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RECHTSLAGE

Die alten Römersreuther kennen nur noch die Bierwirtschaft Fischer. Eine Wirtschaft Nützel, wie es sogar im Kulmbacher Tagblatt behauptet wurde, gab es nie. Jedoch eine Wirtschaft der Familie Adam Nüssel (geboren 1850 in Wildenstein, gestorben 1911) ist belegt. Darin gab es den Streit mit Todesfolge vor 130 Jahren. Das Foto ist etwa 100 Jahre alt und zeigt den idyllischen Ort Römersreuth in der Nähe von Schwand.	Archiv: Siegfried Sesselmann

04.04.2019

Kulmbach

"Lappalie" mit tödlichen Folgen

Im beschaulichen Römersreuth hat sich vor über 130 Jahren ein Verbrechen ereignet. Der Grund: ein Schluck Bier. Genau überliefert ist das Ereignis allerdings nicht. » mehr

Haushaltshilfe

20.03.2019

dpa

Minijobber im Privathaushalt anmelden

Manche Menschen beschäftigen eine Haushaltshilfe. Nach deutschem Recht müssen sie diese bei der Minijob-Zentrale anmelden. Nachteile ergeben sich dadurch aber nicht - im Gegenteil. » mehr

Öffentliches WLAN

07.03.2019

Computer

BGH beendet langen Rechtsstreit um Störerhaftung

Ein jahrelanger Rechtsstreit des Netzaktivisten Tobias McFadden für freies WLAN in Deutschland ist zu Ende. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe wies am Donnerstag die Revision des Musikkonzerns S... » mehr

Bundesgerichtshof

22.02.2019

Hintergründe

Bundesrichter überfahren VW mit Diesel-Beschluss

Bisher haben Dieselkäufer vor Gericht eher schlechte Chancen. Die Rechtslage ist ein ziemliches Durcheinander. Der BGH schlägt nun wichtige Pflöcke ein - obwohl das VW um ein Haar verhindert hätte. » mehr

Muss dieser Wendehammer der Vorderen Warmeleite ausgebaut und asphaltiert werden? Ja, sagt die Stadt Bad Berneck. Nein, sagen die meisten Anwohner. Sie müssten den Ausbau zum größten Teil bezahlen. Foto: Nils Katzenstein

13.02.2019

Kulmbach

Anwohner beißen bei der Stadt auf Granit

Bad Berneck weist die Vorwürfe von Anliegern wegen hoher Straßenerschließungsbeiträge zurück. Wie es weitergeht, bleibt vorerst offen. » mehr

Kind beim Surfen

13.02.2019

Familie

Fotos im Netz - Diese Internetseiten geben Tipps für Kinder

Über die Rechtslage wissen Kinder meistens sehr wenig. Deswegen kann es schnell zu Problem kommen, wenn sie im Internet Fotos teilen. Worauf sie dabei achten müssen, darüber klären sie einige Webseite... » mehr

Jyrki Katainen

10.01.2019

Wirtschaft

Polen, Ungarn, Rumänien: Unsichere Rechtslage

Die Regierungen in Polen, Ungarn und Rumänien arbeiten aus Brüsseler Sicht am Um- und Abbau des Rechtsstaats. Für Wirtschaft und Wohlstand in den Ländern könnte das empfindliche Folgen haben. » mehr

Antrag auf Kindergeld

05.12.2018

Geld & Recht

Urteil: Nachzahlung bei Kindergeld ist möglich

Bei einem Kindergeld-Antrag werden seit diesem Jahr nur noch sechs Monate rückwirkend berücksichtigt. Ein Urteil aus Berlin stellt diese neue Rechtslage allerdings in Frage. » mehr

Alexander Krolzik

28.11.2018

Geld & Recht

Worauf man beim Hauskauf ohne Trauschein achten muss

Um gemeinsam eine Immobilie zu kaufen, muss man nicht heiraten. Wer ohne Trauschein kauft, sollten aber bedenken: Es gelten zum Teil andere Regeln als bei Ehepaaren. Worauf es ankommt. » mehr

Ärgerlich für die Gewerbetreibenden in der Bismarckstraße: Das Gebiet, in dem der verkaufsoffene Sonntag stattfindet, beginnt erst ein paar Meter weiter oben, in der Altstadt. Foto: Thomas Neumann

25.09.2018

Region

Bismarckstraße bleibt außen vor

Zum Herbstmarkt dürfen nicht alle Läden in der Hofer Innenstadt öffnen. Das gefällt dem OB nicht - doch die Rechtslage lässt keine Deutungen zu. » mehr

WLAN-Hotspot

26.07.2018

dpa

BGH segnet Ende der «Störerhaftung» für freie WLANs ab

In der Verbreitung von öffentlichem WLAN hinkt Deutschland anderen Ländern hinterher. Das lag auch an den Haftungsrisiken. Künftig müssen die Betreiber für den Missbrauch ihres Netzwerks nicht mehr ge... » mehr

In einer misslichen Lage könnten sich die Anwohner am Rehauer Reutlichweg befinden, wenn der Landtag die Straßenausbaubeiträge abschafft. Bleibt es beim Stichtag 1. Januar 2018, behält die Stadt die Beiträge ein. Foto: von Dorn

20.04.2018

Region

Ohne Geld-zurück-Garantie

Kippt der Landtag die Straßenausbaubeiträge, könnte der Reutlichweg ein dramatischer Einzelfall werden. » mehr

Draußen kalt, drinnen noch kälter: Hier in der Pilgramsreuther Kirche feiert Julius Adam an diesem Sonntag Konfirmation. "Da es keine Heizung gibt, müssen wir uns warm anziehen", sagt er.

23.03.2018

Region

Ein Dorf, ein Konfirmand

Julius Adam hat diesen Sonntag im Pilgramsreuth seinen großen Tag - als Einziger. Der 14-Jährige nimmt es mit Humor - und freut sich auf die Feier im Familienkreis. » mehr

Christian Engel Foto: AfD

20.02.2018

Region

AfD-Mann Engel zieht Kandidatur zurück

Der kürzlich nominierte Landtagskandidat will die Rechtslage um seinen CSU-Austritt klären. Nun muss der Verband einen neuen Kandidaten wählen. » mehr

Nach den Plänen der Unternehmensgruppe Gammisch soll das Gewerbegebiet "Hegnabrunn-Süd" in südlicher Richtung erweitert werden. Foto: Werner Reißaus

07.02.2018

Region

Firma Gammisch braucht mehr Fläche

Im Gewerbegebiet "Hegnabrunn-Süd" sollen weitere Arbeitsplätze entstehen. Eine Änderung des Bebauungsplans ist aber noch nicht spruchreif. » mehr

07.02.2018

Region

Gemeinde steht vor unlösbarer Aufgabe

Das angekündigte Ende der Straßenausbaubeiträge bringt Issigau vor ein Dilemma. Etliche Anlieger haben schon die Beiträge wegen der Dorferneuerung gezahlt, andere nicht. » mehr

In Laubersreuth hat die Stadt Münchberg einen neuen Kanal bauen lassen und Straßen saniert. Doch das Geld von den Anwohnern treibt sie zurzeit nicht ein, weil noch niemand weiß, ob die Ausbaubeitragssatzung tatsächlich wegfällt. Fotos: Patrick Findeiß/Archiv

30.01.2018

Region

Kommunen hängen in der Luft

Solange nicht klar ist, ob die Straßenausbaubeiträge wegfallen, wollen die Bürgermeister keine Anwohner zur Kasse bitten. Sie hoffen auf Ersatz für die Strabs. » mehr

Auch wenn es das Ladenschlussgesetz erlaubt: Die meisten Einkaufsmärkte in Stadt und Landkreis Hof wollen an Heiligabend nicht öffnen. Foto: Florian Miedl

16.11.2017

Region

Die meisten Läden bleiben Heiligabend zu

Heuer ist der 24. Dezember ein Sonntag. Das führt zu einer kuriosen Rechtslage: Viele Händler dürfen ihre Geschäfte trotzdem aufsperren. Doch nicht alle wollen das. » mehr

Auch wenn es das Ladenschlussgesetz erlaubt, am Heiligen Abend die Supermärkte zu öffnen, haben sich die Händler im Landkreis Wunsiedel entschieden, auf diesen Verkaufstag zu verzichten. Foto: Florian Miedl

09.11.2017

Fichtelgebirge

Am Heiligen Abend bleibt das Licht aus

Heuer kommt das Christkind an einem Sonntag. Das führt zu einer kuriosen Rechtslage: Wenn sie wollen, dürfen viele Händler ihre Geschäfte trotzdem aufsperren. » mehr

Martin Schöffel

01.04.2017

Fichtelgebirge

Schöffel kann sich Ausnahmen vorstellen

Der CSU-Abgeordnete verweist auf die Rechtslage. Aber er macht Helfern und Firmenchefs auch Hoffnung. » mehr

Doppelpass

30.01.2017

dpa

Einreise in die USA: Bestimmungen und Rechtslage

Trumps Einreiseverbot hat viele Muslime überrascht - auch in Deutschland. Viele haben für ihre USA-Reise auch bereits Geld investiert. Was gilt für sie? » mehr

06.04.2016

Region

Emmi Zeulner räumt mit einem Mythos auf

Stadtsteinach - Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner hat in der Hauptversammlung der Stadtsteinacher CSU versucht, mit dem Mythos aufzuräumen, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel » mehr

Juristischer Streit um Urheberrecht

02.01.2016

FP

Juristischer Streit um Urheberrecht

Der Urheberrechtsschutz an einem Bild endet 70 Jahre nach dem Tod des Künstlers. Aber wie ist die Rechtslage, wenn das alte Gemälde später abfotografiert wird? Darüber streitet ein Mannheimer Museum m... » mehr

Immobilie

26.10.2015

Leseranwalt

Die Sache mit dem Immobilienkredit

Ein Leser hat gehört, dass sich die Rechtslage bei Immobilienkrediten ändern soll. "Stimmt das? Was ändert sich da bitte?", fragt er an. » mehr

Auch in der freien Natur gibt es "herrenlose" Apfelbäume, deren Früchte jeder, der will, ernten kann.

28.08.2015

Fichtelgebirge

Obsternte fast wie im Paradies

Äpfel, Birnen, Hagebutten. In den Orten und in der feien Natur gibt es häufig Lebensmittel zum Nulltarif. Doch nicht immer ist die Rechtslage klar. » mehr

Notarzt im Einsatz - Symbolfoto.

28.05.2015

Fichtelgebirge

Rechtslage setzt Rettern Grenzen

Europa wächst zusammen, doch manche Nahtstellen klaffen noch auseinander. Eine Lücke gibt es bei der medizinischen Versorgung. Derzeit müssen Patienten am Schlagbaum in ein anderes Sanitätsauto umgebe... » mehr

Schlaglöcher, wie hier Am Mühlhügel in Geroldsgrün, verunstalten die Fahrbahnen im Gemeindegebiet. Derzeit können sie nur behoben werden, wenn Bürger tief in die Tasche greifen. 	Foto: Schmittgall

17.04.2015

Region

Eine Gemeinde im Straßenkampf

Die Straßen sind kaputt, aber Ausbaubeiträge will Geroldsgrün nicht kassieren. Die Rechtslage ist jedoch eindeutig. Wenn eine Gemeinde nicht extrem reich ist, muss sie Beiträge verlangen, wenn sie Str... » mehr

Der Vollausbau der Laubenstraße, der erst im kommenden Jahr zusammen mit der Erneuerung des Abwasserkanals verwirklicht werden soll, wird Kosten von rund einer Million Euro verursachen.

27.03.2015

Region

Eine Unterschrift zu viel

Der Gemeinderat Neuenmarkt hat in seiner Sitzung am Mittwochabend einen Bürgerantrag in Sachen Laubenstraße abgewiesen - aus formellen Gründen. Dennoch wird sich der Rat mit dem Antrag ernsthaft befas... » mehr

Rainer Wehaus  zu Asylbewerbern und Wirtschaftsflüchtlingen

13.11.2014

FP/NP

Menschlich, aber nicht naiv

Seit knapp einer Woche gelten Serbien, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien in Deutschland als sichere Herkunftsstaaten. Diese leichte Verschärfung der Rechtslage soll Asylbewerber aus diesen Ländern ab... » mehr

Marion Stowasser-Fürbringer will endlich wieder leben wie früher: "Ohne Gestank!"

14.08.2014

Region

Den Arzbergern stinkt's gewaltig

Die Fronten sind verhärtet: Die Bürgerinitiative beharrt auf einer Filteranlage für den Schweinemaststall in Röthenbach. Für Besitzer Ehler Hugo ist die Rechtslage eindeutig geklärt. Daher will er sic... » mehr

Der Heizkessel im Gebäude der Verkehrsüberwachung hat 40 Jahre auf dem Buckel. Nun soll Ersatz her.

29.04.2014

Leseranwalt

Die Sache mit dem alten Heizkessel

"Muss ich meinen alten Heizkessel in meinem Einfamilienhaus, der noch hervorragend läuft, eigentlich austauschen?", möchte ein Leser wissen. Er habe von seinem Nachbarn gehört, dass sich die Rechtslag... » mehr

Wolfgang Kohl

15.04.2014

Region

Landtag zeigt Gewaltopfer die kalte Schulter

Der Petitionsausschuss antwortet negativ auf die Eingabe von Klaus Jaschke. Der will sich weiter für Wolfgang Kohl einsetzten. » mehr

Viele begabte junge Menschen, die auf lebenslange Assistenz beim Studium und im Beruf angewiesen sind, setzen auf ein Teilhabe-Gesetz des Bundes. Die schwarz-rote Koalition hat das Vorhaben erst einmal verschoben.

01.04.2014

Oberfranken

Für immer arm

Das Beispiel einer behinderten Studentin aus dem Landkreis Hof zeigt die engen Grenzen der viel beschworenen Inklusion. Viel mehr als ein Leben nach den Maßstäben der Sozialhilfe dürfen auch die hells... » mehr

10.03.2014

Region

Freie Wähler hoffen auf sieben Sitze

Regnitzlosau als "funktionsfähiges Kleinzentrum" weiterentwickeln, hat sich Bürgermeister Hans-Jürgen Kropf zum Ziel gesetzt. Die FWR will sich verstärkt für junge Leute einsetzen. » mehr

13.02.2014

Oberfranken

Hintergrund: Die Grenzen der Strafbarkeit bei Kinderpornografie

Die Rechtslage bei Kinderpornografie ist zum Teil kompliziert. Laut Paragraf 184b Strafgesetzbuch handelt es sich bei Kinderpornografie um «Schriften, die sexuelle Handlungen von, an oder vor Kindern ... » mehr

Vor dem Bau eines jeden neuen Windrads im Landkreis will künftig die Regierung von Oberfranken noch ein Wörtchen mitreden.

14.12.2013

Region

Neue Windräder auf dem Prüfstand

Für den Bau von Windrädern im Landkreis stehen die Ampeln auf "Gelb". Die Regierung will vor einer Genehmigung in jedem Einzelfall noch um Erlaubnis gefragt werden. » mehr

Die Internet-Veröffentlichung des Gesundheitsministeriums gibt es nicht mehr. Sie führte Betriebe auf, die bei Lebensmittelkontrollen beanstandet wurden.

13.04.2013

Region

Vom Netz-Pranger zur Hygiene-Ampel

Zwei Betriebe aus dem Landkreis waren auf der öffentlichen Lebensmittelwarnliste. Wegen rechtlicher Bedenken stoppte das Gesundheitsministerium das Ekel-Verzeichnis. Doch nun droht den Gastronomen sch... » mehr

Wer an Himmelfahrt am Hofer Untreusee Alkohol trinken will, muss das heimlich tun. Alkoholische Getränke sind hier an diesem Tag seit Längerem verboten.

12.03.2013

Oberfranken

Offensive gegen Alkohol-Missbrauch

Das Innenministerium plant ein neues, klares Gesetz für Verbotszonen in Städten und Gemeinden. In Hof, Bamberg und Coburg wird das begrüßt. Auch von der Polizei kommt Zustimmung. » mehr

Für den Schulweg gelten besondere Regeln - Eltern sollten sie kennen.

18.01.2013

Region

Stolperfallen auf dem Schulweg

Kinder aus Dörfern haben es mitunter schwer, bis zum Klassenzimmer und zurück zu kommen. Eine Mutter klagt über gefährliche Wege, strenge Verordnungen und eine unklare Rechtslage. » mehr

Dana Drábová

19.10.2012

Oberfranken

Tschechen laden Atom-Experten ein

Zum ersten Mal hat die tschechische Atom-Aufsichtsbehörde SUJB internationale Experten eingeladen, an einer technischen Überprüfung des Kernkraftwerks in Temelín teilzunehmen. » mehr

Christoph Reisinger   zur Steuer-Einigung mit der Schweiz

22.08.2012

FP/NP

Her mit dem Abkommen!

Deutschland braucht das Steuerabkommen mit der Schweiz. So wie es ist. Kein nachverhandeltes, das der Rechtslage Hohn spricht. Immerhin hat die Eidgenossenschaft diesen mit der Bundesregierung einvern... » mehr

Sieht seine Ansprüche an die Fichtelberger Therme baden gehen: Der Weißenstädter Fritz Kreuzer. 	Foto: Miedl

13.07.2012

Region

Streit um Sauna-Gutscheine

Nach dem Feuer im Kristallbad ärgert sich Kunde Fritz Kreuzer über Heinz Steinhart. Der Betreiber erstattet Eintrittskarten für die Sauna im Wert von 150 Euro nicht, weil sie über drei Jahre alt und d... » mehr

30.06.2012

Region

Die überflüssigen Landratsämter und ihre Geschichte

Der 1. Juli 1972 markiert die Geburtsstunde des Landkreises Hof. Vier Kreise wachsen Schritt für Schritt zusammen. » mehr

19.07.2011

Region

Der verhinderte Förderer der Wirtschaft

Wunsiedel - Eigentlich wollte er ja nur die deutsche Wirtschaft ankurbeln und mehreren Vietnamesen helfen, weil er die wegen ihres immensen Fleißes bewundere. » mehr

EU-Fahne

07.06.2011

Leseranwalt

Die Sache mit der Bürgschaft

"Meine Tochter hat in Spanien für einen Freund gebürgt", berichtet eine Hoferin am Telefon. "Jetzt will sie wieder nach Deutschland ziehen. Wie geht das nun mit der Bürgschaft weiter?" Die Leserin int... » mehr

08.02.2011

Oberfranken

"Der Abo-Falle entkommen"

Überall wird im Internet mit kostenfreien Serviceleistungen geworben. Die modernen Medien locken - und schnell schnappt die Abo-Falle zu. Rechtsanwältin Anika Rühl weiß, wie man sich gegen die Forderu... » mehr

24.01.2011

Region

Verfassung zwingt zu Stimmkreis-Verringerung

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich mahnt "mehr Seriosität" in der Diskussion über die Stimmkreisreform an. Es gebe keinen politischen Spielraum in der Frage der Anzahl der Abgeordneten... » mehr

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20.11.2010

Region

Das Aus für den Wintermarkt

Thomas Rucker wird den Wintermarkt in Buchwald nicht mehr organisieren. Er führt haftungsrechtliche Gründe für seinen Rückzug an. » mehr

fpks_photovoltaik_120210

12.02.2010

Region

Photovoltaik: Das letzte Wort haben die Gemeinden

Kulmbach - Der anhaltende Boom an Anträgen zum Bau von Photovoltaikanlagen auf Freiflächen beschäftigte am Donnerstag auch den Kreisumweltausschuss. Nach den Informationen der Bauverwaltung gibt es im... » mehr

21.01.2010

Oberfranken

Schlussstrich unter der Kreditaffäre Kopka

München - Die Staatsregierung und die Koalitionsfraktionen von CSU und FDP haben einen Schlussstrich unter die Kreditaffäre um den früheren Vorsitzenden des bayerischen Medienrates, Klaus Kopka (CSU),... » mehr

fpnd_zypries_4sp_290709

29.07.2009

Oberfranken

"Das Internet ist kein rechtsfreier Raum"

Nach der Messerattacke von Töging fragen sich viele Bürger, ob sie genügend vor gewaltbereiten Rückfalltätern geschützt werden. » mehr

Brigitte Zypries

29.07.2009

FP

"Das Internet ist kein rechtsfreier Raum"

» mehr

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