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Artikel zum Thema

SASKIA ESKEN

Grundschule

vor 50 Minuten

Brennpunkte

Schultreffen bei Merkel: Bildungsverband fordert Maßnahmen

Während Millionen Schüler wieder unter Corona-Bedingungen in der Schule schwitzen, nimmt sich Kanzlerin Merkel nun persönlich des Themas an. Am Nachmittag trifft sie sich mit der SPD-Chefin und Bildun... » mehr

Die Aktentasche hat er immer dabei - womöglich auch, wenn er 2021 ins Kanzleramt einzieht. Doch bis dahin kann noch viel schiefgehen. Foto: Michael Kappeler/dpa

Aktualisiert am 11.08.2020

Hintergründe

Die sieben Probleme des Olaf Scholz

Nach der Kür zum Kanzlerkandidaten der SPD gibt es Stolpersteine genug für den Bundesfinanzminister. Ob er seiner Partei die erhoffte Wende bringt, ist noch nicht ausgemacht. » mehr

SPD-Bezirksvorsitzender Jörg Nürnberger ist mit seinem Sohn Jonáš in den vergangenen in fünf Tagen von Prag nach Tröstau geradelt. Foto: pr

11.08.2020

Fichtelgebirge

K-Frage: "Alles lief auf Olaf Scholz hinaus"

Die SPD hat die Katze aus dem Sack gelassen und ihren Kanzlerkandidaten präsentiert. Der Bezirks-vorsitzende Jörg Nürnberger aus Tröstau ist von der Entscheidung begeistert. » mehr

Holger Grießhammer

11.08.2020

Fichtelgebirge

Weißenstadt: Grießhammers Wunsch geht in Erfüllung

Dieser Wunsch ist in Erfüllung gegangen. Der SPD-Kreisvorsitzende Holger Grießhammer aus Weißenstadt hat nie ein Hehl aus seiner Sympathie für Vizekanzler Olaf Scholz gemacht. » mehr

11.08.2020

Hof

K-Frage: Olaf Scholz genießt hohes Vertrauen bei der örtlichen SPD

Vertreter der SPD aus der Region begrüßen es, dass ihre Partei vorprescht. Nun müssten die anderen Parteien mit ihren Angeboten nachziehen. » mehr

Olaf Scholz

11.08.2020

Brennpunkte

Juso-Chef unterstützt Scholz - Kritik von CDU und CSU

Mit Finanzminister Scholz hat die SPD einen Kanzlerkandidaten, der bislang als Vertreter des konservativen Parteiflügels galt. Doch der Parteilinke Kühnert, der in der Vergangenheit oft mit harter Kri... » mehr

Chefredakteur Marcel Auermann Chefredakteur Marcel Auermann

10.08.2020

Meinungen

Wer könnte sonst den SPD-Kanzlerkandidaten geben?

Ein zeitweise bereits abgeschriebener Sozialdemokrat führt die Partei in den Bundestagswahlkampf 2021. Olaf Scholz muss zeigen, dass er Marathon kann – und er benötigt dringend ein Wahlprogramm, hinte... » mehr

Söder

10.08.2020

Bayern

Söder kritisiert Timing der SPD: Für Wahlkampf noch zu früh

Die SPD hat die Kanzlerkandidatur von Vizekanzler Olaf Scholz aus Sicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder zu früh bekannt gegeben. Der CSU-Chef warnte am Montag davor, angesichts der schwelen... » mehr

Olaf Scholz

10.08.2020

Brennpunkte

SPD hat Kanzlerkandidaten: Scholz glaubt an über 20 Prozent

Trotz des Dauertiefs seiner Partei setzt Vizekanzler Olaf Scholz auf Sieg. Er will die große Koalition nach der Bundestagswahl beenden und eine Mitte-Links-Regierung führen. Bis dahin aber: Zusammenar... » mehr

Joachim Herrmann (CSU)

09.08.2020

Bayern

Rassismus-Debatte: Herrmann stellt sich vor die Polizei

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat die Polizei gegen pauschale Rassismus-Vorwürfe verteidigt. «Einzelfälle und schwarze Schafe gibt es immer wieder, in jedem Beruf», sagte er der ... » mehr

SPD-Chefin Esken

09.08.2020

Brennpunkte

Esken schließt Koalition mit grüner Kanzlerschaft nicht aus

Wenn die SPD nach der Bundestagswahl Regierungsverantwortung jenseits der großen Koalition übernehmen will, ist vor allem ein Bündnis mit Grünen und Linkspartei denkbar. Auch, wenn der Kanzler kein So... » mehr

Olaf Scholz

07.08.2020

Brennpunkte

SPD-Politiker drücken bei K-Frage aufs Tempo

Die SPD will ihren Kanzlerkandidaten unbedingt vor der Union küren. Immer wieder wird ein Name genannt. Die Parteivorsitzenden geraten zusehends unter Druck. » mehr

Jessica Rosenthal

07.08.2020

Brennpunkte

NRW-Juso-Chefin Rosenthal will Kühnert-Nachfolgerin werden

Es wäre «eine große Ehre» für sie: Die 27 Jahre alte Lehrerin Jessica Rosenthal aus Bonn will Nachfolgerin von Kevin Kühnert als Bundesvorsitzende der Jusos werden. Bisher war sie vor allem als GroKo-... » mehr

Kevin Kühnert

03.08.2020

Brennpunkte

Kühnert will für Bundestag kandidieren

Mit 31 Jahren will Kevin Kühnert seinen Posten als Juso-Chef aufgeben - mit dem Ziel, im kommenden Jahr für den Bundestag zu kandidieren. Dabei stößt er auf große Konkurrenz. » mehr

Frank-Walter Steinmeier

03.08.2020

Brennpunkte

Steinmeier warnt vor Verantwortungslosigkeit

In Berlin demonstrierten am Wochenende Tausende gegen die Corona-Auflagen - und ignorierten sie. Politiker reagieren empört, auch Fragen nach der Strategie der Polizei kommen auf. » mehr

Demonstration

03.08.2020

Brennpunkte

Debatte über Demonstrationsrecht entfacht

Keine Maske, kein Abstand - die Kundgebung von Gegnern der staatlichen Corona-Auflagen in Berlin hat die Politik alarmiert. Wo sind die Grenzen der Versammlungsfreiheit in Zeiten der Pandemie? » mehr

Ein Arzt hält einen Corona-Test

02.08.2020

Wirtschaft

Start für kostenlose Corona-Tests für Reiserückkehrer

In den ersten Bundesländern enden demnächst die Schulferien - und Reisende kommen aus aller Welt heim. Sie können sich nun generell auf Corona testen lassen - für einige gelten aber strengere Regeln. » mehr

Protest

01.08.2020

Brennpunkte

Berlin: 20.000 Menschen demonstrieren gegen Corona-Auflagen

Sie selbst sehen sich als mündige Bürger und halten Corona für Propaganda. Gegner sprechen von «Covidioten». Der Protest gegen die staatlichen Auflagen lockt Tausende in Berlins Mitte. Bis die Polizei... » mehr

Rolf Mützenich

31.07.2020

Brennpunkte

SPD-Fraktionschef hält sich Kanzlerkandidatur offen

Die K-Frage beschäftigt nicht nur die Union, sondern auch die Sozialdemokraten. Dabei fällt auch immer wieder der Name des SPD-Fraktionschefs. Mützenich gibt sich mannschaftsdienlich. » mehr

US-Truppenabzug

31.07.2020

Topthemen

US-Truppenabzug sorgt für Ärger in der Koalition

Der SPD ist Empörung über den geplanten US-Truppenabzug zu wenig. Sie will jetzt auch über Konsequenzen reden. Fraktionschef Mützenich macht einen Vorschlag, der beim Koalitionspartner gar nicht gut a... » mehr

Franziska Giffey

30.07.2020

Topthemen

Wählen schon mit 16? - SPD, Grüne und Linke dafür

Die 1969 mit der Maxime «Mehr Demokratie wagen» angetretene Regierung von Willy Brandt hat das Wahlalter von 21 auf 18 Jahre gesenkt. 1970 wurde dafür das Grundgesetz geändert. Ein halbes Jahrhundert ... » mehr

SPD-Politiker Hans-Jochen Vogel

26.07.2020

Brennpunkte

Ehemaliger SPD-Chef Hans-Jochen Vogel ist tot

Im Lauf seiner Karriere hatte Hans-Jochen Vogel viele Ämter inne: Stadtoberhaupt in München und Berlin, Justizminister, SPD-Chef. Über die Parteigrenzen hinweg genoss er hohes Ansehen. Jetzt ist er mi... » mehr

Markus Söder

25.07.2020

Brennpunkte

Söder will Union als «Zukunftsteam» positionieren

Mit welcher Mannschaft und mit welchem Programm soll die Union in die Bundestagswahl gehen? Zumindest zur inhaltlichen Ausrichtung macht CSU-Chef Söder klare Ansagen. Auch die SPD diskutiert über die ... » mehr

Olaf Scholz

24.07.2020

Brennpunkte

SPD-Politiker wollen Scholz als Kanzlerkandidaten

Noch ist die K-Frage bei der SPD ungelöst. Maßgebliche Sozialdemokraten wollen Finanzminister Scholz auf den Kanzlerkandidatenschild heben. Der Vizekanzler hat gerade ganz andere Probleme. » mehr

Andreas Scheuer

22.07.2020

Brennpunkte

Scheuer schlägt EU-weite Pkw-Maut vor

Überraschend schlägt der Bundesverkehrsminister eine Art EU-weite Maut vor. Seit langem wird in der EU über eine Nutzerfinanzierung von Straßen debattiert. Bei der SPD kommen die neuen Vorschläge gar ... » mehr

Peter Beuth

19.07.2020

Brennpunkte

Serie rechtsextremer «NSU 2.0»-Drohmails reißt nicht ab

Immer wieder tauchen weitere rechtsextreme Drohmails auf. Wer steckt hinter «NSU 2.0»? Und was hat die hessische Polizei damit zu tun? Noch gibt es viele offene Fragen. » mehr

Kramp-Karrenbauer

18.07.2020

Brennpunkte

CDU-Chefin für besseren Schutz ehrenamtlicher Politiker

Annegret Kramp-Karrenbauer beklagt eine steigende Bereitschaft, mit Gewalt zu drohen oder Gewalt anzuwenden. SPD-Chefin Saskia Esken macht in der Affäre um rechtsextreme Drohmails Druck auf den hessis... » mehr

17.07.2020

Meinungen

Ballast für den Kandidaten

Ein solches Drehbuch für die vergangenen Monate hätte er sich selbst kaum ausdenken können. » mehr

Daten von Handynutzern

17.07.2020

Brennpunkte

Karlsruhe begrenzt Zugriff auf persönliche Daten

Im Kampf gegen Straftäter und Terroristen darf der Staat Auskünfte über Handy- und Internetnutzer einholen. Karlsruhe ging das schon vor Jahren zu weit. Jetzt schreiten die Richter zum zweiten Mal ein... » mehr

Chefredakteur Marcel Auermann Chefredakteur Marcel Auermann

15.07.2020

Meinungen

Es braucht den Blick ins Verborgene

Zu den „NSU 2.0“-Drohschreiben und Rassismus bei der Polizei meint Chefredakteur Marcel Auermann: » mehr

Schulbetrieb

13.07.2020

Brennpunkte

Esken skeptisch zu Schulbetrieb ohne Abstandsgebot

Nach dem Ja von Kanzlerin Merkel und den Ministerpräsidenten für eine Rückkehr zum Regelschulbetrieb nach den Sommerferien, haben sich die Kultusminister der Länder festgelegt: Die Abstandsregel an de... » mehr

Thomas Strobl

13.07.2020

Brennpunkte

Innenministerium verteidigt Stuttgarter Polizei

Ermittler fragen zu einigen Verdächtigen der Stuttgarter Krawallnacht bei Standesämtern die Nationalität der Eltern ab. Eine Selbstverständlichkeit, sagt der Innenminister. Doch die Kritik ist heftig. » mehr

"Wir klagen nicht. Wir kämpfen": Manche Rechtsextremisten in der Fanszene meinen den Spruch auf einem einschlägigen T-Shirt durchaus wörtlich.  Archivfoto: dpa

09.07.2020

Aus der Region

Extremismus in Oberfranken: "Es geht um unsere Demokratie"

Warum Neonazis in die Rolle des Kümmerers schlüpfen, weshalb Konservative viel stärker zwischen rechter und linker Gewalt unterscheiden als früher und wie Lokalpolitiker mit dem AfD-Vertreter vor Ort ... » mehr

Rita Süssmuth

09.07.2020

Brennpunkte

Röttgen steht hinter CDU-Kompromiss zur Frauenquote

Wenn der neue CDU-Chef auf dem Parteitag Anfang Dezember gewählt ist, dürfte er direkt vor seiner ersten großen Bewährungsprobe stehen. Gehen die Delegierten die Vorschläge der Parteispitze zur Frauen... » mehr

FDP-Verteidigungsexpertin

07.07.2020

Brennpunkte

FDP warnt vor allgemeiner Dienstpflicht durch die Hintertür

Die Verteidigungsministerin plant einen neuen Freiwilligendienst bei der Bundeswehr, schon im nächsten Jahr soll es losgehen. Eine FDP-Politikerin fürchtet, dass es letztlich um einen neuen Pflichtdie... » mehr

Maske

06.07.2020

Brennpunkte

Gesundheitsminister der Länder: Maskenpflicht gilt weiter

Erst galt eine Maskenpflicht als überflüssig zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Inzwischen wird sie als wichtiges Instrument angesehen, um eine zweite Infektionswelle zu verhindern. Nach einer Debatt... » mehr

SPD-Vorsitzende

05.07.2020

Brennpunkte

SPD-Spitze: Wehrpflicht kein Mittel gegen Rechtsextremismus

Zurück zur Wehrpflicht? Die neue Wehrbeauftragte Högl hat eine Debatte darüber angestoßen - die Verteidigungsministerin kontert mit der Idee eines Freiwilligendienstes. Und auch ihre Parteispitze hat ... » mehr

Ohne jedes Gespür

02.07.2020

Meinungen

Ohne jedes Gespür

Wie instinktlos kann man eigentlich noch sein? Völlig zu Recht schämen sich die derzeitigen SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans für Sigmar Gabriel, den ehemaligen Chef der Soziald... » mehr

Sigmar Gabriel

02.07.2020

Brennpunkte

Sigmar Gabriel war Berater für Fleischkonzern Tönnies

Erneut sorgt ein Engagement von Sigmar Gabriel in der Wirtschaft für Wirbel. Der ehemalige Vizekanzler wirkte als Berater für den Fleischkonzern Tönnies. Dies allerdings bevor das Unternehmen durch ei... » mehr

Seniorinnen

30.06.2020

Brennpunkte

Grundrente könnte 2021 kommen - verzögerte Auszahlung?

Für die SPD ist sie eine echte Herzensangelegenheit: die Grundrente. Die Union will sie eigentlich auch. Doch sie ärgert sich über die Finanzierung. Nun gab sie ihren Widerstand auf - aus Wahltaktik. » mehr

Walter-Borjans und Scholz

22.06.2020

Brennpunkte

SPD-Chef zur K-Frage: Scholz «ernstzunehmende Option»

Wer geht bei der nächsten Bundestagswahl für die SPD ins Rennen ums Kanzleramt? Parteichef Walter-Borjans wehrt sich gegen die These, er würde einer Kandidatur von Vizekanzler Olaf Scholz ablehnend ge... » mehr

Zerstörte Fensterscheiben

21.06.2020

Brennpunkte

Partygänger randalieren in Stuttgart

Fliegende Pflastersteine, geplünderte Geschäfte und Angriffe auf Polizisten: In Stuttgarts Innenstadt eskaliert in der Nacht die Gewalt. Einen politischen Hintergrund erkennt die Polizei nicht. » mehr

Innenministerkonferenz

19.06.2020

Brennpunkte

Vorratsdatenspeicherung gegen Kinderpornografie?

Ermittler wünschen sich die Speicherung von Telefon- und Internetverbindungsdaten. Für sie wäre das ein Werkzeug etwa im Kampf gegen Kinderpornografie. Derzeit steht dem europäische Rechtsprechung im ... » mehr

Mathias Middelberg

14.06.2020

Brennpunkte

CDU- und CSU-Politiker gegen Streichung des Begriffs «Rasse»

Die Rassismus-Debatte ebbt nicht ab. Die geforderte Streichung des Begriffs «Rasse» aus dem Grundgesetz erhitzt vor allem bei der Union die Gemüter. Zwei schwarze Abgeordnete hingegen kritisieren die ... » mehr

Eva Högl

10.06.2020

Brennpunkte

Neue Wehrbeauftragte rät zu Wachsamkeit gegenüber Rassismus

In der Debatte um Rassismus ist die Bundeswehr - anders als die Polizei - bislang nicht im Schlaglicht. Die neue Wehrbeauftragte erwartet auch keine besonderen Auffälligkeiten. Sie will aber Vielfalt ... » mehr

Demonstrationen gegen Rassismus in Mannheim

09.06.2020

Brennpunkte

Mehr Diskriminierungsfälle gemeldet

Über Diskriminierung wird nach dem Tod des schwarzen US-Bürgers George Floyd auch in Deutschland viel diskutiert. Nun gibt es neue Zahlen, die einen Eindruck von der Lage hierzulande vermitteln. » mehr

SPD-Chefin Esken

08.06.2020

Brennpunkte

Esken: Latenter Rassismus in Polizei

Rassistische Gewalt ist auch in Deutschland ein Problem, wie eine brutale Attacke auf einen Studenten im Saarland zeigt. Deshalb findet es die Bundesregierung gut, wenn gegen Rassismus demonstriert wi... » mehr

SPD-Chefin Esken

08.06.2020

Brennpunkte

Esken: Auch in Deutschland latenter Rassismus der Polizei

Rassismus und Polizeigewalt in den USA treiben die Menschen weltweit auf die Straße. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken erkennt auch bei deutschen Sicherheitskräften einen «latenten Rassismus». Die groß... » mehr

Kanzlerin und Vize

04.06.2020

Brennpunkte

130 Milliarden gegen die Krise: Viel Lob für Schwarz-Rot

Dass sowohl Wirtschaft als auch Umweltschützer sich positiv überrascht zeigen, kommt nicht oft vor. Doch knapp 21 Stunden Verhandlung haben sich für Union und SPD gelohnt: Ihr historisch großes Konjun... » mehr

Koalitionsausschuss tagt im Kanzleramt

03.06.2020

Brennpunkte

Marathon-Verhandlung im Kanzleramt: Was hilft aus dem Tief?

Deutschlands Wirtschaft soll mit einem Konjunkturpaket von historischem Ausmaß aus dem Corona-Krisenmodus kommen - da kann es länger dauern, bis die Details feststehen. Die Wunschlisten auf allen Seit... » mehr

CSU-Chef Söder

31.05.2020

Brennpunkte

Söder: Kanzlerkandidatur wird im Januar entschieden

In der Union stehen um den Jahreswechsel zwei richtungsweisende Personalien an. Wer wird CDU-Chef und wer Kanzlerkandidat der Union? Die K-Frage wird wohl erst Anfang 2020 entschieden. » mehr

Walter-Borjans

29.05.2020

Brennpunkte

SPD-Chef zu K-Frage: Intern auf niemanden festgelegt

Die Sozialdemokraten haben sich noch auf keinen Kanzlerkandidaten geeinigt, betont der SPD-Chef. Auch zu Gerüchten über eine eigene Kandidatur bezieht Walter-Borjans Stellung. » mehr

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