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PARTEIAUSSCHLÜSSE

Tatort in Kitzbühel

07.10.2019

Brennpunkte

Drama in Kitzbühel: Warum musste eine ganze Familie sterben?

Ein Nobelort trägt Trauer. Kitzbühel ist auch am Tag nach den tödlichen Schüssen auf eine Familie noch weit von Normalität entfernt. Der Fall hat auch Folgen innerhalb von FPÖ und SPÖ. » mehr

Sebastian Kurz

30.09.2019

Brennpunkte

Kurz erwartet zähe Bündnis-Gespräche nach dem Wahlsieg

Österreich ist nun ÖVP-Land. Ex-Kanzler Sebastian Kurz hat die Dominanz der Konservativen mit dem Wahltriumph noch ausgebaut. Dennoch wird die Suche nach einem Partner nicht einfach. » mehr

Sayn-Wittgenstein

29.08.2019

Brennpunkte

AfD-Politikerin Sayn-Wittgenstein vor nächstem Urteil

Im Dezember wurde Doris von Sayn-Wittgenstein aus der AfD-Landtagsfraktion ausgeschlossen. Die Politikerin klagte dagegen vor dem Landesverfassungsgericht. Jetzt verkündet das Gericht sein Urteil - ei... » mehr

Doris von Sayn-Wittgenstein

28.08.2019

Brennpunkte

AfD wirft Sayn-Wittgenstein aus der Partei

Wenn der Parteivorstand jemanden loswerden will, heißt das bei der AfD noch lange nicht, dass da alle mitziehen. Im Gegenteil: Im Norden wurde eine Frau mitten im Parteiausschlussverfahren zur Landesc... » mehr

Unionsspitze

25.08.2019

Brennpunkte

Unions-Spitze schwört Wahlkämpfer auf Aufholjagd ein

Die letzte Woche ist entscheidend: CDU und CSU wollen bis zuletzt alles geben, um einen möglichen Wahlsieg der AfD in Sachsen und Brandenburg zu verhindern. Die Zeit läuft. » mehr

Hans-Georg Maaßen

23.08.2019

Brennpunkte

Maaßen bietet Kramp-Karrenbauer Gespräch an

Der Ex-Verfassungsschutzchef will der CDU-Vorsitzenden seine Standpunkte darlegen. Mit Blick auf die Partei fordert er zugleich, der «Mehltau der Stagnation» müsse weg. Auch an der Basis der Partei ma... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

19.08.2019

Brennpunkte

SPD kritisiert Kramp-Karrenbauers Vorgehen im Fall Maaßen

Fehler des politischen Mitbewerbers werden in Wahlkampfzeiten ausgenutzt. Die SPD macht da keine Ausnahme. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer gab mit der Causa Maaßen aber auch eine schöne Steilvorlage. » mehr

CDU-Fahne

17.08.2019

Hintergründe

Parteiausschluss aus der CDU - Hohe Hürden, wenige Fälle

Es ist die schärfste Sanktion gegen Mitglieder einer politischen Partei: das Parteiausschlussverfahren. » mehr

Hans-Georg Maaßen

17.08.2019

Topthemen

Wirbel um AKK-Äußerung zu Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen

An diesem Sonntag will die große Koalition beim ersten Spitzentreffen nach der Sommerpause eigentlich Handlungsfähigkeit zeigen - kurz vor den Wahlen im Osten. Doch ausgerechnet dort sorgt die CDU-Vor... » mehr

Die Flügelkämpfe der AfD

27.07.2019

Hintergründe

Die Flügelkämpfe der AfD: Wo sich die Partei selbst zerlegt

In Umfragen steht die AfD recht gut da. Aber im Inneren droht die Partei zu zerreißen. Es dreht sich meist um den Rechtsaußen Höcke. Die Zeichen stehen auf Konfrontation. » mehr

AfD-Parteitag

12.07.2019

Brennpunkte

AfD-Fraktionschefin Weidel und Rechtsaußen Höcke im Dialog

Vor zweieinhalb Jahren war Alice Weidel noch für seinen Parteiausschluss - jetzt geht die AfD-Fraktionschefin auf den Rechtsausleger Björn Höcke zu. Von einem «Bündnis» will sie allerdings nichts wiss... » mehr

Doris von Sayn-Wittgenstein

11.07.2019

Hintergründe

Steiniger Weg: Parteiausschlussverfahren gegen Politiker

Wer eine Partei schädigt, kann ausgeschlossen werden. Doch die Hürden sind hoch und nicht alle Verfahren erfolgreich. Prominente Fälle: » mehr

Sarrazin

11.07.2019

Brennpunkte

Parteigericht will Sarrazin aus SPD werfen - der wehrt sich

Die SPD-Spitze ist ihrem Ziel ein Stück nähergekommen, den umstrittenen Autor Thilo Sarrazin aus der Partei auszuschließen. Doch der gibt sich noch lange nicht geschlagen. » mehr

Doris von Sayn-Wittgenstein

07.07.2019

Brennpunkte

AfD-Vorstand fürchtet rechtsextremistische «Unterwanderung»

Die AfD-Parteispitze treibt die Sorge um, die Partei könne von Rechtsextremisten «unterwandert» werden. Das geht aus einem Schreiben des Parteivorstands an das AfD-Bundesschiedsgericht hervor, das der... » mehr

29.06.2019

Schlaglichter

Sayn-Wittgenstein zur Nord-AfD-Chefin gewählt

Die schleswig-holsteinische AfD hat die vom Parteiausschluss bedrohte Doris von Sayn-Wittgenstein erneut zur Landesvorsitzenden gewählt. Die Landtagsabgeordnete setzte sich in einer Kampfabstimmung be... » mehr

Doris von Sayn-Wittgenstein

29.06.2019

Brennpunkte

Vom Ausschluss bedrohte Abgeordnete wieder Nord-AfD-Chefin

Eine Klatsche für den AfD-Bundesvorstand: Die schleswig-holsteinische AfD wählt Doris von Sayn-Wittgenstein überraschend erneut zur Landesvorsitzenden. Dabei will die Bundespartei sie wegen Verbindung... » mehr

Juso-Chef Kevin Kühnert

02.05.2019

Brennpunkte

Heftige Kritik an Sozialismus-Thesen von Juso-Chef Kühnert

Kollektivierung von Unternehmen? Eine Welt ohne Wohnungsvermietungen? Der Juso-Chef wird für seine Äußerungen zum Sozialismus heftig angegriffen. Doch es gibt auch Unterstützung. » mehr

Boris Palmer

25.04.2019

Brennpunkte

Boris Palmer kritisiert «Meinungstyrannen» bei den Grünen

Die Grünen-Spitze rüffelt Tübingens Bürgermeister Boris Palmer, andere wollen ihn aus der Partei werfen. Und Palmer selbst? Zeigt sich alles andere als kleinlaut - und sieht «Meinungstyrannen» am Werk... » mehr

Uwe Hück

09.02.2019

Brennpunkte

Ex-Porsche-Betriebsratschef Hück tritt für Pforzheims SPD an

Prominente Unterstützung für Pforzheims SPD: Ex- Porsche-Betriebsratschef Hück tritt bei der Kommunalwahl für sie an. SPD-Landeschef Stoch spricht von einem «starken Aufbruchssignal». » mehr

Zoran Zaev in Skopje

20.10.2018

Brennpunkte

Mazedonisches Parlament leitet Änderung des Staatsnamens ein

Fast 30 Jahre dauert der Streit zwischen Athen und Skopje um den Staatsnamen Mazedonien. Jetzt macht das mazedonische Parlament den Weg frei zu einer Verfassungsänderung, mit der das kleine Balkanland... » mehr

Muss mit Konsequenzen für seine "flapsige Bemerkung" rechnen: CSU-Ortsvize Johann Haindl aus Zorneding.

02.11.2015

Oberfranken

Wieder ein "Neger"-Fauxpas bei der CSU

Rassistische Äußerungen der Zornedinger Parteispitze sorgen seit Wochen für Wirbel. Jetzt hat der Vizechef den katholischen Pfarrer auch noch als Neger beschimpft. » mehr

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16.09.2010

Region

"Der Sache keinen Dienst erwiesen"

Gerade aus dem Türkei- Urlaub zurückgekehrt, hat sich Aytunc Kilincsoy in das Buch seines Parteigenossen Sarrazin vertieft. Die Debatten, die es ausgelöst hat, hält er für wenig hilfreich. » mehr

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10.10.2008

Region

Veit Pöhlmann will in der SPD bleiben

Thurnau – Auch als es bereits in der Zeitung stand, war Veit Pöhlmann selbst von seinem Parteiausschluss noch immer nicht informiert: „Ich habe bis heute noch nichts in Händen“, erklärte der ehemals p... » mehr

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01.08.2008

FP/NP

Rachedurst

Nach der bekannten Steigerungsformel „dumm, dümmer, SPD“ haben die nordrhein-westfälischen Sozialdemokraten den Parteiausschluss ihres einstigen Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Wolfgang Cle... » mehr

fpmhz_clement_010808

01.08.2008

Region

„Rausschmiss“ ist manch einem zu hart

Münchberg/Helmbrechts/Gefrees – Die nordrhein-westfälische SPD hat den Parteiausschluss des früheren Bundeswirtschaftsministers Wolfgang Clement beschlossen. » mehr

09.06.2007

Region

Nach Pruchnow jetzt auch Pecher

Nach Rudolf Pruchnow hat nun auch Horst Pecher seinen Austritt aus der SPD erklärt. Er ist damit einem drohenden Parteiausschlussverfahren zuvorgekommen. » mehr

fpst_pruchnow_260407

26.04.2007

Region

Liste 1 jetzt mit absoluter Mehrheit

Seit gestern ist die Katze aus dem Sack. Stadtrat Rudolf Pruchnow, der mit seinem Austritt aus der SPD einem Parteiausschluss zuvorgekommen ist, hat eine neue politische Heimat gefunden: Bei den Freie... » mehr

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