Topthemen: Hof-GalerieWaldschratDie Bilder vom WochenendeFall Peggy KnoblochSelber Wölfe

OLAF SCHOLZ

vor 3 Stunden

Schlaglichter

Scholz: Koalition will sozialen Zusammenhalt stärken

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will in den kommenden Jahren im Bundeshaushalt Schwerpunkte für den sozialen Zusammenhalt in Deutschland setzen. Zugleich sagte der SPD-Politiker mit Blick auf die ein... » mehr

vor 7 Stunden

Schlaglichter

Kahrs: CDU-Minister sollen aufhören zu jammern

Der SPD-Haushaltspolitiker Johannes Kahrs hat die Kritik aus Teilen der großen Koalition am Etatplan von Finanzminister Olaf Scholz zurückgewiesen. Die Minister von CDU und CSU, die jetzt mehr Geld fo... » mehr

Bundesumweltministerin Svenja Schulze

vor 8 Stunden

Brennpunkte

Schulze soll Vorsitz des Klimakabinetts übernehmen

Deutschland hat sich beim Klimaschutz einiges vorgenommen, hält aber die selbstgesteckten Ziele nicht ein. Ein neues Gremium soll jetzt ein Konzept entwickeln. » mehr

Olaf Scholz

vor 4 Stunden

Topthemen

Kabinett beschließt Haushalts-Eckwerte für 2020

Das Bundeskabinett hat die Eckwerte für den Haushalt 2020 beschlossen. Eine Protokollnotiz macht allerdings deutlich, dass die Harmonie am Kabinettstisch nicht ganz vollkommen ist. » mehr

vor 19 Stunden

Meinungen

Griff in die Trickkiste

Es gehört zur Job-Beschreibung eines jeden Finanzministers, dass er Kritik von allen Seiten ertragen muss. Der einstige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück brachte das einmal auf den Nenner, dass man... » mehr

Deutsche Bank und Commerzbank

19.03.2019

Wirtschaft

Merkel will Regierung aus möglicher Bankenfusion raus halten

Finanzminister Scholz wirbt seit Monaten für starke deutsche Banken. Kanzlerin Merkel plädiert für Zurückhaltung der Regierung bei einer eventuellen Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank. Auch die... » mehr

Angela Merkel

vor 22 Stunden

Brennpunkte

Politiker verbitten sich Einmischung von US-Botschafter

Die Nato wird 70, Anfang April wollen die Außenminister des Bündnisses den Geburtstag in Washington groß feiern. Für den deutschen Chefdiplomaten Heiko Maas dürfte es eine ungemütliche Veranstaltung w... » mehr

Wachstumsprognose

19.03.2019

Wirtschaft

«Wirtschaftsweise» senken Wachstumsprognose auf 0,8 Prozent

Die schlechte Nachricht der fünf Top-Ökonomen: Die Hochkonjunktur der deutschen Wirtschaft ist vorerst vorbei. Die gute: Die robuste Binnennachfrage verhindert Schlimmeres. » mehr

Flüchtlinge in Heidelberg

19.03.2019

Brennpunkte

Mehrheit hält Bund in der Flüchtlingspolitik für planlos

Die Deutschen stehen Einwanderung offen gegenüber. Die Bereitschaft, Menschen aufzunehmen, die vor Krieg oder Armut fliehen, ist dabei aber deutlich geringer als der Wunsch, mehr Fachkräfte ins Land z... » mehr

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen

19.03.2019

Brennpunkte

Wehrbeauftragter und US-Botschafter kritisieren Wehretat

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen soll 2020 weniger Geld für die Bundeswehr bekommen als von ihr gewünscht. Das Zwei-Prozent-Ziel der Nato rückt in die Ferne. Kritik daran kommt postwendend... » mehr

Angela Merkel

vor 17 Stunden

Brennpunkte

Merkel will Chaos-Brexit unbedingt abwenden

Brexit-Aufschub oder nicht? Und wenn ja, wie lange? Auf die Kanzlerin und die übrigen EU-Staats- und Regierungschefs beim Gipfel Ende der Woche eine schwere Entscheidung zu. » mehr

19.03.2019

Schlaglichter

Kürzungen bei Flüchtlingshilfen: Laschet kritisiert Scholz

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet hat Finanzminister Olaf Scholz angesichts geplanter Kürzungen bei der Integration von Flüchtlingen scharf kritisiert. Der Vorschlag des Bundesfinan... » mehr

Ankerzentrum Unterfranken

18.03.2019

Brennpunkte

Bund will Zuschuss für Flüchtlingskosten kürzen

Die Zahl der Asylbewerber, die nach Deutschland kommen, sinkt. Deshalb will der Bund jetzt weniger zu den Ausgaben für Unterkunft, Verpflegung und Integrationsmaßnahmen beitragen. Doch in Ländern und ... » mehr

Olaf Scholz

18.03.2019

Brennpunkte

Scholz' Haushaltsaufschlag: Wer wann was bekommen soll

Die Bäume wachsen nicht mehr in den Himmel beim Haushalt. Die Wirtschaft wächst weiter, aber künftig nicht mehr so stark wie bislang. Geld zu verteilen gibt es trotzdem. » mehr

Theresa May

18.03.2019

Brennpunkte

Uralt-Regel macht May Strich durch die Brexit-Rechnung

Wieder eine neue Brexit-Wendung im britischen Unterhaus: Parlamentspräsident John Bercow hat eine uralte Regel herausgekramt und könnte so Premierministerin May den Brexit nochmals erschweren. » mehr

Gerd Müller in Äthiopien

18.03.2019

Brennpunkte

Rückendeckung für Minister Müller gegen Scholz' Etatpläne

Schwächelt die Konjunktur bedeutet das weniger Steuereinnahmen. Das wiederum hat Auswirkungen auf den Bundeshaushalt. Sparen will Finanzminister Scholz ausgerechnet bei der Entwicklungshilfe. » mehr

17.03.2019

Schlaglichter

Deutsche Bank und Commerzbank prüfen Fusion

Frankfurt/Main - Eine mögliche Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank wird nach monatelangen Spekulationen konkreter. Die beiden größten Privatbanken Deutschlands nehmen Gespräche über einen eventu... » mehr

Regierungsterminal in Schönefeld

17.03.2019

Wirtschaft

Bund beharrt auf Neubau eines Regierungsterminals am BER

Ein 70-Millionen-Euro Bauwerk steht am BER schon für Staatsgäste bereit. Doch eine Dauerlösung soll es nicht sein: Der Bund will eine repräsentative Visitenkarte für Deutschland. Die aber wird nicht g... » mehr

17.03.2019

Schlaglichter

Kreise: Deutsche Bank und Commerzbank verhandeln über Fusion

Der politische Druck zeigt Wirkung: Deutsche Bank und Commerzbank sprechen über eine mögliche Fusion. Seit Monaten wird über eine Fusion der beiden Institute spekuliert.Immer wieder bekräftigten Bunde... » mehr

Regierungsterminal in Schönefeld

17.03.2019

Wirtschaft

Bund will Neubau von Regierungsterminal in Schönefeld

Ein 70-Millionen-Euro Bauwerk steht am BER schon für Staatsgäste bereit. Doch eine Dauerlösung soll es nicht sein: Der Bund will eine repräsentative Visitenkarte für Deutschland. Die aber wird nicht g... » mehr

17.03.2019

Schlaglichter

Deutsche Bank und Commerzbank sprechen über mögliche Fusion

Deutsche Bank und Commerzbank nehmen Gespräche über eine mögliche Fusion auf. Dies erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Bankkreisen. Seit Monaten wird über eine Fusion der beiden Institute spekulier... » mehr

Commerzbank und Deutsche Bank

18.03.2019

Wirtschaft

Aussicht auf Großbanken-Fusion beflügelt Aktionärs-Fantasien

Gespräche zwischen Deutscher Bank und Commerzbank beflügeln die Fantasie der Börsianer. Kritiker weisen dagegen auf die Schattenseiten eines möglichen Zusammengehens hin. » mehr

Stefan Gruhner - Tilman Kuban

16.03.2019

Brennpunkte

Unionsspitze beschwört Gemeinsamkeit und keilt gegen SPD

Nach dem Streit des vergangenen Jahres signalisieren CDU und CSU bei jeder Gelegenheit den Schulterschluss. Auch bei der Jungen Union. Besonders konservative Töne werden bejubelt. » mehr

Deutsche Bank und Commerzbank in Frankfurt

16.03.2019

Wirtschaft

Verdi fürchtet bei Großbankenfusion um Zehntausende Jobs

Wie sinnvoll wäre eine Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank? Kritiker sehen vor allem die Gefahr, dass das Personal kräftig zusammengestrichen wird. » mehr

15.03.2019

Meinungen

Kampfansage

Eigentlich haben sich die Großkoalitionäre in Berlin ja vorgenommen, ernsthaft und vor allem leise zu regieren. Konflikte wollen sie möglichst entschärfen, bevor sie außer Kontrolle geraten. Man darf ... » mehr

Merkel beim Koalitionsausschuss

15.03.2019

Brennpunkte

Koalition vereinbart Fahrplan bei Klimaschutz und Mobilität

Abgrenzungsversuche im Europawahlkampf und unterschiedliche Akzente bei Regieren haben die Zusammenarbeit der Koalition zuletzt erschwert. Nun betonen die Partner den Willen zum gemeinsamen Handeln. D... » mehr

Markus Söder

15.03.2019

Bayern

Söder: Scholz will Integrationskosten um 75 Prozent kürzen

CSU-Chef Markus Söder hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) vor deutlichen Kürzungen bei den Integrationszuschüssen des Bundes für Flüchtlinge gewarnt. » mehr

14.03.2019

Brennpunkte

Erster Jahrestag von Schwarz-Rot

Zum ersten Jahrestag bemühen sich die Spitzen der großen Koalition ums Klima - auch um das in der Regierung. Problemfelder werden dafür ausgeklammert, konkrete Ergebnisse gibt es nicht. Dafür ein unge... » mehr

14.03.2019

Schlaglichter

Bericht: Keine zusätzliche Förderung Künstlicher Intelligenz

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will nach einem Medienbericht keine zusätzlichen Mittel für die Erforschung und Anwendung von Künstlicher Intelligenz bereit stellen. Das berichtete das «Handelsblatt»... » mehr

Grundsteuer

14.03.2019

Brennpunkte

Söder spielt bei der Grundsteuer die Koalitionskarte

Der Bundesfinanzminister spricht von einem «Meilenstein» - aber die CSU stellt sich bei der Grundsteuer-Reform quer. Der bayerische Ministerpräsident zeigt seine Muskeln. » mehr

14.03.2019

Schlaglichter

Erneut Spitzentreffen zur Reform der Grundsteuer

Die Finanzminister von Bund und Ländern kommen heute in Berlin erneut zu Beratungen über eine Reform der Grundsteuer zusammen. Vor allem Bayern ist gegen das von Bundesfinanzminister Olaf Scholz vorge... » mehr

13.03.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 14. März

Das aktuelle Kalenderblatt für den 14. März 2019 » mehr

13.03.2019

Schlaglichter

Scholz will deutlich geringere Erhöhung des Wehretats

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen muss sich auf eine deutlich geringere Erhöhung des Wehretats einstellen als gefordert. Bundesfinanzminister Olaf Scholz plant für den Verteidigungshaushalt... » mehr

Deutscher Soldat in Mali

13.03.2019

Brennpunkte

Scholz verweigert deutliche Erhöhung des Wehretats

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) muss sich auf eine deutlich geringere Erhöhung des Wehretats einstellen als gefordert. » mehr

Grundsteuer

13.03.2019

Brennpunkte

Grundsteuer-Reform noch lange nicht in trockenen Tüchern

Steht bis Ende 2019 kein neues Gesetz, fällt die Grundsteuer weg - eine der wichtigsten Einnahmequellen der Kommunen. Die Zeit drängt also. Wann gibt es einen Durchbruch bei Verhandlungen? » mehr

Bankenskyline von Frankfurt

13.03.2019

Wirtschaft

Widerstand gegen Idee einer Großbanken-Fusion wächst

Die Dauerspekulationen über eine mögliche Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank rufen Kritiker auf den Plan. Hauptsorge: Ein Zusammenschluss würde Zehntausende Arbeitsplätze kosten. » mehr

US-Internetkonzerne

12.03.2019

Wirtschaft

Einführung von Digitalsteuer in Europa gescheitert

Digitalkonzerne wie Google oder Amazon zahlen in Europa deutlich weniger Steuern als klassische Industriebetriebe. Vielen EU-Staaten ist dies ein Dorn im Auge. Doch ein entsprechender Gesetzesvorschla... » mehr

11.03.2019

Schlaglichter

Euro-Finanzminister treiben Budget voran

Die Euro-Finanzminister treiben die Debatte über ein gemeinsames Eurozonen-Budget voran. Bundesfinanzminister Olaf Scholz rechnete mit Zustimmung für den deutsch-französischen Vorschlag, wie er am Ran... » mehr

Ministertreffen in Brüssel

11.03.2019

Wirtschaft

Euro-Finanzminister treiben Budget voran

Das Eurozonen-Budget ist eine der Kernforderungen von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Doch längst nicht alle EU-Staaten teilen seine Idee. Die Finanzminister nähern sich in Trippelschritten an. » mehr

Commerzbank

11.03.2019

Wirtschaft

Scholz: Deutsche Bank und Commerzbank loten die Lage aus

Seit Monaten wirbt Berlin für stärkere deutsche Banken. Die Botschaft scheint in den Frankfurter Konzernzentralen angekommen zu sein. » mehr

Commerzbank und Deutsche Bank

10.03.2019

Wirtschaft

Deutsche Bank lotet «inoffiziell» mit Commerzbank Fusion aus

Nationale Champions von Weltrang wünscht sich die Bundesregierung - nicht nur in der Industrie. Seit Monaten wirbt Berlin auch für stärkere deutsche Banken. Nun könnten dem politischen Druck Taten fol... » mehr

Commerzbank und Deutsche Bank

09.03.2019

Wirtschaft

Bericht: Deutsche Bank lotet mit Commerzbank Fusion aus

Nationale Champions von Weltrang wünscht sich die Bundesregierung - nicht nur in der Industrie. Seit Monaten wirbt Berlin auch für stärkere deutsche Banken. Nun könnten dem politischen Druck Taten fol... » mehr

06.03.2019

Schlaglichter

Baerbock wirft Bundesregierung Blockadepolitik in Europa vor

Die Grünen-Bundesvorsitzende Annalena Baerbock hat der Bundesregierung vorgeworfen, mit einer Blockadepolitik die Zukunft des Projekts Europa zu verspielen. «Wir müssen sagen, wie wir um Europa kämpfe... » mehr

Kinkel und Kohl

05.03.2019

Hintergründe

«Ein leidenschaftlicher Demokrat»

Aufrecht, bescheiden, leidenschaftlich in der Sache, aber absolut uneitel - Weggefährten des verstorbenen Ex-Außenministers Klaus Kinkel erinnern sich: » mehr

05.03.2019

Schlaglichter

Dobrindt nennt Scholz-Haushalt «Therapiepaket für die SPD»

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat die Haushaltspläne von Finanzminister Olaf Scholz scharf kritisiert. Die Pläne seien kein Zukunftshaushalt für Deutschland, sondern ein Therapiepaket für d... » mehr

Emmanuel Macron

05.03.2019

Brennpunkte

Macron schlägt Alarm in Europa und fordert «Neubeginn»

Ein paar Seiten Text, die es in sich haben: Mit einem Gastbeitrag in zahlreichen Zeitungen in der ganzen Europäischen Union prescht Frankreichs Präsident Macron kurz vor der Europawahl nach vorn und f... » mehr

Drohnen-Messe in Abu Dhabi

01.03.2019

Brennpunkte

Rüstungsexportverbot an Saudis soll kurz verlängert werden

Deutschland hat auf die Tötung des saudi-arabischen Journalisten Khashoggi mit einem Rüstungsexportverbot reagiert. Die wichtigen sicherheitspolitischen Partner in der EU sind dem Schritt nicht gefolg... » mehr

Maas in Mali

01.03.2019

Brennpunkte

Pannenserie bei der Bundeswehr erwischt Vielflieger Maas

Ausgerechnet Vielflieger Heiko Maas blieb lange Zeit von den Pannen bei den Regierungsfliegern verschont. Aber irgendwann erwischt es offenbar jeden. Wegen eines Hydraulikschadens blieb er in Mali hän... » mehr

28.02.2019

Schlaglichter

Wieder eine Flugzeugpanne: Maas in Mali gestrandet

Bamako (dpa) - Außenminister Heiko Maas ist in Mali gestrandet. Sein Regierungsflieger konnte ihn nicht wie geplant zurück nach Berlin bringen. Ein Luftwaffen-Sprecher sagte der dpa, es sei ein Hydrau... » mehr

Deutscher Soldat in Mali

28.02.2019

Brennpunkte

Wieder eine Flugzeugpanne: Maas in Mali gestrandet

Ausgerechnet Vielflieger Heiko Maas blieb von den zahlreichen Pannen an den Regierungsfliegern bisher verschont. Jetzt hat es auch ihn erwischt - nach mehr als 300 000 Kilometern. » mehr

Bilanz-Pk Deutsche Bundesbank

27.02.2019

Wirtschaft

Bundesbank überweist dem Bund 2,4 Milliarden Euro

Gute Nachrichten für das Finanzministerium: Die Bundesbank überweist mehr Geld als 2018 nach Berlin. Ein baldiges Ende des Zinsflaute im Euroraum scheint hingegen nicht in Sicht. » mehr

Banknoten

27.02.2019

Wirtschaft

Bundesbank 2018 mit höherem Jahresüberschuss?

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) dürfte sich auch dieses Jahr wieder über einen hohen Bundesbank-Gewinn freuen können. Wie hoch die Überweisung aus Frankfurt für das Geschäftsjahr 2018 genau aus... » mehr

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