Lade Login-Box.
Topthemen: Bilder vom WochenendeStromtrasse durch die RegionBlitzerwarnerVER Selb

KOALITIONSAUSSCHUSS

Markus Söder

vor 13 Stunden

Bayern

Söder fordert von Koalition Reaktion auf Proteste der Bauern

Für den nächsten Koalitionsausschuss von Union und SPD Mitte nächster Woche fordert CSU-Chef Markus Söder eine Reaktion des Bundes auf die Proteste der Bauern in Deutschland. «Wir brauchen Nachbesseru... » mehr

Markus Söder

07.01.2020

Hintergründe

Kramp-Karrenbauer und Söder gegen Merkel?

Mit seinem Vorstoß für eine Kabinettsumbildung hat Markus Söder Freund und Feind überrascht. Von AKK bekommt er nun vorsichtige Unterstützung. Was macht die Kanzlerin? » mehr

Markus Söder

27.12.2019

Brennpunkte

Söders GroKo-Prioritäten: Industrie, Energie, Steuern

Im neuen Jahr werden sich Union und SPD erstmals mit ernsten Themen im Koalitionsausschuss befassen müssen. CSU-Chef Söder sieht große Herausforderungen und hat klare Botschaften für den Bund und die ... » mehr

SPD-Spitze

20.12.2019

Brennpunkte

Nach Koalitionstreffen: Union sieht Hoffnungsschimmer

In der Union wächst nach den Beratungen im Koalitionsausschuss die Zuversicht, dass die GroKo so schnell nicht platzt. Doch die Streitthemen sind nur ins kommende Jahr verschoben worden. » mehr

SPD-Spitzenduo

19.12.2019

Brennpunkte

Neues SPD-Spitzenduo erstmals im Koalitionsausschuss

Die Atmosphäre war locker beim ersten Treffen der Koalitionsspitze in neuer Besetzung. Man sprach allgemein über Innen- und Außenpolitik. Doch die strittigen Themen bleiben - auch nach Weihnachten. » mehr

Saskia Esken

18.12.2019

Brennpunkte

SPD-Chefin Esken: Koalitionsausschuss vereinbart Zeitplan

Die Spitzen der großen Koalition reden nach Angaben der neuen SPD-Vorsitzenden Saskia Esken bei ihrem Treffen am Donnerstag über einen Zeitplan für weitere gemeinsame Vorhaben. » mehr

Kohlekraftwerk

16.12.2019

Brennpunkte

Grundsatzeinigung über höheren CO2-Preis

Nach dem mageren Kompromiss auf dem UN-Klimagipfel in Madrid gibt es in Deutschland Bewegung. Bei Verhandlungen über das Klimapaket haben Bund und Länder einen Durchbruch erzielt. Der CO2-Preis soll h... » mehr

SPD-Spitze zu Besuch

12.12.2019

Brennpunkte

Esken und Walter-Borjans führen «gutes Gespräch» mit Merkel

Milliarden für Schulen, Schienen und Netze? Ein höherer Mindestlohn? Die SPD will mit der Union bald über neue Vorhaben verhandeln. Vorab lud schon einmal die Kanzlerin die neue SPD-Spitze ein. » mehr

Begrüßung

10.12.2019

Brennpunkte

Große Koalition sucht gemeinsamen Weg

Wie weiter, große Koalition? Was macht die SPD unter ihrer neuen Spitze? Das sind die großen Themen im Bundestag. Mit nur wenigen Metern Abstand tagen die Fraktionen von Union und SPD. Die Chance für ... » mehr

SPD-Vorsitzende Walter-Borjans

09.12.2019

Topthemen

Union an SPD: Keine Nachverhandlungen des Koalitionsvertrags

Die Neuausrichtung der SPD dürfte die Regierungsarbeit der großen Koalition nicht leichter machen. Die Union warnt die Sozialdemokraten vor überzogenen Nachforderungen - oder sind das gezielte Provoka... » mehr

SPD-Bundesparteitag

08.12.2019

Hintergründe

Wieviel SPD pur verträgt die Koalition?

Denkzettel für die Realos und viele neue Forderungen: Die SPD will sich als linke Volkspartei neu erfinden. Damit provoziert sie die Union. Werden die Gräben in der Koalition zu tief? » mehr

SPD-Bundesparteitag

08.12.2019

Brennpunkte

SPD riskiert Zerreißprobe in Koalition

Die SPD will mit ihrer neuen Spitze in eine «neue Zeit». Die Position: klar links. Jetzt geht's weiter am Verhandlungstisch mit der Union. Spannend wird, wie sich Esken und Walter-Borjans da behaupten... » mehr

Sieger und Besiegter

05.12.2019

Hintergründe

Nicht die reine Lehre: Neue SPD-Spitze vermeidet Groko-Votum

«In die neue Zeit» ist der Parteitag der Sozialdemokraten überschrieben. Diese neue Zeit soll mit einem Kompromiss beginnen. Kann das die Lager versöhnen? » mehr

SPD

01.12.2019

Hintergründe

Wie die SPD ins Ungewisse aufbricht

Der Überraschungssieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ist für die SPD eine von vielen herbeigesehnte Zäsur. Für die Regierung Merkel ist er eine Bedrohung. Wie reagieren SPD und Union auf ... » mehr

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer

01.12.2019

Brennpunkte

Unionspolitiker lehnen Zugeständnisse an die SPD ab

«Ruhe bewahren, aber standhaft bleiben»: CDU und CSU wollen sich vom neuen Spitzenduo der SPD nicht unter Druck setzen lassen. Die Forderung von Walter-Borjans und Esken nach Nachverhandlung des Koali... » mehr

Sieger und Besiegter

01.12.2019

Brennpunkte

SPD will Esken und Walter-Borjans - GroKo in Gefahr

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben den Genossen eine bessere Zukunft versprochen. Dafür muss das Duo die SPD aus dem Umfragetal führen. Für die Union ist klar: Nicht auf unsere Kosten. » mehr

Kandidatenpaare

30.11.2019

Brennpunkte

Beben in SPD: Sieg für GroKo-Kritiker Walter-Borjans/Esken

Das war eindeutig: Die SPD-Mitglieder wollen einen Neuanfang. Ist das das Ende für die schwarz-rote Regierung? Die designierten Parteichefs Walter-Borjans und Esken schlagen erste Pflöcke ein. » mehr

Rainer Wendt

24.11.2019

Brennpunkte

Rainer Wendt wird doch nicht Staatssekretär

Der umstrittene Polizeigewerkschafter sollte nach Plänen der CDU Staatssekretär im Innenministerium in Magdeburg werden. Doch die Koalitionspartner sperren sich gegen das Vorhaben. Wendt wittert eine ... » mehr

Wendt wechselt

23.11.2019

Brennpunkte

SPD und Grüne lehnen Rainer Wendt als Staatssekretär ab

Er polarisiert mit rechten Äußerungen und sorgte wegen einer umstrittenen Doppel-Bezahlung für Schlagzeilen. Dass der Polizeifunktionär Rainer Wendt nun Staatssekretär in Sachsen-Anhalt werden soll, b... » mehr

Sorgenfreies Alter?

12.11.2019

dpa

Betriebsrentner werden von Krankenkassenbeiträgen entlastet

Bei der Auszahlung von Betriebsrenten gibt es für viele Senioren ein böses Erwachen: Der volle Beitrag zur Krankenkasse wird fällig. Künftig soll ein Freibetrag den Effekt deutlich abmildern. » mehr

Grundrente

11.11.2019

Deutschland & Welt

Parteiführungen der Groko segnen Grundrentenkompromiss ab

Die Führungen von SPD und CSU segnen den Grundrentenkompromiss einmütig ab. In der CDU gibt es drei Gegenstimmen - aus der Parteijugend und der Wirtschaft. Wie reagiert die Unionsfraktion? » mehr

Koalitionsausschuss zur Grundrente

10.11.2019

Deutschland & Welt

Grundrente beschlossen, GroKo noch nicht gerettet

Am Ende muss die Koalitionsspitze doch nochmal knapp sieben Stunden am Grundrenten-Kompromiss feilen. Herausgekommen ist für alle Seiten etwas. Doch ob die Kritiker in Parteien und Fraktionen zufriede... » mehr

Koalitionsausschuss zur Grundrente

10.11.2019

Deutschland & Welt

Durchbruch bei Grundrente - Bis zu 1,5 Millionen profitieren

Lange leisteten sich Union und SPD einen erbitterten Streit um die Grundrente - nun einigen sie sich auf ein Modell. Dabei schmiedet die Koalition auch weitere milliardenschweren Pläne. » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

08.11.2019

Deutschland & Welt

Grundrente: Kramp-Karrenbauer pocht auf Prüfung des Bedarfs

Am Sonntag wollen Union und SPD über die Grundrente streiten. Mal wieder muss man sagen, denn das Thema sorgt seit Monaten für Ärger in der Koalition. Nun meldet sich die CDU-Chefin zu Wort. » mehr

Peter Altmaier

07.11.2019

Deutschland & Welt

Altmaier fordert grundlegende Reform des politischen Systems

Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat sich für eine Reform des politischen Systems und eine stärkere Beteiligung der Bürger an Entscheidungen ausgesprochen. Die Thüringen-Wahl sei eine tiefgreifende ... » mehr

Rentenbescheid

06.11.2019

Topthemen

Die ungeliebte Halbzeitbilanz - und ihre brisanten Folgen

Nüchtern und buchhalterisch stellt sich die Bundesregierung ein Zwischenzeugnis aus. Es zeigt auch, was Union und SPD noch wollen. Aber brisanter und aufschlussreicher ist, was nicht drinsteht. » mehr

Kabinettssitzung

06.11.2019

Deutschland & Welt

Merkel und Scholz: Groko «arbeitsfähig und arbeitswillig»

Von ihrer Halbzeitbilanz hängt auch ab, ob die große Koalition bis Herbst 2021 zusammenbleibt - oder ob ein Partner vorher aussteigt. Angesichts dieser Dramatik kommt die Bilanz recht nüchtern daher. » mehr

Streit um Grundrente

05.11.2019

Deutschland & Welt

Merkel: Grundrenten-Ergebnis der Arbeitsgruppe gute Basis

Der Kompromiss zur Grundrente schien schon in greifbarer Nähe, da kommen vor allem aus der CDU neuerliche Bedenken. Schafft die zerstrittene Koalition doch noch einen Kompromiss? » mehr

Rentenbescheid

04.11.2019

Topthemen

Muskelspiele oder Sollbruchstelle?

Eine verschobene Spitzenrunde, eine unklare Halbzeitbilanz und viel Nervosität: Einmal mehr vertagt sich die Koalition bei einer wichtigen Frage. Manche sehen das Bündnis in einer brisanten Lage. » mehr

Grundrente

04.11.2019

Deutschland & Welt

Einigung bei Grundrente wird zunehmend zur Koalitionsfrage

Grundrente - ja oder nein? Eine schnelle Einigung gibt es erstmal nicht. Und vom Erfolg bei diesem Reformprojekt hängt zunehmend die Zukunft der Koalition ab. » mehr

Kommt die Grundrente?

03.11.2019

Deutschland & Welt

Union und SPD ringen weiter um Grundrente

Seit Monaten verhandeln CDU, CSU und SPD über die milliardenschwere Grundrente. Am Montag sollten eigentlich die Koalitionsspitzen beraten, eine Entscheidung stand im Raum. Die Parteien aber sind von ... » mehr

Groko-Halbzeit

03.11.2019

Topthemen

Das ist die Halbzeitbilanz der Großen Koalition

Was kann die GroKo vorweisen - wie will sie weitermachen? Zur Halbzeit könnten die unterschiedlichen Ziele im Koalitionsausschuss hart aufeinanderprallen - mit offenem Ausgang. » mehr

Jens Spahn

02.11.2019

Deutschland & Welt

Spahn pocht bei Grundrente auf strenge Bedürftigkeitsprüfung

Seit Monaten verhandeln CDU, CSU und SPD über die milliardenschwere Grundrente. Am Montag beraten die Koalitionsspitzen. Führende Unionspolitiker bringen sich in Stellung und nennen Bedingungen. » mehr

Kanzlerin Merkel in Indien

01.11.2019

Topthemen

Merkel macht Weltpolitik - Zuhause tobt der Kampf ums Erbe

Es sind die fünften deutsch-indischen Regierungskonsultationen für die Kanzlerin. Sie gilt in Indien immer noch als eine der mächtigsten Frauen weltweit. Das sehen in Deutschland viele anders. » mehr

Rentner

01.11.2019

Deutschland & Welt

Einigung bei Grundrente rückt näher

Lange haben sie nur darüber gestritten, dann ernsthaft verhandelt - und jetzt wollen sie entscheiden: Eine Einigung von Union und SPD bei der Grundrente wird wahrscheinlicher. Es geht dabei nicht alle... » mehr

Rentner

31.10.2019

Deutschland & Welt

Verhandlungen der Koalition über Grundrente auf Zielgerade

Kommt sie oder kommt sie nicht? Schon lange ringt die Koalition mit dem Plan einer Aufwertung kleiner Renten. Nun sind die Chancen auf die Grundrente gestiegen. » mehr

Rentenbescheid

30.10.2019

Deutschland & Welt

Söder optimistisch: Durchbruch bei Grundrente nächste Woche?

Im Streit der Koalition um eine Grundrente hat sich CSU-Chef Markus Söder zuversichtlich gezeigt. «Wir sind optimistisch, nächste Woche zu einer Lösung zu kommen», sagte Söder am Mittwoch der «Süddeut... » mehr

Kramp-Karrenbauer im Irak

22.10.2019

Topthemen

AKKs Syrien-Initiative: Befreiungsschlag oder Rohrkrepierer?

Immer nur Bedauern und Besorgnis. Nach acht Jahren Bürgerkrieg in Syrien reicht es der CDU-Chefin und Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer. Sie prescht mit einem Vorschlag vor - zum Ärger des Koa... » mehr

Die Börse in Frankfurt

21.10.2019

Deutschland & Welt

Hoffnung auf Brexit-Deal und Handelsstreit beflügeln den Dax

Anleger greifen in der Hoffnung auf ein Happy End für Brexit und Handelsstreit bei deutschen Aktien wieder zu. Der Dax schloss am Montag mit einem Plus von 0,91 Prozent bei 12.747,96 Punkten. Damit sc... » mehr

Koalitionsvertrag

21.10.2019

Deutschland & Welt

Koalition will Anfang November Zwischenbilanz ziehen

Zwischenzeugnis von Union und SPD: Die Partner wollen zeigen, was sie geschafft haben. Viel hängt von dieser Halbzeitbilanz ab. Aus der Union kommen mahnende Worte an den Koalitionspartner. » mehr

Unterzeichnung des Koalitionsvertrages

20.10.2019

Deutschland & Welt

Koalitionsspitzen beraten über Halbzeitbilanz und Syrien

Welches Zwischenzeugnis stellt sich die GroKo aus? Das wird auch wichtig sein, wenn es darum geht, ob sich eine weitere Zusammenarbeit noch lohnt. Umfragen sind mies, auch aus der Wirtschaft kommt Kri... » mehr

Mietendeckel in Berlin

19.10.2019

Deutschland & Welt

Mietenrevolution in Berlin: Staat packt Deckel drauf

In Berlin sollen Mieten zeitweise vom Staat gedeckelt werden. Damit betritt die Hauptstadt politisch und vor allem rechtlich Neuland. Wie soll das funktionieren? » mehr

Containerumschlag in Hamburg

19.10.2019

Deutschland & Welt

Industrie stellt Koalition schlechtes Zeugnis aus

Die Wirtschaft ist seit langem unzufrieden mit der Arbeit der Koalition. Auch zur Halbzeit gibt es vom Industrieverband alles andere als Lob. Für die Opposition ist das eine Steilvorlage. » mehr

Protest in Berlin

20.10.2019

Deutschland & Welt

Kritik am Berliner Mietendeckel reißt nicht ab

Über Stunden zogen sich die Gespräche am Freitag hin, am Ende stand ein Kompromiss für einen Mietendeckel in der Hauptstadt. Der Mieterverein freut sich - steht damit aber ziemlich alleine da. » mehr

Grundrente

11.10.2019

Deutschland & Welt

Koalitionsarbeitsgruppe zur Grundrente vertagt sich erneut

Monatelang schwelt der Streit zwischen Union und SPD bereits. Es geht um Verbesserungen für Menschen mit kleiner Rente. Neue Verhandlungen sollten der Lösung des Streits eigentlich näher kommen. » mehr

Energiewende

23.09.2019

Deutschland & Welt

SPD hält Kritik an Klimapaket für ungerechtfertigt

Kritiker haben das Klimapaket der Bundesregierung zerpflückt. Das halten Umweltministerium und SPD nicht für gerechtfertigt. Doch zugleich betonen sie: mit anderem Koalitionspartner hätte es anders ko... » mehr

20.09.2019

Deutschland & Welt

Koalitionsausschuss ringt weiter um Klima-Strategie

Bei den Verhandlungen über die Strategie der Bundesregierung für mehr Klimaschutz hat sich auch nach mehr als elfstündigen Beratungen kein Ende abgezeichnet. Nach dpa-Informationen beraten die Koaliti... » mehr

20.09.2019

Deutschland & Welt

Klima-Gespräche im Koalitionsausschuss dauern an

Bei den Gesprächen über die Strategie der Bundesregierung für mehr Klimaschutz ist noch kein Ende abzusehen. Die Spitzen von Union und SPD sitzen seit 17.30 Uhr im Kanzleramt zusammen. Ein Hauptstreit... » mehr

19.09.2019

Deutschland & Welt

Klima-Proteste begleiten Koalitionsausschuss in Berlin

Demonstranten haben die wohl entscheidenden Beratungen über die Klimastrategie der Bundesregierung lautstark begleitet. Zu Beginn des Koalitionsausschusses skandierten sie vor dem Kanzleramt «Was ihr ... » mehr

19.09.2019

Deutschland & Welt

Klima: Unionsspitze legt Linie für Koalitionsausschuss fest

Kanzlerin Angela Merkel ist mit den Spitzen von CDU und CSU zu letzten Beratungen vor dem für den frühen Abend angesetzten entscheidenden Koalitionsausschuss zur geplanten Klimaschutzstrategie der Bun... » mehr

Ölheizung

20.09.2019

Deutschland & Welt

Koalition einigt sich auf CO2-Preis und Pendler-Entlastung

Rund 20 Stunden ringen Union und SPD um einen Plan, der die deutschen Klimaziele erfüllen soll. Parallel machen auch Tausende Demonstranten dafür mobil. Nun ist das Konzept da - nicht allen reicht das... » mehr

Startendes Flugzeug

16.09.2019

Deutschland & Welt

Koalition streitet um Weg zu mehr Klimaschutz

Der 20. September wird ein wichtiges Datum: dann sollen die Bürger Klarheit haben. Die Koalition will ihre Strategie vorlegen. Wie soll Deutschland Klimaziele erreichen? Am Freitag ist außerdem ein Kl... » mehr

^