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Topthemen: Bilder vom WochenendeKinderfilmfestAutonomes Fahren in OberfrankenBlitzerwarner

RALPH BRINKHAUS

26.01.2020

Schlaglichter

Heil verteidigt Grundrenten-Pläne

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat die Grundrentenpläne gegen Kritik verteidigt. «Niemand hat versprochen, dass es einfach ist, die gemeinsam von CDU/CSU und SPD gefundene Lösung umzusetzen. Ich ... » mehr

Ludwig-Erhard-Gipfel

17.01.2020

Brennpunkte

Vor CDU-Klausur: Merz bietet Einsatz in Wahlkampfteam an

Vor der CDU-Jahresauftaktklausur mischt sich Friedrich Merz offensiv in die Personaldiskussionen der Partei ein. Er sei «Teamplayer». CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer setzt einen anderen Schwerpunkt: Sie ... » mehr

Unionsfraktionschef Brinkhaus

17.01.2020

Brennpunkte

Brinkhaus: Union sollte nächsten Außenminister stellen

CSU-Chef Söder sorgt mit dem Vorstoß für eine Kabinettsumbildung im Sommer für Kontroversen. Unionsfraktionschef Brinkhaus warnt vor der CDU-Klausur: Keine neuen Personaldebatten. Und macht einen über... » mehr

Rekord-Überschuss

14.01.2020

Brennpunkte

Rekord-Überschuss heizt Debatte über Steuersenkungen an

Finanzminister Olaf Scholz hat überraschend mehr Geld im Topf als gedacht. Die Milliarden-Überschüsse seien aber längst verplant, sagt er. Trotzdem haben die Koalitionspartner Ideen, was man damit anf... » mehr

Markus Söder

07.01.2020

Hintergründe

Kramp-Karrenbauer und Söder gegen Merkel?

Mit seinem Vorstoß für eine Kabinettsumbildung hat Markus Söder Freund und Feind überrascht. Von AKK bekommt er nun vorsichtige Unterstützung. Was macht die Kanzlerin? » mehr

Bundestag

27.12.2019

Brennpunkte

Unionspolitiker wollen Bundestag deutlich verkleinern

Im Bundestag sitzen mehr Abgeordnete als vorgesehen. Das komplizierte deutsche Wahlrecht soll deswegen reformiert werden. Der Streit darum, wie das gehen kann, tritt aber auf der Stelle - denn für die... » mehr

SPD-Spitze

20.12.2019

Brennpunkte

Nach Koalitionstreffen: Union sieht Hoffnungsschimmer

In der Union wächst nach den Beratungen im Koalitionsausschuss die Zuversicht, dass die GroKo so schnell nicht platzt. Doch die Streitthemen sind nur ins kommende Jahr verschoben worden. » mehr

SPD-Spitzenduo

19.12.2019

Brennpunkte

Neues SPD-Spitzenduo erstmals im Koalitionsausschuss

Die Atmosphäre war locker beim ersten Treffen der Koalitionsspitze in neuer Besetzung. Man sprach allgemein über Innen- und Außenpolitik. Doch die strittigen Themen bleiben - auch nach Weihnachten. » mehr

Aktualisiert am 10.12.2019

Meinungen

Nicht mehr tragbar

Die Unionsfraktion im Bundestag hat am Dienstag den Weg frei gemacht für ein umfassendes Verbot der Tabakaußenwerbung. Das klingt wie eine Selbstverständlichkeit. Schließlich hat Deutschland bereits 2... » mehr

Begrüßung

10.12.2019

Brennpunkte

Große Koalition sucht gemeinsamen Weg

Wie weiter, große Koalition? Was macht die SPD unter ihrer neuen Spitze? Das sind die großen Themen im Bundestag. Mit nur wenigen Metern Abstand tagen die Fraktionen von Union und SPD. Die Chance für ... » mehr

Anton Hofreiter

09.12.2019

Brennpunkte

Grüne stellen Klima-Forderungen an Koalition

Mit welcher Position geht die große Koalition in die Klimaverhandlungen mit den Ländern im Vermittlungsausschuss? So ganz klar ist das nach dem SPD-Parteitag nicht. » mehr

SPD-Bundesparteitag

06.12.2019

Brennpunkte

SPD-Parteitag lehnt Antrag zu Ausstieg aus GroKo ab

«Hört die Signale»: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind das erste gemischte Doppel an der SPD-Spitze. Die beiden beschwören alte sozialdemokratische Werte. Die große Koalition steht auf der K... » mehr

SPD-Vorsitz

02.12.2019

Brennpunkte

Neue SPD-Spitze: Wie geht es weiter mit der Koalition?

Neuverhandlung des Koalitionsvertrages? Oder nur Nachverhandlung? Durch das politische Berlin geistern derzeit viele Begriffe. Klar ist: Die neue SPD-Spitze will neue Forderungen durchsetzen. Die Unio... » mehr

Kramp-Karrenbauer und Merkel in Leipzig

25.11.2019

Brennpunkte

CDU-Politiker warnen vor weiteren Personaldebatten

Nach dem CDU-Parteitag ist vor dem SPD-Parteitag. Führende CDU-Leute mahnen zu Sacharbeit statt Personaldebatten. Parteichefin Kramp-Karrenbauer blickt schon auf einen wichtigen Termin in knapp zwei W... » mehr

Christian Schwarz-Schilling

23.11.2019

Topthemen

Parteitag in Leipzig: CDU räumt Streitfragen aus

Wen schickt die Union bei der Bundestagswahl ins Rennen? Über die Kandidatenfrage hat die CDU noch nicht entschieden. Auf ihrem Parteitag stellt sie jedoch strukturelle und inhaltliche Weichen. » mehr

Windräder vor Kohlekraftwerk

15.11.2019

Brennpunkte

Klimagesetze zu Heizen, Sprit, Bahnfahren: Was sich ändert

Die Kritik am Klimapaket reißt nicht ab - doch Union und SPD haben die Gesetze im Eiltempo auf den Weg gebracht. An diesem Freitag wurden viele davon beschlossen. Ob beim Heizen, Tanken, Pendeln oder ... » mehr

Grundrente

11.11.2019

Brennpunkte

Parteiführungen der Groko segnen Grundrentenkompromiss ab

Die Führungen von SPD und CSU segnen den Grundrentenkompromiss einmütig ab. In der CDU gibt es drei Gegenstimmen - aus der Parteijugend und der Wirtschaft. Wie reagiert die Unionsfraktion? » mehr

Koalitionsausschuss zur Grundrente

10.11.2019

Brennpunkte

Grundrente beschlossen, GroKo noch nicht gerettet

Am Ende muss die Koalitionsspitze doch nochmal knapp sieben Stunden am Grundrenten-Kompromiss feilen. Herausgekommen ist für alle Seiten etwas. Doch ob die Kritiker in Parteien und Fraktionen zufriede... » mehr

Armin Laschet

10.11.2019

Brennpunkte

Kann Laschet Kanzler? Halbzeit für Schwarz-Gelb in NRW

Zweieinhalb Jahre nach ihrem Antritt in Nordrhein-Westfalen ist die CDU/FDP-Regierung dort nicht sonderlich beliebt. Für Ministerpräsident Laschet gilt das Gegenteil. In Berlin wird er schon als mögli... » mehr

Kabinettssitzung

06.11.2019

Brennpunkte

Merkel und Scholz: Groko «arbeitsfähig und arbeitswillig»

Von ihrer Halbzeitbilanz hängt auch ab, ob die große Koalition bis Herbst 2021 zusammenbleibt - oder ob ein Partner vorher aussteigt. Angesichts dieser Dramatik kommt die Bilanz recht nüchtern daher. » mehr

Streit um Grundrente

05.11.2019

Brennpunkte

Merkel: Grundrenten-Ergebnis der Arbeitsgruppe gute Basis

Der Kompromiss zur Grundrente schien schon in greifbarer Nähe, da kommen vor allem aus der CDU neuerliche Bedenken. Schafft die zerstrittene Koalition doch noch einen Kompromiss? » mehr

04.11.2019

Meinungen

Rente und Respekt

Keine Frage: Ein sozialdemokratisches Korrektiv gegen allzu forsche marktliberale Gesellschaftsgestalter ist immer wieder vonnöten. Doch was die SPD allerdings gerade bei der Grundrente vorexerziert, ... » mehr

Rentenbescheid

04.11.2019

Hintergründe

Muskelspiele oder Sollbruchstelle?

Eine verschobene Spitzenrunde, eine unklare Halbzeitbilanz und viel Nervosität: Einmal mehr vertagt sich die Koalition bei einer wichtigen Frage. Manche sehen das Bündnis in einer brisanten Lage. » mehr

Grundrente

04.11.2019

Brennpunkte

Einigung bei Grundrente wird zunehmend zur Koalitionsfrage

Grundrente - ja oder nein? Eine schnelle Einigung gibt es erstmal nicht. Und vom Erfolg bei diesem Reformprojekt hängt zunehmend die Zukunft der Koalition ab. » mehr

24.10.2019

Meinungen

Im Verteidigungsmodus

Eines muss man Andreas Scheuer lassen: Kommunikativ macht dem früheren CSU- Generalsekretär kaum jemand etwas vor. » mehr

Bundestag

24.10.2019

Brennpunkte

Hitzige Debatte im Bundestag über AfD-Vizepräsidentenposten

Die AfD kämpft beharrlich darum, einen Vizepräsidentenposten im Bundestag zu bekommen. Nun blitzt sie mit dem Wunsch ab, ganz kurzfristig einen neuen Wahlgang auf die Tagesordnung zu setzen. Auch ein ... » mehr

Unterzeichnung des Koalitionsvertrages

21.10.2019

Brennpunkte

Koalition will Anfang November Zwischenbilanz ziehen

Zwischenzeugnis von Union und SPD: Die Partner wollen zeigen, was sie geschafft haben. Viel hängt von dieser Halbzeitbilanz ab. Aus der Union kommen mahnende Worte an den Koalitionspartner. » mehr

Verkehrsminister Scheuer

15.10.2019

Brennpunkte

U-Ausschuss soll Scheuers Vorgehen bei Maut durchleuchten

Schon seit Wochen hagelt es Vorwürfe gegen den Verkehrsminister wegen der gescheiterten Pkw-Maut. Jetzt machen die Kritiker ihre Drohung wahr und wollen eine «umfassende Aufklärung» im Parlament angeh... » mehr

06.10.2019

Schlaglichter

Brinkhaus drängt SPD zu Einigung bei Tabakwerbeverbot

Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus, hat den Koalitionspartner SPD zu einer baldigen Einigung über ein ausgeweitetes Tabakwerbeverbot aufgerufen. Er würde gerne einen kons... » mehr

Innenminister Horst Seehofer

06.10.2019

Brennpunkte

Seehofer warnt vor «Flüchtlingswelle»

Die Kritik an Seehofers Vorschlägen zur Migrationspolitik reißt nicht ab. Der Innenminister hält mit dem Argument dagegen, Nichtstun sei angesichts steigender Flüchtlingszahlen in Griechenland auch ke... » mehr

Annalena Baerbock und Robert Habeck

05.10.2019

Brennpunkte

Grüne auf deutlich radikalerem Klimakurs als die Koalition

Hoher CO2-Preis, ein Energiegeld für alle und ein Ende des Verbrennungsmotors - die Grünen wollen mit umfassenden Klimaforderungen punkten. Auch vor Verboten schrecken sie nicht zurück. » mehr

Seehofer

05.10.2019

Brennpunkte

Horst Seehofer verteidigt Plan zur Seenotrettung

Für seine Pläne für eine Reform der gemeinsamen europäischen Asylpolitik hat sich Seehofer zwar Rückendeckung vom Kabinett geholt. Doch in der Union sind noch nicht alle überzeugt. » mehr

05.10.2019

Schlaglichter

Brinkhaus zurückhaltend bei Seehofers Flüchtlingsplänen

In der Debatte um die Aufnahme von Bootsmigranten hat sich Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus zurückhaltend zu Plänen von Bundesinnenminister Horst Seehofer geäußert. Das C in CDU gebiete, Menschen a... » mehr

05.10.2019

Schlaglichter

Brinkhaus zurückhaltend bei Seehofers Flüchtlings-Plänen

In der Debatte um die Aufnahme von im Mittelmeer geretteten Bootsmigranten hat sich Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus zurückhaltend zu Plänen von Bundesinnenminister Horst Seehofer geäußert. «Das C ... » mehr

Renten

27.09.2019

Brennpunkte

Durchbruch bei Grundrente nicht in Sicht

Können Rentner mit Minibezügen bald auf einen Aufschlag hoffen? Zunächst hatte es so ausgesehen, als stehe eine Einigung in der Koalition zur Grundrente kurz bevor. Doch nun ist von unterschiedlichen ... » mehr

Bundestag

26.09.2019

Brennpunkte

Kein Konsens in Sicht: Bundestag streitet über Klimaschutz

Beim Klimaschutz sitzt die große Koalition zwischen den Stühlen. Enttäuschte Demonstranten von Fridays for Future auf der einen Seite, Angst vor dem Wandel auf der anderen. Darum geht es auch im Bunde... » mehr

26.09.2019

Schlaglichter

Union und SPD werben im Bundestag für Klimakonsens

Im Streit um den richtigen Weg zu mehr Klimaschutz hat die schwarz-rote Koalition im Bundestag um Unterstützung auch in den anderen Parteien geworben. «Das sei eine Mammutaufgabe, die wir alle hier nu... » mehr

Kalenderblatt

24.09.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 25. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 25. September 2019: » mehr

Protest in Berlin

22.09.2019

Brennpunkte

Hitzige Debatte übers Klimapaket der GroKo

Nach der Vorstellung des Klimaschutzpakets hagelt es Kritik. Zu mutlos, finden viele. Rabiat und riskant für die Wirtschaft, meinen andere. Beim UN-Klimagipfel in New York könnte es besser laufen für ... » mehr

Koalitionsausschuss

20.09.2019

Hintergründe

Bis zur Erschöpfung: GroKo ringt ums Klima und sich selbst

Bei so einem Thema komme es nicht auf die eine Stunde an, haben die Koalitionsspitzen betont. Am Ende wurden es quälende 19 - ein Marathon, bis ein Kompromiss zum Klima stand. Hat die GroKo noch mal d... » mehr

11.09.2019

Schlaglichter

Brinkhaus fordert Etat-Generalrevision für Klimamaßnahmen

Um Geld für die geplanten Klimamaßnahmen bereitzustellen, hat Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus sich für eine «Generalrevision des Haushalts» ausgesprochen. Auf die Frage, ob er bereit sei, fürs Kli... » mehr

Merkel

11.09.2019

Brennpunkte

Schlagabtausch zu Klimaschutz - Merkel wirbt für Akzeptanz

Klimaschutz, Digitalisierung, EU - das sind die zentralen Themen in der Rede der Kanzlerin bei der Generalaussprache im Bundestag. Vor allem zum Klimaschutz entwickelt sich eine kontroverse Debatte. A... » mehr

Stefan Jagsch

09.09.2019

Brennpunkte

Ortsbeirat will NPD-Ortsvorsteher wieder abwählen

Nach der Kür eines NPD-Funktionärs zum Ortsvorsteher in einer hessischen Gemeinde schlagen die Wellen hoch. Nun soll der Mann wieder abgewählt werden. Offen ist, wann das passieren soll. » mehr

Protest

05.09.2019

Hintergründe

Das CO2 und sein Preis: Die Zeit für einen Kompromiss drängt

Seit Monaten arbeiten Union und SPD auf den 20. September zu. Dann soll das Klimakabinett beschließen, wie es beim CO2-Sparen in Deutschland weiter geht. Gelingt bis in zwei Wochen der große Kompromis... » mehr

Vorstandsklausur

05.09.2019

Brennpunkte

Brinkhaus: Aus Klimaschutz keine Verbotsorgie machen

Die Debatte über das Klimapaket der Koalition bestimmt die Klausur der Unionsfraktionsspitze. Doch sehr spannend dürften für die Union auch die Erkenntnisse der Demoskopin Renate Köcher gewesen sein. » mehr

Klimapläne der Union werden konkreter

04.09.2019

Brennpunkte

Brinkhaus und Dobrindt warnen SPD vor Linksrutsch

Auch die Unionsfraktion legt Vorschläge für den gemeinsamen Kampf der schwarz-roten Koalition gegen die Erderhitzung vor. Sie lässt dabei Raum zum Verhandeln - zieht aber zugleich eine rote Linie. » mehr

Olaf Scholz

02.09.2019

Brennpunkte

Koalitionsspitzen beraten über Fortschritte beim Klimaschutz

Landtagswahlen überstanden - nächstes Thema: Noch in diesem Monat will die Koalition wichtige Beschlüsse für mehr Klimaschutz fassen. Doch in vielem sind sich Union und SPD noch uneins. Kann ein Treff... » mehr

Wahlparty SPD

01.09.2019

Brennpunkte

SPD in Brandenburg klar vor AfD

Sie hat polarisiert, die Brandenburger an die Wahlurnen getrieben und zweistellig zugelegt: Doch der große Triumph bleibt für die AfD aus. Die SPD bleibt Nummer eins, braucht aber mehr Partner als bis... » mehr

Maaßen

19.08.2019

Brennpunkte

SPD kritisiert Kramp-Karrenbauers Vorgehen im Fall Maaßen

Fehler des politischen Mitbewerbers werden in Wahlkampfzeiten ausgenutzt. Die SPD macht da keine Ausnahme. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer gab mit der Causa Maaßen aber auch eine schöne Steilvorlage. » mehr

Finanzminister Scholz legt Gesetz zu Soli vor

11.08.2019

Topthemen

Was Scholz' Soli-Vorschläge für Bürger bedeuten

Wer den Soli zahlt, hat Grund zur Freude - jedenfalls höchstwahrscheinlich. Denn für die meisten Zahler soll diese Abgabe auf die Einkommensteuer wegfallen. » mehr

Engagiert sich seit Jahren für die Wirtschaftsjunioren: Sebastian Döberl. Foto: Stefan Schreibelmayer

07.08.2019

Wirtschaft

Ein 40-Stunden-Job neben dem Beruf

Stellvertretender Chef ist er schon - nun will sich Sebastian Döberl zum Bundesvorsitzenden der Wirtschaftsjunioren wählen lassen. » mehr

Greta Thunberg

19.07.2019

Brennpunkte

Thunberg ermutigt Klimaprotestler in Berlin

Mitten in den Sommerferien bekommen die für das Klima streikenden Schüler in Berlin Rückenwind von Greta Thunberg. Die schwedische Klimaaktivistin hat eine Botschaft im Gepäck. » mehr

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