Topthemen: Fall Peggy KnoblochFrankenpost-ChristkindNeue B15-AmpelHilfe für NachbarnStromtrasse durch die RegionGerch

SPD

vor 33 Minuten

Schlaglichter

Kontingent für Familiennachzug nicht ausgeschöpft

Das Visa-Kontingent für die Angehörigen von Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus wird dieses Jahr wohl nicht ausgeschöpft. Union und SPD hatten sich geeinigt, den Familiennachzug zu «subsidiä... » mehr

Winfried Kretschmann

vor 57 Minuten

Brennpunkte

Kretschmann fordert Nachbesserungen beim Zuwanderungsgesetz

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hält Nachbesserungen am von der Bundesregierung geplanten Fachkräfte-Zuwanderungsgesetz für nötig. » mehr

Syrische Familie

vor 1 Stunde

Brennpunkte

Kontingent für Familiennachzug nicht ausgeschöpft

Das Visa-Kontingent für die Angehörigen von Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus wird dieses Jahr wohl nicht ausgeschöpft. Dafür mehr Visa in 2019 zu vergeben, ist bisher nicht vorgesehen. » mehr

Thomas Gottschalk

vor 3 Minuten

Brennpunkte

Gottschalk bekommt Ersatz für Bayerischen Verdienstorden

Thomas Gottschalk ist mit dem Brand seiner Villa in Malibu entspannt umgegangen - viele zollten ihm dafür Respekt, der «Spiegel» kürte ihn dafür zu einem der Helden des Jahres. Jetzt soll Gottschalk z... » mehr

Weltklimagipfel in Kattowitz

vor 4 Stunden

Brennpunkte

UN-Klimaverhandlungen ziehen sich

Weltklimagipfel sind das eine, Klimapolitik zu Hause das andere. Während die Verhandlungen in Kattowitz sich ziehen, fordern Umweltverbände die Kanzlerin auf, sich zu äußern - sonst sehen sie die Konf... » mehr

vor 13 Stunden

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2018: 15. Dezember

Das aktuelle Kalenderblatt für den 15. Dezember 2018: » mehr

Von Kerstin Dolde

vor 16 Stunden

Meinungen

Offener Geldhahn

Gute Kitas? Waren sie vorher schlecht? Werden sie jetzt besser, definitiv und dauerhaft? Es geht um 5,5 Milliarden Euro, viel Geld. Es geht um Kleinkinder-Betreuung, einen sperrigen Gesetzestext und g... » mehr

Bundesrat

vor 17 Stunden

Topthemen

Bundesrat billigt Änderungen für Millionen Bürger

Eine Reihe von Neuregelungen können zum 1. Januar 2019 kommen - in der abschließenden Sitzung 2018 gab der Bundesrat dafür grünes Licht. Eine Verfassungsänderung bremsten die Länder aber erst einmal a... » mehr

Markus Söder

vor 18 Stunden

Bayern

Söder plant neue CSU-Denkfabrik

Im Kampf um die Zukunft der CSU als Volkspartei will der designierte Parteichef Markus Söder auch den Rat externer Experten suchen. Er will dazu eine neue Plattform ins Leben rufen, die die CSU berät.... » mehr

Die Stadt will die Saalebrücke in der Zedtwitzer Straße im Ortsteil Unterkotzau im kommenden Jahr in Angriff nehmen. Foto: Julia Ertel

vor 18 Stunden

Hof

Noch eine Brücken-Sanierung

Auch das Bauwerk über die Saale in Unterkotzau ist marode. Die Stadt sieht sich zum schnellen Handeln gezwungen. » mehr

Klaus Jaschke

vor 20 Stunden

Selb

Schönwald gibt Energienetzwerk Korb

Sowohl SPD als auch CSU sind die Kosten zu hoch. Die Stadträte wünschen sich eine projektbezogene Verwendung des eingesparten Geldes. » mehr

Filmfestival Max Ophüls Preis

vor 20 Stunden

Boulevard

Filmfestival Max Ophüls Preis feiert Jubiläum

153 Filme, Preisgelder von knapp 120 000 Euro, prominente Schauspieler und Nachwuchsfilmer: So zeigt sich das Filmfestival Max Ophüls Preis in Saarbrücken zum Jubiläum im Januar. » mehr

vor 20 Stunden

Arzberg

Thiersheim macht Weg für Gewerbegebiet frei

Der Marktgemeinderat beschließt einstimmig die Gründung eines Zweckverbands. Dabei bleiben Fragen offen. » mehr

Geld für die Kita-Betreuung

vor 21 Stunden

Familie

Besserungen für Kitas kommen im neuen Jahr

Im frühen Kindesalter werden wichtige Weichen für das Leben gestellt. Daher sollten auch die Kitas gut ausgestattet sein. Der Bund gibt Ländern und Kommunen dafür Geld - bis 2022. Wie geht es dann wei... » mehr

Bahn - Anzeigen

vor 23 Stunden

Wirtschaft

Passagiere sollen künftig leichter an Entschädigung kommen

Fluggäste und Bahnkunden sollen bei Zug- und Flugverspätungen leichter finanzielle Entschädigungen erhalten - dafür macht sich der Bundesrat stark. » mehr

Bahn -Anzeige

vor 21 Stunden

Reisetourismus

Warum Reisende 2018 so viele Beschwerden einreichten

Jeden Tag gehen im Schnitt 88 Beschwerden in Berlin bei der Schlichtungsstelle für den öffentlichen Personenverkehr ein. Für die Rekordzahl in diesem Jahr gibt es mehrere Gründe. » mehr

Franziska Giffey

vor 23 Stunden

Brennpunkte

Besserungen für Kitas kommen im neuen Jahr

Im frühen Kindesalter werden wichtige Weichen für das Leben gestellt. Daher sollten auch die Kitas gut ausgestattet sein. Der Bund gibt Ländern und Kommunen dafür Geld - bis 2022. Wie geht es dann wei... » mehr

Winfried Kretschmann

vor 20 Stunden

Brennpunkte

Länder stoppen Grundgesetzänderung für Digitalpakt Schule

Der Bund wird nicht wie geplant ab Anfang 2019 Milliardensummen für mehr Computer in den Schulen an die Länder zahlen. Der Bundesrat macht geschlossen Front gegen die Art der Großoperation. » mehr

13.12.2018

Hof

Satzung für Jugendparlament im Landkreis steht

Der Kreistag stimmt dem Regelwerk zu. Mitmachen können junge Leute, die schon in Jugendstadträten vertreten sind. » mehr

Kita

13.12.2018

Brennpunkte

«Gute-Kita-Gesetz» auf der Kippe - Aufregung um Digitalpakt

Der Bundesrat entscheidet über große Gesetzespakete der Koalition. Bei einem Projekt stellen sich die Länder quer. Und hinter ein anderes Prestige-Vorhaben setzen sie ein großes Fragezeichen. » mehr

Airbnb

13.12.2018

Wirtschaft

Airbnb muss Gastgeber in München offenlegen

Urlauber aus der ganzen Welt finden bei Airbnb im Internet private Unterkünfte - für die Anbieter der Wohnungen eine lukrative Einnahmequelle. An ihre Namen und Adressen darf jetzt die Stadt München. ... » mehr

VdK Bayern

13.12.2018

Bayern

Sozialverband VdK übt harsche Kritik an Koalitionsvertrag

Papier ist geduldig, heißt es - oft genug wird das Niedergeschriebene nie umgesetzt. Der Sozialverband VdK beklagt, dass CSU und Freie Wähler im Koalitionsvertrag ambitionierte Ziele bei den Themen Ar... » mehr

Alternative für Deutschland

13.12.2018

Brennpunkte

Wähler von AfD und Linke haben starken Hang zum Narzissmus

Selbstliebe und übersteigertes Selbstbewusstsein sind unter Politikern vermutlich ähnlich stark verbreitet wie bei Schauspielern. Den Narzissmus verschiedener Wählergruppen haben dieses Jahr Forscher ... » mehr

13.12.2018

Schlaglichter

Bundestag: Brexit-Paket nicht wieder aufschnüren

Der Bundestag hat sich klar gegen Änderungen an dem Abkommen über den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union ausgesprochen. «Es muss allen klar sein, dass das fein ausbalancierte Gesamtpa... » mehr

Rundfunkbeitrag

14.12.2018

Boulevard

Deutscher Rundfunkbeitrag ist rechtens

Der Europäische Gerichtshof hat klargestellt: Der Rundfunkbeitrag in Deutschland verstößt nicht gegen EU-Recht. ARD und ZDF begrüßen die Entscheidung. Aber die Diskussion um den Beitrag ist nicht zu E... » mehr

13.12.2018

Schlaglichter

Werbeverbot für Abtreibungen Thema im Bundestag

Nach dem Kompromissvorschlag der Bundesregierung wird das umstrittene Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche heute im Bundestag diskutiert. Die FDP fordert in einem Antrag die Streichung des Paragra... » mehr

13.12.2018

Schlaglichter

Werbeverbot für Abtreibungen Thema in Bundestag

Nach dem Kompromissvorschlag der Bundesregierung wird das umstrittene Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche heute im Bundestag diskutiert. Die FDP fordert in einem Antrag die Streichung des Paragra... » mehr

Fachminister

13.12.2018

Brennpunkte

Wegen Abtreibungskompromiss droht eine neue Koalitionskrise

Werbung für Abtreibungen bleibt verboten - aber die Informationen für Frauen, die ungewollt schwanger geworden sind, sollen verbessert werden. Der Regierungskompromiss stimmt CDU/CSU froh, in der SPD ... » mehr

Bundestag berät über schnellere Arzttermine

13.12.2018

Brennpunkte

Ärzte kritisieren Spahns Terminservice-Gesetz scharf

Ärzte sollen mehr Sprechzeiten anbieten, damit Kassenpatienten schneller einen Termin bekommen. Unter anderem damit will Gesundheitsminister Spahn eine bessere Versorgung erreichen. Ob das klappt? Aus... » mehr

Brexit beim Rosenmontagumzug

13.12.2018

Brennpunkte

EU will angeschlagener May helfen - aber nur mit Worten

Nach dem gescheiterten Misstrauensvotum gegen die britische Premierministerin wird ihr in Brüssel die Hand ausgestreckt. Aber der Spielraum ist sehr begrenzt. » mehr

13.12.2018

Bayern

Streit über Flutpolder beschäftigt Umweltausschuss

Der Streit über den von CSU und Freien Wählern geplanten Verzicht auf drei Flutpolder an der Donau beschäftigt heute den Umweltausschuss des Landtags. » mehr

12.12.2018

Schlaglichter

Regierung einig über Eckpunkte zu Abtreibungs-Werbeverbot

Im Streit um den umstrittenen Paragrafen 219a zum Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche hat die Bundesregierung eine Verständigung erzielt. Man habe sich auf Eckpunkte geeinigt, erfuhr die Deutsche... » mehr

12.12.2018

Münchberg

Klinik-Ausbau ist nicht einfach

In Münchberg machen verschiedene Bodenhöhen die Arbeiten kompliziert. In Naila hat es Probleme mit einer betrügerischen Firma gegeben. » mehr

Seit Jahren geschlossen, seit 18 Monaten im Eigentum eines Investors aus dem Raum Hof - und seit Kurzem nicht mehr in der Förderoffensive Nordostbayern, sondern auf einer Wunschliste für die Städtebauförderung: das ehemalige Bürgerbräu-Areal. Foto: Jochen Bake

12.12.2018

Hof

Stadt weist Schuld von sich

Hat das Rathaus leichtfertig einen Investor wieder ziehen lassen? Der OB sagt Nein: Um alle, die sich ernsthaft kümmern, bemühe man sich intensiv. » mehr

Auch die Selbitz im Höllental soll langfristig an den Flüsseradweg angebunden werden.

12.12.2018

Hof

Großprojekt Flüsseradweg kommt voran

Fachleute aus dem Landratsamt berichten im Kreistag über die Trassenplanungen. Die Grundstücksverhandlungen sind mitunter recht schwierig. » mehr

Paragraf 219a

12.12.2018

Brennpunkte

Bund einig über Eckpunkte zu Abtreibungs-Werbeverbot

Monatelang hat die Bundesregierung um einen Kompromiss zum Werbeverbot für Abtreibungen gerungen. Ist die Debatte über Paragraf 219a nun beigelegt? » mehr

12.12.2018

Kulmbach

Ausschuss reicht den Schwarzen Peter weiter

Die Petition von Anliegern gegen eine Solaranlage bei Dörnhof ist abgewiesen. Jetzt muss das Landratsamt die Sache entscheiden. » mehr

12.12.2018

Schlaglichter

Noch keine Einigung zum Werbeverbot für Abtreibungen

Eine Ministerrunde ringt in Berlin weiter um einen Kompromiss zum umstrittenen Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur gab es in den Beratungen am Mit... » mehr

Polizei im Landtag

12.12.2018

Brennpunkte

Polizei holt AfD-Abgeordneten aus dem Stuttgarter Landtag

«So sind sie, die roten Terroristen!» Dieser Satz steht ganz am Anfang eines beispiellosen Eklats im Stuttgarter Landtag. Am Ende muss die Polizei zwei Abgeordnete aus dem Saal begleiten. » mehr

Gutacher

12.12.2018

Brennpunkte

Freie Fahrt nach Stralsund: A20-Behelfsbrücke ist fertig

Auf einmal war die Ostseeautobahn weg: Vor gut einem Jahr versank die A20 auf mehreren hundert Metern im Moor. Jetzt rollen die ersten Autos wieder. » mehr

Karl Jüsten

12.12.2018

Brennpunkte

Katholiken gegen Änderungen bei Werbeverbot für Abtreibungen

Um den Paragrafen 219a des Strafgesetzbuches könnte ein neuer ernster Koalitionskonflikt ausbrechen. Die katholischen Bischöfe haben eine klare Position und appellieren vor allem an die C-Parteien. Im... » mehr

Bayerischer Landtag

12.12.2018

Bayern

Sitzordnung im Landtag: FDP und AfD zusammen in einem Block

Wer sitzt wo im Landtag? Eigentlich scheint das eine Petitesse zu sein. Doch nach dem Einzug der AfD ins Parlament ist vieles anders. Sozusagen Leidtragende einer aktuellen Entscheidung ist die FDP. » mehr

Bundesfinanzminister Scholz

12.12.2018

Brennpunkte

Grundsteuer: Scholz und Länderkollegen-Treffen Mitte Januar

Zur geplanten Reform der Grundsteuer könnte Mitte Januar eine Entscheidung fallen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat seine Länderkollegen für den 14. Januar zu einem nächsten Spitzentreffen i... » mehr

Attentat

12.12.2018

Brennpunkte

Straßburger Angreifer rief laut Zeugen «Allahu Akbar»

Gerade im Dezember ist Straßburg mit seinen Weihnachtsmärkten ein Ziel für Touristen. Jetzt erschüttert ein Anschlag die Idylle. Der Terrorist konnte fliehen - nach Deutschland? » mehr

Kabinettssitzung

12.12.2018

Brennpunkte

Merkel will Verlängerung der Russland-Sanktionen

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will sich auf dem EU-Gipfel auch angesichts des ungelösten Konflikts zwischen Russland und der Ukraine im Asowschen Meer und der Meerenge von Kertsch für eine Verlängerun... » mehr

11.12.2018

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2018: 12. Dezember

Das aktuelle Kalenderblatt für den 12. Dezember 2018: » mehr

11.12.2018

Auf ein Wort

"Angriff auf Pressefreiheit"

Ermittlungen gegen die Aufdecker, nicht für die Täter? So mutet eine Meldung an, die Journalisten hellhörig werden lässt. » mehr

11.12.2018

Schlaglichter

Berichte: Kein Disziplinarverfahren gegen Maaßen

Das Bundesinnenministerium verzichtet Medienberichten zufolge aus rechtlichen Gründen auf ein Disziplinarverfahren gegen den ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen. » mehr

360 Meter spannt sich die Geierlay-Brücke über ein Tal im Hunsrück - bis zum 10. Mai war sie die längste Hängebrücke Deutschlands, dann eröffnete im Harz ein 440 Meter langes Bauwerk. Die zwei geplanten Brücken im Höllental sollen beide länger sein.	Foto: Ingo Börsch, Ortsgemeinde Mörsdorf

11.12.2018

Naila

Brückenbau beginnt frühestens 2020

Die Frankenwaldbrücken sind Thema im Hofer Kreistag. 2019 wird ein reines Planungsjahr. » mehr

Solidaritätszuschlag

11.12.2018

Brennpunkte

FDP: Können Soliabbau mit der Union sofort beschließen

Wozu braucht man noch die SPD, scheint sich FDP-Chef Lindner gefragt zu haben - und bietet der Union jetzt an, unter Umgehung der Sozialdemokraten den vollständigen Soli-Abbau bis 2021 im Bundestag du... » mehr

Markus Söder

11.12.2018

Bayern

Söder verspricht stabile Regierungsarbeit: Gräben im Landtag

Schwarz-Orange will ohne Streit regieren, verspricht Markus Söder. In der anschließenden Aussprache im bayerischen Landtag geht es zur Sache - aus mehreren Gründen. » mehr

Kita

11.12.2018

Brennpunkte

Grosse-Brömer: Kita-Gesetz wird bis Freitag verabschiedet

Längere Öffnungszeiten, bessere Betreuungsschlüssel, besseres Essen oder pädagogische Angebote - den deutschen Kitas soll es besser gehen als bisher. Noch in dieser Woche sollen Bundestag und Bundesra... » mehr

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