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KATRIN GÖRING-ECKARDT

Merkel und Kramp-Karrenbauer

16.04.2019

Brennpunkte

Vorösterliche Spekulationen: Merkel, AKK und das Kanzleramt

Angela Merkel hat erklärt, sie stehe für die volle Regierungszeit bis 2021 zur Verfügung. Doch kommt es ganz anders? Wichtige Weichen dürften nach der Europawahl gestellt werden. In der Union rumort e... » mehr

Merkel im Bundestag

10.04.2019

Brennpunkte

Merkel: Wohnkonzerne nicht enteignen

In Berlin werden Unterschriften gesammelt, um große Wohnungskonzerne zu enteignen. Vor allem die Linke und die Grünen zeigen Sympathien für dieses Vorhaben. Die Kanzlerin hält hingegen nichts davon. » mehr

Mietvertrag

08.04.2019

Brennpunkte

Grünen-Chef Habeck hält Enteignungen notfalls für denkbar

Besonders in Großstädten sind die Mieten in den vergangenen Jahren rasant gestiegen. Früher günstige Städte wie Berlin und Leipzig werden immer teurer. Kann die Enteignung großer Wohnungskonzerne gege... » mehr

Gebäudesanierung

06.04.2019

Brennpunkte

Zehntausende protestieren in Städten gegen «Mietenwahnsinn»

Die Mietenentwicklung vor allem in den großen Städten kennt nur noch eine Richtung - aufwärts. Viele Menschen fürchten, sich ihre Wohnungen nicht mehr leisten zu können. In Berlin startet ein bislang ... » mehr

Deutsche Fregatte

27.03.2019

Brennpunkte

Sophia rettet nicht mehr: EU stoppt Marineeinsatz vor Libyen

Zehntausende Migranten sind in den vergangenen Jahren im Mittelmeer von europäischen Marineschiffen vor dem Ertrinken bewahrt worden. Doch bis heute gibt es keine Einigung, wie die Menschen verteilt w... » mehr

Sahra Wagenknecht

12.03.2019

Brennpunkte

Wagenknecht-Rückzug belebt Debatte um neue Bündnisse

SPD und Grüne nannten die Linksfraktionschefin immer wieder als Grund, dass Rot-Rot-Grün keine Chance habe. Jetzt zieht sich Sahra Wagenknecht ein Stück zurück. Also Bahn frei für neue Bündnisse? Nich... » mehr

Wahl

21.02.2019

Brennpunkte

Ausschluss betreuter Menschen von Wahlen verfassungswidrig

Wer auf Betreuung angewiesen ist, darf zwar arbeiten - aber nicht wählen. Nun stellt Karlsruhe klar: Das darf so nicht bleiben. Bislang tut sich die Koalition mit einer Reform schwer. » mehr

Angela Merkel

18.02.2019

Brennpunkte

Auf ewig in der Minderheit? Frauen in der deutschen Politik

«Aus der Tatsache, dass es mich gibt, darf kein Alibi werden», warnte Angela Merkel kürzlich. Trotz Frau an der Regierungsspitze dominieren noch immer dunkle Herrenanzüge die deutschen Parlamente. Dab... » mehr

Heiko Maas

18.02.2019

Brennpunkte

Deutschland sieht Rücknahme inhaftierter IS-Kämpfer kritisch

Syriens Kurden haben Hunderte IS-Kämpfer und deren Familien festgenommen. Viele von ihnen würden gerne in ihre Heimatländer zurückkehren. Eigentlich haben sie auch ein Recht darauf. » mehr

Angela Merkel

16.02.2019

Brennpunkte

Verhärtete Fronten in München: Merkel rechnet mit Trump ab

Breitseite gegen Donald Trump: Kanzlerin Merkel nimmt sich bei der Münchner Sicherheitskonferenz die «America-first»-Politik des Präsidenten vor. Trumps Vize lässt das kalt. Sein Chef könnte Deutschla... » mehr

Bundesrat

15.02.2019

Brennpunkte

Bundesrat stimmt nicht über sichere Herkunftsländer ab

Seit 2015 wird darüber gestritten, ob Tunesien, Marokko und Algerien im Asylverfahren als «sichere Herkunftsländer» gelten sollen. Die Grünen würden diese Kategorie am liebsten komplett abschaffen. Da... » mehr

Annalena Baerbock

13.02.2019

Brennpunkte

Regierung will mehr sichere Herkunftsländer

Der Streit um die Einstufung der Maghreb-Staaten und Georgien als sichere Herkunftsländer geht in eine neue Runde. Die Chancen, dass die Bundesregierung mit ihrem Gesetzentwurf diesmal durchkommt, ste... » mehr

12.02.2019

Schlaglichter

Grüne beantragen Aktuelle Stunde im Bundestag zu Nord Stream 2

Die Grünen wollen im Bundestag noch in dieser Woche den Streit um die Gaspipeline Nord Stream 2 zum Thema machen. Die Fraktion hat eine Aktuelle Stunde beantragt, wie Fraktionschefin Katrin Göring-Eck... » mehr

Grundrente

04.02.2019

Brennpunkte

Merkel erwartet Klärung zur Finanzierbarkeit der Grundrente

Parteivize Dreyer spricht von «SPD pur»: Nach Plänen von Arbeitsminister Heil sollen Millionen Geringverdiener, die lange gearbeitet haben, automatisch höhere Renten bekommen. Unionspolitikern gehen d... » mehr

Tablet-PC in der Schule

31.01.2019

Brennpunkte

Keine schnelle Einigung in Bund-Länder-Vermittlung in Sicht

Digitale Schulen wollen alle. Aber dafür das Grundgesetz ändern? Auf diesen folgenreichen Kompromiss mit dem Bund wollen sich nicht alle Länder einlassen. Die Vermittler stehen nun vor einer schwierig... » mehr

Digitalisierung in der Schule

30.01.2019

Brennpunkte

Verhärtete Fronten vor Vermittlungsausschuss zu Digitalpakt

Eigentlich sind sich alle einig: Die Schulen sollen Milliarden für digitalen Unterricht bekommen. Doch die Länder fühlen sich vom Bund in Geiselhaft genommen. Am Mittwochabend wird weiter verhandelt. » mehr

Andreas Scheuer

25.01.2019

Brennpunkte

Grüne werfen Scheuer Kumpanei mit Autoindustrie vor

Die Grünen haben in der Debatte um Feinstaub- und Stickoxidgrenzwerte Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) Kumpanei mit der Autoindustrie vorgeworfen. » mehr

25.01.2019

Schlaglichter

Grüne werfen Scheuer Kumpanei mit Autoindustrie vor

Die Grünen haben in der Debatte um Feinstaub- und Stickoxidgrenzwerte Verkehrsminister Andreas Scheuer Kumpanei mit der Autoindustrie vorgeworfen. «Es ist die Aufgabe der Bundesregierung, vorsorgend z... » mehr

Katrin Göring-Eckardt

02.01.2019

Brennpunkte

Göring-Eckardt verzichtet auf weitere Spitzenkandidatur

Katrin Göring-Eckardt macht den Weg frei. Die langjährige grüne Spitzenfrau sieht das neue Erfolgsduo Baerbock/Habeck am Zug, wenn es um die Grünen-Spitzenkandidatur bei der nächsten Bundestagswahl ge... » mehr

Bundesdienstflagge

01.01.2019

Brennpunkte

Göring-Eckardt: Bundesbehörden nur noch im Osten ansiedeln

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt fordert zum Auftakt des Landtagswahljahres in Brandenburg, Thüringen und Sachsen mehr Unterstützung für den Osten. » mehr

Digitales Klassenzimmer

14.12.2018

Brennpunkte

Länder stoppen Grundgesetzänderung für Digitalpakt Schule

Der Bund wird nicht wie geplant ab Anfang 2019 Milliardensummen für mehr Computer in den Schulen an die Länder zahlen. Der Bundesrat macht geschlossen Front gegen die Art der Großoperation. » mehr

Digitalisierung in der Schule

05.12.2018

Brennpunkte

Länder bremsen Grundgesetzänderung zur Schul-Digitalisierung

Deutschlands Schulen sollen digital werden, der Bund will dafür Milliarden locker machen. Das Geld wollen die Länder auch gerne haben - aber den vom Bund dafür eingeschlagenen Weg lehnen sie ab. » mehr

Ditib-Zentralmoschee

28.11.2018

Brennpunkte

Islam-Konferenz streitet über deutsche Moscheen

Gehört der Islam zu Deutschland oder nicht? Auf diese Debatte hat bei der Deutschen Islam-Konferenz keiner mehr Lust. Weil sie praktische Fortschritte behindert. Wichtiger sind den meisten Teilnehmern... » mehr

Digitalisierung in der Schule

23.11.2018

Brennpunkte

Deutschlands Schüler sollen digital unterrichtet werden

Ab 2019 sollen die Schulen in Deutschland schrittweise mehr digitale Technik und vor allem digitale Lerninhalte bekommen. Dafür soll das Grundgesetz geändert werden. Doch es gibt auch scharfe Kritik a... » mehr

Fachkräftemangel

20.11.2018

Brennpunkte

Koalition schafft neue Regeln für abgelehnte Asylbewerber

Deutschland will mehr Ausländer mit Berufsausbildung ins Land holen. Für abgelehnte Asylbewerber mit Job soll es einfacher werden, einen sicheren Aufenthaltsstatus zu bekommen. Viele sind mit den Plän... » mehr

Theresa May

19.11.2018

Brennpunkte

EU-Länder stehen hinter Brexit-Abkommen - May bangt weiter

Augen zu und durch: Nach dem Durchbruch beim Brexit wollen beide Seiten endlich einen Haken an den Austrittsvertrag machen. Doch es gibt noch Stolperfallen. » mehr

Horst Seehofer

12.11.2018

Hintergründe

Rätselraten mit Seehofer

Die CSU setzt auf zwei Dinge: dass Horst Seehofer nicht nur als Parteichef geht, sondern anschließend auch als Innenminister - selbst wenn er das öffentlich nicht sagen will. Oder kommt alles anders? » mehr

Seehofer

12.11.2018

Brennpunkte

Seehofer geht als CSU-Chef - und will Innenminister bleiben

Das Rückzugsmanöver von CSU-Chef und Bundesinnenminister Seehofer erinnert deutlich an das von CDU-Chefin und Kanzlerin Merkel: Rückzug auf Raten. Ob er das durchhält? » mehr

12.11.2018

Schlaglichter

Grüne fordern sofort Seehofer-Rücktritt als Innenminister

Nach der Rücktrittsankündigung von CSU-Chef Horst Seehofer fordern die Grünen seinen sofortigen Verzicht auf das Amt des Bundesinnenministers. «Jeder Tag, den Horst Seehofer weiter Innenminister bleib... » mehr

12.11.2018

Schlaglichter

Göring-Eckardt fordert sofortigen Rücktritt von Seehofer

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat den sofortigen Rücktritt von Horst Seehofer als Bundesinnenminister gefordert. «Jeder Tag, den Horst Seehofer weiter Innenminister bleibt, ist ein Tag ... » mehr

Grünen-Spitze

09.11.2018

Brennpunkte

Grüne wollen Ausbreitung der Rechten in Europa stoppen

Rechtspopulisten haben in Europa Rückenwind. Die Grünen wollen sich damit nicht abfinden. Sie setzen einen optimistischen Europakurs dagegen. » mehr

Verteilerpunkt

26.10.2018

Brennpunkte

Grüne wollen Rechtsanspruch auf schnelles Internet ab 2019

Langsames Internet, schlechtes Mobilfunknetz - das ist auf dem Land oft noch Alltag. Die Grünen fordern nun einen «einen Rechtsanspruch auf einen schnellen Breitband-Internetanschluss». Ein entspreche... » mehr

Wohnhäuser in Frankfurt

19.10.2018

Brennpunkte

Grüne: Bundesregierung bei Mietpreisbremse unverantwortlich

Die von der Bundesregierung geplante schärfere Mietpreisbremse wird nach Ansicht der Grünen-Bundestagsfraktion nicht für niedrigere Mieten sorgen. » mehr

19.10.2018

Schlaglichter

Grüne: Bundesregierung bei Mietpreisbremse unverantwortlich

Die von der Bundesregierung geplante schärfere Mietpreisbremse wird nach Ansicht der Grünen-Bundestagsfraktion nicht für niedrigere Mieten sorgen. Die große Koalition gaukele den Mieterinnen und Miete... » mehr

15.10.2018

Schlaglichter

Göring-Eckardt: Begriff «Volkspartei» nicht mehr relevant

Nach dem Wahlerfolg der Grünen in Bayern will Bundestags-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt die Partei nicht als neue Volkspartei bezeichnen. «Ich glaube das ist ein Begriff aus dem letzten Jahrhun... » mehr

Habeck und Hofreiter

14.10.2018

Hintergründe

Euphorie bei Bayerns Grünen

Ein historischer Abend für die Grünen in Bayern: Die Partei wird zweitstärkste Kraft im Landtag - und ein Herz hüpft. Klar ist aber auch: Nach dem Feiern könnte es kompliziert werden. » mehr

14.10.2018

Schlaglichter

Göring-Eckardt: Kurs der Grünen im Bund hat sich bewährt

Die bayerische Landtagswahl ist aus Sicht von Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt eine Bestätigung für den Kurs der Grünen im Bund. «Wir haben sehr viel richtig gemacht», sagte sie in Berlin. » mehr

Down-Syndrom-Bluttest

12.10.2018

Brennpunkte

Bluttests auf Down-Syndrom auf dem Prüfstand

Es ist eine schwierige Frage für viele werdende Eltern: Wie weit wollen sie mit Gen-Untersuchungen zur Gesundheit ungeborener Kinder gehen? Nun soll sich der Bundestag für die Gesellschaft insgesamt d... » mehr

Die Bahn

09.10.2018

Wirtschaft

Bund treibt neues System für bessere Zuganschlüsse voran

Für Zugreisende sind Spitzengeschwindigkeiten nicht alles: Was nützt ein ICE mit Tempo 300, wenn man 45 Minuten beim Umsteigen wartet? Bei einem grundlegend neuen Fahrplansystem soll es nun konkreter ... » mehr

Am Bundesgerichtshof

02.10.2018

Brennpunkte

«Revolution Chemnitz»: Vier weitere Festgenommene in U-Haft

Was hätten die Behörden wissen können oder besser noch wissen müssen? Auch im Fall der mutmaßlichen Rechtsterroristen aus Chemnitz stellt sich diese Frage. Acht Verdächtige sitzen nun in U-Haft. Die G... » mehr

Unionsfraktionschef

26.09.2018

Brennpunkte

Merkel sieht keinen Anlass für die Vertrauensfrage

Nein, seine Wahl war nicht gegen die Kanzlerin gerichtet, versichert Ralph Brinkhaus. Die Unionsfraktion stehe hinter Merkel. Ob ihm das jeder glaubt? » mehr

Angela Merkel

25.09.2018

Hintergründe

Reaktionen auf Brinkhaus-Sieg: «Aufstand gegen Merkel»

Die Unionsfraktion im Bundestag hat ihren Vorsitzenden Volker Kauder nach 13 Jahren im Amt gestürzt und Ralph Brinkhaus zum Vorsitzenden gewählt. Er setzte sich in einer Abstimmung gegen Volker Kauder... » mehr

Merkel und Erdogan

24.09.2018

Brennpunkte

«Keinerlei Illusionen» vor Erdogans Berlin-Besuch

Der Besuch von Präsident Erdogan wirft seine Schatten voraus. Nicht nur die Polizei steht vor einem Stresstest. Hoffnungen auf eine echte Verbesserung der deutsch-türkischen Beziehungen werden aber ge... » mehr

Erdogan

23.09.2018

Brennpunkte

Erdogan wünscht sich Ende der Spannungen mit Deutschland

Spannungen abbauen - Der türkische Präsident Erdogan setzt vor seinem Deutschlandbesuch eine klare Priorität. Von der deutschen Seite wünscht er in einigen Fragen Entgegenkommen. » mehr

Koalitionstreffen

22.09.2018

Brennpunkte

Koalition will Maaßen-Streit lösen

Zum dritten Mal in nicht einmal drei Monaten geht es in Angela Merkels Regierungsbündnis ums Ganze. Am Sonntag soll es eine tragfähige Lösung im Fall Maaßen geben. Die Hürden sind hoch. » mehr

Wohnungsgesuch

20.09.2018

Brennpunkte

Grünen-Fraktion will Sofortprogramm für bezahlbares Wohnen

Mietpreisbremse, Anreize zum Wohnungsbau, Baukindergeld - was die große Koalition vorhat, reicht den Grünen nicht. Sie legen jetzt einen eigenen Forderungskatalog auf den Tisch. » mehr

Katrin Göring-Eckardt (rechts) diskutierte in der Kommunbräu mit ihren Parteifreunden. Mit im Bild (von links) der Landtagskandidat aus dem Stimmkreis Bayreuth, Tim Pargent, die oberfränkische Spitzenkandidatin für den Bezirkstag, Dagmar Keis-Lechner, und der Kulmbacher Direktkandidat für den Landtag, Wilfried Kukla. Foto: Henrik Vorbröker

19.09.2018

Kulmbach

Auf ein Wort mit Katrin Göring-Eckardt

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag hat ihre Parteifreunde in Kulmbach besucht. Unter anderem diskutierte sie über den Kohleausstieg und Barrierefreiheit. » mehr

Philipp Brammer und Katrin Göring-Eckardt. Foto: Uwe von Dorn

19.09.2018

Hof

Grünen-Chefin an der Integrations-Basis

Katrin Göring-Eckardt informiert sich über die Situation der Flüchtlinge in Hof. Im Bundestag will die Grünen-Sprecherin für eine gelingende Integration eintreten. » mehr

Hans-Georg Maaßen

18.09.2018

Hintergründe

Überraschende Lösung im Fall Maaßen

Koalitionskrimi mit unerwartetem Finale. Der Verfassungsschutzchef wird zwar wie von der SPD gefordert abgelöst. Aber die Genossen müssen eine Kröte schlucken: Maaßen steigt auf der Karriereleiter nac... » mehr

18.09.2018

Schlaglichter

Grüne: Beförderung Maaßens ist «unfassbare Mauschelei»

Der Wechsel von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen als Staatssekretär ins Bundesinnenministerium sendet aus Sicht der Grünen eine fatales Signal. «Ich finde dieses Signal verheerend, weil d... » mehr

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, sprach beim Hofer Grünen-Kreisverband.	Foto: Uwe von Dorn

18.09.2018

Hof

Göring-Eckardt diskutiert in Hof

Katrin Göring-Eckardt, die Fraktionsvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen ist gestern zu Gast in Hof gewesen. » mehr

Maaßen

18.09.2018

Brennpunkte

Maaßen wird abgelöst - und zum Staatssekretär befördert

Die Koalitionskrise hat ein vorläufiges Ende: Hans-Georg Maaßen muss als Chef des Verfassungsschutzes seinen Platz räumen. Er rückt aber zum Verdruss der SPD, die auf seinen Rauswurf gedrängt hatte, s... » mehr

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