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Topthemen: Bilder vom WochenendeHofer Filmtage 2019EhrenamtskampagneVER Selb

GROßE KOALITION

vor 2 Stunden

Bayern

Ex-CSU-Chef Huber rechnet mit schwarz-grüner Bundesregierung

Die Union muss nach Ansicht von Ex-CSU-Chef Erwin Huber die Grünen als künftigen Regierungspartner im Bund akzeptieren. «Zukunftsweisend für das nächste Jahrzehnt ist der Brückenschlag zwischen Union ... » mehr

Immobilie

vor 22 Stunden

Brennpunkte

Opposition macht Weg für Grundsteuer-Reform frei

Die Reform der Grundsteuer betrifft Hunderttausende Hauseigentümer und Mieter. Es drängt die Zeit, denn bis Jahresende muss sie stehen. Nach zähen Verhandlungen geht es jetzt auf die Zielgerade. Ob es... » mehr

Verteidigungsausgaben könnten 2020 auf 50 Milliarden Euro steigen

16.10.2019

Brennpunkte

Verteidigungsausgaben könnten auf 50 Milliarden Euro steigen

Die deutschen Verteidigungsausgaben könnten im kommenden Jahr erstmals auf mehr als 50 Milliarden Euro steigen. Zumindest dann, wenn sie nach der Methode der Nato berechnet werden. Ist das genug, um U... » mehr

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder

16.10.2019

Bayern

Söder fordert aktivere außenpolitische Rolle Deutschlands

CSU-Chef Markus Söder fordert eine aktivere Rolle Deutschlands in der Außenpolitik. «Das Klimapaket ist ein kraftvolles Zurückmelden der großen Koalition. Ähnlich sollten wir es in der Außenpolitik ha... » mehr

15.10.2019

Schlaglichter

U-Ausschuss soll Scheuers Vorgehen bei Pkw-Maut durchleuchten

Ein Untersuchungsausschuss des Bundestags soll das umstrittene Vorgehen von Verkehrsminister Andreas Scheuer bei der geplatzten Pkw-Maut durchleuchten. Die Oppositionsfraktionen von Grünen, Linken und... » mehr

Verkehrsminister Scheuer

15.10.2019

Brennpunkte

U-Ausschuss soll Scheuers Vorgehen bei Maut durchleuchten

Schon seit Wochen hagelt es Vorwürfe gegen den Verkehrsminister wegen der gescheiterten Pkw-Maut. Jetzt machen die Kritiker ihre Drohung wahr und wollen eine «umfassende Aufklärung» im Parlament angeh... » mehr

Für die musikalische Umrahmung sorgten Dr. Anette Mytzka und Ute Nolte.

15.10.2019

Kulmbach

Die neue Form von Lebensglück

Der frühere Bremer Bürgermeister Henning Scherf wohnt heute in einer Mehrgenerationen-WG. Darüber berichtet er bei einer Matinee in der Himmelkroner Stiftskirche. » mehr

15.10.2019

Schlaglichter

Steuererhöhung für Flugtickets: Koalition steuert nach

Kurze Flüge sollen für mehr Klimaschutz jetzt doch teurer werden als zunächst geplant. Die große Koalition hat ihre Pläne zur Erhöhung der Luftverkehrsteuer ein zweites Mal angepasst. Wie aus dem Bund... » mehr

Flieger im Landeanflug

15.10.2019

Reisetourismus

Steuererhöhung für Flugtickets: Koalition steuert nach

Kurze Flüge sollen für mehr Klimaschutz jetzt doch teurer werden als zunächst geplant. Die große Koalition hat ihre Pläne zur Erhöhung der Luftverkehrsteuer ein zweites Mal angepasst. » mehr

Kalenderblatt

14.10.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 15. Oktober

Das aktuelle Kalenderblatt für den 15. Oktober 2019: » mehr

Gottesdeinst nach Anschlag in Halle

14.10.2019

Brennpunkte

Polizei verlor Halle-Attentäter eine Stunde lang

Die Synagoge war ohne Polizeischutz. Der Attentäter konnte nach seinen Schüssen die Stadt verlassen. Sachsen-Anhalts Innenminister muss jetzt viele Fragen beantworten. Reichlich Kritik erntet Seehofer... » mehr

Computer-Gaming

14.10.2019

Hintergründe

Games-Community im Visier der Sicherheitspolitik

Innenminister Horst Seehofer will nach dem Anschlag in Halle die «Gamerszene» beobachten - und erntet von Gamern nur Spott. Dabei sind rechtsradikale Auswüchse im Gaming-Bereich unübersehbar. Nur sind... » mehr

Sitzung CSU-Vorstand

14.10.2019

Bayern

Söder fordert von der SPD bald eine klare Position zur GroKo

Zum Start der SPD-Mitgliederbefragung über die neuen Vorsitzenden hat die CSU den Regierungspartner aufgefordert, sich anschließend rasch für oder gegen die große Koalition zu positionieren. «Für uns ... » mehr

14.10.2019

Schlaglichter

Söder bei Grundrente optimistisch und verhandlungsbereit

Der Dauerstreit in der großen Koalition um die Grundrentenpläne der SPD könnte nach Ansicht von CSU-Chef Markus Söder schon bald beigelegt werden. «Die Zeit ist noch nicht endgültig reif für eine Lösu... » mehr

Markus Söder

14.10.2019

Bayern

Söder bei Grundrente optimistisch und verhandlungsbereit

Der Dauerstreit in der großen Koalition um die Grundrentenpläne der SPD könnte nach Ansicht von CSU-Chef Markus Söder schon bald beigelegt werden. «Die Zeit ist noch nicht endgültig reif für eine Lösu... » mehr

Muster-Stimmzettel

14.10.2019

Brennpunkte

Ein Abschied und ein Neuanfang: SPD wählt eine neue Spitze

Jetzt zählt es: Die SPD wählt ihre neue Doppelspitze. Das Ergebnis dürfte auch die Zukunft der großen Koalition beeinflussen. Eine ihrer Verfechterinnen kehrt Berlin zugleich endgültig den Rücken. » mehr

«Unteilbar»-Demonstration

14.10.2019

Brennpunkte

CDU: Staat braucht besseren Zugriff auf Daten im Internet

Die CDU will den Staat im Kampf gegen Extremismus besser aufstellen. Unter anderem sollen Vorratsdatenspeicherung und Online-Durchsuchungen überprüft werden. Ob die SPD das auch so sieht ist offen. » mehr

SPD

13.10.2019

Brennpunkte

Nun hat die Basis das Wort: SPD stimmt über neue Chefs ab

Endspurt im Rennen um den SPD-Vorsitz: Von diesem Montag an haben die SPD-Mitglieder zwölf Tage Zeit, ihre beiden Wunsch-Kandidaten zu wählen. Was dabei herauskommen könnte, ist schwer vorhersehbar. » mehr

Kandidaten

12.10.2019

Brennpunkte

Kandidaten schwören SPD auf gemeinsamen Kampf ein

Ab Montag können die SPD-Mitglieder über ihre neue Führungsspitze abstimmen. Übrig sind inzwischen nur noch sechs Kandidatenteams. » mehr

11.10.2019

Schlaglichter

Koalitionsarbeitsgruppe zur Grundrente vertagt sich erneut

Die Rentenexperten der großen Koalition haben auch bei ihrem zweiten Treffen im Kanzleramt keine Einigung beim Streitthema Grundrente gefunden. Das Treffen der Arbeitsgruppe aus Spitzenpolitikern von ... » mehr

Grundrente

11.10.2019

Brennpunkte

Koalitionsarbeitsgruppe zur Grundrente vertagt sich erneut

Monatelang schwelt der Streit zwischen Union und SPD bereits. Es geht um Verbesserungen für Menschen mit kleiner Rente. Neue Verhandlungen sollten der Lösung des Streits eigentlich näher kommen. » mehr

Bundeskanzlerin Merkel

07.10.2019

Topthemen

Merkel verteidigt Klimaschutzpläne

Umweltschützern ging das Klimakonzept der Bundesregierung lange nicht weit genug. Ein neuer Entwurf aus dem Umweltministerium bringt sie nun richtig auf die Palme. Kanzlerin Merkel verteidigt die Plän... » mehr

06.10.2019

Schlaglichter

Bericht: Klimaschutzgesetz deutlich abgeschwächt

Das Klimaschutzgesetz, das am Mittwoch vom Kabinett verabschiedet werden soll, ist laut einem «Spiegel»-Bericht im Vergleich zur ursprünglichen Planung deutlich abgeschwächt worden. Im finalen Entwurf... » mehr

SPD-Fahnen

05.10.2019

Brennpunkte

Malu Dreyer: Für die SPD bricht eine neue Zeit an

Bei der SPD neigt sich die Castingtour dem Ende zu - die Parteichefin sieht die Partei schon jetzt ein Stück weit wiederbelebt. Doch wie findet sie die vielen kritischen Töne der Kandidaten zur Koalit... » mehr

Annalena Baerbock und Robert Habeck

05.10.2019

Brennpunkte

Grüne auf deutlich radikalerem Klimakurs als die Koalition

Hoher CO2-Preis, ein Energiegeld für alle und ein Ende des Verbrennungsmotors - die Grünen wollen mit umfassenden Klimaforderungen punkten. Auch vor Verboten schrecken sie nicht zurück. » mehr

Kondensstreifen

04.10.2019

Brennpunkte

Klima: Ticketsteuer soll um maximal rund 17 Euro steigen

Fliegen teurer machen und Bahnfahren im Gegenzug billiger - das ist eines der Ziele aus dem Klimaprogramm der Bundesregierung. Jetzt gibt es erste Zahlen dazu, wie das konkret aussehen könnte. » mehr

04.10.2019

Schlaglichter

Justizministerin Lambrecht gegen SPD-Ausstieg aus der GroKo

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht ist gegen einen vorzeitigen Ausstieg ihrer Partei aus der großen Koalition mit der Union. «Es gibt viele gute Gründe, die für eine Fortsetzung der Koalition ... » mehr

Grundrente

04.10.2019

Topthemen

Dreyer fordert schnelle Lösung im Streit um Grundrente

Seit Monaten streiten Union und SPD um Verbesserungen für Menschen mit kleiner Rente. Nach wie vor sind beide Seiten bei der geplanten Grundrente verhakt. Die SPD-Chefin erhöht nun den Druck. » mehr

Benjamin Netanjahu

03.10.2019

Brennpunkte

Netanjahu-Anhörung zu Korruptionsverdacht

Israels Ministerpräsident Netanjahu kommt bei der Regierungsbildung nicht voran. Zudem läuft gegen ihn eine Anhörung wegen des Verdachts auf Korruption. Präsident Rivlin warnt bei der Einsetzung des P... » mehr

Benjamin Netanjahu

02.10.2019

Brennpunkte

Anhörung Netanjahus wegen Korruptionsverdachts

Die Regierungsbildung nach der Wahl in Israel stockt - während die Anhörung wegen des Verdachts der Korruption gegen Netanjahu beginnt. Vier Tage lang können Netanjahus Anwälte dem Generalstaatsanwalt... » mehr

Windkraft

02.10.2019

Brennpunkte

Von wegen Klimakonsens: Nervenflattern in der Koalition

Unter größten Mühen hatten Union und SPD zuletzt ihr Klimapaket geschnürt und halbwegs einmütig vorgestellt. Jetzt, da es konkret werden soll, gibt es aber schon wieder Hakeleien. Die Nerven liegen bl... » mehr

02.10.2019

Schlaglichter

CDU-Wirtschaftsrat: CO2-Bepreisung nicht höher als zehn Euro

Der CDU-Wirtschaftsrat hat die große Koalition aufgefordert, das Klimapaket nicht mehr aufzuschnüren und zum Einstieg die CO2-Bepreisung bei den geplanten zehn Euro pro Tonne zu belassen. Die Klimazie... » mehr

01.10.2019

Schlaglichter

Linke: Regierung steht bei Einheit auf der Bremse

Die Linke im Bundestag hat die große Koalition zu entschiedenem Handeln für die Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost und West aufgefordert. «Die Bundesregierung steht bei der Herstellung der voll... » mehr

Kramp-Karrenbauer und Kurz

30.09.2019

Hintergründe

Der konservative Überflieger Kurz als Vorbild für die CDU?

Von Sebastian Kurz lernen, heißt siegen lernen? Die guten Ratschläge an die CDU-Spitze kamen nach dem Wahlsieg der konservativen ÖVP umgehend. Doch ist ein Abkupfern der Methode Kurz so einfach? » mehr

Heinz-Christian Strache

29.09.2019

Hintergründe

FPÖ-Krise im Finale und beste Karten für Kurz

Die Ibiza-Affäre um Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache war der Auslöser der vorzeitigen Wahl in Österreich. In den letzten Tagen vor dem Urnengang spielte der 50-Jährige wieder eine ganz wichtige Rol... » mehr

Solarzellen auf Dach

29.09.2019

Brennpunkte

Klimapaket birgt Streitpotenzial für die Länder

Von Lob bis zu tiefer Enttäuschung - die Bundesländer reagieren sehr unterschiedlich auf das Klimapaket der großen Koalition. Mancherorts verläuft die Konfliktlinie quer über den Kabinettstisch. Kriti... » mehr

29.09.2019

Schlaglichter

Emnid-Sonntagstrend: Union verliert nach Einigung auf Klimapaket

Die Unionsparteien büßen nach der Einigung der großen Koalition auf ein Klimapaket an Zustimmung ein. Im Emnid-Sonntagstrend für die «Bild am Sonntag» verlieren CDU/CSU im Vergleich zur Vorwoche zwei ... » mehr

Klimaschutz-Demonstration

28.09.2019

Brennpunkte

Merz: Klimadiskussion wichtig - aber Wirtschaftslage auch

Die Mittelstandsvereinigung der Union trifft sich zum Austausch in Hessen. An einem Thema kommen die Mitglieder und Redner nicht vorbei: der Klimapolitik. » mehr

Astrid Hamker

28.09.2019

Brennpunkte

CDU-Wirtschaftsrat pocht auf Bedürftigkeitsprüfung bei Rente

Können Rentner mit Minibezügen bald auf einen Aufschlag hoffen? Zunächst hatte es so ausgesehen, als stehe eine Einigung in der Koalition zur Grundrente kurz bevor. Doch nun ist von unterschiedlichen ... » mehr

Grünen-Bundesvorstand

27.09.2019

Brennpunkte

Grüne in Umfrage erstmals gleichauf mit der Union

Der grüne Höhenflug geht weiter: Die Partei erreicht eine Zustimmung von 27 Prozent und zieht erstmals mit der Union gleich. Bei den beliebtesten Politikern gehen gleich zwei der drei Spitzenpositione... » mehr

CO2-Preis

27.09.2019

Brennpunkte

Unions-Fraktionsvize fordert CO2-Preis von 180 Euro bis 2030

Für ihre Klimaschutzpläne bekommt die Bundesregierung viel Ärger. Im Zentrum: der CO2-Preis, den Kritiker für zu gering halten. Aus der Union kommt ein überraschender Vorschlag - und das Umweltministe... » mehr

Renten

27.09.2019

Brennpunkte

Durchbruch bei Grundrente nicht in Sicht

Können Rentner mit Minibezügen bald auf einen Aufschlag hoffen? Zunächst hatte es so ausgesehen, als stehe eine Einigung in der Koalition zur Grundrente kurz bevor. Doch nun ist von unterschiedlichen ... » mehr

Globaler Klimastreik

26.09.2019

Brennpunkte

Kein Konsens in Sicht: Bundestag streitet über Klimaschutz

Beim Klimaschutz sitzt die große Koalition zwischen den Stühlen. Enttäuschte Demonstranten von Fridays for Future auf der einen Seite, Angst vor dem Wandel auf der anderen. Darum geht es auch im Bunde... » mehr

Rivlin und Netanjahu

26.09.2019

Brennpunkte

Netanjahu will Regierung bilden - Chancen gering

Nach der Wahl hat Israels Präsident Rivlin Netanjahu mit der Regierungsbildung beauftragt. Seine Chancen gelten zwar als etwas besser als die seines Rivalen Gantz. Aber er hat keine Mehrheit - und im ... » mehr

26.09.2019

Schlaglichter

Netanjahu will Regierung bilden - Chancen gering

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu will Bemühungen um die Bildung einer neuen Regierung aufnehmen, nachdem der Staatspräsident ihm das Mandat erteilt hat. Präsident Reuven Rivlin beauftragte... » mehr

26.09.2019

Schlaglichter

Dreyer will «offen» mit Grünen über Klimapaket sprechen

Im Streit über das Klimapaket der großen Koalition hat sich die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer gegenüber den Grünen gesprächsbereit gezeigt. «Wir werden offen mit den Grünen darüber sprechen, w... » mehr

"Drums alive" bei Doris Gimmel im Egerland-Kulturhaus Marktredwitz hält fit: Doch die Bundesregierung will dieses und viele weitere Angebote der VHS künftig umsatzsteuerpflichtig machen. Träger öffentlicher Weiterbildung protestieren deutschlandweit gegen diese Pläne. Foto: Florian Miedl (Archiv)

25.09.2019

Fichtelgebirge

350 VHS-Kurse könnten teurer werden

Die Leiterin der VHS Fichtelgebirge kritisiert die geplante Besteuerung. Sie nennt den Gesetzentwurf einen Rückschritt und unterstützt den bundesweiten Protest des Dachverbands. » mehr

Benjamin Netanjahu

25.09.2019

Brennpunkte

Israels Präsident beauftragt Netanjahu mit Regierungsbildung

Netanjahu hat bei der Wahl in Israel zwar eine Schlappe erlitten. Auch sein Herausforderer Gantz erzielte jedoch keine Mehrheit im Parlament. Weil Netanjahu mehr Empfehlungen hat, soll er nun die Regi... » mehr

25.09.2019

Schlaglichter

Schulze: Aufgeschlossen für Verbesserungsvorschläge

Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat sich aufgeschlossen gezeigt für mögliche Änderungsvorschläge aus dem Bundesrat zum Klimapaket der großen Koalition. Wenn dort mögliche Verbesserungen vorgesch... » mehr

Kampf um Grünen-Fraktionsspitze

24.09.2019

Brennpunkte

Niederlage für Özdemir: Grüne bestätigen Fraktionsspitze

Der Machtkampf bei den Grünen im Bundestag ist entschieden: Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter bleiben Fraktionschefs. Cem Özdemir ist mit dem Versuch gescheitert, zurück in die erste Reihe zu ... » mehr

Robert Habeck

23.09.2019

Brennpunkte

Habeck zu Fehler bei Pendlerpauschale: Ärger mich «tierisch»

Der Klimaschutz ist das Kernthema der Grünen - umso mehr fällt es auf, wenn in diesem Bereich ein Spitzengrüner ins Stolpern kommt. Das bekommt nun auch Robert Habeck zu spüren. » mehr

Energiewende

23.09.2019

Brennpunkte

SPD hält Kritik an Klimapaket für ungerechtfertigt

Kritiker haben das Klimapaket der Bundesregierung zerpflückt. Das halten Umweltministerium und SPD nicht für gerechtfertigt. Doch zugleich betonen sie: mit anderem Koalitionspartner hätte es anders ko... » mehr

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