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Artikel zum Thema

ANNALENA BAERBOCK

Polizei in Hessen

10.07.2020

Brennpunkte

Sonderermittler zu «NSU 2.0»-Drohmails nimmt Arbeit auf

Die Suche nach dem Verfasser der ersten Drohmails mit dem Absender «NSU 2.0» läuft in Hessen bereits seit Monaten. Statt einer heißen Spur tauchen - nicht nur in Hessen - neue Drohungen auf. Wieder sp... » mehr

Premierminister Morrison

09.07.2020

Brennpunkte

Australien setzt Auslieferungsabkommen mit Hongkong aus

Nach Kanada hat auch Australien seine Auslieferungsvereinbarung mit Hongkong auf Eis gelegt. Auch in Deutschland werden als Konsequenz auf das umstrittene Sicherheitsgesetz entsprechende Forderungen l... » mehr

Kohle-Bagger

03.07.2020

Brennpunkte

Deutschland steigt bis spätestens 2038 aus der Kohle aus

Es ist ein Beschluss von großer Tragweite, der weit in die Zukunft reicht - und umstritten ist. Bundestag und Bundesrat besiegeln das Aus für die klimaschädliche Kohleverstromung. » mehr

Fleischfabrik Tönnies

22.06.2020

Wirtschaft

Fall Tönnies bringt Schlachtbranche stark unter Druck

Mehr als 1300 Infizierte, die Produktion gestoppt, eine ganze Region im Stress: Der Fall Tönnies löst grundsätzliche Kritik am Agieren der Schlachtbetriebe aus. Muss die Firma auch finanziell geradest... » mehr

Hygienemaßnahmen vor Schulbeginn

10.06.2020

Brennpunkte

Schulen: Kritik wegen geplanter Aufhebung von Abstandsregel

Nach den Sommerferien könnte es in den Schulen wieder relativ normal und ohne Abstandsregel weitergehen, das wird zumindest angestrebt - Lehrergewerkschafter sehen das aber kritisch. Die GEW fordert n... » mehr

Eva Högl

10.06.2020

Brennpunkte

Neue Wehrbeauftragte rät zu Wachsamkeit gegenüber Rassismus

In der Debatte um Rassismus ist die Bundeswehr - anders als die Polizei - bislang nicht im Schlaglicht. Die neue Wehrbeauftragte erwartet auch keine besonderen Auffälligkeiten. Sie will aber Vielfalt ... » mehr

Corona-Warn-App

Aktualisiert am 10.06.2020

Topthemen

Corona-Warn-App soll kommende Woche starten

In wenigen Tagen sollen die Bundesbürger ihr Handy einsetzen können, um die Corona-Epidemie einzudämmen. Die Regierung baut darauf, dass viele mitmachen - und will mögliche technische Nachteile vermei... » mehr

Schülerinnen und Schüler

07.06.2020

Brennpunkte

Maskenpflicht auch im Unterricht? Debatte über Schulöffnung

Möbel- und Autohäuser durften zügig wieder öffnen, inzwischen auch die Kneipen. In vielen Schulen läuft aber weiter ein Corona-Notbetrieb. Kann der Unterricht zumindest nach den Sommerferien wieder ha... » mehr

Kanzlerin und Vize

04.06.2020

Brennpunkte

130 Milliarden gegen die Krise: Viel Lob für Schwarz-Rot

Dass sowohl Wirtschaft als auch Umweltschützer sich positiv überrascht zeigen, kommt nicht oft vor. Doch knapp 21 Stunden Verhandlung haben sich für Union und SPD gelohnt: Ihr historisch großes Konjun... » mehr

Kindertagesstätte

20.05.2020

Brennpunkte

Staat weitet Lohnersatz für Eltern wegen Kita-Notbetrieb aus

Der Betrieb an vielen Schulen und Kitas läuft noch mit angezogener Handbremse. Berufstätige Eltern stellt das weiterhin vor große Probleme. Die Bundesregierung reagiert nun und weitet die staatliche L... » mehr

Boris Palmer

09.05.2020

Brennpunkte

Parteiausschlussverfahren gegen Palmer derzeit kein Thema

Die Grünen wollen ihr seit Jahren umstrittenes Mitglied Boris Palmer loswerden. Doch der Tübinger Oberbürgermeister denkt nicht daran, die Partei freiwillig zu verlassen. Eskaliert der Konflikt? » mehr

Krankenwagen

Aktualisiert am 04.05.2020

Bayern

Am Beatmungsgerät: Frau raucht Zigarette und verletzt sich schwer

Während sie an einem Beatmungsgerät angeschlossen war, hat eine Frau in München eine Zigarette geraucht und sich dabei schwer verletzt. » mehr

Prämie für Autokäufer strittig

04.05.2020

Wirtschaft

Autoländer rufen gemeinsam nach Kaufprämien

Einen Zuschuss für Autokäufer, bezahlt mit Steuergeld - das fordern die Autokonzerne und die Betriebsräte. Unterstützung bekommen sie jetzt von den Ministerpräsidenten der Länder, wo die größten Werke... » mehr

Boris Palmer

04.05.2020

Brennpunkte

Grüne strafen Tübingens OB Palmer ab

Mit seiner Lust an der Provokation hat es Tübingens Oberbürgermeister Palmer immer wieder in die Schlagzeilen geschafft - oft zum Missfallen der eigenen Partei. Doch jetzt ist der Geduldsfaden der Grü... » mehr

Robert Habeck und Annalena Baerbock

02.05.2020

Brennpunkte

Online-Parteitag der Grünen: Mit Öko-Kompass aus der Krise?

Wie verschafft man sich als Opposition Gehör, wenn in der Corona-Krise alle auf die Regierung schauen? Die Grünen versuchen es mit einem Parteitag im Netz. Da gibt es nicht nur technische Probleme - e... » mehr

Spielplätze öffnen

01.05.2020

Topthemen

Corona-Regeln: Was ist neu? Was kommt? Was gilt weiterhin?

Bei der letzten Schaltkonferenz vor zwei Wochen wurden zum ersten Mal Lockerungen beschlossen. Dieses Mal gibt es kleinere Erleichterungen - zum Beispiel für Eltern und ihre Kinder. » mehr

NRW-Ministerpräsident

27.04.2020

Sport

Politischer Richtungsstreit um Bundesliga-Fußball

Die Diskussion um eine Fortsetzung der Bundesligasaison in der Corona-Krise polarisiert gewaltig. Kritiker und Befürworter aus allen gesellschaftlichen Bereichen beteiligen sich. Die Sportminister hal... » mehr

Grünen-Chefin

27.04.2020

Sport

Grünen-Chefin Baerbock: Bundesliga-Plan «zutiefst ungerecht»

Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat die Pläne zur Wiederaufnahme des Spielbetriebs in der Bundesliga scharf kritisiert. » mehr

Maskenpflicht

21.04.2020

Brennpunkte

Maskenpflicht in immer mehr Bundesländern

Bs vor kurzem war ein Mundschutz noch die Ausnahme, aber das wird sich ändern. Immer mehr Länder ziehen mit einer Pflicht nach. Die schwarz-rote Koalition auf Bundesebene hat neue Pläne. » mehr

Franziska Giffey

17.04.2020

Brennpunkte

Kinder-Notbetreuung wird bis mindestens 3. Mai ausgeweitet

In der Corona-Krise bekommen mehr Eltern einen Anspruch auf Notbetreuung für jüngere Kinder - es wird aber vorerst keine bundesweit einheitliche Regelung geben. » mehr

Coronavirus - Köln

14.04.2020

Brennpunkte

Debatte um Lockerungen nimmt wieder Tempo auf

Das öffentliche Leben ist eingefroren. Wie kann es langsam wieder in Bewegung kommen, ohne dass die Corona-Pandemie außer Kontrolle gerät? Bund und Länder wollen beraten. Die ersten Länder preschen mi... » mehr

Berlin

06.04.2020

Brennpunkte

Regierung ruft zu Einhaltung der Kontaktverbote auf

Bislang halten sich viele Bürger an die Kontaktbeschränkungen. Ob es an den Ostertagen genauso gut laufen wird? Die Regierung appelliert an Einsicht und Disziplin. Es wird ein Ostern der anderen Art. » mehr

Nähen von Masken

04.04.2020

Brennpunkte

Opposition fordert mehr Koordination bei Masken-Produktion

Mundmasken, Schutzkleidung, Medikamente: Vieles muss Deutschland auf dem Weltmarkt einkaufen. Der Ruf nach einer eigenen Produktion wird immer lauter. Die Kritik an Wirtschaftsminister Peter Altmaier ... » mehr

Scholz und Merkel

30.03.2020

Brennpunkte

Union und SPD gewinnen als Krisenmanager

Wenn das Land in der Krise steckt, sagt man, kommt «die Stunde der Exekutive» - der Regierung, die am Steuer steht und das Schiff lenkt. Gar nicht einfach für die Opposition. Erst recht, wenn man - wi... » mehr

Ein Mitarbeiter verpackt Schutzmasken. Symbolbild

29.03.2020

Topthemen

Regierung will schnelleren Nachschub an Schutzmasken

Bei der Behandlung von Corona-Patienten dürfen Ärzte und Pfleger sich nicht selbst anstecken - doch es fehlt an Schutzkleidung, die im Klinikalltag dringend benötigt wird. Die Bundesregierung bemüht s... » mehr

Coronavirus - Berlin

29.03.2020

Brennpunkte

Geduld oder Lockerungen? Debatte über Weg aus der Krise

Von der Kanzlerin über den Kanzleramtschef bis zum SPD-Chef mahnen Politiker: Die Corona-Zeit ist längst nicht überstanden. Im Krisenmanagement geht es um Schutzkleidung - und eine App, die im Kampf g... » mehr

EU-Videogipfel

27.03.2020

Brennpunkte

EU-Krisengipfel vertagt zentrale Antwort auf Corona-Krise

Zwei Wochen geben sich die EU-Staaten für ihre entscheidende Antwort auf die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise. Das kommt im Europaparlament gar nicht gut an. » mehr

Peter Altmaier

24.03.2020

Brennpunkte

Altmaier will dauerhafte Wirtschaftskrise verhindern

Wie tief stürzt Deutschland infolge der Corona-Krise in die Rezession? Es gibt Schreckensszenarien. Der Wirtschaftsminister richtet den Blick auf die Zeit danach. » mehr

Polizei in München

22.03.2020

Bayern

Bayern mit beschränktem Ausgang: Verstöße und Infektionen

Punkt 0.00 Uhr sind am Samstag weitreichende Ausgangsbeschränkungen in Bayern in Kraft getreten. So soll die Ausbreitung des Coronavirus eingedämmt werden. Söder findet deutliche Worte, warum das nöti... » mehr

Stau bei Görlitz

20.03.2020

Brennpunkte

Corona-Krise: Europas Megastaus gehen zurück

Verkehrschaos und Riesenstaus an den europäischen Binnengrenzen haben tagelang Tausende Menschen in die Verzweiflung getrieben. Nun wird die Lage besser. Aber noch läuft es nicht überall rund. » mehr

Grenze zur Schweiz

16.03.2020

Brennpunkte

Deutschland kontrolliert wegen Corona-Virus Grenzen

Straßensperren, Kontrollen, Temperaturmessungen: Um den Coronavirus einzudämmen, schränkt Deutschland den Grenzverkehr ein. An den Flughäfen des Landes ist es deutlich ruhiger geworden. » mehr

Staatsoper Unter den Linden

14.03.2020

Wirtschaft

Mehr Hilfe für Kulturbranche in Coronavirus-Krise gefordert

In der Coronavirus-Krise haben manche kaum finanzielle Reserven. Das gilt etwa für Künstler und andere Selbstständige. Aus den Parteien werden Forderungen laut, den Betroffenen besonders unter die Arm... » mehr

Flüchtlinge

07.03.2020

Brennpunkte

Küstenwachen geraten in Ägäis aneinander

Der Migrationsstreit zwischen der EU und der Türkei ist noch lange nicht beigelegt. Das zeigt sich in der Ägäis, das zeigt sich vor der griechischen Landgrenze, wo viele Migranten ausharren. Rufe nach... » mehr

Ministerpräsidentenwahl in Thüringen

04.03.2020

Brennpunkte

Ramelow als Ministerpräsident von Thüringen wiedergewählt

Ende Oktober 2019 war die Wahl in Thüringen. Gut vier Monate und eine ausgewachsene Regierungskrise später hat es Bodo Ramelow geschafft. Der Linke-Politiker ist neuer Ministerpräsident im Freistaat -... » mehr

Horst Seehofer

03.03.2020

Brennpunkte

Seehofer offen für Aufnahme von Flüchtlingskindern

Die aufgeheizte Stimmung an der griechisch-türkischen Grenze treibt die deutsche Politik um. Unionsvertreter fordern klare Kante und zur Not auch eine Schließung der deutschen Grenze. Grüne, Linke und... » mehr

Integrationsgipfel im Kanzleramt

02.03.2020

Brennpunkte

Integrationsgipfel: Wieder reden alle über Flüchtlinge

Wer nimmt wie viele Flüchtlinge auf? Wie lässt sich irreguläre Migration begrenzen? Was tun gegen Rechtsextremismus und rassistische Gewalt? Diese Fragen bewegen jetzt viele Menschen in Deutschland. D... » mehr

Geflüchtete

01.03.2020

Brennpunkte

Baerbock: Flüchtlingsunterkünfte wieder aktivieren

Die Eskalation im syrischen Idlib verschärft das Flüchtlingsdrama in der Region. Präsident Erdogan droht, den damit auch in der Türkei entstehenden Druck weiterzugeben - und die EU ringt um eine Antwo... » mehr

Migranten

01.03.2020

Brennpunkte

Türkei lässt Zehntausende Migranten Richtung EU durch

Die Lage an der griechischen Grenze zur Türkei bleibt angespannt. Migranten, so weit das Auge reicht. Ein Ansturm blieb aber vorerst aus. Alle wollen nach Westeuropa. Auch in der Ägäis sind Boote auf ... » mehr

Politischer Aschermittwoch

26.02.2020

Brennpunkte

Aschermittwoch im Schatten von Hanau und CDU-Krise

Beim politischen Aschermittwoch gilt traditionell jeder gegen jeden - diesmal hieß es eher: Alle gegen rechts. Auch die CDU bekam angesichts ihrer Führungskrise einiges ab. Ihre Vorsitz-Kandidaten hie... » mehr

FDP nach der Hamburg-Wahl

24.02.2020

Topthemen

FDP nur mit einer Abgeordneten in Hamburgischer Bürgerschaft

Nach einer 24-stündigen Zitterpartie steht fest: Die FDP hat ganz knapp den Wiedereinzug in die Hamburgische Bürgerschaft verpasst. Aber ihre Spitzenkandidatin erringt ein Mandat in ihrem Wahlkreis. D... » mehr

Nach der Bürgerschaftswahl

24.02.2020

Brennpunkte

Rot-grüner Wahlsieg in Hamburg - FDP-Ergebnis ungewiss

Die SPD ist der Sieger der Hamburger Bürgerschaftswahl, trotz deutlicher Verluste. Eine mögliche Verwechslung bei der Stimmerfassung im Wahlbezirk Hamburg-Langenhorn stellt den knappen Wiedereinzug de... » mehr

Yavuz Feroglu

21.02.2020

Brennpunkte

Zehntausende setzen mit Greta Thunberg Zeichen fürs Klima

Sie ist die Symbolfigur für den weltweiten Klimaprotest: Greta Thunberg. Nach Auftritten vor den Vereinten Nationen in New York und beim Weltwirtschaftsforum in Davos ist die 17-Jährige erneut nach De... » mehr

Peter Tschentscher

21.02.2020

Brennpunkte

Auf Abstand gegen den Trend: Hamburg als Hoffnung der SPD

Seit 1949 wurde Hamburg über fünfeinhalb Jahrzehnte von der SPD regiert. Bürgermeister Tschentscher will, dass das so weitergeht. Vor der Bürgerschaftswahl stehen die Chancen seiner SPD nicht schlecht... » mehr

Ex-Ministerpräsident

19.02.2020

Brennpunkte

Thüringen: Parteien verhandeln über Neuwahl

Eine Übergangsregierung unter Ex-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht wird es in Thüringen nicht geben. Aber was ist der Ausweg aus der Regierungskrise? Rot-Rot-Grün will noch einmal auf die CDU... » mehr

Regierungskrise in Thüringen

18.02.2020

Brennpunkte

Tauziehen um Zeitpunkt für Neuwahlen in Thüringen

Den «Gordischen Knoten» in Thüringen lösen - dabei soll die CDU-Politikerin Lieberknecht dem Linken Ramelow helfen. Doch über den Weg zu Neuwahlen und eine Übergangsregierung wird in Erfurt weiter ges... » mehr

Konflikt in Libyen

17.02.2020

Brennpunkte

Neue EU-Marinemission soll Libyen-Waffenembargo überwachen

Noch am Morgen schien diese Einigung unmöglich: Die EU will die Beschlüsse des Berliner Libyen-Gipfels mit einer neuen Mission durchsetzen. Inklusive Ausstiegsklausel. » mehr

CDU-Vize Laschet

16.02.2020

Brennpunkte

CDU quält sich mit Neuaufstellung

Vor einer Woche stürzte die CDU in die akute Krise und ringt seitdem mit offenen Führungs- und Richtungsfragen. Die scheidende Vorsitzende will dazu sondieren. Doch wie schnell soll alles überhaupt ge... » mehr

Münchner Sicherheitskonferenz

16.02.2020

Brennpunkte

Tiefe Kluft zwischen USA und Europa in München

Ist das westliche Bündnis in der Weltpolitik immer wirkungsloser oder sogar in Auflösung begriffen? Die Meinungen bei der Münchner Sicherheitskonferenz gehen weit auseinander bis hin zur Unfähigkeit z... » mehr

Cavusoglu und Maas

16.02.2020

Brennpunkte

Sicherheitskonferenz endet mit Treffen zur Libyen-Krise

Zwischen den USA und Europa liegt eine tiefe Kluft - das hat die Münchner Sicherheitskonferenz deutlich gemacht. Von einem Treffen zur Libyen-Krise soll heute ein Signal der Geschlossenheit ausgehen. » mehr

AKK gibt auf - und nun?

Aktualisiert am 10.02.2020

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer kündigt Rückzug an - Kritik an Ämtertrennung

Die Regierungskrise in Thüringen hat dramatische Folgen für die Spitze der Bundes-CDU. Die Parteichefin gibt auf. Was bedeutet das für die Union und die große Koalition? Und wie gefährlich ist der nun... » mehr

Gremiensitzung - CDU

10.02.2020

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer kündigt Rückzug an

Die Regierungskrise in Thüringen hat dramatische Folgen für die Spitze der Bundes-CDU. Die Parteichefin gibt auf. Was bedeutet das für die Union und die große Koalition? Und wie gefährlich ist der nun... » mehr

Landtag

05.02.2020

Hintergründe

Reaktionen auf Ministerpräsidentenwahl in Thüringen

Die überraschende Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum neuen Ministerpräsidenten von Thüringen hat ein politisches Erdbeben ausgelöst. Einige Reaktionen: » mehr

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