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PARLAMENTE UND VOLKSVERTRETUNGEN

vor 13 Stunden

Hof

Jugendliche wollen SPD im EU-Parlament

Die Kinder und Jugendlichen, die am Freitag bei der U18-Europawahl in der Schwarzenbacher Jean-Paul-Grundschule ihre Stimme abgegeben haben, sähen gerne SPD-Politiker im Europaparlament. » mehr

Theresa May

vor 19 Stunden

Brennpunkte

Theresa May verspricht «kühnes» neues Brexit-Paket

Premierministerin May will Abgeordneten ihren Brexit-Deal nun mit neuen Zusagen schmackhaft machen. Anfang Juni soll wieder abgestimmt werden, danach will sie einen Plan für ihren Rücktritt vorlegen. ... » mehr

19.05.2019

Schlaglichter

May verspricht «kühnes» neues Brexit-Paket

Die wegen ihrer Brexitpolitik schwer unter Druck stehende britische Premierministerin Theresa May will den Abgeordneten ein «kühnes» neues Brexit-Angebot vorlegen. «Ich glaube immer noch, dass im Parl... » mehr

Boris Johnson

18.05.2019

Brennpunkte

Ex-Außenminister Johnson Favorit für Nachfolge von May

Der frühere britische Außenminister Boris Johnson hat nach einer Umfrage die größten Chancen auf eine Nachfolge der Premierministern Theresa May. » mehr

Im Bundestag

18.05.2019

Brennpunkte

Parlamentarierinnen wollen höheren Frauenanteil im Bundestag

Nicht einmal jeder dritte Sitz im Bundestag ist weiblich besetzt. Geht es nach einer Gruppe von Parlamentarierinnen, soll sich das ändern - und zwar möglichst bald. » mehr

Mädchen mit Kopftuch

18.05.2019

Brennpunkte

CDU-Chefin begrüßt Debatte um Kopftuchverbot an Grundschulen

Sollen Kopftücher für Mädchen an Grundschulen und in Kitas verboten werden? Darüber wird in der Politik heftig diskutiert. Aber selbst in der Union sind manche skeptisch. » mehr

18.05.2019

Schlaglichter

Parlamentarierinnen wollen mehr Frauen in Bundestag bringen

Eine fraktionsübergreifende Gruppe von Parlamentarierinnen tritt für einen höheren Frauenanteil im Bundestag ein. Sie will erreichen, dass das Parlament zu diesem Zweck eine neue Kommission bildet, wi... » mehr

18.05.2019

Schlaglichter

Parlamentswahl in Australien begonnen

In Australien hat die Wahl eines neuen Parlaments begonnen. Mehr als 16 Millionen Menschen sind aufgerufen, über 151 Sitze im Unterhaus und die Hälfte der 78 Sitze im Senat zu entscheiden. Als Spitzen... » mehr

Jörg Meuthen

17.05.2019

Brennpunkte

AfD-Chef: Rechtsallianz erhebt Anspruch auf EU-Spitzenposten

Die AfD will zusammen mit der Lega von Matteo Salvini und anderen rechten Parteien eine Allianz im Europaparlament bilden. Am Samstag treffen sich die Partner in Mailand. » mehr

Labour-Chef Corbyn

17.05.2019

Brennpunkte

Labour erklärt Brexit-Gespräche für gescheitert

Wochenlang wurde verhandelt, nun enden die Gespräche in einer Sackgasse. Für Premierministerin Theresa May dürfte es damit sehr schwierig werden, ihr EU-Austrittsabkommen noch durchs Parlament zu beko... » mehr

Jubel

17.05.2019

Brennpunkte

Taiwan führt als erstes asiatisches Land die Homo-Ehe ein

Tausende gleichgeschlechtliche Paare feiern das neue Gesetz: In Kürze dürfen sie sich offiziell das Ja-Wort geben. Doch längst nicht allen Taiwanern gefällt die Entscheidung. » mehr

16.05.2019

Schlaglichter

Sorgen bei Euro-Finanzministern über Griechenland

Im Kreis der Euro-Finanzminister macht sich Unruhe über das hoch verschuldete Griechenland breit. «Es ist wichtig, dass Griechenland die wirtschaftliche Erholung fortsetzt, die wir in den vergangenen ... » mehr

Theresa May

16.05.2019

Brennpunkte

May wendet Revolte ab - Boris Johnson will Parteichef werden

Drei Wochen Aufschub hat Theresa May bekommen, um ihren Brexit-Deal noch durchs Unterhaus zu bringen. Ihre Partei will sie los werden, aber bis Anfang Juni stillhalten. Zu denen, die sich für ihre Nac... » mehr

Nord Stream 2

16.05.2019

Brennpunkte

Russland: Gazprom kann Nord Stream 2 notfalls alleine bauen

Dann eben ohne die Deutschen: Russland lässt sich von Sanktionen wegen des umstrittenen Pipeline-Projekts Nord Stream 2 nicht beeindrucken. » mehr

16.05.2019

Schlaglichter

Alabamas Gouverneurin unterzeichnet Abtreibungsgesetz

Alabamas Gouverneurin hat das umstrittene Gesetz unterzeichnet, mit dem Abtreibungen in dem US-Bundesstaat in fast allen Fällen verboten werden sollen - selbst nach Vergewaltigungen. Die Republikaneri... » mehr

Axel Gottstein Heinrich Strunz

15.05.2019

Wirtschaft

Mehr als ein wichtiger Absatzmarkt

Was bedeutet die EU für die oberfränkische Wirtschaft? Und wie stellen sich Unternehmen die Zukunft unseres Kontinents vor? Wir haben nachgefragt. » mehr

Für Thomas Nagel ist der Campus mit seinen englischsprachigen Studiengängen "die größte Zukunftschance, die wir je hatten". Foto: Kristina Kobl

15.05.2019

Kulmbach

"Internationalität wird Kulmbach gut tun"

Am 26. Mai ist Europawahl. Warum Kulmbach Europa braucht und umgekehrt, erklärt der Kreisvorsitzende der Europa-Union, Thomas Nagel, im Interview. » mehr

Die Höhe der EU-Zuschüsse bemessen sich nach der Anbaufläche. Im Kulmbacher Land erhalten 703 Landwirte Geld aus Brüssel. Foto: mbu

15.05.2019

Kulmbach

Subventionen für billige Nahrung

703 Landwirte im Kreis Kulmbach erhalten Geld aus Brüssel. Vor der Europawahl am 26. Mai blicken sie mit gemischten Gefühlen auf die EU. » mehr

Bürolichter

15.05.2019

Wirtschaft

Whistleblowing-Studie: Missstände im Arbeitsleben Alltag

Ob Griff in die Firmenkasse oder sexuelle Belästigung: Nach einer neuen Studie sind Missstände im Arbeitsleben Alltag. Deutschland schneidet unter den untersuchten Ländern demnach am schlechtesten ab. » mehr

Protest gegen Abtreibungsverbot in Montgomery

15.05.2019

Brennpunkte

Alabama stimmt für fast vollständiges Abtreibungsverbot

Geht es nach dem Willen des Senats von Alabama, droht Ärzten bei Abtreibungen künftig lange Haft. Auch wenn das Gesetz auf absehbare Zeit nicht in Kraft treten dürfte: Die Abtreibungsgegner verfolgen ... » mehr

15.05.2019

Schlaglichter

Bundestag debattiert über Iran-Krise

Der Bundestag debattiert heute über das drohende Scheitern des Atomabkommens mit dem Iran und die wachsenden Spannungen zwischen Teheran und Washington. Die Aktuelle Stunde im Parlament unter der Über... » mehr

15.05.2019

Schlaglichter

Ausschusschef beklagt Hass und Hetze auch bei Petitionen

Ähnlich wie in der politischen Debatte wird auch der Ton in den Eingaben an den Bundestag immer rauer. Diese Erfahrung hat der Petitionsausschuss des Parlaments gemacht. «Der Ton hat sich verändert, g... » mehr

14.05.2019

Schlaglichter

May will Brexit-Deal im Juni ins Parlament zurückbringen

Die britische Premierministerin Theresa May will im Juni ihren Brexit-Deal über einen Umweg erneut ins Parlament bringen. Das Gesetz zum EU-Austrittsabkommen soll in der ersten Juni-Woche ins Parlamen... » mehr

Gewerkschafter aus Tschechien und Bayern setzten am Grenzübergang Hammermühle-Libá ein Zeichen: Sie riefen zur Europawahl auf, um Nationalisten und Populisten eine Abfuhr zu erteilen.	Foto: Peter Pirner

13.05.2019

Arzberg

Gewerkschaften wollen soziales Europa

Deutsche und Tschechen rufen zur Europawahl auf. Nationalisten müsse eine Abfuhr erteilt werden, fordern sie. Und es dürfe nicht wieder Grenzen geben, die abschotten. » mehr

Nigel Farage

12.05.2019

Brennpunkte

Brexit-Partei überflügelt Volksparteien vor Europawahl

Die britische Brexit-Partei von Ex-Ukip-Chef Nigel Farage könnte bei der Europawahl am 23. Mai einen spektakulären Erfolg einfahren. » mehr

12.05.2019

Schlaglichter

Erneut gewaltsame Proteste in Tirana gegen Regierung

Bei gewaltsamen Zusammenstößen von Polizei und Demonstranten in der albanischen Hauptstadt Tirana sind am späten Abend mehrere Menschen verletzt worden. Mehrere Tausend Menschen versammelten sich zunä... » mehr

Kalenderblatt

11.05.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 12. Mai

Das aktuelle Kalenderblatt für den 12. Mai 2019: » mehr

Trump in Washington

11.05.2019

Brennpunkte

Demokraten: Herausgabe von Trump-Steuererklärungen erzwingen

Der Kampf um die Steuererklärungen von US-Präsident Trump eskaliert: Die Demokraten im Abgeordnetenhaus drohen nun mit Strafen, sollten die Erklärungen nicht übergeben werden. Kann Finanzminister Mnuc... » mehr

10.05.2019

Schlaglichter

Parlament in Athen spricht Tsipras das Vertrauen aus

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras kann weiterregieren. Das Parlament in Athen sprach ihm am Abend das Vertrauen aus. Wie das Parlamentspräsidium mitteilte, stimmten 153  Abgeordnete für... » mehr

Flughafen BER

10.05.2019

Wirtschaft

BER-Mängel setzen Zeitplan unter Druck

Sechs Eröffnungstermine sind geplatzt. Jetzt spricht der Dienstherr des zuständigen Bauamts von «Déjà-vus», beim internen Zeitplan muss vielleicht improvisiert werden. Liegt es am Ende an Dübeln? » mehr

Alexis Tsipras

10.05.2019

Brennpunkte

Regierungschef Tsipras übersteht Vertrauensfrage

Die Debatte um die Vertrauensfrage im Parlament war unwürdig, kritisieren viele Griechen. Der Schlagabtausch zwischen Regierung Opposition nahm teils hässliche Züge an. Aber zum Schluss konnte einer a... » mehr

10.05.2019

Schlaglichter

Parlament in Athen stimmt über Vertrauensfrage von Tsipras ab

Im griechischen Parlament hat der letzte Tag einer dreitägigen Debatte über die Vertrauensfrage des linken Ministerpräsidenten Alexis Tsipras begonnen. Mit Spannung werden die Reden von Tsipras und de... » mehr

Stimmenauszählung

09.05.2019

Brennpunkte

Südafrikas Regierungspartei trotz Denkzettel vor Wahlsieg

Für die Regierungspartei ANC scheint das Wahlergebnis ein Denkzettel zu werden. Wegen großer Unzufriedenheit im Land rutscht der ANC erstmals unter 60 Prozent Zustimmung. Und so viele Wähler wie nie s... » mehr

Rosa Rahmen für Dealer

09.05.2019

Brennpunkte

Rosa Stehplätze für Berliner Drogendealer

Der Görlitzer Park in Berlin ist für seine vielen Drogendealer bekannt. Kleine, mit Sprühfarbe markierte Flächen sollten nun verhindern, dass Parkbesucher durch ein Spalier von Rauschgifthändlern lauf... » mehr

Donald Trump

08.05.2019

Brennpunkte

Streit zwischen Trump und Demokraten im Kongress eskaliert

Mit ihrer neuen Mehrheit im US-Repräsentantenhaus setzen die Demokraten dem US-Präsidenten seit Monaten zu und fordern immer neue Unterlagen an. Donald Trump wehrt sich vehement dagegen. Nun gehen bei... » mehr

Warten

08.05.2019

Brennpunkte

Südafrikas Regierungspartei ANC droht bei Wahlen Denkzettel

Millionen Südafrikaner haben friedlich abgestimmt. Doch im Land herrscht Katerstimmung. Die regierende Partei ANC muss daher bei der Parlamentswahl mit Stimmverlusten rechnen. Profitieren könnte vor a... » mehr

Hohlmeier wirbt für starkes EU-Parlament

07.05.2019

Hof

Hohlmeier wirbt für starkes EU-Parlament

Die EU-Parlamentarierin von der CSU ist zu Gast in Hof. Dabei appelliert sie an den Zusammenhalt in Europa. » mehr

Florian Bieker in seiner Heimatstadt Selb. Beruflich ist er im Rolls-Royce-Werk Goodwood tätig und wohnt im südenglischen Chichester, etwa 100 Kilometer südwestlich von London. Foto: Christopher Michael

07.05.2019

Wirtschaft

Ein Oberfranke ist dem Brexit auf der Spur

Florian Bieker analysiert, welche Auswirkungen der Ausstieg der Briten aus der EU auf seinen Arbeitgeber hat. Der baut in Südengland edle Nobelkarossen. » mehr

Flaggen

07.05.2019

Brennpunkte

London bestätigt Teilnahme an Wahl zum Europaparlament

Bis zuletzt hat Premierministerin Theresa May noch gehofft, ihr Brexit-Abkommen mit Hilfe der Opposition vor dem Termin für die Europawahl über die Ziellinie zu bringen. Doch daraus wird nichts. » mehr

07.05.2019

Schlaglichter

Britische Regierung bestätigt Teilnahme an Europawahl

Großbritannien wird an der Wahl zum Europäischen Parlament teilnehmen. Das bestätigte der britische Vize-Premierminister David Lidington in London. Gewählt wird demnach am 23. Mai. Die Regierung geste... » mehr

Katarina Barley und Horst Seehofer

07.05.2019

Brennpunkte

Mehreheverbot für Neubürger soll jetzt doch schneller kommen

Polygamie ist in Deutschland verboten. Mit einer Gesetzesänderung will die Bundesregierung sicherstellen, dass die Mehrehe auch nicht durch die Hintertür Einzug hält. Zum Beispiel, indem Ausländer ein... » mehr

Michael Cohen

06.05.2019

Brennpunkte

Trump-Ex-Anwalt Michael Cohen verspricht neue Enthüllungen

Der frühere Anwalt von US-Präsident Donald Trump, Michael Cohen, hat seine dreijährige Haftzeit angetreten. Cohen kam am Montagmittag (Ortszeit) in einem Gefängnis nördlich von New York an, wo er sein... » mehr

Stevo Pendarovski

06.05.2019

Brennpunkte

Nordmazedonien bekommt sozialdemokratischen Präsidenten

Viele befürchteten, dass die Wahl in Nordmazedonien an einer zu niedrigen Beteiligung scheitern könnte - doch es kam anders. Der neue Mann im höchsten Staatsamt steht für eine pro-westliche Politik. » mehr

Krise in Venezuela

06.05.2019

Brennpunkte

Russland und USA uneins über Situation in Venezuela

US-Außenminister Pompeo und Russlands Chefdiplomat Lawrow treffen in Kürze in Finnland aufeinander. Venezuela wird eines der wichtigsten Gesprächsthemen sein. Beide Seiten liegen nicht sehr nah beiein... » mehr

Stichwahl in Nordmazedonien

05.05.2019

Brennpunkte

Nordmazedonien entscheidet in Stichwahl über Präsidenten

Für die regierenden Sozialdemokraten war es ein erster Test nach der umstrittenen Umbenennung des Landes in Nordmazedonien. Nach der ersten Runde lag ihr Kandidat Pendarovski ganz knapp vorn. In der S... » mehr

Kramp-Karrenbauer in Frankfurt

04.05.2019

Topthemen

Kramp-Karrenbauer nimmt SPD ins Visier

Die CDU macht für die anstehenden Wahlen mobil, Spitzenpolitiker touren quer durchs Land. Die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer legt sich besonders ins Zeug. Sie hat allen Grund dazu. » mehr

04.05.2019

Schlaglichter

Kramp-Karrenbauer nimmt SPD ins Visier

Die CDU läuft sich für die anstehenden Wahlkämpfe in Kommunen, mehreren Bundesländern und zum Europäischen Parlament warm. Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer trat heute auf mehreren Landesparteit... » mehr

03.05.2019

Oberfranken

Landtags-FDP will in die Offensive gehen

Die Reden sind knackig, aber richtig punkten konnte die kleine Truppe bislang nicht. Das will der Fraktionschef nun ändern. » mehr

Susanne Ferschl von der NGG referierte bei der Maikundgebung in Kulmbach. Foto: Werner Reißaus

02.05.2019

Region

Gewerkschaften prangern ungleiche Verteilung an

Susanne Ferschl weist bei der Maikundgebung in Kulmbach auf Ungerechtigkeiten hin. Die soziale Spaltung,sagt sie, führe zu politischen Krisen. » mehr

02.05.2019

Deutschland & Welt

Lehrer in Florida dürfen künftig Waffen tragen

Als Konsequenz aus dem Schulmassaker im US-Staat Florida vor einem Jahr mit 17 Toten sollen Lehrer dort künftig Waffen tragen dürfen. Das entschied das von den Republikanern dominierte Parlament in Ta... » mehr

Raffenerie

01.05.2019

Deutschland & Welt

Iran will Benzin rationieren, aber das Parlament protestiert

Die US-Sanktionen haben im Iran zu einer Wirtschaftskrise geführt. Sogar das Benzin sollte rationalisiert werden. Die Entscheidung wurde nun aufgeschoben - aber nicht aufgehoben. » mehr

William Barr

02.05.2019

Deutschland & Welt

Pelosi bezichtigt US-Justizminister Barr Lüge vor Kongress

US-Justizminister Barr hat bei seiner Befragung vor dem Senat seinen Umgang mit dem Mueller-Bericht verteidigt und Präsident Trump in Schutz genommen. Die Demokraten sind nicht nur unzufrieden mit den... » mehr

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