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OBERLANDESGERICHT MÜNCHEN

vor 12 Stunden

Bayern

IS-Prozess um verdurstetes Kind

Im Terror-Prozess gegen eine IS-Rückkehrerin aus Lohne (Landkreis Vechta) um den grausamen Tod eines kleinen Mädchens hat die Mitarbeiterin einer Hilfsorganisation ausgesagt. Sie habe in einem irakisc... » mehr

24.05.2019

Schlaglichter

Versicherung muss für geschrotteten Porsche zahlen

Viel zu schnell war ein Autofahrer über eine Straße gerast und mit einem anderen Wagen zusammengestoßen - für seinen geschrotteten Porsche bekommt er von seiner Versicherung mehr als 82 000 Euro. Das ... » mehr

Blaulicht

03.05.2019

Mobiles Leben

Ohne Spuren am Heck kein Auffahrunfall

Wer einen Auffahrunfall reklamieren möchte, muss auch die entsprechenden Spuren am Heck seines Fahrzeuges nachweisen können. Ansonsten geht er leer aus, wie ein Gerichtsurteil zeigt. » mehr

Verkehrsunfall

19.04.2019

Mobiles Leben

Gilt bei einem Fahrradschaden die 130-Prozent-Regel?

Bei Verkehrsunfällen ist es gesetzlich geregelt, wie viel der Geschädigte für den Fahrzeugschaden abrechnen darf. Diese Regeln gelten auch für Fahrräder - aufgrund einer Entwicklung in den letzten Jah... » mehr

10.04.2019

Deutschland & Welt

Oberlandesgericht entscheidet im Kuhglocken-Streit

In einem langwierigen Streit um das Geräusch von Kuhglocken will das Oberlandesgericht München heute eine weitere Entscheidung verkünden. Ein Ehepaar in dem oberbayerischen Ort Holzkirchen fühlt sich ... » mehr

09.04.2019

Deutschland & Welt

Mutmaßliche IS-Anhängerin wegen toten Kindes vor Gericht

Sie soll zugesehen haben, wie ein fünfjähriges Mädchen verdurstete: Vor dem Oberlandesgericht München hat der Prozess gegen eine mutmaßliche Anhängerin des Islamischen Staates im Irak begonnen. Die 27... » mehr

Angeklagte im OLG München

09.04.2019

Deutschland & Welt

Terror-Prozess: Ließ Deutsche kleines Mädchen verdursten?

Sie soll zugesehen haben, wie ein fünfjähriges Mädchen verdurstete: Vor dem Oberlandesgericht (OLG) München hat der Prozess gegen eine mutmaßliche Anhängerin des Islamischen Staates im Irak begonnen. » mehr

Sonntagsarbeit lehnt die Kulmbacher Bäckerinnung ab. Der Verband sieht das anders. Foto: Daniel Karmann/dpa

28.03.2019

Region

Verband kontert die Bäcker-Proteste

Im Streit um die Sonntagsöffnungszeiten antwortet nun der Zentralverband in Berlin. Er weist die Kritik aus Kulmbach zurück. » mehr

Rechtsextremisten

13.03.2019

Deutschland & Welt

Bundesweite Serie mutmaßlich rechtsextremer Drohmails

Eine Frankfurter Anwältin erhält Droh-Mails vom «NSU 2.0». Nun wird bekannt, dass es bundesweit eine ganze Serie solcher Schreiben gibt, bis hin zu Bombendrohungen. » mehr

«Dash»-Bestellknopf

01.03.2019

dpa

Amazon nimmt «Dash»-Bestellknöpfe weltweit aus dem Angebot

Während in Deutschland der Streit um Amazons WLAN-Bestellknöpfe noch nicht durchgefochten ist, schafft der Online-Händler sie weltweit ab. Die virtuelle Version auf Handy oder PC bleibt - und inzwisch... » mehr

Amazon Dash Button

01.03.2019

Deutschland & Welt

Amazon schafft «Dash»-Bestellknöpfe weltweit ab

Während in Deutschland der Streit um Amazons WLAN-Bestellknöpfe noch nicht ausgefochten ist, schafft der Online-Händler sie weltweit ab. Die virtuelle Version auf Handy oder PC bleibt - und inzwischen... » mehr

28.02.2019

Deutschland & Welt

Prozess: Wem gehört «Die unendliche Geschichte» ?

Es ist eines der ganz großen Werke der deutschen Kinder- und Jugendliteratur. Millionenfach wurde Michael Endes «Die unendliche Geschichte» verkauft. Doch wem gehört sie? Um diese Frage dreht sich heu... » mehr

Streit ums Erbe

27.02.2019

dpa

Pflichtteilsstrafklausel greift nicht immer

Wenn Eheleute ein Testament aufsetzen, kommt oft die sogenannte Pflichtteilsstrafklausel zum Einsatz. Doch diese greift nicht immer. Das wird in einem Urteil des Oberlandesgerichts München deutlich. » mehr

Ralf Groß schwenkt stolz die historische Fahne der Kulmbacher Bäckerinnung. Er fordert seine Mitglieder dazu auf, über einen Austritt aus dem Landes-Innungsverband nachzudenken. Fotos: Stefan Linß

26.02.2019

Region

Bäcker proben den Aufstand

Kulmbachs Obermeister Ralf Groß spricht offen über einen Austritt aus dem Landes-Innungsverband. Ein Grund für das Zerwürfnis sind die Sonntagsöffnungszeiten. » mehr

Salvador Dali

21.02.2019

Deutschland & Welt

Museum muss 30.000 Euro für Dalí-Werke in Videoclip zahlen

Ein Video mit Werken von Salvador Dalí kommt das Museum Dalí Berlin teuer zu stehen: 30.000 Euro wegen Urheberrechtsverletzungen muss das Kunsthaus zahlen. Nach Ansicht des Oberlandesgerichts München ... » mehr

"Surreal"-Banknote

21.02.2019

FP

Museum muss 30.000 Euro für Dalí-Werke in Videoclip zahlen

Ein Video mit Werken von Salvador Dalí kommt das Museum Dalí Berlin teuer zu stehen: 30.000 Euro wegen Urheberrechtsverletzungen muss das Kunsthaus zahlen. Nach Ansicht des Oberlandesgerichts München ... » mehr

Bäckermeister Sebastian Groß bietet seine Laabla an sechs Tagen in der Woche an. Am Sonntag bleiben seine Grünwehrbeck-Filialen geschlossen. Bäckereien mit Café sollen künftig den ganzen Sonntag Brötchen verkaufen dürfen. Foto: Stefan Linß

15.02.2019

Region

Die Laabla bleiben ein Zankapfel

Bäckereien mit Café dürfen nun den ganzen Sonntag Brötchen verkaufen. Ralf Groß, der Obermeister der Bäckerinnung Kulmbach, läuft dagegen Sturm. » mehr

Sonntagsbrötchen

14.02.2019

dpa

Gericht erlaubt Bäckerei Brötchenverkauf den ganzen Sonntag

Wann ist der Verkauf eines Sonntagsbrötchens legal und wann nicht? In dieser Frühstücksfrage hat das Oberlandesgericht München ein Urteil verkündet - mit bundesweiter Signalwirkung. » mehr

14.02.2019

Deutschland & Welt

Gericht erlaubt Bäckerei Brötchenverkauf den ganzen Sonntag

Wenn eine Bäckerei auch ein Café betreibt, darf sie den ganzen Sonntag über auch unbelegte Brötchen verkaufen. Das hat das Oberlandesgericht München entschieden. Das Gericht wies eine Klage der Zentra... » mehr

Semmeln

14.02.2019

Deutschland & Welt

Gericht erlaubt Bäckerei Brötchenverkauf den ganzen Sonntag

Wann ist der Verkauf eines Sonntagsbrötchens legal und wann nicht? In dieser Frühstücksfrage hat das Oberlandesgericht München ein Urteil verkündet - mit bundesweiter Signalwirkung. » mehr

Rechtsstreit um störende Kuhglocken

13.02.2019

Deutschland & Welt

Viel Lärm um Kuhglocken - Kommt ein nächtlicher Ortstermin?

Wenn Kühe nachts schlafen - bimmeln ihre Glocken dann so laut wie am Tag? Und wie sehr stört das den Schlaf von Menschen, die neben der Weide wohnen? Im juristischen Gezerre erwägen Münchner Richter a... » mehr

04.02.2019

Deutschland & Welt

Beate Zschäpe ins Frauengefängnis Chemnitz verlegt

Die als NSU-Terroristin verurteilte Beate Zschäpe ist nach Chemnitz verlegt worden. Die «heimatnahe Unterbringung» war vor Jahren ein Wunsch der 44-Jährigen gewesen. » mehr

NSU-Prozess

04.02.2019

Oberfranken

Beate Zschäpe ist nach Chemnitz verlegt worden

Die verurteilte Rechtsterroristin Beate Zschäpe (44) ist von München in die Justizvollzugsanstalt (JVA) Chemnitz verlegt worden. » mehr

04.02.2019

Deutschland & Welt

Beate Zschäpe ist nach Chemnitz verlegt worden

Die verurteilte Rechtsterroristin Beate Zschäpe ist in die Justizvollzugsanstalt Chemnitz verlegt worden. Transport und Aufnahme verliefen reibungslos. Die 44-Jährige kommt ursprünglich aus Thüringen,... » mehr

Amazon Dash Button

10.01.2019

dpa

Gericht verbietet Amazons WLAN-Bestellknöpfe

Waschmittel und Kaffee per Knopfdruck ins Haus, ohne Smartphone oder Tablet? Für Amazon ein Paradebeispiel für ein besseres Einkaufserlebnis - für das Oberlandesgericht München ein Unding. Aber es war... » mehr

Amazons «Dash-Button»

10.01.2019

Deutschland & Welt

Gericht verbietet Amazons WLAN-Bestellknöpfe

Waschmittel und Kaffee per Knopfdruck ins Haus, ohne Smartphone oder Tablet? Für Amazon ein Paradebeispiel für ein besseres Einkaufserlebnis - für das Oberlandesgericht München ein Unding. Aber es war... » mehr

10.01.2019

Deutschland & Welt

Amazons WLAN-Bestellknöpfe vor Gericht

Einen kleinen WLAN-Knopf an die Waschmaschine kleben und Waschmittel fortan per Knopfdruck nachordern - solche Bestellknöpfe bietet der Online-Händler Amazon Kunden seit einigen Jahren in Deutschland ... » mehr

Arbeiter errichten Wohnhaus

03.01.2019

dpa

Generalunternehmer und Eigentümer haften auf der Baustelle

Wer sich auf einer Baustelle verletzt, kann unter Umständen vom Grundstückseigentümer Schadenersatz fordern. Denn der Eigentümer hat eine Verkehrssicherheitspflicht. Doch gilt das auch dann, wenn der ... » mehr

Die Semmel am Rande der Legalität

13.12.2018

Oberfranken

Die Semmel am Rande der Legalität

Wohl die wenigsten wissen, dass manche Sonntagsbrötchen illegal sein könnten. Das Oberlandesgericht München beschäftigt sich nun mit dem Backwaren-Verkauf. » mehr

Brötchen beim Bäcker

13.12.2018

Deutschland & Welt

Kann die Sonntagssemmel illegal sein?

Das Sonntagsfrühstück wäre keins ohne frische Brötchen. Dabei wissen wohl die wenigsten, dass die ein oder andere Sonntagssemmel illegal sein könnte. Jetzt beschäftigt sich das Oberlandesgericht Münch... » mehr

13.12.2018

Deutschland & Welt

Gericht verhandelt über Verkauf von Sonntagsbrötchen

Wann darf eine Bäckerei am Sonntag Brötchen verkaufen? Und muss zwangsläufig eine Scheibe Käse darauf liegen? Mit diesen Fragen befasst sich heute das Oberlandesgericht München. » mehr

Parship

08.11.2018

dpa

Parship ist nicht «Deutschlands größte Partnervermittlung»

Darf sich das Unternehmen Parship als Deutschlands größte Online-Partnervermittlung bezeichnen? Die Konkurrenz von LoveScout24 und das Oberlandesgericht München sind sich in der Antwort auf diese Frag... » mehr

Partnervermittlung Parship

08.11.2018

Deutschland & Welt

Parship ist nicht «Deutschlands größte Partnervermittlung»

Parship bezeichnete sich als Deutschlands größte Online-Partnervermittlung, der Konkurrent LoveScout24 klagte dagegen. Jetzt entschied das Oberlandesgericht München in dem Dating-Streit. » mehr

Oberlandesgericht München

06.11.2018

Reisetourismus

Portal darf Haftung für falsche Angaben nicht ausschließen

Manche Reiseportale übernehmen die Angaben von Airlines oder Hotels eins zu eins. Haften wollen sie dafür meist nicht. Doch eine entsprechende Klausel in den AGB's ist nicht immer wirksam. » mehr

30.10.2018

Deutschland & Welt

Früherer Audi-Chef Stadler kommt frei

Der frühere Audi-Chef Rupert Stadler wird aus der Untersuchungshaft entlassen. Das Oberlandesgericht München teilte mit, der Haftbefehl vom Juni sei gegen Auflagen außer Kraft gesetzt worden. » mehr

30.10.2018

Deutschland & Welt

Früherer Audi-Chef Stadler kommt aus U-Haft

München - Der frühere Audi-Chef Rupert Stadler wird aus der Untersuchungshaft entlassen. Das Oberlandesgericht München teilte mit, der Haftbefehl vom Juni sei nun gegen Auflagen außer Kraft gesetzt. » mehr

Rupert Stadler

30.10.2018

Deutschland & Welt

Früherer Audi-Chef Stadler unter Auflagen wieder frei

Der Chefsessel bei Audi in Ingolstadt ist Vergangenheit, aber zumindest darf Rupert Stadler nach vier Monaten im Gefängnis zu seiner Familie nach Ingolstadt zurück. Das ist allerdings noch lange nicht... » mehr

Erbschaft

24.10.2018

dpa

Wille des Erblassers ist für Testamentsvollstrecker bindend

Inwieweit ist ein Testamentsvollstrecker an die Vorgaben des Erblassers gebunden? Mit dieser Frage hat sich das Oberlandesgericht München beschäftigt. » mehr

Audi

16.10.2018

Deutschland & Welt

Audi muss 800 Millionen Euro Diesel-Bußgeld zahlen

In der Abgas-Affäre knöpfen sich die Staatsanwälte den nächsten Autobauer vor. Eine hohe Millionensumme an Bußgeld muss Audi zahlen. Die Rechnung für den Volkswagen-Konzern wird immer höher. » mehr

27.09.2018

Deutschland & Welt

Gericht entscheidet in Streit um «Ballermann»-Party

Das Oberlandesgericht München verkündet heute seine Entscheidung über die Marke «Ballermann». Ein Ehepaar aus Niedersachsen, das «Ballermann», «Ballermann 6» und ähnliche Begriffe in den 1990er Jahren... » mehr

Bundesgerichtshof

20.09.2018

Deutschland & Welt

EuGH soll Haftung von Sharehostern klären

Wegen der ungeklärten Haftung sogenannter File- oder Sharehoster für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer schalten die obersten deutschen Zivilrichter ihre EU-Kollegen in Luxemburg ein. » mehr

Löschzentrum von Facebook

06.09.2018

Deutschland & Welt

Facebook muss beim Kommentar-Löschen Meinungsfreiheit achten

Facebook darf nach einer einstweilige Verfügung des Oberlandesgerichts München beim Löschen von Kommentaren der Meinungsfreiheit seiner Nutzer keine engeren Grenzen setzen, als staatliche Stellen dies... » mehr

Testament

29.08.2018

dpa

Grundbuch-Änderung: Privat verfasstes Testament reicht nicht

Für das Ändern des Grundbuch-Eintrages reicht es nicht aus, wenn Immobilien-Erben ein handgeschriebenes Testament als Nachweis vorlegen. In diesem Fall sind öffentlich beglaubigte Dokumente notwendig. » mehr

NSU-Prozess

18.07.2018

HCS

NSU-Waffenbeschaffer Ralf Wohlleben aus Gefängnis entlassen

Der NSU hat zehn Menschen ermordet. Eine dafür entscheidende Waffe hat laut dem Urteil der frühere NPD-Funktionär Wohlleben besorgt. Der kommt jetzt aus der Haft. » mehr

Beate Zschäpe

Aktualisiert am 11.07.2018

Region

NSU-Prozess: Beate Zschäpe des Mordes schuldig gesprochen

Im NSU-Prozess ist die Hauptangeklagte Beate Zschäpe des zehnfachen Mordes schuldig gesprochen worden. Das Urteil lautet auf lebenslange Haft. » mehr

Beate Zschäpe

Aktualisiert am 11.07.2018

HCS

Zschäpe-Verteidiger kündigt Revision gegen Urteil im NSU-Prozess an

Das Urteil im Münchner NSU-Prozess muss vom Bundesgerichtshof überprüft werden. Nach der Verurteilung von Beate Zschäpe wegen Mordes kündigte deren Verteidiger Wolfgang Heer am Mittwoch an, Revision e... » mehr

Beate Zschäpe

Aktualisiert am 11.07.2018

HCS

NSU-Prozess: Beate Zschäpe des Mordes schuldig gesprochen

Im NSU-Prozess ist die Hauptangeklagte Beate Zschäpe des zehnfachen Mordes schuldig gesprochen worden. Das Urteil lautet auf lebenslange Haft. » mehr

Der abgelehnte afghanische Asylbewerber Danial M. (links) befindet sich derzeit bei Pfarrer Simon Froben in Bayreuth in Kirchenasyl. Foto: Andreas Harbach

10.07.2018

Oberfranken

Kirchenasyl für jungen Afghanen

Die evangelisch-reformierte Kirche in Bayreuth nimmt einen 22-Jährigen auf. Der junge Mann hat einen Ausbildungsplatz und gilt als gut integriert. » mehr

Mehr als fünf Jahre lang der Schauplatz: Der Verhandlungssaal in München, in dem es um die Verbrechen des NSU ging. Foto: Peter Kneffel/dpa

10.07.2018

HCS

Für Zschäpe geht es um alles

Im Prozess um die mutmaßliche NSU- Terroristin Beate Zschäpe soll am Mittwoch das Urteil fallen. Die aus Jena stammende 43-Jährige könnte bis zu ihrem Lebensende in Haft bleiben. » mehr

07.07.2018

HCS

NSU-Prozess: Regierungsbeauftragte nennt Schreddern von Akten Skandal

München - Vor dem Urteil im NSU-Prozess hat die Ombudsfrau der Bundesregierung für die NSU-Opfer, Barbara John, die Vernichtung von Akten zur Neonazi-Szene in Thüringen im Bundesamt für Verfassungssch... » mehr

Autounfall

06.07.2018

Leseranwalt

Die Sache mit dem Crash

Viele Autofahrer sind davon überzeugt: Wer auffährt, ist schuld. Doch nicht immer lässt sich das so pauschal sagen. In einer Veröffentlichung stellt der ADAC das richtig. » mehr

Beifahrer

12.07.2018

Mobiles Leben

Bei unkorrekter Sitzposition muss Beifahrer mithaften

Aufrecht sitzend, halb liegend oder nach unten gebeugt - die Sitzposition der Mitfahrenden kann bei einem Autounfall für die Haftungsfrage relevant sein. Das zeigt ein Gerichtsurteil in München. » mehr

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