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RECHTMÄßIGKEIT

29.03.2019

Schlaglichter

Gebühren für Fußball-Clubs bei Polizeieinsätzen rechtmäßig

Fußball-Vereine können grundsätzlich an den Kosten für zusätzliche Polizeieinsätze bei Hochrisiko-Spielen beteiligt werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden. » mehr

BVG

26.03.2019

Sport

Polizeikosten bei Risikospielen: Rauball wagt keine Prognose

Kein Preisschild für die öffentliche Sicherheit: Die DFL bleibt bei ihrer Linie. Sechs Stunden wird verhandelt im Streit um Kosten bei Hochrisikospielen. Gegner Bremen ist schon mal «verhalten optimis... » mehr

Deutsche Botschaft

07.03.2019

Brennpunkte

Von Caracas nach Berlin: Botschafter ungeplant in die Heimat

Wegen Parteinahme im venezolanischen Machtkampf wirft die Regierung Deutschlands Top-Diplomaten aus dem Land. Die Bundesregierung will von ihrer Haltung aber nicht abrücken. Allerdings schwinden damit... » mehr

Kirchlich geführtes Krankenhaus

20.02.2019

Brennpunkte

Vorgaben für Kirchen als Arbeitgeber verschätft

Der Chefarzt des katholischen Krankenhauses hatte sich scheiden lassen und standesamtlich ein zweites Mal geheiratet. Daraufhin erhielt er die fristlose Kündigung. Zurecht? Nach zehn Jahren gibt es nu... » mehr

Wilhelmine Denk übergibt zusammen mit Hans Spiller (Mitte) und Tom Konopka (rechts daneben) vom Bund Naturschutz die Listen mit den Unterschriften an den stellvertretenden Himmelkroner Bürgermeister Harald Peetz. 602 Wahlberechtigte unterstützen das Bürgerbegehren der Initiative "Nein zum neuen Gewerbegebiet". Foto: Stefan Linß

28.01.2019

Kulmbach

602 Unterschriften in drei Wochen

Die Initiative gegen das geplante Gewerbegebiet in Himmelkron bringt ihr Bürgerbegehren auf den Weg. Der Bund Naturschutz spricht von einer Beteiligung in Rekordzeit. » mehr

Das Anstecken der Ringe

04.01.2019

Geld & Recht

Welche Unterlagen benötigt man für das Standesamt?

Vor der Hochzeit steht der Papierkram. Das Standesamt benötigt einige Unterlagen von den Verlobten. Das kann ganz schön ins Geld gehen. » mehr

13.12.2018

Deutschland & Welt

EuGH: Deutscher Rundfunkbeitrag ist rechtens

Der deutsche Rundfunkbeitrag ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs rechtmäßig. Der Beitrag sei keine unerlaubte staatliche Beihilfe und verstoße nicht gegen EU-Recht, urteilten die Luxem... » mehr

Rundfunkbeitrag

26.09.2018

FP

EU-Gutachter hält Rundfunkbeitrag für rechtmäßig

Seit 2013 wird der Rundfunkbeitrag pauschal für jede Wohnung erhoben. Nach Ansicht eines deutschen Gerichts verstößt das gegen EU-Recht. Ein EuGH-Rechtsexperte sieht das anders. » mehr

Gutschein

29.08.2018

dpa

Gutschein läuft nach halbem Jahr ab - ist das rechtmäßig?

Viele Gutscheine sind befristet auf sechs Monate, ein oder zwei Jahre. Das ist in vielen Fällen aber nicht rechtmäßig. So setzt man seine Ansprüche durch, ohne gleich einen teuren Anwalt zu beschäftig... » mehr

Kündigung nach Facebook-Hetze

25.04.2018

Karriere

Kündigung wegen Facebook-Hetze in Dienstkleidung rechtmäßig

Was im Internet passiert, bleibt nicht zwingend im Internet. Das gilt erst recht für Hetze gegen Ausländer und für andere Vergehen oder Geschmacklosigkeiten. In manchen Fällen müssen Täter sogar mit e... » mehr

Google-Suche

27.02.2018

dpa

Google haftet nicht für rufschädigende Inhalte im Netz

Muss Google jeden Treffer beim Suchergebnis vorab auf Rechtmäßigkeit checken? Nein, sagt der Bundesgerichtshof. Denn das würde eine Suchmaschine ja komplett lahmlegen. Das Gericht bricht mit seinem Ur... » mehr

Diesel-Fahrverbote

22.02.2018

Umfrage

Die Diesel-Ungewissheit dauert noch etwas länger

Die Luft in deutschen Ballungsräumen ist schlecht. Seit Jahren werden Grenzwerte für Stickstoffoxide überschritten - im Fokus stehen Dieselfahrzeuge. Das Bundesverwaltungsgericht prüft jetzt, ob Fahrv... » mehr

Flugausfälle durch Streik

13.02.2018

Reisetourismus

Ob rechtmäßig oder nicht: Keine Entschädigung bei Streik

Ein Streik ist ärgerlich und teuer - für die Fluggesellschaft und die Passagiere. Fällt ein Flug aus, dürfen Reisende jedoch nicht auf einen finanziellen Ausgleich hoffen. » mehr

Von der einstigen Ruine in Kleinschwarzenbach ist nur noch ein Haufen Bauschutt übrig. Foto: Nadine Schobert

12.01.2018

Region

Eine Ruine ist endlich Geschichte

Das ausgebrannte Gebäude in Münchberg verfällt weiter. In Kleinschwarzenbach greift der Landkreis ein: Das Gefahren-Haus ist bereits abgerissen. » mehr

Zaun am Strand von Hooksiel

29.11.2017

dpa

Urteil mit Folgen: Nicht jeder Strand darf etwas kosten

Jetzt ist zwar gerade kein richtiges Strandwetter, doch die nächste Saison kommt bestimmt. Und bis dahin müssen viele Küstenkommunen klären, ob ihre Strand-Eintrittsgebühren noch rechtmäßig sind. » mehr

Mindestbesetzung in der Pflege

30.10.2017

Karriere

Mindestbesetzung: Pflegekräfte vor Überlastung schützen

Die Belastung in Pflegeberufen steigt durch Kostendruck und Personalmangel stetig. Arbeitgeber sind jedoch verpflichtet, auf Stationen eine Mindestbesetzung zu gewährleisten. » mehr

Aus Gelb- und Weißgold ist der Ehering geschmiedet, den die Neubauers in Naila gefunden haben.

29.08.2017

Region

Wo ist Mariannes Mann?

Kurt und Inge Neubauer haben in Naila einen Ehering gefunden. Wer vermisst das Schmuckstück? Es gehört wohl einem Mann, der 1977 geheiratet hat. » mehr

Kurz nach Mitternacht griffen die SEK-Kräfte zu: Weil stundenlange Verhandlungen ohne Erfolg geblieben waren, stürmten sie das Haus am Marktplatz in Schauenstein. Foto: Archiv

18.08.2017

Oberfranken

Schwer bewaffnet und schwer krank

Das Landgericht Hof muss über die Zukunft eines 67-Jährigen entscheiden. Nach einer Attacke auf einen Polizisten war er von einem SEK-Kommando festgenommen worden. » mehr

Suche nach NS-Raubgut in Wernigerode

03.08.2017

FP

"Erstcheck" hilft Bibliotheken bei der Suche nach NS-Raubgut

In ihren Beständen nach NS-Raubgut zu suchen, schaffen kleine Bibliotheken neben ihrer üblichen Arbeit in der Regel nicht. Die Aufgabe ist dennoch eine drängende. Erstmals deutschlandweit gibt es in S... » mehr

Kündigung wegen Eigenbedarfs

03.08.2017

Bauen & Wohnen

Eigenbedarfskündigung für kranke Tochter rechtmäßig

Vermieter dürfen ihre Wohnungen nahen Verwandten überlassen. Für diesen Zweck können sie auch Eigenbedarf geltend machen. Ob sie dabei auf Mieteinnahmen verzichten, spielt bei der Entscheidung über di... » mehr

Pilot im Cockpit

05.07.2017

Karriere

EuGH: Altersgrenze für Berufspiloten ist rechtmäßig

Wer Pilot werden möchte, braucht eine gute körperliche Verfassung. Ausgeschlossen ist jedoch nicht, dass diese im Laufe des Berufslebens nachlässt. Ist daher einer Altersgrenze für Berufspiloten zuläs... » mehr

18.05.2017

FP

Weitere NS-Raubkunst aus Gurlitt-Sammlung zurückerstattet

Ein weiteres Werk aus dem einstigen Besitz des Münchner Kunstsammlers Cornelius Gurlitt ist als NS-Raubkunst an die rechtmäßigen Eigentümer zurückgegeben worden. » mehr

Urteil eines Arbeitsgerichts

08.05.2017

Karriere

Geleistete Arbeitsstunden bestimmen Höhe des Lohnausfalls

Wer eine fristlose Kündigung erhält, erscheint meist nicht mehr am Arbeitsplatz. Auch wenn er sich gerichtlich gegen die Entlassung wehrt. War die Kündigung nicht rechtmäßig, kann ihm noch Lohn zusteh... » mehr

Streit ums Bausparen

12.04.2017

dpa

Verbraucherschützer machen Bausparern etwas Hoffnung

Mehr als eine Viertelmillion Bausparverträge sind seit 2015 gekündigt worden, weil die Sparer lieber Guthabenzinsen haben wollen, anstatt ein Darlehen abzurufen. Das ist rechtmäßig, urteilte der BGH. ... » mehr

Bis zu 16 000 Fahrzeuge werktäglich - so belegen es Verkehrszählungen - fahren durch Oberkotzau. Sollte die Umgehung kommen, prognostiziert ein Gutachten, werde jedes zweite Auto und nahezu 70 Prozent des Schwerlastverkehrs die Ortsmitte nicht mehr passieren.	Foto: Jochen Bake

06.02.2017

Region

Gericht weist Klage gegen Umgehung ab

Das Baurecht für das umstrittene Projekt in Oberkotzau bleibt. Der Baubeginn ist aber nicht zu terminieren. Die Kläger können noch in Berufung gehen. » mehr

03.01.2017

FP/NP

Steilvorlage

Auch so schafft man es, in die Schlagzeilen zu kommen und öffentliche Aufmerksamkeit zu erregen: Simone Peter, die Bundesvorsitzende der Grünen, hat die Rechtmäßigkeit des Großeinsatzes der Polizei in... » mehr

Der vorhandene Baumbestand verdeckt jetzt schon weite Teile des Gebäudes. Es soll noch mit Holz verkleidet werden, damit es sich möglichst harmonisch in das Gelände einfügt. Rechts: Eine der Spindeln, über die die Fahrzeuge die verschiedenen Parkdecks erreichen werden. Foto: Melitta Burger

07.12.2016

Region

Bange Blicke aufs Thermometer

Die Kälte setzt dem Baufortschritt des Parkhauses mächtig zu. Die Hoffnung bleibt: Wenigstens ein Parkdeck soll vom Jahreswechsel an geöffnet werden. » mehr

14.11.2016

Region

Aus dem Gemeinderat Döhlau

Neue Tempo-30-Zone in Döhlau Der Bereich Veitastraße, Meisenweg, Sportplatzstraße, Amselsteig, Lerchen- und Schwalbenweg in Döhlau wird womöglich zu einer » mehr

Eine Betrachterin spiegelt sich in den Kunstsammlungen Zwickau in einem Porträtbild des ersten Direktors der dortigen Kunstsammlungen, Hildebrand Gurlitt. Dessen Privatsammlung war im Jahr 2012 in den Wohnräumen seines Sohnes Cornelius in München und Salzburg entdeckt worden: Der Beginn eines bis heute andauernden Rechtsstreites um das Erbe - und groß angelegter Forschungen zur Herkunft der in die Abermillionen Euro gehenden Gemälde.

28.09.2016

FP

Das schwierige Erbe der Gurlitts

Seit fast zwei Jahren läuft der Rechtsstreit um das Erbe des umstrittenen Kunstsammlers Cornelius Gurlitt. Bald geht der Streit vor Gericht in die wohl entscheidende Runde. » mehr

Sogar eine Drohne wartet im Fundbüro darauf, dass der Besitzer mit der Fernbedienung kommt und wieder durchstartet. Fotos: Gabriele Fölsche

07.09.2016

Region

Bunte Vielfalt im Fundbüro

Die Bierwoche ist vorüber. Das Zelt abgebaut. Geblieben aber sind Fundsachen, die nun im Kulmbacher Rathaus auf ihre Besitzer warten. Wenn sich die nicht finden, werden die Sachen versteigert. » mehr

Wenn im Bad die Rettung von in Not geratenen Menschen nicht gelingt, stellt sich die Frage: Wer war dafür verantwortlich?

22.07.2016

Region

Fall Vanessa vor dem Abschluss

Vor zwei Jahren hat sich in Himmelkron ein tragischer Badeunfall ereignet. Ob er ein Nachspiel haben wird, entscheidet sich in wenigen Wochen. » mehr

Vanessa Koska

22.07.2016

Region

Fall Vanessa kurz vor dem Abschluss

Die Nachermittlungen sind beendet. In wenigen Wochen will die Staatsanwaltschaft entscheiden, ob der tragische Badeunfall ein Nachspiel haben wird. » mehr

24.05.2016

Oberfranken

In Oberfranken sind mehr als 100 000 legale Waffen registriert

20 000 Menschen haben eine Besitzkarte. Die meisten davon sind Jäger oder Schützen. Unterdessen werden mehr "Kleine Waffenscheine" beantragt. » mehr

Jubeln sie weiterhin gemeinsam für Helmbrechts? Beim TV Helmbrechts herrscht nach der Volte bei der Mitgliederversammlung keine gute Stimmung.

12.04.2016

Region

TVH-Streit geht in die nächste Runde

Beim TV Helmbrechts gibt es weiter Ärger um Vorstandswahl: Mitglieder hegen Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Wahl. Der neue Vorsitzende bleibt gelassen. » mehr

Einzelkämpfer erringt Erfolg

06.04.2016

Region

Einzelkämpfer erringt Erfolg

Thomas Etzel ist der einzige Vertreter der Linken im Stadtrat. Oft genug unterliegt er. Doch nun überzeugt er mit einem Antrag Verwaltung und Ratskollegen. » mehr

Windräder auf dem Prüfstand

25.11.2015

Region

Windräder auf dem Prüfstand

Zwei Rugendorfer klagen gegen den geplanten Windpark im Ortsteil Eisenwind. Die Anwohner befürchten unzumutbare Belastungen. Das Urteil steht noch aus. » mehr

31.10.2015

Region

Werkzeug im Wert von 2200 Euro vertickt

Das Amtsgericht Kulmbach hat einen Mann aus Wunsiedel wegen Diebstahls zu einer Geldstrafe verurteilt. Er muss 1350 Euro zahlen. » mehr

Viele Wege führen nach Hof

19.09.2015

Region

Viele Wege führen nach Hof

Sie haben alle ihre eigenen Geschichten, dennoch führte sie der Weg nach Hof und zum deutschen Pass: Die Stadt heißt mehr als 20 neue Staatsbürger willkommen. » mehr

Professor Rainer Schöffel

07.07.2015

Fichtelgebirge

Professor prozessiert gegen Stadt

Rainer Schöffel klagt vor dem Verwaltungsgericht gegen die Stadt Wunsiedel. Dabei geht es um das brisante Finanzgutachten, Schweigepflicht und Verschwörungstheorien. » mehr

01.07.2015

Oberfranken

Rundfunkbeitrag ist rechtmäßig

München - Der Rundfunkbeitrag für die öffentlich-rechtlichen Sender ist rechtmäßig. » mehr

Die Mangersreuther Straße zwischen der Wickenreuther Allee (links) und der Bundesstraße 85 (rechts) gilt als eine Einheit. Für den blau markierten Bereich gab es keine Alternative: Er musste völlig neu ausgebaut werden. Der rote Bereich in der Mitte hatte noch einen genügend festen Unterbau. Dieser Abschnitt konnte mit einer Oberflächensanierung wieder hergestellt werden. Der gelbe Bereich , der in die B 85 einmündet, weist keine Schäden auf. Dieses Teilstück wurde noch zu einer Zeit errichtet, als es keine Straßenausbausatzung in Kulmbach gab. Die Anlieger zahlten damals keinen Beitrag zum Straßenbau hinzu. Auch die Kosten für die Oberflächensanierung der rot markierten Strecke trug die Stadt allein. 	Foto: Stadt Kulmbach

13.05.2015

Region

An Beiträgen führt kein Weg vorbei

Die Stadt Kulmbach hat alle Möglichkeiten geprüft. Die Anlieger der Mangersreuther Straße müssen an der Sanierung beteiligt werden. Vor Kurzem wurden die Bescheide an die Betroffenen versendet. » mehr

30.11.2014

Region

Lager in Münchberg: 73-Jährige auf großer Diebestour

Zunächst sah es nach einem normalen Ladendiebstahl aus, wie er tagtäglich vorkommt. Doch bei der Wohnungsdurchsuchung entdeckte die Polizei ein komplettes Lager an Diebesgut. » mehr

17.10.2014

Region

Erneutes Nein zur Windkraft

Die Stadtratsmehrheit weiß, dass ihre Ablehnung nicht rechtmäßig ist und keinen Bestand haben wird. Man wolle ein politisches Zeichen setzen. » mehr

Heidi Ebert hat den Überblick: Im Münchberger Fundbüro verwaltet sie abgegebene Sachen, die auf ihren rechtmäßigen Besitzer warten.	Foto: vs

04.09.2014

Region

"Plötzlich hatten wir ein Gartentor"

Heidi Ebert arbeitet im Münchberger Fundbüro. In ihrer fünfjährigen Dienstzeit sind ihr einige seltsame Gegenstände untergekommen. Ein Holzkreuz vom Friedhof landet bei ihr nicht jeden Tag - aber es k... » mehr

Uwe Heidel sieht bei vielen Häusern im Wunsiedler Stadtgebiet Sanierungs- und Renovierungsbedarf. 	Foto: Bäumler

14.08.2014

Region

KU hat Arbeit für viele Jahre

Außer den spektakulären Projekten ist Vorstand Uwe Heidel vor allem die Sanierung der einfacheren Mehrfamilienhäuser wichtig. Die Mieter müssen zum Teil ihre Wohnungen noch mit separaten Ölöfen heizen... » mehr

Betretene Gesichter bei den Kronacher Schützen: Gegen die Genehmigung für das Kronacher Freischießen hat ein Anlieger Klage eingereicht. Die Verantwortlichen der Schützengesellschaft Kronach haben am gestrigen Montag, kurz vor der Freischießen-Pressekonferenz, davon erfahren (von rechts): Erster Schützenmeister Frank Jungkunz, Platzmeister Charly Wittig, Zweiter Schützenmeister Matthias Kümmet, Schriftführerin Thea Xynos und Schatzmeister Matthias Steller. 	Foto: Glissnik

08.08.2014

Region

Hiobsbotschaft für Freischießen-Fans

Die Klage eines Anwohners gegen den Genehmigungsbescheid ist für die Schützen ein Schock. Noch kennt keiner die Klageschrift. Einzig Platzmeister Charly Wittig ist gelassen. » mehr

18.07.2014

Region

Heidel wehrt sich gegen Gerüchte

Der Vorstand der WUN Immobilien KU klagt über wachsenden Frust und verbreitete Unwahrheiten. Diese haben bereits gravierende Folgen für den Geschäftsbetrieb. » mehr

Als einen "Auftakt nach Maß" für das KU Immobilien bezeichnete Bürgermeister Beck im Herbst 2013 die Sanierung des Hauses Theresienstraße 1.

16.07.2014

Region

Brisanter Brief aus München

Innenminister Joachim Herrmann hält die Gründung des Immobilien-KUs für rechtlich zweifelhaft. Auch eine Rückabwicklung ist nicht gänzlich ausgeschlossen. » mehr

Bayerns Politiker sind die Spitzenverdiener unter ihren Länder-Kollegen. Sie beherrschen es, "sich den Staat zur Beute zu machen", wie der Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim in seinem Buch "Die Selbstbediener" untersucht hat.

18.06.2014

Oberfranken

"Es gibt noch mehr Leichen im Keller"

Die Verwandtenaffäre ist nur ein Mosaikstein in der zweifelhaften bayerischen Politik-Finanzierung, sagt der Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim. Seehofer müsse überlegen, ob er weiter an drei ... » mehr

15.04.2014

Region

Schikane im Netz

Thomas Schmalfuß, Kriminalpolizist und Präventionsbeamter, spricht am Nailer Gymnasium mit Siebtklässlern über die Gefahren des Internets. Zum Programm gehört eine Theateraufführung: "Ich chatte dich ... » mehr

Antje Lochmann

01.04.2014

Region

Entflogener Pfau kommt wieder heim

Antje Lochmann findet vor ihrem Haus einen Pfau. Weder die Gemeinde, noch das Tierheim, noch das Veterinäramt fühlen sich für das Tier zuständig. Die Frau macht den Besitzer selbst ausfindig – auf ung... » mehr

27.02.2014

Oberfranken

Staatsanwalt ermittelt gegen Friedrich

Der Bundestag hebt die Immunität des Ex-Ministers auf. Der Hamburger Strafrechtsprofessor Reinhard Merkel sagt, Friedrich hat "vermutlich rechtmäßig" gehandelt. » mehr

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