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Topthemen: HitzewelleHofer Volksfest 2019Bilder vom WochenendeGerch

KATARINA BARLEY

19.06.2019

Schlaglichter

Lambrecht folgt Barley als Justizministerin nach

Die SPD will die hessische Abgeordnete Christine Lambrecht zur neuen Bundesjustizministerin machen. Das sagte der kommissarische Parteichef Thorsten Schäfer-Gümbel in Berlin. Die bisherige parlamentar... » mehr

19.06.2019

Schlaglichter

Schäfer-Gümbel: Lambrecht ist ausgewiesene Rechtspolitikerin

Der kommissarische SPD-Chef Torsten Schäfer-Gümbel hat die bisherige Finanzstaatssekretärin Christine Lambrecht als künftige Bundesjustizministerin vorgestellt und ihren Sachverstand in der Innen- und... » mehr

19.06.2019

Schlaglichter

Christine Lambrecht wird neue Justizministerin

Die parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium, Christine Lambrecht, wird neue Bundesjustizministerin. Die hessische SPD-Politikerin löst damit Katarina Barley ab, die nach der Europawahl ... » mehr

Christine Lambrecht

19.06.2019

Brennpunkte

Christine Lambrecht folgt Barley als Justizministerin

Die SPD hat sich viel Zeit mit der Barley-Nachfolge an der Spitze des Bundesjustizministeriums gelassen. Die Wahl fiel nun auf die bisherige Finanzstaatssekretärin Christine Lambrecht. Mit ihr wollen ... » mehr

Abgesperrt

19.06.2019

Topthemen

Angst vor neuen rechten Netzwerken nach Mord an Lübcke

Einzeltäter oder Netzwerke? Im Mordfall des Kasseler Regierungspräsidenten wächst die Sorge vor neuen rechtsextremen oder gar terroristischen Strukturen. Ex-CDU-Generalsekretär Tauber will Verfassungs... » mehr

16.06.2019

Schlaglichter

Anwaltverein: Rasche Benennung von neuem Justizminister

Der Deutsche Anwaltverein mahnt eine rasche Klärung der Nachfolge von Katarina Barley als Bundesjustizministerin an. Der jetzige Schwebezustand schade der Rechtspolitik und dem Amt, teilt der DAV auf ... » mehr

Demonstration

06.06.2019

Brennpunkte

Neues EU-Urheberrecht ist in Kraft

Monatelang wurde gegen die Copyright-Reform protestiert. Trotzdem gilt das neue EU-Urheberrecht nun. Wird die Bundesregierung die Reform tatsächlich ohne Uploadfilter umsetzen? » mehr

Die SPD kann einpacken: Nach der EU-Wahl werden die Rednerpulte in Folie verpackt. Foto: Arne Dedert/dpa

27.05.2019

Fichtelgebirge

SPD-Urgesteine sind entsetzt

Den Sozialdemokraten fehlen charismatische Köpfe von Format, wie einst Wehner, Brandt und Schmidt, meinen sie. Dass die AfD in Tröstau enorm absahnt, sei desaströs. » mehr

26.05.2019

Meinungen

Festes Fundament

Die rechten Kräfte in Europa haben Gewinne eingefahren. Nicht ganz so hoch wie es befürchtet worden war. Aber immerhin können die Gegner Europas im Europäischen Parlament mit bis zu 120 Sitzen rechnen... » mehr

Andrea Nahles

26.05.2019

Hintergründe

Was nun, Frau Nahles? Die GroKo muss schwer einstecken

Die schwarz-rote Regierung muss 14 Monate nach ihrem Start schon wieder Zittern. Übersteht die Koalition die massiven Verluste in Europa? Oder verliert die SPD die Nerven? » mehr

Jubel

26.05.2019

Hintergründe

Zwei Abstürze und ein Höhenflug - Historischer Superwahltag

Die Europawahl mischt das EU-Parlament auf, erschüttert aber auch die Koalition in Berlin. Beide Regierungsparteien stürzen ab, eine sogar gleich doppelt. Eine andere Partei steigt dagegen in ganz neu... » mehr

Wahlplakate

26.05.2019

Hintergründe

Deutsche Spitzenkandidaten für Europa

» mehr

Unions-Spitze

27.05.2019

Brennpunkte

Nahles stellt sich Neuwahl als Fraktionschefin

Andrea Nahles tritt nach den SPD-Wahlniederlagen die Flucht nach vorne an. Personalquerelen will sie beenden - und stellt sich an der Fraktionsspitze zur Neuwahl. » mehr

Katarina Barley

25.05.2019

Brennpunkte

Vor Europawahl: Union und SPD warnen vor Nationalisten

Den Koalitionspartnern Union und SPD drohen am Wahlsonntag schwere Verluste. Ein Beben bei den Wahlen für Europa und Bremen könnte auch die Koalition in Berlin erneut ins Wanken bringen. » mehr

25.05.2019

Schlaglichter

SPD-Spitzenkandidatin warnt vor Stimmen für Populisten

Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, hat zum Wahlkampfabschluss vor einem Votum für rechte Populisten gewarnt. «Sie können alles kurz und klein schlagen, aber sie haben nicht... » mehr

Mann mit Kippa

25.05.2019

Topthemen

Antisemitismusbeauftragter warnt Juden vor Tragen der Kippa

Die kleine kreisförmige Mütze wird von jüdischen Männern als Zeichen ihres Glaubens traditionell den ganzen Tag lang getragen. Doch geht das überall in Deutschland gefahrlos? Der Antisemitismusbeauftr... » mehr

Wahlplakate

24.05.2019

Hintergründe

Deutsche Spitzenkandidaten für Europa

» mehr

Merkel und Weber

24.05.2019

Brennpunkte

Europawahl: Nur jeder Dritte kennt Manfred Weber

Manfred Weber und Katarina Barley sind seit Wochen bundesweit auf Wahlplakaten zu sehen. Trotzdem kann eine Mehrheit der Menschen in Deutschland mit ihren Namen nichts anfangen. Bei den anderen Spitze... » mehr

Vor der Europawahl

23.05.2019

Brennpunkte

Briten und Niederländer vor dem Rechtsruck

Briten und Niederländer geben den Auftakt zur Europawahl. Dabei sollte Großbritannien die Staatengemeinschaft eigentlich längst verlassen haben. Nun könnte die Abstimmung die weitere Entwicklung in de... » mehr

Timmermans

24.05.2019

Brennpunkte

Hollands Sozialisten bei EU-Wahlauftakt überraschend stark

Überraschung nach Beginn der mehrtägigen Europawahl: Dem Spitzenkandidaten der Sozialdemokraten gelingt in seinem Heimatland nach einer Prognose ein überraschender Erfolg. In Deutschland bieten die Pa... » mehr

Europawahl

21.05.2019

Brennpunkte

Klare Kante, moderater Ton - Wahlkampffinale der Parteichefs

Kurz vor der Europawahl präsentieren die im Bundestag vertretenen Parteien noch einmal ihre Konzepte. Die Turbulenzen in Österreich und der Umgang mit Rechtspopulisten dominieren die Fernsehrunde. » mehr

Strache

19.05.2019

Brennpunkte

FPÖ-Skandal heizt Europawahlkampf auf

Das Bündnis von Bürgerlichen und Rechtspopulisten in Österreich ist zerbrochen. Aber was bedeutet das für die anstehende Europawahl? Sind die Nationalisten nun geschwächt? Der Wahlkampf hat ein neues ... » mehr

Mädchen mit Kopftuch

18.05.2019

Brennpunkte

CDU-Chefin begrüßt Debatte um Kopftuchverbot an Grundschulen

Sollen Kopftücher für Mädchen an Grundschulen und in Kitas verboten werden? Darüber wird in der Politik heftig diskutiert. Aber selbst in der Union sind manche skeptisch. » mehr

Auszubildender

15.05.2019

Brennpunkte

Mindestvergütung für Azubis auf dem Weg

Zehntausende Auszubildende bekommen weniger als 400 Euro im Monat. Damit soll künftig Schluss sein. Kritik an der geplanten Reform der Ausbildung kommt von ganz unterschiedlichen Seiten. » mehr

Straftat

14.05.2019

Hintergründe

Politische Kriminalität: Die radikalen Ränder fransen aus

Wenn die Zahl der Straftaten mit politischem Hintergrund sinkt, ist das eigentlich eine gute Nachricht. Innenminister Seehofer sieht trotzdem keinen Anlass zur Freude. » mehr

14.05.2019

Schlaglichter

Bundesregierung will DDR-Opfer einfacher entschädigen

Opfer politischer Willkür in der DDR sollen mehr Unterstützung bekommen. Das sieht ein Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Katarina Barley vor, der morgen im Kabinett beraten wird. Danach sollen ... » mehr

Thomas Haldenwang

13.05.2019

Topthemen

Verfassungsschutz-Chef warnt vor neu-rechten «Grenzgängern»

Soziale Medien zeigen ihren Nutzern bevorzugt Inhalte, die sie in ihren Meinungen und Vorurteilen bestärken. Das kann im schlimmsten Fall zu der Fehleinschätzung führen, die eigene extreme Meinung sei... » mehr

Telefonate ins EU-Ausland

13.05.2019

Wirtschaft

Gebühren für Telefonate ins EU-Ausland werden gedeckelt

Es ist eines der Vorzeigeprojekte der EU: Fürs Telefonieren und Texten im EU-Ausland fallen seit fast zwei Jahren keine Extragebühren mehr an. Ab Mittwoch profitieren Verbraucher von weiteren EU-Regel... » mehr

Katarina Barley

13.05.2019

Brennpunkte

Mieterbund für verschärfte Mietpreisbremse

Der Direktor des Deutschen Mieterbundes, Lukas Siebenkotten, hat den Vorschlag von Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) begrüßt, die Mietpreisbremse zu verschärfen. » mehr

13.05.2019

Schlaglichter

Mieterbund begrüßt Vorstoß für verschärfte Mietpreisbremse

Der Direktor des Deutschen Mieterbundes, Lukas Siebenkotten, hat den Vorschlag von Bundesjustizministerin Katarina Barley begrüßt, die Mietpreisbremse zu verschärfen. «Es ist richtig, wenn Mieter rück... » mehr

12.05.2019

Schlaglichter

Gedenken an Luftbrücke - «Unmögliches möglich gemacht»

Berlin hat an die Luftbrücke und das Ende der sowjetischen Blockade heute vor 70 Jahren erinnert. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller sagte vor dem ehemaligen Flughafen Tempelhof: «Die Luftbrü... » mehr

12.05.2019

Schlaglichter

Barley will Mietpreisbremse erneut verschärfen

Bundesjustizministerin Katarina Barley will die Mietpreisbremse erneut verschärfen und bis 2025 verlängern. Die SPD-Politikerin kündigte in einem Interview des ARD-Politikmagazins «Panorama» an, dass ... » mehr

Bundesamt für Verfassungsschutz

11.05.2019

Brennpunkte

Union will mehr Rechte für Inlandsgeheimdienst

Im Herbst jährt sich die Bundestagswahl zum zweiten Mal. Spätestens bis zur Halbzeit wollen Innenpolitiker der Union die Befugnisse des Verfassungsschutzes ausweiten. Damit auch der Nachrichtendienst ... » mehr

11.05.2019

Schlaglichter

Union will mehr Rechte für Inlandsgeheimdienst

Die Union will bis zum Herbst eine Einigung über neue Befugnisse für den Verfassungsschutz erreichen. Momentan bremst Justizministerin Katarina Barley dieses Vorhaben von Innenminister Horst Seehofer ... » mehr

Papst Franziskus

09.05.2019

Brennpunkte

Papst erlässt weltweite Meldepflicht für Missbrauchsfälle

Der Papst will mit schärferen Gesetzen gegen sexuellen Missbrauch durchgreifen. Diese erstrecken sich erstmals auf die gesamte katholische Kirche. Es gibt allerdings auch Kritik - denn an einem entsch... » mehr

Katarina Barley und Horst Seehofer

07.05.2019

Brennpunkte

Mehreheverbot für Neubürger soll jetzt doch schneller kommen

Polygamie ist in Deutschland verboten. Mit einer Gesetzesänderung will die Bundesregierung sicherstellen, dass die Mehrehe auch nicht durch die Hintertür Einzug hält. Zum Beispiel, indem Ausländer ein... » mehr

04.05.2019

Schlaglichter

Barley: Kühnert-Thesen sind zugespitzter Diskussionsanstoß

Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, hat die umstrittenen Sozialismus-Thesen von Juso-Chef Kevin Kühnert als zugespitzten Anstoß zur Diskussion bezeichnet. «Die Aufgabe eines... » mehr

03.05.2019

Schlaglichter

SPD startet bundesweiten Europawahlkampf in Saarbrücken

Rund drei Wochen vor der Europawahl gibt die SPD heute in Saarbrücken ihren offiziellen Startschuss in den Wahlkampf. Neben den Spitzenkandidaten Katarina Barley und Udo Bullmann werden unter anderem ... » mehr

Reiner Hoffmann

02.05.2019

Brennpunkte

Weitgehend friedlicher Protest zum 1. Mai

Der 1. Mai war lange Zeit vor allem in Berlin ein Tag mit viel Gewalt. In diesem Jahr blieb es allerdings weitgehend friedlich. Auch in Hamburg zeigte sich die Polizei zufrieden. » mehr

CDU-Vorstandssitzung

29.04.2019

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer lädt direkt nach Europawahl zu CDU-Klausur

Eine Woche nach der Europawahl soll die CDU-Spitze nach dem Willen von Parteichefin Kramp-Karrenbauer bei einem zweitägigen Treffen über die Ausrichtung ihrer Politik beraten. Offiziell geht es um die... » mehr

Braunkohlekraftwerk

29.04.2019

Brennpunkte

Koalitionsstreit um den Klimaschutz: Kommt die CO2-Steuer?

Um beim Klimaschutz voranzukommen, könnte es eine neue Steuer auf den Ausstoß von Treibhausgasen geben - und eine Rückzahlung an die Bürger. Doch der CO2-Preis spaltet die Koalition: Die SPD will ihn,... » mehr

Katarina Barley

28.04.2019

Topthemen

SPD-Spitzenkandidatin Barley greift Unionsparteien an

Die Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl, Barley, will sich für ein soziales Europa stark machen. Dem Koalitionspartner wirft sie vor, dass sie die EU missbrauche, «um sozialpolitische Errunge... » mehr

28.04.2019

Schlaglichter

Vor EU-Wahl: Barley greift Unionsparteien an

Die Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl, Katarina Barley, hat die Unionsparteien CDU und CSU scharf angegriffen. «Die Konservativen treiben ein Europa der Wirtschaft voran mit niedrigen Löhne... » mehr

Union-Europawahlkampf

27.04.2019

Brennpunkte

CDU und CSU ziehen an einem Strang: Mit Einigkeit für Europa

Demonstrativ gemeinsam und demonstrativ für Europa: So lautet die Botschaft der Unionsparteien vor der Europawahl in vier Wochen. Zum Auftakt bieten sie vor allem launigen Wohlfühlwahlkampf ohne Kante... » mehr

13.04.2019

Schlaglichter

Barley für höhere Besteuerung von Vermietungsplattformen

In der Debatte über Wohnungsnot und steigende Mieten hat sich Bundesjustizministerin Katarina Barley für eine höhere Besteuerung von Vermietungsportalen im Internet ausgesprochen. Plattformen wie Airb... » mehr

13.04.2019

Schlaglichter

Barley will Online-Vermietungsplattformen höher besteuern

In der Debatte über Wohnungsnot und steigende Mieten hat sich Bundesjustizministerin Katarina Barley für eine höhere Besteuerung von Vermietungsportalen im Internet ausgesprochen. Online-Portale wie A... » mehr

Syrischer Pass

11.04.2019

Brennpunkte

Neue Asylpläne: Unkooperative Asylbewerber sollen zahlen

Wochenlang geht es hin und her. Die SPD will, dass der Bundestag endlich den Gesetzentwurf zur Einwanderung von Fachkräften auf die Tagesordnung setzt. Die Union sagt: Stimmt erst unseren verschärften... » mehr

Fridays for Future

10.04.2019

Brennpunkte

Klimaschutz: Minister sollen bis Ende Mai Vorschläge liefern

2019 soll das «Jahr des Handelns» werden beim Klimaschutz, sagt die Umweltministerin. Es dürfte aber noch ein hartes Ringen geben in der Koalition über den richtigen Weg. » mehr

Ladestation für Elektrofahrzeuge

08.04.2019

Wirtschaft

Ladenetz für E-Autos in Deutschland wächst

Ohne Ladestationen keine Nachfrage nach Elektroautos. Aus diesem Dilemma versucht sich Deutschland zu befreien. In vielen Großstädten ist die Zahl der Ladepunkte aber noch relativ gering. » mehr

"Meldung als Asylsuchender"

04.04.2019

Brennpunkte

Kein Durchbruch bei Migrations-Spitzenrunde im Kanzleramt

In der Migrationspolitik haben sich die Koalitionäre verhakt. Bei einem nächtlichen Treffen nähern sich Union und SPD nun wohl bei einigen Projekten an. Ob der Knoten noch vor Ostern platzt? » mehr

02.04.2019

Schlaglichter

Barley: Unternehmen haben Verantwortung bei digitalem Wandel

Ein verantwortungsvoller Umgang mit Daten beim digitalen Wandel - das ist ein Ziel von Bundesjustizministerin Katarina Barley und deutschen Unternehmen. Es gehe darum, den Verbrauchern einen Orientier... » mehr

Ladesäule für Elektroautos

02.04.2019

Wirtschaft

Ladesäulen: Verbände fordern mehr Anstrengungen vom Bund

Schon bald sollen auf Deutschlands Straßen Elektroautos dominieren. Doch ohne genügend Ladesäulen kann das nicht gelingen. Die Liste der Herausforderungen ist lang - und dabei geht es nicht «nur» um G... » mehr

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