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Topthemen: Jubiläumsgewinnspiel "75 Jahre Frankenpost"WohnzimmerkunstBlitzerwarnerCoronavirus

KATJA KIPPING

Seniorinnen

30.06.2020

Brennpunkte

Grundrente könnte 2021 kommen - verzögerte Auszahlung?

Für die SPD ist sie eine echte Herzensangelegenheit: die Grundrente. Die Union will sie eigentlich auch. Doch sie ärgert sich über die Finanzierung. Nun gab sie ihren Widerstand auf - aus Wahltaktik. » mehr

Horst Seehofer

25.06.2020

Brennpunkte

Seehofer stellt doch keine Anzeige gegen «taz»-Autorin

Vor vier Tagen kündigt Bundesinnenminister Seehofer eine Strafanzeige gegen eine Journalistin an. Grund ist eine polizeikritische Kolumne. Dann passiert zunächst: nichts. Nun hat er sich entschieden. » mehr

EU-Ratspräsidentschaft

24.06.2020

Brennpunkte

Kabinett beschließt Programm für EU-Ratspräsidentschaft

Die Corona-Pandemie hat das Programm für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft ziemlich durcheinandergewirbelt. Die Krisenbewältigung überlagert nun alles. Die Bundesregierung will dabei «Motor und Mode... » mehr

Philipp Amthor

15.06.2020

Brennpunkte

CDU-Jungstar Amthor in der Kritik

Der politische Weg von Philipp Amthor kannte bislang nur eine Richtung. Für den redegewandten CDU-Jungstar aus Vorpommern ging es stets aufwärts, den CDU-Landesvorsitz hat er im Visier. Doch die Tätig... » mehr

Teilnehmer in Hamburg

14.06.2020

Brennpunkte

Gegen Rassismus: «Unteilbar»-Demos in vielen Städten

Eine neun Kilometer lange Menschenkette in Berlin, mehr als Tausend Demonstranten in Leipzig: Das Bündnis «Unteilbar» hat trotz Corona-Beschränkungen viele Menschen auf die Straßen gebracht. Die Botsc... » mehr

Bundeskabinett

12.06.2020

Brennpunkte

Weniger Steuern beim Einkaufen und ein Bonus für jedes Kind

Die Verbraucher sollen trotz Krise kräftig Geld ausgeben - das will die Bundesregierung mit ihrem Konjunkturpaket erreichen. Als erstes profitieren Familien und alle, die größere Anschaffungen planen. » mehr

Demonstrationen gegen Rassismus in Mannheim

09.06.2020

Brennpunkte

Mehr Diskriminierungsfälle gemeldet

Über Diskriminierung wird nach dem Tod des schwarzen US-Bürgers George Floyd auch in Deutschland viel diskutiert. Nun gibt es neue Zahlen, die einen Eindruck von der Lage hierzulande vermitteln. » mehr

Lufthansa-Maschine

22.05.2020

Wirtschaft

Warten auf das Signal zur Teilverstaatlichung der Lufthansa

Bei der coronageschädigten Lufthansa drängt die Zeit. Obwohl der Rahmen für eine staatliche Rettung steht, sind etliche Details noch nicht geklärt. Von einer Einigung könnten auch Lufthansa-Kunden pro... » mehr

SPD-Chef Walter-Borjans

15.05.2020

Brennpunkte

SPD-Chef: Corona-Krise nur mit höheren Steuern zu bewältigen

Die Steuereinnahmen brechen wegen der Corona-Krise drastisch ein. Finanzminister Scholz will vorerst nicht dagegen ansparen. Doch wie kann der Staat die hohen Schulden abbauen? Der SPD-Chef macht sich... » mehr

Friseurtermin

04.05.2020

Brennpunkte

Corona-Lockerungen zum Wochenstart

Schulen, Friseure, viele Museen: Nach wochenlangen Corona-Beschränkungen kommt das öffentliche Leben heute noch ein Stück mehr in Fahrt. In Sachsen-Anhalt sind auch zusätzliche Kontakte erlaubt. Und d... » mehr

Monika Grütters

19.04.2020

Boulevard

Monika Grütters: Hilfe für Kulturszene nachjustieren

Mit der Corona-Krise ist das kulturelle Leben jenseits der Netzwelt ausgebremst. Sofortpakete von Bund und Ländern sollen leidtragenden Künstler helfen. Doch es gibt auch Lücken. » mehr

Ein Mitarbeiter verpackt Schutzmasken. Symbolbild

29.03.2020

Topthemen

Regierung will schnelleren Nachschub an Schutzmasken

Bei der Behandlung von Corona-Patienten dürfen Ärzte und Pfleger sich nicht selbst anstecken - doch es fehlt an Schutzkleidung, die im Klinikalltag dringend benötigt wird. Die Bundesregierung bemüht s... » mehr

An der Grenze

09.03.2020

Brennpunkte

Erdogan in Brüssel: EU hält am Flüchtlingsabkommen fest

Gerettet ist das EU-Türkei-Abkommen nach dem Treffen zwischen Erdogan und den EU-Spitzen nicht. Kommissionschefin von der Leyen sprach dennoch von konstruktiven Gesprächen. Nach knapp zwei Stunden war... » mehr

Ramelow

23.02.2020

Topthemen

CDU-Kooperation mit Linker in Thüringen - Bundes-CDU dagegen

Politisches Novum: Die CDU in Thüringen will eine Minderheitsregierung mit dem Linken-Politiker Ramelow an der Spitze bis zu Neuwahlen unterstützen. Die Bundes-CDU sendet ein Stoppsignal. Doch Ramelow... » mehr

Paul Ziemiak

22.02.2020

Brennpunkte

Gegenwind aus Berlin für CDU-Kooperation mit Linken

Von «historischer Dummheit» bis «historischer Kompromiss» reichen die Reaktionen auf Vereinbarungen der CDU mit Linken, SPD und Grünen in Thüringen. Die Bundes-CDU sendet ein deutliches Stoppsignal. K... » mehr

Hartz-IV-Leistungen

20.02.2020

Brennpunkte

Hartz-IV-Rückforderungen kosten Jobcenter Millionensummen

Jedes Jahr fordern die Jobcenter große Summen an Hartz-IV-Leistungen zurück. Neue Zahlen zeigen: Der Aufwand lohnt sich in vielen Fällen nicht. Im Gegenteil. » mehr

Gremiensitzung - CDU

10.02.2020

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer kündigt Rückzug an

Die Regierungskrise in Thüringen hat dramatische Folgen für die Spitze der Bundes-CDU. Die Parteichefin gibt auf. Was bedeutet das für die Union und die große Koalition? Und wie gefährlich ist der nun... » mehr

Landtag

05.02.2020

Hintergründe

Reaktionen auf Ministerpräsidentenwahl in Thüringen

Die überraschende Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum neuen Ministerpräsidenten von Thüringen hat ein politisches Erdbeben ausgelöst. Einige Reaktionen: » mehr

Bundestagspräsident Schäuble

28.01.2020

Brennpunkte

Wolfgang Schäuble: Mehr gegen Antisemitismus tun

75 Jahre nach dem Ende des Nationalsozialismus ist das Thema Antisemitismus so aktuell wie lange nicht. Israels Präsident Rivlin kommt nach Berlin, um hier der Millionen Opfer zu gedenken. » mehr

16.01.2020

Brennpunkte

Organspende-Reform beschlossen - Was bringen die neuen Impulse?

Viele Patienten warten verzweifelt darauf, eine Niere oder andere Organe zu erhalten, die ihnen jemand nach dem Tod überlässt. Damit mehr Menschen Spender werden, soll auch das Internet helfen. » mehr

Organspenden

16.01.2020

Hintergründe

Organspende-Reform kommt: Was bringen die neuen Impulse?

Viele Patienten warten verzweifelt darauf, eine Niere oder andere Organe zu erhalten, die ihnen jemand nach dem Tod überlässt. Damit mehr Menschen Spender werden, soll auch das Internet helfen. » mehr

Jens Spahn

16.01.2020

Brennpunkte

Bundestag beschließt moderate Organspende-Reform

Aufwühlende Debatte im Bundestag: Zwar kassierten die Befürworter einer weitreichenden Umstellung bei der Organspende eine Niederlage. Es kommen aber Neuregelungen, die mehr Schwerkranken helfen solle... » mehr

Organspendeausweis

13.01.2020

Hintergründe

Um diese Organspende-Vorschläge geht es im Bundestag

Angesichts Tausender schwerkranker Menschen auf den Wartelisten sollen in Deutschland mehr Organspenden möglich werden. Doch wie? Der Bundestag will an diesem Donnerstag über zwei fraktionsübergreifen... » mehr

Transplantationszentrum am Uniklinikum Leipzig

12.01.2020

Brennpunkte

Bürger sehen Organspenden generell positiv

Es ist eine sensible Frage: Würde man nach dem Tod Organe spenden, um Schwerkranken zu helfen? Ganz allgemein finden das viele gut - aber auch ganz konkret? Einstellungen dazu gehen teilweise auseinan... » mehr

Die Linke erinnert an Luxemburg und Liebknecht

12.01.2020

Brennpunkte

Linke gedenken Luxemburg und Liebknecht

Zum 101. Jahrestag der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht hat die Linke in Berlin mit einer Kranzniederlegung an die beiden Kommunistenführer erinnert. » mehr

Zuwanderung von Fachkräfte

16.12.2019

Topthemen

Wirtschaft und Regierung wollen Fachkräfte ins Land locken

Deutschland fehlen Fachkräfte. Die sollen nun auch stärker aus dem Ausland kommen. Am 1. März tritt dazu ein neues Gesetz dazu in Kraft. Was muss passieren, damit es wirkt? » mehr

Abschlussplenum

16.12.2019

Brennpunkte

Nach Klimagipfel: Appelle zu verstärkten Anstrengungen

Die Enttäuschung über das dürre Ergebnis der Weltklimakonferenz ist groß. Doch dürfe man jetzt nicht den Kopf in den Sand stecken, sagen Politiker und Klimaexperten. » mehr

Hartz IV

09.12.2019

Brennpunkte

Rund jeder fünfte Empfänger dauerhaft im Hartz-IV-System

Mehr als 5 Millionen Menschen sind auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen. Daten der Bundesagentur für Arbeit zeigen: Viele kommen aus dem System kaum mehr heraus. » mehr

Dürre in Simbabwe

04.12.2019

Brennpunkte

UN rechnen für 2020 mit Rekordzahl an Bedürftigen

Konflikte, Naturkatastrophen und der Klimawandel stürzen immer mehr Menschen ins Elend. Die Zahl der Bedürftigen dürfte im kommenden Jahr auf Rekordniveau wachsen, fürchten die Vereinten Nationen. » mehr

Amira Mohamed Ali

30.11.2019

Brennpunkte

Linke-Fraktionschefin offen für Bündnisse mit SPD und Grünen

Die neue Linke-Fraktionschefin im Bundestag, Amira Mohamed Ali, steht Koalitionen mit SPD und Grünen im Bund offen gegenüber: «Es geht darum, spürbare Verbesserungen im Leben der großen Mehrheit der B... » mehr

Kandidatenpaare

30.11.2019

Brennpunkte

Beben in SPD: Sieg für GroKo-Kritiker Walter-Borjans/Esken

Das war eindeutig: Die SPD-Mitglieder wollen einen Neuanfang. Ist das das Ende für die schwarz-rote Regierung? Die designierten Parteichefs Walter-Borjans und Esken schlagen erste Pflöcke ein. » mehr

Gewalt gegen Frauen

24.11.2019

Brennpunkte

Mehr Schutz für Frauen vor Gewalt geplant

Gewalt gegen Frauen ist alles andere als eine Randerscheinung. Nun will die Bundesregierung den Schutz für Frauen deutlich verstärken. » mehr

Maas in Japan

22.11.2019

Brennpunkte

Maas gegen einseitigen Abzug der Atomwaffen aus Deutschland

Mehr als 200.000 Menschen kamen 1945 durch die Atombombenabwürfe auf Japan ums Leben. Außenminister Maas gedenkt bei einem Besuch in Hiroshima der Opfer und wirbt für eine atomwaffenfreie Welt. Über d... » mehr

Trockenheit

21.11.2019

Wirtschaft

Nach Dürresommer 2018: Mehr insolvente Bauern

Vor einem Jahr sorgt Dürre über Wochen hinweg für Ernteschäden von Bauern in Deutschland. Bis Oktober melden mehr als 100 Landwirte Insolvenz an. Besteht ein Zusammenhang? » mehr

Amira Mohamed Ali

12.11.2019

Brennpunkte

Linksfraktion: Amira Mohamed Ali folgt auf Sahra Wagenknecht

Die Ära Wagenknecht bei der Linken ist vorbei. Die Fraktion im Bundestag hat eine neue Spitze gewählt. Dietmar Bartsch behält sein Amt. Neue Co-Chefin ist Amira Mohamed Ali. » mehr

Grundrente

11.11.2019

Brennpunkte

Parteiführungen der Groko segnen Grundrentenkompromiss ab

Die Führungen von SPD und CSU segnen den Grundrentenkompromiss einmütig ab. In der CDU gibt es drei Gegenstimmen - aus der Parteijugend und der Wirtschaft. Wie reagiert die Unionsfraktion? » mehr

Bundesverfassungsgericht

05.11.2019

Brennpunkte

Bundesverfassungsgericht kippt harte Hartz-IV-Sanktionen

Jobcenter drehen Hartz-IV-Beziehern den Geldhahn zu, wenn sie nicht mitziehen. Das verstößt gegen die Menschenwürde, sagt jetzt das Bundesverfassungsgericht. Die Richter schreiten direkt ein - und tre... » mehr

Cem Özdemir

03.11.2019

Brennpunkte

Bestürzung nach Morddrohungen gegen Özdemir und Roth

Die Grünen-Politiker Cem Özdemir und Claudia Roth haben laut einem Medienbericht Morddrohungen erhalten - mutmaßlich von Rechtsextremisten. Bayerns Innenminister spricht von einem Angriff auf die Demo... » mehr

Mike Mohring

28.10.2019

Brennpunkte

Schwieriges Wahlergebnis in Thüringen

Wie lässt sich in Thüringen nach der Wahl vom Sonntag eine stabile Regierung bilden? Sollen Linke und CDU zusammenarbeiten? CDU-Spitzenmann Mohring zeigt zumindest Gesprächsbereitschaft. Die Reaktione... » mehr

Grenzkontrolle

30.09.2019

Brennpunkte

Schleierfahndung an Grenzen wird bundesweit verstärkt

Gerade erst hat Seehofer verkündet, die Kontrollen an der Grenze zu Österreich zu verlängern - jetzt gibt er weitere Schritte bekannt. » mehr

CO2-Preis

27.09.2019

Brennpunkte

Unions-Fraktionsvize fordert CO2-Preis von 180 Euro bis 2030

Für ihre Klimaschutzpläne bekommt die Bundesregierung viel Ärger. Im Zentrum: der CO2-Preis, den Kritiker für zu gering halten. Aus der Union kommt ein überraschender Vorschlag - und das Umweltministe... » mehr

Renate Künast

20.09.2019

Brennpunkte

Empörung über Urteil zu Beschimpfungen gegen Künast

Ein Gericht hat Beschimpfungen gegen die Grünen-Politikerin Renate Künast wie «Stück Scheisse» als zulässig bewertet. Nun schlagen die Wellen hoch. Mit Spannung wird eine Überprüfung des Beschlusses e... » mehr

Wahlparty SPD

02.09.2019

Brennpunkte

Union und SPD suchen Antworten auf AfD-Wahlrekorde im Osten

Die AfD hat ihr Ergebnis in Sachsen fast verdreifacht, in Brandenburg verdoppelt. Welche Konsequenzen haben die Erfolge der Rechtspopulisten für die anderen Parteien? Die schwarz-rote Koalition auf Bu... » mehr

Häuserfassaden in Berlin

27.08.2019

Brennpunkte

Seehofer gegen Mietendeckel in Berlin

Berlin prescht vor in der Diskussion um bezahlbares Wohnen: Mit einem Mietendeckel will der Senat die Mieten in der Hauptstadt begrenzen - und möglicherweise in vielen Fällen sogar senken. In welcher ... » mehr

Wohnen in Berlin

26.08.2019

Brennpunkte

Berlin beharrt auf Mietendeckel - Wirtschaft läuft Sturm

Die Politik im rot-rot-grünen Berlin will der «Gier» von Vermietern eine ganz neues Instrument entgegensetzen. Doch am Mietendeckel scheiden sich die Geister. Die Wohnungswirtschaft läuft schon Sturm. » mehr

Vermögensteuer

26.08.2019

Brennpunkte

Lob und Kritik für Vermögensteuerpläne der SPD

Die SPD gibt sich trotz Krise selbstbewusst: Sie will so laut für die Vermögensteuer trommeln, dass es am Ende eine echte Chance dafür gibt. Bereits jetzt haben sich alle großen Parteien dazu in Stell... » mehr

24.08.2019

Schlaglichter

Großer Andrang bei «Unteilbar»-Demo in Dresden

Zur Demonstration des Bündnisses «#Unteilbar» in Dresden haben sich nach dpa-Informationen schon zu Beginn bis zu 20 000 Menschen versammelt. Auch bundespolitische Prominenz folgte dem Aufruf, etwa SP... » mehr

«Unteilbar»-Demo in Dresden

24.08.2019

Brennpunkte

Tausende demonstrieren in Dresden für Freiheit und Toleranz

Dresden erlebt eine der größten Demonstrationen seit der Wende. Menschen aus allen Teilen Deutschlands fahren in die Elbestadt, um ein klares Zeichen gegen Fremdenhass und Intoleranz zu zeigen. » mehr

Malu Dreyer

08.08.2019

Brennpunkte

SPD-Chefin Dreyer beflügelt Gedankenspiele über Linksbündnis

In der im Umfragekeller verharrenden SPD hadern viele mit der großen Koalition - nun befeuert eine Spitzengenossin Spekulationen über andere Bündnisse. Zumindest ein möglicher Partner zeigt sich anget... » mehr

08.08.2019

Schlaglichter

Kipping will Bauern für Aufforstung gewinnen

Linke-Chefin Katja Kipping will angesichts großer Waldschäden Landwirte dafür gewinnen, bei der Wiederaufforstung mitzuhelfen. Die Idee sei, «dass Bauern nach der Ernte ihre frei werdende Arbeitskraft... » mehr

Mehrwertsteuer auf Fleisch

07.08.2019

Brennpunkte

Streit über höhere Mehrwertsteuer auf Fleisch

Die Haltungsbedingungen für Schweine, Geflügel und Rinder stehen seit längerem in der Kritik - gerade in Riesenställen. Sollte der Staat Fleisch für einen maßvolleren Konsum und mehr Tierwohl teurer m... » mehr

Einschulung

06.08.2019

Hintergründe

Debatte über Einschulung bei fehlenden Deutschkenntnissen

Müssen Kinder, wenn sie in die Grundschule kommen, Deutsch sprechen können? Ja, findet Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann. Notfalls müsse die Einschulung zurückgestellt werden. Der Vorstoß hat eine... » mehr

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