ANDREAS VOßKUHLE

03.10.2019
Brennpunkte
Merkel fordert Bekenntnis zur Eigenverantwortung
Im Westen hätten die meisten Menschen die Wiedervereinigung als Zuschauer erlebt, sagt die Kanzlerin am Tag der Einheit. Den Osten habe dagegen «die Wucht der Einigung» getroffen. Eine Mahnung hat sie... » mehr
03.10.2019
Schlaglichter
Festakt zur deutschen Einheit mit Steinmeier und Merkel
Mit einem Festakt in Kiel begeht die Bundesrepublik heute den Tag der deutschen Einheit. Dazu kommen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Kanzlerin Angela Merkel ebenso an die Förde wie Bundest... » mehr
Meistgelesen
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05.12.2019
A 9/Berg: Trucker lebt seit Anfang Oktober in Lkw -
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Albtraum in der Kita -
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A 9/Berg: Reisebus mit 20 Fahrgästen rast Saaleabstieg hinab -
05.12.2019
A 9/Münchberg/Gefrees: Schwertransport rast in Stau-Ende -
vor 13 Stunden
Logopäde wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Buben angeklagt

31.07.2019
Wirtschaft
Karlsruhe prüft Kontrollmöglichkeiten für EZB-Anleihenkäufe
Das Bundesverfassungsgericht sieht die ultralockere Geldpolitik der europäischen Währungshüter sehr kritisch. Aber EU-Richter lassen EZB-Präsident Draghi freie Bahn. Lässt sich der Konflikt auflösen? » mehr

30.07.2019
Hintergründe
Schmerzgrenze erreicht? Karlsruhe prüft Kurs der EZB
Die Finanz- und Schuldenkrise hat die Europäische Zentralbank zu einer der mächtigsten Institutionen Europas gemacht. Kritiker sagen: zu einer zu mächtigen. Schreitet das Bundesverfassungsgericht ein? » mehr

30.07.2019
Wirtschaft
Karlsruhe genehmigt europäische Bankenunion - gerade noch so
Der Anti-Krisen-Kurs von Eurostaaten und EZB beschäftigt mal wieder Karlsruhe. Während das Bundesverfassungsgericht die Bankenunion passieren lässt, gibt es Bedenken bei einem anderen Thema. » mehr

20.07.2019
Brennpunkte
Regierung und Bundeswehr gedenken Hitler-Attentätern
Stauffenbergs Bombe explodierte in unmittelbarer Nähe Hitlers - aber der Diktator überlebte. 75 Jahre nach dem gescheiterten Attentat erinnern Bundesregierung und Bundeswehr in einem Festakt an den 20... » mehr

20.07.2019
Brennpunkte
Bund und Länder wollen NPD von Staatsgeld abtrennen
Verboten wurde sie 2017 nicht, aber jetzt sollen der NPD die staatlichen Gelder gestrichen werden. Bund und Länder wollen die rechtsextreme Partei von der Parteienfinanzierung ausschließen. » mehr

19.07.2019
Brennpunkte
Kein Staatsgeld mehr für den Staatsfeind NPD?
Verbieten wollte das Bundesverfassungsgericht die NPD 2017 nicht. Sie sei zwar verfassungsfeindlich, aber viel zu schwach, um ihre Ziele umsetzen zu können. Doch die Richter wiesen einen anderen Weg a... » mehr
23.05.2019
Schlaglichter
70 Jahre Grundgesetz - Feiern in Berlin und Karlsruhe
Auf den Tag genau 70 Jahre nach der Verkündung des Grundgesetzes wird die Verfassung heute in Berlin und Karlsruhe gefeiert. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat 200 Bürger zur Kaffeetafel in d... » mehr

23.05.2019
Brennpunkte
Steinmeier ruft Bürger am Verfassungstag zum Einmischen auf
Deutschland feiert den 70. Jahrestag des Grundgesetzes. Und die Bürger feiern mit. Der Bundespräsident und die Spitzen des Staates diskutieren im Schloss Bellevue mit ihnen bei Kaffee und Kuchen über ... » mehr

22.05.2019
Brennpunkte
Steinmeier: Grundgesetz muss stärker in die Köpfe der Bürger
Die Deutschen mögen ihr Grundgesetz. Das zeigen Umfragen. Doch was wissen sie darüber? Zum Verfassungsjubiläum zieht der Bundespräsident eine ernüchternde Bilanz. Sorgen bereiten ihm noch andere Entwi... » mehr
17.04.2019
Schlaglichter
Verfassungsrichter unterstreichen Grundrecht auf Selbsttötung
Mit dem Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe könnte der Gesetzgeber zu weit gegangen sein. Er könne das moralisch nachvollziehen, sagte der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle... » mehr

16.04.2019
Hintergründe
Wie frei ist der Tod? - Karlsruhe prüft Sterbehilfe-Verbot
Gegen die Strafbarkeit der «geschäftsmäßigen Sterbehilfe» klagen Suizidbegleiter, Ärzte und schwerstkranke Menschen. Das Bundesverfassungsgericht steht vor schwierigen Fragen. Umfasst das Recht auf se... » mehr

17.04.2019
Brennpunkte
Verfassungsrichter: Es gibt ein Grundrecht auf Selbsttötung
Darf professionelle Hilfe beim Suizid vom Staat verboten werden? Tag zwei der Karlsruher Verhandlung zeigt überdeutlich: Der Senat sieht den neuen Paragrafen 217 im Strafgesetzbuch sehr kritisch. » mehr

15.04.2019
Brennpunkte
Wahlrecht für betreute Menschen gilt schon bei Europawahl
Viele Jahre waren betreute Menschen von Wahlen ausgeschlossen. Knapp sechs Wochen vor der Europawahl am 26. Mai muss jetzt alles ganz schnell gehen. Das Bundesverfassungsgericht öffnet den Betroffenen... » mehr

06.02.2019
Brennpunkte
Die erste demokratische Verfassung Deutschlands wird 100
Das heutige Grundgesetz wäre ohne sie wohl nicht denkbar: Die Weimarer Verfassung machte vor 100 Jahren ganz offiziell aus dem monarchischen Deutschen Reich eine parlamentarische Republik. » mehr

15.01.2019
Hintergründe
Unwort-Debatte: Nur zugespitzt oder nach rechts verschoben?
Mit dem Begriff «Anti-Abschiebe-Industrie» hat Alexander Dobrindt im vergangenen Frühjahr die politische Debatte befeuert - und nun das «Unwort» für 2018 geliefert. Seine Aussage fiel in eine erhitzte... » mehr

17.12.2018
Hintergründe
Was darf die EZB? EuGH stellt sich hinter Anleihenkäufe
Ist die EZB in ihrem Anti-Krisen-Kurs zu weit gegangen? Dass die Notenbank in großem Stil Wertpapiere von Staaten kauft, sorgt immer wieder für Streit. Der Europäische Gerichtshof hat nun ein klares h... » mehr

11.12.2018
Wirtschaft
Was darf die EZB? Gericht nickt Staatsanleihenkäufe ab
Ist die EZB in ihrem Anti-Krisen-Kurs zu weit gegangen? Dass die Notenbank in großem Stil Wertpapiere von Staaten kauft, sorgt immer wieder für Streit. Der Europäische Gerichtshof hat nun ein klares h... » mehr

27.11.2018
Wirtschaft
Risiko für den deutschen Sparer?
Eine zentrale Bankenaufsicht und -abwicklung soll den Euroraum krisenfest machen. Kritiker meinen: Dafür zahlt Deutschland einen hohen Preis. Nun soll das Bundesverfassungsgericht einschreiten. » mehr

27.11.2018
Wirtschaft
Bundesregierung verteidigt Beteiligung an Bankenunion
Die Bundesregierung hat die deutsche Beteiligung an der europäischen Bankenunion vor dem Bundesverfassungsgericht verteidigt. » mehr

22.11.2018
Brennpunkte
Bundestag will Haushaltsberatung fortsetzen
Der Bundestag berät heute weiter über den Haushalt für das kommende Jahr. Außerdem will die rot-schwarze Koalition Unionsfraktionsvize Stephan Harbarth (CDU) zum Richter am Bundesverfassungsgericht wä... » mehr
22.11.2018
Schlaglichter
Bundestag setzt Haushaltsberatung fort und wählt Richter
Der Bundestag berät heute weiter über den Haushalt für das kommende Jahr. Außerdem will die schwarz-rote Koalition Unionsfraktionsvize Stephan Harbarth zum Richter am Bundesverfassungsgericht wählen l... » mehr

09.11.2018
Brennpunkte
CDU-Mann Harbarth nächster Verfassungsgerichtspräsident?
Die Entscheidung war überfällig. Jetzt hat die Politik die Nachfolge an der Spitze des Bundesverfassungsgerichts geregelt: Ein Politiker und Rechtsanwalt soll perspektivisch fünfter Mann im Staat werd... » mehr
09.11.2018
Schlaglichter
CDU-Politiker Harbarth wird wohl Voßkuhle-Nachfolger
Unionsfraktionsvize Stephan Harbarth soll neuer Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts werden - und damit aller Voraussicht nach 2020 Nachfolger von Präsident Andreas Voßkuhle. Das erfuhr die Deu... » mehr

19.09.2018
Brennpunkte
Zensus-Klagen: Schlappe für geschrumpfte Städte
Seit der Volkszählung 2011 ist klar: Deutschland hat weniger Einwohner als gedacht. In vielen Stadtkassen wirkt sich das schmerzlich aus. Ein Urteil lässt Hoffnungen auf Korrekturen platzen. » mehr

24.07.2018
Gesundheit
Rechte von Psychiatrie-Patienten bei Fesselung gestärkt
Wenn ein Psychiatrie-Patient tobt und schlägt, kann er ans Bett gefesselt werden. Bisher reichte dazu meistens die Anordnung eines Arztes. Jetzt hat das Bundesverfassungsgericht die Anforderungen vers... » mehr

12.06.2018
Karriere
Streikverbot für Beamte bleibt unangetastet
Vier Lehrer wollen vor dem Bundesverfassungsgericht das Streikverbot für Beamte zumindest teilweise aufweichen. Doch die Verfassungsrichter folgen ihrer Argumentation nicht. » mehr

22.06.2017
Region
Richter und Denker
Heribert Prantl ist einer der bekanntesten Journalisten im Land. Auch, weil er sich nie um eine Meinung drückt. In Münchberg hat er jetzt ein Plädoyer für die Heimat gehalten. » mehr

17.01.2017
Umfrage
Länder scheitern in Karlsruhe mit NPD-Verbotsantrag
Für die Politik ist es ein Schlag: Auch im zweiten Anlauf gelingt es nicht, ein Verbot der NPD zu erstreiten. Das 300-Seiten-Urteil aus Karlsruhe stellt den Rechtsextremen aber keinen Persilschein aus... » mehr

23.12.2016
FP
Ein erfolgreiches Jahr in Entenhausen
Interessante Ausstellungen und Veranstaltungen prägen das Programm im Erika-Fuchs-Haus. 15 500 Besucher waren zu Gast. » mehr
21.12.2016
Region
Das Jahr in Entenhausen
Das Erika-Fuchs-Haus, Museum für Comic und Sprachkunst in Schwarzenbach an der Saale, kann auf ein ereignisreiches Jahr zurückblicken. » mehr

27.01.2016
FP
Eberhard Schmidt ist tot: Trauer um den Hüter eines Schatzkästleins
Eberhard Schmidt, der Gründer und Leiter des Jean-Paul-Museums in Joditz, ist tot. Er hat viel für die Kultur in der Region bewirkt. » mehr

01.02.2014
FP/NP
Im Interesse aller
Diese Entscheidung geht auch die Region an. Zukunftsweisend hat das Bundesverfassungsgericht schrankenlosem Quoten-Kino den Riegel vorgeschoben: Sein Urteil lässt nicht zu, dass an der Filmförderung g... » mehr
24.10.2013
Hofer Filmtage
Förderung deutscher Produktionen auf dem Prüfstand
In Karlsruhe befassen sich die Richter mit ihrer Verfassungsmäßigkeit. Fiele die Filmförderung weg, hätte das auch Auswirkungen auf das Hofer Festival. » mehr
24.10.2013
Hofer Filmtage
... filmförderung ...
In Karlsruhe befassen sich die Richter mit der Verfassungsmäßigkeit der Filmförderung. Fiele sie weg, hätte das auch Auswirkungen auf die Hofer Filmtage. » mehr

04.06.2013
Oberfranken
Prof. Dr. Robert Seckler
An der Universität Bayreuth wird heute ein neuer Hochschulpräsident gewählt. Zwei Gremien, der Hochschulrat und der Senat, sind für die Wahl des Leitungspostens verantwortlich. » mehr

17.01.2013
FP
Die Leidenschaft der Familie Schmidt
Jean Paul ist Oberfrankens berühmtester Dichter. Eberhard Schmidt hat ihm vor fünfzehn Jahren in Joditz ein Museum eingerichtet. Heute pilgern Besucher aus ganz Deutschland in das kleine Dorf bei Hof. » mehr
04.01.2012
Oberfranken
"Schuldenbremse für alle"
Heute trifft sich die CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag zur Klausurtagung in Wildbad Kreuth. Dabei ist auch Dr. Hans-Peter Friedrich. Der Bundesinnenminister sieht das Thema der Zukunft des Euro... » mehr

11.02.2009
FP/NP
Grenzen der EU
Das ist nicht so das richtige Thema für die Praktiker des Alltags, auch nicht für die Praktiker des politischen Tagesgeschäfts. » mehr