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OLAF SCHOLZ

Rauft sich häufig die Haare: Helmut Schleich. Foto: Harald Dietz

vor 20 Stunden

Hof

Politische Korrektheit ist Schleichs Sache nicht

Der oberbayerische Kabarettist präsentiert in Hof sein neues Programm. "Kauf, du Sau" lebt von viel Spott und Lästerei. » mehr

Scholz in China

18.01.2019

Wirtschaft

China und Deutschland bauen Finanzkooperation aus

Der Handelskrieg der USA mit China öffnet Deutschland neue Türen. Peking will endlich mehr Zugang zu seinem Finanzsektor bieten und die Kooperation mit Deutschland ausbauen. Da werden die USA aufhorch... » mehr

18.01.2019

Schlaglichter

Scholz vereinbart Ausbau der Finanzkooperation mit China

Deutschland und China wollen den gegenseitigen Marktzugang für Banken und Versicherungen spürbar verbessern. «Es geht darum, entgegen der derzeitigen Trends, Fortschritte bei der Vertiefung der Zusamm... » mehr

Brexit

17.01.2019

Wirtschaft

Chaos-Brexit bedroht das deutsche Wachstum

Dunklere Wolken über der deutschen Wirtschaft: Für Kopfzerbrechen sorgt derzeit vor allem der anstehende Austritt der Briten aus der EU. Aber auch andere Probleme lassen die Sorgen der Firmenlenker wa... » mehr

Containerhafen in China

17.01.2019

Brennpunkte

USA und China treffen sich zu neuen Handelsgesprächen

Der Handelskrieg zwischen den USA und China sorgt für globale Instabilität. So übt Finanzminister Scholz in Peking den Schulterschluss. Doch die Lage ist hochfragil. » mehr

Tagebau in der Lausitz

16.01.2019

Brennpunkte

Kohleländer können mit mehr Geld vom Bund rechnen

Das Spitzentreffen zum geplanten Kohleausstieg brachte zwar keine konkreten Ergebnisse, aber immerhin Fortschritte. Der Bund machte eine langfristige Finanzzusage. Nun ist erst einmal wieder die Kohle... » mehr

16.01.2019

Schlaglichter

Haseloff: Bund sagt Finanzhilfen bei Kohleausstieg zu

Der Bund hat beim Kohleausstieg nach den Worten von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff langfristige Finanzhilfen für die betroffenen Regionen zugesagt. Das habe Bundesfinanzminister Ola... » mehr

15.01.2019

Schlaglichter

Vizekanzler Scholz: Bitterer Tag für Europa

Nach dem Scheitern des Brexit-Abkommens im britischen Parlament hat Vizekanzler Olaf Scholz vor einem ungeregelten Ausstieg der Briten aus der EU gewarnt. «Das ist ein bitterer Tag für Europa», schrie... » mehr

15.01.2019

Schlaglichter

Einigung bei Grundsteuer bis Februar angestrebt

Im Ringen um eine Reform der Grundsteuer gibt es vorsichtigen Optimismus für eine Einigung auf ein Kompromissmodell, das Städten und Kommunen 14 Milliarden Euro an Einnahmen pro Jahr sichern soll. » mehr

Braunkohlekraftwerk

15.01.2019

Brennpunkte

Vor Spitzentreffen: Warnung vor teurem Kohleausstieg

Wie teuer wird der Kohleausstieg - und wofür genau wird das Geld ausgegeben? Vor einem Spitzentreffen im Kanzleramt stellen Wirtschaft und Arbeitnehmer Forderungen. » mehr

Konjunktur

15.01.2019

Wirtschaft

Deutsche Wirtschaft schaltet einen Gang zurück

Schwarzmaler hatten schon eine Rezession prophezeit. Doch daran ist die deutsche Wirtschaft zum Jahresende 2018 vorbeigeschrammt. Der Gegenwind nimmt allerdings zu. » mehr

Brexit-Proteste

16.01.2019

Brennpunkte

Fiasko für May: Parlament schmettert Brexit-Abkommen ab

Vernichtender hätte die Niederlage für Premierministerin May kaum ausfallen können: Das britische Parlament lässt ihr Brexit-Abkommen klar durchfallen. Nun wächst die Angst vor Chaos. » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

14.01.2019

Brennpunkte

CDU-Spitze fordert rasche Grundrente und Soli-Abbau

Die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer will die Partei eigenständiger gegenüber der Regierung aufstellen. Zudem soll die Migrationspolitik überprüft werden. Ob das die Wähler überzeugt? » mehr

Olaf Scholz

14.01.2019

Brennpunkte

Gegenwind für Scholz bei Grundsteuer-Reform

Klar ist nur das Ziel: 14 Milliarden Euro pro Jahr sollen weiterhin an Grundsteuer für Städte und Kommunen fließen. Doch das Wie der nötigen Reform ist umstritten. Droht ein «Bürokratiemonster»? Drohe... » mehr

14.01.2019

Schlaglichter

Steuerzahler-Bund bei Grundsteuer-Reform für Modell Bayerns

Vor einem Spitzentreffen zur Reform der Grundsteuer hat der Bund der Steuerzahler vor einer Vermögensteuer durch die Hintertür gewarnt. «Die Grundsteuer darf am Ende keine verkappte Vermögensbesteueru... » mehr

14.01.2019

Schlaglichter

Schwierige Verhandlungen über Reform der Grundsteuer

Finanzminister Olaf Scholz trifft sich heute in Berlin mit seinen Kollegen aus den Bundesländern, um über die Reform der Grundsteuer zu beraten. Es werden schwierige Verhandlungen erwartet. Auf dem Ti... » mehr

14.01.2019

Meinungen

Überfluss macht sorglos

Wenn selbst Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zur Zurückhaltung rät, muss es um die wirtschaftlichen Aussichten schon düster bestellt sein. » mehr

13.01.2019

Schlaglichter

Mieterbund: Grundsteuer nicht länger auf Mieten umlegen

Kurz vor einem Bund-Länder-Spitzentreffen zur Reform der Grundsteuer hat der Deutsche Mieterbund verlangt, die Steuer nicht länger auf die Mieter abzuwälzen. «Die Grundsteuer ist eine Eigentumssteuer. » mehr

Bundesfinanzminister Scholz

12.01.2019

Brennpunkte

FDP wirft Olaf Scholz Trickserei beim Haushalt vor

Die FDP wirft Finanzminister Olaf Scholz (SPD) Trickserei beim Bundeshaushalt vor. «Der jetzt verkündete Überschuss sind in 2018 nicht benötigte Steuergelder der Bürgerinnen und Bürger», sagte der hau... » mehr

Solidaritätszuschlag

12.01.2019

Brennpunkte

Handwerk droht mit Verfassungsklagen gegen Soli-Pläne

Der Solidaritätszuschlag ist ein Dauerbrenner im politischen Streit. Nun droht das Handwerk mit Verfassungsklage. Auch die Union macht Druck für eine gänzliche Abschaffung. Die SPD bleibt jedoch hart. » mehr

11.01.2019

Meinungen

Wieder da

Wohlstand und fette Steuer-Jahre können satt und bequem machen. Die Regierung ist müde geworden, wenn es um wirtschaftliche Erneuerung geht. Da ist es gut, wenn einer wie Friedrich Merz mal auf den La... » mehr

Grundsteuer

10.01.2019

Brennpunkte

Knatsch in der Groko um die Grundsteuer

Die Reform der Grundsteuer ist hakelig. Die Politik muss die völlig veraltete Berechnungsmethode wegen eines Gerichtsurteils überarbeiten. Doch die Regierungsparteien geraten aneinander. » mehr

Kinderarmut

10.01.2019

Brennpunkte

«Unhaltbarer Zustand» - SPD will gegen Kinderarmut vorgehen

Gleiche Bildungschancen für alle Kinder und eine eigenständige Kindergrundsicherung: Die SPD-Bundestagsfraktion stellt das Ziel der Chancengleichheit für Familien in den Fokus ihres Jahresauftakts. Im... » mehr

«Konrad Adenauer»

10.01.2019

Brennpunkte

Minister Müller: Flugzeugausfälle schaden Deutschlands Image

Schon mehrfach haben die Flugzeuge der Bundesregierung zuletzt mit Pannen Schlagzeilen gemacht. Diese Woche hat es Minister Müller im südlichen Afrika erwischt. Aus seinem Ärger macht er keinen Hehl. » mehr

Andrea Nahles

09.01.2019

Brennpunkte

Nahles: SPD muss mehr Politik für «tüchtige Mitte» machen

Gerechtigkeit in der Arbeitswelt, Europa und Sicherheit. Die SPD geht mit Brot-und-Butter-Themen für arbeitende Menschen und mögliche Verlierer des digitalen Wandels in das Wahljahr 2019 - und will si... » mehr

Reiner Holznagel

08.01.2019

Brennpunkte

Bund der Steuerzahler: Versprechen müssen eingehalten werden

Sind die «fetten Jahre» in Deutschland vorbei? Der Steuerzahler-Bund will gerade jetzt Steuerentlastungen für die Bürger - und schlägt Maßnahmen vor, wie das bezahlt werden soll. » mehr

08.01.2019

Schlaglichter

Bund der Steuerzahler: Bei Steuerentlastungen Versprechen einhalten

Der Bund der Steuerzahler hat vehement Steuerentlastungen für die Bürger gefordert. Verbandspräsident Reiner Holznagel sagte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin: «Wir müssen jetzt in wirtschaftlich... » mehr

Andrea Nahles

07.01.2019

Brennpunkte

Koalitionsspitzen beraten über Kernpunkte für 2019

Im vergangenen Jahr hatte die schwarz-rote Regierung von Kanzlerin Merkel gleich mehrfach vor dem Aus gestanden. Nun bemühen sich CDU, CSU und SPD um ein geschlosseneres Bild. Wie lange das wohl anhäl... » mehr

06.01.2019

Schlaglichter

Debatte um Solidaritätszuschlag: Union kommt unter Druck

In der Debatte um eine Abschaffung des Solidaritätszuschlags kommt die Union unter Druck. FDP-Chef Christian Lindner bekräftigte beim traditionellen Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart seine Forder... » mehr

Abschiebung

06.01.2019

Brennpunkte

Justizministerin Barley gegen schärfere Abschiebe-Regeln

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) geht in der Diskussion um schärfere Regeln für Abschiebungen straffälliger Ausländer auf Konfrontation zu Innenminister Horst Seehofer. » mehr

Paris

06.01.2019

Brennpunkte

Gewalt bei «Gelbwesten»-Demos: Macron ruft zum Dialog auf

Es sind nicht mehr so viele Menschen wie im November, die in gelben Warnwesten gegen Präsident Macron protestieren. Aber bei den ersten Protesten im neuen Jahr gibt es in Frankreich wieder Gewalt. » mehr

Scholz

06.01.2019

Brennpunkte

Olaf Scholz: «Fette Jahre sind vorbei»

Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht ein Ende des jahrelangen Aufschwungs in Deutschland gekommen. «Die schöne Zeit, in der der Staat immer mehr Steuern einnimmt als erwartet, geht zu Ende», sagte d... » mehr

Christian Lindner

06.01.2019

Brennpunkte

Lindner warnt vor steigender Belastung der Bürger 2019

FDP-Chef Lindner wünscht sich für das neue Jahr etwas weniger Alarmismus in den politischen Debatten und einen etwas kühleren Kopf. Es täte dem Land gut. Er lässt aber offen, wen er meint: Politik, Me... » mehr

06.01.2019

Schlaglichter

Barley plädiert für europäischen Mindestlohn

Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, plädiert für einen europäischen Mindestlohn - auch um die Lohnuntergrenze in Deutschland weiter anzuheben. Der Mindestlohn in Deutschland... » mehr

06.01.2019

Schlaglichter

Scholz sieht Ende des Aufschwungs: «Fette Jahre sind vorbei»

Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht ein Ende des jahrelangen Aufschwungs in Deutschland gekommen. «Die schöne Zeit, in der der Staat immer mehr Steuern einnimmt als erwartet, geht zu Ende», sagte d... » mehr

05.01.2019

Schlaglichter

Scholz fordert Härte des Gesetzes bei Abschiebungen

SPD-Vizekanzler Olaf Scholz fordert größere Anstrengungen bei der Abschiebung ausländischer Straftäter. «Täter müssen mit der vollen Härte des Gesetzes rechnen, in Amberg genauso wie in Bottrop», sagt... » mehr

Lohnsteuer

04.01.2019

dpa

Deutsche sehen Steuern nicht so negativ

Das gesellschaftliche Klima empfinden viele Menschen zur Zeit als angespannt. Um den Gemeinsinn und das Vertrauen zwischen den Bürgern ist es hierzulande aber gar nicht so schlecht bestellt, wie eine ... » mehr

Braunkohle-Tagebau

04.01.2019

Deutschland & Welt

Wirtschaft will Kohleausstieg an Bedingungen knüpfen

Es ist eine der ersten großen Entscheidungen des Jahres: Bis spätestens Anfang Februar will eine Kommission ein Konzept zum Kohleausstieg vorlegen. Die Wirtschaft zieht Pflöcke ein. » mehr

Gehaltsabrechnung

03.01.2019

Deutschland & Welt

Deutsche sehen Steuern nicht so negativ

Das gesellschaftliche Klima empfinden viele Menschen zur Zeit als angespannt. Um den Gemeinsinn und das Vertrauen zwischen den Bürgern ist es hierzulande aber gar nicht so schlecht bestellt, wie eine ... » mehr

Eröffnung

04.01.2019

Deutschland & Welt

Dobrindt: Keine Debatte über Kanzlerkandidatur zur Unzeit

Bloß keine weitere Personaldebatte in der Union - das wünschen sich viele in CDU und CSU. Doch so einfach ist das nicht. Insbesondere, wenn es um das Erbe von Angela Merkel geht. » mehr

Peinlicher Vorfall

27.12.2018

Deutschland & Welt

G20-Flugzeugpanne: Verteidigungsministerium widerspricht

Es war eine peinliche Panne für die Flugbereitschaft: Bei Merkels Flug zum G20-Gipfel fällt ein Teil der Elektronik aus, die Maschine kehrt um. Nun heißt es, eine Lufthansa-Tochter sei für die Odyssee... » mehr

Kindergeld

27.12.2018

Topthemen

«Task Force» Kindergeld

Der Zentralrat der Sinti und Roma war empört, die AfD auch: Im August erfasste das Land eine hitzige Kindergeldebatte; wegen der hohen Zahl ausländischer Empfänger. Nun gibt es neue Rekorde - und die ... » mehr

27.12.2018

Deutschland & Welt

Mindestlohn steigt auf 9,19 Euro

Geringverdiener mit einem Einkommen auf Niveau des Mindestlohns verdienen ab 1. Januar 35 Cent mehr pro Stunde. Die gesetzliche Lohnuntergrenze wird von 8,84 Euro brutto auf 9,19 Euro angehoben. » mehr

Eric Schweitzer

22.12.2018

Deutschland & Welt

Wirtschaft pocht auf Steuerentlastungen

Soli komplett abschaffen, Körperschaftsteuer senken - das steht auf dem Wunschzettel der Unternehmen. Der Finanzminister hat den Forderungen eine Absage erteilt. Die Spitzenverbände der Wirtschaft war... » mehr

Juncker und Conte in Brüssel

19.12.2018

Deutschland & Welt

Sieg der Vernunft? Italien und EU legen Haushaltsstreit bei

Italien fürchtete milliardenschwere Strafen aus Brüssel, die EU-Kommission ein weiteres Erstarken der Europa-Feinde. Nun ist der Streit um Roms Schuldenpläne gelöst. Vorerst. » mehr

Katarina Barley

19.12.2018

Deutschland & Welt

SPD will Grundsteuer-Umlage kippen

Die Grundsteuer-Reform von SPD-Finanzminister Olaf Scholz könnte einige Mieter mehr belasten. Doch die Partei sieht sich als Anwalt der Mieter und will nun in der Regierung die Grundsteuer-Umlage auf ... » mehr

Weltklimagipfel in Kattowitz

17.12.2018

Deutschland & Welt

Nach Klimagipfel: Ruf nach Reform der Energiepolitik

Der Weltklimagipfel in Polen ist Geschichte - doch das Klima damit noch nicht gerettet. Die Zweifel, dass die Erderwärmung noch gestoppt werden kann, werden eher größer. Es werden neue Forderungen lau... » mehr

Bundesfinanzminister Scholz

12.12.2018

Deutschland & Welt

Grundsteuer: Scholz und Länderkollegen-Treffen Mitte Januar

Zur geplanten Reform der Grundsteuer könnte Mitte Januar eine Entscheidung fallen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat seine Länderkollegen für den 14. Januar zu einem nächsten Spitzentreffen i... » mehr

11.12.2018

Leseranwalt

"Angriff auf Pressefreiheit"

Ermittlungen gegen die Aufdecker, nicht für die Täter? So mutet eine Meldung an, die Journalisten hellhörig werden lässt. » mehr

Wohnungsbau in Berlin

07.12.2018

Deutschland & Welt

Milliarden-Geldwäsche im deutschen Immobiliensektor

Es gebe gewaltige Geldströme nach Deutschland, sagen Mafiaermittler aus Italien. Eine neue Studie mutmaßt: Milliardensummen werden in «Betongold» gewaschen. Auch das treibt die Preise in Großstädten -... » mehr

Digitalisierung in der Schule

07.12.2018

Deutschland & Welt

Streit um gebremsten Digitalpakt: Scharfe Kritik an Ländern

0:16 hat der Bund gegen die Länder im Ringen um eine Neuordnung der Finanzierung gemeinsamer Projekte verloren, dadurch liegt auch erst einmal ein Milliardenprogramm zur Schul-Digitalisierung auf Eis.... » mehr

06.12.2018

Deutschland & Welt

Hohe Überschüsse: Deutschlands Verschuldung sinkt schneller

Deutschland wird in diesem Jahr dank struktureller Überschüsse im zweistelligen Milliardenbereich wahrscheinlich erstmals seit 2002 wieder die europäischen Stabilitätskriterien einhalten. » mehr

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