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Artikel zum Thema

OBERLANDESGERICHT MÜNCHEN

Max Kothny, Geschäftsführer von Türkgücü München

vor 22 Stunden

Bayern

Pokal-Posse: Nach Schiedsgericht urteilt OLG gegen Türkgücü

Kurz nach dem Sport-Schiedsgericht hat auch das Oberlandesgericht München gegen den Drittligisten Türkgücü München im Streit um die Teilnahme am DFB-Pokal entschieden. In der Causa wurde somit ein Urt... » mehr

Eine Figur der blinden Justitia

29.10.2020

Bayern

Urteil im Dauer-Prozess nach entzogener Sendelizenz

Im jahrelangen Rechtsstreit nach dem Entzug einer TV-Sendelizenz gibt es nun ein zumindest vorläufiges Ende: Das Oberlandesgericht München will am heutigen Donnerstag sein Urteil über die Höhe der zu ... » mehr

Die Angeklagte hält einen roten Aktendeckel vor ihr Gesicht

26.10.2020

Bayern

Strafbefehl: Anwälte im Terrorprozess gegen Jennifer W.

Die Anwälte der mutmaßlichen IS-Terroristin Jennifer W. sollen laut einem Strafbefehl des Amtsgerichts München je 9000 Euro zahlen. Das sagten sie am Montag vor dem Oberlandesgericht (OLG), wo ihre Ma... » mehr

Türkgücü München

30.09.2020

Sport

«Alles auf Anfang»: Pokal-Zoff um Schalke-Gegner geht weiter

Gegen welchen bayerischen Verein spielt der FC Schalke denn nun im DFB-Pokal? Das Landgericht München I spielt den Ball in diesem brisanten Streitfall zum Bayerischen Fußball-Verband zurück. Türkgücü ... » mehr

Verkehrsregeln im Parkhaus

11.09.2020

Mobiles Leben

Wann gilt «rechts vor links» im Parkhaus?

Ein Unfall im Parkhaus - zwei Beteiligte streiten sich. Wer hatte Vorfahrt, wer musste warten? Ob hier «rechts vor links» gilt, hängt laut Urteil von einem entscheidenden Faktor ab. » mehr

Facebook

01.09.2020

Deutschland & Welt

Verbot von Pseudonymen auf Facebook könnte rechtens sein

Muss man bei Facebook unter seinem echten Namen auftreten? Das Oberlandesgericht München neigt in zwei laufenden Berufungsverfahren dazu, diese Klarnamenpflicht als rechtens anzusehen. » mehr

Logo der Facebook-App auf dem Display eines Smartphones

01.09.2020

Region

Verbot von Pseudonymen auf Facebook könnte rechtens sein

Muss man bei Facebook unter seinem echten Namen auftreten? Das Oberlandesgericht München neigt in zwei laufenden Berufungsverfahren dazu, diese Klarnamenpflicht als rechtens anzusehen. » mehr

Prozess in Aachen

07.08.2020

Deutschland & Welt

Betrugsprozess: Anwalt soll NSU-Opfer erfunden haben

Sie sollte sogar von Bundeskanzlerin Angela Merkel empfangen worden sein: eine Frau, die beim Kölner NSU-Anschlag verletzt worden war. Den Anschlag gab es, er war verheerend. Aber das Opfer war erfund... » mehr

Testaments-Widerruf

13.07.2020

dpa

Testamentsänderung: Alle Originale müssen vernichtet werden

Erblasser fertigen oft zwei Testamente an. Eines behalten sie und das andere händigen sie dem bedachten Erben aus. Doch was, wenn sich später der Erblasserwille ändert? » mehr

Zigarettenautomat

25.06.2020

Deutschland & Welt

Verdeckte Zigaretten-Schockbilder: BGH fragt den EuGH

Auf Zigarettenpackungen gibt es seit Langem sogenannte Schockbilder. Streit gibt es aber, ob diese auch auf Automaten zu sehen sein müssen - also vor dem Kauf. Jetzt soll sich der Europäische Gerichts... » mehr

Testament

23.06.2020

dpa

Erbfolge in gemeinschaftlichem Testament klar regeln

Wenn sich Ehegatten in einem Testament gegenseitig absichern wollen, müssen sie das auch klar regeln. Wer Raum für Interpretationen lässt, kann am Ende nicht das volle Erbe beanspruchen. » mehr

Rupert Stadler

08.06.2020

Deutschland & Welt

Ex-Audi-Chef Stadler wird der Prozess gemacht

Vier Jahre nach Aufdeckung des Dieselskandals im VW-Konzern hat das Landgericht München die Anklage gegen den langjährigen Audi-Chef Stadler zugelassen. Im September soll es losgehen - und sehr lange ... » mehr

Testament

20.05.2020

dpa

Erbe muss nicht immer ausdrücklich benannt werden

Wer soll Erbe werden? Über diese Frage bricht oft Streit aus. Vor allem dann, wenn im Testament nicht ausdrücklich ein Erbe bestimmt wird. Im Zweifel muss das Gericht entscheiden. » mehr

Handschriftliches Testament

08.05.2020

dpa

Erbschein kann wegen krakeliger Handschrift entzogen werden

Ein Testament muss handschriftlich verfasst werden. In Schönschrift muss man es zwar nicht unbedingt abfassen. Allerdings darf das Schriftbild auch nicht zu krakelig sein. » mehr

02.07.2020

Mobiles Leben

Wer haftet beim Unfall mit Rückwärtsfahrer?

Zwei Autos stoßen beim Rangieren und Einbiegen zusammen. Hat einer von beiden schon gestanden, trifft ihn oft keine Schuld. Doch was, wenn sich das nicht klar beweisen lässt? » mehr

02.07.2020

Mobiles Leben

Busfahrer muss für Fahrgast-Sturz nicht haften

Wer im Linienbus keinen Sitzplatz findet, muss sich unterwegs zumindest gut festhalten. Denn kommt es bei einem Bremsmanöver zu einem Sturz, muss der Fahrer in der Regel nicht haften. » mehr

Testament

08.04.2020

dpa

Testierfähigkeit muss von Facharzt begutachtet werden

Ob ein Erblasser testierfähig ist, ist nicht einfach zu beantwortend. Gerichte dürfen sich daher nur auf bestimmte Sachverständige verlassen. Andernfalls stellt kann das als Verfahrensfehler gelten. » mehr

Autounfall

28.02.2020

Mobiles Leben

Nicht angeschnallt: Mitverschulden nach Autounfall?

Wer unverschuldet Opfer eines Verkehrsunfalls wird, hat Anspruch auf Schadenersatz und Schmerzensgeld. Gilt das aber auch, wenn der Betroffene sich nicht angeschnallt hatte? » mehr

Zahnarzt gegen Jameda

27.02.2020

Deutschland & Welt

Zahnarzt verliert erneut vor Gericht gegen Bewertungsportal

Positive Bewertungen seiner Praxis sollen von einer Internet-Plattform einfach gelöscht worden sein. Ein Zahnarzt sieht darin Willkür. Das Gericht ist davon nicht überzeugt. » mehr

Online-Bewertungen

19.02.2020

Netzwelt & Multimedia

Online-Bewertungen bilden oft nur Extreme ab

Was ist das tollste Hotel? Die beste Waschmaschine? Ein Blick auf Online-Meinungen hilft vermeintlich weiter. Doch die Sterne-Bewertungen können täuschen. » mehr

Lkw

07.02.2020

Deutschland & Welt

Größte Klage gegen das Lkw-Kartell abgewiesen

Mehr als zwei Milliarden Euro fordern Spediteure und Transportunternehmen von den europäischen Lkw-Herstellern, weil diese jahrelang Preise abgesprochen hatten. Die größte Klage wurde jetzt abgewiesen... » mehr

Bewertungen auf Yelp

14.01.2020

Deutschland & Welt

Yelp darf bei Online-Bewertungen Auswahl treffen

Ob Restaurant, Lieferservice oder Friseur - für alles gibt es Bewertungen im Internet. Eine Betreiberin von Fitnessstudios fühlt sich durch die Auswahl des Portals Yelp benachteiligt. Durchsetzen kann... » mehr

Bewertungen auf Yelp

14.01.2020

Deutschland & Welt

Fitness-Unternehmerin verliert vor BGH gegen Yelp

Das Onlinebewertungsportal Yelp darf seine in Sternen ausgedrückte Gesamtbewertung von Unternehmen nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) auf eine automatisierte Auswahl stützen. » mehr

Fitnessstudio-Betreiberin Renate Holland

12.01.2020

Deutschland & Welt

Fitnessstudio-Chefin will transparente Online-Bewertungen

Seit sechs Jahren kämpft die ehemalige Bodybuilding-Weltmeisterin Renate Holland gegen das Online-Portal Yelp. Aus ihrer Sicht kommen ihre Fitnessstudios dort zu schlecht weg, weil Bewertungen nicht b... » mehr

Facebook

07.01.2020

Deutschland & Welt

Erfolg für Facebook im Prozess um gelöschten Hass-Post

Facebook durfte einen Hass-Post über Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Flüchtlinge löschen. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) München entschieden - und damit ein Urteil des Landgerichts Münche... » mehr

Trauer am Königsplatz

28.12.2019

Deutschland & Welt

Beschuldigte im Augsburger Tötungsfall wieder in U-Haft

Der tödliche Angriff auf einen Fußgänger in Augsburg hat bundesweit für Aufsehen gesorgt. Sechs von sieben Verdächtigen kamen in U-Haft, später dann auf freien Fuß. Nun hat eine höhere gerichtliche In... » mehr

Verbraucherrechte

25.12.2019

Geld & Recht

Was bringt die Musterfeststellungsklage?

Einer holt stellvertretend für viele Verbraucher die Kohlen aus dem Feuer: Das ist das Prinzip der Musterfeststellungsklage. Es gibt sie seit November 2018, doch viele Fragen sind noch immer offen. » mehr

Urteil im Rechtsstreit um «Easy-Money»-SIM-Karten

12.12.2019

Deutschland & Welt

Telefonica muss 225.000 Euro Handyguthaben auszahlen

«Easy Money» bedeutet leicht verdientes Geld. Ein O2-Kunde nahm das so wörtlich, dass es dem Mobilfunkbetreiber Telefonica zu teuer wurde. Der Weg zum Easy Money führte über zwei Gerichte. » mehr

Stefan Hertel

09.12.2019

dpa

Was für Verbraucher bei Gutscheinen gilt

Für Bücher, fürs Kino oder Theater: An Weihnachten werden wieder unzählige Gutscheine verschenkt. Doch was, wenn das Geschenk nichts taugt? Oder man die Einlösung verschleppt? So ist die Rechtslage. » mehr

Erbstreit

20.11.2019

dpa

Enterbte Kinder können von Geschenken profitieren

Beim Erbe ist Streit oft unausweichlich. Wurden die Kinder zugunsten der Stiefmutter enterbt, macht es das nicht leichter. Was bleibt nach Geschenken vom Pflichtteil? Und was gilt als Geschenk? » mehr

Unternehmens-Bewertungen auf Yelp

19.11.2019

Deutschland & Welt

Bundesgerichtshof nimmt Yelp-Bewertungen unter die Lupe

Fünf Sterne oder nur zwei? Auf Yelp beurteilen Internet-Nutzer das Café nebenan wie ihr Sportstudio. In die Gesamtnote fließen allerdings nicht alle Bewertungen ein. Ist das rechtmäßig? » mehr

Peter Küspert

09.11.2019

Region

Der "Kitt" der Gesellschaft

Er ist das, was man den "großen Sohn" einer Stadt nennt, einer, der hier in Hof Kindheit und Jugend, die Schulzeit bis zum Abitur verbrachte und dann auszog, um Karriere zu machen. » mehr

Prozess

31.10.2019

Deutschland & Welt

BGH bestätigt Freisprüche für Ex-Deutsche-Bank-Chefs

Die Kirch-Pleite hatte für die Deutsche Bank ein unrühmliches Nachspiel. 17 Jahre später setzt ein höchstrichterliches Urteil den Schlusspunkt. Aufatmen können vor allem drei prominente Beteiligte. » mehr

Testament

23.10.2019

dpa

Wie viel die Kindeskinder mitreden dürfen

Sollen die Enkel erben, wenn Frau und Kinder des Erblassers gestorben sind, können sie als Ersatznacherben genannt werden. Müssen sie zustimmen, damit ihre Großmutter das Grundbuch ändern lassen kann? » mehr

Prozess

22.10.2019

Deutschland & Welt

Freisprüche für Ex-Deutsche-Bank-Chefs?

Die Kirch-Pleite ist lange her. Aber die juristische Aufarbeitung läuft noch: Welche Rolle spielte die Deutsche Bank beim Niedergang des Medienmoguls und seines Konzerns? Die alte Führungsriege muss f... » mehr

Öffnungszeiten bei Bäckereien

17.10.2019

Tagesthema

Bäckereicafés dürfen den ganzen Sonntag Brötchen verkaufen

Ein Bäcker in Bayern pfeift auf die Öffnungszeiten. Das ruft Wettbewerbsschützer auf den Plan. Das Grundsatz-Urteil dürfte den Kauf der Sonntagsbrötchen um einiges entspannter machen - bundesweit. » mehr

Berufungsklage gegen Flixbus

10.10.2019

Deutschland & Welt

BGH soll Gebührenstreit klären

Im Online-Handel gibt es eine Fülle unterschiedlicher Zahlungsarten - von der altmodischen Rechnung bis zur Payment-App auf dem Handy. Manche dieser Zahlarten sind umsonst, für andere verlangen die Hä... » mehr

Oberlandesgericht München

09.10.2019

dpa

Verkäuferin muss Schadenersatz zahlen

Ein Mann kauft ein Haus mitsamt der Einbauküche. Den Angaben der Verkäuferin zum Preis der Küche vertraut er zunächst. Doch dann findet er eine Zettel. » mehr

Der Liedermacher Gerhard Schöne hatte in der DDR Kultstatus und trug sogar seinen Teil zur deutsch-deutschen Wiedervereinigung bei. Im November hält er in Hof eine Lesung.	Foto: Hendrik Schmidt/dpa

26.09.2019

Region

Nahrung für den Geist

Der Freundeskreis der Evangelischen Akademie Tutzing organisiert in Hof wieder ein vielfältltiges Bildungsprogramm. Im Angebot sind Vorträge genauso wie Fahrten. » mehr

Urteil zu Versorgungsausgleich

29.08.2019

dpa

Betriebsrente zählt bei Scheidung zum Versorgungsausgleich

Beim Versorgungsausgleich werden Rentenansprüche aufgeteilt. Welche Zeiträume Gerichte berücksichtigen müssen, hat das Oberlandesgericht München beschäftigt. Zählt auch die Arbeit im Ausland? » mehr

NSU

15.08.2019

Deutschland & Welt

NSU-Mordserie ist bis heute Bezugspunkt für Extremisten

Der Terror des NSU hat Deutschland erschüttert. Auch weil die Sicherheitsbehörden über Jahre in die falsche Richtung ermittelt hatten. «NSU» ist bis heute ein Synonym für rechten Terror. » mehr

Amazon-Dash-Button

02.08.2019

dpa

Amazon klemmt bald «Dash»-Bestellknöpfe ab

Amazons «Dash»-Bestellknöpfe, die an eine Türklingel erinnern, sind endgültig Geschichte. Erst stoppte der Konzern den Verkauf neuer Buttons, bald werden auch die bestehenden nicht mehr funktionieren. » mehr

Amazon-Dash-Button

02.08.2019

Deutschland & Welt

Amazon klemmt «Dash»-Bestellknöpfe ab

Amazons «Dash»-Bestellknöpfe, die an eine Türklingel erinnern, sind endgültig Geschichte. Erst stoppte der Konzern den Verkauf neuer Buttons, bald werden auch die bestehenden nicht mehr funktionieren. » mehr

Amazon-Dash-Button

02.08.2019

Deutschland & Welt

Amazon klemmt «Dash»-Bestellknöpfe ab

Amazons «Dash»-Bestellknöpfe, die an eine Türklingel erinnern, sind endgültig Geschichte. Erst stoppte der Konzern den Verkauf neuer Buttons, bald werden auch die bestehenden nicht mehr funktionieren. » mehr

Rupert Stadler

31.07.2019

Deutschland & Welt

Früherer Audi-Chef Stadler angeklagt

Gut 7000 Seiten dick sind die Ermittlungsakten, die die Münchner Staatsanwälte im Verfahren gegen Rupert Stadler zusammentrugen. Ob und wann es zum Prozess kommt, das dürfte sich erst im Winter klären... » mehr

Tabakwaren

25.07.2019

dpa

Supermärkte dürfen Zigaretten-Gruselfotos verstecken

Ein Nichtraucherverein kämpft gegen Zigarettenverkauf im Supermarkt - und will zuerst verbieten lassen, dass die Ekelbilder auf den Schachteln im Automaten verdeckt sind. Doch die Gerichte spielen nic... » mehr

25.07.2019

Deutschland & Welt

Supermärkte dürfen Zigaretten-Gruselfotos verstecken

Supermärkte müssen die Ekelbilder auf Zigarettenschachteln auch künftig nicht für sämtliche Kunden sichtbar an der Kasse präsentieren. Das Oberlandesgericht München wies eine Klage der Initiative Pro ... » mehr

Ortlieb gegen Amazon

25.07.2019

Deutschland & Welt

Fahrradtaschen: Ortlieb gewinnt vor BGH gegen Amazon

Fahrradtaschen von Ortlieb gegoogelt - bei einer bunt gemischten Amazon-Liste gelandet. Dagegen wehrt sich der fränkische Mittelständler. Der BGH zieht eine klare Grenze für den Versandriesen. » mehr

Harley-Fahrer

19.07.2019

Mobiles Leben

Haftet Biker ohne Schutzhose bei Unfall zwangsläufig mit?

Motorradfahren ohne Schutzkleidung kann leichtsinnig sein. So ist bei einem Unfall mit schwereren Verletzungen zu rechnen. Doch trägt ein beteiligter Autofahrer daher weniger Verantwortung? » mehr

Prozess wegen Mitgliedschaft im IS

18.07.2019

Deutschland & Welt

Prozess um verdurstetes Kind - IS-Sklavin sagt weiter aus

Vor dem Oberlandesgericht München soll eine mutmaßliche IS-Sklavin ihre Aussage fortsetzen. In dem Prozess gegen eine junge Deutsche um ein verdurstetes jesidisches Mädchen ist sie die wichtigste Zeug... » mehr

17.07.2019

Deutschland & Welt

Prozess um verdurstetes Mädchen - Mutter äußert sich

Vor dem Oberlandesgericht München hat eine Jesidin geschildert, wie ihre kleine Tochter vor ihren Augen verdurstet sein soll. Die 47-Jährige tritt als Kronzeugin im Prozess um Mord und Kriegsverbreche... » mehr

10.07.2019

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2019: 11. Juli

Das aktuelle Kalenderblatt für den 11. Juli 2019: » mehr

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