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Topthemen: 30 Jahre GrenzöffnungBlitzerwarnerVER Selb

GRÜNEN-FRAKTION

28.11.2019

Schlaglichter

Deutsche Bahn plant Ausstieg aus Glyphosat bis Ende 2022

Die Deutsche Bahn will spätestens ab Ende 2022 auf den Einsatz des umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat verzichten. Zudem werde der Einsatz «von sogenannten Bioherbiziden geprüft, sofern diese ei... » mehr

Nachtsitzung im Bundestag

28.11.2019

Brennpunkte

Ältestenrat gegen Nachtsitzungen im Bundestag

Binnen weniger Stunden waren kürzlich im Bundestag zwei Abgeordnete zusammengebrochen. Deshalb sollen die Sitzungswochen nun entschärft werden - auch wenn die AfD ihre Oppositionsrechte beschnitten si... » mehr

Trockenheit in Brandenburg

28.11.2019

Brennpunkte

Europaparlament ruft den «Klimanotstand» aus

Nach mehreren Städten und nationalen Ländern ruft erstmals ein Kontinent den Notfall für das Klima aus. Die Stimmung nach dem Votum im Europaparlament ist gemischt: Was den einen sprachlich zu weit ge... » mehr

Cavusoglu und Maas

22.11.2019

Brennpunkte

Türkei: Maas will Lösung im Fall von inhaftiertem Anwalt

Zwei Monate dauert es, bis bekannt wird, dass ein Anwalt der deutschen Botschaft in Ankara inhaftiert wurde. Er hatte sensible Daten über Asylbewerber in Deutschland bei sich. Vorwurf: Spionage. Nächs... » mehr

Tempo 130

14.11.2019

Brennpunkte

Schulze: Beim Tempolimit letztes Wort noch nicht gesprochen

Auf niederländischen Autobahnen nur noch Tempo 100 - diese Nachricht lässt auch in Deutschland den Streit um Höchstgeschwindigkeiten wieder aufflammen. » mehr

Agentur für Arbeit

06.11.2019

Brennpunkte

Neue Forderungen nach Entschärfung der Hartz-IV-Sanktionen

Viele Hartz-IV-Empfänger können aufatmen. Künftig müssen sie keine drastische Kürzung ihrer Leistungen mehr befürchten. Die Grünen fordern nun: Das sollte für alle gelten. » mehr

Datenschutz

05.11.2019

Computer

Datenschutz: Millionen-Bußgeld gegen Deutsche Wohnen

Das bislang wohl höchste Bußgeld hierzulande wegen Datenschutz-Verstößen trifft die Deutsche Wohnen. Auch nach offizieller Rüge sollen über Jahre private Daten von Mietern und Ex-Mietern in einem Arch... » mehr

AfD-Politiker Brandner

02.11.2019

Brennpunkte

Empörung über «Judaslohn»-Äußerungen eines AfD-Politikers

Einen Judaslohn nennt man eine Belohnung für einen Verrat. Der Vorsitzende des Rechtsausschusses ein AfD-Politiker, benutzt den Begriff in Zusammenhang mit dem Rockmusiker Lindenberg. Kostet ihn das s... » mehr

Hundefigur auf einem Grab

24.10.2019

Tiere

Gemeinsame Bestattung von Mensch und Tier bald möglich

Viele Tierbesitzer bauen eine starke emotionale Bindung zu ihren tierischen Begleitern auf. Diese Verbundenheit wollen nicht wenige auch nach dem Tod beibehalten. In Hamburg kann dieser Wunsch bald in... » mehr

"Allein schafft man das nicht": Annika Popp aus Leupoldsgrün im Landkreis Hof muss Familie, Beruf und auch das Amt der Bürgermeisterin unter einen Hut bringen. Fotos: Nicolas Armer/dpa, Sven Hoppe/dpa

11.10.2019

Oberfranken

Frauen wollen Kommunalpolitik erobern

Wenn es um die Macht in den Rathäusern geht, bleiben die Männer oft unter sich. Das soll sich ändern. Angehende Kommunalpolitikerinnen wollen sich stärker vernetzen. » mehr

Innenminister Horst Seehofer

06.10.2019

Deutschland & Welt

Seehofer warnt vor «Flüchtlingswelle»

Die Kritik an Seehofers Vorschlägen zur Migrationspolitik reißt nicht ab. Der Innenminister hält mit dem Argument dagegen, Nichtstun sei angesichts steigender Flüchtlingszahlen in Griechenland auch ke... » mehr

Boris Johnson

02.10.2019

Deutschland & Welt

Boris Johnson macht EU finales Brexit-Angebot

Boris Johnson präsentiert seine neuen Brexit-Pläne und fordert ein Entgegenkommen aus Brüssel - dort ist die Reaktion sehr verhalten. » mehr

Grenzkontrolle

30.09.2019

Deutschland & Welt

Schleierfahndung an Grenzen wird bundesweit verstärkt

Gerade erst hat Seehofer verkündet, die Kontrollen an der Grenze zu Österreich zu verlängern - jetzt gibt er weitere Schritte bekannt. » mehr

Horst Seehofer

27.09.2019

Deutschland & Welt

Mehr als Seenotrettung: Seehofer für neue EU-Asylpolitik

Wer hätte das vor einem Jahr für möglich gehalten? Politiker der Grünen, der SPD und der Linkspartei loben eine Initiative von Innenminister Seehofer zur Migrationspolitik. Der will die Gunst der Stun... » mehr

Davi Kopenawa

25.09.2019

Tagesthema

Greta Thunberg erhält den Alternativen Nobelpreis

Für ihren Kampf gegen die Klimakrise bekommt die junge Aktivistin aus Schweden ihre bislang wohl größte Auszeichnung: Gemeinsam mit drei weiteren Persönlichkeiten wird sie mit dem Alternativen Nobelpr... » mehr

Startender Condor-Airbus

25.09.2019

Deutschland & Welt

Condor kann weiterfliegen - Management sucht neue Eigentümer

Der Ferienflieger will seine Zukunft ohne die insolvente Mutter gestalten. Gespräche mit potenziellen Investoren laufen bereits an. Luft verschafft staatliche Unterstützung. » mehr

21.09.2019

Deutschland & Welt

Bericht: In diesem Jahr fünf Angriffe auf Soldaten

Die Bundeswehr hat in diesem Jahr bereits fünf Fälle gemeldet, in denen Soldaten in Deutschland angegriffen worden sind. Das berichtet die «Welt am Sonntag» unter Berufung auf eine Antwort der Bundesr... » mehr

Einfamilienhäuser im Bau

16.09.2019

dpa

Was bringen negative Bauzinsen?

Kein Zins für den Baukredit, stattdessen ein kleiner Nachlass von der Bank: Die Bau-Zinsen nähern sich bereits der Null-Marke. Negativ verzinste Kredite würden die Immobilienwelt auf den Kopf stellen. » mehr

Ursula von der Leyen

10.09.2019

Deutschland & Welt

Von der Leyen stellt ihre Wunschkommission vor

Mit Spannung wurde erwartet, wie Ursula von der Leyen die künftige EU-Kommission aufstellt. Nun liegt das Personaltableau inklusive Zuständigkeiten auf dem Tisch. Kommen alle Kandidaten im Parlament d... » mehr

08.09.2019

Deutschland & Welt

Schweigen bei Grünen zu Özdemirs Kampfkandidatur

Cem Özdemir will für den Vorsitz der Grünen-Fraktion im Bundestag kandidieren - zusammen mit der Bremer Abgeordneten Kirsten Kappert-Gonther. Die Grünen-Spitze hat sich zur angekündigten Kampfkandidat... » mehr

06.09.2019

Deutschland & Welt

Bundesbürger machen für Wohneigentum immer mehr Schulden

Für den Kauf von Häusern und Eigentumswohnungen machen die Bundesbürger immer mehr Schulden. Das Volumen der Kredite für Wohnimmobilien stieg innerhalb von zehn Jahren um rund ein Viertel. Das geht au... » mehr

Schulden fürs Wohneigentum

06.09.2019

Deutschland & Welt

Deutsche machen für Wohneigentum immer mehr Schulden

Die Kredite für Wohnimmobilien werden immer umfangreicher, ergibt eine Anfrage der Grünen an die Bundesregierung. Das deute auf eine Überhitzung des Marktes hin. » mehr

06.09.2019

Deutschland & Welt

Bundesbürger machen für Wohneigentum immer mehr Schulden

Für den Kauf von Häusern und Eigentumswohnungen machen die Bundesbürger immer mehr Schulden. Das Volumen der Wohnimmobilienkredite stieg zuletzt innerhalb von zehn Jahren um rund ein Viertel, wie aus ... » mehr

Mehrwertsteuer auf Fleisch

07.08.2019

Deutschland & Welt

Streit über höhere Mehrwertsteuer auf Fleisch

Die Haltungsbedingungen für Schweine, Geflügel und Rinder stehen seit längerem in der Kritik - gerade in Riesenställen. Sollte der Staat Fleisch für einen maßvolleren Konsum und mehr Tierwohl teurer m... » mehr

Warnemünde

27.07.2019

Deutschland & Welt

Nach Rekordhitze kommt leichte Abkühlung

Die Temperaturen sinken in den nächsten Tagen, allerdings kündigen sich auch heftige Gewitter an. In vielen Regionen kämpfen die Menschen mit Wasserknappheit und Bränden. » mehr

Arbeitsausfälle

25.07.2019

Tagesthema

Immer mehr Krankschreibungen wegen Seelenleiden

Die Zahl der Fehltage von Arbeitnehmern wegen psychischer Leiden hat sich in den letzten 20 Jahren mehr als verdreifacht. Die Menschen geben solche Erkrankungen heute eher zu, sagen Experten. Aus Sich... » mehr

Merkel und Kramp-Karrenbauer

24.07.2019

Deutschland & Welt

AKK will mehr Geld für die Truppe und wirbt für Nato-Ziele

Kaum vereidigt legt die neue Verteidigungsministerin in ihrer ersten Regierungserklärung los. Ihr Ruf nach mehr Geld für die Truppe kommt beim Koalitionspartner aber gar nicht gut an. Die SPD sieht ei... » mehr

Ursula von der Leyen

11.07.2019

Topthemen

Abstimmung über von der Leyen: So sind die Stimmverhältnisse

Für die Wahl zur Präsidentin der EU-Kommission braucht Ursula von der Leyen die absolute Mehrheit der derzeit 746 Abgeordneten im Europaparlament. Also müssen bei der geheimen Abstimmung am kommenden ... » mehr

06.07.2019

Deutschland & Welt

Grüne pochen auf Retouren-Regelung im Online-Handel

Die Grünen pochen auf die vom Bundesumweltministerium in Aussicht gestellte Neuregelung gegen die Vernichtung zurückgeschickter Waren bei Online-Händlern. Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth hatte ... » mehr

Ursula von der Leyen

03.07.2019

Deutschland & Welt

Von der Leyen soll Präsidentin der EU-Kommission werden

Nach einem schier endlosen Verhandlungsmarathon nimmt ein neues Personalpaket für die EU-Führung Gestalt an. Enthalten ist eine dicke Überraschung - die in der Koalition in Berlin für Unmut sorgt. » mehr

Ursula von der Leyen

05.07.2019

Oberfranken

Von der Leyen soll Präsidentin der EU-Kommission werden

Nach einem schier endlosen Verhandlungsmarathon nimmt ein neues Personalpaket für die EU-Führung Gestalt an. Enthalten ist eine dicke Überraschung - die in der Koalition in Berlin für Unmut sorgt. » mehr

Peter Tauber

19.06.2019

Tagesthema

Angst vor neuen rechten Netzwerken nach Mord an Lübcke

Einzeltäter oder Netzwerke? Im Mordfall des Kasseler Regierungspräsidenten wächst die Sorge vor neuen rechtsextremen oder gar terroristischen Strukturen. Ex-CDU-Generalsekretär Tauber will Verfassungs... » mehr

Wohnungsbau

15.06.2019

Deutschland & Welt

2018 entstanden nur 27.000 neue Sozialwohnungen

In großen Städten müssen die Menschen immer mehr Geld für ihre Miete ausgeben. Vor allem bei ärmeren Familien könnten Sozialwohnungen für Entspannung sorgen. Doch die Bautätigkeit bleibt vielerorts hi... » mehr

Hauptstadtflughafen BER

05.06.2019

Deutschland & Welt

Scheuer befürchtet weitere Verzögerungen beim BER

Im nächsten Jahr soll es endlich soweit sein: Der neue Hauptstadtflughafen soll eröffnet werden. Doch immer wieder gab es zuletzt Zweifel, ob auch dieser Termin gerissen werden könnte. Jetzt kommt ein... » mehr

Kramp-Karrenbauer

29.05.2019

Deutschland & Welt

Äußerung zu Meinungsmache im Netz: CDU-Chefin bekommt Ärger

Annegret Kramp-Karrenbauer legt am Ende der Pressekonferenz dann doch nochmals nach - gegen die YouTuber, die die CDU schlecht machen. Und erntet heftige Gegenreaktionen für ihre Meinungsmache-Äußerun... » mehr

Integrationskurse

25.05.2019

Deutschland & Welt

Teilnehmer warten acht Monate auf Integrationskurs

Deutsch, Landeskunde, Alltagswissen: Im Integrationskurs sollen Ausländer fit gemacht werden für das Leben hierzulande. Doch bis es so weit ist, dauert es mitunter lange. » mehr

Blutabnahme

18.05.2019

Deutschland & Welt

Nach Bluttest-Debatte bereiten Abgeordnete Vorschläge vor

Sollen Gen-Untersuchungen zur Gesundheit ungeborener Kinder künftig von den Kassen bezahlt werden? Im Parlament gab es dazu eine offene Aussprache, aber noch keine Anträge. Dabei soll es nicht bleiben... » mehr

Bundeswehr

17.05.2019

Deutschland & Welt

Deutschland meldet Nato massive Budgeterhöhung

Deutschland steht wegen seiner vergleichsweise niedrigen Verteidigungsausgaben unter enormem Druck von Nato-Partnern - vor allem der USA. Jetzt sind in der Bündniszentrale beeindruckende Zahlen eingeg... » mehr

Hassan Ruhani

12.05.2019

Deutschland & Welt

Irans Präsident lehnt Trumps Gesprächsangebot ab

Die Iraner sollten ihn anrufen, man könne einen «Deal» machen, sagte US-Präsident Trump zuletzt. Lässt sich der gefährliche Konflikt zwischen Washington und Teheran so simpel lösen? Nein, sagt Irans P... » mehr

07.05.2019

Fichtelgebirge

Medick verteidigt sein Festhalten am Mandat

In einem Schreiben nimmt Dr. Christian Medick Stellung zu einem Text in der Frankenpost über seinen Austritt aus der Grünen-Fraktion: » mehr

02.05.2019

Deutschland & Welt

Grünen-Fraktion trifft sich zur Klausur

Die Grünen im Bundestag beginnen heute eine zweitägige Klausur in Potsdam. Die Abgeordneten wollen sich am ersten Tag unter anderem mit der Rolle Chinas und den Folgen für Europa sowie mit Klimaschutz... » mehr

17.04.2019

Fichtelgebirge

Medick verlässt die Kreistags-Fraktion der Grünen

Vorsitzende Brigitte Artmann erfährt nach einer Sitzung von der Entscheidung. Sie fordert den Nagler auf, sein Mandat zurückzugeben. » mehr

Software-Update für Diesel

13.04.2019

Deutschland & Welt

Autobauer bei Software-Updates für Diesel weiter im Verzug

Die deutschen Autoproduzenten sind bei den versprochenen Software-Updates für eine bessere Diesel-Abgasreinigung im Rückstand. Die Grünen sehen den Verkehrsminister in der Verantwortung. » mehr

13.04.2019

Deutschland & Welt

Bund stockt Mietwohnungen für Bundespolizisten auf

Der Bund hat wegen des Mangels an bezahlbarem Wohnraum die Zahl der Mietwohnungen für Bundespolizisten und andere Beamte aufgestockt. Aktuell werden nach Angaben des Innenministeriums rund 64 000 Wohn... » mehr

Deutschkurs für junge Flüchtlinge

12.04.2019

Deutschland & Welt

Viele Zuwanderer lernen zu wenig und zu langsam deutsch

Sprache ist ein Schlüssel für die Integration. Doch die Deutsch-Kurse bestehen viele Zuwanderer nicht. Die Länder fordern Verbesserungen und setzen auf ein Treffen des Bundeskabinetts in der nächsten ... » mehr

Gesetzliche Krankenversicherung

07.04.2019

Deutschland & Welt

Weg in gesetzliche Kasse soll für Beamter leichter werden

Eine Bürgerversicherung ist für SPD und Linke ein bisher unerreichtes Ziel. Vor allem die Stellung der in der Regel privat versicherten Beamten steht dem entgegen. In mehreren Ländern werden hier nun ... » mehr

Soldaten

01.04.2019

Deutschland & Welt

Berliner SPD will Bundeswehr-«Werbung» an Schulen stoppen

«Für Töten und Sterben macht man keine Werbung» - die Berliner SPD will verhindern, dass die Bundeswehr an Schulen für Nachwuchs wirbt. Prompt hagelt es Kritik - auch aus den eigenen Reihen. » mehr

Andreas Scheuer

16.03.2019

Deutschland & Welt

Scheuers Lobbytermine: 15 Mal Autobranche - 0 Mal Umwelt

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat im vergangenen Jahr offensichtlich wenig Gesprächsbedarf mit Umweltverbänden gehabt. » mehr

Alexander Dobrindt

19.02.2019

Deutschland & Welt

Wird Bayern begünstigt? Vorwurf an CSU-Verkehrsminister

Gibt es im Verkehrsbereich Geldverteilung nach Himmelsrichtungen? Das halten die Grünen der CSU vor. Ex-Verkehrsminister Dobrindt sagt, das sei aus der Luft gegriffen. » mehr

Seehofer und von der Leyen

15.02.2019

Tagesthema

Regierung gab 2017 gut 720 Millionen für externe Berater aus

722 Millionen Euro für externe Beratungs- und Unterstützungsleistungen hat die Bundesregierung allein im Jahr 2017 ausgegeben. Anfang Februar hatte diese noch mitgeteilt, 248 Millionen Euro für extern... » mehr

Tastatur

05.01.2019

Deutschland & Welt

Bundesamt ändert Angaben zu Kenntnissen über Datenklau

Ein weitreichender Online-Angriff entsetzt die Politik im Land. Das Bundesamt für IT-Sicherheit gibt zunächst an, über den am Freitag breit bekannt gewordenen Datendiebstahl schon seit Dezember inform... » mehr

Gesetzliche Krankenkassen

28.12.2018

Deutschland & Welt

Gesetzliche Krankenversicherung keineswegs zweitklassig

Studien werden gerne herangezogen, um die eigene Sicht der Dinge zu untermauern, auch im Gesundheitswesen. Doch lassen sich private und gesetzliche Krankenversicherung so einfach vergleichen? » mehr

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