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Topthemen: KinderfilmfestAutonomes Fahren in OberfrankenBlitzerwarner

ALEXANDER DOBRINDT

Um die weiteren Arbeiten in Auftrag geben zu können, hat der Bund inzwischen die Kostensteigerungen genehmigt.	Foto: Florian Miedl

21.01.2020

Fichtelgebirge

B 303-Ausbau kommt teurer als geplant

Auf mehr als 21 Millionen Euro steigen die Kosten für das umstrittene Projekt. Grund sind der Bauboom, Verzögerungen und separate Ausschreibungen. » mehr

14.01.2020

Schlaglichter

«Klimahysterie» ist «Unwort des Jahres» 2019

Das «Unwort des Jahres» 2019 heißt «Klimahysterie». Mit dem Wort würden Klimaschutzbemühungen und die Klimaschutzbewegung diffamiert und wichtige Debatten zum Klimaschutz diskreditiert, sagte die Spre... » mehr

«Klimahysterie» ist «Unwort des Jahres» 2019

14.01.2020

Brennpunkte

«Klimahysterie» ist Unwort des Jahres

Wälder stehen in Flammen, die Ozeane werden wärmer, und Deutschland ächzt im Sommer unter der Hitze: Die Klimadebatte rückte in den Fokus für das «Unwort des Jahres». Die Jury wendet sich gegen die Kr... » mehr

Forderung nach Digitalministerium

10.01.2020

Computer

Bitkom fordert Digitalministerium

Der Digitalverband Bitkom macht sich für ein eigenständiges Digitalministeriums stark. «Wir sagen, es sollte so schnell wie möglich gehen», sagte Verbandspräsident Achim Berg der «Passauer Neuen Press... » mehr

Markus Söder

07.01.2020

Hintergründe

Kramp-Karrenbauer und Söder gegen Merkel?

Mit seinem Vorstoß für eine Kabinettsumbildung hat Markus Söder Freund und Feind überrascht. Von AKK bekommt er nun vorsichtige Unterstützung. Was macht die Kanzlerin? » mehr

Winterklausur der CSU-Landesgruppe

07.01.2020

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer schließt Kabinettsumbildung nicht aus

Einen Aufbruch für die nächste Legislaturperiode verlangt CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer und sieht sich da mit CSU-Chef Söder einig. Denn spätestens 2021 ist die Amtszeit von Angela Merkel zu Ende. Die ... » mehr

07.01.2020

Schlaglichter

Dobrindt: Verlegung von Bundeswehrsoldaten aus Irak richtig

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt befürwortet die Verlegung eines Teils der deutschen Bundeswehrsoldaten aus dem Irak nach Jordanien und Kuwait. «Ich glaube, dass das aktuell die richtige Maßna... » mehr

Politischer Paukenschlag pünktlich zum Beginn der Winterklausur: Markus Söder, CSU-Chef und bayerischer Ministerpräsident, vor der Presse in Seeon. Foto: Matthias Balk/dpa

07.01.2020

Bayern

Söders Neujahrsgrüße an die Kanzlerin

Mit wenigen Sätzen hat der CSU-Chef die Regierung in Aufruhr versetzt - besonders einige Minister. Den möglichen Unmut von Angela Merkel nimmt er in Kauf. » mehr

Markus Söder

06.01.2020

Brennpunkte

Söder: Regierung muss «Zukunftsmannschaft» nach 2021 sein

Zurückhaltend bis ironisch waren die Reaktionen auf den Vorstoß von CSU-Chef Söder nach einer Auffrischung des Bundeskabinetts. Er nennt keinen Namen, aber viele ahnen, wer gemeint ist. » mehr

06.01.2020

Schlaglichter

Kabinettsumbildung? CSU-Landesgruppenchef weicht aus

Der CSU-Landesgruppenvorsitzende Alexander Dobrindt bemüht sich, den Vorstoß seines Parteivorsitzenden Markus Söder nach einer Verjüngung des Bundeskabinetts nicht weiter zu forcieren. Im ARD-«Morgenm... » mehr

Söder

03.01.2020

Brennpunkte

CSU will Zahl sicherer Herkunftsstaaten ausweiten

Die große Koalition wollte aussichtslose Asylverfahren beschleunigen und dazu weitere Länder zu sicheren Herkunftsstaaten erklären. Doch im Bundesrat ist sie damit gescheitert. Wenn es nach der CSU ge... » mehr

Bundeswehrsoldat im Norden Malis

03.01.2020

Brennpunkte

CSU: Pro Jahr drei Milliarden Euro mehr für Verteidigung

Die Koalition will das Zwei-Prozent-Ziel für die Verteidigung ab 2030 erreichen. Das ist der CSU-Landesgruppe zu spät. Sie fordert deshalb, die Bundeswehr mit erheblich mehr Geld auszustatten. » mehr

23.12.2019

Mobiles Leben

Die schwarze Null

Derart frech und erfolglos war noch kein Bundesverkehrsminister. Höchste Zeit, dass Andreas Scheuer geht. » mehr

Kassenbonpflicht

16.12.2019

Deutschland & Welt

Finanzministerium: Bonpflicht tritt zum 1. Januar in Kraft

Braucht es zur Bekämpfung von Steuerbetrug bei jedem Kauf einen Kassenzettel? Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und viele andere gehen nicht davon aus - sind aber wohl zu spät dran. » mehr

Klimapaket

16.12.2019

Deutschland & Welt

Grundsatzeinigung über höheren CO2-Preis

Nach dem mageren Kompromiss auf dem UN-Klimagipfel in Madrid gibt es in Deutschland Bewegung. Bei Verhandlungen über das Klimapaket haben Bund und Länder einen Durchbruch erzielt. Der CO2-Preis soll h... » mehr

Geplatzte Pkw-Maut

12.12.2019

Topthemen

Geplant, gestoppt, gescheitert: Jahrelanger Zoff um Pkw-Maut

Vom Wahlkampfschlager der CSU über den Stopp durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) bis zum Untersuchungsausschuss im Bundestag - das Ringen um die deutsche Pkw-Maut zieht sich seit Jahren hin. Die... » mehr

Andreas Scheuer

12.12.2019

Deutschland & Welt

Untersuchungsausschuss zur geplatzten Pkw-Maut gestartet

Vorwürfe gegen den Verkehrsminister in Sachen Pkw-Maut gibt es schon reichlich. Nun nimmt auf Drängen der Opposition ein Ausschuss die ganze Vorgeschichte unter die Lupe - Dauer der Aufklärung ungewis... » mehr

CDU-Bundesvorstand

09.12.2019

Topthemen

Die Gelassenheit der Union in Zeiten des SPD-Linksrucks

Die SPD rückt nach links, die GroKo kommt noch stärker ins Wanken. In der Union werden sämtliche Szenarien durchgespielt, vorgezogene Neuwahl nicht ausgeschlossen. Den schwarzen Peter will keiner. » mehr

SPD-Vorsitzende Walter-Borjans

09.12.2019

Tagesthema

Union an SPD: Keine Nachverhandlungen des Koalitionsvertrags

Die Neuausrichtung der SPD dürfte die Regierungsarbeit der großen Koalition nicht leichter machen. Die Union warnt die Sozialdemokraten vor überzogenen Nachforderungen - oder sind das gezielte Provoka... » mehr

SPD-Bundesparteitag

08.12.2019

Deutschland & Welt

SPD riskiert Zerreißprobe in Koalition

Die SPD will mit ihrer neuen Spitze in eine «neue Zeit». Die Position: klar links. Jetzt geht's weiter am Verhandlungstisch mit der Union. Spannend wird, wie sich Esken und Walter-Borjans da behaupten... » mehr

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer

01.12.2019

Deutschland & Welt

Unionspolitiker lehnen Zugeständnisse an die SPD ab

«Ruhe bewahren, aber standhaft bleiben»: CDU und CSU wollen sich vom neuen Spitzenduo der SPD nicht unter Druck setzen lassen. Die Forderung von Walter-Borjans und Esken nach Nachverhandlung des Koali... » mehr

Sieger und Besiegter

01.12.2019

Deutschland & Welt

SPD will Esken und Walter-Borjans - GroKo in Gefahr

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben den Genossen eine bessere Zukunft versprochen. Dafür muss das Duo die SPD aus dem Umfragetal führen. Für die Union ist klar: Nicht auf unsere Kosten. » mehr

Verkehrsminister Scheuer

28.11.2019

Deutschland & Welt

Bundestag setzt Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut ein

Die geplatzte Pkw-Maut hat ein parlamentarisches Nachspiel. Mitte Dezember geht ein Untersuchungsausschuss los, erste Zeugen sollen im Januar befragt werden. Für das Verkehrsministerium und Ressortche... » mehr

Demonstration gegen Agrarpolitik

26.11.2019

Tagesthema

5600 Trecker in Berlin: Bauern-Protest gegen Agrarpolitik

Sie sind mit Wut im Bauch nach Berlin gekommen: Tausende Landwirte verstopfen mit ihren Traktoren die Hauptstadt. Die Landwirte sehen sich von Umweltauflagen schikaniert und wollen mehr Wertschätzung. » mehr

Soli-Pläne im Bundestag

14.11.2019

Tagesthema

Soli-Abschaffung für 90 Prozent der Zahler beschlossen

Der Bundestag hat die größte Steuerentlastung der vergangenen Jahre beschlossen. Nur die Spitzenverdiener sollen noch Solidaritätszuschlag zahlen. Doch gerade das sorgt für Kritik. » mehr

Koalitionsausschuss zur Grundrente

10.11.2019

Deutschland & Welt

Grundrente beschlossen, GroKo noch nicht gerettet

Am Ende muss die Koalitionsspitze doch nochmal knapp sieben Stunden am Grundrenten-Kompromiss feilen. Herausgekommen ist für alle Seiten etwas. Doch ob die Kritiker in Parteien und Fraktionen zufriede... » mehr

Koalitionsausschuss zur Grundrente

10.11.2019

Deutschland & Welt

Durchbruch bei Grundrente - Bis zu 1,5 Millionen profitieren

Lange leisteten sich Union und SPD einen erbitterten Streit um die Grundrente - nun einigen sie sich auf ein Modell. Dabei schmiedet die Koalition auch weitere milliardenschweren Pläne. » mehr

Michael Grosse-Brömer

05.11.2019

Deutschland & Welt

Merkel: Grundrenten-Ergebnis der Arbeitsgruppe gute Basis

Der Kompromiss zur Grundrente schien schon in greifbarer Nähe, da kommen vor allem aus der CDU neuerliche Bedenken. Schafft die zerstrittene Koalition doch noch einen Kompromiss? » mehr

Rentenbescheid

04.11.2019

Topthemen

Muskelspiele oder Sollbruchstelle?

Eine verschobene Spitzenrunde, eine unklare Halbzeitbilanz und viel Nervosität: Einmal mehr vertagt sich die Koalition bei einer wichtigen Frage. Manche sehen das Bündnis in einer brisanten Lage. » mehr

Nato-Verteidigungsministertreffen

25.10.2019

Deutschland & Welt

USA fordern von Nato-Partnern höhere Verteidigungsausgaben

Fast wäre es beim letzten Nato-Gipfel zum Eklat gekommen. US-Präsident Donald Trump drohte damit, das Bündnis zu verlassen. Er will, dass die Verbündeten mehr in Verteidigung investieren. Und Washingt... » mehr

Union und SPD verhandeln weiter über Grundrente

23.10.2019

Deutschland & Welt

Grundrente rückt näher - Umfang noch offen

Bei der Grundrente machen Union und SPD allmählich ernst. Ihre Experten vertagen sich zwar erneut. Doch ein Scheitern wäre inzwischen eine Überraschung. » mehr

Verkehrsminister Scheuer

15.10.2019

Deutschland & Welt

U-Ausschuss soll Scheuers Vorgehen bei Maut durchleuchten

Schon seit Wochen hagelt es Vorwürfe gegen den Verkehrsminister wegen der gescheiterten Pkw-Maut. Jetzt machen die Kritiker ihre Drohung wahr und wollen eine «umfassende Aufklärung» im Parlament angeh... » mehr

Markus Söder

12.10.2019

Tagesthema

Nach dem Terror in Halle: AfD streitet mit ihren Kritikern

Vertreter anderer Parteien geben der AfD eine Mitschuld am Anschlag von Halle. Bayerns Ministerpräsident Söder sieht sie in der Nähe der NPD. AfD-Chef Meuthen will das nicht auf seiner Partei sitzen l... » mehr

Ministerpräsidentin Malu Dreyer

04.10.2019

Tagesthema

Dreyer fordert schnelle Lösung im Streit um Grundrente

Seit Monaten streiten Union und SPD um Verbesserungen für Menschen mit kleiner Rente. Nach wie vor sind beide Seiten bei der geplanten Grundrente verhakt. Die SPD-Chefin erhöht nun den Druck. » mehr

Windkraft

02.10.2019

Deutschland & Welt

Von wegen Klimakonsens: Nervenflattern in der Koalition

Unter größten Mühen hatten Union und SPD zuletzt ihr Klimapaket geschnürt und halbwegs einmütig vorgestellt. Jetzt, da es konkret werden soll, gibt es aber schon wieder Hakeleien. Die Nerven liegen bl... » mehr

27.09.2019

Deutschland & Welt

Durchbruch bei Grundrente nicht in Sicht

Trotz wachsenden Erfolgsdrucks ist eine schnelle Einigung im Koalitionsstreit um eine Grundrente nicht in Sicht. Das teilten Teilnehmer nach dem ersten Treffen einer hochrangig besetzten Arbeitsgruppe... » mehr

27.09.2019

Deutschland & Welt

Koalition bei Grundrente weiter verhakt

Auch nach dem Start einer neuen Verhandlungsrunde zur geplanten Grundrente ist eine schnelle Einigung der Koalition nicht in Sicht. «Eine schnelle Lösung erwarte ich gerade nicht», sagte CSU-Landesgru... » mehr

Renten

27.09.2019

Deutschland & Welt

Durchbruch bei Grundrente nicht in Sicht

Können Rentner mit Minibezügen bald auf einen Aufschlag hoffen? Zunächst hatte es so ausgesehen, als stehe eine Einigung in der Koalition zur Grundrente kurz bevor. Doch nun ist von unterschiedlichen ... » mehr

Koalitionsausschuss

20.09.2019

Topthemen

Bis zur Erschöpfung: GroKo ringt ums Klima und sich selbst

Bei so einem Thema komme es nicht auf die eine Stunde an, haben die Koalitionsspitzen betont. Am Ende wurden es quälende 19 - ein Marathon, bis ein Kompromiss zum Klima stand. Hat die GroKo noch mal d... » mehr

Beratungsstelle

19.09.2019

Deutschland & Welt

Union und SPD nähern sich im Streit um Grundrente an

Die Grundrente rückt näher: Nach monatelangem Streit gibt es einen Kompromissvorschlag. Noch sind aber noch nicht alle offenen Fragen geklärt. » mehr

Deutsche Bahn

13.09.2019

Tagesthema

Rechnungshof: 2019 fehlen der Bahn drei Milliarden Euro

Die Deutsche Bahn muss mit einem milliardenschweren Schuldenberg im Rücken die steigende Nachfrage im Fernverkehr bewältigen und das veraltete Schienennetz auf Vordermann bringen. Der Bundesrechnungsh... » mehr

Flugzeug der Lufthansa

06.09.2019

Deutschland & Welt

Grüne wollen Fliegen verteuern und Aus für neue Ölheizungen

16 Seiten umfasst das neue Klimakonzept der CSU. Vieles darin ist bekannt. Doch es gibt auch neue Ideen, die das Klima schützen, die Wirtschaft fördern und die Geldbeutel der Bürger entlasten sollen. » mehr

Vorstandsklausur

05.09.2019

Deutschland & Welt

Brinkhaus: Aus Klimaschutz keine Verbotsorgie machen

Die Debatte über das Klimapaket der Koalition bestimmt die Klausur der Unionsfraktionsspitze. Doch sehr spannend dürften für die Union auch die Erkenntnisse der Demoskopin Renate Köcher gewesen sein. » mehr

Klimapläne der Union werden konkreter

04.09.2019

Deutschland & Welt

Brinkhaus und Dobrindt warnen SPD vor Linksrutsch

Auch die Unionsfraktion legt Vorschläge für den gemeinsamen Kampf der schwarz-roten Koalition gegen die Erderhitzung vor. Sie lässt dabei Raum zum Verhandeln - zieht aber zugleich eine rote Linie. » mehr

03.09.2019

Deutschland & Welt

Dobrindt: Klimapaket ist Lackmustest für große Koalition

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat das Zustandekommen eines gemeinsamen Klimapakets mit der SPD als «Lackmustest» für die große Koalition bezeichnet. «Nur wenn wir das erfolgreich hinbekomme... » mehr

03.09.2019

Deutschland & Welt

Klimaschutz: Dobrindt für Start mit nationalem Emissionshandel

Die Bundestags-CSU ist laut Landesgruppenchef Alexander Dobrindt bereit, zur Verringerung des CO2-Ausstoßes zunächst nur national mit einem zusätzlichen Emissionshandel im Verkehrs- und Gebäudebereich... » mehr

Schäuble beim CDU-«Werkstattgesprächs»

03.09.2019

Deutschland & Welt

Unions-Klimapläne: CO2-Preis über Handel

Klimaschutz ist zwar nicht zum Nulltarif zu haben - eine soziale Abfederung soll es aber geben. Eine große Herausforderung für die Koalition. Nun zeichnet sich immer deutlicher ab, was die Union will. » mehr

Currywurst

02.09.2019

Deutschland & Welt

Das Ende der Currywurst bei der Rügenwalder Mühle

Als die Rügenwalder Mühle anfing, Fleisch aus Pflanzen zu verkaufen, war der Widerstand im eigenen Haus groß. Doch mittlerweile macht der Wursthersteller fast 40 Prozent seines Umsatzes vegetarisch. U... » mehr

30.08.2019

Deutschland & Welt

Dobrindt entfacht Streit um Steuer-Aufschlag für Billigflüge

In der Debatte um mehr Klimaschutz im Verkehr kommen umstrittene Schnäppchenpreise für Flugreisen in den Blick. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt forderte eine «Kampfpreis-Steuer» für Billigflü... » mehr

Aktualisiert am 30.08.2019

FP/NP

Durcheinander

So geht das nun fast täglich. Vor der Kabinettssitzung am 20. September, in der ein bis 2030 laufender Klimaplan für Deutschland beschlossen werden soll, jagt eine Idee die andere. » mehr

30.08.2019

Deutschland & Welt

Dobrindt verteidigt «Kampfpreis-Steuer» für Billigflüge

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat seinen Vorstoß für eine «Kampfpreis-Steuer» für Billigflüge verteidigt. Es gehe ihm darum, dass Bahnfahren gerade auch gegenüber dem Luftverkehr attraktive... » mehr

Flugzeug am Abendhimmel

30.08.2019

Deutschland & Welt

Dobrindt entfacht Streit um Steuer-Aufschlag für Billigflüge

Für 9,90 Euro nach München oder Paris - bei solchen Lockpreisen steigen viele ins Flugzeug statt vielleicht in einen Zug. Sollten Dumping-Flugtickets teuer werden? Ein CSU-Vorstoß sorgt für Streit. » mehr

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