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Topthemen: Bilder vom Wochenende30 Jahre GrenzöffnungBlitzerwarnerVER Selb

BORIS PISTORIUS

Ralf Stegner

08.12.2019

Brennpunkte

SPD-Bundesparteitag: Spannung vor neuen Gesprächen mit Union

Die SPD will aus dem Schatten der Vergangenheit heraus. Geschlossen rückt sie von Hartz IV ab. Doch der sozialdemokratische Außenminister muss um einen Wiedereinzug in den Vorstand zittern. Einer sieh... » mehr

Innenminister-Gruppenbild

06.12.2019

Brennpunkte

Innenminister geschlossen gegen Rechts und Gewalt im Stadion

Vom Kampf gegen Rechts bis zur Strafverschärfung bei Kindesmissbrauch: Die Konferenz der Innenminister von Bund und Ländern in Lübeck demonstriert vor allem eins - Einigkeit. » mehr

Abschiebung

05.12.2019

Brennpunkte

Abschiebestopp für Syrer wird vorerst nicht eingeschränkt

In einigen Gebieten Syriens tobt immer noch der Bürgerkrieg, das Auswärtige Amt warnt vor Gefahren für Leib und Leben. Die Innenminister wollen im nächsten halben Jahr niemanden dorthin abschieben. Do... » mehr

05.12.2019

Schlaglichter

Nationalität von Tatverdächtigen: Innenminister uneins

Die Länder-Innenminister sind uneins in der Frage, ob die Polizei in Pressemitteilungen immer die Nationalität von Tatverdächtigen nennen soll. «Wenn wir Transparenz verlangen, gehört das dazu», sagt ... » mehr

Innenministerkonferenz

04.12.2019

Brennpunkte

Asylbetrug, Kriminalstatistik, Terror - Innenminister tagen

Über Themenmangel konnten sich die Innenminister bei ihren Konferenzen noch nie beklagen. Auch dieses Mal geht es drei Tage lang um Sicherheitsfragen und mögliche Konsequenzen für den Alltag. » mehr

23.11.2019

Schlaglichter

Hannover: Mehr als 5000 Menschen demonstrieren gegen Rechts

Mehr als 5000 Menschen sind in Hannover zu einer Demonstration für die Pressefreiheit und gegen Bedrohungen von Journalisten zusammengekommen. Auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil reihte... » mehr

Solidarität mit bedrohten Journalisten

23.11.2019

Brennpunkte

Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts

Rechtsextreme rufen zum Protest gegen kritische Journalisten in Hannover auf. Die Polizei scheitert mit einem Demo-Verbot vor Gericht. Der Gegenprotest stellt den NPD-Aufmarsch zahlenmäßig klar in den... » mehr

22.11.2019

Frage des Tages

"Ein aggressives Bild"

Eine Demo, die sich gegen journalistische Arbeit richtet. Nahezu unglaublich in einem Land, das die Pressefreiheit im Grundgesetz verankert hat. Doch die NPD hatte in Hannover für diesen Samstag eine ... » mehr

Neonazi-Festival

22.11.2019

Brennpunkte

Urteil: NPD-Demo gegen kritische Journalisten ist zulässig

Weitere Schlappe für die Versammlungsbehörde in Hannover: Auch das Oberverwaltungsgericht hat das Verbot der für Samstag geplanten NPD-Demo gekippt. Juristisch gibt es nun noch eine Möglichkeit. » mehr

22.11.2019

Schlaglichter

NPD klagt gegen Demo-Verbot in Hannover - Eilantrag

Die rechtsextreme NPD hat beim Verwaltungsgericht Hannover Klage und Eilantrag gegen das Verbot einer für Samstag geplanten Demonstration gegen kritische Journalisten eingelegt. Die zuständige Kammer ... » mehr

SPD-Mitgliedervotum

10.11.2019

Brennpunkte

SPD-Kandidaten spekulieren übers Kanzleramt

Seit Monaten kommt die SPD nicht aus dem Umfragekeller. Am Traum von einer Rückkehr an die Spitze der Bundesregierung halten die Anwärter für die Parteispitze dennoch fest. » mehr

Scholz und Geywitz

09.11.2019

Brennpunkte

Immer mehr Wahlempfehlungen für SPD-Paar Scholz/Geywitz

Im Rennen um den SPD-Vorsitz hat nun auch eines der unterlegenen Kandidatenduos seine Zurückhaltung aufgegeben und eine klare Wahlempfehlung abgegeben. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und... » mehr

Zwei Paare sind übrig

27.10.2019

Brennpunkte

SPD entscheidet Vorsitzsuche in Stichwahl

Für die Suche nach einer neuen Spitze braucht Deutschlands älteste Partei eine Stichwahl. Ein Dritter wirft enttäuscht das Handtuch. Kommt es jetzt zum Lagerwahlkampf rund um die GroKo-Frage? » mehr

Ergebnisse des Votums

26.10.2019

Hintergründe

Ergebnisse des SPD-Entscheids

Der Wettstreit um den SPD-Vorsitz ist entschieden. Die Partei veröffentlichte am Samstagabend nach der Auszählung folgende Ergebnisse: » mehr

Auszählung

26.10.2019

Hintergründe

Das große Zählen: Wie die SPD ihr Spitzenduo bestimmt

Wer führt künftig die SPD? Mit Unterstützung von Helfern aus ganz Deutschland und hunderten Kunststoffboxen zählt die Partei das Mitgliedervotum zum neuen Vorsitz aus. Doch bei der Entscheidung geht e... » mehr

Ergebnis wird verkündet

26.10.2019

Brennpunkte

Stichwahl nötig: Scholz/Geywitz gegen Walter-Borjans/Esken

Der Ausgang der ersten Runde im Kampf um die neue SPD-Spitze war doch knapper, als manche erwartet haben. Noch ist nichts entschieden. » mehr

Schutz von jüdischen Einrichtungen

18.10.2019

Brennpunkte

Bundesländer wollen jüdische Einrichtungen besser schützen

«Ihr könnt uns nicht schützen», dieser Zuruf eines Bürgers nach dem Terroranschlag in Halle habe ihn betroffen gemacht, sagt Seehofer. Ihm sei es wichtig, dass auf die vielen Worte jetzt Taten folgten... » mehr

Zahl islamistischer Gefährder und Salafisten stagniert

16.10.2019

Brennpunkte

Zahl islamistischer Gefährder sinkt

Die Zahl der rechtsextremistischen Gefährder in Deutschland steigt. Bei den Islamisten geht der Trend in die andere Richtung. Ob das so bleibt, muss sich noch erweisen - auch wegen der aktuellen Kämpf... » mehr

Abgesperrter Tatort in Halle

16.10.2019

Brennpunkte

Attentäter von Halle wollte 2018 als Soldat zur Bundeswehr

Eine Woche nach dem Anschlag von Halle werden neue Details über den Attentäter bekannt. Sein perfides Internet-«Manifest» führt zudem zu Ermittlungen in Nordrhein-Westfalen. » mehr

Muster-Stimmzettel

14.10.2019

Brennpunkte

Ein Abschied und ein Neuanfang: SPD wählt eine neue Spitze

Jetzt zählt es: Die SPD wählt ihre neue Doppelspitze. Das Ergebnis dürfte auch die Zukunft der großen Koalition beeinflussen. Eine ihrer Verfechterinnen kehrt Berlin zugleich endgültig den Rücken. » mehr

SPD

13.10.2019

Brennpunkte

Nun hat die Basis das Wort: SPD stimmt über neue Chefs ab

Endspurt im Rennen um den SPD-Vorsitz: Von diesem Montag an haben die SPD-Mitglieder zwölf Tage Zeit, ihre beiden Wunsch-Kandidaten zu wählen. Was dabei herauskommen könnte, ist schwer vorhersehbar. » mehr

Gedenken in Halle

13.10.2019

Brennpunkte

Nach Terror in Halle: Tausende setzen ein Zeichen

Der antisemitische Terroranschlag von Halle hat Entsetzen ausgelöst. Vielerorts in Deutschland gehen die Menschen aus Protest gegen rechte Gewalt auf die Straße, viele mit Israel-Flaggen. Doch wie rea... » mehr

Verbot von Combat 18 gefordert

16.09.2019

Brennpunkte

Pistorius fordert «Combat 18»-Verbot

Forderungen nach einem Verbot von «Combat 18» werden laut. Die Organisation gilt als bewaffneter Arm des verbotenen Neonazi-Netzwerks «Blood & Honour». » mehr

16.09.2019

Schlaglichter

Niedersachsens Innenminister fordert «Combat 18»-Verbot

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius pocht auf ein Verbot der rechtsextremen Gruppierung «Combat 18». «Wenn wir "Combat 18" verfassungsfest verbieten können, sollten wir das so schnell w... » mehr

Karl-Heinz Brunner

16.09.2019

Brennpunkte

Einzelkandidat Brunner steigt aus Rennen um SPD-Vorsitz aus

Große Chancen hatten die meisten ihm ohnehin nicht eingeräumt. Jetzt zieht sich der Bundestagsabgeordnete Karl-Heinz Brunner aus dem Rennen um den SPD-Vorsitz zurück - um «eine klarere Wahlentscheidun... » mehr

Interview: mit Jörg Nürnberger, Bezirksvorsitzender der SPD aus Tröstau

13.09.2019

Fichtelgebirge

"Politik mit Lätschn geht nicht"

Griesgram Ralf Stegner, "Fliegen-Professor" Karl Lauterbach oder doch Olaf Scholz? Nein, Jörg Nürnberger hat nach einer Konferenz andere Favoriten auf den SPD-Vorsitz. » mehr

11.09.2019

Schlaglichter

Gabriel favorisiert Duo Pistorius/Köpping für SPD-Vorsitz

In der Vorsitz-Suche der SPD hat sich der frühere Parteichef Sigmar Gabriel hinter das Kandidatenduo Boris Pistorius und Petra Köpping gestellt. «Beide haben feste Wurzeln in der Kommunalpolitik, sind... » mehr

Duo Scholz-Geywitz

04.09.2019

Brennpunkte

Vorsitz-Kandidaten der SPD starten ihre Vorstellungsrunden

Es ist ein extrem aufwendiges Verfahren, um einen neuen Parteivorsitz zu finden: Nun starten die Kandidaten bei der SPD ihre Tour durchs Land - Überraschungen beim Parteitag im Dezember nicht gänzlich... » mehr

Scholz und Geywitz

02.09.2019

Brennpunkte

17 Kandidaten für den SPD-Parteivorsitz im Rennen

Die Kandidaten für den SPD-Vorsitz stehen fest und gehen auf große Tour durch Deutschland. Kurz davor gibt es eine Attacke und eine Ermahnung. » mehr

Dreyer, Schäfer-Gümbel und Schwesig in Berlin

02.09.2019

Brennpunkte

Wahlkampf um SPD-Vorsitz: Kandidatin Lange attackiert Scholz

Die Kandidaten für den SPD-Vorsitz stehen fest und gehen auf große Tour durch Deutschland. Kurz davor gibt es eine Attacke und eine Ermahnung. » mehr

Dietmar Woidke

01.09.2019

Brennpunkte

Ernüchterung und Atempause für Wackel-GroKo

Erleichterung bei den GroKo-Partnern - aber auch extreme Nüchternheit. Die Sensationsergebnisse der AfD markieren einen tiefen Einschnitt. Das Regieren in Berlin wird nicht einfacher. » mehr

Geywitz und Scholz

01.09.2019

Brennpunkte

Acht Kandidatenduos starten in Wettbewerb um den SPD-Vorsitz

Zwei Monate lief die Bewerbungsfrist der SPD - und nach zähem Start findet sich eine stattliche Kandidatenschar zusammen. Nun folgt eine große Vorstellungstour. » mehr

Jan Böhmermann

02.09.2019

Boulevard

Jan Böhmermann will sich zu SPD-Plänen äußern

Der TV-Moderator Jan Böhmermann will nach eigenem Bekunden SPD-Bundesvorsitzender werden. Aber die Frist für Interessenten ist abgelaufen. Was nun, Herr Böhmermann? » mehr

Jan Böhmermann

30.08.2019

Brennpunkte

Jan Böhmermann: Ich möchte Vorsitzender der SPD werden

Satiriker Jan Böhmermann will nach eigenen Worten SPD-Chef werden. Willy Brandt sei ihm im Traum erschienen. Er müsste dafür aber noch einige formale Hürden nehmen, wie er einräumt. Alles nur ein Witz... » mehr

Scholz und Geywitz

26.08.2019

Brennpunkte

Umfrage bei SPD-Mitgliedern: Scholz und Geywitz vorn

Wer hat im Rennen um den SPD-Vorsitz die besten Karten? Eine Umfrage unter Parteimitgliedern sieht Vizekanzler Olaf Scholz und seine Partnerin Klara Geywitz vorn. » mehr

Boris Pistorius

24.08.2019

Brennpunkte

Boris Pistorius legt sich bei GroKo-Zukunft nicht fest

Lange wurde spekuliert, wen Niedersachsens SPD ins Rennen um den Parteivorsitz schickt. Jetzt stellt sich der Landesvorstand hinter Boris Pistorius und Petra Köpping. Mit Blick auf die Groko will sich... » mehr

24.08.2019

Schlaglichter

SPD Niedersachsen positioniert sich zum Bundesvorsitz

Gut eine Woche vor Ablauf der Bewerbungsfrist für den SPD-Bundesvorsitz tritt Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil heute in Hannover mit Innenminister Boris Pistorius vor die Presse. Pistoriu... » mehr

Petra Köpping

22.08.2019

Brennpunkte

Morddrohung gegen sächsische Ministerin Köpping

Petra Köpping will sich von Morddrohungen nicht einschüchtern lassen. Dennoch: Die SPD-Politikerin aus Sachsen sieht hier eine neue Dimension des Hasses auf Mandatsträger erreicht. » mehr

Scholz im Wahlkampf

20.08.2019

Hintergründe

Herr Scholz findet Frau Geywitz - Vorentscheidung in SPD?

Das Kandidatenkarussell bei der SPD dreht sich - nun auch mit einer Tandem-Kollegin für Olaf Scholz. Ob der prominenteste der bisherigen Bewerber damit das Rennen für sich entscheiden kann? » mehr

Klara Geywitz

20.08.2019

Brennpunkte

Scholz will SPD-Doppelspitze mit Brandenburgerin Geywitz

Olaf Scholz hat eine Partnerin gefunden: Der wortkarge Hanseat geht mit einer erfahrenen Landespolitikerin aus dem Osten ins Rennen um den SPD-Vorsitz. » mehr

Olaf Scholz

18.08.2019

Brennpunkte

Scholz ist dabei: SPD-Kandidatenrennen nimmt Fahrt auf

Wer soll Deutschlands älteste Partei künftig führen? Wochenlang hatten SPD-Spitzenpolitiker abgewunken - jetzt kommt Bewegung ins Kandidatenrennen: Finanzminister Scholz hat begründet, warum er sich n... » mehr

Kandidatenteam Lange und Ahrens

17.08.2019

Brennpunkte

SPD-Kandidaten Lange/Ahrens für raschen Austritt aus Groko

2018 war Simone Lange schon einmal für den SPD-Vorsitz angetreten. Damals unterlag sie Andrea Nahles. Nun tritt sie im Team mit Alexander Ahrens an. In Leipzig stellten sie zum ersten Mal gemeinsam ih... » mehr

16.08.2019

Schlaglichter

Wettbewerb um den SPD-Vorsitz zieht an

Zwei Wochen vor dem Ende der Bewerbungsfrist nimmt das Rennen um den SPD-Vorsitz Fahrt auf. Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist nun doch zu einer Bewerbung bereit - nachdem er das bisher aus zeitlich... » mehr

SPD-Vorsitz

16.08.2019

Hintergründe

Diese Kandidaten wollen die SPD aus der Krise führen

Zwei Wochen haben die Bewerber für den SPD-Vorsitz noch Zeit, um ihren Hut in den Ring zu werfen. In den vergangenen Tagen hat das Kandidatenkarussell an Fahrt aufgenommen - jetzt sucht mit Vizekanzle... » mehr

16.08.2019

Schlaglichter

Weitere Kandidaten für SPD-Vorsitz

Zwei Wochen vor dem Ende der Bewerbungsfrist nimmt das Rennen um den SPD-Vorsitz Fahrt auf. Finanzminister Olaf Scholz ist zu einer Bewerbung bereit, nachdem er bisher nicht an die Spitze seiner Parte... » mehr

16.08.2019

Schlaglichter

Pistorius und Köpping kandidieren für SPD-Vorsitz

In der SPD gibt es noch ein weiteres Bewerberpaar für den Parteivorsitz. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping haben intern ihre Kandidatur ang... » mehr

Olaf Scholz

16.08.2019

Brennpunkte

Auch Scholz will: Wettbewerb um den SPD-Vorsitz zieht an

Neue Namen im Karussell der Bewerber um den SPD-Vorsitz: Zwei Landesminister werfen ihren Hut in den Ring. Und ein Hochkaräter sucht eine Partnerin. » mehr

11.07.2019

Schlaglichter

Sicherheitspanne beim LKA: Akten mit Daten gestohlen

Bei einem Einbruch in das Auto eines Beamten des Landeskriminalamtes Niedersachsen sind Akten mit sensiblen Daten über Vertrauensleute der Polizei gestohlen worden. Die Anfang Mai gestohlenen Akten la... » mehr

LKA Niedersachsen

11.07.2019

Brennpunkte

Panne beim LKA: Akten mit Daten über V-Leute gestohlen

Aus dem Auto eines niedersächsischen LKA-Beamten wird eine Tasche gestohlen. Darin sind neben Geld und persönlichen Dingen auch Akten mit höchst sensiblen Informationen. » mehr

11.07.2019

Schlaglichter

Pistorius fordert Strategie gegen Extremismus im Internet

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius hat eine bundesweite Strategie für die Analyse extremistischer Strukturen gefordert. Die zunehmende Radikalisierung der rechten Szene sei derzeit eines der... » mehr

08.07.2019

Schlaglichter

SPD-Innenminister beraten Beobachtung der rechten Szene

Nach der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke fordert Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius eine intensivere Beobachtung der rechten Szene. Als Vorbild soll einem Bericht ... » mehr

Bundeswehr-Hubschrauber

05.07.2019

Brennpunkte

Hoffen auf Regen in Lübtheen

Der kleine Ort Alt Jabel steht im Zentrum der Löscharbeiten im Waldbrandgebiet von Südwestmecklenburg. Die Bewohner möchten in ihre Häuser zurückkehren. Das Wetter könnte mitspielen. » mehr

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