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RECHTSMITTEL

Sky-Logo

23.12.2019

Wirtschaft

Behörde verhängt wegen Werbeanrufen Geldbuße gegen Sky

Es klingelt: Eine unbekannte Nummer ist zu sehen, eine freundliche Stimme ist dran - und zu hören ist ein angeblich großartiges Angebot für eine Dienstleistung. Telefonwerbung ist Standard in Deutschl... » mehr

05.04.2019

Kulmbach

Legt die Stadt Berufung ein?

Ob die Stadt Kulmbach im Verfahren um die Straßenausbaubeiträge von 13 Anliegern der Mangersreuther Straße in die nächste Instanz geht, ist nach wie vor offen. » mehr

04.04.2019

Sport

Doping-Skandal: Erfurter Arzt muss in Haft bleiben

Nach 36 Tagen in Haft muss der im Zuge des Seefelder Dopingskandals verhaftete Erfurter Sportmediziner Mark Schmidt vorerst weiter im Gefängnis bleiben. » mehr

Claudia Pechstein

05.02.2019

Sport

Nach «Tiefschlag»: Claudia Pechstein Absage ihrer WM-Starts

Claudia Pechstein erwägt die Absage ihrer geplanten vier Starts bei der Heim-WM der Eisschnellläufer in Inzell. Am Dienstag hatte es für sie zehn Jahre nach ihrer Sperre einen erneuten juristischen Rü... » mehr

Staubsauger

22.01.2019

dpa

Staubsauger verlieren nach Beutelstreit Energielabel

Wer ein Elektrogerät kauft, achtet auch auf das Energielabel. Bei Staubsaugern könnte das Etikett künftig fehlen. Die entsprechende EU-Regelung ist nach einem Gerichtsurteil nicht mehr gültig - jetzt ... » mehr

Staubsauger

22.01.2019

Deutschland & Welt

Staubsauger brauchen kein EU-Energielabel mehr

Wer ein Elektrogerät kauft, achtet auch auf das Energielabel. Bei Staubsaugern könnte das Etikett künftig fehlen. Die entsprechende EU-Regelung ist nach einem Gerichtsurteil nicht mehr gültig - jetzt ... » mehr

Fall Peggy

25.12.2018

Oberfranken

Fall Peggy: Ermittler prüfen Beschwerde gegen Freilassung

Wie geht es weiter im Fall Peggy? Nach der Entlassung des 41 Jahre alten Tatverdächtigen aus der U-Haft, prüfen die Ermittler nun, gegen die Entscheidung des Gerichts Rechtsmittel einzulegen. » mehr

Fall Peggy

25.12.2018

Deutschland & Welt

Fall Peggy: Ermittler prüfen Beschwerde gegen Freilassung

Wie geht es weiter im Fall Peggy? Nach der Entlassung des 41 Jahre alten Tatverdächtigen aus der U-Haft, prüfen die Ermittler nun, gegen die Entscheidung des Gerichts Rechtsmittel einzulegen. » mehr

Michael Turgut (Mitte) ist fest entschlossen, alle juristischen Mittel auszuschöpfen, die seinen Haftantritt verzögern. Über seinen Hamburger Anwalt Dr. Marc Langrock (rechts) hat er Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe erhoben. Seinen Bayreuther Anwalt Dr. Tobias Liebau (links) hat beauftragt, gegen die Ladung zum Haftantritt vorzugehen. Foto: Florian Miedl

04.12.2018

Oberfranken

Turgut sitzt in Berlin in Haft

Trotz aller Rechtsmittel: Der vormalige Hofer Finanzunternehmer Michael Turgut sitzt in Strafhaft. » mehr

Michael Turgut (Mitte) ist fest entschlossen, alle juristischen Mittel auszuschöpfen, die seinen Haftantritt verzögern. Über seinen Hamburger Anwalt Dr. Marc Langrock (rechts) hat er Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe erhoben. Seinen Bayreuther Anwalt Dr. Tobias Liebau (links) hat beauftragt, gegen die Ladung zum Haftantritt vorzugehen. Foto: Florian Miedl

19.11.2018

Oberfranken

Turgut legt Verfassungsbeschwerde ein

Eigentlich müsste der umstrittene Finanzmakler schon seit Wochen im Gefängnis sitzen. Dagegen hat er nun neue Rechtsmittel eingelegt. » mehr

Seit Jahren versucht die Stadt Hof, das Gebäude, in dem einst das "Petit Paris" untergebracht war, zu erwerben. Foto: Uwe von Dorn

14.11.2018

Region

Rechtsstreit ums Petit Paris

Die Stadt beauftragt einen Wertgutachter, der Eigentümer legt Rechtsmittel ein: Das Gebäude in der Landwehrstraße sorgt weiterhin für Disput. » mehr

08.11.2018

Deutschland & Welt

Polnisches Gericht hebt Verbot von Nationalistendemo auf

Ein Warschauer Gericht hat das Verbot einer Nationalistendemo zum polnischen Unabhängigkeitstag am 11. November aufgehoben. Die vom Warschauer Rathaus angeführten Gründe für das Verbot seien nicht aus... » mehr

08.11.2018

Deutschland & Welt

Fahrverbote in Köln und Bonn: Land NRW geht in Berufung

Köln (dpa) - Das Land Nordrhein-Westfalen will gegen Fahrverbote in Köln und Bonn Rechtsmittel einlegen. Man werde in Berufung gegen das Urteil des Kölner Verwaltungsgerichts gehen, sagte die Kölner R... » mehr

Ausbau und Sanierung von Straßen sind teuer. Die bayerischen Städte und Gemeinden erhalten dafür künftig 100 Millionen Euro jährlich vom Freistaat. Symbolbild: David Ebener/dpa ; Fotos: FP-Archiv, Thomas Neumann

17.10.2018

Region

Die Strabs ist weg: Wer muss noch zahlen?

Die Straßenausbaubeitragssatzung ist passé. Trotzdem gibt es noch viele Fragen - vor allem von Bürgern. » mehr

12.10.2018

Deutschland & Welt

Berufung von Ärztin in Verfahren zu Abtreibungsparagraf abgewiesen

Das umstrittene Urteil im Streit über den Abtreibungsparagrafen 219a ist bestätigt worden. Das Landgericht Gießen wies die Berufung der Gießener Ärztin Kristina Hänel ab. Die Allgemeinmedizinerin hatt... » mehr

Claudia Pechstein

03.10.2018

Überregional

Gerichtshof stärkt CAS - Pechstein sieht Erfolg

Seit fast zehn Jahren währt der juristische Kampf von Claudia Pechstein gegen eine einst gegen sie verhängte Sperre. Nun lehnte der Gerichtshof für Menschenrechte ihre Beschwerde ab, spricht ihr aber ... » mehr

Luftmessstation in Frankfurt

19.09.2018

Deutschland & Welt

Hessen plant Rechtsmittel gegen Urteil zu Diesel-Fahrverbot

Auch in Frankfurt sind Fahrverbote für ältere Dieselautos absehbar, das Urteil des Verwaltungsgerichts Wiesbaden ist aber bisher nicht rechtskräftig. Die Landesregierung greift ein. Können Einschränku... » mehr

Der tödliche Badeunfall der kleinen Vanessa wird derzeit vor dem Kulmbacher Amtsgericht noch einmal aufgerollt.

25.06.2018

Oberfranken

Vanessas Eltern ziehen Rechtsmittel zurück

Der Fall Vanessa ist endgültig abgeschlossen: Stefan Grawe, Pressesprecher des Amtsgerichts Kulmbach, teilt mit, dass die beiden Nebenkläger ihre Rechtsmittel zurückgenommen haben. Somit ist das Urtei... » mehr

Der tödliche Badeunfall der kleinen Vanessa wird derzeit vor dem Kulmbacher Amtsgericht noch einmal aufgerollt.

13.04.2018

Region

Vanessa-Prozess: Eltern legen Rechtsmittel ein

Vor einer Woche erging das Urteil im Fall Vanessa. Doch die Eltern des Kindes wollen offenbar den Freispruch des Bademeisters nicht akzeptieren. » mehr

Nach dem tödlichen Badeunfall im Juli 2014 blieb das Himmelkroner Freibad zunächst geschlossen. Foto: Archiv

05.04.2018

Region

Freispruch für Bademeister

Im Prozess um den Tod der kleinen Vanessa im Freibad spricht die Richterin die Betreuerin schuldig. Die Frau kommt aber auch mit einer Verwarnung davon. » mehr

Gemeinde hat zu lange zugeschaut

15.12.2017

Region

Gemeinde hat zu lange zugeschaut

Der Rechtsstreit um die Kanalgebühren der Färberei Oberfranken landet vor dem Verwaltungsgericht Bayreuth. Das Urteil soll in wenigen Tagen gefällt werden. » mehr

11.11.2017

Region

Marktschorgast wird wohl nicht gegen die Bahn klagen

Die Gemeinde kann sich rechtlich nicht gegen die Plangenehmigung für den Umbau der Bahnsteige wehren. Das geht aus einem Schreiben der Anwaltskanzlei Horn hervor. » mehr

Wegen Geldwäsche wurde ein 24-jähriger Hofer zu drei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Er wollte das Urteil zunächst nicht auf sich sitzen lassen. Schlussendlich zog er seine Berufung dann doch zurück.

14.07.2017

Region

"Finanzagent" zieht Berufung zurück

Vor dem Landgericht wird einem 24-jährigen Hofer klar, dass das Rechtsmittel auch nach hinten losgehen kann. Auf seinen Tarnkonten lagen mehr als 100 000 Euro. » mehr

Der Verkehr soll raus aus der Stadtsteinacher Ortsmitte.	Foto: Gabriele Fölsche

11.07.2017

Region

Ja zur Stadtsteinacher Umgehung

Der Stadtrat befürwortet die aktuellen Pläne für die B 303 neu. Einzig Knud Espig stimmt dagegen. Er hält den Lärmschutz nicht für ausreichend. » mehr

Wegen dieses Schildes ist ein Ladeninhaber aus Selb wegen Volksverhetzung verurteilt worden.

24.11.2016

Oberfranken

Selber Händler akzeptiert Gerichtsurteil

Der Ladeninhaber aus Selb, der wegen Volksverhetzung verurteilt worden ist, akzeptiert die Entscheidung des Gerichts. » mehr

Revisionsantrag über 156 Seiten

07.07.2016

Region

Revisionsantrag über 156 Seiten

Der Bundesgerichtshof hat es nun in der Hand, ob das Verfahren gegen einen 71-Jährigen neu aufgerollt werden muss. Verteidigung wie auch Nebenklage legen Rechtsmittel ein. » mehr

Professor Rainer Schöffel

08.07.2015

Fichtelgebirge

Gericht weist Professor Schöffels Klagen ab

Die Stadt Wunsiedel hat laut Urteil den Stadtrat der Bunten Liste zu Recht mit einem Ordnungsgeld belegt. Rechtsanwalt Flood überlegt, ob er weitere Rechtsmittel einlegt. » mehr

10.03.2015

Oberfranken

Nürnberg: Todesfahrer erneut vor Gericht

Der Prozess um einen tödlichen Raser-Unfall auf einer alten NS-Aufmarschstrecke in Nürnberg geht wohl in die nächste Instanz. Sowohl Anklage als auch Verteidigung hätten Rechtsmittel gegen das Urteil ... » mehr

27.02.2015

Oberfranken

Komplett neue Beweisaufnahme im Jäger-Prozess

Der wegen fahrlässiger Tötung verurteilter Jäger hat gegen das Urteil Berufung eingelegt. » mehr

Auf der Liste der Kläger gegen die Ortsumgehung Oberkotzau-Fattigau steht auch ein Unternehmen aus dem Ortskern der Marktgemeinde. Es fürchtet geschäftliche Einbußen, weil Laufkundschaft wegfällt, falls der Verkehr nicht mehr durch den Ort führt.	Foto: Michael Giegold

14.08.2014

Region

Breite Klagefront gegen Ortsumgehung

Das umstrittene Vorhaben in Oberkotzau geht vor Gericht. Wenigstens neun Kläger legen Rechtsmittel gegen den geplanten Straßenneubau ein. » mehr

Willi Werner hält den Planfeststellungsbescheid der Regierung von Oberfranken in Händen. Er hat ihn als einer der Ersten zugeschickt bekommen.	Foto: ts-r

30.07.2014

Region

Willi Werner hat gut lachen

Für den Oberkotzauer geht ein langer Kampf zu Ende: Der 79-Jährige hat jahrelang für die Umgehung der Marktgemeinde gekämpft. "Die kommt jetzt endlich", ist er sich sicher. » mehr

Willi Werner hält den Planfeststellungsbescheid der Regierung von Oberfranken in Händen. Er hat ihn als einer der Ersten zugeschickt bekommen.	Foto: ts-r

29.07.2014

Region

Willi Werner hat gut lachen

Für den Oberkotzauer geht ein langer Kampf zu Ende: Der 79-Jährige hat jahrelang für die Umgehung der Marktgemeinde gekämpft. "Die kommt jetzt endlich", ist er sich sicher. » mehr

24.06.2014

Oberfranken

Urteil im Coburger Noten-Prozess

Burkhard Spachmann erhält, weil er beim Abitur 2013 Noten geschönt hat, eine Geldstrafe von 60 Tagessätzen. Damit gilt er als nicht vorbestraft. Aber was ist mit seiner Zukunft als Leiter des Gymnasiu... » mehr

Zankapfel Haus Tannenberg: Während die Firma Moar hier ein Heim für Asylbewerber einrichten will, pocht die Stadt Rehau auf ihr Recht, hier ein Neubaugebiet für Wohnhäuser zu erschließen. 	Foto: Giegold

27.03.2014

Region

Stadt Rehau legt Berufung ein

Die Stadt will das geplante Asylantenheim im Haus Tannenberg verhindern. Deshalb legt sie nun Rechtsmittel gegen die Urteile des Verwaltungsgerichtes Bayreuth ein. Der Stadtrat stimmt dem geschlossen ... » mehr

Pudel Ronja

03.09.2013

Region

Jägerschaft bedauert Pudel Ronjas Tod

Die Kreisgruppe der Jägerschaft Wunsiedel/Marktredwitz hat in einer Pressemitteilung Stellung zur Erlegung des Pudelmischlings Ronja in Seußen genommen. » mehr

Durch den Ausschluss des Bayerischen Triathlon-Verbandes aus dem Dachverband darf das Hofer Triathlon-Team nicht mehr an den Wettkämpfen der 2. Bundesliga teilnehmen. Der Gealan-Triathlon ist aber nicht in Gefahr. Der wird 2013 am 21. Juli stattfinden.

19.09.2012

FP-Sport

Düstere Zeiten für die Triathleten

Wegen ausstehender Beiträge von rund 50 000 Euro schließt die Deutsche Triathlon Union (DTU) den Bayerischen Triathlon Verband (BTV) aus. Das heißt: Das Team des IfL Hof darf nicht mehr in der 2. Liga... » mehr

Neonazi-Aufmarsch

24.04.2012

Region

Neonazi-Demo genehmigt: Hof verzichtet auf Rechtsmittel

Die für den 1. Mai angekündigte Demonstration von Rechtsextremen in Hof kann stattfinden. Das Verwaltungsgericht in Bayreuth gab damit einem Eilantrag statt. » mehr

Die Röslauer Spieler haben gut lachen. Die Vorwärtself ist nach dem 6:2-Sieg über die SpVgg Bayreuth II an die Tabellenspitze der Bezirksoberliga gestürmt. 	Foto: Cyris

18.04.2012

FP-Sport

Es bleibt spannend bis zum Schluss

Die erste Entscheidung in der Fußball-Bezirksoberliga ist gefallen: Der FC Vorwärts Röslau hat den Aufstieg in die Landesliga Nordost bereits geschafft. Die umstrittene Auslosung für die Relegationssp... » mehr

05.12.2011

Region

Brückensanierung soll warten

Nagel - Der Zustand der Brücken im Gemeindegebiet und die Dringlichkeit der Sanierung waren Hauptthema im der Gemeinderat Nagel. Karsten Uhlig vom Ingenieurbüro K+U-Plan gab zunächst einen Zustandsber... » mehr

Erhielt sechs Jahre Haft: der Angeklagte Vladimir D. (links) mit seinem Anwalt.

30.08.2011

Oberfranken

Keine Gnade für Dilettanten

Zwei junge Männer aus Eger müssen für sechs sowie für drei Jahre und neun Monate ins Gefängnis. Sie hatten dreimal versucht, die Sparkasse Schirnding zu überfallen. » mehr

24.06.2009

Region

Fataler Drang zum stillen Örtchen

Rehau/Hof - Einen beachtlichen Teilerfolg hat ein angeklagter vierundsiebzigjähriger Rentner aus Rehau vor dem Amtsgericht Hof erzielt. Mit seinem Anwalt Thomas Heinrich hatte er Rechtsmittel gegen ei... » mehr

17.06.2009

Region

Die Mitgliederzahl klettert auf über 11 000

Naila - Otto Stadter führt den VdK-Kreisverband Hof weitere vier Jahre. Der ordentliche Kreisverbandstag in Naila bestätigte ihn mit deutlicher Mehrheit bei nur vier Gegenstimmen im Amt. Stadter eri... » mehr

31.03.2009

Region

Tritt hinterlässt Loch im Gesicht

Kulmbach – Im Prozess um eine wüste Massenschlägerei auf dem Harsdorfer Fußballplatz fällte Richterin Sieglinde Tettmann am vierten Verhandlungstag am Amtsgericht Kulmbach die Urteile – und sprach all... » mehr

31.03.2009

Region

Trotz Urteil: „fritz“ lässt Rauchen zu

Kulmbach – Gastwirt Wolfgang Kiesewalter vom „La Lista“ im Einkaufszentrum „fritz“ hat gestern in erster Instanz am Amtsgericht Kulmbach einen Dämpfer bekommen: Die Zivilrichterin urteilte, das Rauchv... » mehr

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27.11.2008

Region

Streichkonzert sorgt für Missklänge

Hof – „Regionales Kaufhaus“ – das klingt gut. Man denkt dabei an den Verkauf heimischer Produkte oder günstiger gebrauchter Waren. » mehr

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10.10.2008

Region

Veit Pöhlmann will in der SPD bleiben

Thurnau – Auch als es bereits in der Zeitung stand, war Veit Pöhlmann selbst von seinem Parteiausschluss noch immer nicht informiert: „Ich habe bis heute noch nichts in Händen“, erklärte der ehemals p... » mehr

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05.09.2007

Oberfranken

Zahngold-Affäre: Gewinn bleibt vorerst sichergestellt

HOF – Die Hofer Zahngold-Affäre bleibt spannend: Nach dem überraschenden Freispruch für die drei ehemaligen Krematoriumsarbeiter, die in 600 Fällen Zahngold aus der Asche Toter entnommen und verkauft ... » mehr

17.08.2007

Oberfranken

Gräfenberg wehrt sich gegen Rechte

GRÄFENBERG / WUNSIEDEL – Auf Solidarität aus Wunsiedel dürfen die Gräfenberger setzen, auf Schützenhilfe durch die Gerichte müssen sie hoffen. Die Jugendinitiative gegen Rechtsextremismus in Wunsiedel... » mehr

04.07.2007

Region

Ja zum „Plan B“ für den Flughafen

Der Haushaltsausschuss des Landtags hat die Umwidmung der 31,8 Millionen Euro an Staatszuschuss für den gescheiterten Ausbau des Flughafens Hof-Plauen zu dessen Modernisierung gebilligt. Damit kann de... » mehr

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27.06.2007

Region

„Für attraktive Ziele brauchen wir keine Jets“

Nutznießer eines ausgebauten Flughafens Hof-Plauen wären die Mitglieder der Logistik-Agentur Oberfranken mit Sitz in Hof. » mehr

20.06.2007

Region

,,Eine Riesenenttäuschung''

„Es war eine Riesenenttäuschung zu erfahren, dass das Luftamt negativ entschieden hat“, sagt WILFRIED ANTON, Vorsitzender der CSU-Stadtratsfraktion. » mehr

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