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OLAF SCHOLZ

vor 22 Stunden

Schlaglichter

Merkel berät mit Autobossen Maßnahmen gegen Fahrverbote

Kanzlerin Angela Merkel und die Chefs deutscher Autokonzerne sind in Berlin zu Beratungen über Maßnahmen gegen Diesel-Fahrverbote in Städten zusammengekommen. An dem Treffen im Kanzleramt sollten auch... » mehr

Im Kanzleramt

vor 4 Stunden

Hintergründe

Tollhaus-Tage einer Koalition: Eine Rekonstruktion

Wütende Genossen, drohende Rebellion gegen Nahles, hektische Anrufe, dann ein Brief. Es sind Tage, wie sie die Politik der Bundesrepublik selten erlebt. Während die AfD in den Umfragen steigt, droht d... » mehr

Seehofer

vor 8 Stunden

Brennpunkte

Maaßen wird Sonderberater im Innenministerium

Einigung im Fall Maaßen - der Verfassungsschutzpräsident wird versetzt und soll bei Minister Seehofer etwa für Abkommen über Abschiebungen zuständig werden. SPD-Chefin Nahles zeigt sich erleichtert üb... » mehr

Abgase

vor 18 Stunden

Wirtschaft

Scheuer: Bis Ende der Woche Klarheit über Diesel-Autos

Millionen Besitzern von Diesel-Autos in Deutschland drohen Fahrverbote. Verkehrsminister Scheuer kündigt nach einer Spitzenrunde mit Autobossen im Kanzleramt «zeitnah» Entscheidungen an. Auch über tec... » mehr

Andrea Nahles

22.09.2018

Hintergründe

Eine Koalition am Abgrund: Warum Nahles einen Brief schrieb

Wütende Genossen, drohende Rebellion in NRW, hektische Anrufe, dann ein Brief. Es sind Tage, wie sie die Politik der Bundesrepublik selten erlebt. Während die AfD in den Umfragen steigt, droht die gro... » mehr

Koalitionstreffen

22.09.2018

Brennpunkte

Koalition will Maaßen-Streit lösen

Zum dritten Mal in nicht einmal drei Monaten geht es in Angela Merkels Regierungsbündnis ums Ganze. Am Sonntag soll es eine tragfähige Lösung im Fall Maaßen geben. Die Hürden sind hoch. » mehr

21.09.2018

Schlaglichter

Scholz nennt Neuverhandlungen über Maaßens Zukunft «klug»

Vizekanzler Olaf Scholz hat den Vorstoß der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles für Neuverhandlungen über die Zukunft des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen unterstützt. » mehr

21.09.2018

Schlaglichter

Scholz: Sacharbeit muss wieder in Mittelpunkt rücken

Im Streit um die Beförderung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat Vizekanzler Olaf Scholz eine Rückkehr zur Sacharbeit in der großen Koalition angemahnt. Dies sagte er zu «Bild». » mehr

Wohnungsgesuch

21.09.2018

Brennpunkte

Merkel verspricht «Kraftanstrengung» für den Wohnungsbau

Was kommt heraus, wenn Immobilienbranche und Politik zweieinhalb Stunden beraten? Ein 13-seitiges Papier, das ein paar neue Ideen enthält und auch viel Bekanntes. Sicher ist: Die Bundesregierung will ... » mehr

Krisenrunde im Kanzleramt

20.09.2018

Hintergründe

Nahles' Not

Für SPD-Chefin Andrea Nahles sind es nur ein paar «einzelne Stimmen», die sich laut zum Maaßen-Debakel und einem möglichen Koalitionsbruch zu Wort gemeldet haben - andere sehen einen Flächenbrand. Am ... » mehr

Maaßen

19.09.2018

Brennpunkte

Heftige Kritik an Maaßen-Deal - Nahles fürchtet um Koalition

In der SPD baut sich erheblicher Unmut auf: Der bisherige Verfassungsschutzchef Maaßen wird befördert, ein SPD-Staatssekretär muss weichen. Nun meldet sich SPD-Chefin Nahles zu Wort. » mehr

Hans-Georg Maaßen

18.09.2018

Hintergründe

Überraschende Lösung im Fall Maaßen

Koalitionskrimi mit unerwartetem Finale. Der Verfassungsschutzchef wird zwar wie von der SPD gefordert abgelöst. Aber die Genossen müssen eine Kröte schlucken: Maaßen steigt auf der Karriereleiter nac... » mehr

Baukindergeld

18.09.2018

Brennpunkte

12.000 Euro je Kind: Baukindergeld startet

Es ist umstritten, für viele Familien aber ein Segen: Um sich den Traum von den eigenen vier Wänden erfüllen zu können, kann ab sofort das Baukindergeld beantragt werden. Das soll erst der Anfang sein... » mehr

17.09.2018

Meinungen

Spiel auf Zeit

Es ist fast schon die Regel, dass Steuergesetze auf den letzten Drücker fertig werden. Dies ist auch bei der Grundsteuerreform zu befürchten. Das Verfassungsgericht kippte die gesetzlichen Regelungen ... » mehr

Lehman Brothers

15.09.2018

Wirtschaft

Bankenverband: Haben aus Finanzkrise vor zehn Jahren gelernt

Die Folgen der schwersten Finanzkrise nach dem Zweiten Weltkrieg, die vor zehn Jahren begann, sind immer noch spürbar. Sind Banken heute vorsichtiger? Die Meinungen dazu könnten kaum unterschiedlicher... » mehr

Merkel und Steinbrück

14.09.2018

Wirtschaft

Bankenrettung kostete allein den Bund gut 30 Milliarden Euro

Vor zehn Jahren stand nach der Pleite der US-Bank Lehman Brothers die globale Finanzwelt am Abgrund. Regierungen und Notenbanken schnürten Rettungspakete mit gigantischen Summen. Die Schlussrechnung k... » mehr

Bundestag

14.09.2018

Hintergründe

Was die SPD treibt

Beim Konflikt um Geheimdienst-Chef Maaßen geht es für die SPD nicht nur um einen Behördenleiter, sondern um Grundsätzliches. Getreu dem Motto: Wehret den Anfängen. Dass die Parteispitze dafür sogar de... » mehr

Krisenrunde im Kanzleramt

13.09.2018

Brennpunkte

Koalitionskrise: SPD fordert von Merkel Maaßen-Entlassung

Die SPD wagt die Machtprobe in der großen Koalition. Sie fordert die Entlassung des umstrittenen Verfassungsschutzpräsidenten. Was macht nun Kanzlerin Merkel? Opfert sie Maaßen für den Koalitionserhal... » mehr

Höcke und Bachmann

12.09.2018

Hintergründe

Ein «Misthaufen» und ein Verfassungsschutzchef in Not

Im Bundestag greifen in der Generaldebatte alle anderen Parteien die AfD scharf an. Anlass sind teils fremdenfeindliche Ausschreitungen in den vergangenen Wochen. Doch auch die Rolle von Verfassungssc... » mehr

Bundestag

12.09.2018

Brennpunkte

Merkel: «Keine Entschuldigung für Hetze und Naziparolen»

Verständnis für die Sorgen der Menschen - klares Nein zu rechten Parolen: Das gilt für die Kanzlerin als Konsequenz aus Chemnitz. Die AfD erwähnt sie dabei nicht. Ganz anders ihr ehemaliger Herausford... » mehr

11.09.2018

Schlaglichter

Scholz' Null steht

Ideenlos, Gießkannenprinzip, keine Steuerreform: Die Opposition hat den Haushaltsentwurf 2019 von Finanzminister Olaf Scholz in der ersten Bundestagssitzung nach der Sommerpause scharf kritisiert. » mehr

11.09.2018

Schlaglichter

Scholz: Treffen Vorsorge für bessere Zukunft

Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht Deutschland mit den Haushaltsplänen für das kommende Jahr gut aufgestellt. «Dieser Bundeshaushalt und die Entscheidungen, die diese Bundesregierung getroffen hat... » mehr

Reiner Holznagel

11.09.2018

Brennpunkte

Steuerzahlerbund kritisiert Ausgabenpolitik

Kurz vor dem Auftakt der Beratungen über den Haushalt 2019 hat der Bund der Steuerzahler (BdSt) den Kurs der großen Koalition kritisiert. «Die Ausgaben wachsen schneller als die Einnahmen», sagte BdSt... » mehr

Zoll sucht nach Schwarzarbeitern

11.09.2018

Wirtschaft

6000 Zollfahnder suchen Mindestlohn-Betrüger

Mindestens eine Milliarde Euro betrug 2017 der finanzielle Schaden durch nicht gezahlten Mindestlohn und Schwarzarbeit. Mit der ersten bundesweiten Fahndung nach Betrügern steigt nun der Druck, Mitarb... » mehr

11.09.2018

Schlaglichter

Bundestag berät Haushalt 2019

Nach dem Ende der Sommerpause werden im Bundestag kontroverse Debatten über den Bundeshaushalt 2019 erwartet. Finanzminister Olaf Scholz wird zunächst die Etatpläne erläutern, die das Kabinett Anfang ... » mehr

Razzia gegen Schwarzarbeit

10.09.2018

Wirtschaft

Kampf gegen Mindestlohn-Betrug: Bundesweite Kontrollen

Mit rund 6000 Fahndern will der Zoll erstmals in einer bundesweiten Aktion in den kommenden Tagen Mindestlohn-Betrügereien auf die Spur kommen. Wie die Generaldirektion des Zolls am Montag mitteilte, ... » mehr

09.09.2018

Schlaglichter

Scholz: Um 30 Milliarden Euro höherer Rentenzuschuss in 2030

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat sein Plädoyer für eine Stabilisierung des Rentenniveaus über 2025 hinaus verteidigt und Steuererhöhungen zu diesem Zwecke ausgeschlossen. » mehr

US-Internetkonzerne

09.09.2018

Wirtschaft

EU will Einigung zur Digitalsteuer bis Jahresende

Klassische Unternehmen zahlen in Europa mehr als 20 Prozent Unternehmenssteuern, Digitalkonzerne weniger als halb so viel. Dabei verdienen vor allem die US-Riesen wie Google hierzulande viel Geld. Bis... » mehr

Olaf Scholz

07.09.2018

Wirtschaft

Scholz: Besteuerung von Digitalkonzernen ist kompliziert

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sich zurückhaltend zu möglichen Fortschritten bei der stärkeren Besteuerung von Digitalkonzernen wie Google und Facebook geäußert. » mehr

Flüchtlinge

06.09.2018

Brennpunkte

«Deutschlandtrend»: Viele sehen Flüchtlingspolitik kritisch

Die Bürger stellen der Flüchtlingspolitik der vergangenen drei Jahre mehrheitlich kein gutes Zeugnis aus. Jeder Zweite ist laut neuem ARD-«Deutschlandtrend» der Meinung, dass Unterbringung und Verteil... » mehr

20.08.2018

Meinungen

Augenwischerei

Eines muss man Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) lassen: Mit seinem Vorschlag für eine langfristig stabile Rente greift er ein Thema auf, das den Menschen unter den Nägeln brennt. » mehr

05.08.2018

Meinungen

Eine Schande

Längst haben die Unionsparteien den Anspruch verloren, das "C" im Parteinamen tatsächlich mit den selbst propagierten christlichen Werten zu repräsentieren. » mehr

31.07.2018

Meinungen

Wider den Steuerbetrug

Der Boom im Onlinehandel fordert die Steuerbehörden in erheblichem Umfang heraus. » mehr

27.06.2018

Meinungen

Ein bisschen Entlastung

In einem Punkt ist Bundesfinanzminister Olaf Scholz zu loben: Leise und ohne viel Tamtam geht der SPD-Politiker einen kleinen, aber richtigen Schritt in der Steuerpolitik: Scholz sorgt für den Ausglei... » mehr

Mit einem Geschenk aus der Region an Andreas Schwarz und dem Dank an alle schloss Roland Graf den Stammtisch. Das Bild zeigt (von links): Dorothea Schmid, Roland Graf, Andreas Schwarz und Walter Wejmelka.	Foto: R. P.

17.05.2018

Selb

Abgeordneter gibt Einblick

Der "Rote Stammtisch" der Selber SPD steht im Zeichen der Bundespolitik. Andreas Schwarz berichtet von der Arbeit in Berlin. » mehr

Von Roland Pichler

02.05.2018

Meinungen

Verzettelung allerorten

Der erste Haushalt einer neuen Regierung ist immer auch ein Empfehlungsschreiben für die nächsten vier Jahre. Was sich Union und SPD vorgenommen haben, wird im Etat in Zahlen gegossen. Insofern verdie... » mehr

Am Rande der Feierlichkeiten: Professor Wolfgang A. Herrmann, Präsident der TU München (Mitte) mit dem Arzberger Bürgermeister Stefan Göcking (links) und Heimatforscher Erwin Scherer. Foto: pr.

13.04.2018

Fichtelgebirge

Arzberger feiern TU-Jubiläum mit

Max von Bauernfeind ist in Arzberg geboren. Deswegen sind Stefan Göcking und Erwin Scherer in München zum Festakt eingeladen. » mehr

11.04.2018

Meinungen

Floskelberg

Das ist aber mal eine wirklich gute Nachricht. Alle Kabinettsmitglieder seien sehr willig und freudig, ihre Aufgaben anzunehmen und auch umzusetzen. » mehr

07.04.2018

Hintergründe

Reaktionen von Politikern

Es ist ein sonniger Tag in der Studentenstadt Münster. Dann passiert das Schreckliche: Ein Transporter rast in eine Menschenmenge. Politiker reagieren auf den Vorfall. » mehr

Polizisten

07.04.2018

Hintergründe

Entsetzen in Münster - Tote und Verletzte

Drei Tote und Dutzende Verletzte: In Münster fährt ein Transporter in eine Menschengruppe und tötet zwei Menschen. Der Fahrer erschießt sich in dem Wagen. Nach und nach sickern Informationen zum Täter... » mehr

Von Wolfgang Molitor

06.03.2018

Meinungen

Lustlos und leise

Die Bundeskanzlerin findet es also wichtig, "dass wir schnell als Regierung auch mit dem Arbeiten beginnen". » mehr

Olaf Scholz warb in Vilshofen für die Groko. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa

14.02.2018

Oberfranken

Kühler Hanseat versetzt keinen in Wallung

Der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz wirbt für die Groko. Im Vergleich zum Vorjahr bleibt es in Vilshofen eher ruhig. » mehr

09.02.2018

FP/NP

Das Fiasko

So viel Unfähigkeit hat die SPD nicht verdient. Dreimal hintereinander hat sich ihr Vorsitzender Martin Schulz, Mister 100 Prozent, gründlich verrechnet: dass die SPD keine neue Groko eingehen wird, d... » mehr

Von Elmar Schatz

07.02.2018

FP/NP

Geschenke an alle

Die Eilmeldung am eiskalten Februarmorgen weckt ein zwiespältiges Gefühl: Ja, in Berlin haben sich Union und SPD am Mittwoch nach einer weiteren Nacht zähen Ringens auf einen neuen Groko-Vertrag geein... » mehr

Von Wolfgang Molitor

06.11.2017

FP/NP

Schulz und die Zügel

Es gibt ihn noch. Und Martin Schulz tut so ziemlich alles, damit die SPD das nicht vergisst. Anfang Dezember wird sich der geschlagene Kanzlerkandidat erstmals um eine Wiederwahl zum Parteichef bewerb... » mehr

11.07.2017

FP/NP

Die Kapitulation

Der Hamburger Anwohner, der vor seinem ausgebrannten Auto und seiner rußgeschwärzten Fassade steht, wird größte Mühe haben, dass ihm die Hand nicht ausrutscht, wenn er hört, dass ein G 20-Gipfel trotz... » mehr

30.01.2017

FP

«Welt aus den Fugen» - Navid Kermani geht auf Theaterreise

Der deutsch-iranische Schriftsteller Navid Kermani geht mit seinem Theaterprojekt «Welt aus den Fugen» auf Deutschlandtour. » mehr

10.01.2017

FP

Musikwelt schaut nach Hamburg - Elbphilharmonie wird eröffnet

Am Mittwoch ist es endlich soweit: das erste offizielle Konzert in der Elbphilharmonie erklingt. Schon jetzt ist die Euphorie groß - die Stimmen der Kritiker sind nahezu verstummt. » mehr

Elbphilharmonie

04.11.2016

FP

Hamburg übernimmt die Elbphilharmonie

Hamburg hat ein neues Wahrzeichen: Nach knapp zehn Jahren Bauzeit ist die Elbphilharmonie im Hafen vollendet. Nun wurde die öffentliche Aussichtsplattform in 37 Metern Höhe eingeweiht. » mehr

02.11.2016

FP

Elbphilharmonie nach mehr als neun Jahren «FERTIG»

Der Weg von der Vision zum erhofften Wahrzeichen war lang: Fast ein Jahrzehnt bestimmten Bauarbeiter das Geschehen an der Elbphilharmonie. Nun hat der Konzern Hochtief offiziell die Schlüssel für das ... » mehr

51. Deutscher Historikertag

20.09.2016

FP

Steinmeier: Vom Westfälischen Frieden für den Mittleren Osten lernen

Die Gewaltspirale in Syrien dreht sich seit Jahren: Um Frieden im Mittleren Osten zu schaffen, sollte nach Ansicht von Außenminister Steinmeier die Diplomatie Elemente des Westfälischen Friedens von 1... » mehr

175 Jahre St. Pauli Theater

31.05.2016

FP

Gratulation für eine Grande Dame

Seit 175 Jahren sorgt das St. Pauli Theater für gute Unterhaltung auf dem Hamburger Kiez. Zum Jubiläum gratulieren zahlreiche Freunde - Udo Lindenberg sendet eine Video-Botschaft. » mehr

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