Lade Login-Box.
Topthemen: Hofer Filmtage 2019EhrenamtskampagneVER Selb

FDP

Mietendeckel in Berlin

vor 11 Stunden

Brennpunkte

Mietenrevolution in Berlin: Staat packt Deckel drauf

In Berlin sollen Mieten zeitweise vom Staat gedeckelt werden. Damit betritt die Hauptstadt politisch und vor allem rechtlich Neuland. Wie soll das funktionieren? » mehr

Containerumschlag in Hamburg

vor 9 Stunden

Wirtschaft

Industrie stellt Koalition schlechtes Zeugnis aus

Die Wirtschaft ist seit langem unzufrieden mit der Arbeit der Koalition. Auch zur Halbzeit gibt es vom Industrieverband alles andere als Lob. Für die Opposition ist das eine Steilvorlage. » mehr

18.10.2019

Schlaglichter

Bundestag stimmt für höheres Wohngeld

Das Wohngeld für Haushalte mit geringem Einkommen soll zum Jahreswechsel steigen. Der Bundestag stimmte mit den Stimmen der Koalitionsparteien CDU, CSU und SPD in Berlin für eine entsprechende Novelle... » mehr

Große Grundsteuer-Reform

18.10.2019

Bauen & Wohnen

Die große Grundsteuer-Reform - Worum es geht

Monatelang verhandelten Bund, Länder und Parteien um eine Reform der wichtigen Grundsteuer. Das betrifft Millionen Hauseigentümer und Mieter. Am Ende stand ein Kompromiss. Nun hat der Bundestag zugest... » mehr

Große Grundsteuer-Reform

18.10.2019

Hintergründe

Die große Grundsteuer-Reform - Worum es geht

Monatelang verhandelten Bund, Länder und Parteien um eine Reform der wichtigen Grundsteuer. Das betrifft Millionen Hauseigentümer und Mieter. Am Ende stand ein Kompromiss. Nun hat der Bundestag zugest... » mehr

Wohnsiedlung

18.10.2019

Brennpunkte

Bundestag verabschiedet Reform der Grundsteuer

Lange haben Bund, Länder und Parteien verhandelt, nun hat die Reform der Grundsteuer die erste Hürde genommen. Nächste Station ist der Bundesrat. Eine entscheidende Rolle haben dann Länder und Kommune... » mehr

18.10.2019

Schlaglichter

Bundestag verabschiedet Grundsteuer-Reform

Der Bundestag will heute Vormittag die Reform der Grundsteuer verabschieden. Dafür ist eine Grundgesetzänderung nötig. Die dafür nötige Zwei-Drittel-Mehrheit will die Regierung mit Stimmen von Grünen ... » mehr

Paketbote

17.10.2019

Wirtschaft

Gesetz zum Schutz von Paketboten in der Kritik

Im Bundestag regt sich deutliche Kritik an den Regierungsplänen, mit denen die Arbeitsbedingungen von Paketboten verbessert werden sollen. Der AfD, der Linken und den Grünen geht der Gesetzentwurf von... » mehr

Wahlkampf in Thüringen

17.10.2019

Brennpunkte

Rot-Rot-Grün ohne Mehrheit in Thüringen

Die Regierungsbildung in Thüringen könnte nach der Landtagswahl schwierig werden. Die Linke ist nach Umfragen zwar stärkste Partei, doch zusammen mit ihren Regierungspartnern SPD und Grüne hat sie kei... » mehr

Stau auf der Autobahn

17.10.2019

Brennpunkte

Bundestag lehnt Vorstoß für Tempolimit auf Autobahnen ab

Es ist ein Dauerbrenner der Verkehrspolitik und sorgt verlässlich für Zoff: Soll eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen kommen? Der Bundestag lehnt einen Vorstoß ab. Befürworter geben aber nic... » mehr

Tür der Synagoge

17.10.2019

Brennpunkte

Scharfe Kritik im Bundestag an AfD nach Terror in Halle

Viele Politiker zeigen sich bestürzt über den Anschlag von Halle - auch Vertreter der AfD. Doch einzelne Reaktionen aus den Reihen der Rechtspopulisten sorgen bei den anderen Parteien für Empörung. Im... » mehr

16.10.2019

Schlaglichter

Opposition macht Weg für Grundsteuer-Reform frei

Der geplanten Reform der Grundsteuer steht im Bundestag nichts mehr im Weg. Die FDP will der dafür nötigen Grundgesetzänderung am Freitag nun doch zustimmen. Die Koalitionsfraktionen hätten ihre Beden... » mehr

16.10.2019

Schlaglichter

Auch Grüne stimmen Grundgesetzänderung für Grundsteuer zu

Im Bundestag deutet sich eine klare Mehrheit für eine Grundgesetzänderung zur Reform der Grundsteuer an. Neben den Koalitionsfraktionen und der FDP wollen auch die Grünen am Freitag zustimmen, wie die... » mehr

Ferienverkehr auf der Autobahn

16.10.2019

Brennpunkte

Länder streiten über Sommerferienregelung

Für viele sind sie die schönste Zeit des Jahres: Doch wann genau sich Schüler auf die Sommerferien freuen können, ändert sich in den meisten Bundesländern von Jahr zu Jahr. Nun wollen einige neue Wege... » mehr

16.10.2019

Schlaglichter

Durchbruch bei Grundsteuer-Reform: FDP will zustimmen

Im Streit um die Reform der Grundsteuer haben die Koalitionsfraktionen und die FDP einen Durchbruch erzielt. Die FDP werde der geplanten Grundgesetzänderung am Freitag im Bundestag nun doch zustimmen,... » mehr

Immobilie

16.10.2019

Brennpunkte

Opposition macht Weg für Grundsteuer-Reform frei

Die Reform der Grundsteuer betrifft Hunderttausende Hauseigentümer und Mieter. Es drängt die Zeit, denn bis Jahresende muss sie stehen. Nach zähen Verhandlungen geht es jetzt auf die Zielgerade. Ob es... » mehr

BGH verhandelt über Internet-Rechtsdienstleister

16.10.2019

Wirtschaft

Wenigermiete.de vor BGH: Mit wenigen Klicks zu seinem Recht?

Ob Miete zu hoch, Flug zu spät oder Internet zu langsam: Neue Online-Portale machen es Verbrauchern leicht, ihre Rechte durchzusetzen. Aber die Anbieter bewegen sich in einer Grauzone. » mehr

Militärischer Konflikt in Nordsyrien

16.10.2019

Hintergründe

Deutschlands Reaktion auf Erdogans Offensive

Die Empörung ist groß, die Bereitschaft zu konkreten Gegenmaßnahmen gering. Die Bundesregierung setzt vor allem auf politischen Druck, um Erdogans Syrien-Offensive zu stoppen. Die Opposition hält das ... » mehr

Flugzeug am Stuttgarter Flughafen

16.10.2019

Brennpunkte

Bahn günstiger, Fliegen teurer - Koalition drückt aufs Tempo

Gesetz für Gesetz will die Koalition vorankommen beim Klimaschutz. Was am Mittwoch beschlossen wurde, betrifft fast alle, die viel unterwegs sind. In Bundestag und Bundesrat soll es nun extra schnell ... » mehr

Bodo Ramelow

16.10.2019

Brennpunkte

Attentäter von Halle wollte 2018 als Soldat zur Bundeswehr

Eine Woche nach dem Anschlag von Halle werden neue Details über den Attentäter bekannt. Sein perfides Internet-«Manifest» führt zudem zu Ermittlungen in Nordrhein-Westfalen. » mehr

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder

16.10.2019

Bayern

Söder fordert aktivere außenpolitische Rolle Deutschlands

CSU-Chef Markus Söder fordert eine aktivere Rolle Deutschlands in der Außenpolitik. «Das Klimapaket ist ein kraftvolles Zurückmelden der großen Koalition. Ähnlich sollten wir es in der Außenpolitik ha... » mehr

15.10.2019

Schlaglichter

U-Ausschuss soll Scheuers Vorgehen bei Pkw-Maut durchleuchten

Ein Untersuchungsausschuss des Bundestags soll das umstrittene Vorgehen von Verkehrsminister Andreas Scheuer bei der geplatzten Pkw-Maut durchleuchten. Die Oppositionsfraktionen von Grünen, Linken und... » mehr

Verkehrsminister Scheuer

15.10.2019

Brennpunkte

U-Ausschuss soll Scheuers Vorgehen bei Maut durchleuchten

Schon seit Wochen hagelt es Vorwürfe gegen den Verkehrsminister wegen der gescheiterten Pkw-Maut. Jetzt machen die Kritiker ihre Drohung wahr und wollen eine «umfassende Aufklärung» im Parlament angeh... » mehr

Kreisvorsitzende Dagmar Keis-Lechner

15.10.2019

Kulmbach

Die neue Rolle der Grünen

Die Grünen sind derzeit bei Wahlen so erfolgreich wie nie und hoffen 2020 auf ein neues Spitzenergebnis. Die Kulmbacher Grünen sind sich einig: Sie halten ihre Partei auch für regierungsfähig. » mehr

Strommast

15.10.2019

dpa

Sonderkündigungsrecht bei Strompreiserhöhung

2020 erhöht sich die EEG-Umlage für Stromversorger. Haushalte müssen damit rechnen, bald Ankündigungen für steigende Stromkosten zu erhalten. Was können sie dann tun? » mehr

15.10.2019

Deutschland & Welt

Opposition: Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut unumgänglich

Die Opposition im Bundestag hat Verkehrsminister Andreas Scheuer erneut schwere Fehler bei der gescheiterten Pkw-Maut vorgeworfen. «Wenn ein Minister erheblichen finanziellen Schaden anrichtet und dan... » mehr

Strommast

15.10.2019

Tagesthema

Strompreise könnten in Deutschland steigen

Die Strompreise in Deutschland sind im europäischen Vergleich bereits sehr hoch - und könnten weiter steigen. Die Regierung verspricht Entlastungen, gerät aber zunehmend unter Druck. » mehr

Scheuer

15.10.2019

Tagesthema

Scheuer soll in die Maut-Mangel

Eigentlich wollte die CSU mit der Maut triumphieren - doch inzwischen geht es nur noch um Schadensbegrenzung. Dem zuständigen Minister drohen wohl bald monatelange Untersuchungen mit politischen Risik... » mehr

Ras al-Ain

15.10.2019

Tagesthema

Erdogan setzt seine Offensive gegen Kurden fort

Die US-Forderung nach einem sofortigen Waffenstillstand trifft beim türkischen Präsidenten Erdogan auf taube Ohren. In Nordsyrien tobten weiter schwere Kämpfe zwischen seinen Soldaten und der Kurdenmi... » mehr

Kalenderblatt

14.10.2019

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2019: 15. Oktober

Das aktuelle Kalenderblatt für den 15. Oktober 2019: » mehr

12.10.2019

Deutschland & Welt

Union gegen Oppositionsvorschläge zur Wahlrechtsreform

Die Unionsfraktion im Bundestag hat sich gegen den Vorschlag von FDP, Linke und Grünen zu einer Wahlrechtsreform ausgesprochen. «Der Vorschlag der Oppositionsfraktionen ist nicht neu. Alle Vorteile nu... » mehr

Kalenderblatt

10.10.2019

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2019: 11. Oktober

Das aktuelle Kalenderblatt für den 11. Oktober 2019: » mehr

10.10.2019

Region

Hof: Grüne nominieren Scharfenberg als OB-Kandidatin

Elisabeth Scharfenberg, 56, ist am Donnerstagabend in Hof zur Oberbürgermeister-Kandidatin der Grünen gewählt worden. » mehr

AfD-Spitze

08.10.2019

Deutschland & Welt

Umfrage: AfD liegt vor der SPD - Union gewinnt leicht dazu

Die AfD bleibt in Umfragen drittstärkste Partei - und lässt die SPD deutlich hinter sich. Nur noch 13 Prozent der Befragten würden die Sozialdemokraten wählen - ein tiefer Fall für die 156 Jahre alte ... » mehr

Wursthersteller Wilke

08.10.2019

Deutschland & Welt

Keimbelastete Wurst: Ermittlungen gegen Geschäftsführer

Seit knapp einer Woche ist der Fleischhersteller Wilke geschlossen. Doch wie genau dort die Keime in die Wurst gekommen sind, bleibt unklar. Gegen den Geschäftsführer der Firma wird ermittelt. » mehr

Isländischer Gletscher Okjökull

07.10.2019

Deutschland & Welt

Blockaden für das Klima in Berlin

«Ziviler Ungehorsam» für das Klima: Extinction Rebellion wollte Berlin blockieren. Rund 3000 Aktivisten folgten dem Aufruf. Während es in Berlin friedlich blieb, sah es in der Heimat der radikalen Kli... » mehr

Klimacamp

06.10.2019

Deutschland & Welt

Klimaaktivisten wollen Verkehr in Berlin blockieren

Sie fordert eine sofortige Umkehr in der Klimapolitik: Um dies zu unterstreichen, will die Umweltgruppe Extinction Rebellion in dieser Woche zentrale Plätze in Metropolen weltweit besetzen. In Berlin ... » mehr

Innenminister Horst Seehofer

06.10.2019

Deutschland & Welt

Seehofer warnt vor «Flüchtlingswelle»

Die Kritik an Seehofers Vorschlägen zur Migrationspolitik reißt nicht ab. Der Innenminister hält mit dem Argument dagegen, Nichtstun sei angesichts steigender Flüchtlingszahlen in Griechenland auch ke... » mehr

06.10.2019

Deutschland & Welt

Bootsflüchtlinge: EU-Kommissar gibt Seehofer Rückendeckung

EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos hat Kritik an Innenminister Horst Seehofer wegen der Aufnahme von Bootsflüchtlingen zurückgewiesen. Seehofer hatte zugesagt, dass Deutschland vorerst ein Viertel all... » mehr

Seehofer

05.10.2019

Deutschland & Welt

Horst Seehofer verteidigt Plan zur Seenotrettung

Für seine Pläne für eine Reform der gemeinsamen europäischen Asylpolitik hat sich Seehofer zwar Rückendeckung vom Kabinett geholt. Doch in der Union sind noch nicht alle überzeugt. » mehr

Wohnungsnot

04.10.2019

Deutschland & Welt

Grüne: Enteignungen von Bauland als letztes Mittel forcieren

In Deutschlands Metropolen herrscht eklatante Wohnungsknappheit - gegen Spekulationen mit Grund und Boden wollen die Grünen auch Enteignungen erleichtern. Die politische Konkurrenz reagiert empört. » mehr

Kondensstreifen

04.10.2019

Deutschland & Welt

Klima: Ticketsteuer soll um maximal rund 17 Euro steigen

Fliegen teurer machen und Bahnfahren im Gegenzug billiger - das ist eines der Ziele aus dem Klimaprogramm der Bundesregierung. Jetzt gibt es erste Zahlen dazu, wie das konkret aussehen könnte. » mehr

Anis Amri

03.10.2019

Deutschland & Welt

Unbekanntes Amri-Video liegt Sicherheitsbehörden vor

Das Video, das der Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter von 2016 vor seiner Tat aufnahm, ist nicht sein einziges. Ein weiteres liegt mehreren Sicherheitsbehörden vor - offenbar aber nicht den Untersuch... » mehr

Malu Dreyer

03.10.2019

Deutschland & Welt

Dreyer ruft zu mehr Ehrlichkeit in der Klimadebatte auf

Die kommissarische SPD-Chefin kritisiert Widersprüche in der Klimadebatte. Eine große Aufgabe sieht sie darin, die Menschen mitzunehmen, wenn es nun mit den einzelnen Gesetzen konkret wird. » mehr

02.10.2019

Deutschland & Welt

Seehofer sucht Rückendeckung für Pläne zur Seenotrettung

Vor dem nächsten Treffen der EU-Innenminister hat Bundesinnenminister Horst Seehofer im Kabinett Rückendeckung für seine Pläne zur Seenotrettung gesucht. Nach seiner Ankündigung, Deutschland könne jew... » mehr

Windkraft

02.10.2019

Deutschland & Welt

Von wegen Klimakonsens: Nervenflattern in der Koalition

Unter größten Mühen hatten Union und SPD zuletzt ihr Klimapaket geschnürt und halbwegs einmütig vorgestellt. Jetzt, da es konkret werden soll, gibt es aber schon wieder Hakeleien. Die Nerven liegen bl... » mehr

Für das Parken am Hofer Sana-Klinikum bezahlt man erst beim Verlassen des Parkplatzes. Dabei kommt es teils zu kuriosen Forderungen. Foto: Uwe von Dorn

29.09.2019

Region

FDP fordert kostenlose Parkplätze in Hof

Die Hofer FDP sieht im Engagement von Stefan Walther, dem Initiator des Vortragsabends über die Stadt Hof, und in der Analyse des Handelsexperten Christian Klotz "einen längst fälligen Weckruf". » mehr

Weinkönigin 2019

29.09.2019

Deutschland & Welt

Angelina Vogt ist Deutschlands neue Weinkönigin

Deutschlands frischgekürte «First Lady» des Rebensafts spricht Japanisch und würde US-Präsident Trump gerne 100 Flaschen Wein schicken. Für antiquiert hält sie das traditionsreiche Amt nicht. » mehr

Solarzellen auf Dach

29.09.2019

Deutschland & Welt

Klimapaket birgt Streitpotenzial für die Länder

Von Lob bis zu tiefer Enttäuschung - die Bundesländer reagieren sehr unterschiedlich auf das Klimapaket der großen Koalition. Mancherorts verläuft die Konfliktlinie quer über den Kabinettstisch. Kriti... » mehr

29.09.2019

Deutschland & Welt

Emnid-Sonntagstrend: Union verliert nach Einigung auf Klimapaket

Die Unionsparteien büßen nach der Einigung der großen Koalition auf ein Klimapaket an Zustimmung ein. Im Emnid-Sonntagstrend für die «Bild am Sonntag» verlieren CDU/CSU im Vergleich zur Vorwoche zwei ... » mehr

Kalenderblatt

27.09.2019

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2019: 28. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 28. September 2019: » mehr

27.09.2019

FP/NP

Brandt in Bronze

Überlebensgroß und in Bronze: Standfest und geduldig übersteht das Willy-Brandt-Denkmal im Atrium der SPD-Bundeszentrale in Berlin jede neue Wahl-Demütigung in Bund und Ländern. 3,40 Meter hoch und üb... » mehr

^