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POLITIKERINNEN UND POLITIKER DER SPD

Markus Rinderspacher

vor 10 Stunden

Bayern

Schüleraustausch in Bayern geht zurück

Immer weniger Jugendliche in Bayern nehmen an einem Schüleraustausch mit Schulen im Ausland teil. Seit Jahren gebe es hier einen Rückgang, sagte der europapolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Markus ... » mehr

Bronzestatue der Justitia

23.05.2019

Bayern

Wolbergs-Korruptionsprozess: Verteidiger setzt Plädoyer fort

Im Regensburger Korruptionsprozess fordert der Verteidiger des angeklagten Oberbürgermeisters Joachim Wolbergs ganz klar einen Freispruch. In seinem Plädoyer holt er weit aus. » mehr

Joachim Wolbergs zwischen seinen Verteidigern

23.05.2019

Bayern

Wolbergs Verteidiger setzt Plädoyer fort

Im Regensburger Korruptionsprozess will der Verteidiger des angeklagten Oberbürgermeisters Joachim Wolbergs heute sein Plädoyer fortsetzen. Anwalt Peter Witting will vor dem Landgericht Regensburg ein... » mehr

Landgericht Regensburg

20.05.2019

Bayern

Verteidigung will Freispruch für Wolbergs

Fünf Stunden lang fasst der Verteidiger des suspendierten und angeklagten Regensburger Oberbürgermeisters den Prozessverlauf und die Arbeit der Ermittler zusammen. Sein Schluss: Freispruch für seinen ... » mehr

Joachim Wolbergs

20.05.2019

Bayern

Plädoyers der Wolbergs-Verteidiger geplant

Im Regensburger Korruptionsprozess gegen den angeklagten Oberbürgermeister Joachim Wolbergs soll heute das Plädoyer der Verteidigung gehalten werden. Der suspendierte Rathauschef muss sich vor dem Lan... » mehr

16.05.2019

Schlaglichter

Maas warnt vor Rückfall in den Nationalismus

Bundesaußenminister Heiko Maas hat vor einem Rückfall in den Nationalismus gewarnt. «Bei dieser Europawahl geht es um mehr als je zuvor. Es steht nicht weniger auf dem Spiel als die Zukunft Europas un... » mehr

Kevin Kühnert

14.05.2019

Fichtelgebirge

Kevin Kühnert kommt nach Marktredwitz

Juso-Vorsitzender Kevin Kühnert ist wohl der umstrittenste SPD-Politiker dieser Tage. » mehr

VW-Logo

13.05.2019

Wirtschaft

VW packt Batteriezellfertigung an

Erst vor wenigen Wochen hatte Volkswagen die Pläne für einen Lkw-Börsengang auf Eis gelegt - wegen des Marktumfelds. Jetzt wird es konkreter. Und auch bei der Fertigung von Batteriezellen für E-Autos ... » mehr

Ost-Berlin 1988: Gedenkmarsch mit Bildern von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Foto: dpa

14.05.2019

Meinungen

War es Verrat?

Von Wahlen versprachen sie sich nichts: Revolution sollte sein. Der neu gegründeten Kommunistischen Partei riefen ihre Anführer Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu: "Gebraucht die Waffen gegen eure ... » mehr

Handelsschiffe

13.05.2019

Brennpunkte

Norwegisches Schiff im Golf von Oman «von Objekt getroffen»

«Staatsfeindliche Operationen» und «Sabotage»: Die Begrifflichkeiten über das, was sich am Golf von Oman an mehreren Handelsschiffen zugetragen haben soll, sind nebulös. Was genau steckt dahinter? » mehr

12.05.2019

Schlaglichter

Maas: Fokus auf Kampf gegen Antisemitismus

Außenminister Heiko Maas will den Kampf gegen Antisemitismus zu einem Schwerpunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 machen. Das sagte der SPD-Politiker der «Bild am Sonntag... » mehr

Flughafen BER

10.05.2019

Wirtschaft

BER-Mängel setzen Zeitplan unter Druck

Sechs Eröffnungstermine sind geplatzt. Jetzt spricht der Dienstherr des zuständigen Bauamts von «Déjà-vus», beim internen Zeitplan muss vielleicht improvisiert werden. Liegt es am Ende an Dübeln? » mehr

10.05.2019

Schlaglichter

BER: Zuständiger Landrat hat «Magengrummeln»

Berichte über Baumängel im Terminal des neuen Hauptstadtflughafens machen den zuständigen Landrat skeptisch, was die geplante Eröffnung im Oktober 2020 angeht. «Ich habe Magengrummeln», sagte Stephan ... » mehr

Kalenderblatt

06.05.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 7. Mai

Das aktuelle Kalenderblatt für den 7. Mai 2019: » mehr

Sawsan Chebli

05.05.2019

Brennpunkte

Twitter-Account von SPD-Staatssekretärin zeitweise gesperrt

An die Adresse der AfD gerichtet, schreibt Berlins Staatssekretärin über den Namen Mohammed: «Wir werden schon dafür sorgen, dass dieser Name nie verschwindet!» Wenig später sperrt Twitter den Account... » mehr

Kevin Kühnert

05.05.2019

Brennpunkte

Kühnert-Debatte schwelt weiter - DIW-Chef sieht «Exzesse»

Kühnert agiert nach der Methode Trump, meint Ex-SPD-Chef Gabriel. SPD-Politiker sehen den Juso-Chef auf einem Ego-Trip. Der Ökonom Fratzscher will zwar keinen Sozialismus. Er meint aber, dass der SPD-... » mehr

Wolfgang Schäuble

04.05.2019

Brennpunkte

Schäuble will Abstimmungsregeln im Bundesrat ändern

In den 16 Bundesländern gibt es 13 Koalitionsvarianten, oft enthalten sich die Landesregierungen im Bundesrat. Der Bundestagspräsident sorgt sich um Handlungsfähigkeit der Politik im Föderalismus. Sei... » mehr

Paketbote

01.05.2019

Wirtschaft

CDU-Chefin will umfassende Regelungen für Paketboten

Im Streit um die soziale Absicherung von Paketboten spricht die CDU nicht mit einer Stimme. Jetzt macht die Parteichefin einen Vorschlag. Der könnte auch dem Koalitionspartner gefallen. » mehr

Hans Büchler Archivfoto: Sammer

30.04.2019

Hof

Der Mann für innerdeutsche Fragen ist tot

Hans Büchler war über 20 Jahre SPD-Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Hof-Wunsiedel. Stets setzte er sich für seine Heimat und die Menschen am "Eisernen Vorhang" ein. » mehr

Bayern ist eines von nur noch drei Bundesländern, in denen für eine Bestattung ein Sarg vorgeschrieben ist. Vor allem für Angehörige des islamischen Glaubens ist das ein Ausschlusskriterium für eine Beisetzung in Bayern. Doch möglicherweise fällt bald auch im Freistaat dieses Gesetz. Foto: Wolfram Kastl/dpa

29.04.2019

Kulmbach

Bestattungen künftig ohne Sarg?

Moslems muss es möglich sein, auch in Bayern nur in Leintüchern bestattet zu werden, sagt die SPD. Bestatter halten dagegen: Das sei nicht praktikabel. » mehr

Paketbote

29.04.2019

Wirtschaft

Schärfere Töne im Streit um Paketzusteller-Gesetz

Im Streit um ein Gesetz für bessere Arbeitsbedingungen von Paketzustellern verschärft sich der Ton in der Großen Koalition. » mehr

27.04.2019

Schlaglichter

Altmaier gegen Heil-Pläne für Paketzusteller

Wirtschaftsminister Peter Altmaier lehnt die Pläne von Arbeitsminister Hubertus Heil für bessere Arbeitsbedingungen in der Paketbranche ab. «Es ist jetzt nicht die Zeit für neue Belastungen der Wirtsc... » mehr

Kalenderblatt

26.04.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 27. April

Das aktuelle Kalenderblatt für den 27. April 2019: » mehr

Schwierige Suche nach Gegenkandidat

19.04.2019

Hof

Schwierige Suche nach Gegenkandidat

Bisher steht nur fest, welche SPD-Politiker nicht für das Amt des Landrats kandidieren. Eine "echte Persönlichkeit" soll Dr. Oliver Bär herausfordern. » mehr

US-Finanzminister Mnuchin

13.04.2019

Wirtschaft

USA besorgt über hohe Kredite Chinas an Entwicklungsländer

Bei der IWF-Frühjahrstagung machen die USA auf die hohen Kredite Chinas an Entwicklungsländer aufmerksam. US-Finanzminister Mnuchin spricht von einer kritischen Wegscheide. Auch Deutschland ist bei de... » mehr

11.04.2019

Schlaglichter

Probleme mit Regierungsfliegern

Bundesfinanzminister Olaf Scholz muss wegen Problemen bei den Regierungsfliegern mit einer kleineren Maschine vorlieb nehmen. Der SPD-Politiker wollte heute eigentlich mit einer großen A340-Maschine z... » mehr

Ringen um Grundsteuerreform

09.04.2019

Brennpunkte

Scholz will bei Grundsteuer-Reform keine Mehrbelastung

Mit der Grundsteuer-Reform muss es noch dieses Jahr klappen. So will es das Verfassungsgericht. Finanzminister Scholz legt nun einen Vorschlag auf den Tisch. Mehrbelastungen sollen verhindert werden. ... » mehr

Franz Müntefering

09.04.2019

Brennpunkte

Müntefering fordert mehr Ermutigung für Engagement im Alter

Die Rente mit 67 brachte er trotz Kritik auf den Weg - auch in der heutigen Debatte verteidigt er die ungeliebte Reform. Und doch hält Ex-Sozialminister Müntefering das feste Rentenalter für einen kul... » mehr

09.04.2019

Schlaglichter

Maas sieht Folgen des Klimawandels als immer größere Herausforderung

Außenminister Heiko Maas sieht die Auswirkungen des Klimawandels als eine immer größere Herausforderung weltweit. Der SPD-Politiker sagte bei einer Energiewende-Konferenz in Berlin, der Klimawandel ve... » mehr

Kalenderblatt

02.04.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 2. April

Das aktuelle Kalenderblatt für den 2. April 2019: » mehr

Geburtstagskind Kurt Rodehau (Mitte) am Samstag im Kreis seiner vielen Gratulanten. Foto: Peter Pirner

31.03.2019

Marktredwitz

Glückwünsche für einen "ganz feinen Kerl"

Mit vielen Gästen feiert Kurt Rodehau seinen 75. Geburtstag. Die Schar der Gratulanten ist groß. » mehr

Alte Kämpen und junge Ansichten: Der SPD-Ortsverein Trogen feiert 100-jähriges Bestehen. Unser Bild zeigt, von links, Vorsitzenden Ernst Engelhardt mit dem Jubiläumswein und einem Entwurf der Festschrift, jüngstes Mitglied Okba Kerdiea aus Syrien mit dem Protokollbuch aus der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts, den langjährigen Gemeinderat Ernst Gemeinhardt und Adolf Steinhäußer mit seinem Parteibuch aus dem Jahr 1966.	Foto: cp

20.03.2019

Hof

Sie eint das soziale Denken

Der SPD-Ortsverband Trogen ist 100 Jahre alt. Ein altgedienter Genosse und einer, der erst ein Jahr dabei ist, berichten von ihrer Sicht auf die Partei - und die Demokratie. » mehr

Grundsteuer

13.03.2019

Brennpunkte

Grundsteuer-Reform noch lange nicht in trockenen Tüchern

Steht bis Ende 2019 kein neues Gesetz, fällt die Grundsteuer weg - eine der wichtigsten Einnahmequellen der Kommunen. Die Zeit drängt also. Wann gibt es einen Durchbruch bei Verhandlungen? » mehr

AKK und Merkel

10.03.2019

Brennpunkte

CDU empört über SPD: Kanzlerwechsel kein Thema

Der Ton in der Koalition wird rauer. SPD-Politiker schließen es aus, bei einem Rückzug von Angela Merkel die neue CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ins Kanzleramt zu wählen. Unionsgranden finden d... » mehr

Merkel und Kramp-Karrenbauer

09.03.2019

Brennpunkte

SPD-Politiker: Merkel-Rücktritt hätte Neuwahl zur Folge

Ihre Bemühungen um mehr eigenes Profil treiben CDU und SPD auseinander. Kanzlerin Merkel, die schon auf dem Weg zum Ausgang ist, wirkt in dieser Situation wie die Hüterin der Koalition. Bricht die Gro... » mehr

05.03.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 6. März

Das aktuelle Kalenderblatt für den 6. März 2019 » mehr

Plädoyer für ein friedliches Europa: Kandidat Martin Lücke spricht sich für eine neue Einwanderungspolitik aus. Mehr Bilder unter www.frankenpost.de .

11.02.2019

Hof

Zurück zu den Wurzeln

Nach deftigen Niederlagen fordern SPD-Politiker eine Rückbesinnung auf alte Werte. Zu den wichtigen Themen gehört der ÖPNV - da stichelt Adelt gegen seinen CSU-Kollegen. » mehr

Plädoyer für ein friedliches Europa: Kandidat Martin Lücke spricht sich für eine neue Einwanderungspolitik aus. Mehr Bilder unter www.frankenpost.de .

11.02.2019

Münchberg

Zurück zu den Wurzeln

Nach deftigen Niederlagen fordern SPD-Politiker eine Rückbesinnung auf alte Werte. Zu den wichtigen Themen gehört der ÖPNV - da stichelt Adelt gegen seinen CSU-Kollegen. » mehr

03.02.2019

Schlaglichter

Ziemiak in INF-Debatte: SPD spielt Putin in die Hände

Im Koalitionsstreit über Konsequenzen aus dem bevorstehenden Aus des INF-Vertrages zum Verzicht auf atomare Mittelstreckenwaffen verschärft sich der Ton. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak warf führende... » mehr

02.02.2019

Schlaglichter

SPD-Politiker tadeln Schröder für Attacken gegen Nahles

Führende SPD-Politiker haben die scharfen Attacken von Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) gegen Parteichefin Andrea Nahles zurückgewiesen. Bundesvize Ralf Stegner nannte die Äußerungen unsolidarisch. » mehr

Gerhard Schröder

03.02.2019

Brennpunkte

SPD-Politiker tadeln Schröder für Attacken gegen Nahles

Altkanzler und Ex-SPD-Chef Schröder feuert per Interview eine Breitseite gegen die heutige Parteivorsitzende Nahles. Und er bricht eine Lanze für seinen Kumpel Gabriel. Das findet mancher führende Kop... » mehr

Um diese Brücke ist im Schwarzenbacher Stadtrat ein Streit entbrannt: Soll die Stadt sich um eine Prüfung für eine Aufweitung bemühen oder nicht? Foto: Uwe von Dorn

30.01.2019

Hof

Stadtrat uneins über Brücke

Die Bahn will ihre Brücke an der Rehauer Straße sanieren. Möchte die Stadt eigene Wünsche unterbringen, muss sie prüfen, ob es machbar ist. » mehr

Im Rahmen der Umgestaltung des Rekkenzeplatzes wurden auch die beliebten "Altstadt-Spotzer" wieder in Betrieb genommen. Die Leucht-Poller wurden vor einigen Wochen durch Straßenlaternen ersetzt. Foto: Jochen Bake

07.01.2019

Hof

Mehr Licht am Rekkenzeplatz

SPD-Stadtrat Mielentz beklagt, dass die jüngsten Veränderungen am Rekkenzeplatz ohne Wissen der Bürger geschahen. Die Stadt weist die Vorwürfe von sich. » mehr

Internetseite Bundestag

08.01.2019

Hintergründe

Wie ein Datendiebstahl die Republik in Aufruhr versetzt

Fast tausend Politiker und Prominente sind von dem massiven Online-Angriff betroffen, von einigen stehen plötzlich ganz persönliche Dinge im Internet. Es folgen eine politische Debatte, Ursachenforsch... » mehr

Scholz

06.01.2019

Brennpunkte

Olaf Scholz: «Fette Jahre sind vorbei»

Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht ein Ende des jahrelangen Aufschwungs in Deutschland gekommen. «Die schöne Zeit, in der der Staat immer mehr Steuern einnimmt als erwartet, geht zu Ende», sagte d... » mehr

Hartz IV

31.12.2018

Brennpunkte

Arbeitsminister Heil will 2019 Hartz-IV-Reform durchsetzen

Wie soll es mit der sozialen Absicherung in Deutschland weitergehen? In der SPD wird diskutiert, wie das System verändert werden soll. Der Bundesarbeitsminister fordert: «Überzogene Sanktionen» sollen... » mehr

05.12.2018

Hof

Bürgermeister Klaus Strobel tritt aus der SPD aus

Er wirft Ortsvereinsvorsitzendem Ernst Engelhardt Verunglimpfung vor und nimmt sich einen Anwalt. Engelhardt streitet das ab - er sehe ganz andere Gründe für den Austritt. » mehr

5G

27.11.2018

Wirtschaft

5G-Mobilfunk: Bundespolitik setzt Netzbetreiber unter Druck

Nun steht schwarz auf weiß fest, welche Auflagen Netzbetreiber beim 5G-Mobilfunkausbau einhalten müssen. Die Provider beklagen sich lautstark über die Vorgaben. Doch einigen Bundespolitikern gehen die... » mehr

06.11.2018

Schlaglichter

Maas zu US-Kongresswahl: Verhältnis zu USA neu ausrichten

Bundesaußenminister Heiko Maas erwartet keine Kurskorrekturen von US-Präsident Donald Trump nach den Kongresswahlen und sieht die Zeit für ein neues Verhältnis zwischen Europa und den USA gekommen. » mehr

Stephan Weil

05.11.2018

Hintergründe

Weil will bis Anfang 2019 Klarheit über GroKo

Wie will die SPD aus ihrer Krise kommen? Die Parteispitze berät nach schweren Wahlniederlagen über ihren Kurs. Führende SPD-Politiker wollen Klarheit über das Bündnis mit der Union. » mehr

Gerhard Richter

19.10.2018

Kunst und Kultur

Sammler bietet Millionen für Richter-Gemälde – Bielefeld widersteht

Ein Sammler aus den USA hat einen zweistelligen Millionenbetrag für ein Werk aus dem Besitz der Bielefelder Kunsthalle geboten – und die Stadt will widerstehen. » mehr

Johannes Kahrs heiratet

30.09.2018

Boulevard

Johannes Kahrs heiratet seinen Freund

Fast genau ein Jahr nach Inkrafttreten der Ehe für alle hat der Politiker seinen langjährigen Freund in Hamburg geheiratet. Die beiden sind seit 25 Jahren ein Paar. » mehr

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