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Artikel zum Thema

PARTEIVORSITZENDE

Olaf Scholz

07.08.2020

Brennpunkte

SPD-Politiker drücken bei K-Frage aufs Tempo

Die SPD will ihren Kanzlerkandidaten unbedingt vor der Union küren. Immer wieder wird ein Name genannt. Die Parteivorsitzenden geraten zusehends unter Druck. » mehr

Karl-Josef Laumann (CDU)

06.08.2020

Bayern

Laumann: CDU muss den Kanzlerkandidaten der Union stellen

Der Bundesvorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Karl-Josef Laumann, hat sich gegen den bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Chef Markus Söder als nächsten Kanzlerkandi... » mehr

Andreas Kalbitz

04.08.2020

Brennpunkte

Kalbitz lässt AfD-Fraktionsvorsitz vorerst ruhen

Kann Andreas Kalbitz Fraktionschef bleiben, obwohl er aus der AfD geworfen wurde? Darüber wurde zuletzt heftig gestritten - am Dienstag machte Kalbitz der Fraktion ein Angebot. » mehr

Markus Söder

02.08.2020

Brennpunkte

Söder: März guter Zeitpunkt für Kür des Kanzlerkandidaten

Wer soll im kommenden Jahr für die Union ins Rennen ums Kanzleramt gehen? Nach Ansicht von Markus Söder sollten die Parteien bei der Beantwortung dieser Frage nichts überstürzen. » mehr

Gauland

02.08.2020

Brennpunkte

Alexander Gauland warnt vor Zerfall der AfD

Der Rauswurf von Brandenburgs früherem AfD-Landeschef Kalbitz aus der Partei hat Folgen. Sein politischer «Ziehvater» Gauland warnt vor einem Zerfall der AfD und lässt offen, ob er wieder für den Bund... » mehr

Markus Söder

02.08.2020

Bayern

Söder: März ist guter Zeitpunkt für Kanzlerkandidaten-Kür

Wegen der Corona-Krise und aus Respekt gegenüber Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kann sich CSU-Chef Markus Söder die Nominierung des Unionskanzlerkandidaten auch erst im März 2021 vorstellen. «Corona ve... » mehr

Andreas Kalbitz

30.07.2020

Brennpunkte

Ex-AfD-Landeschef Kalbitz geht gegen Rauswurf juristisch vor

Der Rauswurf von Brandenburgs Ex-Landeschef Kalbitz ist vom AfD-Bundesschiedsgericht entschieden. Doch Kalbitz geht dagegen vor und will Fraktionschef bleiben. Das sorgt für Zwist. » mehr

Markus Söder

25.07.2020

Brennpunkte

Söder will Union als «Zukunftsteam» positionieren

Mit welcher Mannschaft und mit welchem Programm soll die Union in die Bundestagswahl gehen? Zumindest zur inhaltlichen Ausrichtung macht CSU-Chef Söder klare Ansagen. Auch die SPD diskutiert über die ... » mehr

Donald Trump

24.07.2020

Brennpunkte

Trump macht kehrt: Parteitag in Florida abgesagt

Trotz der Pandemie wollte Donald Trump seine Nominierung als Präsidentschaftskandidat der Republikaner ausgerechnet in Florida annehmen - einem der Epizentren der Corona-Krise. Nun wurden die Bedenken... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

20.07.2020

Brennpunkte

Führungsfrage: CDU-Vorsitz und Kanzlerkandidatur verbunden

Frühestens im Dezember kann die CDU ihre offene Führungsfrage klären. Auch die Frage, wer Kanzlerkandidat werden soll, liefert weiter Stoff fürs Sommerloch. Kann die scheidende Parteichefin den Prozes... » mehr

Bundestag

19.07.2020

Brennpunkte

Regierungsparteien verlieren Mitglieder

Erst die Wahlaffäre in Thüringen, dann die Corona-Pandemie: Die Parteien im Bundestag hatten ein spektakuläres erstes Halbjahr 2020. Wirkt sich das auf ihre Mitgliederzahlen aus? » mehr

Bundeskanzlerin besucht Bayerisches Kabinett

19.07.2020

Brennpunkte

Unionsspitze will Kanzler-Debatte runterkochen

Der Zeitplan steht. Anfang Dezember wird ein neuer CDU-Chef gewählt, dann der Kanzlerkandidat für CDU und CSU gekürt, anschließend geht es in die Bundestagswahl. Doch nicht zuletzt die Corona-Krise br... » mehr

AfD im Tief

17.07.2020

Brennpunkte

AfD im Tief: Verfassungsschutz und Spenden-Streit

Als die Umfragewerte für die AfD zu Beginn der Corona-Krise in den Keller rauschen, ist die Stimmung in der Partei noch relativ entspannt. Das ist jetzt anders. Denn neben dem Virus macht den Rechtspo... » mehr

US-Präsident Trump

15.07.2020

Brennpunkte

Streit um Hongkong: Trump ebnet Weg für Sanktionen

Die Spannungen zwischen den USA und China verschärfen sich. Trump unterzeichnet ein Gesetz, um diejenigen zu bestrafen, «die Hongkongs Freiheit auslöschen». Peking reagiert prompt. » mehr

Tempolimit 130

14.07.2020

Brennpunkte

Grüne wollen Tempolimit von 130 durchsetzen

Wenn die Grünen mitregieren, kommt dann ein Tempolimit auf Autobahnen? «Ja», sagt Parteichef Robert Habeck. Die Argumente dafür und dagegen sind zigmal ausgetauscht, politisch bleibt die Debatte aber ... » mehr

Norbert Röttgen

09.07.2020

Brennpunkte

Röttgen steht hinter CDU-Kompromiss zur Frauenquote

Wenn der neue CDU-Chef auf dem Parteitag Anfang Dezember gewählt ist, dürfte er direkt vor seiner ersten großen Bewährungsprobe stehen. Gehen die Delegierten die Vorschläge der Parteispitze zur Frauen... » mehr

Vorstellung des Verfassungsschutzberichts

09.07.2020

Brennpunkte

Gewaltbereitschaft der Extremisten nimmt zu

Das gesellschaftliche Klima ist nicht erst seit der Corona-Krise angespannt. Verfassungsschutzchef Haldenwang warnt vor «geistigen Brandstiftern». Dazu zählt er auch Vertreter der sogenannten Neuen Re... » mehr

Frauenquote

08.07.2020

Brennpunkte

CDU-Spitze will mit Frauenquote in Bundestagswahl gehen

Bis 2025 will die CDU-Führung eine paritätische Besetzung ihrer Vorstände mit Frauen erreichen. Endgültig entschieden ist aber noch nichts. Auf dem Parteitag im Dezember droht eine hitzige Debatte. » mehr

06.07.2020

Meinungen

Verfrühte K-Frage

Die Kanzlerkandidatur - das ist eines der Probleme, die die Union im Moment nicht hat. Bis Ende des Jahres wird aber kein Weg mehr darum herumführen. » mehr

Bei den MTV Video Music Awards steht die Halle kopf, als Pop-Queen Madonna (rechts) die Pop-Prinzessinnen Britney Spears abknutscht. Archiv-Fotos: dpa

06.07.2020

Topthemen

Der Kuss: Von Liebe bis Verrat

0,4 Sekunden oder fast 60 Stunden: Ein Kuss kann flüchtig sein oder ausdauernd, feucht oder gepresst. Abertausende werden täglich ausgetauscht. Und ein paar besondere bleiben im Gedächtnis. » mehr

Söder zur Kanzlerkandidatur

05.07.2020

Brennpunkte

Söder befeuert Debatte um Kanzlerkandidatur in der Union

In der Corona-Krise war es lange ruhiger um das Thema, nun kehrt zurück: Wer soll Kanzlerkandidat der Union bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr werden - und wer neuer CDU-Chef? » mehr

Ministerpräsident des Saarlandes Hans

04.07.2020

Brennpunkte

Hans: Laschet, Merz und Röttgen sollten sich zusammensetzen

Bestimmt die Personaldebatte der Union die Sommerpause - und zerreden die Kandidaten die aktuell guten Umfragewerte von CDU und CSU? Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans ist besorgt. » mehr

Sigmar Gabriel

02.07.2020

Brennpunkte

Sigmar Gabriel war Berater für Fleischkonzern Tönnies

Erneut sorgt ein Engagement von Sigmar Gabriel in der Wirtschaft für Wirbel. Der ehemalige Vizekanzler wirkte als Berater für den Fleischkonzern Tönnies. Dies allerdings bevor das Unternehmen durch ei... » mehr

Chinas Staatschef  Xi Jinping

30.06.2020

Topthemen

China erlässt Sicherheitsgesetz für Hongkong

Mit einem Sicherheitsgesetz verstärkt Chinas kommunistische Führung ihren Zugriff auf Hongkong. Kritiker beklagen ein Werkzeug der Unterdrückung. Die USA ziehen erste Konsequenzen. Was macht Berlin? » mehr

Präsentation

26.06.2020

Brennpunkte

Grüne präsentieren Entwurf für neues Grundsatzprogramm

Die Grünen zeigen sich von der Corona-Delle in ihren Umfragewerten unbeeindruckt. Mit dem Entwurf zum neuen Grundsatzprogramm demonstrieren die Parteichefs Selbstbewusstsein. Und lassen keinen Zweifel... » mehr

Rente

25.06.2020

Brennpunkte

Rentenerhöhung 2021 könnte im Westen ausfallen

Seit 2010 hat es das nicht mehr gegeben: eine Nullrunde bei den Renten. Im nächsten Jahr könnte es wegen der Corona-Krise zumindest im Westen dazu kommen, schätzt die Deutsche Rentenversicherung. Auch... » mehr

Kanzler Kurz

24.06.2020

Brennpunkte

Österreichs Kanzler Kurz vor U-Ausschuss

Die Ibiza-Affäre wurde bisher mit der FPÖ verbunden. Die Opposition versucht, das Zwielicht von damals nun auch auf den Kanzler und ÖVP-Chef Kurz zu werfen. Der ließ sich in einem Moment seinen Ärger ... » mehr

Walter-Borjans und Scholz

22.06.2020

Brennpunkte

SPD-Chef zur K-Frage: Scholz «ernstzunehmende Option»

Wer geht bei der nächsten Bundestagswahl für die SPD ins Rennen ums Kanzleramt? Parteichef Walter-Borjans wehrt sich gegen die These, er würde einer Kandidatur von Vizekanzler Olaf Scholz ablehnend ge... » mehr

CDU-Fahne

20.06.2020

Brennpunkte

CDU-Generalsekretär empfiehlt Partei «Kurs der Mitte»

Sie sieht sich als einzig verbliebene bundesweite Volkspartei. Die Corona-Krise brachte die CDU bei den Bürgern in Umfragen wieder nach vorne. Wird es nach der Ära Angela Merkel eine Neubestimmung geb... » mehr

Meuthen

20.06.2020

Brennpunkte

Bundeskonvent der AfD: «Es gibt keine Spaltung»

Parteichef Jörg Meuthen hat im Ringen um den Rauswurf von Andreas Kalbitz eine juristische Niederlage eingesteckt - setzt aber darauf, dass er sich letztlich durchsetzen kann. Bei einem AfD-Bundeskonv... » mehr

Philipp Amthor

18.06.2020

Brennpunkte

Amthor nach Lobbyismus-Vorwürfen in der Klemme

Die CDU in Mecklenburg-Vorpommern sucht einen neuen Chef. Lange galt der Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor dafür als sichere Bank. Doch öffentlich gewordenen Lobbyismus-Vorwürfe kratzen am Lack des... » mehr

17.06.2020

Meinungen

Jungstar auf Abwegen

Vom 77. Stock im One World Trade Center in Manhattan, wo die von Deutschen gelenkte Firma Augustus Intelligence sitzt, hat man einen weiten Blick. » mehr

SPD-Spitze

06.06.2020

Wirtschaft

Weiter Kritik an SPD wegen Autoprämie

Gewerkschaft und Betriebsräte sind sauer auf die SPD, die ihrer Meinung nach Arbeitsplätze in der Autoindustrie gefährdet. Weil sie eine Kaufprämie für moderne Verbrenner verhindert hat. Der Parteiche... » mehr

Ankunft

03.06.2020

Brennpunkte

Marathon-Verhandlung im Kanzleramt: Was hilft aus dem Tief?

Deutschlands Wirtschaft soll mit einem Konjunkturpaket von historischem Ausmaß aus dem Corona-Krisenmodus kommen - da kann es länger dauern, bis die Details feststehen. Die Wunschlisten auf allen Seit... » mehr

CSU-Chef Söder

31.05.2020

Brennpunkte

Söder: Kanzlerkandidatur wird im Januar entschieden

In der Union stehen um den Jahreswechsel zwei richtungsweisende Personalien an. Wer wird CDU-Chef und wer Kanzlerkandidat der Union? Die K-Frage wird wohl erst Anfang 2020 entschieden. » mehr

Walter-Borjans

29.05.2020

Brennpunkte

SPD-Chef zu K-Frage: Intern auf niemanden festgelegt

Die Sozialdemokraten haben sich noch auf keinen Kanzlerkandidaten geeinigt, betont der SPD-Chef. Auch zu Gerüchten über eine eigene Kandidatur bezieht Walter-Borjans Stellung. » mehr

Horst Seehofer

28.05.2020

Brennpunkte

Seehofers Pkw-Mautstunde im U-Ausschuss

Horst Seehofer ist seit Jahrzehnten im politischen Geschäft, da macht ihm ein Auftritt als Zeuge in einem Untersuchungsausschusses wenig aus - ganz im Gegenteil. » mehr

Andreas Kalbitz

27.05.2020

Brennpunkte

Nach AfD-Rauswurf: Kalbitz ruft Schiedsgericht der Partei an

Der frühere AfD-Rechtsaußen Kalbitz will sich den Weg zurück in die Partei freikämpfen. Dafür zieht er alle Register. Sieben Jahre lang hat der ehemalige Soldat der AfD angehört. Seit vorletztem Freit... » mehr

Rolf Mützenich

27.05.2020

Brennpunkte

K-Frage bei der SPD: Linke hat Sympathien für Mützenich

Die Parteilinken und SPD-Chefs Esken und Walter-Borjans präferieren angeblich Fraktionschef Mützenich als Kanzlerkandidaten. Eine andere Partei im Bundestag schätzt Mützenich ebenfalls. » mehr

Rolf Mützenich

26.05.2020

Brennpunkte

Mützenich angeblich als SPD-Kanzlerkandidat im Gespräch

Die SPD will ihren Kanzlerkandidaten am liebsten noch vor der Union küren. Doch selten war das so schwierig wie jetzt: Einer soll nicht, andere wollen eher nicht. Am Ende bleiben auf jeden Fall Verlie... » mehr

Meuthen und Gauland

22.05.2020

Brennpunkte

Gauland zweifelt Meuthens Zukunft an

Ereilt Jörg Meuthen das gleiche politische Schicksal wie Bernd Lucke und Frauke Petry? Der AfD-Chef hat mit dem Rauswurf von Kalbitz nicht nur den völkischen Teil der Partei gegen sich aufgebracht. » mehr

Björn Höcke

21.05.2020

Brennpunkte

Björn Höcke warnt vor Spaltung der AfD

Nach dem Rauswurf von Andreas Kalbitz durch den Bundesvorstand der AfD kommt die Partei nicht mehr zur Ruhe. Nun warnt Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke vor einem Auseinanderbrechen in eine Ost- u... » mehr

Jörg Meuthen

20.05.2020

Brennpunkte

AfD-Chef Meuthen sieht Partei im Machtkampf hinter sich

In der AfD tobt ein Machtkampf, nachdem der Bundesvorstand mit knapper Mehrheit Brandenburgs bisherigen Landeschef Kalbitz wegen Kontakten ins rechtsextreme Milieu hinausgeworfen hat. AfD-Chef Meuthen... » mehr

17.05.2020

Meinungen

Karten neu gemischt

In der CDU bekommt man zurzeit eine ziemlich einmütige Antwort, wenn die Frage nach der Zukunft der Parteispitze kommt. Sie lautet: Abwarten! Abgeordnete wie Parteifunktionäre sind froh, dass die Coro... » mehr

Friedrich Merz

16.05.2020

Brennpunkte

Merz: Nach der Krise alle staatlichen Leistungen überprüfen

Die Corona-Krise kostet Bund, Länder und Kommunen sehr viel Geld. Darüber, wer die Rechnung am Ende zahlen soll, gehen die Meinungen auseinander. Nach Ansicht von Friedrich Merz sollten nach der Krise... » mehr

Andreas Kalbitz

16.05.2020

Brennpunkte

AfD: Höcke probt nach Rauswurf von Kalbitz den Aufstand

Im AfD-Parteivorstand haben die Gegner des rechtsnationalen Flügels einen Sieg errungen. Doch in der Causa Kalbitz ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Der kaltgestellte Kalbitz fordert seine Un... » mehr

SPD-Chef Walter-Borjans

15.05.2020

Brennpunkte

SPD-Chef: Corona-Krise nur mit höheren Steuern zu bewältigen

Die Steuereinnahmen brechen wegen der Corona-Krise drastisch ein. Finanzminister Scholz will vorerst nicht dagegen ansparen. Doch wie kann der Staat die hohen Schulden abbauen? Der SPD-Chef macht sich... » mehr

Lindner

11.05.2020

Brennpunkte

Christian Lindner übt Kritik an Kemmerichs Corona-Protest

Nach der Teilnahme von Thüringens Ex-Kurzzeitministerpräsident Thomas Kemmerich an einer Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen hagelt es Kritik, auch vom Parteichef. » mehr

Jaroslaw Kaczynski

06.05.2020

Brennpunkte

Chaos vor Präsidentenwahl in Polen wächst

Kein Ende im Tauziehen um das Datum der polnischen Präsidentenwahl. Damit sie trotz Corona wie geplant am Sonntag stattfinden kann, soll ein neues Wahlrecht eine reine Briefwahl ermöglichen. Nicht all... » mehr

06.05.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 6. Mai

Das aktuelle Kalenderblatt für den 6. Mai 2020: » mehr

04.05.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 4. Mai

Das aktuelle Kalenderblatt für den 4. Mai 2020: » mehr

Gute Absicht alleine reicht nicht

03.05.2020

Meinungen

Gute Absicht alleine reicht nicht

Man hatte es ja schon fast vergessen angesichts des guten Corona-Krisenmanagements. Aber bei der SPD haben sie nach wie vor diesen Drang, sich auf offener Bühne zu zerlegen - und zwar selbst dann, wen... » mehr

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