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Topthemen: Jubiläumsgewinnspiel "75 Jahre Frankenpost"WohnzimmerkunstBlitzerwarnerCoronavirus

KATRIN GÖRING-ECKARDT

Proteste in Hongkong

vor 12 Stunden

Brennpunkte

EU und Berlin kritisieren Chinas Pläne für Sicherheitsgesetz

China plant ein umstrittenes Sicherheitsgesetz in seiner Sonderverwaltungszone Hongkong. Vor Ort demonstrieren trotz Corona Tausende - auch aus der EU und aus Deutschland kommt heftige Kritik. » mehr

Kramp-Karrenbauer

vor 12 Stunden

Brennpunkte

AKK pfeift CDU-Parteikollegen in Sachen Mindestlohn zurück

In der Corona-Krise fordern Wirtschaftspolitiker der Union, den Mindestlohn abzusenken oder zumindest eine Erhöhung im kommenden Jahr auszusetzen. Der Vorschlag erntet reichlich Kritik - auch Parteich... » mehr

Proteste in Hongkong

24.05.2020

Brennpunkte

Proteste in Hongkong - «Totengeläut für Autonomie»

Mit den Plänen für ein Sicherheitsgesetz in Hongkong hat Chinas Führung die politische Atmosphäre in der Metropole neu angeheizt. Die Polizei setzt Tränengas ein. Die Rufe nach Unabhängigkeit werden l... » mehr

Bodo Ramelow

24.05.2020

Brennpunkte

Thüringen will weg von landesweiten Corona-Regeln

In Thüringen sollen die landesweiten Corona-Schutzvorschriften bald enden - stattdessen plant der Landeschef, dass bei Bedarf lokal eingegriffen wird. Es mehren sich warnende Stimmen. » mehr

Mit Kindern Zuhause

19.05.2020

Brennpunkte

Mahnung in der Krise: Frauen bei Wirtschaftshilfen beachten

Die Bundesregierung will die Wirtschaft in der Corona-Krise unterstützen. Doch manche befürchten, dass Frauen bei den Zahlungen zu kurz kommen könnten. Manche Berufe sollen deshalb stärker in den Foku... » mehr

Katrin Göring-Eckardt

10.05.2020

Brennpunkte

Göring-Eckardt fordert verbindliches System für Corona-Tests

Das Robert Koch-Institut hat einen Großteil der Eindämmungsarbeit an die Gesundheitsämter abgegeben. Aus der Opposition im Bundestag kommt ein Vorschlag, wie eine regionale Strategie aussehen könnte. » mehr

Testmaterial

08.05.2020

Brennpunkte

Erste Notbremsen wegen Corona gezogen

Auf die Lockerung folgt die erste Nagelprobe: Nun müssen Behörden vor Ort zeigen, ob sie einem starken Ausbruch des Coronavirus gewachsen sind. Schlachthöfe in NRW und in Schleswig-Holstein sind betro... » mehr

Kita

07.05.2020

Brennpunkte

Bundestag beschließt Corona-Änderungen beim Elterngeld

Das Coronavirus bestimmt Politik und Alltag. Das ist auch im Bundestag zu spüren: Die Abgeordneten fassten Beschlüsse, die Eltern, Bafög-Empfängern und Gesundheitsämtern durch die Krise helfen sollen. » mehr

Pressekonferenz

17.04.2020

Brennpunkte

Spahn hält Corona-Ausbruch für beherrschbar

Endlich mal gute Nachrichten: Der Gesundheitsminister sieht Erfolge beim Kampf gegen die Corona-Pandemie. Höchste Zeit für größere Lockerungen bei den Schutzmaßnahmen? Eher nicht. » mehr

Kein Tourismus-Auftakt zu Ostern

09.04.2020

Brennpunkte

Umfrage: Kaum Reisen an Ostern geplant

Normalerweise fahren über Ostern viele Deutsche in Urlaub oder besuchen Verwandte - doch in der Corona-Krise wollen die allermeisten den Empfehlungen der Regierung folgen. Die Politik ringt mit der Fr... » mehr

Bundestag

07.04.2020

Brennpunkte

Opposition: große Koalition verschleppt Wahlrechtsreform

Im kommenden Jahr wird der nächste Bundestag gewählt. Doch die Reform zur Verkleinerung des Parlaments ist noch nicht in Gang gekommen. Die Zeit drängt. » mehr

Scholz und Merkel

30.03.2020

Brennpunkte

Union und SPD gewinnen als Krisenmanager

Wenn das Land in der Krise steckt, sagt man, kommt «die Stunde der Exekutive» - der Regierung, die am Steuer steht und das Schiff lenkt. Gar nicht einfach für die Opposition. Erst recht, wenn man - wi... » mehr

Maßnahmen

30.03.2020

Brennpunkte

Regierung ringt um Eindämmung der Lockerungsdebatte

Millionen im Homeoffice, Rausgehen nur zu zweit oder mit Mitbewohnern, Freiluft-Sport nur allein. Es war schwierig, das durchzusetzen. Doch nach einer Woche Stillstand werden die Rufe nach Lockerungen... » mehr

Desinfektion

25.03.2020

Brennpunkte

Bundestag beschließt in Corona-Krise historisches Hilfspaket

Gesundheit, Lebensunterhalt, Arbeitsplätze - das ist für die Bundesregierung in der Corona-Krise das wichtigste. Dafür wurde jetzt ein Nachtragshaushalt beschlossen - in Höhe von 156 Milliarden Euro. » mehr

Ministerpräsident Kretschmann

19.03.2020

Topthemen

Coronakrise: Länderchefs drohen mit Ausgangssperre

Die Kanzlerin mahnt die Bürger in der Coronakrise zu Disziplin. Eine allgemeine Ausgangssperre verkündet sie nicht. Doch die Sorge, dass solche Schritte notwendig werden, wächst. » mehr

Staatsoper Unter den Linden

14.03.2020

Wirtschaft

Mehr Hilfe für Kulturbranche in Coronavirus-Krise gefordert

In der Coronavirus-Krise haben manche kaum finanzielle Reserven. Das gilt etwa für Künstler und andere Selbstständige. Aus den Parteien werden Forderungen laut, den Betroffenen besonders unter die Arm... » mehr

Björn Höcke

12.03.2020

Topthemen

Verfassungsschutz stuft AfD-«Flügel» als rechtsextrem ein

Der Verfassungsschutz verschärft die Gangart gegenüber der Rechtsaußen-Abteilung der AfD: Der «Flügel» wird jetzt als rechtsextreme Gruppierung beobachtet. Das reicht manchen AfD-Kritikern noch nicht ... » mehr

Namaste-Gruß

04.03.2020

Wissenschaft

Handschlagverweigerer und Ghettofaust

Gerade hat das Coronavirus die Hauptstadt erreicht. Fast zeitgleich beginnt die Sitzungswoche des Bundestags. Wird der Politikbetrieb gestört? Wie halten es die 709 Abgeordneten mit Vorsorge? Und was ... » mehr

Horst Seehofer

03.03.2020

Brennpunkte

Seehofer offen für Aufnahme von Flüchtlingskindern

Die aufgeheizte Stimmung an der griechisch-türkischen Grenze treibt die deutsche Politik um. Unionsvertreter fordern klare Kante und zur Not auch eine Schließung der deutschen Grenze. Grüne, Linke und... » mehr

Migranten an Grenze zu Griechenland

02.03.2020

Brennpunkte

Erdogan droht EU mit Massenandrang von Flüchtlingen

Ankara setzt ganz offen Migranten als Druckmittel ein. Griechenland zeigt sich entschlossen, einen massenhaften Andrang von Flüchtlingen in die EU abzublocken. Kann sich das Jahr 2015 wiederholen? » mehr

Migranten

01.03.2020

Brennpunkte

Türkei lässt Zehntausende Migranten Richtung EU durch

Die Lage an der griechischen Grenze zur Türkei bleibt angespannt. Migranten, so weit das Auge reicht. Ein Ansturm blieb aber vorerst aus. Alle wollen nach Westeuropa. Auch in der Ägäis sind Boote auf ... » mehr

Ramelow

23.02.2020

Topthemen

CDU-Kooperation mit Linker in Thüringen - Bundes-CDU dagegen

Politisches Novum: Die CDU in Thüringen will eine Minderheitsregierung mit dem Linken-Politiker Ramelow an der Spitze bis zu Neuwahlen unterstützen. Die Bundes-CDU sendet ein Stoppsignal. Doch Ramelow... » mehr

Demonstration in Hanau

22.02.2020

Brennpunkte

6000 bei Demo gegen Hass in Hanau - Grüne wollen Aktionsplan

Schmerz und Trauer sitzen nach dem Anschlag in Hanau tief. Am Samstag gehen 6000 Menschen gegen Hass auf die Straße. Sicherheitsbehörden warnen indes nach dem Anschlag vor Falschmeldungen. » mehr

Regierungskrise gelöst

22.02.2020

Brennpunkte

Gegenwind aus Berlin für CDU-Kooperation mit Linken

Von «historischer Dummheit» bis «historischer Kompromiss» reichen die Reaktionen auf Vereinbarungen der CDU mit Linken, SPD und Grünen in Thüringen. Die Bundes-CDU sendet ein deutliches Stoppsignal. K... » mehr

Wolfgang Tiefensee

20.02.2020

Brennpunkte

Thüringer Parteien basteln an einer Mini-Wahlperiode

Linke, SPD und Grünen streiten mit der CDU über einen passenden Zeitpunkt für eine Neuwahl des Parlaments. Die Vorstellungen liegen weit auseinander. Und das ist nicht das einzige Problem, das die Par... » mehr

Aktualisiert am 14.02.2020

Meinungen

Merz will's wissen

Offiziell ist es noch nicht, aber die Spatzen pfeifen es schon lange von den Dächern: Friedrich Merz, der charismatische Konservative, will Kanzlerkandidat der Union werden. Seine mächtigste Gegnerin:... » mehr

Landtag

05.02.2020

Hintergründe

Reaktionen auf Ministerpräsidentenwahl in Thüringen

Die überraschende Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum neuen Ministerpräsidenten von Thüringen hat ein politisches Erdbeben ausgelöst. Einige Reaktionen: » mehr

Horst Seehofer

02.02.2020

Wirtschaft

Seehofer fordert mehr Regulierung auf dem Wohnungsmarkt

Seit Donnerstag steht endgültig fest: Berlin bekommt einen Mietendeckel. Das ruft einen altbekannten Kritiker auf den Plan: Für Horst Seehofer geht der Deckel zu weit - aber ganz ohne Regulierung geht... » mehr

Bundestagspräsident Schäuble

28.01.2020

Brennpunkte

Wolfgang Schäuble: Mehr gegen Antisemitismus tun

75 Jahre nach dem Ende des Nationalsozialismus ist das Thema Antisemitismus so aktuell wie lange nicht. Israels Präsident Rivlin kommt nach Berlin, um hier der Millionen Opfer zu gedenken. » mehr

Kinderrechte

21.01.2020

Brennpunkte

Bundestagsgutachten: Kinderrechte-Entwurf greift zu kurz

Kinder sollen in Deutschland mehr Rechte bekommen. Dafür will die Koalition das Grundgesetz ändern. Kinderschützer, Linke und Grüne kritisieren die bisherigen Regierungspläne aber als unzureichend und... » mehr

Autobahn

28.12.2019

Brennpunkte

Union und SPD in Tempolimit-Debatte auf Konfrontationskurs

Während viele Weihnachts- und Silvesterurlauber auf Autobahnen unterwegs sind, dreht die Debatte über das Tempolimit noch einmal richtig hoch. Die Umweltministerin Schulze stellt sich gegen den Verkeh... » mehr

16.12.2019

Meinungen

Vorlaute Gedanken

Und es begibt sich in diesen Tagen, als Angela Merkel noch immer Statthalterin in Berlin war, dass sich Frank-Walter Steinmeier aufmachte, Gutes zu tun. An diesem Dienstag besucht der Bundespräsident ... » mehr

Wohnungsloseneinrichtung in Dortmund

12.12.2019

Topthemen

Sozialverband: Große regionale Unterschiede bei Armut

Deutschland ist geteilt: Der Paritätische Wohlfahrtsverband sieht eine wachsende Kluft zwischen wohlhabenden Regionen und solchen, in denen Armut ein großes Problem ist. Der Unterschied zwischen Ost u... » mehr

Armut im Ruhrgebiet

12.12.2019

Familie

Deutschland geteilt in Wohlstands- und Armutsregionen

Kurz vor Weihnachten legt der Paritätische Wohlfahrtsverband einen «Armutsbericht» vor. Diagnose: Insgesamt geht Armut zwar zurück, aber es entstehen neue Problemregionen. Das wirft die Frage auf, wer... » mehr

China und die Uiguren

04.12.2019

Brennpunkte

US-Gesetz zu verfolgten Uiguren empört Peking

Neuer Ärger zwischen den USA und China: Auf die Unterstützung der Demokratiebewegung in Hongkong folgt jetzt ein US-Gesetzesvorhaben zum Schutz der Uiguren in China. Peking droht mit Gegenmaßnahmen. » mehr

Sieger und Besiegter

01.12.2019

Brennpunkte

SPD will Esken und Walter-Borjans - GroKo in Gefahr

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben den Genossen eine bessere Zukunft versprochen. Dafür muss das Duo die SPD aus dem Umfragetal führen. Für die Union ist klar: Nicht auf unsere Kosten. » mehr

Windräder

16.11.2019

Wirtschaft

Windbranche: Bundesregierung macht fatale Fehler

Wie kann der stockende Ausbau der Windkraft wieder Fahrt aufnehmen? Die Regierung ist wegen der jüngsten Pläne schwer in Bedrängnis. Die Branche zeichnet ein düsteres Bild, wenn nicht rasch was passie... » mehr

Grundrente

11.11.2019

Brennpunkte

Parteiführungen der Groko segnen Grundrentenkompromiss ab

Die Führungen von SPD und CSU segnen den Grundrentenkompromiss einmütig ab. In der CDU gibt es drei Gegenstimmen - aus der Parteijugend und der Wirtschaft. Wie reagiert die Unionsfraktion? » mehr

Rentenbescheid

10.11.2019

Brennpunkte

Durchbruch bei Grundrente - Bis zu 1,5 Millionen profitieren

Lange leisteten sich Union und SPD einen erbitterten Streit um die Grundrente - nun einigen sie sich auf ein Modell. Dabei schmiedet die Koalition auch weitere milliardenschweren Pläne. » mehr

Agentur für Arbeit

06.11.2019

Brennpunkte

Neue Forderungen nach Entschärfung der Hartz-IV-Sanktionen

Viele Hartz-IV-Empfänger können aufatmen. Künftig müssen sie keine drastische Kürzung ihrer Leistungen mehr befürchten. Die Grünen fordern nun: Das sollte für alle gelten. » mehr

Trecker auf dem Acker

23.10.2019

Wirtschaft

Preisexplosion auf dem Acker: Berlin sorgt sich um Dorfleben

Nicht nur Bauland und Wohnungen werden immer teurer. Besonders dramatisch ist der Preisanstieg beim Ackerland. Denn in vielen Regionen hängt daran viel mehr als die Existenz der Bauernfamilien. » mehr

Militäroffensive der Türkei

15.10.2019

Topthemen

Erdogan setzt seine Offensive gegen Kurden fort

Die US-Forderung nach einem sofortigen Waffenstillstand trifft beim türkischen Präsidenten Erdogan auf taube Ohren. In Nordsyrien tobten weiter schwere Kämpfe zwischen seinen Soldaten und der Kurdenmi... » mehr

Militäroffensive der Türkei

13.10.2019

Brennpunkte

Maas: Einschränkung von Waffenexportgenehmigungen für Türkei

In deutschen Städten gehen Tausende Kurden gegen die Militäroffensive der Türkei in Nordsyrien auf die Straße - und auch international gibt es viel Kritik an dem türkischen Vorgehen. Die deutsche Regi... » mehr

Schulessen

08.10.2019

Brennpunkte

Verband: Nur wenige Kinder profitieren von Teilhabepaket

Ein Musikinstrument spielen lernen oder Mitglied im Fußballclub sein - das soll auch für Kinder aus ärmeren Familien möglich sein. Der Staat zahlt Zuschüsse über das sogenannte Bildungs- und Teilhabep... » mehr

Amazon-Pakete

27.09.2019

Wirtschaft

Versandhändler sollen Retouren einfacher spenden können

Für Online-Händler sind viele zurückgeschickte Pakete verlorene Ware. Rund 20 Millionen Retouren landen so auf den Müll. Doch gibt es eine Alternative. » mehr

Aktualisiert am 24.09.2019

Meinungen

Lieber im eigenen Saft

Er hat es machen müssen. Einer, der wie Cem Özdemir so lange in der Politik unterwegs ist, der so viel von grünen Empfindsam- und Zwanghaftigkeiten weiß, es wie kaum ein anderer in der Partei auf stra... » mehr

Fraktionssitzung der Grünen - Wahl der Vorsitzenden

24.09.2019

Hintergründe

Bundestags-Grüne wollen keine Experimente

Die Grünen wollen sich aufs Regieren vorbereiten - möglichst ohne Turbulenzen. Bei der Vorstandswahl im Bundestag setzt die Fraktion aufs «Weiter so» mit Hofreiter und Göring-Eckardt. Und was wird aus... » mehr

24.09.2019

Schlaglichter

Göring-Eckardt und Hofreiter bleiben Grünen-Fraktionschefs

Die Grünen im Bundestag haben Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter an ihrer Spitze bestätigt. Die beiden setzten sich jeweils bereits im ersten Wahlgang gegen ihre Herausforderer durch, Kirsten K... » mehr

Nach der Wahl der neuen Fraktionsvorsitzenden

24.09.2019

Brennpunkte

Niederlage für Özdemir: Grüne bestätigen Fraktionsspitze

Der Machtkampf bei den Grünen im Bundestag ist entschieden: Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter bleiben Fraktionschefs. Cem Özdemir ist mit dem Versuch gescheitert, zurück in die erste Reihe zu ... » mehr

24.09.2019

Schlaglichter

Vier Fraktionen wählen Vorstand - Spannung bei den Grünen

Bei den Grünen im Bundestag entscheidet sich heute, ob die Fraktionschefs Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter im Amt bleiben - oder Cem Özdemir das Ruder übernimmt. Der frühere Parteichef hat si... » mehr

Protest in Berlin

22.09.2019

Brennpunkte

Hitzige Debatte übers Klimapaket der GroKo

Nach der Vorstellung des Klimaschutzpakets hagelt es Kritik. Zu mutlos, finden viele. Rabiat und riskant für die Wirtschaft, meinen andere. Beim UN-Klimagipfel in New York könnte es besser laufen für ... » mehr

Renate Künast

20.09.2019

Brennpunkte

Empörung über Urteil zu Beschimpfungen gegen Künast

Ein Gericht hat Beschimpfungen gegen die Grünen-Politikerin Renate Künast wie «Stück Scheisse» als zulässig bewertet. Nun schlagen die Wellen hoch. Mit Spannung wird eine Überprüfung des Beschlusses e... » mehr

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