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OLAF SCHOLZ

Scholz und Heil in Berlin

vor 1 Stunde

Brennpunkte

SPD-Spitze einigt sich auf Konzept zur Grundrente

Die Finanzierung der geplanten Grundrente gehört zu den größten Streitpunkten der Koalition. Die SPD geht nun bei ihrem Prestigeprojekt in die Offensive - und will auch ein Steuerprivileg wieder absch... » mehr

vor 1 Stunde

Schlaglichter

Medien: SPD-Spitze einigt sich auf Konzept zur Grundrente

Die SPD-Spitze hat sich auf ein Finanzierungskonzept für die neue Grundrente geeinigt. Nach Berichten des Redaktionsnetzwerks Deutschland und der ARD soll die Grundrente vorwiegend aus Steuermitteln f... » mehr

Finanzminister Scholz

vor 5 Stunden

Wirtschaft

Scholz gegen rasche Steuersenkungen zugunsten der Wirtschaft

Statt niedrigerer Steuer für die Wirtschaft soll es mehr Förderung von Forschung und Entwicklung geben. So sieht es zumindest Bundesfinanzminister Olaf Scholz. » mehr

vor 20 Stunden

Schlaglichter

Scholz gegen rasche Steuersenkungen zugunsten der Wirtschaft

Bundesfinanzminister Olaf Scholz lehnt rasche Steuersenkungen zur Stützung der Wirtschaft ab. Man brauche jetzt keine hektischen Maßnahmen, sondern müsse klug die strukturellen Voraussetzungen für zus... » mehr

Wie wird die Erhebung der Grundsteuer reformiert? Bayern will, dass jedes Bundesland sein eigenes Modell anwenden kann. Experten befürchten, dass für die Neubewertung der Grundstücke und Immobilien - wie hier in München - bis zu 3000 neue Stellen nötig sind. Die CSU im Bundestag will das verhindern, wie CSU-Abgeordnete Emmi Zeulner betont.	Fotos: Sina Schuldt/dpa, Andreas Harbach

vor 20 Stunden

Oberfranken

"Vermögensteuer durch die Hintertür"

Warum kommt die Reform der Grundsteuer derzeit nicht voran? Vor allem die CSU muss sich den Vorwurf der Blockade gefallen lassen. » mehr

17.05.2019

Deutschland & Welt

Scholz erwägt höhere Tabaksteuer

Finanzminister Olaf Scholz will das Finanzloch in seiner Etatplanung einem Bericht zufolge auch mit höheren Steuern auf Tabak stopfen. Eine solche Erhöhung habe er beim Koalitionsgipfel im Kanzleramt ... » mehr

Bermuda

17.05.2019

Deutschland & Welt

EU streicht Steueroasen-Liste zusammen

Rumänien hat derzeit den Vorsitz unter den EU-Staaten inne. Das Treffen der Finanzminister in Brüssel nutzt das Land nun vor allem für seinen eigenen Zwecke. Unter EU-Diplomaten gibt es Kritik. » mehr

17.05.2019

Deutschland & Welt

Scholz: Grundrente finanziell gut machbar

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat ein Finanzierungsmodell für eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung angekündigt, «das auch in finanziell schwierigen Zeiten» gut machbar sei. In einem Interview... » mehr

Donald Trump

16.05.2019

Deutschland & Welt

Handelswelt wartet auf Trump

Kommen neue Autozölle für Importe in die USA? Und wenn ja, für wen? In Europa und aller Welt schauen Politik und Wirtschaft gespannt nach Washington. Bis Samstag gibt es Neuigkeiten. Wahrscheinlichste... » mehr

Die Innenstadt von München

16.05.2019

Region

Grundsteuerreform: CSU weist Kritik von Nahles zurück

Die CSU hat die Kritik von SPD-Chefin Andrea Nahles an der bayerischen Grundsteuerforderung als falsch zurückgewiesen. «Unser Vorschlag für eine Grundsteuerreform ist in keiner Weise unsolidarisch - g... » mehr

Solidaritätszuschlag

16.05.2019

Deutschland & Welt

Gutachten: Soli muss verfassungsrechtlich schon 2020 weg

Darf fast 30 Jahre nach der Deutschen Einheit noch ein Solidaritätszuschlag verlangt werden? Ein Verfassungsrechtler meint: Nein. Und mahnt zur Eile. » mehr

Nahles und Brinkhaus

15.05.2019

Deutschland & Welt

Arbeitshypothese: Koalition hält bis 2021

Beim letzten Spitzentreffen der großen Koalition vor den Wahlen Ende Mai gibt es doch noch einen Durchbruch. Den Eindruck von Handlungsunfähigkeit wollen alle Seiten vermeiden. Doch wie weit reichen d... » mehr

Sparkasse

14.05.2019

Deutschland & Welt

Sparkassen fordern Ende der Null-Zinspolitik in Europa

Wer Geld spart, hat wegen der niedrigen Zinsen derzeit das Nachsehen. Bankeinlage werfen kaum Rendite ab. Damit sollte nach dem Willen der Sparkassen endlich Schluss sein. Doch die Entscheidung darübe... » mehr

Olaf Scholz

14.05.2019

Deutschland & Welt

Koalitionsspitzen beraten Finanz-Spielraum

Es ist Wahlkampf in Deutschland - da kommt es ungelegen, dass die Steuereinnahmen nicht mehr so sprudeln. Wer kann in der Regierung jetzt welche Prestigeprojekte durchsetzen? » mehr

13.05.2019

FP/NP

Auf Bewährung

Vor nicht allzu langer Zeit hat der deutsche Finanzminister einen Satz gesagt, der ganz gut die Lage der schwarz-roten Koalition beschreibt. Mit Blick auf seine Haushaltsplanung für die nächsten Jahre... » mehr

13.05.2019

Deutschland & Welt

Kretschmer fordert Mindestlohn-Kontrollen ohne Waffen

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz dazu aufgefordert, die Mindestlohn-Kontrollen des Zolls künftig ohne Waffen durchzuführen. «Mindestlohn-Kontrol... » mehr

Olaf Scholz

11.05.2019

Tagesthema

Sinkende Steuereinnahmen sorgen für Streit in der GroKo

Die Steuern fließen nicht mehr so stark wie erwartet. Union und SPD wollen deshalb vorsichtiger mit dem Geld umgehen - vor allem bei den Projekten des jeweils anderen Koalitionspartners. » mehr

Scholz und Heil in Berlin

11.05.2019

Deutschland & Welt

Kritik an Finanzierungsideen zur Grundrente aus Sozialkassen

Mehr Geld für bedürftige Rentner - darüber würden sich viele Ruheständler sicher freuen. Doch wie die geplante Grundrente finanzieren? Zwei SPD-Minister sorgen mit ihren Überlegungen für Wirbel. » mehr

Staatseinnahmen

11.05.2019

Deutschland & Welt

Auch Kommunen gegen Unionsprojekt der Soli-Abschaffung

Die Steuern fließen nicht mehr so stark wie erwartet. Die Union möchte deshalb die SPD-Grundrente kippen, die SPD das Unionsanliegen einer Abschaffung des Solidarzuschlags. Dabei bekommen die Sozialde... » mehr

Wohngebiet

10.05.2019

Deutschland & Welt

Unions-Mittelstand: Grundsteuer-Reform Ländern überlassen

Mittelstandspolitiker der Union verlangen, die umstrittene Neuregelung der Grundsteuer komplett den Ländern zu überlassen. » mehr

09.05.2019

Deutschland & Welt

Überlegungen der SPD zur Grundrente

Die Grundrente soll nach den Plänen der SPD voraussichtlich zunächst nicht wie ursprünglich gedacht nur aus Steuermitteln finanziert werden. Stattdessen wollten die Sozialdemokraten auf bestehende Bei... » mehr

Finanzminister Scholz

09.05.2019

Topthemen

Herr Scholz und das Ende des Wünsch-Dir-Was

Bisher war die große Koalition verwöhnt: Die Steuern sprudelten und ließen manchen Zwist einfach lösen. Damit ist es vorbei. Setzt Finanzminister Scholz seine Kabinettskollegen nun auf Entzug? » mehr

09.05.2019

Deutschland & Welt

Enge im Etat - Steuereinnahmen sprudeln weniger stark

Wegen der eingetrübten Konjunktur steigen die Einnahmen des deutschen Staates weniger stark als zuletzt. Bund, Länder und Kommunen müssen bis zum Jahr 2023 mit 124,3 Milliarden Euro weniger auskommen ... » mehr

09.05.2019

Deutschland & Welt

Steuereinnahmen wachsen nicht mehr so stark

Wegen der eingetrübten Konjunktur steigen die Einnahmen des deutschen Staates nicht mehr so stark wie zuletzt. Bund, Länder und Kommunen müssen bis zum Jahr 2023 mit 124,3 Milliarden Euro weniger ausk... » mehr

Steuerunterlagen

09.05.2019

Deutschland & Welt

Steuereinnahmen sprudeln weniger stark

Zum ersten Mal seit Jahren muss ein Finanzminister sagen: Die Steuern sprudeln nicht wie geplant. Im Etat von Olaf Scholz wird es knapper. Wofür ist jetzt noch Geld da? » mehr

09.05.2019

Deutschland & Welt

Finanzminister Scholz veröffentlicht Steuerschätzung

Die Bundesregierung muss sich darauf einstellen, dass die Steuereinnahmen nicht mehr so sprudeln wie bisher. Unter den Vorzeichen einer schwächeren Konjunktur stellt Bundesfinanzminister Olaf Scholz h... » mehr

08.05.2019

Deutschland & Welt

Scholz will steuerliche Anreize für Elektroautos verlängern

Bundesfinanzminister Olaf Scholz plant längere und stärkere steuerliche Anreize zur Förderung der Elektromobilität. Die Bundesregierung habe sich zum Ziel gesetzt, mehr Elektroautos auf Deutschlands S... » mehr

Kevin Kühnert

08.05.2019

Deutschland & Welt

Kühnert zufrieden mit Reaktionen auf Sozialismus-Thesen

Kevin Kühnert wollte provozieren. Das ist ihm mit seinen Aussagen zum Sozialismus auch gelungen - zur eigenen Genugtuung. Finanzminister Scholz ist mit den Reaktionen auf den Juso-Chef weniger zufried... » mehr

re:publica 2019

06.05.2019

Deutschland & Welt

Start der re:publica: Steinmeier fordert bessere Debatten

Die re:publica ist in diesem Jahr politischer denn je. Zahlreiche Minister haben sich angekündigt, große Themen wie Nachhaltigkeit stehen auf der Agenda. Zum Auftakt hält Bundespräsident Steinmeier ei... » mehr

05.05.2019

Deutschland & Welt

Finanzressort rechnet mit weniger Steuer-Mehreinnahmen

Angesichts der schwächeren Konjunktur rechnet das Bundesfinanzministerium einem Bericht zufolge in den kommenden Jahren mit deutlich weniger Steuer-Mehreinnahmen als bisher prognostiziert. Das geht na... » mehr

Richtungsstreit

05.05.2019

Deutschland & Welt

Richtungsstreit in Koalition bei Steuer- und Finanzpolitik

Den 9. Mai dürften sich viele in der Bundesregierung rot angestrichen haben im Kalender. Dann nämlich kommen die Ergebnisse der neuen Steuerschätzung. Das Geld im Bundesetat könnte knapper werden. Wie... » mehr

Studenten im Hörsaal

03.05.2019

dpa

Hochschulen und Forschung bekommen ab 2021 mehr Geld

Monatelang haben die Wissenschaftsminister verhandelt. Jetzt ist klar: Für Hochschulen und Forschung fließen weitere Milliarden. Doch bringt das Geld auch den erwünschten Effekt - zum Beispiel für Wis... » mehr

Innenstadt von München

03.05.2019

Deutschland & Welt

Städtetag kritisiert Bayerns Blockade bei Grundsteuer-Reform

Die Reform der Grundsteuer bewegt Mieter und Hausbesitzer zugleich. Bayern will die Sache selbst regeln - doch ist das verfassungskonform? » mehr

03.05.2019

Deutschland & Welt

SPD startet bundesweiten Europawahlkampf in Saarbrücken

Rund drei Wochen vor der Europawahl gibt die SPD heute in Saarbrücken ihren offiziellen Startschuss in den Wahlkampf. Neben den Spitzenkandidaten Katarina Barley und Udo Bullmann werden unter anderem ... » mehr

02.05.2019

Deutschland & Welt

SPD wirft Union «Störfeuer» bei Reform der Grundsteuer vor

Die SPD hat der Union «Störfeuer» bei den Verhandlungen über die Reform der Grundsteuer vorgeworfen. Der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Bernhard Daldrup, sagte zu Berichten, d... » mehr

02.05.2019

Deutschland & Welt

Grundsteuerstreit verschärft sich

Der Streit über eine Reform der Grundsteuer zwischen Bundesfinanzministerium und CSU weitet sich aus. Die von Olaf Scholz geführte Behörde wies einen Bericht zurück, wonach der Entwurf des Ressortchef... » mehr

02.05.2019

Deutschland & Welt

Söder fordert von Scholz Signal gegen Sozialismus

CSU-Chef Markus Söder hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz aufgefordert, den Sozialismus-Thesen von Juso-Chef Kevin Kühnert entgegenzutreten. Bei der Erarbeitung der Reform der Grundsteuer könne Schol... » mehr

02.05.2019

Deutschland & Welt

Finanzministerium: Entwurf zur Grundsteuer nicht gestoppt

Das Finanzministerium hat einen Bericht zurückgewiesen, wonach der Entwurf von Ressortchef Olaf Scholz zur Reform der Grundsteuer gestoppt worden ist. Die Ressortabstimmung sei seit längerem eingeleit... » mehr

02.05.2019

Deutschland & Welt

Söder begrüßt Stopp für Grundsteuer-Entwurf von Scholz

CSU-Chef Markus Söder hat den Stopp für die Grundsteuer-Pläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz bestätigt und begrüßt. «Ohne Bayern und die CSU gibt es keine neue Grundsteuer. Aus. Das steht fest»,... » mehr

Olaf Scholz

02.05.2019

Deutschland & Welt

Grundsteuerstreit von Finanzministerium und CSU verschärft

Der Entwurf von Olaf Scholz zur Grundsteuerreform ist laut CSU gestoppt. Stimmt nicht, heißt es von seinem Finanzministerium. Der Zwist schwelt seit Monaten. Wann gibt es Klarheit für die Bürger? » mehr

Juso-Chef Kevin Kühnert

02.05.2019

Deutschland & Welt

Heftige Kritik an Sozialismus-Thesen von Juso-Chef Kühnert

Kollektivierung von Unternehmen? Eine Welt ohne Wohnungsvermietungen? Der Juso-Chef wird für seine Äußerungen zum Sozialismus heftig angegriffen. Doch es gibt auch Unterstützung. » mehr

02.05.2019

Deutschland & Welt

«Bild»: Kanzleramt stoppt Grundsteuer-Entwurf von Scholz

Das Kanzleramt hat einem Bericht zufolge endgültig den Gesetzentwurf zur Grundsteuer von Finanzminister Olaf Scholz gestoppt. Er werde nicht in die Ressortabstimmung gehen, meldete die «Bild»-Zeitung.... » mehr

Debatte über CO2-Steuer

01.05.2019

Deutschland & Welt

Debatte um CO2-Steuer: Merkel zeigt sich skeptisch

Der Vorschlag einer CO2-Steuer für den Klimaschutz sorgt in der schwarz-roten Koalition für Streit. Die Kanzlerin zeigt sich skeptisch, der Finanzminister zögert. Aber in einem Punkt sind CDU, CSU und... » mehr

30.04.2019

Deutschland & Welt

Scholz: Mehrbelastung durch CO2-Steuer nicht akzeptabel

Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht bisher noch kein realisierbares Konzept zur Einführung einer CO2-Steuer in Deutschland. «Es gibt viele Vorschläge, aber noch keinen, der überzeugt», sagte Scholz... » mehr

Horst Seehofer

30.04.2019

Deutschland & Welt

Einheitsfest nicht eingeplant - Seehofer braucht mehr Geld

Nächstes Jahr feiert Deutschland 30 Jahre Einheit. Dass das besonders begangen werden soll, war im Innenministerium zunächst nicht eingeplant. Jetzt braucht Seehofer mehr Geld. » mehr

26.04.2019

Deutschland & Welt

FDP-Chef Lindner warnt vor Kürzungen bei Bildungsausgaben

FDP-Chef Christian Lindner hat vor Kürzungen im Bildungsbereich gewarnt. Olaf Scholz gebe überall hin mehr Geld - insbesondere in die Ressorts, die von der SPD geführt werden, sagte Lindner beim FDP-P... » mehr

FDP-Bundesparteitag

26.04.2019

Deutschland & Welt

Lindner mit soliden 86,6 Prozent als FDP-Chef bestätigt

Die FDP-Delegierten sind offensichtlich zufrieden mit dem Vorschlag ihres Parteichefs. Linda Teuteberg wird mit dem besten Ergebnis des Tages zur Generalsekretärin gewählt. Davon kann ihre Vorgängerin... » mehr

Deutsche Bank

26.04.2019

Deutschland & Welt

Nach Fusions-Aus - Deutsche Bank schaut sich in Europa um

Ein Zusammenschluss mit der Commerzbank ist geplatzt, das erste Quartal fällt gemischt aus. Dennoch sieht sich die Deutsche Bank auf Kurs. Dabei spielt auch die Fondstochter DWS eine wichtige Rolle. » mehr

26.04.2019

Deutschland & Welt

Deutsche-Bank: Bei Fusionsgesprächen kein Druck aus Berlin

Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing hat sich gegen den Eindruck gewehrt, Finanzminister Olaf Scholz habe die Fusionsgespräche mit der Commerzbank hinter den Kulissen vorangetrieben. Es habe keinen Dru... » mehr

Bankenfusion

25.04.2019

Deutschland & Welt

Deutsche Bank und Commerzbank brechen Fusionsgespräche ab

Aus der großen Banken-Hochzeit wird nichts - aller Werbung aus der Politik zum Trotz. Deutsche Bank und Commerzbank sehen keinen Sinn in einem Zusammenschluss. » mehr

Peter Altmaier

22.04.2019

Deutschland & Welt

Wirtschaftspolitik: Erneut massive Kritik am Regierungskurs

Die Konjunktur in Deutschland kühlt sich ab. Ins Visier der deutschen Wirtschaft ist der Wirtschaftsminister geraten. Nun legt ein Verband noch einmal nach. » mehr

Reinhard Klein

22.04.2019

Deutschland & Welt

Schwäbisch-Hall-Chef kritisiert Debatte im Klimaschutz

Geht es um CO2-Emissionen, dreht sich die Diskussion schnell um Autos und Verkehr. Verschenkt, sagt der Chef der Bausparkasse Schwäbisch-Hall. In anderen Sektoren schlummere größeres Potenzial. Er ist... » mehr

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