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GROßE KOALITION

Aktualisiert vor 22 Stunden

Mobiles Leben

Toyota Mirai: Ein Tröpfchen Zukunft

In Japan setzen sie weiter auf die Brennstoffzelle. Anfangs wurde Toyota für den Mirai noch belächelt - aber längst nicht mehr so wie 1997 für den ersten Hybrid-Prius. » mehr

Uwe Brandl

vor 17 Minuten

Region

Städtebund mahnt mehr Respekt gegenüber der Politik an

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund schlägt Alarm. Immer mehr Kommunalpolitiker werden beleidigt und bedroht - oft in sozialen Netzwerken. Der Städtebund wünscht ein verschärftes Strafrecht. » mehr

Mautbrücke

vor 3 Stunden

Brennpunkte

Pkw-Maut kostete Bund bis zum Scheitern 53,6 Millionen Euro

Nach dem EU-Urteil zur Pkw-Maut muss Verkehrsminister Scheuer das Projekt abwickeln. Für den Bundestag listet sein Ministerium Kosten auf und beschreibt, wie es weitergeht. Aber vieles bleibt offen. » mehr

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder

vor 4 Stunden

Bayern

Umfrage: Mehrheit der Bayern für Neuwahlen im Bund

Ministerpräsident Markus Söder kann sich persönlich über steigende Umfragewerte freuen. Dennoch antworten bei der Sonntagsfrage nur 37 Prozent, dass sie für den Landtag der CSU ihre Stimme geben würde... » mehr

Elektrotankstelle

vor 28 Minuten

Wirtschaft

Bund und Autobranche wollen Ladenetz-Ausbau vorantreiben

Wie können endlich mehr E-Autos auf die deutschen Straßen kommen? Im Kanzleramt berieten Manager, Gewerkschafter und Koalitionäre erst einmal grundsätzlich - mit einem Fokus auf mehr Stromtankstellen. » mehr

vor 14 Stunden

Schlaglichter

Bund und Autobranche wollen Ladenetz-Ausbau vorantreiben

Bundesregierung und Autobranche wollen den Ausbau des Ladenetzes für Elektro-Fahrzeuge in Deutschland weiter vorantreiben. Man habe sich verständigt, einen «Masterplan» dafür zu entwickeln, sagte der ... » mehr

vor 18 Stunden

Schlaglichter

Auto-Manager und Politiker starten Gespräche

Die Spitzen der Großen Koalition und Vertreter der deutschen Autoindustrie sind zusammengekommen, um über die Zukunft der Branche zu beraten. Zu dem Treffen bei Bundeskanzlerin Angela Merkel trafen am... » mehr

Fahrverbote in Tirol

vor 21 Stunden

Brennpunkte

Bund will gegen Österreichs Fahrverbote klagen

Deutschland und Österreich geben sich gerne als gute Nachbarn, doch beim Verkehr hört die Freundschaft auf. Probleme bei der Lkw-Abfertigung, Fahrverbote und Streit bestimmen den Ton. Das nächste Kapi... » mehr

24.06.2019

Bayern

Dobrindt: CSU wird SPD-Grundrenteforderung nicht zustimmen

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat der SPD-Forderung nach einer Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfungen erneut eine klare Absage erteilt. «Bei allem Verständnis für die Krise der SPD, kann k... » mehr

Markus Söder (CSU)

vor 23 Stunden

Bayern

Söder für Kohleausstieg schon bis 2030: CDU sagt nein

Es rumpelt mal wieder zwischen CSU und CDU. CSU-Chef Markus Söder drängt auf einen rascheren Ausstieg aus dem Kohlestrom. Doch die CDU blockt die kleinere bayerische Schwesterpartei ab. » mehr

Bundespolizei

vor 22 Stunden

Brennpunkte

Gewerkschafter bestätigt Sympathien in Bundespolizei für AfD

Am Wochenende hatte Friedrich Merz vor rechtsnationalen Tendenzen bei Polizei und Bundeswehr gewarnt. Damit löste er eine breite Debatte aus. Jetzt sagen Experten: Er hat recht. » mehr

24.06.2019

Bayern

Streit um Fahrverbote: Vorbereitung Klage gegen Österreich

Erst Blockabfertigungen von Lkw, nun Fahrverbote auf österreichischen Landstraßen - der Verkehrsstreit zwischen Tirol und Deutschland geht weiter. Die erfolgreiche Klage Österreichs gegen die deutsche... » mehr

Ladesäule für Elektrofahrzeuge

24.06.2019

Bayern

BMW will Elektromodelle schneller auf die Straße bringen

BMW will seine Elektroautos schneller auf den Markt bringen als bisher geplant. Bereits 2023 - zwei Jahre früher als bisher geplant - will der Münchner Dax-Konzern 25 elektrifizierte Modelle anbieten.... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

vor 19 Stunden

Brennpunkte

CDU-Spitze will Zusammenarbeit mit AfD mit Härte verhindern

Immer wieder gibt es gerade in der ostdeutschen CDU Gedankenspiele einer Öffnung hin zu den Rechtspopulisten von der AfD. Die Parteiführung versucht nun erneut, dem einen Riegel vorzuschieben. » mehr

Kanzleramt

vor 18 Stunden

Wirtschaft

Bund setzt auf Wandel der Autobranche

Sind die deutschen Autokonzerne gut gewappnet für die neue Zeit mit digitaler Technik und Antrieben jenseits von Diesel und Benzin? Was heißt das für die Mitarbeiter? Die Kanzlerin hat ein Auge darauf... » mehr

Willy-Brand-Haus

24.06.2019

Topthemen

SPD sucht mindestens einen neuen Parteivorsitzenden

Doppelspitze und Mitgliederbefragung? Die SPD-Spitze will sich an diesem Montag auf ein Verfahren für ihren künftigen Vorsitz festlegen. Bundestagsvizepräsident Oppermann hat noch weitreichendere Plän... » mehr

SPD-Parteitag

22.06.2019

Brennpunkte

Schäfer-Gümbel erwartet genügend Kandidaten für SPD-Vorsitz

Am Montag will die SPD Klarheit schaffen, wie ihr künftiger Vorsitz bestimmt werden soll. Der kommissarische SPD-Chef kündigt einen präzisen Vorschlag an. » mehr

21.06.2019

Mobiles Leben

Schlechte Karten, Greta…

Vom Standort Deutschland redet die GroKo viel, vom Klima kaum. Es fehlt die Debatte um gute Ideen. » mehr

Baerbock und Habeck

21.06.2019

Deutschland & Welt

Umfrage: Schwarz-Grün am beliebtesten

Laut einem aktuellen ZDF-Politbarometer wünscht sich die Mehrheit der Deutschen ein Bündnis von Union und Grünen. » mehr

Christine Lambrecht

19.06.2019

Deutschland & Welt

Christine Lambrecht folgt Barley als Justizministerin

Die SPD hat sich viel Zeit mit der Barley-Nachfolge an der Spitze des Bundesjustizministeriums gelassen. Die Wahl fiel nun auf die bisherige Finanzstaatssekretärin Christine Lambrecht. Mit ihr wollen ... » mehr

Andreas Scheuer

18.06.2019

Topthemen

CSU kassiert Klatsche

Sie hieß «Ausländermaut», später ganz seriös «Infrastrukturabgabe» und sie war eines der ganz großen Prestigevorhaben der CSU. Nun ist die Pkw-Maut perdu. Das könnte die Koalition noch beschäftigen. » mehr

18.06.2019

Deutschland & Welt

Merkel: weiteres Vorgehen nach Maut-Urteil vorerst offen

Bundeskanzlerin Angela Merkel lässt das weitere Vorgehen nach dem Stopp der geplanten Pkw-Maut durch den Europäischen Gerichtshof vorerst offen. Das Urteil sei zu akzeptieren und zur Kenntnis zu nehme... » mehr

Mautbrücke

19.06.2019

Deutschland & Welt

Oberste EU-Richter stoppen die deutsche Pkw-Maut

Im Gesetz steht die Pkw-Maut längst, kassiert wurde sie bisher aber nicht - und das bleibt auch so. Die obersten europäischen Richter machen das CSU-Vorhaben einer «Infrastrukturabgabe» zunichte. » mehr

17.06.2019

FP/NP

Auflösungserscheinungen

Immer, wenn die Spitzen von Union und SPD zu einem Koalitionsausschuss zusammenkommen, heißt es vor und nach dem Treffen, dass die Groko Handlungsfähigkeit demonstrieren wolle. Das sagt eine Menge aus... » mehr

17.06.2019

Deutschland & Welt

Koalition macht bei Grundsteuerreform Tempo

Nach langem Stillstand drückt die große Koalition angesichts miserabler Umfragewerte und anstehender schwieriger Landtagswahlen im Osten aufs Tempo. Das Gesetzespaket zur Grundsteuer soll nach der Ein... » mehr

Messstation

17.06.2019

Deutschland & Welt

Stickoxid-Wert 2018 in 57 Städten zu hoch

Gute Nachricht für Stadtbewohner: Die Belastung der Luft durch Diesel-Abgase geht erneut zurück. Es reicht aber noch nicht, um die Grenzwerte überall einzuhalten und Fahrverbote auszuschließen. » mehr

Grundsteuer

17.06.2019

Deutschland & Welt

Koalition macht bei Grundsteuerreform Tempo

Haben sie verstanden? Beim ersten Koalitionsausschuss mit neuer SPD-Besetzung gibt es einen wichtigen Kompromiss. Ob Union und SPD tatsächlich quälenden Streit in der Sommerpause vermeiden können, ble... » mehr

Smog in Peking

17.06.2019

Deutschland & Welt

Demos sollen UN-Klimaschützer beflügeln

Zehntausende junge Leute haben sich der Protestbewegung Fridays for Future angeschlossen und fordern mehr Klimaschutz. Sie haben das Thema mit Wucht auf die Agenda gedrückt. Kann eine große UN-Konfere... » mehr

Asylbescheid

16.06.2019

Deutschland & Welt

Bamf hebt rund 1,8 Prozent der Asylbescheide auf

Linke und Grüne finden die Widerrufsprüfungen des Bamf überflüssig. Weil sie Angst machen. Und weil die meisten ohnehin bleiben dürfen. Die große Koalition sieht das anders. Vor allem die Union betont... » mehr

Merkel und Scholz

16.06.2019

Deutschland & Welt

Koalitionsausschuss berät in neuer Besetzung

Kursbestimmung in neuer Besetzung: Die Spitzen von Union und SPD reden über die Schwerpunktsetzung im Haushalt, Streitthemen inklusive. Vorher will man sich aber noch ein bisschen besser kennenlernen. » mehr

Pflege

15.06.2019

Deutschland & Welt

Patientenschützer: «Pflegebedürftige nicht weiter belasten»

Monatelang hat die Koalition über Ideen gegen die Personalnot in der Pflege beraten. Nun will sie die Arbeitsbedingungen schnell und spürbar verbessern. Kommenden Mittwoch soll ein entsprechendes Vorh... » mehr

Alexander Mitsch

15.06.2019

Deutschland & Welt

Merkel-Kritiker in der Union beharren auf Kurskorrekturen

Für manche in der CDU sind sie so etwas wie die Schmuddelkinder vom rechten Rand: Die konservative Werte-Union prangert die Politik von Kanzlerin Merkel an - und fordert CDU und CSU zur Kurskorrektur ... » mehr

15.06.2019

Deutschland & Welt

Patientenschützer: «Pflegebedürftige nicht weiter belasten»

In der Debatte um bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege fordern Patientenschützer von der großen Koalition Klarheit über die Finanzierung der Mehrkosten. Es fehle noch immer das Bekenntnis, dass di... » mehr

Solidaritätszuschlag

14.06.2019

Deutschland & Welt

Koalitionsspitzen einig über Teil-Abschaffung des Soli

So sehen Einigungen in der großen Koalition aus: Union und SPD planen nach langen Diskussionen eine teilweise Soli-Abschaffung - was von Anfang an im Koalitionsvertrag vereinbart war. Erneut ist von e... » mehr

Mobilfunkmast

14.06.2019

Deutschland & Welt

Union und SPD: Der Bund soll eigene Mobilfunkmasten bauen

Handynutzer kämpfen in großen Teilen Deutschlands immer noch mit Funklöchern. Der Bund soll helfen, weiße Flecken zu beseitigen. Ob die Mobilfunkanbieter mit den Plänen einverstanden sind? » mehr

14.06.2019

Deutschland & Welt

Schneider: Noch keine Einigung bei Grundsteuer

Die große Koalition hat sich noch nicht auf eine Reform der Grundsteuer geeinigt. Das hat der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, im ARD-«Morgenmagazin» ges... » mehr

14.06.2019

Deutschland & Welt

Vorstände der Koalitionsfraktionen beenden Beratungen

Die Spitzen der Koalitionsfraktionen haben nach gut fünfeinhalb Stunden die Beratungen in größerer Runde zum Auftakt ihrer Klausurtagung in Berlin beendet. Heute wollen die Abgeordneten von Union und ... » mehr

Koalitionäre

13.06.2019

Topthemen

Schwarz-Rot auf Bewährung

Die GroKo hat den Wahlschock nicht verdaut. Die Partner wollen sich aber noch eine Chance geben. Doch dafür muss die Koalitionsehe Monate voller Ungewissheit überstehen. » mehr

SPD-Mitgliedervotum

13.06.2019

Deutschland & Welt

22.000 SPD-Mitglieder beteiligen sich an Umfrage zum Vorsitz

Wie soll die SPD ihre Führungsfrage klären? Immer deutlicher zeichnet sich ein monatelanges Schaulaufen ab. » mehr

Zuckerhaltige Getränke

13.06.2019

Deutschland & Welt

Zucker in Süßgetränken: Wie kann der Konsum gesenkt werden?

Zuckerhaltige Getränke fördern Übergewicht - und sind vermutlich gefährlicher, als Zucker in fester Form. Aber warum? Und was kann und will die Politik dagegen tun? » mehr

13.06.2019

Deutschland & Welt

Steinbrück: GroKo wird Weihnachten nicht erreichen

Der frühere SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück ist überzeugt, dass die schwarz-rote Koalition in Berlin dieses Jahr nicht übersteht. «Ich glaube, dass diese große Koalition Weihnachten nicht erreiche... » mehr

Kramp-Karrenbauer und Laschet

12.06.2019

Deutschland & Welt

Laschet: CDU hat mehrere Kandidaten mit Kanzlerformat

Manchmal soll eine Debatte schnell beendet werden, und wird doch im gleichen Atemzug am Köcheln gehalten. So jedenfalls geht es CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer mit der Frage: Kann sie Kanzlerin? » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

11.06.2019

Deutschland & Welt

Brinkhaus-Äußerungen zu Kanzlerkandidatur sorgen für Wirbel

Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht. Unionsfraktionschef Brinkhaus will die angeschlagene CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer offensichtlich stützen - und löst damit eine heftige Debatte aus. » mehr

Lars Klingbeil

11.06.2019

Deutschland & Welt

Linksbündnis im Fokus: «Option endlich ernsthaft prüfen»

In Bremen starten die Verhandlungen über Rot-Grün-Rot. Im Bund rückt die Konstellation als Alternative zur ungeliebten Groko in den Fokus. Doch noch ist diese alles andere als greifbar. » mehr

Bundestag

10.06.2019

Deutschland & Welt

Umfrage-Mehrheit: Große Koalition soll weiterregieren

Eine Mehrheit der Deutschen wünscht sich einer Umfrage zufolge eine Fortsetzung der angeschlagenen großen Koalition. Im RTL/n-tv Trendbarometer sprechen sich 59 Prozent der 1003 Befragten dafür aus, d... » mehr

SPD

10.06.2019

Deutschland & Welt

In der SPD mehren sich Rufe nach Urwahl und Doppelspitze

Umfragewerte noch unterhalb des letzten Wahlfiaskos, die Vorsitzende weg: Wie will sich die SPD aufrappeln? Mit mehr Basisbeteiligung, sagen viele, auch bei der Kür der künftigen Parteispitze. Manche ... » mehr

09.06.2019

Deutschland & Welt

Klimaschutz - Deutsche zu Verzicht bereit

Kurze Flüge, viel Fleisch, Autofahren in der Stadt: Für den Kampf gegen dem Klimawandel zeigt sich eine Mehrheit der Deutschen gewillt, darauf zu verzichten - jedenfalls auf dem Papier. Laut einer Umf... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

09.06.2019

Deutschland & Welt

Kramp-Karrenbauer warnt vor den Grünen

In Umfragen liegen die Grünen auf Augenhöhe mit der Union - oder sogar knapp vorn. Das Beispiel Bremen heizt die Diskussion über mögliche künftige Bündnisse der Partei im Bund an. » mehr

08.06.2019

Deutschland & Welt

Politiker tippen: GroKo-Scheitern vor Ende des Jahres

Mehrere Politiker rechnen mit einen Bruch des Regierungsbündnisses von Union und SPD noch vor dem Jahreswechsel. «Ich glaube nicht, dass die große Koalition das Ende des Jahres erreicht«, sagte der fr... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

08.06.2019

Tagesthema

Union fällt auf Rekordtief - Grüne drei Prozentpunkte vorn

Die Grünen auf Rekordhoch, die Union auf einem historischen Tiefstand: Nach der Europawahl wächst in der CDU der Druck, ihre Klimapolitik neu zu justieren. Stimmen aus einer Partei auf der Suche nach ... » mehr

SPD

08.06.2019

Deutschland & Welt

Rufe nach Urwahl und Doppelspitze in SPD

Wie und mit welcher Parteispitze die SPD sich aufrappeln will, ist noch offen. Es wird aber deutlich: Die neue Führung soll nicht im kleinen Kreis gefunden werden. Die Notlage der Sozialdemokraten ist... » mehr

07.06.2019

Deutschland & Welt

Malu Dreyer: Rot-Rot-Grün ist eine Regierungsoption

Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer glaubt, dass sich die SPD nur jenseits der großen Koalition erholen kann. «Wir brauchen andere Konstellationen, um stärker zur Geltung zu kommen», sagte die M... » mehr

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