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Artikel zum Thema

PARLAMENTSWAHLEN

Francisco Sagasti

17.11.2020

Brennpunkte

Peruanisches Parlament bestimmt neuen Präsidenten

Nach turbulenten Tagen zeichnet sich ein Ende des Machtvakuums in Lima ab. Der Kongress bestimmt einen neuen Parlamentspräsidenten, der nun als Übergangsstaatschef vereidigt werden soll. Die dringends... » mehr

Forderungen

16.11.2020

Brennpunkte

Perus Parlament ebnet Weg für neuen Übergangspräsidenten

Keine Woche hat die Präsidentschaft von Manuel Merino in Peru gehalten. Die brutale Reaktion der Polizei auf Proteste gegen ihn führt zum Rücktritt der gesamten Übergangsregierung. Ist nun ein Nachfol... » mehr

Protest in Peru

15.11.2020

Brennpunkte

Übergangspräsident Perus nach Protesten zurückgetreten

Von Tag zu Tag werden die Proteste in Peru gegen die Absetzung des Präsidenten größer. Die Polizei geht mit Gewalt gegen die Demonstranten vor, es kommt zu Todesfällen. Nun hat Übergangspräsident Manu... » mehr

Massenrücktritt von Abgeordneten im Hongkonger Parlament

11.11.2020

Brennpunkte

Hongkong schließt vier Abgeordnete aus

Peking hat entschieden, dass Politiker, die in Hongkong gegen das umstrittene Sicherheitsgesetz verstoßen, nicht mehr im dortigen Parlament sein dürfen. In Folge tritt die demokratische Opposition nah... » mehr

Martín Vizcarra

10.11.2020

Brennpunkte

Perus Präsident wird vom Parlament des Amtes enthoben

Bis vor kurzem hatte es nicht so ausgesehen, als ob genug Stimmen für eine Amtsenthebung Vizcarras zusammenkommen würden. Doch dann wurden kompromittierende Nachrichten veröffentlicht - und der Präsid... » mehr

Jacinda Ardern

02.11.2020

Brennpunkte

Neuseeland: Ardern stellt Kabinett vor

Rund zwei Wochen nach ihrem deutlichen Wahlsieg hat Neuseelands Ministerpräsidentin Jacinda Ardern ihr neues Kabinett vorgestellt. Außenministerin wird die Maori Nanaia Mahuta, die als erste Frau dies... » mehr

Proteste in Warschau

30.10.2020

Brennpunkte

Polen wehren sich gegen Abtreibungsverbot

Mit einem Marsch durch die Innenstadt von Warschau protestieren Zehntausende Polen gegen eine Verschärfung des Abtreibungsrechts. Präsident Duda will die Situation mit einem neuen Gesetzentwurf entspa... » mehr

Jeremy Corbyn

29.10.2020

Brennpunkte

Antisemitismus? Labour-Partei schließt Ex-Chef Corbyn aus

In Großbritannien gilt Jeremy Corbyn als Alt-Linker und ausgeprägter Sturkopf. Schon oft wurden dem Ex-Labour-Chef antisemitische Tendenzen nachgesagt. Nun ist der Streit um ihn eskaliert. » mehr

Ingrida Simonyte

26.10.2020

Brennpunkte

Wahlsieg für Konservative bei Parlamentswahl in Litauen

Bei der Parlamentswahl in Litauen muss die Regierungspartei eine Niederlage einstecken. Wahlsieger werden die Konservativen mit ihrer parteilosen Spitzenkandidatin - und wollen nun den Machtwechsel. » mehr

Ministerpräsidentin

17.10.2020

Brennpunkte

Neuseeland: Absolute Mehrheit für Ministerpräsidentin Ardern

Jacinda Ardern ist in Neuseeland wiedergewählt worden - mit einem historischen Ergebnis. Ihre Labour-Partei kann künftig alleine regieren. » mehr

Boris Johnson

16.10.2020

Brennpunkte

Johnson: Großbritannien macht sich bereit für einen No-Deal

Rund viereinhalb Jahre dauert die Scheidung Großbritanniens von der EU nun schon - und immer wieder ging es hin und her. Nun scheint der britische Premier aufs Ganze gehen zu wollen. Doch es bleibt ei... » mehr

«QAnon»

15.10.2020

Computer

Auch Youtube geht gegen QAnon-Verschwörungstheorien vor

Twitter hatte bereits im Juli QAnon-Anhänger ausgesperrt und mehrere Tausend Accounts blockiert. Facebook zog Anfang Oktober nach und nun folgt auch Youtube. Googles Videoplattform will künftig mehr I... » mehr

Sooronbaj Dscheenbekow

15.10.2020

Brennpunkte

Präsident von Kirgistan tritt zurück

Nach den blutige Protesten gegen Fälschungen bei der Parlamentswahl mit Hunderten Verletzten zieht Präsident Sooronbaj Dscheenbekow Konsequenzen. Er legt sein Amt nieder. » mehr

12.10.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 13. Oktober

Das aktuelle Kalenderblatt für den 13. Oktober 2020: » mehr

Parlamentswahl in Litauen

12.10.2020

Brennpunkte

Konservative führen bei Parlamentswahl in Litauen

Bei der Parlamentswahl in Litauen kam es zum erwarteten Kopf-an-Kopf-Rennen. Der Wahlsieger wird aber erst nach einem weiteren Wahlgang in zwei Wochen feststehen. Bahnt sich ein Machtwechsel an? » mehr

Parlamentswahl in Litauen

11.10.2020

Brennpunkte

Litauen: Bund der Bauern und Grünen bei Parlamentswahl vorn

Während die Corona-Zahlen stark steigen, wählt Litauen ein neues Parlament. Ein Zwischenergebnis bestätigt das erwartete enge Rennen zwischen einer Regierungspartei und einer Oppositionskraft. » mehr

Ausschreitungen nach Parlamentswahl in Kirgistan

07.10.2020

Brennpunkte

Tausende Menschen bei neuen Protesten in Kirgistan

Die politische Lage in Kirgistan bleibt nach den Ausschreitungen unübersichtlich. Mehrere Oppositionsgruppen greifen nach der Macht - mit unklarem Ausgang. Kremlchef Putin ist beunruhigt. » mehr

Kirgistan

06.10.2020

Brennpunkte

Chaos in Kirgistan: Demonstranten erzwingen Wahlannullierung

In der Ex-Sowjetrepublik Kirgistan sorgen Wahlfälschungen bei der Parlamentswahl für massiven Unmut in der Bevölkerung. Nun lenkt die Wahlkommission mit einer überraschenden Entscheidung ein. Steuert ... » mehr

05.10.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 6. Oktober

Das aktuelle Kalenderblatt für den 6. Oktober 2020: » mehr

Kopflose Aktion

29.09.2020

Brennpunkte

Katalanen demonstrieren gegen Absetzung des Regierungschefs

Der Katalonien-Konflikt droht in Spanien erneut zu eskalieren. Die Justiz setzt den separatistischen Regierungschef wegen Ungehorsams ab. Die Anhänger der Unabhängigkeitsbewegung reagieren mit einer D... » mehr

Wahlen in Italien

21.09.2020

Brennpunkte

Regionalwahlen in Italien: Mitte-Links verteidigt Toskana

Die Toskana bleibt nach den Regionalwahlen in der Hand der Linken. Insgesamt geht der Stimmungstest in Italien zwischen der Regierung und der rechten Opposition um Lega-Chef Salvini aber eher unentsch... » mehr

19.09.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 20. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 20. September 2020: » mehr

Proteste

19.09.2020

Brennpunkte

Großdemo in Thailand fordert Reformen

In Thailand gibt es seit Juni fast täglich Proteste. Getragen werden sie von Studenten, die eine neue Verfassung und mehr Demokratie fordern. Das Symbol der Bewegung ist eine berühmte Geste aus einem ... » mehr

Fajis al-Sarradsch

17.09.2020

Brennpunkte

Regierungschef von Libyen will zurücktreten

Libyen kommt seit dem Sturz von Machthaber Gaddafi vor neun Jahren nicht zur Ruhe. Dies könnte sich mit einer Einigung der Konfliktparteien des Bürgerkriegs bald ändern. Der Rücktritt des Regierungsch... » mehr

Russland-Wahl

13.09.2020

Brennpunkte

Stimmungstest: Millionen Russen zur Wahl aufgerufen

Die Vergiftung des Oppositionsführers Alexej Nawalny überschattet die Wahl in den Regionen Russlands. Wird sich das auf das Ergebnis auswirken? Auch für den Kreml steht einiges auf dem Spiel. » mehr

Journalistenmord-Prozess

03.09.2020

Brennpunkte

Jan Kuciak: Ein schwieriges Urteil für die Slowakei

Der brutale Mord am slowakischen Journalisten Jan Kuciak und seiner Verlobten führte 2018 zu Massenprotesten und dem Sturz der Regierung. Das Gericht verurteilt nun die Täter, aber nicht den vermutete... » mehr

Pressekonferenz

01.09.2020

Brennpunkte

Maas und chinesischer Außenminister auf Konfrontationskurs

Zum Abschluss einer langen Europa-Reise macht der chinesische Außenminister Station in Berlin. Dort kommen noch einmal alle Themen auf den Tisch, die das Verhältnis zwischen China und Europa derzeit s... » mehr

Parlamentswahl

31.08.2020

Brennpunkte

Montenegro: Djukanovic hat vorerst keine Regierungsmehrheit

Seit fast 30 Jahren lenkt Djukanovic machtbewusst und teilweise autokratisch die Geschicke seines kleinen Landes. Doch bei der Parlamentswahl am Wochenende ist dem Langzeit-Herrscher die Mehrheit abha... » mehr

Libyens Regierung erklärt Waffenstillstand

21.08.2020

Brennpunkte

Regierung erklärt Waffenstillstand in Libyen

In der Vergangenheit scheiterten alle Bemühungen um ein Ende der Gewalt in Libyen. Der Waffenstillstand bringt dem Bürgerkriegsland neue Hoffnung. Doch eine wichtige Person schweigt zunächst. » mehr

Bojko Borissow

14.08.2020

Brennpunkte

Bulgariens Regierungschef stellt Rücktritt in Aussicht

In Bulgarien fordern Protestler seit drei Wochen den Rücktritt der Regierung. Das Koalitionskabinett von Boiko Borissow will aber bleiben. Nun kommt Bewegung in die Sache. » mehr

Gotabhaya Rajapaksa

07.08.2020

Brennpunkte

Deutliche Mehrheit für Sri Lankas Regierungspartei

Der Präsident hatte seine Bürger aufgefordert, ihm eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament zu verschaffen. Die Bürger haben fast auf ihn gehört. Die Macht des starken Mannes an der Spitze wächst. » mehr

Aktivisten von Wahl in Hongkong ausgeschlossen

31.07.2020

Brennpunkte

Berlin setzt Auslieferungsabkommen mit Hongkong aus

Erst schränkt das Staatssicherheitsgesetz die Freiheiten in Hongkong ein, jetzt wird die für September geplante Parlamentswahl um ein Jahr verschoben. Die Reaktion aus Deutschland erfolgt prompt. » mehr

Joshua Wong

30.07.2020

Brennpunkte

Joshua Wong von Wahl in Hongkong ausgeschlossen

Auf den Erlass des Staatssicherheitsgesetzes in Hongkong folgt der nächste Schlag gegen das prodemokratische Lager: Ihre Kandidaten dürfen bei der Wahl nicht antreten - wenn sie überhaupt stattfindet. » mehr

20.07.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 21. Juli

Das aktuelle Kalenderblatt für den 21. Juli 2020: » mehr

Hongkonger Demokratiebewegung

20.07.2020

Brennpunkte

Hongkong: Aktivist Joshua Wong kandidiert bei Parlamentswahl

Nachdem in Hongkong das neue, umstrittene Sicherheitsgesetz gilt, setzt eines der Gesichter der Proteste auf die anstehenden Wahlen im September. Joshua Wong hat seine Kandidatur angekündigt. » mehr

Paritätsgesetz

16.07.2020

Brennpunkte

Frauen wollen für mehr Teilhabe in Parlamenten kämpfen

Die Klatsche der Thüringer Verfassungsrichter war eindeutig: Sie verwarfen das Paritätsgesetz des Landes als verfassungswidrig. War es das nun mit dem Versuch, mehr Frauen in die Parlamente zu bekomme... » mehr

Zoran Zaev

16.07.2020

Brennpunkte

Wahl in Nordmazedonien: Sozialdemokraten erklären Sieg

Es war ein Kopf-an-Kopf-Rennen bis zum Schluss. Doch noch in der Nacht nach der Parlamentswahl in Nordmazedonien erklärten sich die pro-europäischen Sozialdemokraten zum Sieger. » mehr

Präsidentenwahl in Polen

13.07.2020

Brennpunkte

Knapper Sieg sichert Duda zweite Amtszeit

Ganz knapp hat sich Polens Präsident bei der Stichwahl gegen seinen europafreundlichen Rivalen Trzaskowski durchgesetzt. Dessen starkes Ergebnis gibt der Opposition Hoffnung. In der Außenpolitik hat a... » mehr

Präsidentschaftswahl in Polen

12.07.2020

Brennpunkte

Wahlkrimi in Polen: Das Rennen zwischen Duda und Trzaskowski

Der Ausgang der Stichwahl um die Präsidentschaft in Polen ist vorerst offen. Nach Prognosen hat Amtsinhaber Andrzej Duda einen hauchdünnen Vorsprung vor seinem Rivalen Rafal Trzaskowski. Doch ein Sieg... » mehr

Rauch über Belgrad

09.07.2020

Brennpunkte

Protest gegen Corona-Politik von Serbiens Präsident Vucic

Bis Anfang Mai galt in Serbien ein Lockdown, der strenger war als anderswo in Europa. Doch dann nahten die Parlamentswahlen und alle Einschränkungen fielen mit einem Schlag. Nun kehrt die Pandemie zur... » mehr

Wahlausgang

06.07.2020

Brennpunkte

Rechte Regierungspartei gewinnt Wahl in Kroatien

Umfragen sahen die linke Opposition schon knapp vorne und in den neuen Rechtspopulisten das Zünglein an der Waage. Doch in Zeiten der Pandemie schätzt der Wähler, was ihm bewährt erscheint. » mehr

Rafal Trzaskowski

28.06.2020

Brennpunkte

Stichwahl muss über Polens Präsidenten entscheiden

Jubel im Lager von Polens Regierungspartei PiS: Amtsinhaber Duda führt laut Prognosen in der ersten Runde der Präsidentenwahl. Er verfehlte aber die absolute Mehrheit. Nun muss er in die Stichwahl geg... » mehr

Nadia Calviño

25.06.2020

Wirtschaft

Drei Bewerber im Rennen um Spitzenjob der Eurogruppe

Die meisten EU-Staaten haben auch die gemeinsame Währung und stimmen sich in der Eurogruppe ab. Deren Chef Mario Centeno räumt seinen Posten. Das Rennen um die Nachfolge wird spannender als gedacht. » mehr

Stimmabgabe

22.06.2020

Brennpunkte

Partei von Präsident Vucic gewinnt Parlamentswahl klar

Die Folgen der Corona-Pandemie und ein Oppositionsboykott überschatteten den Urnengang in Serbien. Die Übermacht der rechten Regierungspartei von Präsident Vucic ist erdrückend. Das Ergebnis ist ein P... » mehr

Boris Johnson

15.06.2020

Brennpunkte

Brexit: EU und London wollen «mehr Umpf» in Gesprächen

Der Weg zu einem EU-Handelsabkommen mit dem Vereinigten Königreich ist holprig. Doch beide Seiten wollen nun «den Tiger in den Tank packen». Nicht jeder glaubt den optimistischen Ansagen. » mehr

Protest gegen den «ewigen Putin»

05.06.2020

Brennpunkte

Russlands Schlacht um den «ewigen Putin»

Die Operation Machtsicherung für Kremlchef Wladimir Putin steuert auf ihr Finale zu. Eine Volksabstimmung in Russland soll darüber entscheiden, ob der 67-Jährige noch weitere zwölf Jahre im Amt bleibe... » mehr

04.06.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 5. Juni

Das aktuelle Kalenderblatt für den 5. Juni 2020: » mehr

Neuer Regierungschef

07.05.2020

Brennpunkte

Iraks Parlament stimmt neuem Regierungschef zu

Der Irak leidet noch immer unter dem langen Kampf gegen den IS. Zudem droht dort der Konflikt zwischen den USA und dem Iran zu eskalieren. Jetzt steht ein Ex-Geheimdienstchef an der Spitze der Regieru... » mehr

In Wien

06.05.2020

Brennpunkte

Österreich: Mitglieder halten umstrittene SPÖ-Chefin im Amt

Es war eine Flucht nach vorne: Die viel kritisierte SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner stellte den Mitgliedern der Partei die Vertrauensfrage. Sie riskierte viel und gewann. Ist das nun der Aufbruch? » mehr

06.05.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 6. Mai

Das aktuelle Kalenderblatt für den 6. Mai 2020: » mehr

Demonstration

05.05.2020

Brennpunkte

Likud und Blau-Weiß ändern nach Kritik Koalitionsabkommen

Israels Höchstes Gericht hat die Koalitionsvereinbarung zwischen Benjamin Netanjahu und Benny Gantz kritisiert, und die Parteien haben reagiert. Eine wichtige Hürde gibt es aber noch. » mehr

Frist verstrichen

16.04.2020

Brennpunkte

Israel: Rivlin gibt Parlament Auftrag zur Regierungsbildung

Oppositionskandidat Gantz und Ministerpräsident Netanjahu können sich weiter nicht auf eine Regierung einigen. Nun kommt das Parlament zum Zug. Israel droht eine vierte Parlamentswahl seit April 2019. » mehr

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