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Topthemen: Video: Hof im Radwege-CheckHof-GalerieStromtrasse durch die RegionGerch

ALEXANDER DOBRINDT

Wolfgang Schäuble

22.04.2019

Brennpunkte

Kein Rechtsanspruch auf Vizepräsidentenposten im Bundestag

Für die AfD ist es klar: Ihr steht ein Vizepräsidentenposten im Bundestag zu. Allerdings hat sie dreimal vergeblich versucht, einen Kandidaten durchzukriegen. Nun kommt eine Klarstellung des Bundestag... » mehr

Mercedes GLK 220 CDI

15.04.2019

Wirtschaft

Verbraucherzentrale: Daimler muss Abgas-Verdacht aufklären

Daimler soll bei einem weiteren Dieselmodell eine Abschalteinrichtung bei der Abgasreinigung genutzt haben. Verbraucherschützer und Grüne fordern schnelle Aufklärung. » mehr

Demonstration gegen steigende Mieten

08.04.2019

Brennpunkte

Parteien streiten über geeignete Maßnahmen gegen hohe Mieten

Die Mietpreisbremse hat das Problem nicht gelöst. Die Bundesmittel für den sozialen Wohnungsbau auch nicht. In Großstädten wie Berlin, Köln oder München ist der Mangel an bezahlbarem Wohnraum ein Reiz... » mehr

Die alten Eisenbahnbrücken, wie hier über die Röslau zwischen Ober- und Unterthölau im Landkreis Wunsiedel, stellen die Ingenieure vor große Herausforderungen bei den Planungen für Schallschutzwände und Oberleitungsmasten. Fotos: DB Netz AG / Frank Kniestedt, Christopher Michael

02.04.2019

Wirtschaft

Lärmschutz stellt Bahn vor Herausforderung

Die Elektrifizierung in Nordostbayern verzögert sich. Die Ingenieure müssen alte Baupläne komplett überarbeiten. Dafür gibt es Gründe. » mehr

Rede im Parlament

23.03.2019

Brennpunkte

Riesige Anti-Brexit-Demonstration in London

Angesichts des bevorstehenden Brexits steigt die Nervosität bei vielen Briten. Mit einer Großdemonstration und einer Petition machten sich viele Gegner des EU-Austritts Luft. Wie lange wird sich Premi... » mehr

22.03.2019

Mobiles Leben

Fahr, fahr away…

Es ist fast auf den Tag zwei Jahre her. Da meldete sich der damalige Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt zu einem anderen Thema als seiner Ausländermaut zu Wort. Und wie anders als mit Superlati... » mehr

Angela Merkel

19.03.2019

Deutschland & Welt

Politiker verbitten sich Einmischung von US-Botschafter

Die Nato wird 70, Anfang April wollen die Außenminister des Bündnisses den Geburtstag in Washington groß feiern. Für den deutschen Chefdiplomaten Heiko Maas dürfte es eine ungemütliche Veranstaltung w... » mehr

Altersarmut

17.03.2019

Deutschland & Welt

Koalitionsgerangel: CSU-Chef Söder für «Rentenschutzschirm»

Die Koalition will einen Schutzschirm gegen die Altersarmut aufspannen. Doch wie viele Menschen darunter Platz finden sollen, ist umstritten. » mehr

14.03.2019

Deutschland & Welt

Erster Jahrestag von Schwarz-Rot

Zum ersten Jahrestag bemühen sich die Spitzen der großen Koalition ums Klima - auch um das in der Regierung. Problemfelder werden dafür ausgeklammert, konkrete Ergebnisse gibt es nicht. Dafür ein unge... » mehr

Angela Merkel

11.03.2019

Deutschland & Welt

Debatte um Koalitionsbruch: CDU-Spitze versucht Entschärfung

Die Diskussion über eine vorzeitige Ablösung von Kanzlerin Merkel durch CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer kommt der Union ungelegen. Sie setzt zunächst auf ruhiges Regieren. Doch behält die SPD et... » mehr

Bundesbruder Erik Engelhardt alias "Bierfilz 87" zapft das erste Fass Absolvinator an. Ihm assistieren die Juniorchefinnen der Brauerei Meinel, Monika und Gisela Meinel-Hansen. Mehr Fotos unter www.frankenpost.de .	Foto: Mertel

10.03.2019

Region

Politiker bekommen ihr Fett weg

Beim Absolvinator-Anstich verschont der Bräu nichts und niemanden. Der Steuervernichtungs-Airport in Berlin kommt ebenso zur Sprache wie der "Mount Mac Fichtner". » mehr

Kabarettist Michael Altinger (rechts) mit seiner grandiosen "Ein-Mann-Band" Martin Julius Faber.	Foto: Hüttner

10.03.2019

FP

Von Getriebenen und Betrügern

Kabarettist Michael Altinger nimmt in Bad Steben die Ängste und Krankheiten unserer Zeit aufs Korn - und dabei kein Blatt vor den Mund. » mehr

07.03.2019

Mobiles Leben

Und der Zukunft abgewandt…

War eigentlich was in den vergangenen Wochen? Debatte ums Tempolimit? Eingeschlafen. Streit um Grenzwerte? Eingeschlafen. Nachrüstung von Euro-5-Dieseln? Eingeschlafen. Gratis-Nahverkehr? Eingeschlafe... » mehr

05.03.2019

Deutschland & Welt

Dobrindt nennt Scholz-Haushalt «Therapiepaket für die SPD»

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat die Haushaltspläne von Finanzminister Olaf Scholz scharf kritisiert. Die Pläne seien kein Zukunftshaushalt für Deutschland, sondern ein Therapiepaket für d... » mehr

Sein Programm "Hell" präsentierte Michael Altinger in der Reihe "Kultur unterm Dach." Foto: Rainer Unger

03.03.2019

Region

"Erzengel" mit Sinn für Klamauk

Michael Altinger stellt in Kulmbach sein neues Programm vor. Und er trifft auf einen alten Bekannten. » mehr

19.02.2019

Deutschland & Welt

IS-Anhänger: Dobrindt wirft Barley Verschleppung vor

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat Justizministerin Katarina Barley in der Diskussion über inhaftierte IS-Anhänger aus Syrien Verschleppung vorgeworfen. Barleys Ministerium habe einen vom In... » mehr

Alexander Dobrindt

19.02.2019

Deutschland & Welt

Wird Bayern begünstigt? Vorwurf an CSU-Verkehrsminister

Gibt es im Verkehrsbereich Geldverteilung nach Himmelsrichtungen? Das halten die Grünen der CSU vor. Ex-Verkehrsminister Dobrindt sagt, das sei aus der Luft gegriffen. » mehr

Konflikt in Syrien

19.02.2019

Deutschland & Welt

Debatte um IS-Anhänger: Kurden für UN-Sondergerichte

US-Präsident Trump hat einen wunden Punkt getroffen mit seiner auch an Deutschland gerichteten Forderung, gefangene IS-Kämpfer zurückzunehmen. In Berlin gibt es große Bedenken. Die Kurden machen einen... » mehr

Thomas Strobl

18.02.2019

Tagesthema

Strobl und Dobrindt attackieren SPD

Die SPD-Vorschläge für eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung und Sozialreformen sorgen in CDU und CSU für Aufruhr. Findet die angeschlagene große Koalition zur Sacharbeit zurück? » mehr

SPD zu Europawahlprogramm

18.02.2019

Deutschland & Welt

SPD will mit klarem Sozialkurs für Europa stärker punkten

Nicht nur mit einem neuen Hartz-IV-Kurs für Deutschland, sondern auch mit einer Sozialagenda für die EU stemmt sich die SPD gegen ihre Umfragekrise. Erstmals seit Längerem schöpft man wieder Hoffnung. » mehr

Bundesrat

15.02.2019

Deutschland & Welt

Bundesrat stimmt nicht über sichere Herkunftsländer ab

Seit 2015 wird darüber gestritten, ob Tunesien, Marokko und Algerien im Asylverfahren als «sichere Herkunftsländer» gelten sollen. Die Grünen würden diese Kategorie am liebsten komplett abschaffen. Da... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

12.02.2019

Topthemen

Die ProKo und die Geister der Vergangenheit

Die einen wollen nun notfalls die Grenzen schließen, die anderen das Hartz-IV-Trauma überwinden. Aus der GroKo wird gerade die ProKo - jeder will sich mehr profilieren. » mehr

Pkw-Maut

06.02.2019

Deutschland & Welt

Wichtiger EU-Gutachter hält deutsche Pkw-Maut für rechtens

An der EU-Rechtmäßigkeit der deutschen Pkw-Maut gab es jahrelang Zweifel. Ein wichtiger Gutachter am Europäischen Gerichtshof sieht nun keine Probleme mehr mit der Regelung. Doch das abschließende Urt... » mehr

Olaf Scholz

31.01.2019

Deutschland & Welt

Höhere Steuern für Topverdiener? Scholz erntet Widerspruch

Der Finanzminister will an der Steuerschraube für Gutverdiener drehen - und bietet der Union ein Tauschgeschäft an: die komplette Soli-Abschaffung. Aber die Union will keinerlei Steuererhöhungen. » mehr

30.01.2019

Deutschland & Welt

Dobrindt: Mit Briten gesprächsbereit bleiben

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat an die EU-Kommission appelliert, den Wunsch des britischen Unterhauses nach Änderungen am Brexit-Vertrag nicht brüsk abzuweisen. » mehr

Brexit

30.01.2019

Deutschland & Welt

May sucht in neuen Gesprächen einen Ausweg

Im Streit über den britischen EU-Austritt beharren London und Brüssel auf ihren unvereinbaren Positionen. Aber immerhin: Der Gesprächsfaden reißt nicht ab. » mehr

Digitalisierung in der Schule

30.01.2019

Deutschland & Welt

Verhärtete Fronten vor Vermittlungsausschuss zu Digitalpakt

Eigentlich sind sich alle einig: Die Schulen sollen Milliarden für digitalen Unterricht bekommen. Doch die Länder fühlen sich vom Bund in Geiselhaft genommen. Am Mittwochabend wird weiter verhandelt. » mehr

Einen perfekten Abend mit dem Liedermacher und Kabarettisten Christoph Weiherer erlebten die Gäste im Kunstkaufhaus in Hof. Foto: von Dorn

20.01.2019

Region

Großes Mundwerk, leidenschaftliche Songs

Dass er ein Poet des derben Dialekts ist, beweist Christoph Weiherer erneut im Hofer Kunstkaufhaus. Aber: Seine Sprüche kommen von Herzen. » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

18.01.2019

Deutschland & Welt

Zwang zur Harmonie: AKK und Söder müssen Unionsehe kitten

Der Streit über die Migrationspolitik der Kanzlerin hat 2018 fast zum Bruch zwischen den Unionsparteien geführt. Die neuen Vorsitzenden sollen CDU und CSU versöhnen. Ob sie das schaffen? » mehr

Alexander Dobrindt

15.01.2019

Topthemen

Unwort-Debatte: Nur zugespitzt oder nach rechts verschoben?

Mit dem Begriff «Anti-Abschiebe-Industrie» hat Alexander Dobrindt im vergangenen Frühjahr die politische Debatte befeuert - und nun das «Unwort» für 2018 geliefert. Seine Aussage fiel in eine erhitzte... » mehr

15.01.2019

Deutschland & Welt

Das «Unwort des Jahres» heißt «Anti-Abschiebe-Industrie»

Das «Unwort des Jahres» 2018 heißt «Anti-Abschiebe-Industrie». Das gab die Sprecherin einer unabhängigen und sprachkritischen Jury, die Linguistik-Professorin Nina Janich, in Darmstadt bekannt. » mehr

Unwort des Jahres 2018

15.01.2019

Deutschland & Welt

«Anti-Abschiebe-Industrie» ist «Unwort des Jahres»

Der Ausdruck «Anti-Abschiebe-Industrie» ist zum «Unwort des Jahres 2018» gekürt worden. Aus Sicht der Jury ist er ein Beleg dafür, dass sich der politische Diskurs nach rechts verschiebt. » mehr

14.01.2019

Deutschland & Welt

Bahn könnte für Trendwende Tafelsilber verkaufen

Verspätungen, Zugausfälle, Sanierungsstau: Es läuft nicht gut bei der Bahn. An diesem Dienstag muss der Vorstandschef erklären, wie es besser werden kann. Er hat einige tiefgreifende Vorschläge. » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

13.01.2019

Topthemen

AKK startet ins Jahr der Meisterprobe

Nach 18 Jahren CDU-Chefin Merkel nun die erste Jahresauftakt-Klausur mit Annegret Kramp-Karrenbauer. Es soll ein Arbeitstreffen werden - und ein weiteres Signal der Einigkeit mit der CSU. » mehr

Andrea Nahles

07.01.2019

Deutschland & Welt

Koalitionsspitzen beraten über Kernpunkte für 2019

Im vergangenen Jahr hatte die schwarz-rote Regierung von Kanzlerin Merkel gleich mehrfach vor dem Aus gestanden. Nun bemühen sich CDU, CSU und SPD um ein geschlosseneres Bild. Wie lange das wohl anhäl... » mehr

05.01.2019

Deutschland & Welt

Dobrindt: CSU und CDU setzen auf «kooperative Konkurrenz»

Mit demonstrativer Geschlossenheit haben CDU und CSU bei der Klausur der CSU-Landesgruppe in Kloster Seeon ihren Dauerstreit der vergangenen Jahre für beendet erklärt. Zugleich betonten die beiden Uni... » mehr

CSU-Winterklausur

05.01.2019

Deutschland & Welt

CDU und CSU wollen «kooperative Konkurrenz» pflegen

2018 war kein gutes Jahr für CDU und CSU. Im Dauerstreit über Asyl und Zuwanderung büßten die Unionsschwestern nicht nur Wählerstimmen ein. 2019 soll nun alles besser werden. Beide Parteien haben für ... » mehr

Robert Habeck  und Konstantin von Notz

05.01.2019

Topthemen

Wer von dem Daten-Klau betroffen ist

Mal sind es Briefe, mal Kontoauszüge, mal Handynummern: Hunderte Politiker und Prominente sind einem weitreichenden Datenraub zum Opfer gefallen. Auf den veröffentlichten Listen von CDU/CSU-Mitglieder... » mehr

Mobilfunk-Sendemast

03.01.2019

Deutschland & Welt

Koalition will Handyempfang staatlich vorantreiben

In der Diskussion um schlechten Handyempfang treiben Mitglieder der schwarz-roten Koalition eine staatliche Lösung voran. » mehr

Ankunft

04.01.2019

Deutschland & Welt

Dobrindt: Keine Debatte über Kanzlerkandidatur zur Unzeit

Bloß keine weitere Personaldebatte in der Union - das wünschen sich viele in CDU und CSU. Doch so einfach ist das nicht. Insbesondere, wenn es um das Erbe von Angela Merkel geht. » mehr

03.01.2019

Deutschland & Welt

dpa-Nachrichtenüberblick POLITIK, Donnerstag, 3.1.2019 - 5.00 Uhr

Neuer US-Kongress kommt zusammen - «Shutdown» nicht zuende Washington (dpa) - Inmitten des teilweisen Stillstands der Regierungsgeschäfte in den USA kommt der Kongress erstmals in neuer Konstellation ... » mehr

03.01.2019

Deutschland & Welt

CSU-Landesgruppe geht in Klausur

Mit Reden von Horst Seehofer, Markus Söder und Landesgruppenchef Alexander Dobrindt startet heute im oberbayerischen Kloster Seeon die Klausur der CSU-Abgeordneten im Bundestag. » mehr

03.01.2019

Deutschland & Welt

Koalition will Handyempfang staatlich vorantreiben

In der Diskussion um schlechten Handyempfang treiben Mitglieder der schwarz-roten Koalition eine staatliche Lösung voran. «Wir wollen eine kraftvolle Ausbauoffensive mit einer neuen staatlichen Infras... » mehr

21.12.2018

Mobiles Leben

Zwischen allen Gipfeln ist Ruh’

Zu früheren Zeiten wäre Andreas Scheuer womöglich ein mindestens passabler Bundesverkehrsminister gewesen. Einer, der üblicherweise in strukturschwachen Regionen und ganz besonders gerne in Ober- und ... » mehr

Flüchtlinge am Arbeitsmarkt

19.12.2018

Deutschland & Welt

Deutschland will Fachkräfte anlocken

Die deutsche Wirtschaft sucht händeringend Fachkräfte auch aus dem Ausland. Nach jahrzehntelanger Debatte hat die Bundesregierung neue Regeln auf den Weg gebracht - und erntet einiges an Kritik. » mehr

Unwort des Jahres

17.12.2018

Deutschland & Welt

Viele «Unwort»-Vorschläge drehen sich um Flüchtlingspolitik

Von «Lügenpresse» bis «Alternative Fakten»: Eine sprachkritische Jury macht jedes Jahr auf problematische Wortschöpfungen aufmerksam. Diesmal wurden «Asyltourismus» und «DSGVO» bislang am häufigsten a... » mehr

Fachminister

13.12.2018

Deutschland & Welt

Wegen Abtreibungskompromiss droht eine neue Koalitionskrise

Werbung für Abtreibungen bleibt verboten - aber die Informationen für Frauen, die ungewollt schwanger geworden sind, sollen verbessert werden. Der Regierungskompromiss stimmt CDU/CSU froh, in der SPD ... » mehr

Emmanuel Macron

17.12.2018

Topthemen

In der Not greift Macron zum Scheckbuch

Dramatische Stunden in Frankreich: Staatschef Macron wendet sich in einer TV-Ansprache an die Bürger, um die «Gelbwesten»-Krise einzudämmen. Sein Kurswechsel wird Milliarden kosten. » mehr

Proteste in Frankreich

11.12.2018

Deutschland & Welt

Frankreich sucht nach Macrons Ankündigungen das nötige Geld

Prämien, keine Steuern und Abgaben auf Überstunden: Präsident Macron hat den Franzosen unter dem Druck der «Gelbwesten» zahlreiche Geldgeschenke gemacht. Völlig offen ist: Wie will Frankreich das eige... » mehr

01.12.2018

Mobiles Leben

Politik am Totpunkt

Fahrverbote im Wochentakt. Und was fällt dem Bundesverkehrsminister dazu ein? Mehr Videoüberwachung. » mehr

Migration und Flüchtlinge

27.11.2018

Deutschland & Welt

UN-Migrationspakt: Zwischen Fakten und gefühlter Bedrohung

Die Regeln für Arbeitsmigranten sind in jedem Land anders. Daran wird auch der UN-Migrationspakt nichts ändern. Trotzdem ist das Dokument umstritten. Vielleicht, weil einige Kritiker das «für» im Name... » mehr

Alexander Dobrindt

25.11.2018

Deutschland & Welt

Dobrindt für Abschiebungen von Straffälligen nach Syrien

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat sich für Abschiebungen von schwerstkriminellen Flüchtlingen aus Syrien in ihre Heimat ausgesprochen. » mehr

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