Topthemen: Hofer Kaufhof wird HotelHilfe für NachbarnBenefiz-BallStromtrasse durch die RegionGrabung bei NailaGerch

STEFFEN SEIBERT

Hans-Georg Maaßen und Horst Seehofer

05.11.2018

Brennpunkte

Seehofer versetzt Maaßen in den einstweiligen Ruhestand

Der Druck auf Horst Seehofer war immer weiter gewachsen. Nun trennt er sich von Geheimdienst-Chef Maaßen. Leicht gefallen ist ihm die Entscheidung nicht. Ist die Sache damit für ihn ausgestanden? » mehr

SPD-Vize und Finanzminister Olaf Scholz

31.10.2018

Brennpunkte

Mindestlohn für Millionen Beschäftigte steigt zwei Mal

Seit mehr als drei Jahren gilt inzwischen der allgemeine Mindestlohn, der Beschäftigte vor Dumping-Bezahlung schützen soll. Nun sind die nächsten Anhebungen besiegelt - das reicht aber längst nicht al... » mehr

Yigit

29.10.2018

Brennpunkte

Ausländerbehörde: Keine Ausweisung des Journalisten Yigit

Während einer Erdogan-Pressekonferenz mit Kanzlerin Merkel Ende September protestierte Ertugrul Adil Yigit gegen den türkischen Staatspräsidenten. Nun hat er Sorge um seine Aufenthaltserlaubnis. Die B... » mehr

Bolsonaro

29.10.2018

Brennpunkte

Ultrarechter Bolsonaro wird neuer Präsident Brasiliens

Die Wut ist groß in Brasilien - Wut auf die korrupte Politikerkaste, die nichts gegen Gewalt, Elend und Armut im Alltag zu tun gedenkt. Jetzt soll es ein Mann richten, der bis vor kurzem noch ein skur... » mehr

28.10.2018

Schlaglichter

Merkel erschüttert über Anschlag in Pittsburgh

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich erschüttert über den Anschlag in einer Synagoge in Pittsburgh gezeigt. «Ich trauere um die Toten von #Pittsburgh, die offenbar Opfer von blindem antisemitischem ... » mehr

28.10.2018

Schlaglichter

Merkel erschüttert über Anschlag in Pittsburg

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich erschüttert über den Anschlag in einer Synagoge in Pittsburgh gezeigt. «Ich trauere um die Toten von #Pittsburgh, die offenbar Opfer von blindem antisemitischem ... » mehr

Verdächtiger festgenommen

28.10.2018

Brennpunkte

Erst Rohrbomben, dann Antisemitismus: USA in Schockstarre

Eine Woche lang lähmten die Rohrbomben eines Trump-Fanatikers die USA. Kaum ist der Täter gefasst, erschießt ein Antisemit elf Mitglieder der jüdischen Gemeinde in Pittsburgh. Eine Woche vor einer weg... » mehr

23.10.2018

Schlaglichter

Treffen zur Flüchtlings-Integration im Kanzleramt

Bei der Integration von Flüchtlingen hat die Bundesregierung eine positive Zwischenbilanz gezogen. «Vieles ist noch zu tun, aber viel ist auch schon geschafft», twitterte Regierungssprecher Steffen Se... » mehr

Großeinsatz

17.10.2018

Brennpunkte

Brutaler Angriff auf Schule erschüttert Halbinsel Krim

In einer Schule auf der Krim ereignet sich ein blutiges Drama. Zunächst gehen die Behörden von einem Terrorangriff aus und bringen sogar Panzerfahrzeuge in Stellung. Doch dann nimmt der Vorfall eine a... » mehr

Mini-Produktion

16.10.2018

Brennpunkte

EU will neuen Anlauf beim Brexit

Vor dem EU-Gipfel am Mittwoch ist vieles offen, doch eines scheint klar: Trotz des Rückschlags in den Verhandlungen über den britischen EU-Austritt soll es doch irgendwie weitergehen. » mehr

Saudi-arabisches Konsulat

13.10.2018

Brennpunkte

Apple-Uhr soll Ermordung Chaschukdschis aufgezeichnet haben

Nahm der verschwundene saudische Journalist Chaschukdschi seine eigene Exekution mit einer Computer-Uhr auf? Zum ersten Mal taucht eine konkrete Erklärung auf für die zunehmend grausigen Details in tü... » mehr

Skripal

09.10.2018

Brennpunkte

Identität des zweiten Skripal-Attentäters enthüllt

Russlands Militäraufklärer durchleben peinliche Zeiten. Mehrere spektakuläre Aktionen haben Spuren hinterlassen. Nun zerren Computerfreaks Geheimnis auf Geheimnis ans Licht. » mehr

05.10.2018

Schlaglichter

Cyberattacken: Regierung beschuldigt Russland offiziell

Nach Großbritannien und den Niederlanden bezichtigt nun auch die Bundesregierung Russland offiziell massiver Cyberattacken auf politische Ziele. «Auch die Bundesregierung geht mit an Sicherheit grenze... » mehr

05.10.2018

Schlaglichter

Spionage-Vorwürfe gegen Moskau: Grüne wollen Belege

Die Grünen fordern Belege für die Anschuldigung der Bundesregierung, dass Russland hinter schweren Cyber-Angriffen steckt. In den vergangenen Monaten habe die Regierung Nachfragen dazu unbeantwortet g... » mehr

Ausgewiesen

05.10.2018

Brennpunkte

Auch die Bundesregierung sieht Russland hinter Cyberattacken

Erst preschten die Regierungen in London und Den Haag vor, nun verkündet auch Berlin: Hinter heftigen Cyberattacken in den vergangenen Jahren steckt Russland - da ist man sich sicher. Die harten Worte... » mehr

Nadia Murad

05.10.2018

Brennpunkte

Friedensnobelpreis für Kampf gegen sexuelle Gewalt im Krieg

Die Jury für den Friedensnobelpreis greift ein hochaktuelles Thema auf: Tausende Frauen werden in Konfliktgebieten systematisch vergewaltigt, sexuelle Gewalt dient dort als Waffe. Zwei Menschenrechtle... » mehr

Am Bundesgerichtshof

02.10.2018

Brennpunkte

«Revolution Chemnitz»: Vier weitere Festgenommene in U-Haft

Was hätten die Behörden wissen können oder besser noch wissen müssen? Auch im Fall der mutmaßlichen Rechtsterroristen aus Chemnitz stellt sich diese Frage. Acht Verdächtige sitzen nun in U-Haft. Die G... » mehr

Jan Böhmermann

01.10.2018

Boulevard

Jan Böhmermann über Erdogan und den Hass im Netz

TV-Moderator Jan Böhmermann gilt als Satire-Talent. Will man mit ihm über Gott und die Welt reden, landet man meistens auch bei der Politik. Und bei einem ganz bestimmten Präsidenten. » mehr

Gemeinsame Pressekonferenz

28.09.2018

Hintergründe

Erdogan lässt deutsche Kritik abprallen

Bekommen Erdogan und Merkel den festgefahrenen Karren wieder flott? Beim Staatsbesuch des türkischen Präsidenten in Berlin bewegt sich wenig. Hinter dem von Erdogan angekündigten Neustart der Beziehun... » mehr

26.09.2018

Schlaglichter

Merkel: Keine Vertrauensfrage - Unterstützung von Brinkhaus

Kanzlerin Angela Merkel sieht trotz ihrer Niederlage bei der Wahl des neuen Unionsfraktionschefs keine Notwendigkeit, die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen. Das sagte Regierungssprecher Steffen ... » mehr

26.09.2018

Schlaglichter

Seibert: Merkel wird nicht Vertrauensfrage stellen

Kanzlerin Angela Merkel sieht trotz ihrer überraschenden Niederlage bei der Wahl des Vorsitzenden der Unionsfraktion keine Notwendigkeit, die Vertrauensfrage im Parlament zu stellen. » mehr

26.09.2018

Schlaglichter

Seibert: Merkel stellt nicht Vertrauensfrage im Parlament

Kanzlerin Angela Merkel sieht trotz ihrer überraschenden Niederlage bei der Wahl des Vorsitzenden der Unionsfraktion keine Notwendigkeit, die Vertrauensfrage im Parlament zu stellen. Das sagte Regieru... » mehr

Unionsfraktionschef

26.09.2018

Brennpunkte

Merkel sieht keinen Anlass für die Vertrauensfrage

Nein, seine Wahl war nicht gegen die Kanzlerin gerichtet, versichert Ralph Brinkhaus. Die Unionsfraktion stehe hinter Merkel. Ob ihm das jeder glaubt? » mehr

Im Kanzleramt

24.09.2018

Hintergründe

Tollhaus-Tage einer Koalition: Eine Rekonstruktion

Wütende Genossen, drohende Rebellion gegen Nahles, hektische Anrufe, dann ein Brief. Es sind Tage, wie sie die Politik der Bundesrepublik selten erlebt. Während die AfD in den Umfragen steigt, droht d... » mehr

Abgase

23.09.2018

Wirtschaft

Scheuer: Bis Ende der Woche Klarheit über Diesel-Autos

Millionen Besitzern von Diesel-Autos in Deutschland drohen Fahrverbote. Verkehrsminister Scheuer kündigt nach einer Spitzenrunde mit Autobossen im Kanzleramt «zeitnah» Entscheidungen an. Auch über tec... » mehr

Andrea Nahles

22.09.2018

Hintergründe

Eine Koalition am Abgrund: Warum Nahles einen Brief schrieb

Wütende Genossen, drohende Rebellion in NRW, hektische Anrufe, dann ein Brief. Es sind Tage, wie sie die Politik der Bundesrepublik selten erlebt. Während die AfD in den Umfragen steigt, droht die gro... » mehr

Merkel und Seehofer in Berlin

21.09.2018

Hintergründe

Notbremse im Maaßen-Drama

Die außer Kontrolle geratene Koalitionskrise um Geheimdienstchef Maaßen hat eine Gewinnerin: Die AfD erreicht erstmals 18 Prozent in einer neuen ARD-Umfrage. Nun will die SPD-Chefin den Deal, der sie ... » mehr

21.09.2018

Schlaglichter

Fall Maaßen: Merkel stimmt Neuverhandlungen zu

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich zu Neuverhandlungen über die Zukunft des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen bereiterklärt. «Die Bundeskanzlerin findet es richtig und ange... » mehr

21.09.2018

Schlaglichter

Merkel stimmt Neuverhandlungen im Fall Maaßen zu

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich zu Neuverhandlungen über die Zukunft des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen bereiterklärt. «Die Bundeskanzlerin findet es richtig und ange... » mehr

Andrea Nahles

21.09.2018

Brennpunkte

Neuverhandlung des Maaßen-Deals

Es klingt fast schon wie ein Hilferuf: «Wir haben uns geirrt.» Die Causa Maaßen müsse nochmals aufgerollt werden, sagt SPD-Chefin Nahles - und hofft auf Verständnis bei CSU-Chef Seehofer. Die Kanzleri... » mehr

Peter Altmaier

21.09.2018

Brennpunkte

Regierung genehmigt Waffenexporte an Jemen-Kriegsallianz

Vor dreieinhalb Jahren griff Saudi-Arabien zusammen mit arabischen Verbündeten in den Jemen-Krieg ein. Union und SPD verhängten deswegen in ihrem Koalitionsvertrag einen Exportstopp für diese Länder -... » mehr

Treffen der Sicherheitsbehörden

12.09.2018

Brennpunkte

Seehofer will Verfassungsschutzchef Maaßen im Amt belassen

Es hat ein paar Tage gedauert. Doch nun hat CSU-Innenminister Seehofer deutlich gemacht, dass er an Verfassungsschutzpräsident Maaßen festhält. Die Debatte um dessen umstrittene Äußerungen hat das nic... » mehr

EU-Parlament

12.09.2018

Brennpunkte

EU-Parlament bringt Strafverfahren gegen Ungarn auf den Weg

Ein Zaun gegen Flüchtlinge, umstrittene NGO-Gesetze und eine von der Schließung bedrohte liberale Uni: Ungarns Regierung hat sich mit ihrer rechtsnationalen Politik in Europa Feinde gemacht. Nun wende... » mehr

Bundestag

12.09.2018

Brennpunkte

Merkel: «Keine Entschuldigung für Hetze und Naziparolen»

Verständnis für die Sorgen der Menschen - klares Nein zu rechten Parolen: Das gilt für die Kanzlerin als Konsequenz aus Chemnitz. Die AfD erwähnt sie dabei nicht. Ganz anders ihr ehemaliger Herausford... » mehr

Hans-Georg Maaßen

11.09.2018

Hintergründe

Was nun, Herr Maaßen?

Im Bundestag muss sich Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen an diesem Mittwoch für den Wirbel rechtfertigen, den er mit einem Interview zu Chemnitz ausgelöst hat. Ob ihm das gelingt, ist offe... » mehr

Verfassungsschutzpräsident Maaßen

12.09.2018

Brennpunkte

Vor dem «Tag der Entscheidung» wächst der Druck auf Maaßen

Verfassungsschutz-Chef Maaßen hat mit seiner Einschätzung zu rassistischen Übergriffen in Chemnitz massive Kritik auf sich gezogen. Jetzt muss er sich erklären. Was ist, wenn er die Abgeordneten nicht... » mehr

Chemnitz

10.09.2018

Hintergründe

Maaßen und die Radikalisierung des bürgerlichen Milieus

Die Sommerpause ist vorbei, der Bundestag debattiert diese Woche über den Haushaltsentwurf für 2019. Doch über Geld spricht in Berlin kaum jemand. Hauptgesprächsthema sind Hans-Georg Maaßen und die Fr... » mehr

10.09.2018

Schlaglichter

Maaßen legt Bericht zu Chemnitz-Einschätzung vor

Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen hat der Bundesregierung mitgeteilt, worauf er seine von vielen Politikern kritisierte Einschätzung zu den Vorfällen in Chemnitz stützt. » mehr

Flüchtlinge in Idlib

10.09.2018

Brennpunkte

Streit um mögliche Bundeswehr-Beteiligung am Syrien-Krieg

Wird sich Deutschland bei einem Giftgaseinsatz in Syrien an militärischer Vergeltung beteiligen? Die Frage muss nicht nur politisch, sondern auch rechtlich beantwortet werden. Die Opposition will Ausk... » mehr

Hans-Georg Maaßen

10.09.2018

Brennpunkte

Maaßen soll Aussagen zu Chemnitz-Video relativiert haben

Mit seinen Äußerungen zu Chemnitz hat Verfassungsschutz-Chef Maaßen viel Ärger provoziert - nun dürfte bald klar sein, ob seine Einschätzung Hand und Fuß hat. Berichten zufolge soll er seine Äußerunge... » mehr

Angriff auf jüdisches Restaurant

08.09.2018

Brennpunkte

Kretschmer erschüttert: Werden uns dem Hass entgegenstellen

Während der aggressiven Proteste in Chemnitz soll es auch einen Angriff auf ein jüdisches Lokal gegeben haben. Sachsens Regierungschef verurteilt die Attacke - und sucht das Gespräch mit dem Wirt. » mehr

Von Elmar Schatz

07.09.2018

Meinungen

Dolchstoß-Versuch

Wie ein Dolchstoß mutet diese Attacke an, die gegen die Kanzlerin geführt wird. » mehr

Chemnitz

09.09.2018

Hintergründe

«Hetzjagden» oder nicht? Vom Streit um einen Begriff

Bei den Demonstrationen in Chemnitz gab es viele Straftaten. Das Innenministerium in Dresden spricht von 140 Verfahren. Bei der Diskussion über die Dimension der fremdenfeindlichen Übergriffe steht ab... » mehr

Wut

07.09.2018

Brennpunkte

Verfassungsschutz-Chef zweifelt «Hetzjagden» in Chemnitz an

Weiß Verfassungsschutz-Chef Maaßen mehr über die Vorfälle in Chemnitz? Und wenn ja, warum belässt er es bei Andeutungen? Die Grünen wittern eine Intrige gegen Kanzlerin Merkel. » mehr

Landtag Sachsen

05.09.2018

Brennpunkte

Kretschmer widerspricht Merkel: «Keine Hetzjagd» in Chemnitz

Extreme Rechte, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit: Sachsen hat ein Problem, das seit Jahren bekannt ist. Nach den Chemnitzer Ereignissen sieht der Ministerpräsident den Staat in der Pflicht, aber auch d... » mehr

Saubere Luft ist in vielen Städten in Deutschland Mangelware. Nun steht die Idee eines für die Nutzer kostenlosen öffentlichen Nahverkehrs im Raum. Foto: Marcel Kusch/dpa

14.02.2018

Wirtschaft

Öffentliche Verkehrsmittel zum Nulltarif?

Die Bundesregierung sorgt mit ihrem Vorschlag für einen Gratis-ÖPNV für Klärungsbedarf. Denn wie das Projekt praktisch umgesetzt werden soll, ist noch unklar. » mehr

Twitter

08.01.2018

Netzwelt & Multimedia

Gesetz gegen Hassrede - Was soll und was kann es bewirken?

Hass, Volksverhetzung und Fake News - auf sozialen Netzwerken schnell verbreitet. Mit seinem Gesetz will Justizminister Heiko Maas dem wirksam entgegentreten. Doch eine gesperrte Parodie auf Twitter b... » mehr

Twitter verdoppelt Zeichen

08.11.2017

Netzwelt & Multimedia

Twitter verdoppelt Längen-Limit auf 280 Zeichen

Twitter hat viele Probleme. Gründer und Chef Jack Dorsey glaubt, dass die doppelte Tweet-Länge von 280 Zeichen zumindest einen Teil davon lösen kann. US-Präsident Donald Trump hat den neuen Freiraum u... » mehr

Razzia in Ripoll

18.08.2017

Brennpunkte

Spanien: Polizei vermutet organisierte Terror-Zelle

Was im ersten Moment wie die Tat eines Einzelnen aussah, stellt sich nun als Werk einer organisierten Gruppe heraus. Hinter dem schweren Terroranschlag in Barcelona und weiteren Taten vermutet die Pol... » mehr

Nach dem Anschlag in Stockholm

09.04.2017

Brennpunkte

Stockholm setzt nach Anschlag Zeichen gegen Gewalt

Mitten in Stockholm trotzen Tausende dem Terror. Nach dem Lkw-Anschlag hat die Polizei inzwischen zwei Verdächtige festgenommen. Einer von ihnen sollte abgeschoben werden. » mehr

Stockholm

07.04.2017

Brennpunkte

Anschlag in Stockholm: Festgenommener nach Lkw-Anschlag unter Verdacht

Vier Tote, fünfzehn Verletzte: Der Lkw-Anschlag in Stockholm macht ganz Schweden fassungslos. Die Staatsanwaltschaft verdächtigt einen Mann des Terrors. » mehr

Explosion in der U-Bahn in St.Petersburg

03.04.2017

Brennpunkte

St. Petersburg: Terroranschlag fordert viele Menschenleben

In St. Petersburg explodiert eine Bombe, während Präsident Putin zu Besuch ist. Der Anschlag ist eine Herausforderung an den Kreml. Ein mutiger U-Bahn-Fahrer hat angeblich Schlimmeres verhindert. » mehr

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