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POLITIKER DER LINKEN

Ai Weiwei präsentiert seinen «Menschen-in-Europa-Kunst-Award»

vor 6 Stunden

Bayern

Künstler Ai Weiwei mag Deutschland und will dennoch weg

Deutschland sei zu fest in der eigenen Denktradition verwurzelt, findet der chinesische Künstler Ai Weiwei. Deswegen will er seine bisherige Wahlheimat in Richtung England verlassen. Ein Abschied für ... » mehr

Beratungen zu Flüchtlingspakt in Ankara

03.10.2019

Brennpunkte

Seehofer in der Türkei: Abkommen mit der Türkei stärken

Die Probleme sind groß, die Zeit kurz: Nur einen Abend und einen Morgen hat Horst Seehofer in der Türkei für Diskussionen rund um den wackelnden Flüchtlingspakt. Er beginnt ihn mit dem Versuch, die Wo... » mehr

29.09.2019

Schlaglichter

Ramelow will Verbot von E-Rollern mit fest verbauten Akkus

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow will laut einem Medienbericht ein Verbot von Elektrorollern mit fest verbauten Akkus erreichen. Er werde eine Initiative in den Bundesrat einbringen, sagte de... » mehr

Verkehr auf der Autobahn

12.09.2019

Brennpunkte

Harte Kritik an Verkehrsminister Scheuer wegen Maut-Debakel

Der Verkehrsminister steht wegen des Debakels bei der Pkw-Maut unter Druck. Im Bundestag verliert er bei der Debatte über den Verkehrsetat kein Wort darüber - die Opposition dafür umso mehr. Scheuer i... » mehr

27.08.2019

Schlaglichter

Linken-Politikerin Wagenknecht für bundesweiten Mietendeckel

Die Fraktionschefin der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hat einen Mietendeckel auch auf Bundesebene gefordert. «Statt ihre wirkungslose Mietpreisbremse zu verlängern, sollte sich die Bundesreg... » mehr

Forschung im Mittelstand

17.08.2019

Wirtschaft

Mittelstands-Netzwerk gegen Sparen bei Forschungsförderung

Kleinen und mittleren Firmen, die auf Innovationen angewiesen sind, fehlen oft Forschungskapazitäten. Diese Lücke sollen Förderprogramme stopfen. Doch unter anderem die Konjunktur macht den Allianzen ... » mehr

Regionalexpress der Bahn

15.08.2019

Wirtschaft

Linke-Chef will 1. Klasse im Regio abschaffen

Platz für Massen statt zwei Klassen: Bernd Riexinger will die besseren Plätze los werden. Doch die Bahn meint: Viel wäre damit nicht gewonnen. Die privilegierten Sitze hat sie nicht ohne Grund. » mehr

Olaf Scholz

12.08.2019

Brennpunkte

Soli-Einigung: Union will Gegenleistung bei Grundrente

Eigentlich setzt Finanzminister Olaf Scholz nur ein Vorhaben des Koalitionsvertrags um: Die meisten Bürger müssen ab 2021 keinen Soli mehr zahlen. Doch wenn es nach der Union geht, soll die SPD diese ... » mehr

12.08.2019

Schlaglichter

Ramelow begrüßt Wegfall des Soli-Zuschlages

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat begrüßt, dass der Solidaritätszuschlag künftig für die meisten Steuerzahler wegfallen soll - und damit eine Kehrtwende absolviert. «Alles, was die Mensche... » mehr

Malu Dreyer

08.08.2019

Brennpunkte

SPD-Chefin Dreyer beflügelt Gedankenspiele über Linksbündnis

In der im Umfragekeller verharrenden SPD hadern viele mit der großen Koalition - nun befeuert eine Spitzengenossin Spekulationen über andere Bündnisse. Zumindest ein möglicher Partner zeigt sich anget... » mehr

Russische Aufrüstung

02.08.2019

Topthemen

USA beenden endgültig historisches Atom-Abrüstungsabkommen

Die Auflösung eines wichtigen Abrüstungsabkommen zwischen den USA und Russland schürt Sorgen vor einem neuen globalen Rüstungswettlauf. Die USA appellieren an Russen und Chinesen. Zumindest eine Seite... » mehr

Briefträger

02.08.2019

Wirtschaft

Postzustellung künftig nur noch an fünf Tagen?

Briefe oder Pakete werden nicht zugestellt, gehen verloren oder kommen erst nach Tagen. Kunden machen ihrem Ärger darüber zunehmend Luft. Das Wirtschaftsministerium zieht Konsequenzen. Der Postbote kö... » mehr

Museumleiter Robert Lebegern (rechts) führt die thüringische Umweltministerin Anja Siegesmund (links) und den thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Mitte) durch das Deutsch-Deutsche Museum.

29.07.2019

Naila

Ramelow für Höllentalbahn

Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow ist ein Verfechter der Bahnlinie und der Hängebrücken. Er wünscht sich eine engere Zusammenarbeit mit Bayern. » mehr

Andreas Scheuer

24.07.2019

Brennpunkte

Scheuer wird zur Pkw-Maut gegrillt - und bekommt Frist

«Grill den Scheuer» ist ein Spruch, den sich das Verkehrsministerium ausgedacht hat - für Bürger. Aber auch die Opposition nimmt den Minister zur gescheiterten Pkw-Maut und deren Kosten ins Gebet. Kön... » mehr

Türkische und deutsche Fahnen

16.07.2019

Brennpunkte

Türkei größter Abnehmer deutscher Waffentechnik

Deutsche Rüstungsexporte in die Türkei sind hoch umstritten. Trotzdem steht der Nato-Partner bei den Kriegswaffenlieferungen derzeit an Nummer eins - vermutlich wegen eines einzelnen Großprojekts. » mehr

Gregor Gysi

29.06.2019

Brennpunkte

Wirbel um geplanten Gysi-Auftritt am 9. Oktober in Leipzig

Gregor Gysi ist zu einer Veranstaltung am 9. Oktober - dem Jahrestag der friedlichen Revolution - in Leipzig eingeladen. Für einige eine unerträgliche Vorstellung. Darf ein Ex-SED- und PDS-Politiker a... » mehr

Sahra Wagenknecht und Wolfgang Joop

25.06.2019

Boulevard

Sahra Wagenknecht: Ich verstehe nichts von Mode

Mit Mode hat sich Sahra Wagenknecht nie richtig beschäftigt. Sie kauft einfach, was ihr gefällt. Die Marke ist der Linken-Politikerin dabei komplett egal. » mehr

Oskar Lafontaine

12.06.2019

Brennpunkte

Gedankenspiele über Fusion von SPD und Linkspartei

Die SPD rutscht immer weiter ab. Auch die Linke kämpft gegen Stimmenverluste. Vor diesem Hintergrund wird diskutiert: Braucht es langfristig zwei linke Parteien, oder sollten sich SPD und Linke nicht ... » mehr

Bundestag

16.05.2019

Brennpunkte

Opposition kritisiert geplante Abschiebe-Verschärfungen

Asylbewerber, die keinen Schutz in Deutschland bekommen, müssen gehen. In der Praxis scheitert das häufig, an Problemen mit den Herkunftsländern oder zum Beispiel an Gesundheitsproblemen. Innenministe... » mehr

Deutschlandfahnen

09.05.2019

FP

Thüringens Ministerpräsident fordert neue Nationalhymne

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow wünscht sich eine neue deutsche Nationalhymne. Auch 30 Jahre nach dem Mauerfall sängen viele Ostdeutsche nicht mit, so der Linke-Politiker zur Begründung. Sei... » mehr

Jean-Claude Juncker

08.05.2019

Brennpunkte

Juncker mahnt zu einem sozialeren Europa

Im rumänischen Sibiu - als Heimat der Siebenbürger Sachsen auch Hermannstadt genannt - wollen Bundeskanzlerin Merkel und ihre Kollegen neue strategische Ziele der EU beraten. Einer macht dazu schon ei... » mehr

26.04.2019

Schlaglichter

Treffen von Linken-Politiker Hunko mit Maduro sorgt für Empörung

Ein Treffen des Linken-Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko mit Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro hat für Empörung bei den Regierungsfraktionen in Berlin gesorgt. Unionsfraktionsvize Johann Wadephul... » mehr

Tage der offenen Baustelle im künftigen Humboldt Forum

18.04.2019

Kunst und Kultur

Berlin zweifelt an freiem Eintritt für Humboldt Museum

Berlins Kultursenator Klaus Lederer zweifelt am geplanten freien Eintritt für das Humboldt Forum im neuen Schloss. » mehr

Bundesfinanzministerium

04.02.2019

Brennpunkte

Über 1,2 Milliarden Euro für Regierungsberater seit 2006

Üben externe Berater zu starken Einfluss auf die Regierungsarbeit aus? Die Hilfe von außen ist hoch umstritten. Jetzt gibt es eine neue Statistik zu den Ausgaben der einzelnen Ministerien, die allerdi... » mehr

23.01.2019

Schlaglichter

Linken-Politiker: Ereignisse in Venezuela ist Putschversuch

Mehrere Linken-Bundestagsabgeordnete haben die Ereignisse in Venezuela als Putschversuch bezeichnet. «Jeder aufrechte Demokrat muss diesen Putschversuch verurteilen», schrieb die Vize-Fraktionsvorsitz... » mehr

Surabischwili

29.10.2018

Brennpunkte

Ex-Außenminister Georgiens gehen in die Stichwahl

Wer wird neuer Präsident in Georgien? Im ersten Wahlgang gab es keine Antwort auf diese Frage. Wird der Ton im Wahlkampf nun rauer? » mehr

Am Bundesgerichtshof

02.10.2018

Brennpunkte

«Revolution Chemnitz»: Vier weitere Festgenommene in U-Haft

Was hätten die Behörden wissen können oder besser noch wissen müssen? Auch im Fall der mutmaßlichen Rechtsterroristen aus Chemnitz stellt sich diese Frage. Acht Verdächtige sitzen nun in U-Haft. Die G... » mehr

Hans-Georg Maaßen

13.09.2018

Brennpunkte

Maaßen führte fünf Gespräche mit AfD-Politikern

Verfassungsschutz-Präsident Maaßen weist eine politische Nähe zur AfD strikt zurück. Mit Abstand am häufigsten hat er mit Unionsvertretern gesprochen. Mit Linken-Politikern waren es fast dreimal so vi... » mehr

09.09.2018

Schlaglichter

Rund 50 Menschen demonstrieren gegen rechte Hetze

Nach einem tödlichen Streit in Köthen haben rund 50 Menschen gegen rechte Hetze demonstriert. Sie waren dem Aufruf der Linken-Politikerin Henriette Quade gefolgt und hatten sich am Bahnhof der Stadt i... » mehr

09.09.2018

Schlaglichter

Polizei bereitet sich auf Demonstrationen in Köthen vor

Nach einem tödlichen Streit in Köthen bereitet sich die Polizei auf Proteste in der Stadt in Sachsen-Anhalt vor. Die Linken-Politikerin Henriette Quade meldete eine Demonstration gegen rechte Hetze an... » mehr

ICE-Neubautrasse geht in Betrieb

06.12.2017

Reisetourismus

Von Berlin mit Tempo 300 durch die Berge: ICE-Trasse fertig

Nirgendwo in Deutschland hat es die Bahn so krachen lassen wie im Thüringer Wald: 22 Tunnel wurden für die Sprinter-Trasse von Berlin nach München durch das Mittelgebirge gesprengt. Nun geht die Strec... » mehr

12.05.2015

Fichtelgebirge

Beschimpfung im Gehalt inbegriffen

Bürgermeister sind vielen Anfeindungen ausgesetzt. Manchmal geht das sogar bis zur Morddrohung. » mehr

Linken-Politikerin Katharina König ist gespannt auf die Aussagen.

05.11.2013

HCS

Zahlreiche Zeugen aus Thüringen beim NSU-Prozess

Beim NSU-Prozess sagt am Mittwoch erstmals ein Zeuge aus Thüringen aus - ein hochrangiger Polizeiführer. In den Wochen danach sollen die Eltern der mutmaßlichen Rechtsterroristen folgen. » mehr

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