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STEFFEN SEIBERT

Seehofer und Maaßen

12.09.2018

Brennpunkte

Seehofer will Verfassungsschutzchef Maaßen im Amt belassen

Es hat ein paar Tage gedauert. Doch nun hat CSU-Innenminister Seehofer deutlich gemacht, dass er an Verfassungsschutzpräsident Maaßen festhält. Die Debatte um dessen umstrittene Äußerungen hat das nic... » mehr

Applaus

12.09.2018

Brennpunkte

EU-Parlament bringt Strafverfahren gegen Ungarn auf den Weg

Ein Zaun gegen Flüchtlinge, umstrittene NGO-Gesetze und eine von der Schließung bedrohte liberale Uni: Ungarns Regierung hat sich mit ihrer rechtsnationalen Politik in Europa Feinde gemacht. Nun wende... » mehr

Generaldebatte

12.09.2018

Brennpunkte

Merkel: «Keine Entschuldigung für Hetze und Naziparolen»

Verständnis für die Sorgen der Menschen - klares Nein zu rechten Parolen: Das gilt für die Kanzlerin als Konsequenz aus Chemnitz. Die AfD erwähnt sie dabei nicht. Ganz anders ihr ehemaliger Herausford... » mehr

Hans-Georg Maaßen

11.09.2018

Hintergründe

Was nun, Herr Maaßen?

Im Bundestag muss sich Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen an diesem Mittwoch für den Wirbel rechtfertigen, den er mit einem Interview zu Chemnitz ausgelöst hat. Ob ihm das gelingt, ist offe... » mehr

Verfassungsschutzpräsident Maaßen

12.09.2018

Brennpunkte

Vor dem «Tag der Entscheidung» wächst der Druck auf Maaßen

Verfassungsschutz-Chef Maaßen hat mit seiner Einschätzung zu rassistischen Übergriffen in Chemnitz massive Kritik auf sich gezogen. Jetzt muss er sich erklären. Was ist, wenn er die Abgeordneten nicht... » mehr

Chemnitz

10.09.2018

Hintergründe

Maaßen und die Radikalisierung des bürgerlichen Milieus

Die Sommerpause ist vorbei, der Bundestag debattiert diese Woche über den Haushaltsentwurf für 2019. Doch über Geld spricht in Berlin kaum jemand. Hauptgesprächsthema sind Hans-Georg Maaßen und die Fr... » mehr

10.09.2018

Schlaglichter

Maaßen legt Bericht zu Chemnitz-Einschätzung vor

Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen hat der Bundesregierung mitgeteilt, worauf er seine von vielen Politikern kritisierte Einschätzung zu den Vorfällen in Chemnitz stützt. » mehr

Luftangriffe in Syrien

10.09.2018

Brennpunkte

Streit um mögliche Bundeswehr-Beteiligung am Syrien-Krieg

Wird sich Deutschland bei einem Giftgaseinsatz in Syrien an militärischer Vergeltung beteiligen? Die Frage muss nicht nur politisch, sondern auch rechtlich beantwortet werden. Die Opposition will Ausk... » mehr

Gedenkort in Chemnitz

10.09.2018

Brennpunkte

Maaßen soll Aussagen zu Chemnitz-Video relativiert haben

Mit seinen Äußerungen zu Chemnitz hat Verfassungsschutz-Chef Maaßen viel Ärger provoziert - nun dürfte bald klar sein, ob seine Einschätzung Hand und Fuß hat. Berichten zufolge soll er seine Äußerunge... » mehr

Ministerpräsident Kretschmer

08.09.2018

Brennpunkte

Kretschmer erschüttert: Werden uns dem Hass entgegenstellen

Während der aggressiven Proteste in Chemnitz soll es auch einen Angriff auf ein jüdisches Lokal gegeben haben. Sachsens Regierungschef verurteilt die Attacke - und sucht das Gespräch mit dem Wirt. » mehr

Von Elmar Schatz

07.09.2018

Meinungen

Dolchstoß-Versuch

Wie ein Dolchstoß mutet diese Attacke an, die gegen die Kanzlerin geführt wird. » mehr

Chemnitz

09.09.2018

Hintergründe

«Hetzjagden» oder nicht? Vom Streit um einen Begriff

Bei den Demonstrationen in Chemnitz gab es viele Straftaten. Das Innenministerium in Dresden spricht von 140 Verfahren. Bei der Diskussion über die Dimension der fremdenfeindlichen Übergriffe steht ab... » mehr

Aggressive Proteste

07.09.2018

Brennpunkte

Verfassungsschutz-Chef zweifelt «Hetzjagden» in Chemnitz an

Weiß Verfassungsschutz-Chef Maaßen mehr über die Vorfälle in Chemnitz? Und wenn ja, warum belässt er es bei Andeutungen? Die Grünen wittern eine Intrige gegen Kanzlerin Merkel. » mehr

Landtag Sachsen

05.09.2018

Brennpunkte

Kretschmer widerspricht Merkel: «Keine Hetzjagd» in Chemnitz

Extreme Rechte, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit: Sachsen hat ein Problem, das seit Jahren bekannt ist. Nach den Chemnitzer Ereignissen sieht der Ministerpräsident den Staat in der Pflicht, aber auch d... » mehr

Saubere Luft ist in vielen Städten in Deutschland Mangelware. Nun steht die Idee eines für die Nutzer kostenlosen öffentlichen Nahverkehrs im Raum. Foto: Marcel Kusch/dpa

14.02.2018

Wirtschaft

Öffentliche Verkehrsmittel zum Nulltarif?

Die Bundesregierung sorgt mit ihrem Vorschlag für einen Gratis-ÖPNV für Klärungsbedarf. Denn wie das Projekt praktisch umgesetzt werden soll, ist noch unklar. » mehr

Twitter

08.01.2018

Netzwelt & Multimedia

Gesetz gegen Hassrede - Was soll und was kann es bewirken?

Hass, Volksverhetzung und Fake News - auf sozialen Netzwerken schnell verbreitet. Mit seinem Gesetz will Justizminister Heiko Maas dem wirksam entgegentreten. Doch eine gesperrte Parodie auf Twitter b... » mehr

Twitter verdoppelt Zeichen

08.11.2017

Netzwelt & Multimedia

Twitter verdoppelt Längen-Limit auf 280 Zeichen

Twitter hat viele Probleme. Gründer und Chef Jack Dorsey glaubt, dass die doppelte Tweet-Länge von 280 Zeichen zumindest einen Teil davon lösen kann. US-Präsident Donald Trump hat den neuen Freiraum u... » mehr

Barcelona

18.08.2017

Brennpunkte

Spanien: Polizei vermutet organisierte Terror-Zelle

Was im ersten Moment wie die Tat eines Einzelnen aussah, stellt sich nun als Werk einer organisierten Gruppe heraus. Hinter dem schweren Terroranschlag in Barcelona und weiteren Taten vermutet die Pol... » mehr

Nach dem Anschlag in Stockholm

09.04.2017

Brennpunkte

Stockholm setzt nach Anschlag Zeichen gegen Gewalt

Mitten in Stockholm trotzen Tausende dem Terror. Nach dem Lkw-Anschlag hat die Polizei inzwischen zwei Verdächtige festgenommen. Einer von ihnen sollte abgeschoben werden. » mehr

Stockholm

07.04.2017

Brennpunkte

Anschlag in Stockholm: Festgenommener nach Lkw-Anschlag unter Verdacht

Vier Tote, fünfzehn Verletzte: Der Lkw-Anschlag in Stockholm macht ganz Schweden fassungslos. Die Staatsanwaltschaft verdächtigt einen Mann des Terrors. » mehr

Explosion in der U-Bahn in St.Petersburg

03.04.2017

Brennpunkte

St. Petersburg: Terroranschlag fordert viele Menschenleben

In St. Petersburg explodiert eine Bombe, während Präsident Putin zu Besuch ist. Der Anschlag ist eine Herausforderung an den Kreml. Ein mutiger U-Bahn-Fahrer hat angeblich Schlimmeres verhindert. » mehr

Merkel

20.12.2016

Brennpunkte

War es Terror? Berlin nach Lkw-Todesfahrt unter Schock

Ein Lkw rast auf einem Berliner Weihnachtsmarkt in eine Menschenmenge, zwölf Menschen sterben. Weitere 49 Menschen sind zum Teil schwer verletzt. Die Polizei vermutet einen Terroranschlag. » mehr

Möglicher Anschlag

20.12.2016

Brennpunkte

IS reklamiert Berliner Anschlag für sich

Wo ist der Attentäter von Berlin? Keine 24 Stunden nach dem Anschlag auf dem Weihnachtsmarkt kommt ein Verdächtiger wieder frei. Sollte tatsächlich die Terrormiliz IS hinter der Bluttat stecken, wäre ... » mehr

Rente

16.08.2016

Wirtschaft

Die Rente wird zum Zankapfel

Bundessozialministerin Andrea Nahles will im Herbst ein Gesamtkonzept vorlegen. Die Zahl der Vorschläge an sie nimmt im Wochentakt zu. » mehr

Aus Regierungskreisen ist zu hören, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel Bundesagrarminister Hans-Peter Friedrich zum Rücktritt drängte.

14.02.2014

Meinungen

Die Affäre Edathy fordert ihr erstes Opfer

Der Fall des SPD-Politikers Edathy zieht große Kreise. Nun kostet er Hans-Peter Friedrich das Ministeramt. Von einer "bitteren Pille" für Oberfranken spricht Bundestagsabgeordneter Hans Michelbach. » mehr

Friedrich erklärt Rücktritt

14.02.2014

Oberfranken

Analyse: Fall Edathy fordert erstes politisches Opfer

Am Ende geht alles ganz schnell. Freitagnachmittag, 17.00 Uhr, Hans-Peter Friedrich (CSU) stellt sich vor die Presse, erklärt in wenigen Sätzen seinen Rücktritt vom Amt des Agrarministers. Er sei imme... » mehr

Merkel und Friedrich

14.02.2014

Oberfranken

Merkel: Friedrich ist sich «Dimension des Sachverhalts bewusst»

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zurückhaltend auf die Absicht ihres Agrarministers Hans-Peter Friedrich (CSU) reagiert, vorerst im Amt zu bleiben. Regierungssprecher Steffen Seibert machte aber zugl... » mehr

Von  Bruno Herpich

09.02.2013

FP/NP

Nachlese

Für Annette Schavan kam es in dieser Woche knüppeldick. » mehr

17.10.2012

Oberfranken

Milliardenpoker um die Rücklagen

In der Diskussion über die Krankenkassen-Reserven streitet die Koalition über die Praxisgebühr. Die CSU-Landesgruppe fordert eine kleine Beitragssenkung. » mehr

Personenbezogene Daten

09.07.2012

Umfrage

Bundesregierung distanziert sich von Meldegesetz

Nach massiver Kritik will die schwarz-gelbe Koalition im Entwurf ihres neuen Melderechts den Datenschutz wieder verschärfen. » mehr

Petra Diroll

23.12.2011

Oberfranken

Kulmbacherin wird Wulffs Sprecherin

Wulffs Sprecher und langjähriger enger Vertrauter Olaf Glaeseker ist von seinen Aufgaben entbunden. Die Ablösung kommt aus Kulmbach. » mehr

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11.03.2011

Region

Allein die Leistung zählt

Frauen in der Region sind gegen eine "Quote" in der Wirtschaft. Sie meinen, gute Angebote für die Betreuung der Kinder seien wichtiger. » mehr

05.03.2011

Oberfranken

Guttenberg-Fans gehen auf die Straße

Guttenberg/Hof - In Oberfranken, aber auch bundesweit versammeln sich am heutigen Samstag die Fans des zurückgetretenen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg. In dessen Heimatort Guttenber... » mehr

01.03.2011

Oberfranken

Schavan schämt sich für Guttenberg

Berlin - Der Rückhalt für Karl-Theodor zu Guttenberg in den eigenen Reihen bröckelt - doch Kanzlerin Angela Merkel hält in der Plagiatsaffäre weiter zu ihrem Verteidigungsminister. "Der Bundesverteidi... » mehr

fpnd_guttenberg_170211

17.02.2011

Oberfranken

CSU wittert Oppositions-Kampagne

Die Doktorarbeit Guttenbergs gerät ins Visier des politischen Gegners. Der Minister selbst muss in spätestens zwei Wochen seine Stellungnahme zu den Plagiatsvorwürfen bei der Universität in Bayreuth v... » mehr

27.09.2010

Oberfranken

Merkel im Passionsspiel

Oberammergau - Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigte sich tief beeindruckt von den Oberammergauer Passionsspielen, die sie erstmals besuchte. Die Aufführung sei "sehr bewegend" und "wunderbar gespielt"... » mehr

Matthias Fornoff

28.08.2010

FP

"ich finde das reizvoll"

Die „heute“-Nachrichten im ZDF bekommen ein neues Gesicht: Matthias Fornoff gibt am 6. September um 19 Uhr sein Debüt als Nachfolger von Steffen Seibert, der als Regierungssprecher nach Berlin gewechs... » mehr

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18.08.2010

FP/NP

Kampf um Mittelschicht

Auf unterschiedliches Echo stößt die erneute Forderung von FDP-Chef Guido Westerwelle nach Steuersenkungen. Während die Bayern-FDP dem Bundesvorsitzenden Rückhalt gibt, kritisiert die oberfränkische S... » mehr

fpnd_Hoermann_Neu_2sp_300110

17.08.2010

FP/NP

Kurzes Gedächtnis

Guido Westerwelle ist fix im Kopf. So fix, dass er sich gerne mal selbst überholt. » mehr

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