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Topthemen: Jubiläumsgewinnspiel "75 Jahre Frankenpost"WohnzimmerkunstBlitzerwarnerCoronavirus

FDP

Söder zur Kanzlerkandidatur

vor 9 Stunden

Brennpunkte

Söder befeuert Debatte um Kanzlerkandidatur in der Union

In der Corona-Krise war es lange ruhiger um das Thema, nun kehrt zurück: Wer soll Kanzlerkandidat der Union bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr werden - und wer neuer CDU-Chef? » mehr

Die Abgeordneten des Landtages werden ihre turnusgemäße Diätenerhöhung von 212 Euro, die zum 1. Juli fällig war, für ein Jahr an wohltätige Organisationen spenden. Foto: Sven Hoppe/dpa

03.07.2020

Oberfranken

Die Abgeordneten verzichten auf die Diätenerhöhung

Aus Solidarität mit Bedürftigen spenden die Parlamentarier das Geld für ein Jahr. Hintergrund ist die Corona-Krise. » mehr

Elektronische Patientenakte

03.07.2020

Gesundheit

E-Patientenakte soll ab 1. Januar 2021 starten

Röntgenbilder, Befunde, Impfungen: Wichtige Daten für den nächsten Praxisbesuch sollen Patienten bald auch digital parat haben können. Weitere Details sind nun besiegelt - manche stoßen aber auf Prote... » mehr

E-Patientenakte

03.07.2020

Computer

E-Patientenakte kommt voran - Kritik beim Datenschutz

Röntgenbilder, Befunde, Impfungen: Wichtige Daten für den nächsten Praxisbesuch sollen Patienten bald auch digital parat haben können. Weitere Details sind nun besiegelt - manche stoßen aber auf Prote... » mehr

Peter Steudtner

03.07.2020

Brennpunkte

Peter Steudtner in Türkei von Terrorvorwürfen freigesprochen

Der deutsche Menschenrechtler Peter Steudtner wird in der Türkei von Terrorvorwürfen freigesprochen. «Politisch motiviert», sei das Urteil, kritisiert er trotzdem. Denn vier türkische Kollegen wurden ... » mehr

Kohle-Bagger

03.07.2020

Brennpunkte

Deutschland steigt bis spätestens 2038 aus der Kohle aus

Es ist ein Beschluss von großer Tragweite, der weit in die Zukunft reicht - und umstritten ist. Bundestag und Bundesrat besiegeln das Aus für die klimaschädliche Kohleverstromung. » mehr

Andreas Scheuer

02.07.2020

Brennpunkte

Maut-Debakel: Neue Vorwürfe der Opposition gegen Scheuer

Verkehrsminister Scheuer wird das Maut-Debakel nicht los. Das Ministerium übermittelt dem Untersuchungsausschuss Mails seines Abgeordneten-Accounts, der Opposition reicht das nicht. » mehr

Grundrente

02.07.2020

Brennpunkte

Bundestag beschließt Grundrente

Der Grundrentenzuschlag ist kein Almosen, sondern Anerkennung einer Lebensleistung, betont Sozialminister Heil. Der Zuschlag hilft auch gegen Altersarmut. Linke und Gewerkschaften wollen die Zahl der ... » mehr

Olaf Scholz

02.07.2020

Brennpunkte

Bundestag beschließt Nachtragshaushalt

So viele neue Schulden hat eine Regierung noch nie in einem Jahr aufgenommen. Die Corona-Krise wird im Bundeshaushalt noch über viele Jahre zu spüren sein. Vizekanzler Scholz verspricht, trotzdem nich... » mehr

Wahlrechtsreform

01.07.2020

Brennpunkte

Koalitionsfraktionen ringen weiter um Wahlrechtsreform

Das wird wohl nichts mehr: Vor der Sommerpause wird es aller Voraussicht nach keine Entscheidung mehr über eine Wahlrechtsreform geben. Die SPD sieht noch Gesprächsbedarf beim Unions-Vorschlag. Gemein... » mehr

Lambrecht

01.07.2020

Topthemen

Lambrecht: Kinderpornografie soll Verbrechen werden

Ein schrecklicher Fall nach dem anderen wird bekannt, seit NRW im Kampf gegen sexualisierte Gewalt an Kindern Tempo macht. Die Dimensionen sind erschreckend. » mehr

Franz Josef Pschierer

01.07.2020

Bayern

Kritik aus der CSU an Bafin im Wirecard-Skandal

Im Wirecard-Skandal kommt aus der CSU Kritik an der Finanzaufsicht Bafin. Der Landesvorsitzende der Mittelstandsunion und frühere bayerische Wirtschaftsminister Franz Pschierer wirft der Behörde vor, ... » mehr

Wirecard

01.07.2020

Bayern

Wirecard: Neue Durchsuchungen und Kritik an Aufsicht

Für den Dax-Konzern Wirecard bedeutet der Skandal um fehlende Milliarden voraussichtlich die Zerschlagung. Die Ermittler suchen bei Razzien Beweise. Und im Bundestag bleibt trotz Erklärungsversuch off... » mehr

Wirecard

01.07.2020

Wirtschaft

Wirecard vor Zerlegung - Neue Durchsuchungen

Für den Dax-Konzern Wirecard bedeutet der Skandal um fehlende Milliarden voraussichtlich die Zerschlagung. Die Ermittler suchen bei Razzien Beweise. Und im Bundestag bleibt trotz Erklärungsversuch off... » mehr

Wahlrechtsreform

01.07.2020

Brennpunkte

Union einig bei Wahlrechtsreform-Modell

Die Union hat sich einen Ruck gegeben, nun steht noch die Reaktion der SPD aus: Im letzten Moment könnte es doch noch klappen mit einer Wahlrechtsreform. » mehr

Carrie Lam

30.06.2020

Topthemen

China erlässt Sicherheitsgesetz für Hongkong

Mit einem Sicherheitsgesetz verstärkt Chinas kommunistische Führung ihren Zugriff auf Hongkong. Kritiker beklagen ein Werkzeug der Unterdrückung. Die USA ziehen erste Konsequenzen. Was macht Berlin? » mehr

Bundestag

30.06.2020

Brennpunkte

Union bereit zur Reduzierung der Wahlkreise

Kommt auf den letzten Drücker doch noch eine Wahlrechtsreform, um einen aufgeblähten Bundestag zu verhindern? In der Fraktion von CDU und CSU scheint es Bewegung zu geben - auch, was die Zahl der Wahl... » mehr

Bundestag

29.06.2020

Brennpunkte

Wahlrecht: Unionsfraktion stellt drei Modelle zur Debatte

Bewegt sich die CSU doch noch bei der Wahlrechtsreform? Zumindest legt sie am Montag einen Vorschlag vor. » mehr

Corona-Test

29.06.2020

Brennpunkte

Streit um mehr Corona-Tests - NRW verlängert Beschränkungen

Wie viele Tests braucht es, damit die Gefahr unbemerkter Ansteckungen mit dem Coronavirus möglichst gering bleibt? Bayern setzt auf das Prinzip Masse für alle - und bleibt damit vorerst allein. » mehr

Steuersenkung

29.06.2020

Brennpunkte

Bundestag: Familienbonus und weniger Mehrwertsteuer

Ein echter «Wumms» oder doch nur der ungezielte Schuss mit der Schrotflinte? Das große Corona-Konjunkturpaket soll dafür sorgen, dass die Verbraucher trotz Krise kräftig Geld ausgeben. Doch es gibt Zw... » mehr

Diskussion um Nachholfaktor

28.06.2020

Brennpunkte

FDP fordert Rückkehr zum Nachholfaktor bei Rentenberechnung

Die Corona-Krise hat für viele Menschen Einkommensverluste zur Folge. Die Renten werden aber nicht sinken. Stichwort: Rentengarantie. Dass die Rentner jetzt besser gestellt sind, muss aus FDP-Sicht sp... » mehr

Schweinetransport

27.06.2020

Wirtschaft

Reformen in Fleischindustrie: Grünen-Forderungen an Klöckner

Die Missstände in der Fleischindustrie sind schon länger bekannt, ein umfangreicher Corona-Ausbruch in einem Schlachtbetrieb heizt die Debatte aber an. Die Einen warnen, dass es bei Lippenbekenntnisse... » mehr

Wolfgang Kubicki

28.06.2020

Brennpunkte

Streit über Wahlrechtsreform nach Brinkhaus-Vorstoß

Die Zeit für eine Wahlrechtsreform wird knapp. Am Wochenende schlägt Unionsfraktionschef Brinkhaus einen Kompromiss vor - bekommt aber aus den eigenen Reihen die rote Karte gezeigt. Bundestags-Vizeprä... » mehr

Das Streetfood-Festival im Jahr 2018 machte noch möglich, was jetzt nicht geht: Dicht an dicht saßen die Besucher auf dem Platz am Schwedensteg. Weil dem Stadtrat das Risiko von Corona-Infektionen zu groß war, nahm das Gremium jetzt das Heft in die Hand und untersagte die Genehmigung der für Juli geplanten Veranstaltung. Foto: Archiv

26.06.2020

Kulmbach

Klares Nein zum Streetfood-Festival

Der Stadtrat hat in einem Dringlichkeitsverfahren das Heft des Handelns an sich genommen und dem für Juli geplanten Festival auf dem Schwedensteg eine klare Absage erteilt. » mehr

25 Jahre «Wrapped Reichstag»

26.06.2020

Boulevard

Vor 25 Jahren verhüllte Christo den Reichstag

Es gilt als wichtigstes Kunstprojekt von Christo und Jeanne-Claude. Vor 25 Jahren lockte «Wrapped Reichstag» fünf Millionen Menschen nach Berlin. Nach düsteren Jahrzehnten ein alu-glitzernder Grundste... » mehr

Bundestag

26.06.2020

Brennpunkte

Bundestagsbeschluss gegen Israels Annexionspläne geplant

Nur kritisieren, scharf verurteilen oder sogar sanktionieren? Sollte Israel ab 1. Juli palästinensische Gebiete annektieren, müssen Deutschland und die EU entscheiden, wie sie reagieren wollen. Der Bu... » mehr

Die FDP fordert einen rechtlichen Anspruch auf Laptops für Schüler und Lehrer.	Foto: Franziska Kraufmann/dpa

25.06.2020

Oberfranken

FDP fordert Rechtsanspruch auf Laptops

Aus Gründen der Chancengerechtigkeit sollen Schüler und Lehrer an den weiterführenden Schulen ein digitales Gerät erhalten. Dies sieht ein Gesetzentwurf vor. » mehr

Aktualisiert am 25.06.2020

Oberfranken

Kein Herz für Kneipenwirte und Zoos

Die Regierungskoalition lehnt mehrere Anträge der Opposition ab. Die hofften auf Unterstützung für Tierparks und Lockerungen für die Gastronomie. » mehr

Kälber im Stall eines Bullenmastbetriebs. Moderne digitale Technik soll deren Betreuung individueller und besser machen. Foto: Guido Kirchner/dpa

24.06.2020

Oberfranken

Die vernetzte Kuh

Das Landwirtschaftsministerium setzt auf moderne Technik für die individuellere Betreuung der Nutztiere. Bauern sollen dafür bis zu 25 Prozent Förderung erhalten. » mehr

Markus Braun

23.06.2020

Deutschland & Welt

Wirecard-Chef Braun kommt gegen Kaution auf freien Fuß

Der gestürzte Wirecard-Chef Braun ist im Skandal um verschwundene Milliarden vom selbsterklärten Opfer zum Tatverdächtigen geworden. Nach einer ersten Nacht im Gefängnis bleibt ihm die Untersuchungsha... » mehr

Das Zentralkaufareal an der Bismarckstraße (links) ist seit Jahren Gegenstand hitziger Debatten im Stadtrat.	Foto: SöGö

22.06.2020

Region

Die Grube des Zorns

Die Stadt legt nach einem Antrag der Fraktion FAB und Freie die bisher erstellten Unterlagen zur Hof-Galerie aus. Das ist nicht neu, dürfte aber der Auftakt einer verschärften Tonlage gegenüber der Ob... » mehr

21.06.2020

Oberfranken

Staat will Holzverkauf ankurbeln

Nach dem Willen der Regierungsfraktionen soll Schadholz in Kohlekraftwerken verbrannt werden. Die Opposition ist da ganz anderer Ansicht. » mehr

21.06.2020

Region

Kreistag besetzt weitere Gremien

Nachgemeldet wurde in der jüngsten Sitzung des Kulmbacher Kreisausschusses von den Fraktionen noch die Besetzung folgender Gremien: » mehr

Unions-Spitze

21.06.2020

Deutschland & Welt

Union könnte derzeit zwischen Grünen und SPD wählen

Die Union liegt nach einer Umfrage weiterhin mit großem Abstand vor allen anderen Parteien. Im «RTL/ntv-Trendbarometer» kommen CDU und CSU aktuell auf bundesweit 39 Prozent. Zweitstärkste Partei würde... » mehr

Innenministerkonferenz

19.06.2020

Deutschland & Welt

Vorratsdatenspeicherung gegen Kinderpornografie?

Ermittler wünschen sich die Speicherung von Telefon- und Internetverbindungsdaten. Für sie wäre das ein Werkzeug etwa im Kampf gegen Kinderpornografie. Derzeit steht dem europäische Rechtsprechung im ... » mehr

Philipp Amthor

20.06.2020

Deutschland & Welt

Respekt aus der CDU für Amthor-Verzicht auf Landesvorsitz

Auf dem sicher geglaubten Weg an die Spitze der CDU in Mecklenburg-Vorpommern hat sich Philipp Amthor selbst ein Bein gestellt. Nun verzichtet er auf die Kandidatur - und erhält dafür reichlich Applau... » mehr

Internet-Mobbing

18.06.2020

Deutschland & Welt

Meldepflicht und harte Strafen: Gesetz gegen Hass im Netz beschlossen

Der Ton ist schärfer geworden im Internet - bis hin zur Drohung mit schwersten Straftaten. Aus solchen Worten könnten schnell Taten werden, mahnt die Justizministerin. Künftig drohen empfindlich schär... » mehr

Peter Altmaier

18.06.2020

Deutschland & Welt

Ausländische Übernahmen wichtiger Firmen werden erschwert

Immer wieder versuchen ausländische Konzerne etwa aus China, deutsche Firmen zu übernehmen. In wichtigen Branchen wie bei Stromnetzen und Impfstoffen will die Regierung künftig genauer hinsehen. Die W... » mehr

Philipp Amthor

17.06.2020

Deutschland & Welt

CDU-Hoffnungsträger Amthor räumt Posten in Berlin

Nach dem Rückzug seiner Rivalin Katy Hoffmeister schien der Weg für Philipp Amthor zum CDU-Landesvorsitz frei. Doch die Lobbyismusvorwürfe kratzen am bislang makellosen Lack des CDU-Hoffnungsträgers. ... » mehr

Philipp Amthor

16.06.2020

Deutschland & Welt

Amthor zieht sich aus Amri-Untersuchungsausschuss zurück

Philipp Amthors Karriere ging bislang stets bergauf. Dem CDU-Jungstar aus Vorpommern sollte nun auch der CDU-Landesvorsitz zufallen. Doch die Tätigkeit für eine US-Firma bereitet dem 27-Jährigen Probl... » mehr

Gönül Örs

16.06.2020

Deutschland & Welt

Hausarrest gegen in Türkei angeklagte Kölnerin aufgehoben

Sechs Monate lang saß die Kölnerin Gönül Örs in der Türkei wegen Terrorvorwürfen im Hausarrest. Nun wurde die Maßnahme aufgehoben und sie darf die Fußfessel ablegen. Zurück in ihre Heimatstadt darf Ör... » mehr

Konflikt in Syrien

16.06.2020

Deutschland & Welt

Auswärtiges Amt: Ganz Syrien gefährlich für Rückkehrer

Soll Deutschland Geflüchtete nach Syrien zurückschicken? Beim Innenministertreffen in Erfurt steht die Frage erneut zur Diskussion. Ein vertraulicher Bericht des Auswärtigen Amts allerdings beschreibt... » mehr

Corona-Warn-App

15.06.2020

Deutschland & Welt

Was kann die Corona-Warn-App leisten?

Über eine Corona-Warn-App wird seit Monaten diskutiert, in dieser Woche soll sie zum Herunterladen zur Verfügung stehen. Sie wirft aber viele Fragen auf, weil in einigen Bereichen Neuland betreten wir... » mehr

Mathias Middelberg

14.06.2020

Deutschland & Welt

CDU- und CSU-Politiker gegen Streichung des Begriffs «Rasse»

Die Rassismus-Debatte ebbt nicht ab. Die geforderte Streichung des Begriffs «Rasse» aus dem Grundgesetz erhitzt vor allem bei der Union die Gemüter. Zwei schwarze Abgeordnete hingegen kritisieren die ... » mehr

Corona-Warn-App

14.06.2020

Deutschland & Welt

Wie die Corona-Warn-App funktioniert

Über eine Corona-Warn-App wird seit Monaten diskutiert, wohl ab Montag soll sie zum Herunterladen zur Verfügung stehen. Sie wirft aber viele Fragen auf, weil in einigen Bereichen Neuland betreten wird... » mehr

Grundgesetz

13.06.2020

Deutschland & Welt

«Rasse» raus aus dem Grundgesetz? Widerstand in der Union

Die Grünen halten den Begriff «Rasse» für nicht mehr angebracht und fordern, die Formulierung «rassistisch» ins Grundgesetz aufzunehmen. Bei CDU und CSU hält man das für «Symbolpolitik». » mehr

Bodo Ramelow

13.06.2020

Deutschland & Welt

Erstes Land ohne Kontaktbegrenzung: Kritik an Thüringer Weg

Als erstes Bundesland hebt Thüringen die Kontaktbeschränkungen auf. Es gibt Kritik, auch im Land selbst. Mit Brandenburg zieht bereits ab Montag ein weiteres Land nach. » mehr

Grundgesetz

12.06.2020

Deutschland & Welt

Grünen-Vorschlag: «Rassistisch» statt «Rasse» im Grundgesetz

Eine Grundgesetzänderung ist keine kleine Angelegenheit. Im Bundestag und im Bundesrat müssen jeweils zwei Drittel der Mitglieder zustimmen. Für den Vorschlag, das Wort «Rasse» aus Artikel 3 zu streic... » mehr

Strandbesuch in Corona-Zeiten

12.06.2020

Reisetourismus

Was auf Strandbesucher in Zeiten von Corona zukommt

In Schleswig-Holstein wird eine Reservierungs-App für den Strandbesuch diskutiert, die ostfriesischen Inseln setzen auf ein Betretungsverbot für Tagesgäste. Das Ziel ist dabei dasselbe: in Corona-Zeit... » mehr

Spritschlucker

12.06.2020

Deutschland & Welt

Für mehr Klimaschutz: Kfz-Steuer für Spritschlucker steigt

Dem Klimaschutz zuliebe sollen ab 2021 für neue Autos mit hohem Spritverbrauch höhere Kfz-Steuern fällig werden. Viele dürften davon wenig merken. Die Branche findet die Vorlage der Bundesregierung so... » mehr

Spritschlucker

11.06.2020

Deutschland & Welt

Spritschlucker werden teurer

Dicke Steuern für dicke Autos - so will die Bundesregierung mehr Autofahrer zum Umstieg auf klimafreundliche Modelle bewegen. Schon an diesem Freitag könnte das Kabinett die Pläne absegnen. Doch das i... » mehr

Gespräche

11.06.2020

Deutschland & Welt

Merkel pocht auf mehr Marktzugang in China

Kanzlerin Merkel und Chinas Premier Li haben schon lange nicht mehr so intensiv gesprochen. Es gibt viel anzupacken: Der Streit um Hongkong, mehr Marktöffnung und ein Ausbau der Kooperation trotz Coro... » mehr

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