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WOLFGANG SCHÄUBLE

Alice Weidel

15.11.2018

Brennpunkte

AfD-Spendenaffäre um Alice Weidel spitzt sich zu

Noch mehr dubiose Gelder aus dem Ausland, diesmal nicht aus der Schweiz, sondern von einer Stiftung mit Sitz in Holland. Die AfD-Spendenaffäre weitet sich aus. Aber wer steckt dahinter? » mehr

15.11.2018

Schlaglichter

FDP-Politiker: Finanzgebaren der AfD insgesamt überprüfen

Nach dem Bekanntwerden einer weiteren Überweisung an die AfD aus Belgien fordert die FDP, dass Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble das Finanzgebaren der AfD insgesamt überprüfen lässt. » mehr

Gedenkstunde im Bundestag

09.11.2018

Brennpunkte

9. November: Judenhass, Mauerfall und Geburt der Republik

Vor 80 Jahren wurden Synagogen und Geschäfte verwüstet, tausende Juden deportiert - die Pogromnacht war die Vorstufe zum Holocaust. Aber der 9. November ist auch ein Meilenstein für Freiheit und Demok... » mehr

09.11.2018

Schlaglichter

«Schicksalstag der Deutschen»: Gedenkstunden in Berlin

Novemberrevolution 1918 - Pogromnacht 1938 - Mauerfall 1989: Mit zahlreichen Gedenkveranstaltungen wird in Berlin des 9. Novembers gedacht. Im Bundestag steht der 100. Jahrestag der Ausrufung der Repu... » mehr

07.11.2018

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2018: 7. November

Das aktuelle Kalenderblatt für den 7. November 2018: » mehr

Schäuble und Merz

02.11.2018

Hintergründe

Ein Hauch von Intrige - Merkel und der Kampf um ihr Erbe

Wer kann mit wem? Wer kann mit wem nicht? Wer will alte Rechnungen begleichen? Die Spekulationen sprießen, seit Angela Merkel ihren Rückzug aus der Politik verkündete. Und wo bleibt die GroKo? » mehr

02.11.2018

Schlaglichter

«Spiegel»: Schäuble riet Merz zu Kandidatur für CDU-Vorsitz

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat nach einem Bericht die Kandidatur von Friedrich Merz für den CDU-Vorsitz von langer Hand mit vorbereitet und unterstützt. Der Christdemokrat soll dem «Spiegel... » mehr

Wer folgt auf Merkel?

02.11.2018

Brennpunkte

Kampf um Merkel-Nachfolge läuft

CDU und SPD haben heftig Federn lassen müssen. In der Wählergunst sind sie tief gefallen. Merkel hat ihre Rückzug auf Raten verkündet, die SPD ist in der Identitätskrise. Nun gehen die Spitzen beider ... » mehr

29.10.2018

Meinungen

Bierdeckel-Politiker

Und sie bewegt sich doch: Angela Merkel lässt ihr Amt als CDU-Chefin auslaufen; das Ende ihrer Kanzlerschaft peilt sie für 2021 an. » mehr

Merkel

29.10.2018

Topthemen

Merkel gibt CDU-Vorsitz ab und tritt 2021 nicht mehr an

Die Wahlschlappe in Hessen führt zu einer tiefen Zäsur in der CDU: Die Vorsitzende Angela Merkel will gegen ihr bisheriges Credo auf einen Teil der Macht verzichten. Prompt melden sich mehrere Kandida... » mehr

Merkel in Hessen

28.10.2018

Hintergründe

Hessen wählt, Berlin zittert - Schicksalswahl für Merkel

Bei der Hessen-Wahl steht auch für die GroKo im Bund viel auf dem Spiel. Möglich, dass Schwarz-Rot noch stärker ins Schlingern kommt. Können sich die Kanzlerin und die SPD-Vorsitzende halten? » mehr

Landtagswahl Hessen

27.10.2018

Brennpunkte

Hessen wählt, Berlin zittert

Bei der Hessen-Wahl steht auch für die GroKo im Bund viel auf dem Spiel. Möglich, dass Schwarz-Rot noch stärker ins Schlingern kommt. Können sich die Kanzlerin und die SPD-Vorsitzende halten? » mehr

Hessischer Landtag

25.10.2018

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer zu Hessen: Bei Koalitionsbruch Neuwahl

Die Landtagswahl in Hessen könnte ein neues politisches Beben durch die große Koalition jagen. Möglich, dass dann auch die Rufe nach einer Ablösung von Angela Merkel als CDU-Chefin wieder lauter werde... » mehr

24.10.2018

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2018: 24. Oktober

Das aktuelle Kalenderblatt für den 24. Oktober 2018: » mehr

Bundestag

21.10.2018

Brennpunkte

Merkel warnt CDU vor Ende als Volkspartei

Union und SPD im rapiden Sinkflug: Eine Woche vor der zur Schicksalsfrage erklärten Wahl in Hessen schmeißen sich die Parteichefinnen in die Bresche - es geht auch um ihre Zukunft. Merkel und Bouffier... » mehr

Söder

15.10.2018

Hintergründe

Das Bayern-Beben und seine Folgen

Weil Hessen in zwei Wochen wählt, dürften in Union und SPD bis dahin größere Eruptionen nach den Verlusten bei der bayerischen Landtagswahl ausbleiben. Danach dürfte auch für Kanzlerin Merkel und SPD-... » mehr

Söder und Aiwanger

15.10.2018

Hintergründe

Das Bayern-Beben und seine Folgen

Über 20 Prozent minus für CSU und SPD in Bayern - nur weil in zwei Wochen die Hessen-Wahl folgt, dürften größere Eruptionen jetzt noch ausbleiben. Aber die Signale sind klar: Ruhiger wird es nicht. » mehr

12.10.2018

Schlaglichter

Schäuble will Verkleinerung des Bundestags erst 2025

Die Pläne zur Verkleinerung des zuletzt stark angewachsenen Bundestags kommen nicht voran. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sieht kaum Chancen für eine Wahlrechtsreform vor der nächsten Wahl 2021... » mehr

12.10.2018

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2018: 12. Oktober

Das aktuelle Kalenderblatt für den 12. Oktober 2018: » mehr

Wolfgang Schäuble

07.10.2018

Brennpunkte

Schäuble: Demokratie stark genug für SPD-Austritt aus GroKo

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hält die deutsche Demokratie für gefestigt genug, auch einen möglichen Austritt der SPD aus der großen Koalition und eine sich eventuell anschließende Minderheits... » mehr

04.10.2018

Schlaglichter

Feuerwerk beendet Einheitsfest in Berlin

Mit einem großen Feuerwerk am Brandenburger Tor sind die Feiern zum Tag der Deutschen Einheit in Berlin zu Ende gegangen. Zuvor gab es dort ein Abschlusskonzert, unter anderem mit Nena und Samy Deluxe... » mehr

Tag der Deutschen Einheit

03.10.2018

Hintergründe

28 Jahre Einheit: Deutschland hat Redebedarf

Ost und West sind seit 28 Jahren wieder ein Deutschland. Doch bis heute ist das Zusammenwachsen nicht einfach. Und manche fragen sich: Wie soll es eigentlich weitergehen? » mehr

Protest gegen Nazi-Aufmarsch

03.10.2018

Brennpunkte

Tag der Deutschen Einheit: Ruf nach mehr Dialog

Mahnungen und Nachdenklichkeit dominieren die Reden zum Tag der Deutschen Einheit. Bundestagspräsident Schäuble wirbt für einen Patriotismus, der anders ist als die rechtspopulistischen Lockrufe. » mehr

03.10.2018

Schlaglichter

Zentrale Einheitsfeier steigt in Berlin

Politiker und Bürger feiern heute in Berlin den 28. Jahrestag der Deutschen Einheit. Unter anderem sind ein ökumenischer Gottesdienst im Berliner Dom und ein Festakt in der Staatsoper geplant. » mehr

Ralph Brinkhaus

26.09.2018

Hintergründe

Rechtsruck mit Brinkhaus?

Merkel-Dämmerung, Rechtsruck in der Unionsfraktion - der Überraschungssieg von Ralph Brinkhaus regt bei vielen die Fantasie an. Was ist von dem neuen Fraktionschef nun konkret zu erwarten? » mehr

Ralph Brinkhaus

26.09.2018

Hintergründe

Ein westfälischer «Revoluzzer» übernimmt die Unions-Fraktion

Er galt im Rennen um den Fraktionsvorsitz der Union im Bundestag gegen Volker Kauder als chancenlos. Doch westfälisch-stur zog der bislang weithin unbekannte Finanzexperte Ralph Brinkhaus sein Ding du... » mehr

23.09.2018

Schlaglichter

Steinmeier und Schäuble warnen vor Vorurteilen und Verrohung

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble haben für einen friedlichen Dialog und mehr Realismus in der Politik plädiert. Das «tägliche Feuerwerk von Beschimpfun... » mehr

Wolfgang Schäuble

23.09.2018

Brennpunkte

Steinmeier und Schäuble warnen vor Vorurteilen und Verrohung

Seit Wochen machen Aufmärsche von Rechtsextremen wie in Chemnitz, Köthen und Dortmund Schlagzeilen. Nun melden sich der Bundespräsident und der Bundestagspräsident mit mahnenden Worten. » mehr

Deutschlandfahnen

21.09.2018

Hintergründe

Jenseits des Hasses

Ein Jahr nach der Bundestagswahl scheint nicht nur die Regierung in der Krise. Drohen Weimarer Verhältnisse in Deutschland? » mehr

20.09.2018

Schlaglichter

Parlamente Deutschlands und Frankreichs wollen enger zusammenarbeiten

Der Deutsche Bundestag und die französische Nationalversammlung wollen künftig enger zusammenarbeiten. Eine gemeinsame Parlamentarische Versammlung solle die bilaterale Zusammenarbeit künftig auf eine... » mehr

17.09.2018

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2018: 13. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 13. September 2018: » mehr

Bundestag

12.09.2018

Brennpunkte

Schulz gegen Gauland: AfD benutzt «Mittel des Faschismus»

Es ist ein bemerkenswerter Schlagabtausch im Bundestag - der frühere SPD-Chef Schulz sieht bei der AfD Parallelen zum Faschismus und will Parteichef Gauland auf dem «Misthaufen» der deutschen Geschich... » mehr

11.09.2018

Schlaglichter

Schäuble warnt vor Verharmlosung von Rechtsextremismus

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat angesichts rechtsextremer Proteste in Chemnitz und anderswo vor Verharmlosung gewarnt. Nötig sei ein starker und handlungsfähiger Rechtsstaat, sagte er im Bun... » mehr

11.09.2018

Schlaglichter

Schäuble warnt vor Verharmlosung von Rechtsextremismus

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat angesichts rechtsextremer Proteste in Chemnitz und anderswo vor Verharmlosung gewarnt. Nötig sei ein starker und handlungsfähiger Rechtsstaat, sagte er im Bun... » mehr

08.09.2018

Schlaglichter

Schäuble kritisiert Seehofer für Umgang mit «Masterplan»

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat Bundesinnenminister Horst Seehofer für dessen Umgang mit dem «Masterplan» zur Migration kritisiert. Auf dem Titelblatt einer Fassung hatte Seehofer sich als C... » mehr

US-Internetkonzerne

09.09.2018

Wirtschaft

EU will Einigung zur Digitalsteuer bis Jahresende

Klassische Unternehmen zahlen in Europa mehr als 20 Prozent Unternehmenssteuern, Digitalkonzerne weniger als halb so viel. Dabei verdienen vor allem die US-Riesen wie Google hierzulande viel Geld. Bis... » mehr

Merkel empfängt Babis

05.09.2018

Brennpunkte

Merkel trifft Tschechiens Regierungschef

Ein Milliardär und Populist kommt zu Besuch nach Berlin. Nein, kein Präsident aus Übersee, sondern der tschechische Ministerpräsident Babis. Dissonanzen sind vorprogrammiert. » mehr

05.08.2018

Meinungen

Eine Schande

Längst haben die Unionsparteien den Anspruch verloren, das "C" im Parteinamen tatsächlich mit den selbst propagierten christlichen Werten zu repräsentieren. » mehr

Von Beate Franz

25.07.2018

Meinungen

Die Macht der Worte

Manchmal ist es nur ein Satz, der das Denken verändern kann. Wenn Worte den Nerv der Zeit treffen, können sich daraus fruchtbare Gespräche und Diskussionen entwickeln. » mehr

27.06.2018

Meinungen

Ein bisschen Entlastung

In einem Punkt ist Bundesfinanzminister Olaf Scholz zu loben: Leise und ohne viel Tamtam geht der SPD-Politiker einen kleinen, aber richtigen Schritt in der Steuerpolitik: Scholz sorgt für den Ausglei... » mehr

29.05.2018

Meinungen

Magere Bilanz

Also spricht der Unions-Fraktionschef im Bundestag, es müsse eine "verantwortbare Steuerung für Zuwanderung" und eine "faire Lastenverteilung in Europa" geben. » mehr

Syrische Flüchtlinge, die vor Kurzem die jordanische Grenze überquert haben, finden Aufnahme in dem Camp Zaatari. Die helfenden Staaten erhöhen trotz gestiegenen Bedarfs die Mittel nicht, sondern sie kürzen eher die Unterstützung. Fotos:UNHCR/Brian Soko; privat

22.05.2018

Oberfranken

Starker Einsatz für Flüchtlinge in Not

Ein Verein unterstützt den Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen. Vorsitzender Bernd Schlegel erklärt, warum es immer wichtiger wird, mehr Spenden zu bekommen. » mehr

Von Roland Pichler

02.05.2018

FP/NP

Verzettelung allerorten

Der erste Haushalt einer neuen Regierung ist immer auch ein Empfehlungsschreiben für die nächsten vier Jahre. Was sich Union und SPD vorgenommen haben, wird im Etat in Zahlen gegossen. Insofern verdie... » mehr

Von Norbert Wallet

13.02.2018

FP/NP

Kritik und Interesse

Diesem Anfang wohnt ein böser Zauber inne. In der SPD gibt es ohnehin keine Aufbruchstimmung. Aber auch in der notorisch staatstragenden CDU weckt der Koalitionsvertrag eher auto-aggressive Kräfte. Es... » mehr

Die frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Ernstberger in Prag: In der tschechischen Hauptstadt arbeitet die Marktredwitzerin seit Anfang Januar als Geschäftsführerin des deutsch-tschechischen Zukunftsfonds. Direkt gegenüber von ihrem Büro sitzt "Pieta" vor dem Eingang des Ständetheaters. Anna Chroma hat die Skulptur zu Ehren von Wolfgang Amadeus Mozart angefertigt, dessen Oper "Don Giovanni" 1787 hier uraufgeführt wurde. Foto: Ondrej Stanek

30.01.2018

Fichtelgebirge

Brücken bauen von Nachbar zu Nachbar

Petra Ernstberger hat die Hauptstadt gewechselt: Die frühere Abgeordnete im Bundestag in Berlin ist jetzt Geschäftsführerin des deutsch-tschechischen Zukunftsfonds in Prag. » mehr

Zahlung per EC-Karte

02.01.2018

Geld & Recht

Die deutsche Liebe zum Cash: Nur Bares ist Wahres?

Bargeld bräuchten Verbraucher in Deutschland rein technisch längst nicht mehr. Doch die Bundesbürger hängen an Scheinen und Münzen. Andernorts ist die bargeldlos Welt dagegen fast Realität - und zeigt... » mehr

23.12.2017

FP/NP

Keine Wahl beim Wahlrecht

Auf ein Neues, Herr Bundestagspräsident. Wolfgang Schäuble hat die Initiative ergriffen und will die Parteien dazu bewegen, sich auf ein neues Wahlrecht zu einigen. Daran hat sich sein Vorgänger Norbe... » mehr

Mit AfD-Wählern zu kommunizieren, sei enorm wichtig, sagt Martin Becher. "Und zwar nicht auf die übliche, eher abfällige Weise.

18.11.2017

Region

„Es geht eigentlich nicht um Flüchtlinge“

Sie machen Stimmung im Internet, am Stammtisch – und neuerdings im Bundestag: die Neuen Rechten. Wie aber geht man mit ihren Wählern um? Martin Becher, Geschäftsführer des Bündnisses für Toleranz, rät... » mehr

09.11.2017

Mobiles Leben

Daten? Echt? Jetzt?

Hach, sieht das alles hübsch aus: Man steigt irgendwo aus Zug oder Flieger, drückt auf sein Smartphone – und wie von Geisterhand rollt einem am Ausgang ein frisch geladenes E-Mobil vor die Füße. Wohin... » mehr

Freude pur: Der neue CSU-Landesgruppen-Chef Alexander Dobrindt und der neue Bundestagsvizepräsident der CSU, Dr. Hans-Peter Friedrich (vorne) liegen sich in den Armen.

26.10.2017

Oberfranken

"Natürlich darf der Bundestag auch streiten"

Karrieresprung für einen Oberfranken: Hans-Peter Friedrich ist einer der Vizepräsidenten des Bundestages. Er sieht sich als Freund der Debatte, die zu Lösungen führt. » mehr

Von Roland Töpfer

24.10.2017

FP/NP

Der Preis von Jamaika

Der Verhandlungsauftakt der potenziellen Berliner Neu-Koalitionäre war durchaus vielversprechend, doch die dicken Brocken kommen erst noch. » mehr

Hans-Peter Friedrich

17.10.2017

Oberfranken

Repräsentant der Legislative

Das Parlament kontrolliert die Regierung. Hans-Peter Friedrich erklärt den Verfassungsauftrag seines zukünftigen Amtes. » mehr

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