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LANDESÄMTER FÜR VERFASSUNGSSCHUTZ

Demonstration in Hanau

22.02.2020

Brennpunkte

6000 bei Demo gegen Hass in Hanau - Grüne wollen Aktionsplan

Schmerz und Trauer sitzen nach dem Anschlag in Hanau tief. Am Samstag gehen 6000 Menschen gegen Hass auf die Straße. Sicherheitsbehörden warnen indes nach dem Anschlag vor Falschmeldungen. » mehr

Die Zahl der Waffenbesitzer in Bayern steigt stetig. Foto: Oliver Killig/dpa

21.02.2020

Oberfranken

Mehr Schusswaffen in privater Hand

Trotz mehrfacher Verschärfung des Waffenrechts steigt die Zahl der waffenrechtlichen Erlaubnisse. Bei der Erteilung wirkt seit einigen Tagen auch der Verfassungsschutz mit. » mehr

Der Gasthof Fels ist seit vielen Jahren geschlossen. Seit September gehört das Anwesen Jens Hessler. Foto: SöGö

21.02.2020

Naila

Prozess um Gasthof Fels am 2. April

Das Verwaltungsgericht Bayreuth verhandelt am Donnerstag, 2. April, um 14 Uhr die beiden Klageverfahren von Jens Hessler gegen die Landkreise Hof und Kulmbach. » mehr

MAD

19.02.2020

Computer

Verfassungsschutz soll Chat-Überwachung offenlegen

Extremisten, die telefonieren, sind selten geworden. Die Kommunikation läuft heute meist über verschlüsselte Chats. Der Verfassungsschutz will da schon lange hineinschauen. Ein Entwurf dazu wird jetzt... » mehr

Festgenommene beim BGH

16.02.2020

Brennpunkte

Mutmaßliche rechte Terrorzelle nannte sich «Der harte Kern»

Über die Anschlagspläne einer mutmaßlichen rechten Terrorzelle ist noch wenig bekannt. Doch es kommen andere Erkenntnissse ans Licht. Einem Medienbericht zufolge agierte die Gruppe unter dem Namen «De... » mehr

BKA-Präsident

05.02.2020

Brennpunkte

Zahl der rechtsextremen Gefährder höher als bekannt

Wer mit der Taschenlampe ins Dunkel leuchtet, sieht immer nur einen kleinen Ausschnitt. In der rechtsextremen Szene soll nun der große Scheinwerfer angeschaltet werden. Manche fragen: Warum erst jetzt... » mehr

Herbststimmung am Gasthof Fels an der B 173. Am Freitag regnete es im Frankenwald. Jens Hessler war zu Hause, wollte aber nicht sprechen.	Foto: Göpel

28.09.2019

Oberfranken

Verfassungsschutz beobachtet Gasthof Fels

Seit einem Jahr wohnt Jens Hessler in dem Anwesen im Frankenwald. Er selbst sieht sich als Aussteiger aus der rechten Szene. Dabei ist er hochgradig aktiv. » mehr

NSU-Untersuchungsausschuss kritisiert Justiz

29.09.2019

Deutschland & Welt

Thüringer NSU-Ausschuss kritisiert Polizei und Justiz

Nach etwa vier Jahren legt der zweite Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss seinen Abschlussbericht vor. Die Abgoerdneten üben scharfe Kritik am Innenministerium und werfen den Behörden vor, bei der Su... » mehr

"Feine Sahne Fischfilet"

24.08.2019

Deutschland & Welt

Jubel, Misstrauen, Hass: Polit-Punks Feine Sahne Fischfilet

Feine Sahne Fischfilet sind eine der populärsten deutschen Rockbands. Die sechs Musiker um Frontmann «Monchi» beziehen politisch klar Stellung. Vom Verfassungsschutz werden sie misstrauisch beäugt und... » mehr

«Combat 18»

21.06.2019

Deutschland & Welt

Bericht: Stephan E. hatte jüngst noch Kontakt mit Neonazis

Vor dem Mord an Walter Lübcke stand der Verdächtige Stephan E. nicht mehr im Fokus des Verfassungsschutzes. Trotz rechtsextremer Vergangenheit galt er als eher unauffällig. Nun gibt es Hinweise, dass ... » mehr

Wohnhaus des Tatverdächtigen

18.06.2019

Topthemen

Die zwei Leben des Stephan E.

Seit Sonntag sitzt ein 45-Jähriger aus Kassel in Untersuchungshaft. Er soll den Regierungspräsidenten Walter Lübcke erschossen haben. Wer sich im Umfeld des Verdächtigen umhört, merkt: Stephan E. hatt... » mehr

11.04.2019

Region

Verfassungsschutz sieht linksradikale Tendenzen

Das bayerische Landesamt nennt die VVN-BdA regelmäßig in seinem offiziellen Bericht. Die Vereinigung hat dagegen geklagt, bislang vergeblich. » mehr

Antiterrorübung

22.03.2019

Deutschland & Welt

Brüder aus Wiesbaden sollen Anschlag geplant haben

Anti-Terror-Durchsuchungen in der islamistischen Szene im Rhein-Main-Gebiet: Nach Angaben der Frankfurter Staatsanwaltschaft sollen die Beschuldigten einen Anschlag mit einem Fahrzeug und Schusswaffen... » mehr

«Kampf der Nibelungen»

10.03.2019

Deutschland & Welt

Verfassungsschutz: Rechte Kampfsportler proben Straßenkampf

Sogar auf einen «Tag X» des Staatszusammenbruchs bereiten sich rechte Kampfsportler inzwischen vor, warnt der sächsische Verfassungsschutz. Vor allem in Ostdeutschland beobachtet die Behörde eine «kon... » mehr

Thomas Haldenwang

28.01.2019

Deutschland & Welt

Verfassungsschutz-Gutachten zu AfD veröffentlicht

Der Verfassungsschutz interessiert sich für die AfD. Das liegt vor allem an der «völkischen Diktion» einiger Parteifunktionäre. Details dazu kann jetzt jeder im Internet finden - das stört die Parteis... » mehr

25.01.2019

Deutschland & Welt

Verfassungsschutz in Sachsen nimmt Teile der AfD unter die Lupe

Nach Einstufung von Teilen der AfD als «Verdachtsfall» nimmt Sachsens Verfassungsschutz den rechtsnationalen «Flügel» der Partei und die Nachwuchsorganisation Junge Alternative genauer unter die Lupe. » mehr

Seehofer und Haldenwang

21.01.2019

Deutschland & Welt

AfD-Prüffall: Haldenwang trifft Länder-Verfassungsschützer

Die Innenminister der Länder waren empört: Dass die AfD zum Prüffall des Verfassungsschutzes wird, hätten sie zu spät erfahren. Jetzt will der neue BfV-Präsident die Wogen glätten - und bekommt Rücken... » mehr

Fraktionssitzung der AfD

16.01.2019

Deutschland & Welt

Verfassungsschutz braucht Zeit für den «Prüffall AfD»

Die Einstufung einer Partei als «Prüffall» für den Verfassungsschutz kann eine Vorstufe für eine noch intensivere Beschäftigung des Inlandsgeheimdienstes mit dieser Partei sein. Ein Automatismus ist d... » mehr

Björn Höcke

15.01.2019

Deutschland & Welt

Der Verfassungsschutz nimmt die AfD ins Visier

Ist die AfD verfassungsfeindlich? Nicht eindeutig, meint der Inlandsgeheimdienst. Genauer hinschauen wollen die Verfassungsschützer in Zukunft aber schon. Die AfD will sich wehren. » mehr

AfD

07.12.2018

Deutschland & Welt

Neuer Verfassungsschutz-Chef will AfD beobachten lassen

Der neue Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, will nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins «Focus» die rechte Szene in Deutschland verstärkt überwachen lassen. » mehr

07.12.2018

Deutschland & Welt

Bericht: Neuer Verfassungsschutz-Chef will AfD beobachten lassen

Der neue Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, ?will nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins «Focus» die ?rechte Szene in Deutschland verstärkt überwachen lassen. » mehr

AfD-Europawahlversammlung

16.11.2018

Topthemen

Lange Gesichter und vorsichtige Rhetorik beim AfD-Parteitag

Das hat es seit Jahren nicht gegeben. Eine AfD-Großveranstaltung und niemand ruft: «Merkel muss weg». Doch nicht nur der drohende Verlust ihres liebsten Feindbildes belastet die Partei. » mehr

Junge Alternative

16.11.2018

Deutschland & Welt

Meuthen führt AfD in die Europawahl

Eigentlich geht es beim AfD-Treffen in Magdeburg um die Europawahl. Aber eine Spendenaffäre erschüttert die Partei. Und jetzt gibt es auch schon wieder Probleme mit dem Verfassungsschutz. » mehr

10.11.2018

Deutschland & Welt

Bericht: Länder lehnen Geheimdiensteinsatz gegen Ditib ab

Die Verfassungsschutzämter fast aller Bundesländer haben nach einem Medienbericht den Vorstoß des Bundesamts für Verfassungsschutz zurückgewiesen, den Moscheenverband Ditib geheimdienstlich zu beobach... » mehr

Pressekonferenz der AfD

05.11.2018

Deutschland & Welt

AfD hat Mitgliedern Austritt nahegelegt

Die AfD-Spitze hält Überlegungen, die Partei vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen, für ungerechtfertigt. Parteichef Meuthen räumt aber ein, bei einigen Mitgliedern hätte man vor der Aufnahme woh... » mehr

Verfassungsschutz Sachsen

20.09.2018

Deutschland & Welt

Bericht: AfD-Mann arbeitet im sächsischen Verfassungsschutz

Beim sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz soll seit Jahren ein Funktionär der AfD beschäftigt sein. Das berichtete das ARD-Magazin «Panorama» am Donnerstag. » mehr

Seehofer und Nahles nach Krisentreffen

20.09.2018

Topthemen

Seehofers Konter und ein Beben bei der SPD

Von Satire bis saugefährlich: In Zeiten wachsender Unzufriedenheit in der Bevölkerung sorgt die Regierungskrise um Geheimdienstchef Maaßen für ein besonderes Schauspiel. Der Kollateralschaden ist ein ... » mehr

Maaßen

18.09.2018

Deutschland & Welt

Maaßen wird abgelöst - und zum Staatssekretär befördert

Die Koalitionskrise hat ein vorläufiges Ende: Hans-Georg Maaßen muss als Chef des Verfassungsschutzes seinen Platz räumen. Er rückt aber zum Verdruss der SPD, die auf seinen Rauswurf gedrängt hatte, s... » mehr

Hans-Georg Maaßen

12.09.2018

Topthemen

Bericht von BfV-Präsident Maaßen: Wesentliche Aussagen

Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen hat in einem vierseitigen Bericht zu den Hintergründen seiner umstrittenen Äußerungen im Zusammenhang mit fremdenfeindlichen Vorgängen in Chemnitz Stellun... » mehr

Chemnitz

12.09.2018

Deutschland & Welt

Seehofer will Verfassungsschutzchef Maaßen im Amt belassen

Es hat ein paar Tage gedauert. Doch nun hat CSU-Innenminister Seehofer deutlich gemacht, dass er an Verfassungsschutzpräsident Maaßen festhält. Die Debatte um dessen umstrittene Äußerungen hat das nic... » mehr

Alexander Gauland

11.09.2018

Deutschland & Welt

Drohende Verfassungsschutz-Beobachtung beunruhigt die AfD

Für eine Beobachtung der Bundes-AfD sieht der Verfassungsschutz bisher keinen Anlass. Doch für den Thüringer Landesverband und Teile der Parteijugend gilt das nicht uneingeschränkt. Fraktionschefin We... » mehr

12.12.2017

Oberfranken

Bayern geht im Kampf gegen Rechtsextremismus neue Wege

Die Staatsregierung möchte bereits in den Schulen dem Einstieg in die Szene vorbeugen. Sie will mit ihrem Plan auch auf Bewegungen wie Pegida oder "Reichsbürger" reagieren. » mehr

Weil ein aus Kronach stammender Verleger eine unkommentierte Ausgabe von "Mein Kampf" anbietet, ermittelt die Staatsanwaltschaft. Foto: Stephan Großmann

29.11.2017

FP

Hetzschriften im Warenkorb

Ein Leipziger Verlag bietet Hitlers „Mein Kampf“ im Internet an, die Justiz ermittelt. Die Spuren des Verlegers führen auch nach Kronach. » mehr

Der Verfassungsschutz hat mehrere AfD-Politiker im Visier - darunter auch den stellvertretenden Vorsitzenden des Kreisverbands Kulmbach-Lichtenfels.

02.03.2017

Region

Verfassungsschutz beobachtet AfD-Politiker

AfD-Funktionär Edwin Hübner sorgt mit seinen Äußerungen für Wirbel. Nun hat ihn der Geheimdienst im Visier. » mehr

02.03.2017

FP

Haus der Kunst trennt sich von Scientology-Mitglied

Das Münchner Haus der Kunst hat sich von einem Mitarbeiter getrennt, der Mitglied in der umstrittenen Organisation Scientology ist. » mehr

Keine Chance für rechtes Gedankengut. Etwa hundert Teilnehmer des Wunsiedler Forums diskutierten am Mittwoch über Strategien gegen Hass und Fremdenfeindlichkeit. Foto: Florian Miedl

05.10.2016

Fichtelgebirge

Kampf dem schleichenden Gift

Das Wunsiedler Forum befasst sich mit rechtem Hass im bürgerlichen Gewand. Die extremistische Szene franst immer weiter aus. » mehr

Unternehmen müssen auf der Hut sein vor betrügerischen Attacken im Internet.

27.09.2016

FP/NP

Kampf gegen Cyber-Kriminelle

Produktspionage, Internet-Betrug und Trojaner: Unternehmen sind jeden Tag mit vielen Gefahren konfrontiert. IHK, HWK und Polizei vernetzen sich und bieten Unterstützung. » mehr

Horst Eckert liest im Oktober siebenmal in Ober- und Mittelfranken sowie in der Oberpfalz. Foto: Kathie Wewer

24.09.2016

FP

NSU-Thriller "Wolfsspinne": "Haarscharf an den Fakten entlang"

Der Thriller-Autor Horst Eckert beschäftigt sich in seinem neuen Buch mit dem NSU. Ein Sonntagsgespräch über rechten Terror in Deutschland und die zweifelhafte Rolle des Staatsschutzes. » mehr

Viel Post von Rechtsaußen

25.04.2016

Region

Viel Post von Rechtsaußen

Zahlreiche Stadträte und der OB erhalten Karten der Organisation Der Dritte Weg. Die Empfänger nehmen es gelassen. » mehr

22.07.2015

Oberfranken

Urteil über ehemaligen Imam gefallen

Das Verwaltungsgericht Bayreuth lehnt eine Abschiebung des ehemaligen Vorbeters der Taqwa-Moschee ab. Es gebe keinen stichhaltigen Beweis für eine von ihm ausgehende Gefährdung. » mehr

12.10.2014

Oberfranken

Verfassungsschutz gerät erneut ins Zwielicht

Warum wurden Informationen über einen Richter aus der Nazi-Szene nicht sofort weiter- gegeben? Politiker fordern unverzüglich Aufklärung. » mehr

Das Amtsgericht Lichtenfels: Fast ein Jahr lang arbeitete hier ein 28-jähriger Richter, der aus der Nazi-Szene in Brandenburg bekannt ist.		 Foto: Rosenbusch

11.10.2014

Oberfranken

"Ein absolutes Unding"

Die Politik ist ratlos: Wie konnte ein Richter aus der Nazi-Szene fast ein Jahr am Amtsgericht Lichtenfels Recht sprechen? Der Verfassungsschutz wusste Bescheid. Nur das Justizministerium nicht. » mehr

30.09.2014

HCS

Anwalt: Verfassungsschutz verhinderte Festnahme des NSU-Trios

Hat der Thüringer Verfassungsschutz die Festnahme des NSU-Trios unterbunden? Das behauptet ein Vertreter der Nebenklage im Münchner Prozess gegen Beate Zschäpe. » mehr

Im Juli durchsuchte die Polizei das Anwesen in Oberprex.

01.09.2014

Oberfranken

Tony Gentsch zieht vor Gericht

Die Rechtsextremisten wollen sich nicht mit dem Verlust des Hauses Oberprex 47 abfinden. Seit 23. Juli ist dort der Freistaat Hausherr. » mehr

Ist Beate Zschäpe generell nicht zufrieden mit der Strategie ihrer Anwälte? Sie dreht ihnen nicht nur den Rücken zu, sie entzog ihnen am Mittwoch im Prozess in München das Vertrauen. Beate Zschäpe (2. von rechts) steht zwischen ihren Anwälten Wolfgang Stahl (links), Anja Sturm und Wolfgang Heer.	Foto: dpa

17.07.2014

HCS

Zschäpe überrumpelt alle

Die seit einem Jahr schweigende Hauptangeklagte im NSU-Prozess sorgt für einen Paukenschlag: Beate Zschäpe will ihre drei Verteidiger rauswerfen. » mehr

Da fühlte er sich noch als starker Mann der rechten Szene: Tino Brandt, berüchtigter Thüringer Neonazi und einstiger Spitzel des Verfassungsschutzes. Er musste am Dienstag beim NSU-Prozess in München als Zeuge aussagen. Drei Tage hat das Gericht für ihn reserviert.	Foto: ari/Archiv

16.07.2014

HCS

Erst Zuträger, nun unter Zuhälter-Verdacht

Tino Brandt gibt sich beim NSU-Prozess als Zeuge mit großen Erinnerungslücken. Trotzdem erhellt der einstige Spitzel des Verfassungsschutzes das hasserfüllte Denken des Terrortrios. » mehr

Höchste Vorsicht ist geboten, denn Datendiebe lauern überall.

03.04.2014

FP/NP

IHK will Wissens-Dieben das Handwerk legen

Der Mittelstand braucht mehr Sicherheit für sein Know-how. Denn Gefahren lauern überall. » mehr

Kämpfer gegen die Internetkriminalität: Innenminister Joachim Herrmann.

27.02.2014

Oberfranken

Gesucht: Internetpolizisten

Die Kriminalität im Netz wird zur immer größeren Bedrohung. Deshalb will Innenminister Joachim Herrmann mehr "Cybercops" einstellen. Bei der Personalgewinnung tut er sich jedoch sehr schwer. » mehr

"Finaler Widerstand": die Startseite des Online-Shops "Final Resistance".

17.12.2013

Oberfranken

Neonazis betreiben Handel in Oberprex

Matthias Fischer und Tony Gentsch vom "Freien Netz Süd" übernehmen einen rechtsextremen Online-Shop. Sie handeln von Hochfranken aus unter anderem mit "vaterlandstreuen Liedern". » mehr

Spionageangriffe auf Datenbestände und Telekommunikations-Einrichtungen kommen immer wieder vor.

28.11.2013

Oberfranken

Einer hört immer mit

Alle reden über NSA. Nur die Sicherheitsbehörden in Bayern sind offenbar weitgehend ahnungslos, in welchem Umfang ausländische Geheimdienste im Freistaat tätig sind. » mehr

Eigentümer Shahrokh Ziadloo kann zufrieden sein. Nur wenige Teilnehmer der Diskussion in der Erkersreuther Turnhalle äußerten ernsthafte Bedenken gegen die Asylbewerberunterkunft. Im Frühjahr öffnen sich die Türen des ehemaligen Cafés für rund 50 Asylbewerber. 	Foto: Miedl

14.11.2013

Region

Kaum Bedenken gegen Flüchtlingsheim

Im ehemaligen Café Mohren in Erkersreuth finden Asylbewerber bald ein neues Zuhause. Die Stadt informiert die Bürger über das Vorhaben. Nur wenige Kritiker sprechen sich gegen die Gemeinschaftsunterku... » mehr

Will das Freie Netz Süd verbieten: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann.

10.08.2013

Oberfranken

Fortschritte im Kampf gegen Nazis

Innenminister Joachim Herrmann fühlt sich nach der Razzia bei Aktivisten des "Freien Netz Süd" bestätigt. Die Szene sei verunsichert und weiche wegen des wachsenden Überwachungsdrucks in Bayern verstä... » mehr

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