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Topthemen: Mordfall OttingerKneipennachtBayern HofVideo: Waldfriedhof Frankenwald

FDP

Hubertus Heil

vor 1 Stunde

Brennpunkte

Union wirft SPD bei Grundrente Wahlkampfspielchen vor

Im Endspurt des Europawahlkampfs legen die SPD-Minister Heil und Scholz ein Konzept zur Finanzierung der Grundrente vor. Das stößt dem Koalitionspartner auf. Doch sie sind nicht die einzigen. » mehr

vor 12 Stunden

Schlaglichter

Mays neuer Brexit-Vorstoß trifft in Deutschland auf Skepsis

Der neue Vorstoß der britischen Premierministerin Theresa May für einen geregelten Brexit stößt in Deutschland auf große Skepsis. «Leider befürchte ich, dass der neue Vorschlag substanziell nichts änd... » mehr

Scholz und Heil in Berlin

vor 18 Stunden

Brennpunkte

SPD-Spitze einigt sich auf Konzept zur Grundrente

Die Finanzierung der geplanten Grundrente gehört zu den größten Streitpunkten der Koalition. Die SPD geht nun bei ihrem Prestigeprojekt in die Offensive. Ein von Anfang an umstrittenes Steuerprivileg ... » mehr

Europawahl

21.05.2019

Brennpunkte

Klare Kante, moderater Ton - Wahlkampffinale der Parteichefs

Kurz vor der Europawahl präsentieren die im Bundestag vertretenen Parteien noch einmal ihre Konzepte. Die Turbulenzen in Österreich und der Umgang mit Rechtspopulisten dominieren die Fernsehrunde. » mehr

20.05.2019

Bayern

U18-Europawahl in Bayern: Grüne mit großem Abstand vorne

Die Grünen finden bei Kindern und Jugendlichen im Freistaat besonders viel Zustimmung. Bei der U18-Wahl zum Europäischen Parlament in Bayern entfielen auf die Partei fast ein Drittel der Stimmen (32,2... » mehr

Im Landkreis nutzen 1157 Jugendliche die Möglichkeit zu wählen. Foto: David Trott

20.05.2019

Fichtelgebirge

Jugendliche wählen Grün

Die Ergebnisse der U-18-Wahlen sprechen eine klare Sprache. Die Heranwachsenden haben einen eigenen Kopf und wollen vor allem eine intakte Natur. » mehr

Wolf

20.05.2019

Brennpunkte

Abschuss von angriffslustigen Wölfen soll leichter werden

Die Rückkehr der Wölfe stellt Schäfer vor Probleme und macht vielen Menschen Angst - und sie ist ein großes Wahlkampf-Thema. Nach monatelangem Zoff scheint nun ein Kompromiss in der Bundesregierung ge... » mehr

19.05.2019

Hof

Jugendliche wollen SPD im EU-Parlament

Die Kinder und Jugendlichen, die am Freitag bei der U18-Europawahl in der Schwarzenbacher Jean-Paul-Grundschule ihre Stimme abgegeben haben, sähen gerne SPD-Politiker im Europaparlament. » mehr

19.05.2019

Schlaglichter

AfD-Plakate in Berlin am häufigsten beschädigt

Wahlplakate der AfD sind deutlich häufiger Ziel von Vandalismus als die Werbung anderer Parteien, zumindest in Berlin. Bis zum vergangenen Donnerstag wurden in der Hauptstadt 862 AfD-Plakate beschädig... » mehr

18.05.2019

Schlaglichter

FDP: Liberale Demokratie widerstandsfähig machen

Die FDP im Bundestag verlangt, die liberale Ordnung in Deutschland mithilfe des Grundgesetzes widerstandsfähig gegen Demokratiefeinde zu machen. Viele entscheidende Regelungen seien nur in einfachen B... » mehr

17.05.2019

Schlaglichter

Bundestag fordert: Kein Geld mehr für BDS-Bewegung

Die Bundesregierung soll der israelkritischen BDS-Bewegung und ihren Unterstützern nach dem Willen des Bundestags kein Geld mehr geben. «Die Argumentationsmuster und Methoden der BDS-Bewegung sind ant... » mehr

17.05.2019

Schlaglichter

Bundestag positioniert sich zu israelkritischer Bewegung

Der Bundestag befasst sich heute mit drei Anträgen zur israelkritischen BDS-Bewegung. BDS steht für «Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen». Die Bewegung verlangt ein Ende der Besatzung des Westjor... » mehr

16.05.2019

Schlaglichter

Kiel erklärt den «Klimanotstand»

Als eine der ersten Städte in Deutschland hat auch Kiel den sogenannten Klimanotstand verkündet. Die Ratsversammlung beschloss einen entsprechenden Antrag, den die Kooperationspartner SPD, Grüne und F... » mehr

TV-Duell zur Europawahl

17.05.2019

Brennpunkte

Endspurt vor Europawahl: TV-Duell Weber-Timmermans

Drei Mal binnen zehn Tagen haben die Spitzenkandidaten der größten Parteienfamilien nun öffentlich über das Programm gestritten, mit dem sie EU-Kommissionschef werden wollen. Das letzte deutsche Ferns... » mehr

Bundestag

16.05.2019

Brennpunkte

Opposition kritisiert geplante Abschiebe-Verschärfungen

Asylbewerber, die keinen Schutz in Deutschland bekommen, müssen gehen. In der Praxis scheitert das häufig, an Problemen mit den Herkunftsländern oder zum Beispiel an Gesundheitsproblemen. Innenministe... » mehr

Solidaritätszuschlag

16.05.2019

Brennpunkte

Gutachten: Soli muss verfassungsrechtlich schon 2020 weg

Darf fast 30 Jahre nach der Deutschen Einheit noch ein Solidaritätszuschlag verlangt werden? Ein Verfassungsrechtler meint: Nein. Und mahnt zur Eile. » mehr

15.05.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 16. Mai

Das aktuelle Kalenderblatt für den 16. Mai 2019: » mehr

Für Thomas Nagel ist der Campus mit seinen englischsprachigen Studiengängen "die größte Zukunftschance, die wir je hatten". Foto: Kristina Kobl

15.05.2019

Kulmbach

"Internationalität wird Kulmbach gut tun"

Am 26. Mai ist Europawahl. Warum Kulmbach Europa braucht und umgekehrt, erklärt der Kreisvorsitzende der Europa-Union, Thomas Nagel, im Interview. » mehr

Nahles und Brinkhaus

15.05.2019

Brennpunkte

Arbeitshypothese: Koalition hält bis 2021

Beim letzten Spitzentreffen der großen Koalition vor den Wahlen Ende Mai gibt es doch noch einen Durchbruch. Den Eindruck von Handlungsunfähigkeit wollen alle Seiten vermeiden. Doch wie weit reichen d... » mehr

14.05.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 15. Mai

Das aktuelle Kalenderblatt für den 15. Mai 2019: » mehr

13.05.2019

Oberfranken

Kreistag erhöht Müllgebühren

Die Verbraucher müssen ab dem 1. Juli 27,5 Prozent mehr zahlen. Die Ermäßigung für die Eigenkompostierer bleibt gleich. » mehr

Drogenanbau im Dienste der Medizin

13.05.2019

Deutschland & Welt

Drogenanbau im Dienste der Medizin

Seit 2017 können Patienten sich Cannabis zu medizinischen Zwecken regulär beim Arzt verschreiben lassen können. Von 2020 an will eine Firma das Mittel im Auftrag des Bundes mitten in Schleswig-Holstei... » mehr

Die heiße Phase vor der Europawahl hat die Kulmbacher FDP eingeläutet. Im Bild (von links): Horst Stübinger, Ulrich Gödde, FDP-Europakandidatin Marina Schuster, Rüdiger Gust, Michael Otte, Lothar Huber und Thomas Nagel.

12.05.2019

Region

Liberale kämpfen für die europäische Idee

Die Kulmbacher FDP macht sich für ein Europa abseits der Brexit-Debatte stark. Auch die Kommunalwahlen nächstes Jahr hat sie bereits im Blick. » mehr

12.05.2019

Deutschland & Welt

Emnid-Umfrage: SPD verliert, Union gewinnt

Die SPD hat einer neuen Umfrage zufolge leicht an Zuspruch verloren, die Union hat dagegen zugelegt. Dem «Sonntagstrend» des Meinungsforschungsinstituts Emnid für «Bild am Sonntag» zufolge kämen die S... » mehr

Olaf Scholz

11.05.2019

Tagesthema

Sinkende Steuereinnahmen sorgen für Streit in der GroKo

Die Steuern fließen nicht mehr so stark wie erwartet. Union und SPD wollen deshalb vorsichtiger mit dem Geld umgehen - vor allem bei den Projekten des jeweils anderen Koalitionspartners. » mehr

In städtischen Parkhäusern und Tiefgaragen ist die erste Stunde frei. Die Grünen wollten das ändern, sind mit ihrem Antrag aber gescheitert. Foto: Stefan Linß

10.05.2019

Region

Die freie Parkstunde wird nicht angetastet

Die Grünen haben im Stadtrat mit ihrem Antrag für einen Aufreger gesorgt und sind gescheitert. Die erste Stunde im Parkhaus bleibt weiter kostenlos. » mehr

Flughafen BER

10.05.2019

Deutschland & Welt

BER-Mängel setzen Zeitplan unter Druck

Sechs Eröffnungstermine sind geplatzt. Jetzt spricht der Dienstherr des zuständigen Bauamts von «Déjà-vus», beim internen Zeitplan muss vielleicht improvisiert werden. Liegt es am Ende an Dübeln? » mehr

Gegen Masern impfen

10.05.2019

dpa

Fast jede zweite Masern-Erkrankung bei Erwachsenen

Die Masern sind in Deutschland noch nicht bekämpft. Immer wieder erkranken Menschen an dem potenziell lebensbedrohlichen Virus. Dabei ist in den letzten Jahren die Zahl der erwachsenen Infizierten ges... » mehr

Ob auch im Kulmbacher Stadtgebiet großflächige Solaranlagen wie hier nahe Untersteinach zugelassen werden, war in der Sitzung am Donnerstag Thema im Kulmbacher Stadtrat. Generell ausgeschlossen sollen Freiflächenanlagen künftig nicht mehr sein, aber es soll Bedingungen geben. Foto: Nils Katzenstein

09.05.2019

Region

Ja zur Solarenergie, aber mit Grenzen

Der Stadtrat hält an seinem Beschluss, große Photovoltaikanlagen in der freien Natur nicht zuzulassen, nicht mehr fest. Aber es sollen Regeln festgelegt werden, was möglich ist. » mehr

Bei der "Fridays for Future"-Demonstration werden die Jugendlichen in Kulmbach politisch. Doch die Teilnahme an Wahlen bleibt den Minderjährigen weiter verwehrt. Die Mehrheit im bayerischen Landtag hat eine Absenkung des Wahlalters abgelehnt. Foto: Stefan Linß

09.05.2019

Region

Reif genug für die Demokratie?

Der bayerische Landtag hat es vorerst abgelehnt, das Wahlalter auf 16 Jahre zu senken. Im Landkreis Kulmbach geht die Diskussion, ob Jugendliche an die Urne dürfen, weiter. » mehr

09.05.2019

Deutschland & Welt

Regierung verteidigt Gesetz zur Fachkräfteeinwanderung

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat das geplante Einwanderungsgesetz für Fachkräfte als «historische Weichenstellung» verteidigt. «Wir machen damit deutlich, dass wir die Fachkräftezuwanderung steu... » mehr

Wohnungsbau in Berlin

09.05.2019

Deutschland & Welt

Verbände fordern viel mehr Sozialwohnungen

Weniger Quadratmeter, mehr Miete - Wohnungssuchende haben es seit Jahren schwer. Kann eine Neuauflage des sozialen Wohnungsbaus helfen? » mehr

Arbeit an Schaltschränken

09.05.2019

Deutschland & Welt

Streit im Bundestag über Einwanderung von Fachkräften

Jahrzehntelang wurde debattiert, ob Deutschland ein Einwanderungsland ist. Nun kommt ein Gesetz auf den Weg, das die Einwanderung von Fachkräften stärken und steuern soll. Doch es gibt auch viel Kriti... » mehr

09.05.2019

Deutschland & Welt

Drogenbeauftragte kritisiert markierte Plätze für Dealer im «Görli»

» mehr

08.05.2019

Deutschland & Welt

Rosa Markierungen für Dealer im Görlitzer Park

Drogendealer im Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg sollen jetzt in kleinen Bereichen stehen, die mit rosa Sprühfarbe markiert sind. Das hat sich der Parkmanager des «Görli» ausgedacht. Er sagte, es ge... » mehr

Artenschutz-Paket auf der Zielgeraden

08.05.2019

Oberfranken

Artenschutz-Paket auf der Zielgeraden

Die Gesetze rund um das Bienen-Volksbegehren stoßen im Landtag auf große Einigkeit. Aber noch sind nicht alle Irritationen beseitigt. » mehr

Wohngeld

08.05.2019

dpa

Staatliche Wohngeld-Unterstützung für mehr Geringverdiener

Wer zu wenig Geld für die Miete hat, kann Wohngeld beantragen. Von dieser staatlichen Hilfe sollen künftig mehr Menschen profitieren als bisher. Und angesichts explodierender Mieten wird das Wohngeld ... » mehr

Wohngeld

08.05.2019

Deutschland & Welt

Geringverdiener sollen künftig mehr Wohngeld bekommen

Wer zu wenig Geld für die Miete hat, kann Wohngeld beantragen. Von dieser staatlichen Hilfe sollen künftig mehr Menschen profitieren als bisher. Und angesichts explodierender Mieten wird das Wohngeld ... » mehr

"Wildwuchs" ist diese Arbeit mit Textil und Acryl von Claudia Hölzel betitelt.	Fotos: Werner Reißaus

07.05.2019

Region

Wenn Kunst "ver.lust.ig" geht

Der Kulmbacher Kunstverein stellt im Thurnauer Töpfermuseum aus. Bei den vielgestaltigen Werken treffen alte Techniken auf eine neue Sicht der Dinge. » mehr

Katarina Barley und Horst Seehofer

07.05.2019

Deutschland & Welt

Mehreheverbot für Neubürger soll jetzt doch schneller kommen

Polygamie ist in Deutschland verboten. Mit einer Gesetzesänderung will die Bundesregierung sicherstellen, dass die Mehrehe auch nicht durch die Hintertür Einzug hält. Zum Beispiel, indem Ausländer ein... » mehr

Abgeholzt

07.05.2019

Deutschland & Welt

Artensterben: Forscher halten Umsteuern noch für möglich

Nicht nur der Klimawandel bedroht die Lebensgrundlagen der Menschen, auch das Artensterben ist eine Gefahr für die Ökosysteme. Ein neuer Weltbericht rüttelt auf - und der Ruf nach Konsequenzen wird la... » mehr

Kevin Kühnert

06.05.2019

Deutschland & Welt

SPD verliert nach Kühnert-Debatte an Zustimmung

Die SPD hat nach einer Forsa-Umfrage an Zustimmung verloren. 15 Prozent der Wahlwilligen würden sich derzeit für die Sozialdemokraten entscheiden, wie aus dem am Montag veröffentlichten RTL/n-tv-Trend... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

06.05.2019

Deutschland & Welt

CO2-Steuer: Kramp-Karrenbauer warnt vor Alleingängen

Union und SPD ringen um die besten Rezepte gegen den Klimawandel. Die CDU setzt auf den Handel mit Verschmutzungsrechten, die SPD auf eine CO2-Steuer. Das hat Potenzial für einen quälenden Sommer-Stre... » mehr

Organspenden

06.05.2019

Deutschland & Welt

Zweites Modell für neue Organspende-Regeln wird vorgestellt

Allgemein gibt es große Zustimmung zu lebensrettenden Organspenden. Doch konkret Ja sagen bisher längst nicht so viele. Der Bundestag will deshalb neue Regeln schaffen - nun liegen zwei Alternativen v... » mehr

Masernimpfung

06.05.2019

Tagesthema

Spahn rechtfertigt Geldbußen bei Masern-Impfpflicht

Um Masern-Infektionen rigoroser einzudämmen, soll eine Impfpflicht für bestimmte Einrichtungen kommen. Bei der konkreten Umsetzung sind noch Fragen offen. Strafandrohungen sollen aber auch dazugehören... » mehr

Wolfgang Schäuble

04.05.2019

Deutschland & Welt

Schäuble will Abstimmungsregeln im Bundesrat ändern

In den 16 Bundesländern gibt es 13 Koalitionsvarianten, oft enthalten sich die Landesregierungen im Bundesrat. Der Bundestagspräsident sorgt sich um Handlungsfähigkeit der Politik im Föderalismus. Sei... » mehr

03.05.2019

Deutschland & Welt

Zweite Abgeordneten-Gruppe mit Gesetzentwurf zu Organspende

Die künftigen gesetzlichen Regelungen für Organspenden sorgen weiter für Streit. Eine zweite Gruppe Bundestagsabgeordneter von Grünen, CDU, SPD und FDP hat jetzt einen Gesetzentwurf fertig. Das berich... » mehr

03.05.2019

Deutschland & Welt

Organspende: Zweite Abgeordneten-Gruppe mit Gesetzentwurf

Eine zweite Gruppe von Bundestagsabgeordneten hat einen Gesetzentwurf zum Thema Organspende fertiggestellt. Eingebracht wird er von Abgeordneten von CDU, SPD, Grünen und FDP, berichten die «Stuttgarte... » mehr

03.05.2019

Oberfranken

Landtags-FDP will in die Offensive gehen

Die Reden sind knackig, aber richtig punkten konnte die kleine Truppe bislang nicht. Das will der Fraktionschef nun ändern. » mehr

Aufmarsch in Plauen

03.05.2019

Deutschland & Welt

Außenminister Maas warnt vor der rechtsextremen Szene

Auch Rechtsextremisten nutzen das Internet, um sich auszutauschen - und, um ihre Propaganda zu verbreiten. Haben die Behörden das Treiben der Rechten im Netz ausreichend im Blick? Nein, sagt ein Innen... » mehr

03.05.2019

Deutschland & Welt

Bundesregierung: 12 700 gewaltorientierte Rechtsextremisten

Jeder zweite Rechtsextremist in Deutschland ist nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden gewaltorientiert. 2017 seien von 24 000 Rechtsextremisten 12 700 gewaltorientiert gewesen. Das geht aus der An... » mehr

Debatte über CO2-Steuer

02.05.2019

Deutschland & Welt

Nur gut ein Drittel ist für eine CO2-Steuer

Die in der großen Koalition umstrittene CO2-Steuer für mehr Klimaschutz ist bei den Deutschen nicht sehr populär. Nur gut ein Drittel (34 Prozent) sprach sich in einer Umfrage für den ARD-«Deutschland... » mehr

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