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Topthemen: Bilder vom WochenendeStromtrasse durch die RegionBlitzerwarnerVER Selb

CHRISTIAN LINDNER

Fürst Albert II. von Monaco

17.01.2020

Bayern

Freiheitspreis für Fürst Albert II.

Fürst Albert II. von Monaco wird heute am Tegernsee mit dem Freiheitspreis der Medien ausgezeichnet. Er erhält ihn im Rahmen des Ludwig-Erhard-Gipfels in Kreuth, zu dem unter anderem Friedrich Merz (C... » mehr

06.01.2020

Schlaglichter

Dreikönigstreffen: Lindner kritisiert Stillstand

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat vor einem politischen Stillstand in einer Zeit wichtiger Weichenstellungen gewarnt. «Deutschland braucht bei diesem Wechsel der Jahrzehnte eine Regierung, die... » mehr

Dreikönigstreffen der FDP

06.01.2020

Brennpunkte

Lindner rügt Stillstand: «Absitzen bis 2021 reicht nicht»

Die Dinge «groß denken» - das ist das Motto des FDP-Chefs für die 20er Jahre. Die große Koalition verliere sich dagegen im Klein-Klein. Lindner macht deshalb an Dreikönig in Stuttgart ein Angebot. » mehr

Neujahrsnacht in Leipzig

03.01.2020

Brennpunkte

Silvester-Attacke: Innenminister verspricht Polizei-Präsenz

In der Silvesternacht wird bei Ausschreitungen in Leipzig ein Polizist schwer verletzt. In der Kontroverse über den Polizeieinsatz kündigt Sachsens Innenminister weiter Polizei vor Ort im Problemviert... » mehr

Bundestag

27.12.2019

Brennpunkte

Unionspolitiker wollen Bundestag deutlich verkleinern

Im Bundestag sitzen mehr Abgeordnete als vorgesehen. Das komplizierte deutsche Wahlrecht soll deswegen reformiert werden. Der Streit darum, wie das gehen kann, tritt aber auf der Stelle - denn für die... » mehr

Bundestag

26.12.2019

Brennpunkte

Koalition steuert auf Streit ums Tempolimit zu

Das Thema lässt die wenigsten kalt: Sollte es auf Autobahnen eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 130 Kilometern pro Stunde geben? Die SPD meint: ja. Vom Verkehrsminister kommt eine Abfuhr - und von se... » mehr

26.12.2019

Schlaglichter

FDP-Chef Lindner lehnt generelles Tempolimit ab

FDP-Chef Christian Lindner hat den SPD-Vorstoß für ein Tempolimit von 130 Stundenkilometern zurückgewiesen. «Ich bin gegen ein generelles Tempolimit auf Autobahnen», sagte er der dpa. «Verbote sollten... » mehr

SPD-Spitze zu Besuch

12.12.2019

Brennpunkte

Esken und Walter-Borjans führen «gutes Gespräch» mit Merkel

Milliarden für Schulen, Schienen und Netze? Ein höherer Mindestlohn? Die SPD will mit der Union bald über neue Vorhaben verhandeln. Vorab lud schon einmal die Kanzlerin die neue SPD-Spitze ein. » mehr

Sieger und Besiegter

01.12.2019

Brennpunkte

SPD will Esken und Walter-Borjans - GroKo in Gefahr

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben den Genossen eine bessere Zukunft versprochen. Dafür muss das Duo die SPD aus dem Umfragetal führen. Für die Union ist klar: Nicht auf unsere Kosten. » mehr

Sichwahl um SPD-Vorsitz

30.11.2019

Brennpunkte

Beben in SPD: Sieg für GroKo-Kritiker Walter-Borjans/Esken

Das war eindeutig: Die SPD-Mitglieder wollen einen Neuanfang. Ist das das Ende für die schwarz-rote Regierung? Die designierten Parteichefs Walter-Borjans und Esken schlagen erste Pflöcke ein. » mehr

Freiwiliges Soziales Jahr

28.11.2019

Brennpunkte

Starke Vorbehalte in der Union gegen allgemeines Dienstjahr

Die Jugend soll sich mehr in die Gesellschaft einbringen - als Pflicht- oder Freiwilligendienst. Kramp-Karrenbauer neigt zum Pflichtjahr. Schwierig: dazu müsste die Verfassung geändert werden. » mehr

Bundestag

27.11.2019

Hintergründe

Merkel und Scholz ganz nah: Eine gar nicht normale Debatte

Es scheint wie immer: Opposition und Regierung gehen zum Haushalt der Kanzlerin auf Konfrontationskurs. Doch etwas ist anders - die Koalition zeigt sich bewusst, dass es für sie ums Ganze geht. » mehr

Große Koalition

27.11.2019

Brennpunkte

Merkel will mehr Verantwortung in der Nato

Kanzlerin Merkel nutzt die Generaldebatte im Bundestag für eine Art Regierungserklärung zur deutschen Außenpolitik. Nato, China, Iran, Syrien, Libyen - alles dabei. Zum Schluss widmet sie sich noch ku... » mehr

Abi

24.11.2019

Brennpunkte

Süd-Bundesländer steigen aus Nationalem Bildungsrat aus

Bessere Zusammenarbeit, vergleichbare Noten: Der geplante Nationale Bildungsrat soll die Bildungspolitik in Deutschland einheitlicher machen. Doch nun steht das Gremium vor einer äußerst ungewissen Zu... » mehr

Fritz von Weizsäcker

20.11.2019

Hintergründe

Fritz von Weizsäcker: Mediziner mit berühmtem Namen

Manche sprechen von den deutschen Kennedys. Tatsächlich haben Generationen von Weizsäckers das Leben in Deutschland mitgeprägt. Fritz von Weizsäcker wirkte dabei nicht allzu öffentlich. » mehr

Schlosspark-Klinik

20.11.2019

Brennpunkte

Von Weizsäcker getötet: Angreifer soll in Psychiatrie

Der Berliner Chefarzt Fritz von Weizsäcker hält einen Vortrag in einer Klinik. Ein Mann mit einem Messer geht auf ihn los. Der Sohn des früheren Bundespräsidenten stirbt. Einen Tag später werden die H... » mehr

Solidaritätszuschlag

14.11.2019

dpa

Ab 2021 zahlen nur noch wenige Bürger Solidaritätszuschlag

Der Bundestag hat die größte Steuerentlastung der vergangenen Jahre beschlossen. Nur die Spitzenverdiener sollen noch Solidaritätszuschlag zahlen. Doch vielen reicht das nicht. » mehr

Soli-Pläne im Bundestag

14.11.2019

Tagesthema

Soli-Abschaffung für 90 Prozent der Zahler beschlossen

Der Bundestag hat die größte Steuerentlastung der vergangenen Jahre beschlossen. Nur die Spitzenverdiener sollen noch Solidaritätszuschlag zahlen. Doch gerade das sorgt für Kritik. » mehr

Deutscher Arbeitgebertag 2019

12.11.2019

Deutschland & Welt

Gegenwind für Wirtschaft - was nun? Koalition uneins

Eine Rede auf dem Arbeitgebertag ist für Spitzenpolitiker ein Muss - noch dazu in wirtschaftlich unruhigeren Zeiten. Eine Schlüsselrolle hat derzeit der Mann, der für die Bundeskasse zuständig ist. » mehr

Grundrente

11.11.2019

Deutschland & Welt

Parteiführungen der Groko segnen Grundrentenkompromiss ab

Die Führungen von SPD und CSU segnen den Grundrentenkompromiss einmütig ab. In der CDU gibt es drei Gegenstimmen - aus der Parteijugend und der Wirtschaft. Wie reagiert die Unionsfraktion? » mehr

Kabinettssitzung

06.11.2019

Topthemen

Zwischenzeugnis für die GroKo - so fallen die Reaktionen aus

Die Halbzeitbilanz der Bundesregierung kommt recht nüchtern daher. Man habe sie «zur Kenntnis genommen», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin. So bewerten Parteien, Verbände ... » mehr

Kabinettssitzung

06.11.2019

Deutschland & Welt

Merkel und Scholz: Groko «arbeitsfähig und arbeitswillig»

Von ihrer Halbzeitbilanz hängt auch ab, ob die große Koalition bis Herbst 2021 zusammenbleibt - oder ob ein Partner vorher aussteigt. Angesichts dieser Dramatik kommt die Bilanz recht nüchtern daher. » mehr

Michael Grosse-Brömer

05.11.2019

Deutschland & Welt

Merkel: Grundrenten-Ergebnis der Arbeitsgruppe gute Basis

Der Kompromiss zur Grundrente schien schon in greifbarer Nähe, da kommen vor allem aus der CDU neuerliche Bedenken. Schafft die zerstrittene Koalition doch noch einen Kompromiss? » mehr

Agentur für Arbeit

05.11.2019

Deutschland & Welt

Bundesverfassungsgericht kippt harte Hartz-IV-Sanktionen

Jobcenter drehen Hartz-IV-Beziehern den Geldhahn zu, wenn sie nicht mitziehen. Das verstößt gegen die Menschenwürde, sagt jetzt das Bundesverfassungsgericht. Die Richter schreiten direkt ein - und tre... » mehr

Nimmt kein Blatt vor den Mund: Kabarettist Mathias Richling in Helmbrechts. Foto: Wilfert

04.11.2019

FP

Der parodierende Tausendsassa

Mathias Richling schlüpft in Helmbrechts in viele Rollen. Dabei erheitert und erstaunt er sein Publikum, und sorgt auch für Raunen unter den 330 Zuhörern. » mehr

Mike Mohring

31.10.2019

Deutschland & Welt

Mohring erwägt Minderheitsregierung: CDU, SPD, FDP und Grüne

Die CDU hat herbe Verluste bei der Thüringer Landtagswahl eingefahren. Ihr Spitzenkandidat Mike Mohring will trotzdem regieren - notfalls in einer Konstellation, die noch weniger Sitze hat als das bis... » mehr

Steuerschätzung

30.10.2019

Deutschland & Welt

1,7 Milliarden weniger Steuereinnahmen 2020 als geplant

Für die Einnahmen des Staates hatten viele angesichts der schwachen Konjunktur schon Rot gesehen. Doch ganz so schlimm kommt es nicht. Und in diesem Jahr hat der Bund sogar mehr Spielraum. » mehr

Mike Mohring

28.10.2019

Topthemen

Union und FDP sehen rot

Das Wahlergebnis in Thüringen verlangt den Parteien viel Fantasie ab, eine tragfähige Regierung jenseits der AfD zu bilden. In den Berliner Parteizentralen von CDU und FDP hält man eine Koalition mit ... » mehr

Maas in der Türkei

27.10.2019

Deutschland & Welt

Röttgen kritisiert Maas' Auftritt in Türkei als peinlich

Ungewöhnliche Allianz gegen Kramp-Karrenbauers Syrien-Plan: Der deutsche und der türkische Außenminister stempeln ihn gemeinsam als unrealistisch ab. In Deutschland gibt es danach kritische Worte zum ... » mehr

Nach der Landtagswahl

27.10.2019

Deutschland & Welt

Linke gewinnt Thüringen-Wahl: Keine Regierung in Sicht

Rot-Rot-Grün in Erfurt ist abgewählt - obwohl Regierungschef Ramelow mit seinen Linken einen deutlichen Erfolg feiert. Wer das Land künftig führt, ist völlig offen. Was macht der große Wahlverlierer C... » mehr

DGB gegen Anhebung des Rentenalters

22.10.2019

Deutschland & Welt

Vorschlag für Rente ab 70 stößt auf Kritik und Zustimmung

Die Menschen werden im Schnitt immer älter. Sollte deshalb das Renteneintrittsalter auf fast 70 Jahre angehoben werden, wie von der Bundesbank vorgeschlagen? Darüber wird weiter diskutiert. » mehr

Putin empfängt Erdogan in Sotschi

22.10.2019

Deutschland & Welt

SPD beklagt Kramp-Karrenbauers Alleingang bei Syrien-Vorstoß

Deutschland soll im umkämpften Nordsyrien kein «Zaungast» mehr sein. So will es die Verteidigungsministerin. Doch Kramp-Karrenbauers Ad-hoc-Ansage wirft viele Fragen auf. Die SPD und ihr Außenminister... » mehr

Unterzeichnung des Koalitionsvertrages

20.10.2019

Deutschland & Welt

Koalitionsspitzen beraten über Halbzeitbilanz und Syrien

Welches Zwischenzeugnis stellt sich die GroKo aus? Das wird auch wichtig sein, wenn es darum geht, ob sich eine weitere Zusammenarbeit noch lohnt. Umfragen sind mies, auch aus der Wirtschaft kommt Kri... » mehr

Neue U-Boote für Ägypten

17.10.2019

Deutschland & Welt

Merkel: Keine Waffen mehr für die Türkei

Die Türkei ist derzeit die Nummer eins unter den Empfängern deutscher Rüstungsgüter. Wegen der Syrien-Offensive hat die Bundesregierung die Exporte eingeschränkt. Wie weit sie dabei geht, ist unklar. ... » mehr

Tür der Synagoge

17.10.2019

Deutschland & Welt

Scharfe Kritik im Bundestag an AfD nach Terror in Halle

Viele Politiker zeigen sich bestürzt über den Anschlag von Halle - auch Vertreter der AfD. Doch einzelne Reaktionen aus den Reihen der Rechtspopulisten sorgen bei den anderen Parteien für Empörung. Im... » mehr

Blockade in Wien

07.10.2019

Deutschland & Welt

Blockaden für das Klima in Berlin

«Ziviler Ungehorsam» für das Klima: Extinction Rebellion wollte Berlin blockieren. Rund 3000 Aktivisten folgten dem Aufruf. Während es in Berlin friedlich blieb, sah es in der Heimat der radikalen Kli... » mehr

Klimacamp

06.10.2019

Deutschland & Welt

Klimaaktivisten wollen Verkehr in Berlin blockieren

Sie fordert eine sofortige Umkehr in der Klimapolitik: Um dies zu unterstreichen, will die Umweltgruppe Extinction Rebellion in dieser Woche zentrale Plätze in Metropolen weltweit besetzen. In Berlin ... » mehr

Logo

05.10.2019

Deutschland & Welt

Protestforscher: Extinction Rebellion «mehr Schein als Sein»

Klimaaktivisten von Extinction Rebellion haben am Kanzleramt in Berlin mit dem Aufbau eines Klimacamps begonnen. In den kommenden Tagen soll es mehrere Aktionen geben. Ein Protestforscher hält die Gru... » mehr

Oktoberfest 2019 - Halbzeitbilanz

29.09.2019

Deutschland & Welt

Wiesn-Halbzeit: 3,3 Millionen Gäste - 72 verspeiste Ochsen

Die Wiesn boomt, Wirte und Schausteller sind zufrieden. Millionen Gäste aus aller Welt haben in der ersten Woche das Volksfest besucht. Ein paar Regentage hielten sie nicht ab. Nur einer kam nicht: Ba... » mehr

Horst Seehofer

27.09.2019

Deutschland & Welt

Mehr als Seenotrettung: Seehofer für neue EU-Asylpolitik

Wer hätte das vor einem Jahr für möglich gehalten? Politiker der Grünen, der SPD und der Linkspartei loben eine Initiative von Innenminister Seehofer zur Migrationspolitik. Der will die Gunst der Stun... » mehr

Globaler Klimastreik

26.09.2019

Deutschland & Welt

Kein Konsens in Sicht: Bundestag streitet über Klimaschutz

Beim Klimaschutz sitzt die große Koalition zwischen den Stühlen. Enttäuschte Demonstranten von Fridays for Future auf der einen Seite, Angst vor dem Wandel auf der anderen. Darum geht es auch im Bunde... » mehr

24.09.2019

Deutschland & Welt

Lindner als FDP-Fraktionschef wiedergewählt

Christian Lindner steht weiter an der Spitze der FDP-Fraktion im Bundestag. Der Parteichef wurde in Berlin von den freidemokratischen Abgeordneten im Amt des Fraktionsvorsitzenden bestätigt. Nach Anga... » mehr

Fraktionsvorsitzenden von Bündnis90/Die Grünen

24.09.2019

Deutschland & Welt

Niederlage für Özdemir: Grüne bestätigen Fraktionsspitze

Der Machtkampf bei den Grünen im Bundestag ist entschieden: Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter bleiben Fraktionschefs. Cem Özdemir ist mit dem Versuch gescheitert, zurück in die erste Reihe zu ... » mehr

Energiewende

23.09.2019

Deutschland & Welt

SPD hält Kritik an Klimapaket für ungerechtfertigt

Kritiker haben das Klimapaket der Bundesregierung zerpflückt. Das halten Umweltministerium und SPD nicht für gerechtfertigt. Doch zugleich betonen sie: mit anderem Koalitionspartner hätte es anders ko... » mehr

Christian Lindner

20.09.2019

Topthemen

Gemischtes Echo bei Parteien und Verbänden auf Klimapaket

Die Bundesregierung hat sich am Freitagmittag nach stundenlangen Verhandlungen auf ein Maßnahmenpaket für einen besseren Klimaschutz geeinigt. Politiker und Verbände reagieren unterschiedlich. » mehr

20.09.2019

Deutschland & Welt

FDP kritisiert Klimapaket als «heiße Luft»

Das Klimapaket der Bundesregierung reicht aus Sicht der FDP nicht aus, dem Klimawandel wirksam entgegenzutreten. Die Bekämpfung der Erderwärmung sei eine Menschheitsaufgabe, die man nicht mit einer he... » mehr

16.09.2019

Deutschland & Welt

FDP fordert Neustart mit Augenmaß in der Klimapolitik

Die FDP hat einen Neustart mit Augenmaß in der deutschen Klimapolitik verlangt. «Es muss sichergestellt werden, dass alle Maßnahmen unsere wirtschaftliche Leistungsfähigkeit erhalten, freie Lebensweis... » mehr

16.09.2019

Deutschland & Welt

FDP-Chef fordert Versachlichung der Debatte um das Auto

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat eine Versachlichung der Debatte um das Auto verlangt. «Das Auto, die Autofahrer und die Automobilwirtschaft erfahren momentan fast nur noch Geringschätzung bi... » mehr

Migration im Mittelmeer

15.09.2019

Deutschland & Welt

«Ocean Viking»: Flüchtlinge dürfen in Italien an Land

Rettungsschiffe mit Migranten mussten immer wieder lange auf dem Mittelmeer ausharren, bis EU-Staaten sich auf eine Verteilung der Menschen verständigt hatten. Um das zu ändern, würde Deutschland 25 P... » mehr

Von Bord

14.09.2019

Deutschland & Welt

Deutschland will jeden vierten Bootsflüchtling aufnehmen

Schiffe mit aus Seenot geretteten Migranten mussten zuletzt oft tagelang auf dem Mittelmeer ausharren, bis sie anlegen durften. Bei der Suche nach einer Lösung macht Berlin ein Angebot - ziehen andere... » mehr

11.09.2019

Deutschland & Welt

Schlagabtausch zu Klimaschutz im Bundestag

Kurz vor entscheidenden Beratungen der Bundesregierung über die künftige Klimapolitik hat sich der Bundestag hierüber einen Schlagabtausch geliefert. Kanzlerin Angela Merkel warb um Akzeptanz für zusä... » mehr

Merkel

11.09.2019

Deutschland & Welt

Schlagabtausch zu Klimaschutz - Merkel wirbt für Akzeptanz

Klimaschutz, Digitalisierung, EU - das sind die zentralen Themen in der Rede der Kanzlerin bei der Generalaussprache im Bundestag. Vor allem zum Klimaschutz entwickelt sich eine kontroverse Debatte. A... » mehr

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