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Artikel zum Thema

GROßE KOALITION

Ulrich Kelber

vor 22 Stunden

Computer

Datenschutzbeauftragter kritisiert Überwachungspläne

Wie viel Überwachung kann eine Demokratie aushalten? Der Bundesdatenschutzbeauftragte ist in Sorge. » mehr

Horst Seehofer

30.10.2020

Brennpunkte

Seehofer für höhere Hürden für Umwandlung von Mietwohnungen

Wenn aus einer Mietwohnung eine Eigentumswohnung wird, ist sie vom Markt - jedenfalls für Mieter. Wo Wohnungen ohnehin knapp sind, will Bauminister Seehofer solche Umwandlungen erschweren. » mehr

Mehr Kindergeld ab 2021

29.10.2020

Familie

Mehr Kindergeld und weniger Steuern für Familien

Familien hatten es wegen der Corona-Krise zuletzt besonders schwer. Ein kleiner Lichtblick: Ab Januar können sie mit mehr Geld rechnen. Doch nicht alle profitieren davon gleichermaßen. » mehr

29.10.2020

Bayern

Wirecard-Ausschuss: GroKo gegen öffentliche Reporter-Aussage

Union und SPD haben im Untersuchungsausschuss zum Wirecard-Skandal eine rasche öffentliche Zeugenaussage des Financial-Times-Journalisten Dan McCrum abgelehnt. McCrum habe den expliziten Wunsch geäuße... » mehr

Verfassungsgericht Brandenburg

23.10.2020

Brennpunkte

Verfassungsgericht kippt Paritätsgesetz in Brandenburg

Unterstützerinnen des Paritätsgesetzes tragen einen weißen Schal. Sie wollen, dass Frauen und Männer gleichberechtigt in den neuen Landtag in Potsdam einziehen. Doch das hat sich erst einmal erledigt.... » mehr

WhatsApp

21.10.2020

Computer

Geheimdienste sollen WhatsApp & Co. mitlesen dürfen

Mehr als eineinhalb Jahre hat die Bundesregierung über die im Koalitionsvertrag vorgesehene Novelle des Verfassungsschutzgesetzes gestritten. Dass der Kabinettsbeschluss dazu jetzt vorliegt, hat auch ... » mehr

Hubertus Heil

12.10.2020

Brennpunkte

Koalition streitet um Anhebung der Lohngrenze bei Minijobs

Viele Arbeitnehmer haben einen Nebenjob, auch weil sie finanziell sonst nicht über die Runden kommen. Soll die Verdienstgrenze erhöht werden? Dazu gibt es in der großen Koalition unterschiedliche Mein... » mehr

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil

10.10.2020

Wirtschaft

SPD will Recht auf Homeoffice weiterhin durchsetzen

Corona hat das Arbeiten von zu Hause für viele schlagartig zur Normalität gemacht - aus der Not heraus. Aber sollen Beschäftigte künftig auch einen Anspruch darauf haben? Die Idee ist umstritten. » mehr

09.10.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 10. Oktober

Das aktuelle Kalenderblatt für den 10. Oktober 2020: » mehr

Möchte für die FDP in den Bundestag einziehen: Gabriel Wölfel aus Selb.	Foto: Jannik Jürß

09.10.2020

Fichtelgebirge

"Bildung ist das wichtigste Thema"

Gabriel Wölfel aus Selb tritt für die FDP bei der Bundestagswahl an. Der 22 Jahre alte Student formuliert klare Ziele für die Region. » mehr

Bundestag

08.10.2020

Brennpunkte

Koalition setzt Wahlrechtsreform durch

Der Streit dauerte Jahre. Und nun gibt es doch eine Wahlrechtsreform. Doch was wird sie bewirken? Jedenfalls keine effektive Verkleinerung des schon auf XL-Größe angewachsenen Bundestags, sagt die Opp... » mehr

CO2-Preis

08.10.2020

Brennpunkte

CO2-Preis steigt - Heizen und Tanken werden teurer

Ein wenig im Schatten der Corona-Krise stimmt der Bundestag einem höheren CO2-Preis zu - das hat Auswirkungen für Bürger und Wirtschaft. Verbraucher müssen sich auf leicht höhere Preise einstellen. » mehr

Frauenquote

07.10.2020

Wirtschaft

Weniger Frauen im Vorstand großer Unternehmen

Bislang kamen Frauen in der Führungsetage großer deutschen Firmen in kleinen Schritten voran. Doch ausgerechnet im Krisenjahr kehrt sich die Entwicklung um. Justiz- und Frauenministerium sehen dringen... » mehr

Vorratsdatenspeicherung

06.10.2020

Brennpunkte

EuGH begrenzt Vorratsdatenspeicherung

Das massenhafte Speichern von Kommunikationsdaten ist ein zentrales Streitthema zwischen Sicherheitspolitikern und Bürgerrechtlern. Nun hat Europas höchstes Gericht geurteilt - und strenge Einschränku... » mehr

05.10.2020

Meinungen

Ein Pflock für die Pflege

Tatkräftig ist er, keine Frage. Wenn Jens Spahn mal gerade nicht die Pandemiebekämpfung managt, Gesetze auf den Weg bringt oder Wahlkampf für seinen erhofften Posten an der CDU-Spitze macht, kümmert s... » mehr

Pressekonferenz zu Pflege und Corona

05.10.2020

Brennpunkte

Spahn hofft auf schnelle Umsetzung von Pflegereform

Gesundheitsminister Spahn will die Pflegeheimkosten begrenzen, Pflegekräfte besser bezahlen und Angehörige entlasten. Eine entsprechende Reform soll von der großen Koalition möglichst noch beschlossen... » mehr

Frauen in Toppositionen

07.10.2020

Karriere

Weniger Frauen im Vorstand großer Unternehmen

Bislang kamen Frauen in der Führungsetage großer deutschen Firmen in kleinen Schritten voran. Doch ausgerechnet im Krisenjahr kehrt sich die Entwicklung um. Justiz- und Frauenministerium sehen dringen... » mehr

Schneble

01.10.2020

Brennpunkte

Maut-Debakel: Druck auf Scheuer wächst nach Vorwürfen

Die Aufklärung der geplatzten Pkw-Maut tritt in eine brisante Phase: Hätte der Minister Millionen-Risiken für den Bund verhindern können? Ex-Geschäftspartner setzen ihn unter verschärften Erklärungsdr... » mehr

Angela Merkel

30.09.2020

Brennpunkte

Merkel appelliert an Bürger: «Halten Sie sich an die Regeln»

Sie könne hier keine Routine-Rede halten, sagt die Kanzlerin im Bundestag. Es ist eine ihrer letzten Generaldebatten. Angesichts gestiegener Corona-Zahlen bittet sie die Bevölkerung ungewöhnlich eindr... » mehr

Olaf Scholz

29.09.2020

Brennpunkte

Opposition kritisiert Wahlkampf-Haushalt

Nochmal fast 100 Milliarden Euro Schulden - so will Finanzminister Scholz den Kampf gegen die Corona-Krise finanzieren. Diese Woche nimmt sich der Bundestag seinen Etat vor. Zum Auftakt blicken viele ... » mehr

Die aktuelle Geldpolitik bringt viele Menschen in große Schwierigkeiten. Symbolfoto: motorradcbr /AdobeStock

25.09.2020

Wirtschaft

"Staatshilfen mit der Gießkanne verteilt"

Steuerzahler-Präsident Holznagel übt Kritik. Die Regierung habe das rechte Maß für Schulden weit überschritten. Die Belastung werde über Jahrzehnte zu spüren sein. » mehr

"Schulgipfel"

21.09.2020

Brennpunkte

«Schulgipfel» vereinbart schnelle Anschaffung von Laptops

Bund und Länder wollen die Schuldigitalisierung unter dem Eindruck der Corona-Krise vorantreiben. Bei einem Treffen im Kanzleramt wurde dafür eine weitere Finanzzusage gemacht. Konkrete Beschlüsse gab... » mehr

Christian Lindner

20.09.2020

Brennpunkte

Lindner knüpft FDP-Vorsitz an künftige Regierungsbeteiligung

Es war ein Weckruf zum Start ins Superwahljahr 2021 - an die Partei und auch an sich. FDP-Chef Lindner setzt im Bund auf Sieg. Wenn es nicht klappt, steht der Parteivorsitz zur Disposition. » mehr

19.09.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 20. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 20. September 2020: » mehr

FDP-Bundesparteitag

19.09.2020

Brennpunkte

Lindner stellt FDP vor Bundestagswahl neu auf

Die Zustimmung ist dann doch nicht ganz so erfreulich: Lindners neuer Generalsekretär Wissing erhält nur knapp 83 Prozent. Ein Zeichen, dass der Personalwechsel nicht ganz freiwillig vonstatten geht. » mehr

Bundestag

18.09.2020

Brennpunkte

Bundestag soll kleiner werden: Opposition mehr als skeptisch

Der Bundestag ist seit 2002 nach jeder Bundestagswahl größer geworden. Das liegt an komplizierten Rechenmechanismen. Inzwischen gibt es 709 Abgeordnete. Nach langem Streit hat das Parlament nun über e... » mehr

Werbeverbote

18.09.2020

Brennpunkte

Neue Werbeverbote fürs Rauchen kommen

Gesundheitsexperten mahnen seit Jahren, Tabakreklame endlich strikter einzudämmen. In einem zweiten Anlauf sind jetzt zusätzliche Verbote besiegelt, die schrittweise greifen. Nicht allen reicht das au... » mehr

Schule in Corona-Zeiten

18.09.2020

Brennpunkte

Neues Schuljahr - erste Zwischenbilanz durchwachsen

Rund 11 Millionen Schüler sind zurück in den Klassenzimmern. Das neue Schuljahr läuft in allen Bundesländern - und bisher insgesamt relativ reibungslos. Lehrervertreter bleiben aber skeptisch, ob der ... » mehr

Gegen Nullrunde

17.09.2020

Brennpunkte

Linke fordert: Renten-Nullrunde 2021 verhindern

Bereits heute liegt jede zweite gesetzliche Rente unter 1000 Euro netto. 2021 droht bei der Rente eine Nullrunde. Dagegen wehrt sich Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch. » mehr

Kampf gegen Steuerbetrug

14.09.2020

Wirtschaft

Gegen Steuerbetrug: Scholz beharrt auf Umstellung von Kassen

Um Steuerbetrug am Ladentisch zu verhindern, sollen alle Kassen in Deutschland zügig durch eine technische Sicherheitseinrichtung fälschungssicher gemacht werden. Doch der Handel pocht auf mehr Zeit. » mehr

Ankunft

13.09.2020

Brennpunkte

Moria: SPD will Aufnahme «hoher vierstelliger» Migrantenzahl

Die SPD-Vorsitzende macht Druck. Die Union müsse sich im Tauziehen um die Aufnahme von Migranten aus Griechenland schon an diesem Montag bewegen, sagt Saskia Esken. Und versieht ihre Forderung mit ein... » mehr

Grundschulkinder

10.09.2020

Brennpunkte

Grüne fordern Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder

Nach Ansicht der Grünen muss die Betreuung der Kinder mindestens neuen Stunden am Tag umfassen. Ansonsten könnten viele Eltern Familie und Beruf nicht vereinbaren. » mehr

Eigentumswohnungen

08.09.2020

Bauen & Wohnen

Weniger Hürden bei Sanierungen von Eigentumswohnungen

Keine Mieterhöhungen, streichen wie man will: Die eigenen vier Wände sind ein Stück Freiheit. Doch wer eine Eigentumswohnung kauft, dem stehen neue Diskussionen bevor - mit den anderen Eigentümern im ... » mehr

05.09.2020

Mobiles Leben

Die Qual der Wahl

Wer aktuell ein Auto kauft, hat es schwer. Welcher Antrieb, welche Abgasnorm, welche Schar an Assistenten? » mehr

Kabinettssitzung

02.09.2020

Deutschland & Welt

Rechtsextremismus: Ausschuss gibt Handlungsempfehlungen

Rechtsextremistische Gewalttaten haben das Land erschüttert. Die Bundesregierung sucht nach Antworten, auch im Gespräch mit Wissenschaft und Zivilgesellschaft. » mehr

Armin Laschet

30.08.2020

Deutschland & Welt

Laschet siegesgewiss im Rennen um CDU-Vorsitz

Die Bundestagswahl wird ein Kampf um die Mitte sein, sagt Laschet. Gegenüber seinen Konkurrenten im Rennen um die Rolle als CDU-Chef sieht er sich dabei im Vorteil. » mehr

Grüne Jugend

29.08.2020

Deutschland & Welt

Grüne Jugend will «progressive Mehrheit»

Zahlreiche Vertreter der Grünen Jugend wollen bei der nächsten Bundestagswahl antreten - um die Zukunft selbst in die Hand zu nehmen, wie ihre Vorsitzende es ausdrückt. Unterstützung kommt von der Par... » mehr

Kinderkrankentage

26.08.2020

dpa

Erleichterungen für Familien in der Corona-Krise

Die große Koalition will Familien in der Corona-Krise entlasten. So sollen den Eltern mehr Kinderkrankentage zustehen. Vereinbart wurde auch, dass pflegende Angehörige der Arbeit häufiger fern bleiben... » mehr

Kurzarbeitergeld

26.08.2020

Tagesthema

Regierung sichert Beschäftigten Krisenhilfe bis Ende 2021 zu

Die Wirtschaft kommt nur langsam aus der Corona-Krise. Nicht in allen Branchen läuft es wieder gut. Deshalb greift die Regierung noch einmal tief ins Portemonnaie - und schüttet enorme Krisenhilfen au... » mehr

Einigung

26.08.2020

Deutschland & Welt

Scharfe Kritik am Koalitionskompromiss zur Wahlrechtsreform

Die Ausgangspositionen lagen meilenweit auseinander. Kein Wunder, dass die große Koalition froh ist, dass ihr beim Thema Wahlrecht doch eine Einigung gelungen ist. Nur was für eine? Die Kritik daran f... » mehr

25.08.2020

FP/NP

Planspiele

Manchmal ist es schon schwierig, in einem seit Jahren eingespielten Koalitionsgipfel zu tragfähigen Ergebnissen zu kommen, wenn nur zwei Lager gegenübersitzen. » mehr

Koalition berät über Wahlrecht

25.08.2020

Deutschland & Welt

Koalition sucht Kompromiss zum Wahlrecht

Zwei Bundestagspräsidenten - Lammert und Schäuble - sind beim Thema Wahlrechtsreform bereits an der Sturheit der Fraktionen gescheitert. Nun soll es der Koalitionsausschuss richten. Doch bis zuletzt g... » mehr

Bundestag

22.08.2020

Deutschland & Welt

Wahlrechtsreform: Lammert fordert Bewegung von Union und SPD

Am Dienstag wollen Union und SPD den Knoten in der jahrelangen Debatte über eine Wahlrechtsreform durchschlagen. Der frühere Bundestagspräsident Lammert findet mahnende Worte - auch an die Union. » mehr

Ehemaliges Kasernengelände Krampnitz

16.08.2020

Deutschland & Welt

Wohnungswirtschaft dringt auf beschleunigtes Bauen

Der Rückstand beim Wohnungsbau kann nach Ansicht der Wohnungswirtschaft mit schnellerer Planung und begrenzten Grundstückskosten behoben werden. » mehr

Grundschule

14.08.2020

Karriere

Schüler-Flatrate und Lehrer-Laptops geplant

Corona zwingt die Schulen zum Improvisieren. Doch künftig soll es mit digitalem Unterricht zu Hause, wenn er denn wieder nötig wird, besser klappen als im Frühjahr. Bund und Länder wollen dafür viel G... » mehr

Grundschule

14.08.2020

Deutschland & Welt

Schüler-Flatrate und Lehrer-Laptops geplant

Corona zwingt die Schulen zum Improvisieren. Doch künftig soll es mit digitalem Unterricht zu Hause, wenn er denn wieder nötig wird, besser klappen als im Frühjahr. Bund und Länder wollen dafür viel G... » mehr

Die Aktentasche hat er immer dabei - womöglich auch, wenn er 2021 ins Kanzleramt einzieht. Doch bis dahin kann noch viel schiefgehen. Foto: Michael Kappeler/dpa

Aktualisiert am 11.08.2020

Topthemen

Die sieben Probleme des Olaf Scholz

Nach der Kür zum Kanzlerkandidaten der SPD gibt es Stolpersteine genug für den Bundesfinanzminister. Ob er seiner Partei die erhoffte Wende bringt, ist noch nicht ausgemacht. » mehr

11.08.2020

Region

K-Frage: Olaf Scholz genießt hohes Vertrauen bei der örtlichen SPD

Vertreter der SPD aus der Region begrüßen es, dass ihre Partei vorprescht. Nun müssten die anderen Parteien mit ihren Angeboten nachziehen. » mehr

Olaf Scholz

11.08.2020

Deutschland & Welt

Juso-Chef unterstützt Scholz - Kritik von CDU und CSU

Mit Finanzminister Scholz hat die SPD einen Kanzlerkandidaten, der bislang als Vertreter des konservativen Parteiflügels galt. Doch der Parteilinke Kühnert, der in der Vergangenheit oft mit harter Kri... » mehr

Chefredakteur Marcel Auermann Chefredakteur Marcel Auermann

10.08.2020

FP/NP

Wer könnte sonst den SPD-Kanzlerkandidaten geben?

Ein zeitweise bereits abgeschriebener Sozialdemokrat führt die Partei in den Bundestagswahlkampf 2021. Olaf Scholz muss zeigen, dass er Marathon kann – und er benötigt dringend ein Wahlprogramm, hinte... » mehr

Olaf Scholz

10.08.2020

Deutschland & Welt

SPD hat Kanzlerkandidaten: Scholz glaubt an über 20 Prozent

Trotz des Dauertiefs seiner Partei setzt Vizekanzler Olaf Scholz auf Sieg. Er will die große Koalition nach der Bundestagswahl beenden und eine Mitte-Links-Regierung führen. Bis dahin aber: Zusammenar... » mehr

2015

09.08.2020

Deutschland & Welt

Fünf Jahre nach dem Flüchtlingssommer: Asylpolitik trennt

Das Elend in den Krisenregionen der Welt kennen die meisten Deutschen nur vom Bildschirm. Vor fünf Jahren standen Hunderttausende Geflüchtete mit einem Mal vor der Tür. Die Sympathie war anfangs groß.... » mehr

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