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ANDREA NAHLES

Annegret Kramp-Karrenbauer (l) und Markus Söder

vor 23 Stunden

Bayern

Union präsentiert Europaprogramm: Söder lobt Einheit

Zwei Monate vor der Europawahl legen CDU und CSU ihr gemeinsames Wahlprogramm vor. Leitlinie ist der Kampf gegen die Bedrohung der EU durch Populisten von links und rechts. Aber auch innenpolitisch wo... » mehr

Söder und Kramp-Karrenbauer in Berlin

25.03.2019

Brennpunkte

CDU und CSU beschließen einstimmig Europa-Wahlprogramm

Die Spitzen von CDU und CSU haben bei einer gemeinsamen Sitzung in Berlin einstimmig ihr Programm für die Europawahl am 26. Mai beschlossen. Das 22-seitige Papier steht unter dem Motto «Unser Europa m... » mehr

Europakonvent der SPD

23.03.2019

Brennpunkte

SPD beschwört zur Europawahl Kampfgeist

Seit Wochen schafft es die SPD nicht aus dem Umfragekeller. Bei der Europawahl soll eine Mischung aus klarer Abgrenzung gegen die Konkurrenz und demonstrativem Optimismus helfen. » mehr

Angela Merkel

21.03.2019

Brennpunkte

Merkel bringt weiteren EU-Gipfel zu Brexit ins Gespräch

Kritik im Bundestag am Chaos in London: Die Kanzlerin plädiert als Konsequenz für noch mehr Europa - und nicht weniger. Kein Verständnis hat sie für Bedenken gegen europäische Rüstungsvorhaben. » mehr

Thorsten Schäfer-Gümbel

19.03.2019

Brennpunkte

Hessens SPD-Chef Schäfer-Gümbel zieht sich zurück

Künftig will er Entwicklungshilfe statt Landespolitik machen: Hessens SPD-Chef Schäfer-Gümbel steigt aus der Politik aus. Die SPD muss nun seine Nachfolge klären. » mehr

Altersarmut

17.03.2019

Brennpunkte

Koalitionsgerangel: CSU-Chef Söder für «Rentenschutzschirm»

Die Koalition will einen Schutzschirm gegen die Altersarmut aufspannen. Doch wie viele Menschen darunter Platz finden sollen, ist umstritten. » mehr

15.03.2019

Schlaglichter

Nahles: Regierung macht 2019 zum «Klimajahr»

Die Bundesregierung will das laufende Jahr nach Angaben von SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles zum «Klimajahr» machen. Auch angesichts der Schülerdemonstrationen für mehr Klimaschutz freue ... » mehr

Merkel beim Koalitionsausschuss

15.03.2019

Brennpunkte

Koalition vereinbart Fahrplan bei Klimaschutz und Mobilität

Abgrenzungsversuche im Europawahlkampf und unterschiedliche Akzente bei Regieren haben die Zusammenarbeit der Koalition zuletzt erschwert. Nun betonen die Partner den Willen zum gemeinsamen Handeln. D... » mehr

14.03.2019

Brennpunkte

Erster Jahrestag von Schwarz-Rot

Zum ersten Jahrestag bemühen sich die Spitzen der großen Koalition ums Klima - auch um das in der Regierung. Problemfelder werden dafür ausgeklammert, konkrete Ergebnisse gibt es nicht. Dafür ein unge... » mehr

13.03.2019

Meinungen

Lustloser Hochzeitstag

Es gibt viele Gründe für die Scheidung, aber der Hauptgrund ist und bleibt die Hochzeit. » mehr

Sahra Wagenknecht

12.03.2019

Brennpunkte

Wagenknecht-Rückzug belebt Debatte um neue Bündnisse

SPD und Grüne nannten die Linksfraktionschefin immer wieder als Grund, dass Rot-Rot-Grün keine Chance habe. Jetzt zieht sich Sahra Wagenknecht ein Stück zurück. Also Bahn frei für neue Bündnisse? Nich... » mehr

Jörg Brase

10.03.2019

Brennpunkte

Keine Akkreditierung: Deutsche Journalisten verlassen Türkei

Der Umgang der Türkei mit deutschen Korrespondenten sorgt auch bei der Bundesregierung für Empörung. Zwei Journalisten haben das Land nun verlassen. Der Vorgang bleibt nicht ohne Folgen. » mehr

AKK und Merkel

10.03.2019

Brennpunkte

CDU empört über SPD: Kanzlerwechsel kein Thema

Der Ton in der Koalition wird rauer. SPD-Politiker schließen es aus, bei einem Rückzug von Angela Merkel die neue CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ins Kanzleramt zu wählen. Unionsgranden finden d... » mehr

08.03.2019

Schlaglichter

Nahles ruft die Länder zu Feiertag am Frauentag auf

SPD-Chefin Andrea Nahles ruft die Bundesländer auf, den Internationalen Frauentag nach dem Vorbild Berlins zum Feiertag zu machen. «Ich würde mich freuen, wenn die anderen Bundesländer da auch nachzie... » mehr

CSU

06.03.2019

Hintergründe

AfD, SPD, Orban: Söders Ritt auf der Rasierklinge

Unsicherheiten im Bund, wachsende Konkurrenz in Bayern und dicken Ärger in Europa: Beim politischen Aschermittwoch will die CSU alte Fehler vermeiden, um unbedingt neue Ziele zu erreichen. Reicht das? » mehr

CSU-Chef Söder

06.03.2019

Brennpunkte

Söder ruft gemäßigte AfD-ler zum Parteiaustritt auf

Mit bissigen Worten, Witz und zuweilen auch Häme liefern sich die Parteien auf dem politischen Aschermittwoch ihre traditionellen Redeschlachten. Dabei gibt es gut gezielte Pointen - und platte Polemi... » mehr

Hubertus Heil

04.03.2019

Brennpunkte

Arbeitsminister Heil: «Ich werde die Grundrente durchsetzen»

Fast ein Jahr ist die Regierung nun im Amt. Doch bei zentralen Projekten wie der Grundrente für langjährig Versicherte hakt es. Der zuständige Minister warnt vor Enttäuschungen. » mehr

04.03.2019

Schlaglichter

Heil will Recht auf Homeoffice schaffen

Arbeitnehmer in Deutschland sollen nach dem Willen von Arbeitsminister Hubertus Heil unter bestimmten Bedingungen ein Recht auf Arbeit von zuhause aus erhalten. «Ich werde ein Recht auf Homeoffice auf... » mehr

Einigung

03.03.2019

Brennpunkte

Landesbedienstete bekommen acht Prozent mehr

Neue Ausstände in Kitas, Schulen und Verwaltungen bleiben den Bürgern erspart. Die Beschäftigten können sich über mehr Geld freuen. Doch nicht alle sind von der Tarifeinigung für den öffentlichen Dien... » mehr

Paket-Förderband

02.03.2019

Wirtschaft

Heil will gegen Missstände in der Paketbranche vorgehen

Das Geschäft mit Paketdiensten boomt, doch Gewerkschaften und SPD beklagen «skandalöse» Bedingungen. In Teilen werde der Mindestlohn unterlaufen. Der Arbeitsminister will das nicht länger dulden. » mehr

Rente

02.03.2019

Brennpunkte

SPD gegen Kompromissidee der CDU-Arbeitnehmer zur Grundrente

Soll bei einer Grundrente die Bedürftigkeit geprüft werden oder nicht? Darüber liegt sich die Regierungskoalition in den Haaren. Die CDU-Arbeitnehmer wagen einen Kompromissvorstoß - und kassieren eine... » mehr

Paketbote

27.02.2019

Wirtschaft

Neue Initiative gegen Ausbeutung von Paketboten

Sich Pakete liefern zu lassen, ist leicht. Die Boten haben es aber teils sehr schwer. Gegen Missstände soll nun eine Initiative im Bundesrat helfen. » mehr

Homeoffice

26.02.2019

Brennpunkte

SPD pocht auf neues Recht auf Homeoffice - Union dagegen

Nach Grundrente, Klimaschutz und Soli streitet die Koalition nun um neue Arbeitnehmerrechte. Sollen die Menschen ein Recht auf Heimarbeit bekommen? » mehr

Hermes

23.02.2019

Wirtschaft

Bsirske spricht von «mafiösen Strukturen» im Paketgeschäft

Das Paketgeschäft ist hart umkämpft. Verdi-Chef Frank Bsirske kritisiert die Paketdienstleister scharf, spricht von mafiösen Strukturen. Die Firmen weisen die Behauptung zurück. » mehr

23.02.2019

Schlaglichter

Nahles: Subunternehmerhaftung auf Paketbranche ausweiten

Die SPD-Partei- und -Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles unterstützt die Kritik von Verdi-Chef Frank Bsirske an Paketdiensten. «Wer den Mindestlohn untergräbt, begeht kein Kavaliersdelikt. » mehr

Europafahne

22.02.2019

Brennpunkte

Keine Sperrklausel bei der Europawahl 2019

Die Bundesregierung wollte Kleinstparteien am liebsten bereits 2019 aus dem Europaparlament verbannen. Daraus wird nun aber nichts. » mehr

Bundestag

21.02.2019

Brennpunkte

Information über Abtreibungen wird erleichtert

Lange hat die Bundesregierung gerungen, am Ende ging es ganz schnell: Ärzte dürfen künftig darüber informieren, dass sie Abtreibungen anbieten. Doch glücklich ist mit dem Kompromiss niemand. » mehr

Computer in der Schule

20.02.2019

Brennpunkte

Digitalpakt für Deutschlands Schulen kann kommen

Der Bund soll künftig mehr Geld in die Schulen stecken dürfen - in Computer und digitale Bildung. Über die dafür nötige Grundgesetzänderung sind sich Bund und Länder nun einig. Doch nicht nur Schüler ... » mehr

Paragraf 219a

19.02.2019

Brennpunkte

Koalition will Gesetzesbeschluss zu 219a noch diese Woche

Lange waren Union und SPD uneins beim emotional aufgeladenen Thema, wie Ärzte Schwangere über Abtreibungsmöglichkeiten informieren dürfen. Nun aber soll es schnell gehen mit der geplanten Reform. » mehr

Angela Merkel

18.02.2019

Brennpunkte

Auf ewig in der Minderheit? Frauen in der deutschen Politik

«Aus der Tatsache, dass es mich gibt, darf kein Alibi werden», warnte Angela Merkel kürzlich. Trotz Frau an der Regierungsspitze dominieren noch immer dunkle Herrenanzüge die deutschen Parlamente. Dab... » mehr

Arbeitsminister Heil

15.02.2019

Brennpunkte

Handwerk wettert gegen Grundrentenplan von Minister Heil

Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer lässt kein gutes Haar an den Grundrentenplänen von Sozialminister Hubertus Heil. CSU-Chef Söder will einen eigenen Vorschlag machen. Ein anderer CSU-Mann reagi... » mehr

14.02.2019

Schlaglichter

Nahles: Urwahl des SPD-Kanzlerkandidaten wird diskutiert

SPD-Chefin Andrea Nahles hält es für möglich, dass sich ihre Partei für eine Urwahl des Kanzlerkandidaten entscheidet. «Die Frage wird ernsthaft diskutiert», sagte Nahles in der ZDF-Sendung «maybrit i... » mehr

13.02.2019

Schlaglichter

Koalitionsspitze berät über Arbeitsprogramm

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD sind am Mittwochabend bei Kanzlerin Angela Merkel zum ersten Treffen des Koalitionsausschusses in neuer Besetzung zusammengekommen. Nach etwa zweistündigen Vorberatung... » mehr

Grundrente

13.02.2019

Brennpunkte

Koalition bemüht sich um gemeinsame Weichenstellung

Gegenseitige Profilierung und zugleich Suche nach Gemeinsamkeit: Die Koalition präsentiert sich momentan mit vielen Gesichtern. Nun wollen die Partner wieder durch Regierungshandeln punkten. » mehr

13.02.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 13. Februar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 13. Februar 2019: » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

12.02.2019

Hintergründe

Die ProKo und die Geister der Vergangenheit

Die einen wollen nun notfalls die Grenzen schließen, die anderen das Hartz-IV-Trauma überwinden. Aus der GroKo wird gerade die ProKo - jeder will sich mehr profilieren. » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

12.02.2019

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer sieht SPD-Sozialpläne «sehr kritisch»

Die CDU-Vorsitzende zweifelt daran, dass der sozialpolitische Aufschlag der SPD zur richtigen Zeit kommt. Und verweist unter anderem auf die sich eintrübenden Wirtschaftsdaten. Zeit für ein Gespräch d... » mehr

11.02.2019

Schlaglichter

Kramp-Karrenbauer gegen Großteil der SPD-Sozialpläne

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat den Großteil der sozialpolitischen Pläne der SPD zurückgewiesen. Über die Vorschläge zur Qualifizierung könne man «noch mal reden», sagte Kramp-Karrenbauer in... » mehr

11.02.2019

Schlaglichter

SPD steht zu Koalition

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat sich klar zur Fortsetzung der großen Koalition mit CDU und CSU bekannt - trotz des Beschlusses für einen Bruch mit dem bisherigen Hartz-IV-System. » mehr

Von Thomas Scharnagl

11.02.2019

Meinungen

Die Schrauber

Stift, da hast sechs Euro, hol uns vier Leberkässemmeln. Es ist schon wieder fast halb zehn." - "Warum immer ich, Chef. Ich hab doch eh ein Knoppers dabei." Oder: "Also mit diesen Bremsen können Sie k... » mehr

11.02.2019

Schlaglichter

SPD-Chefin: Wir stehen zur Koalition - Bruch «null Thema»

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles sieht in den Vorschlägen für eine Abkehr von dem bisherigen Hartz-IV-System keine Gefahr für den Fortbestand der großen Koalition. Die Beschlüsse des Vorstands für ei... » mehr

Andrea Nahles

11.02.2019

Brennpunkte

SPD will Sozialstaat erneuern - aber keinen Koalitionsbruch

Zwei Tage hat die SPD-Spitze Selbsttherapie betrieben - der Bruch mit Hartz IV führt zu scharfen Reaktionen der Union. Das ist gewollt. Einer, der nicht dabei war, schwebt wie ein Gespenst über allem. » mehr

10.02.2019

Schlaglichter

SPD-Vorstand beschließt einstimmig Hartz-IV-Abkehr

Der SPD-Vorstand hat einstimmig eine Abkehr vom bisherigen Hartz-IV-Konzept beschlossen. «Wir können mit Fug und Recht behaupten: Wir lassen Hartz IV hinter uns», sagte SPD-Chefin Andrea Nahles am Son... » mehr

SPD-Spitze

10.02.2019

Brennpunkte

SPD-Spitze stimmt einstimmig für Hartz-IV-Abkehr

Regionalkonferenzen, Debattencamps, Online-Foren: Über 10 000 Vorschläge hat die SPD für ihren Erneuerungsprozess eingesammelt. Herausgekommen ist «SPD pur», die Union warnt: Mit uns gibt es keinen «L... » mehr

Nahles und Scholz

09.02.2019

Brennpunkte

Scholz unterstützt Nahles' Plan für Sozialstaatsreform

Kann sich die SPD durch das Zurückdrehen der ungeliebten Hartz-Reform noch retten? Die Parteichefin will es versuchen - und ist damit nicht allein. Einer ihrer Vorgänger aber meint: Das reicht nicht. » mehr

09.02.2019

Schlaglichter

Scholz unterstützt Nahles' Plan für Sozialstaatsreform

Kann sich die SPD durch das Zurückdrehen der von ihr eingeführten, aber ungeliebten Hartz-Reform noch retten? Die Parteichefin will es versuchen. Andrea Nahles hat bei ihren Plänen für eine Abkehr von... » mehr

09.02.2019

Schlaglichter

Scholz unterstützt Nahles' Plan für Sozialstaatsreform

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat bei ihren Plänen für eine Abkehr vom Sozialsystem Hartz IV und damit eine Neuausrichtung der Partei offensichtlich die Rückendeckung von Vizekanzler Olaf Scholz. » mehr

Andrea Nahles

07.02.2019

Brennpunkte

SPD will 12 Euro Mindestlohn und ein Recht auf «Home Office»

Die SPD steckt im Umfragekeller - und feilt nun an ihrem sozialen Profil. Neben milliardenschweren Vorschlägen zur Reform des Sozialstaates will die Partei unter anderen auch ein Recht auf «Home Offic... » mehr

06.02.2019

Schlaglichter

Nahles will Hartz IV «überwinden» - Scharfe Kritik von Union

SPD-Chefin Andrea Nahles will die von Kanzler Gerhard Schröder eingeführte Hartz-IV-Reform überwinden und Arbeitslosen mehr Geld zahlen. «Wir wollen Hartz IV hinter uns lassen und ein neues Bürgergeld... » mehr

Schröder und Hartz

06.02.2019

Hintergründe

Die SPD will Schröders Hartz-IV-Reform schreddern

Die Hartz-IV-Reform lässt arbeitslos gewordene Menschen schon bald auf das Grundsicherungsniveau abstürzen. SPD-Chefin Nahles will das nun ändern, länger Arbeitslosengeld zahlen und an der Agenda-Poli... » mehr

06.02.2019

Schlaglichter

Nahles will Hartz-IV-System aufbrechen

SPD-Chefin Andrea Nahles will die Hartz-IV-Reform grundlegend auf den Prüfstand stellen und älteren Arbeitslosen mehr Geld zahlen. «Wer 58 Jahre alt ist, kann heute 24 Monate lang Arbeitslosengeld I b... » mehr

Schröder und Hartz

06.02.2019

Brennpunkte

Nahles will Hartz IV «überwinden»

Die SPD-Vorsitzende möchte verloren gegangenes Vertrauen der Bürger zurückgewinnen - und über Schröders unpopuläres Hartz-IV-Vermächtnis hinwegkommen. Nun hat sie ihre Pläne für eine «Sozialstaatsrefo... » mehr

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