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Topthemen: Bilder vom WochenendeStromtrasse durch die RegionBlitzerwarnerVER Selb

OLAF SCHOLZ

Grundrente

17.01.2020

Brennpunkte

CDU-Spitze pocht bei Grundrente auf Vermögensprüfung

Die Grundrente soll kommen - und Arbeitsminister Heil wartet mit einem Gesetzentwurf auf. Doch umgehend kommen wieder Zweifel auf. Die Union pocht indes weiter auf eine Vermögensprüfung. » mehr

16.01.2020

Schlaglichter

Erster Kohlekraftwerksblock wird dieses Jahr abgeschaltet

Der erste Block eines Kohlekraftwerks soll nach der Einigung von Bund und Ländern bereits in diesem Jahr vom Netz gehen. Das kündigte Umweltministerin Svenja Schulze in Berlin an. Acht sehr alte und d... » mehr

Dax-Logo

16.01.2020

Wirtschaft

BMW, Volkswagen & Co bremsen erneut den Dax

Auch am Donnerstag haben schwache Automobilaktien das Bild am deutschen Aktienmarkt geprägt. Mit ihren Verlusten verhinderten sie wie schon am Vortag, dass der Dax die Stagnation der vergangenen Tage ... » mehr

Protest gegen Siemens

16.01.2020

Brennpunkte

Fahrplan für Kohleausstieg steht: Milliarden für Betreiber

Der Weg zum Ende der Kohleverstromung in Deutschland ist nach langem Ringen abgesteckt. Die Kohleländer bekommen Strukturhilfen, die Energiekonzerne Entschädigungen für stillgelegte Kraftwerke. Eine w... » mehr

Olaf Scholz

15.01.2020

Brennpunkte

Scholz: Reiche Gemeinden sollen klammen Gemeinden helfen

2500 Kommunen sind so hoch verschuldet, dass Finanzminister Scholz mit Bundesgeld einspringen will. Dabei stellt er aber zwei Bedingungen: Keine Eifersucht - und die Länder sollen eine heikle Garantie... » mehr

Unter Tage

15.01.2020

Brennpunkte

Ost-West-Konflikt um Milliarden: Gelingt der Kohle-Frieden?

Die Regierung will den Kohleausstieg endlich auf die Schiene setzen. Ein Konzept gibt es längst, aber es fehlt etwas: Ein Fahrplan fürs Abschalten der Kraftwerke. Daran hängen satte Entschädigungen fü... » mehr

Rekord-Überschuss

14.01.2020

Brennpunkte

Rekord-Überschuss heizt Debatte über Steuersenkungen an

Finanzminister Olaf Scholz hat überraschend mehr Geld im Topf als gedacht. Die Milliarden-Überschüsse seien aber längst verplant, sagt er. Trotzdem haben die Koalitionspartner Ideen, was man damit anf... » mehr

Bund und Deutsche Bahn unterzeichnen Vereinbahrung

14.01.2020

Wirtschaft

Milliardenspritze für die Bahn - was haben die Kunden davon?

Max Maulwurf werden Bahnkunden auf Plakaten nun häufiger zu sehen bekommen. Die Bahn bekommt zusätzliche Milliarden für den Erhalt des Schienennetzes. Die Folge sind zunächst mehr Baustellen. Bis sich... » mehr

Banknoten

13.01.2020

Brennpunkte

«Fette Jahre» wirklich vorbei? Bund mit Rekord-Überschuss

Die Wirtschaft schwächelt, die Warnungen sind laut - doch aus dem Finanzministerium kommen überraschend positive Nachrichten. Der Bund hat einen Rekord-Überschuss erzielt. Was tun mit dem plötzlichen ... » mehr

13.01.2020

Schlaglichter

Bund erzielt Rekord-Überschuss - Mehr Investitionen geplant

Gestützt von niedrigen Zinsen hat der Bund im vergangenen Jahr trotz der schwachen Konjunktur einen Rekord-Überschuss von 13,5 Milliarden Euro erzielt. Das geht aus vorläufigen Zahlen hervor, die das ... » mehr

Blumen für die Gastgeber beim Neujahrsempfang der Weißenstädter CSU (von links): Siebenquell-Geschäftsführer Stephan Gesell, das Ehepaar Hüttelmeyer, in dessen Firma der Empfang stattfand, der CSU-Vorsitzende und Bürgermeisterkandidat Matthias Beck, Landratskandidat Peter Berek und Landtagsabgeordneter Martin Schöffel. Foto: Herbert Scharf

12.01.2020

Fichtelgebirge

Lebensqualität steigt im Fichtelgebirge

Die positive Entwicklung des Landkreises ist auch beim Neujahrsempfang der CSU in Weißenstadt ein Thema. Außerdem stellen sich die Kandidaten für den Stadtrat vor. » mehr

Saskia Esken

09.01.2020

Brennpunkte

ARD-Umfrage: Mehrheit kennt SPD-Chefin Esken nicht

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans stehen seit einigen Wochen an der Spitze der SPD. Die neue Parteichefin ist für viele Wahlberechtigte aber noch eine Unbekannte. » mehr

Viele große Namen von CSU-Politikern stehen bereits im Goldenen Buch des CSU-Ortsverbands Arzberg. Beim Obersttreffen am Montag trug sich auch der Staatsminister für Finanzen und Heimat, Albert Füracker (vorne, rechts), in das Buch ein. Mit im Bild (vorne, links) der Arzberger Bürgermeisterkandidat Michael Fuchs sowie (hinten, von links) Landratskandidat Peter Berek, Landtagsabgeordneter Martin Schöffel und Landrat Dr. Karl Döhler. Foto: Christl Schemm

06.01.2020

Fichtelgebirge

München und Macher Hand in Hand

Der bayerische Finanzminister Albert Füracker setzt auf starke Kommunen. Beim Obersttreffen in Arzberg gibt er in einer teilweise humorvollen Rede dem Landrat ein Alibi. » mehr

Dreikönigstreffen der FDP

06.01.2020

Brennpunkte

Lindner rügt Stillstand: «Absitzen bis 2021 reicht nicht»

Die Dinge «groß denken» - das ist das Motto des FDP-Chefs für die 20er Jahre. Die große Koalition verliere sich dagegen im Klein-Klein. Lindner macht deshalb an Dreikönig in Stuttgart ein Angebot. » mehr

Walter-Borjans und Esken

04.01.2020

Brennpunkte

SPD-Chefs relativieren ihr 30-Prozent-Ziel

Wohl im Überschwang der Freude nach ihrer Wahl hatten die neuen SPD-Vorsitzenden angekündigt, die Zustimmungswerte ihrer Partei innerhalb eines Jahres zu verdoppeln. Nun wollen sie davon so konkret ni... » mehr

Industriearbeiter

03.01.2020

Wirtschaft

Deutsche Industrie verlangt Steuerentlastung für Firmen

Seit langem fordern Wirtschaftsverbände Entlastungen für Unternehmen - auch weil in anderen Ländern Steuern gesenkt wurden. Der Industrieverband BDI schlägt nun Alarm. » mehr

Kassenbon

31.12.2019

Wirtschaft

Die «Bonpflicht» kommt

Künftig muss jedes Geschäft Kassenbons ausgeben - an alle Kunden und bei jedem Verkauf. Unverhältnismäßig und überflüssig sei das Ganze, wettern Händler und Geschäfte. Der Gesetzgeber hält dagegen: So... » mehr

Olaf Scholz

23.12.2019

Brennpunkte

Hilfe für klamme Kommunen - Wie weit geht die Solidarität?

Viele Kommunen vor allem im Westen müssen so viel Zinsen für ihre Schulden zahlen, dass Investitionen leiden. Der Bund will helfen. Doch können andere Länder akzeptieren, dass sie leer ausgehen? » mehr

23.12.2019

Schlaglichter

Städtetag: Schneller Durchbruch bei Altschulden-Übernahme

Der Deutsche Städtetag drängt auf eine schnelle Lösung für die Altschulden der Kommunen. Bund und Länder müssten sich im neuen Jahr rasch einigen, sagte Verbandspräsident Burkhard Jung der Deutschen P... » mehr

22.12.2019

Schlaglichter

Scholz verteidigt Kassenbon-Pflicht

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat die ab Jahreswechsel geltende Kassenbon-Pflicht als Maßnahme für mehr Steuergerechtigkeit verteidigt. Die Aufregung über die Bon-Pflicht halte er für vorgeschoben.... » mehr

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken

22.12.2019

Brennpunkte

Unternehmensteuer: SPD-Chefs offen für Gespräche

Mindestlohn, Klimaschutz, Investitionen - die SPD will mit der Union wichtige neue Vorhaben festzurren. Die neuen Parteichefs wissen: So etwas hat seinen Preis. » mehr

Bundestag

21.12.2019

Wirtschaft

Scholz: Ausweitung von Börsensteuer auf Derivate sinnvoll

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hält eine spätere Ausweitung der geplanten Börsensteuer auf hoch spekulative Finanzgeschäfte für sinnvoll. Eine Einbeziehung des Derivate- und Hochfrequenzhandels habe... » mehr

Armin Laschet

21.12.2019

Brennpunkte

Kohleausstiegsgesetz: Laschet warnt vor weiterer Verzögerung

Gut zweieinhalb Jahre regiert Schwarz-Gelb in Nordrhein-Westfalen. Eine der größten Herausforderungen liegt noch vor Ministerpräsident Laschet: Der Einstieg in den Ausstieg aus der Kohleverstromung. » mehr

Nord Stream 2

22.12.2019

Topthemen

US-Sanktionen bremsen Nord Stream 2

Die US-Sanktionen gegen die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 sind in Kraft. Das hat schon erste Folgen. Berlin und Moskau protestieren gegen das Vorgehen - sehen jedoch auch einen Erfolg bei einer andere... » mehr

Bundesrat entscheidet über Änderungen am Klimapaket

20.12.2019

Hintergründe

Was das Klimapaket für die Bürger bedeutet

Die Änderungen am Klimapaket sind in trockenen Tüchern. Die Bürger müssen sich für mehr Klimaschutz auf Veränderungen einstellen. Zusätzliche Belastungen sollen aber zum Teil abgefedert werden. » mehr

Windräder

20.12.2019

Brennpunkte

Bundesrat billigt Klimapaket

Nach langem Ringen hat nach dem Bundestag nun auch der Bundesrat die Einigung von Bund und Ländern zum Klimapaket gebilligt. Das hat Folgen nicht nur für Bahnkunden. » mehr

SPD-Spitzenduo

19.12.2019

Brennpunkte

Neues SPD-Spitzenduo erstmals im Koalitionsausschuss

Die Atmosphäre war locker beim ersten Treffen der Koalitionsspitze in neuer Besetzung. Man sprach allgemein über Innen- und Außenpolitik. Doch die strittigen Themen bleiben - auch nach Weihnachten. » mehr

Interview: mit Frank Haberzettel, Bereichsvorstand der Commerzbank für Bayern und Baden-Württemberg

18.12.2019

Wirtschaft

"Wir müssen noch effizienter werden"

Neue Strategie, Niedrig- zinsen und Digitalisierung - die Commerzbank steht vor etlichen Herausforderungen. Ein Gespräch mit Bereichsvorstand Frank Haberzettel. » mehr

Saskia Esken

18.12.2019

Brennpunkte

SPD-Chefin Esken: Koalitionsausschuss vereinbart Zeitplan

Die Spitzen der großen Koalition reden nach Angaben der neuen SPD-Vorsitzenden Saskia Esken bei ihrem Treffen am Donnerstag über einen Zeitplan für weitere gemeinsame Vorhaben. » mehr

Kassenbonpflicht

16.12.2019

Wirtschaft

Finanzministerium: Bonpflicht tritt zum 1. Januar in Kraft

Braucht es zur Bekämpfung von Steuerbetrug bei jedem Kauf einen Kassenzettel? Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und viele andere gehen nicht davon aus - sind aber wohl zu spät dran. » mehr

Kohlekraftwerk

16.12.2019

Brennpunkte

Grundsatzeinigung über höheren CO2-Preis

Nach dem mageren Kompromiss auf dem UN-Klimagipfel in Madrid gibt es in Deutschland Bewegung. Bei Verhandlungen über das Klimapaket haben Bund und Länder einen Durchbruch erzielt. Der CO2-Preis soll h... » mehr

Zuwanderung von Fachkräfte

16.12.2019

Topthemen

Wirtschaft und Regierung wollen Fachkräfte ins Land locken

Deutschland fehlen Fachkräfte. Die sollen nun auch stärker aus dem Ausland kommen. Am 1. März tritt dazu ein neues Gesetz dazu in Kraft. Was muss passieren, damit es wirkt? » mehr

Peter Altmaier

15.12.2019

Wirtschaft

Bonpflicht sorgt für Streit

Die Bundesregierung will Betrug an der Ladenkasse eindämmen. Gut drei Jahre nach der Verabschiedung soll das Kassengesetz in Kraft treten. Doch kurz vor dem Stichtag gibt es Streit in der Regierung. » mehr

Kassenbonpflicht

14.12.2019

Wirtschaft

Kassenbonpflicht: Altmaier will Änderung in letzter Minute

Steuerbetrug an der Ladenkasse soll entschiedener bekämpft werden. Dazu wurde vor drei Jahren ein Gesetz beschlossen, das nun in Kraft treten soll. Doch kurz vor dem Stichtag ist die Aufregung groß. » mehr

SPD-Spitze zu Besuch

12.12.2019

Brennpunkte

Esken und Walter-Borjans führen «gutes Gespräch» mit Merkel

Milliarden für Schulen, Schienen und Netze? Ein höherer Mindestlohn? Die SPD will mit der Union bald über neue Vorhaben verhandeln. Vorab lud schon einmal die Kanzlerin die neue SPD-Spitze ein. » mehr

Aktualisiert am 11.12.2019

Meinungen

Nicht handlungsfähig

Was jetzt folgt, ist kein Witz: Die Stadt Hamm hat eine Kreuzfahrt auf dem Mittelmeer versprochen - und zwar der Person, die bereit ist, als Planungsingenieur in ihre Dienste zu treten. » mehr

Thomas Cook

11.12.2019

Hintergründe

Hilfe für Thomas-Cook-Kunden: Ein Blankoscheck aus Berlin

Es klingt wie ein Weihnachtsgeschenk für Hunderttausende gefrustete Urlauber: Der Bund springt ein, damit Betroffene der Thomas-Cook-Insolvenz ihr Geld zurückbekommen. Doch so schnell wird's nicht geh... » mehr

Bund will Thomas-Cook-Kunden helfen

11.12.2019

Reisetourismus

Hilfe für Thomas-Cook-Kunden

Es klingt wie ein Weihnachtsgeschenk für Hunderttausende gefrustete Urlauber: Der Bund springt ein, damit Betroffene der Thomas-Cook-Insolvenz ihr Geld zurückbekommen. Doch so schnell wird's nicht geh... » mehr

Olaf Scholz

10.12.2019

Wirtschaft

Scholz drängt auf Steuer auf Aktienkäufe

Jahrelang stockt die Einführung einer Steuer auf Finanztransaktionen auf europäischer Ebene. Finanzminister Scholz legt nun stattdessen einen Entwurf für eine Mini-Abgabe auf Aktien vor. Bei den betei... » mehr

SPD-Vorsitzende Walter-Borjans

09.12.2019

Topthemen

Union an SPD: Keine Nachverhandlungen des Koalitionsvertrags

Die Neuausrichtung der SPD dürfte die Regierungsarbeit der großen Koalition nicht leichter machen. Die Union warnt die Sozialdemokraten vor überzogenen Nachforderungen - oder sind das gezielte Provoka... » mehr

Ralf Stegner

09.12.2019

Brennpunkte

Vizekanzler Stegner? Ex-SPD-Vize fiel auf Telefonscherz rein

Der ehemalige SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner ist vor dem Bundesparteitag auf den Telefonscherz eines Youtubers hereingefallen, der ihm den Posten von Finanzminister Olaf Scholz angeboten hatte. » mehr

08.12.2019

Meinungen

Träumt weiter!

Die Schuldenbremse raus - und ran an die Superreichen! Die SPD soll linker und kantiger werden. Die Theoretiker der Partei glauben felsenfest an das Gelingen des überholten Kurses. » mehr

SPD-Bundesparteitag

08.12.2019

Hintergründe

Wieviel SPD pur verträgt die Koalition?

Denkzettel für die Realos und viele neue Forderungen: Die SPD will sich als linke Volkspartei neu erfinden. Damit provoziert sie die Union. Werden die Gräben in der Koalition zu tief? » mehr

SPD-Bundesparteitag

08.12.2019

Brennpunkte

SPD riskiert Zerreißprobe in Koalition

Die SPD will mit ihrer neuen Spitze in eine «neue Zeit». Die Position: klar links. Jetzt geht's weiter am Verhandlungstisch mit der Union. Spannend wird, wie sich Esken und Walter-Borjans da behaupten... » mehr

Im Gespräch

08.12.2019

Brennpunkte

SPD-Bundesparteitag: Spannung vor neuen Gesprächen mit Union

Die SPD will aus dem Schatten der Vergangenheit heraus. Geschlossen rückt sie von Hartz IV ab. Doch der sozialdemokratische Außenminister muss um einen Wiedereinzug in den Vorstand zittern. Einer sieh... » mehr

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken

06.12.2019

Hintergründe

Linksschwenk der SPD - doch die GroKo hält noch

Zurück in die Zukunft: Willy Brandt und Andrea Nahles sind Vorbilder der neuen SPD-Spitze. Mit Verve entwerfen die Neuen ein linkes Programm. Die Revolution aber bleibt aus. Wohin steuert nun die SPD? » mehr

Andrea Nahles

06.12.2019

Hintergründe

Wahlergebnisse der SPD-Parteivorsitzenden seit Schröder

Nach Bundeskanzler Gerhard Schröder wurden bisher fünf Männer und eine Frau an die Spitze der SPD gewählt. dpa dokumentiert ihre Ergebnisse auf den Parteitagen und zudem die jüngsten beiden Wahlen zu ... » mehr

SPD-Bundesparteitag

06.12.2019

Hintergründe

Alte Werte für neue Zeiten? Wie die SPD nach links rückt

Zurück in die Zukunft: Willy Brandt und Andrea Nahles sind Vorbilder der neuen SPD-Spitze. Mit Verve entwerfen die Neuen ein linkes Programm - und fahren ein gutes Ergebnis ein. Doch wohin steuern sie... » mehr

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken

06.12.2019

Hintergründe

So soll die SPD-Spitze künftig aussehen

Die neue Doppelspitze der SPD sieht die große Koalition überaus kritisch. Um die Partei zu versöhnen, wollen sich Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken nicht nur Gleichgesinnte in die Parteispitze h... » mehr

Vorbereitung SPD-Parteitag

06.12.2019

Hintergründe

Der SPD-Parteitag im Überblick

Neue Parteispitze, Gedrängel bei den Stellvertretern, Neuaufstellung in der GroKo - die SPD hat sich viel vorgenommen. Völlig offen ist, ob ihr ein Parteitag ohne Chaos gelingt. » mehr

SPD-Bundesparteitag

06.12.2019

Brennpunkte

SPD-Parteitag lehnt Antrag zu Ausstieg aus GroKo ab

«Hört die Signale»: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind das erste gemischte Doppel an der SPD-Spitze. Die beiden beschwören alte sozialdemokratische Werte. Die große Koalition steht auf der K... » mehr

Sieger und Besiegter

05.12.2019

Hintergründe

Nicht die reine Lehre: Neue SPD-Spitze vermeidet Groko-Votum

«In die neue Zeit» ist der Parteitag der Sozialdemokraten überschrieben. Diese neue Zeit soll mit einem Kompromiss beginnen. Kann das die Lager versöhnen? » mehr

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