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Artikel zum Thema

SPD

vor 4 Stunden

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 5. August

Das aktuelle Kalenderblatt für den 5. August 2020: » mehr

Die Wilhelmstraße ist eine Vorfahrtsstraße und vor allem auf den Radverkehr ausgelegt. Das soll so bleiben. Die Straßen westlich davon rund ums Schiller-Gymnasium und die Westendstraße werden künftig zur Tempo-30 Zone.	Foto: aho

vor 9 Stunden

Hof

Große Zustimmung für Tempo-30-Zonen

Am Hohen Münster und im Westend gilt künftig ein Tempolimit. Außerdem bekommt die Luitpoldstraße nahe der Bushaltestellen eine Verkehrsinsel. » mehr

Der Waldorfkindergarten wird saniert und ausgebaut - hinzu kommt eine dritte Kindergartengruppe und ein neues Gebäude für die Krippe mit zwei Gruppen. Der Ferienausschuss hat die Pläne bewilligt.	Foto: Thomas Neumann

vor 10 Stunden

Hof

Hofer Waldorf-Kita schafft neue Gruppen

Geplant sind die Generalsanierung und Erweiterung des Kindergartens sowie eine neue Krippe. Die Pläne wirken sich positiv auf die Betreuungssituation in der ganzen Stadt aus. » mehr

Kevin Kühnert

vor 13 Stunden

Brennpunkte

Kevin Kühnert will Juso-Ansichten in Bundestag tragen

Von den Jusos über den Partei-Vizevorsitz in den Bundestag: Kevin Kühnert hat große Pläne. Aus seiner Partei gibt es bislang vor allem Unterstützung. » mehr

Kühnert will für Bundestag kandieren.

vor 11 Stunden

Brennpunkte

Kühnert will Juso-Politik in Bundestag tragen

Kevin Kühnert ist aus den Jusos rausgewachsen. Der 31-Jährige will in den Bundestag - trotz namhafter Konkurrenz aus der eigenen Partei. » mehr

Ein Jahr solidarisches Grundeinkommen

vor 15 Stunden

Geld & Recht

Ein Jahr solidarisches Grundeinkommen in Berlin

Nach langem Vorlauf und kontroversen Debatten betrat Berlin vor einem Jahr Neuland in der Arbeitsmarktpolitik. Kann das solidarische Grundeinkommen eines Tages Hartz IV ersetzen? Eine Zwischenbilanz. » mehr

Mehrwertsteuersenkung

vor 19 Stunden

Deutschland & Welt

Steuersenkung verpufft in großen Teilen des Handels

Die Mehrwertsteuersenkung sollte die Kauflust der Verbraucher anheizen. Doch nach einem Monat spürt nur ein kleiner Teil der Händler Rückenwind durch das milliardenschwere Steuergeschenk an die Verbra... » mehr

Ein US-Soldat steht nahe eines Truppenübungsplatzes in Bayern

vor 23 Stunden

Region

Umfrage: US-Truppenabzug trifft überwiegend auf Zustimmung

Während die Politik in Deutschland den geplanten Abzug von US-Truppen mehrheitlich ablehnt, trifft er in der Bevölkerung überwiegend auf Zustimmung. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts ... » mehr

US-Truppenabzug

vor 9 Stunden

Deutschland & Welt

Politik gegen US-Truppenabzug - Bevölkerung eher dafür

Zwischen der großen Koalition und dem größten Teil der Opposition besteht Einigkeit: Der geplante Abzug von US-Truppen ist falsch. Die Wähler sehen das anders. Die Zeiten, in denen die USA als Schutzm... » mehr

03.08.2020

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2020: 4. August

Das aktuelle Kalenderblatt für den 4. August 2020: » mehr

Kevin Kühnert

03.08.2020

Deutschland & Welt

Kühnert will für Bundestag kandidieren

Mit 31 Jahren will Kevin Kühnert seinen Posten als Juso-Chef aufgeben - mit dem Ziel, im kommenden Jahr für den Bundestag zu kandidieren. Dabei stößt er auf große Konkurrenz. » mehr

Der Fleischbetrieb Tönnies

03.08.2020

Deutschland & Welt

Tönnies will Schlacht- und Zerlegefirma Lazar übernehmen

Ausgelastet ist der Fleischbetrieb Tönnies in Rheda-Wiedenbrück längst noch nicht wieder. Aber mit einer zweiten Schicht kann das Unternehmen jetzt die Schlachtzahlen deutlich erhöhen - und reagiert a... » mehr

Frank-Walter Steinmeier

03.08.2020

Deutschland & Welt

Steinmeier warnt vor Verantwortungslosigkeit

In Berlin demonstrierten am Wochenende Tausende gegen die Corona-Auflagen - und ignorierten sie. Politiker reagieren empört, auch Fragen nach der Strategie der Polizei kommen auf. » mehr

SPD-Politiker

03.08.2020

Überregional

Debatte um Gehaltsgrenze - DFL berät über Fan-Rückkehr

Auf der Mitgliederversammlung der Deutschen Fußball Liga soll über einheitliche Maßnahmen für eine eingeschränkte Rückkehr von Zuschauern in die Bundesliga-Stadien entschieden werden. Unerwartet gibt ... » mehr

Hans-Jochen Vogel

03.08.2020

Deutschland & Welt

Trauerfeier für SPD-Politiker Vogel

Bei der Trauerfeier für Hans-Jochen Vogel in München hat der Verstorbene selbst das letzte Wort. Denn, wie seine Witwe sagt: Hans-Jochen Vogel wäre nicht er selber gewesen, hätte er ohne geordneten Ab... » mehr

Demonstration

03.08.2020

Deutschland & Welt

Debatte über Demonstrationsrecht entfacht

Keine Maske, kein Abstand - die Kundgebung von Gegnern der staatlichen Corona-Auflagen in Berlin hat die Politik alarmiert. Wo sind die Grenzen der Versammlungsfreiheit in Zeiten der Pandemie? » mehr

Mit Maske

03.08.2020

Deutschland & Welt

Debatte um Maskenpflicht in Schulen

Maskenpflicht im Unterricht? Das hängt momentan vom Wohnort ab. In einem Bundesland gilt sie für manche Schüler sogar während des Unterrichts. Auch in Mecklenburg-Vorpommern wird noch mal überlegt - o... » mehr

Hans-Jochen Vogel gestorben

03.08.2020

Region

«Vorbild an Gradlinigkeit»: Abschied von Hans-Jochen Vogel

Bei der Trauerfeier für Hans-Jochen Vogel in München hat der Verstorbene selbst das letzte Wort. Denn, wie seine Witwe sagt: Hans-Jochen Vogel wäre nicht er selber gewesen, hätte er ohne geordneten Ab... » mehr

Hongkongs Regierung verschiebt Parlamentswahl

02.08.2020

Tagesthema

Streit um Hongkong: China wirft Deutschland Rechtsbruch vor

Die Verschiebung der Wahl in Hongkong stößt weltweit auf scharfe Kritik. Die demokratischen Kräfte sehen «Wahlbetrug». Der Streit sorgt auch für Spannungen zwischen Deutschland und China. » mehr

Die neue Spitze der Stadt Hof: Angela Bier (links) vertritt die CSU seit 12 Jahren im Stadtrat, Oberbürgermeisterin Eva Döhla (Mitte) war von 2014 bis 2020 für die SPD im Stadtrat tätig. Neu ist Sebastian Auer (rechts) im Gremium - er vertritt die Grünen. Foto: Swann

02.08.2020

Region

Trio setzt Akzente an der Spitze

Bürgermeisterin Eva Döhla arbeitet gut mit den Bürgermeistern Angela Bier und Sebastian Auer zusammen. Nun hat auch jeder eine Nische gefunden, in der er sich engagieren will. » mehr

Gästeliste

02.08.2020

Tagesthema

Polizeizugriffe auf Gästedaten in mehreren Bundesländern

Name, Telefonnummer, Adresse - solche Angaben sollen in Corona-Zeiten beim Café- oder Restaurant-Besuch hinterlegt werden. Gesundheitsämter brauchen die Daten zur Nachverfolgung von möglichen Infektio... » mehr

Demonstration

02.08.2020

Deutschland & Welt

Altmaier und Söder für härtere Strafen bei Corona-Verstößen

Tausende dicht an dicht auf der Straße, unbekümmerte Party im Urlaub oder am Wochenende - manche nehmen die Infektionsgefahr in der Pandemie auf die leichte Schulter. Was tun? Politiker fordern mehr H... » mehr

Regenbogenfahne beim CSD in Hamburg

01.08.2020

Deutschland & Welt

Mehr als 2000 Menschen radeln bei CSD in Hamburg mit

Zum Christopher Street Day in Hamburg kommen normalerweise Zehntausende Menschen. Wegen der Corona-Pandemie ist in diesem Jahr - zum 40. Jahrestag - alles anders. » mehr

Ein Azubi in einem Elektroinstallationsbetrieb in Hannover

01.08.2020

Deutschland & Welt

Schwieriger Start ins Ausbildungsjahr

«Was man dieses Jahr bloß anfangen soll? Eine Ausbildung» - mit Slogans wie diesen wirbt das Handwerk um Azubis. Die haben es aber in diesem Jahr nicht leicht. » mehr

CSD-Fahrraddemo

01.08.2020

Deutschland & Welt

Der etwas andere CSD: Bunte Fahrraddemo in Hamburg

Die Parade zum Christopher Street Day fiel in diesem Jahr erheblich kleiner aus. Aber sie fand statt: Mehr als 2000 Teilnehmer schwangen sich in Hamburg auf das Fahrrad. » mehr

Auf die Straße

01.08.2020

Deutschland & Welt

Berlin: 20.000 Menschen demonstrieren gegen Corona-Auflagen

Sie selbst sehen sich als mündige Bürger und halten Corona für Propaganda. Gegner sprechen von «Covidioten». Der Protest gegen die staatlichen Auflagen lockt Tausende in Berlins Mitte. Bis die Polizei... » mehr

Carrie Lam

01.08.2020

Deutschland & Welt

Aussetzung des Auslieferungsabkommens verärgert China

Die Verschiebung der Wahl in Hongkong stößt auf scharfe Kritik. Die prodemokratischen Kräfte in der Metropole sehen «Wahlbetrug». Der Streit sorgt für Spannungen zwischen Deutschland und China. » mehr

Blitzsäule

31.07.2020

Deutschland & Welt

StVO-Probleme: Unionsminister wirft Grünen Blockade vor

Nach dem Formfehler beim neuen Bußgeldkatalog warten viele Autofahrer auf ein Signal: wie geht es weiter? Seit Wochen laufen dazu Gespräche zwischen Bund und Ländern. Eine Einigung stand angeblich sch... » mehr

Hans-Jochen Vogel

31.07.2020

Region

Beerdigung von SPD-Politiker Vogel im Familienkreis

Der frühere SPD-Vorsitzende und Münchner Alt-Oberbürgermeister Hans-Jochen Vogel ist am Freitag nach einem Trauergottesdienst in München beigesetzt worden. Der Abschied fand auf Wunsch der Familie in ... » mehr

Mann und Frau haben gleich viel Gewicht? Noch lange nicht! Foto: andranik123/Adobe Stock

01.08.2020

Region

Lippenbekenntnisse am Pranger

Wie weit der Weg zur Gleichberechtigung von Frau und Mann noch ist, spürt Mirjam Kühne tagtäglich. Abwertung erlebt sie auch in politischen Gremien. » mehr

01.08.2020

Region

Rehauer AfD zieht vor Gericht

Die Partei will erreichen, dass ihre beiden neuen Stadträte einen Sitz in den Ausschüssen bekommen. Der Stadtrat hatte nach der Wahl mehrheitlich ein neues Besetzungsverfahren für die Senate beschloss... » mehr

Thesen abseits der Solidarität

31.07.2020

FP/NP

Thesen abseits der Solidarität

Parteien leben von Diskussionen, vom Streit, vom Ringen um den besten Weg. Demokratische Parteien müssen insofern einiges aushalten können, um ihrer Funktion gerecht zu werden. Mit dem Rauswurf von Mi... » mehr

Aktivisten von Wahl in Hongkong ausgeschlossen

31.07.2020

Deutschland & Welt

Berlin setzt Auslieferungsabkommen mit Hongkong aus

Erst schränkt das Staatssicherheitsgesetz die Freiheiten in Hongkong ein, jetzt wird die für September geplante Parlamentswahl um ein Jahr verschoben. Die Reaktion aus Deutschland erfolgt prompt. » mehr

31.07.2020

Mobiles Leben

Und ewig grüßt das Tempolimit . . .

Es wird einsam um Andreas Scheuer. Das liegt selbstverständlich an seinem Versagen bei der Ausländer-Maut und an seinem Gestümper in Sachen Bußgeldkatalog - doch nun steht der Bundesverkehrsminister (... » mehr

Thilo Sarrazin

01.08.2020

Deutschland & Welt

Die SPD ist Sarrazin los - aber das Drama geht wohl weiter

Die SPD-Spitze triumphiert, Thilo Sarrazin schaut grimmig. Nachdem das höchste Parteigericht seinen Rauswurf abgesegnet hat, ist der umstrittene Autor kein Mitglied mehr. Kehrt jetzt Ruhe ein? Es sieh... » mehr

Rolf Mützenich

31.07.2020

Deutschland & Welt

SPD-Fraktionschef hält sich Kanzlerkandidatur offen

Die K-Frage beschäftigt nicht nur die Union, sondern auch die Sozialdemokraten. Dabei fällt auch immer wieder der Name des SPD-Fraktionschefs. Mützenich gibt sich mannschaftsdienlich. » mehr

US-Truppenabzug

31.07.2020

Tagesthema

US-Truppenabzug sorgt für Ärger in der Koalition

Der SPD ist Empörung über den geplanten US-Truppenabzug zu wenig. Sie will jetzt auch über Konsequenzen reden. Fraktionschef Mützenich macht einen Vorschlag, der beim Koalitionspartner gar nicht gut a... » mehr

03.08.2020

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2020: 31. Juli

Das aktuelle Kalenderblatt für den 31. Juli 2020: » mehr

Maskenpflicht an Berliner Schulen

30.07.2020

Deutschland & Welt

Berlin führt Maskenpflicht an Schulen ein

An Berlins Schulen gilt nach den Ferien eine Maskenpflicht. Das soll Schüler wie Lehrer besser vor dem Coronavirus schützen. » mehr

Überfüllte Camps auf Lesbos

30.07.2020

Tagesthema

Seehofer beharrt auf europäischen Lösungen für Migranten

Das Land Berlin möchte bis zu 300 Migranten von den griechischen Inseln aufnehmen. Innenminister Seehofer hat hier immer die Rolle des Bundes betont - und verweigert seine Zustimmung. » mehr

Die Bürger sparen Wasser, aber die Kosten für die Infrastruktur bleiben gleich. Foto: Patrick Pleul/dpa

30.07.2020

Region

Wasserwerk Marktleuthen auf der Kippe

Die Bürger verbrauchen weniger Wasser. Das ist zwar gut für die Umwelt, aber schlecht für die Bilanz der Stadtwerke. » mehr

30.07.2020

Region

SPD will mehr aus der Saale machen

In einem Antrag fordert die Stadtratsfraktion eine Aufwertung der Saaleauen. Sie schlägt zum Beispiel einen Wasserspielplatz und einen Fitnessparcours vor. » mehr

Tönnies

30.07.2020

Deutschland & Welt

Tönnies weist Kritik zu neuen Firmen zurück

15 Firmen ließ der Tönnies-Konzern zuletzt ins Handelsregister eintragen. Normal, um die Einstellung von bisherigen Werkvertragsarbeitern vorzubereiten, sagt ein Sprecher. Die Gewerkschaft NGG hat Zwe... » mehr

Agentur für Arbeit

30.07.2020

Deutschland & Welt

Noch mehr Arbeitslosigkeit - aber nicht wegen Corona

Dass im Juli mehr Menschen keinen Job haben, ist üblich. Die Corona-Krise hat nun nicht mehr zu einem deutlichen Zuwachs beigetragen. Die Kurzarbeit lag im Mai auf Rekordniveau. » mehr

Olaf Scholz

30.07.2020

Tagesthema

Wirecard: Opposition will Druck auf Regierung hoch halten

Nach der Sondersitzung ist vor der Sondersitzung: Die Aufklärung des Falls Wirecard hat erst begonnen. Bisher gibt es in der Opposition noch keine einheitliche Linie, ob es einen Untersuchungsausschus... » mehr

Franziska Giffey

30.07.2020

Tagesthema

Wählen schon mit 16? - SPD, Grüne und Linke dafür

Die 1969 mit der Maxime «Mehr Demokratie wagen» angetretene Regierung von Willy Brandt hat das Wahlalter von 21 auf 18 Jahre gesenkt. 1970 wurde dafür das Grundgesetz geändert. Ein halbes Jahrhundert ... » mehr

Dieser Baum am Kriegerdenkmal soll weg (linkes Bild). Er behindert die Sicht bei der Ausfahrt aus dem neuen Feuerwehranbau. An der Stelle des Gebäudes in der Erllohe 11 (rechtes Bild) entsteht ein Radlertreff. Das Fundament aus Granit bleibt bestehen. Fotos: Christian Schilling

29.07.2020

Fichtelgebirge

Nagel gönnt sich einen schicken Radlertreff

Die Entscheidung im Gemeinderat für die große Version fällt knapp aus. Das Vorhaben soll ein Aushängeschild für die Gemeinde werden. » mehr

Start von Corona-Tests

29.07.2020

Deutschland & Welt

Bund soll Kosten für Corona-Tests bei Urlaubern tragen

Zum Eindämmen der Pandemie rücken Reisende in den Blick, die nun aus aller Welt nach Deutschland zurückkommen. Sie können sich auf breiter Front testen lassen. Ist zur Finanzierung das letzte Wort ges... » mehr

Antrag auf Kindergeld

29.07.2020

Tagesthema

Entlastung für Familien: Mehr Kindergeld, weniger Steuern

Ein Jahr vor der Bundestagswahl verstärkt die Bundesregierung die Unterstützung von Familien und erhöht zum zweiten Mal in dieser Legislaturperiode das Kindergeld. Doch davon profitiert nicht jede Fam... » mehr

Der UN-Sicherheitsrat bei einer Sitzung im Januar

29.07.2020

Deutschland & Welt

Maas zieht positive Bilanz zu Vorsitz im UN-Sicherheitsrat

Die Verlängerung der humanitären Syrienhilfe und die Resolution zur Bekämpfung der Corona-Pandemie fielen in die Zeit der deutschen Präsidentschaft im UN-Sicherheitsraat. Außenminister Maas blickt zur... » mehr

Arbeit im Schlachthof

29.07.2020

Tagesthema

Kabinett beschließt schärfere Regeln für Fleischbranche

Nach der Häufung von Corona-Fällen in Fleischbetrieben hat die Bundesregierung wie angekündigt schärfere Regeln für die Branche auf den Weg gebracht. Das stößt auf Zuspruch und Widerstand. » mehr

Wirecard-Logo an der Firmenzentrale

29.07.2020

Deutschland & Welt

Scholz gibt den obersten Wirecard-Aufklärer

Es steht viel auf dem Spiel im Fall Wirecard. Hinter verschlossenen Türen stellen sich der Finanzminister und der Wirtschaftsminister im Finanzausschuss bohrenden Fragen der Abgeordneten - doch reicht... » mehr

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