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Topthemen: Bilder vom Wochenende30 Jahre GrenzöffnungBlitzerwarnerVER Selb

MALU DREYER

SPD-Bundesparteitag

vor 22 Stunden

Brennpunkte

SPD riskiert Zerreißprobe in Koalition

Die SPD will mit ihrer neuen Spitze in eine «neue Zeit». Die Position: klar links. Jetzt geht's weiter am Verhandlungstisch mit der Union. Spannend wird, wie sich Esken und Walter-Borjans da behaupten... » mehr

07.12.2019

Schlaglichter

Dreyer: «Wir wollen Hartz IV hinter uns lassen»

Die SPD strebt eine grundlegende Reform des Sozialstaats in Deutschland an. Zentrale Punkte der Agenda 2010 des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder sollen aufgehoben werden. «Wir wollen Hartz IV ... » mehr

Im Gespräch

08.12.2019

Brennpunkte

SPD-Bundesparteitag: Spannung vor neuen Gesprächen mit Union

Die SPD will aus dem Schatten der Vergangenheit heraus. Geschlossen rückt sie von Hartz IV ab. Doch der sozialdemokratische Außenminister muss um einen Wiedereinzug in den Vorstand zittern. Einer sieh... » mehr

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken

06.12.2019

Hintergründe

Linksschwenk der SPD - doch die GroKo hält noch

Zurück in die Zukunft: Willy Brandt und Andrea Nahles sind Vorbilder der neuen SPD-Spitze. Mit Verve entwerfen die Neuen ein linkes Programm. Die Revolution aber bleibt aus. Wohin steuert nun die SPD? » mehr

Andrea Nahles

06.12.2019

Hintergründe

Wahlergebnisse der SPD-Parteivorsitzenden seit Schröder

Nach Bundeskanzler Gerhard Schröder wurden bisher fünf Männer und eine Frau an die Spitze der SPD gewählt. dpa dokumentiert ihre Ergebnisse auf den Parteitagen und zudem die jüngsten beiden Wahlen zu ... » mehr

SPD-Bundesparteitag

06.12.2019

Hintergründe

Alte Werte für neue Zeiten? Wie die SPD nach links rückt

Zurück in die Zukunft: Willy Brandt und Andrea Nahles sind Vorbilder der neuen SPD-Spitze. Mit Verve entwerfen die Neuen ein linkes Programm - und fahren ein gutes Ergebnis ein. Doch wohin steuern sie... » mehr

06.12.2019

Schlaglichter

Dreyer: Viele sehen die SPD nicht mehr als Wertepartei

Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer hat ihre Partei aufgefordert, wieder mehr Profil zu zeigen. Die SPD sei eine Wertepartei, «das ist doch unsere politische DNA», sagte sie auf einem Parteitag ... » mehr

06.12.2019

Schlaglichter

SPD-Parteitag hat begonnen - Spannung vor GroKo-Abstimmung

Die SPD hat ihren mit Spannung erwarteten Parteitag begonnen. Die etwa 600 Delegierten werden in Berlin eine neue Parteispitze wählen und den Kurs der SPD in der großen Koalition mit der Union bestimm... » mehr

Vorbereitung SPD-Parteitag

06.12.2019

Hintergründe

Der SPD-Parteitag im Überblick

Neue Parteispitze, Gedrängel bei den Stellvertretern, Neuaufstellung in der GroKo - die SPD hat sich viel vorgenommen. Völlig offen ist, ob ihr ein Parteitag ohne Chaos gelingt. » mehr

SPD-Bundesparteitag

06.12.2019

Brennpunkte

SPD-Parteitag lehnt Antrag zu Ausstieg aus GroKo ab

«Hört die Signale»: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind das erste gemischte Doppel an der SPD-Spitze. Die beiden beschwören alte sozialdemokratische Werte. Die große Koalition steht auf der K... » mehr

Aktualisiert am 02.12.2019

Meinungen

Runtergekocht

Die SPD kommt langsam wieder im politischen Alltag an. Nach dem aufwühlenden Mitgliedervotum für die Groko-Kritiker Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken versuchen einflussreiche Sozialdemokraten de... » mehr

02.12.2019

Schlaglichter

SPD um Beruhigung bemüht - Dreyer: «Etwas runterkochen»

Nach dem überraschenden Ausgang des SPD-Entscheids über die neue Parteispitze und den Spekulationen um ein vorzeitiges Ende der GroKo ist die SPD um eine Beruhigung der Lage bemüht. Die kommissarische... » mehr

02.12.2019

Schlaglichter

Malu Dreyer: «Wir sollten etwas runterkochen»

Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer hat nach dem Überraschungssieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im Kampf um den Parteivorsitz zur Beruhigung aufgerufen. Man könne jetzt nicht so t... » mehr

SPD-Vorsitz

02.12.2019

Brennpunkte

Neue SPD-Spitze: Wie geht es weiter mit der Koalition?

Neuverhandlung des Koalitionsvertrages? Oder nur Nachverhandlung? Durch das politische Berlin geistern derzeit viele Begriffe. Klar ist: Die neue SPD-Spitze will neue Forderungen durchsetzen. Die Unio... » mehr

01.12.2019

Schlaglichter

SPD: Sieg für GroKo-Kritiker Walter-Borjans/Esken

Mit der Wahl zweier GroKo-Kritiker beim Mitgliederentscheid für die Parteispitze stellt die SPD-Basis den Bestand des schwarz-roten Regierungsbündnisses in Frage. Norbert Walter-Borjans und Saskia Esk... » mehr

Neue SPD-Spitze

30.11.2019

Brennpunkte

Beben in SPD: Sieg für GroKo-Kritiker Walter-Borjans/Esken

Das war eindeutig: Die SPD-Mitglieder wollen einen Neuanfang. Ist das das Ende für die schwarz-rote Regierung? Die designierten Parteichefs Walter-Borjans und Esken schlagen erste Pflöcke ein. » mehr

25.11.2019

Schlaglichter

SPD will zwei Millionen Kinder aus Hartz IV holen

Die SPD will in der kommenden Legislaturperiode zwei Millionen Kinder aus Hartz IV holen. Ein entsprechendes Konzept für eine Kindergrundsicherung sei im Parteivorstand einstimmig beschlossen worden, ... » mehr

21.11.2019

Schlaglichter

Deutschlands zweithöchste Brücke für Verkehr freigegeben

Das schwarz-rot-goldene Band ist durchschnitten: Die riesige Hochmoselbrücke bei Zeltingen-Rachtig ist für den Verkehr freigegeben worden. Als Erste rollten Politiker in einem Konvoi über die 1,7 Kilo... » mehr

20.11.2019

Schlaglichter

SPD plant laut Dreyer neues Kindergeld-Konzept

Die SPD will bei ihrem Parteitag im Dezember ein Konzept für eine Neuregelung des Kindergeldes beschließen. Das hat die kommissarische Parteivorsitzende Malu Dreyer angekündigt. Man wolle eine existen... » mehr

Malu Dreyer

20.11.2019

Brennpunkte

SPD will mindestens 250 Euro Kindergeld

Kinderarmut ist im reichen Deutschland kein Fremdwort. Viele Eltern stöhnen auch über das Dickicht der Leistungen für Kinder. Jetzt legt die SPD ein Konzept vor - für eine Zukunft jenseits der GroKo. » mehr

20.11.2019

Schlaglichter

Dreyer: SPD plant neues Kindergeld-Konzept

Die SPD will auf ihrem Parteitag im Dezember ein Konzept für eine Neuregelung des Kindergeldes beschließen. Das hat die kommissarische Parteivorsitzende Malu Dreyer angekündigt. «Wir wollen eine exist... » mehr

20.11.2019

Schlaglichter

Dreyer: SPD plant neues Kindergeld-Konzept

Die SPD will ihrem Parteitag im Dezember ein Konzept für eine Neuregelung des Kindergeldes beschließen. Das hat die kommissarische Parteivorsitzende Malu Dreyer angekündigt. «Wir wollen eine existenzs... » mehr

Grundrente

11.11.2019

Brennpunkte

Parteiführungen der Groko segnen Grundrentenkompromiss ab

Die Führungen von SPD und CSU segnen den Grundrentenkompromiss einmütig ab. In der CDU gibt es drei Gegenstimmen - aus der Parteijugend und der Wirtschaft. Wie reagiert die Unionsfraktion? » mehr

Koalitionsausschuss zur Grundrente

10.11.2019

Brennpunkte

Grundrente beschlossen, GroKo noch nicht gerettet

Am Ende muss die Koalitionsspitze doch nochmal knapp sieben Stunden am Grundrenten-Kompromiss feilen. Herausgekommen ist für alle Seiten etwas. Doch ob die Kritiker in Parteien und Fraktionen zufriede... » mehr

Koalitionsausschuss zur Grundrente

10.11.2019

Brennpunkte

Durchbruch bei Grundrente - Bis zu 1,5 Millionen profitieren

Lange leisteten sich Union und SPD einen erbitterten Streit um die Grundrente - nun einigen sie sich auf ein Modell. Dabei schmiedet die Koalition auch weitere milliardenschweren Pläne. » mehr

Streit um Grundrente

09.11.2019

Brennpunkte

Union und SPD zeigen Kompromissbereitschaft bei Grundrente

Klappt es diesmal? Die große Koalition streitet schon seit Monaten über die geplante Grundrente. Nun unternimmt eine Spitzenrunde im Kanzleramt einen neuen Anlauf für eine Einigung. » mehr

Pakete

08.11.2019

Wirtschaft

Gesetz gegen Ausbeutung von Paketboten beschlossen

Die Arbeitsbedingungen bei Paketdienstleistern in Deutschland gelten als schlecht. Nun soll ein neues Gesetz die Zusteller besser vor Ausbeutung schützen. » mehr

Rentenbescheid

06.11.2019

Hintergründe

Die ungeliebte Halbzeitbilanz - und ihre brisanten Folgen

Nüchtern und buchhalterisch stellt sich die Bundesregierung ein Zwischenzeugnis aus. Es zeigt auch, was Union und SPD noch wollen. Aber brisanter und aufschlussreicher ist, was nicht drinsteht. » mehr

Kabinettssitzung

06.11.2019

Brennpunkte

Merkel und Scholz: Groko «arbeitsfähig und arbeitswillig»

Von ihrer Halbzeitbilanz hängt auch ab, ob die große Koalition bis Herbst 2021 zusammenbleibt - oder ob ein Partner vorher aussteigt. Angesichts dieser Dramatik kommt die Bilanz recht nüchtern daher. » mehr

Agentur für Arbeit

05.11.2019

Brennpunkte

Bundesverfassungsgericht kippt harte Hartz-IV-Sanktionen

Jobcenter drehen Hartz-IV-Beziehern den Geldhahn zu, wenn sie nicht mitziehen. Das verstößt gegen die Menschenwürde, sagt jetzt das Bundesverfassungsgericht. Die Richter schreiten direkt ein - und tre... » mehr

Kommt die Grundrente?

03.11.2019

Brennpunkte

Union und SPD ringen weiter um Grundrente

Seit Monaten verhandeln CDU, CSU und SPD über die milliardenschwere Grundrente. Am Montag sollten eigentlich die Koalitionsspitzen beraten, eine Entscheidung stand im Raum. Die Parteien aber sind von ... » mehr

Freie Universität Berlin

31.10.2019

Brennpunkte

Ministerin Giffey peilt vorerst nicht den SPD-Vorsitz an

Nach der lange erwarteten Entscheidung der Freien Universität, kann Familienministerin Franziska Giffey aufatmen: Den «Dr.» darf sie weiter tragen. Doch die aufkeimende Debatte, ob sie jetzt nicht auc... » mehr

AfD-Spitzenkandidat Höcke

27.10.2019

Brennpunkte

Linke gewinnt Thüringen-Wahl: Keine Regierung in Sicht

Rot-Rot-Grün in Erfurt ist abgewählt - obwohl Regierungschef Ramelow mit seinen Linken einen deutlichen Erfolg feiert. Wer das Land künftig führt, ist völlig offen. Was macht der große Wahlverlierer C... » mehr

Olaf Scholz und Klara Geywitz

26.10.2019

Brennpunkte

Stichwahl nötig: Scholz/Geywitz gegen Walter-Borjans/Esken

Der Ausgang der ersten Runde im Kampf um die neue SPD-Spitze war doch knapper, als manche erwartet haben. Noch ist nichts entschieden. » mehr

Malu Dreyer

25.10.2019

Brennpunkte

SPD-Chefin droht mit Sanktionen gegen die Türkei

Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer hat im Konflikt um Nordsyrien mit Wirtschaftssanktionen gegen die Türkei gedroht. «Sollte Ankara nicht einlenken, können Wirtschaftssanktionen der nächste Sch... » mehr

Gruppenfoto

24.10.2019

Brennpunkte

Ministerpräsidenten uneinig über Föderalismus-Reform

Bayern, Baden-Württemberg und NRW fordern mehr Kompetenzen für starke Bundesländer. Doch schon zu Beginn der Jahreskonferenz der Ministerpräsidenten wird klar: Daraus wird so schnell nichts. » mehr

SPD-Urgestein Erhard Eppler ist tot

19.10.2019

Brennpunkte

SPD trauert um Partei-Urgestein Erhard Eppler

Einst galt Erhard Eppler in seiner Partei als Unruhestifter. Doch manches von dem, was der Vordenker sagte, bewahrheitete sich später. Nun ist das Urgestein der SPD gestorben. » mehr

Muster-Stimmzettel

14.10.2019

Brennpunkte

Ein Abschied und ein Neuanfang: SPD wählt eine neue Spitze

Jetzt zählt es: Die SPD wählt ihre neue Doppelspitze. Das Ergebnis dürfte auch die Zukunft der großen Koalition beeinflussen. Eine ihrer Verfechterinnen kehrt Berlin zugleich endgültig den Rücken. » mehr

Wirtschaftsnobelpreis 2019

14.10.2019

Wirtschaft

Wirtschaftsnobelpreis für Armutsforscher

Die Welt von Armut zu befreien, das klingt so komplex wie die Rettung des Weltklimas. Drei Ökonomen haben das Riesenproblem in viele kleine Aspekte unterteilt und den Kampf dagegen auf eine neue Ebene... » mehr

Kabinettssitzung

09.10.2019

Brennpunkte

Ministerin Schulze verspricht Neuanfang beim Klimaschutz

Umweltminister sind Mahner - für den Klimaschutz, für die Umwelt. Damit dringen sie bei ihren Kabinettskollegen aber nicht immer durch. Das soll sich nun ändern, triumphiert Ministerin Schulze. Kritik... » mehr

Blockade in Berlin

07.10.2019

Brennpunkte

Blockaden für das Klima in Berlin

«Ziviler Ungehorsam» für das Klima: Extinction Rebellion wollte Berlin blockieren. Rund 3000 Aktivisten folgten dem Aufruf. Während es in Berlin friedlich blieb, sah es in der Heimat der radikalen Kli... » mehr

SPD-Fahnen

05.10.2019

Brennpunkte

Malu Dreyer: Für die SPD bricht eine neue Zeit an

Bei der SPD neigt sich die Castingtour dem Ende zu - die Parteichefin sieht die Partei schon jetzt ein Stück weit wiederbelebt. Doch wie findet sie die vielen kritischen Töne der Kandidaten zur Koalit... » mehr

Grundrente

04.10.2019

Topthemen

Dreyer fordert schnelle Lösung im Streit um Grundrente

Seit Monaten streiten Union und SPD um Verbesserungen für Menschen mit kleiner Rente. Nach wie vor sind beide Seiten bei der geplanten Grundrente verhakt. Die SPD-Chefin erhöht nun den Druck. » mehr

04.10.2019

Schlaglichter

Dreyer fordert schnelle Lösung im Streit um Grundrente

Im Koalitionsstreit um die Grundrente hat die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer die Union zu einer raschen Einigung aufgefordert. «Wir wollen die Verhandlungen in der Koalition zur Grundrente absc... » mehr

Malu Dreyer

03.10.2019

Brennpunkte

Dreyer ruft zu mehr Ehrlichkeit in der Klimadebatte auf

Die kommissarische SPD-Chefin kritisiert Widersprüche in der Klimadebatte. Eine große Aufgabe sieht sie darin, die Menschen mitzunehmen, wenn es nun mit den einzelnen Gesetzen konkret wird. » mehr

03.10.2019

Schlaglichter

Dreyer ruft zu mehr Ehrlichkeit in der Klimadebatte auf

Die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer hat zu mehr Ehrlichkeit in der Klimadebatte aufgerufen. «Wir erleben sehr viele Widersprüche und widersprüchliche Wünsche», sagte Dreyer der dpa. «Einen höher... » mehr

Solarzellen auf Dach

29.09.2019

Brennpunkte

Klimapaket birgt Streitpotenzial für die Länder

Von Lob bis zu tiefer Enttäuschung - die Bundesländer reagieren sehr unterschiedlich auf das Klimapaket der großen Koalition. Mancherorts verläuft die Konfliktlinie quer über den Kabinettstisch. Kriti... » mehr

28.09.2019

Schlaglichter

SPD-Spitze will «Pflegebürgerversicherung»

Die SPD-Spitze will die jetzige Pflegeversicherung zu einer Pflegebürgerversicherung umbauen. Das hat der Parteivorstand bei einer Klausur in Berlin beschlossen. Die Pläne sollen Bestandteil eines Lei... » mehr

CO2-Preis

27.09.2019

Brennpunkte

Unions-Fraktionsvize fordert CO2-Preis von 180 Euro bis 2030

Für ihre Klimaschutzpläne bekommt die Bundesregierung viel Ärger. Im Zentrum: der CO2-Preis, den Kritiker für zu gering halten. Aus der Union kommt ein überraschender Vorschlag - und das Umweltministe... » mehr

Globaler Klimastreik

26.09.2019

Brennpunkte

Kein Konsens in Sicht: Bundestag streitet über Klimaschutz

Beim Klimaschutz sitzt die große Koalition zwischen den Stühlen. Enttäuschte Demonstranten von Fridays for Future auf der einen Seite, Angst vor dem Wandel auf der anderen. Darum geht es auch im Bunde... » mehr

26.09.2019

Schlaglichter

Dreyer will «offen» mit Grünen über Klimapaket sprechen

Im Streit über das Klimapaket der großen Koalition hat sich die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer gegenüber den Grünen gesprächsbereit gezeigt. «Wir werden offen mit den Grünen darüber sprechen, w... » mehr

Koalitionsausschuss

20.09.2019

Hintergründe

Bis zur Erschöpfung: GroKo ringt ums Klima und sich selbst

Bei so einem Thema komme es nicht auf die eine Stunde an, haben die Koalitionsspitzen betont. Am Ende wurden es quälende 19 - ein Marathon, bis ein Kompromiss zum Klima stand. Hat die GroKo noch mal d... » mehr

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