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RECHTSNATIONALISMUS

Das Maximilianeum war in den vergangenen 175 Tagen immer wieder Schauplatz von Skandalen und Sticheleien doch nur selten von konstruktiver Politik der AfD-Fraktion. Foto: Peter Kneffel/dpa

05.04.2019

Oberfranken

Es brodelt in der AfD

Seit genau 175 Tagen sitzt die Partei im Maximilianeum. In dieser Zeit hat sie den ein oder anderen Skandal provoziert. Und mehrere Abgeordnete vergrätzt. » mehr

Bundestag

04.04.2019

Deutschland & Welt

AfD-Frau Harder-Kühnel fällt erneut als Bundestagsvize durch

Die Ansage an die AfD-Fraktion ist deutlich. Erst lassen die anderen Fraktionen ihren Kandidaten Glaser durchfallen. Dann scheitert auch die als gemäßigt geltende Kandidatin Harder-Kühnel drei Mal bei... » mehr

20.03.2019

Schlaglichter

EVP entscheidet über möglichen Ausschluss von Orbans Fidesz

Die Europäische Volkspartei entscheidet am Nachmittag über einen möglichen Ausschluss der rechtsnationalen Fidesz-Partei des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban. Die rund 260 Delegierten werd... » mehr

Viktor Orban

14.03.2019

Brennpunkte

«Nützliche Idioten»? Orban rudert zurück - ein wenig

Zwei Schritte vor, einen zurück - diese Taktik verfolgt Viktor Orban seit Jahren. Kommende Woche stimmt die Europäische Volkspartei über den Ausschluss der rechtsnationalen Fidesz-Partei ab. Verfängt ... » mehr

Emmanuel Macron

05.03.2019

Brennpunkte

Macron schlägt Alarm in Europa und fordert «Neubeginn»

Ein paar Seiten Text, die es in sich haben: Mit einem Gastbeitrag in zahlreichen Zeitungen in der ganzen Europäischen Union prescht Frankreichs Präsident Macron kurz vor der Europawahl nach vorn und f... » mehr

Luigi Di Maio

08.02.2019

Brennpunkte

Verhärtete Fronten zwischen Paris und Rom

Es ist ein Warnschuss: Der Rückruf des französischen Botschafters aus Rom ist zwar nur vorübergehend, aber doch das letzte Mittel vor dem Ende einer diplomatischen Beziehung. Aus dem Streit der Nachba... » mehr

04.02.2019

Kunst und Kultur

Pressemeldung: Bayerische Erklärung der Vielen

Das Kulturzentrum E-Werk beteiligt sich als Erstunterzeichner an der bayerischen Erklärung der Vielen. Lesen Sie hier die Pressemeldung im Wortlaut und in voller Länge. » mehr

Parteiflügel

17.01.2019

Brennpunkte

Gemäßigte AfD-ler kritisieren rechten Parteiflügel

Die AfD geriert sich nach der Entscheidung der Verfassungsschützer als verfolgte Unschuld. Auch «Flügel»-Gründer Höcke, für dessen rechtsnationale Strömung sich der Inlandsgeheimdienst besonders inter... » mehr

Fraktionssitzung der AfD

16.01.2019

Brennpunkte

Verfassungsschutz braucht Zeit für den «Prüffall AfD»

Die Einstufung einer Partei als «Prüffall» für den Verfassungsschutz kann eine Vorstufe für eine noch intensivere Beschäftigung des Inlandsgeheimdienstes mit dieser Partei sein. Ein Automatismus ist d... » mehr

AfD-Aussteiger

12.01.2019

Hintergründe

Welche prominenten Politiker die Partei bisher verließen

Der rechtsnationale Politiker André Poggenburg kehrt der AfD den Rücken. Damit geht eines ihrer bekanntesten Gesichter. Austritte gab es schon einige, selbst von Spitzenleuten der Partei: » mehr

André Poggenburg

11.01.2019

Hintergründe

Wo Rechte trefflich streiten: Weitere Abspaltung bei der AfD

Die Zersplitterung der AfD schreitet weiter voran. Doch so lange das Protestpotenzial in der Wählerschaft bleibt, wird die Rumpf-AfD wohl weiter zweistellige Ergebnisse einfahren - vor allem im Osten. » mehr

11.01.2019

Schlaglichter

Poggenburg rechnet nach Parteiaustritt mit AfD ab

Der rechtsnationale Politiker André Poggenburg hat die AfD verlassen und den Parteivorstand zum Abschied scharf kritisiert. Der Landtagsabgeordnete aus Sachsen-Anhalt und einstige Landesparteichef bes... » mehr

Viktor Orban

10.01.2019

Brennpunkte

Orbans Wahlziel für Europawahl: Mehrheiten gegen Migration

Ungarns Regierungschef stellt sich nur selten den Medien. Sein jüngster Auftritt vor Journalisten lässt sich auch als Auftakt zu seinem Europawahlkampf deuten. Wie reagierte Viktor Orban auf Fragen na... » mehr

Demonstration

05.01.2019

Brennpunkte

Tausende tragen Proteste gegen Orban ins neue Jahr

In Budapest haben am Samstag an die 10 000 Menschen gegen die ungarische Regierung des rechtsnationalen Ministerpräsidenten Viktor Orban demonstriert. Nach einem Marsch durch die Innenstadt zogen sie ... » mehr

DGB-Chef Hoffmann

30.12.2018

Brennpunkte

DGB-Chef fordert von Parteien Verzicht auf Populismus

Welche Lehre können Parteien wie die CSU, die CDU oder die Linke aus Ereignissen vom alten Jahr für 2019 ziehen? Der oberste Gewerkschafter Deutschlands hat da einen deutlichen Vorschlag. » mehr

17.12.2018

Schlaglichter

Ungarn: Protest verlagert sich zum Staatsfernsehen

Die seit Tagen anhaltenden Proteste gegen die Regierung des rechtsnationalen Ministerpräsidenten Viktor Orban in Ungarn verlagern sich zusehends zum Sitz des staatlichen Fernsehens. » mehr

Demonstration in Budapest

16.12.2018

Brennpunkte

Nächster Massenprotest gegen Ungarns Regierung

Tausende Menschen haben am Sonntag vor dem Budapester Parlament gegen die Regierung des rechtsnationalen Ministerpräsidenten Viktor Orban demonstriert. Zum vierten Protest innerhalb von fünf Tagen hat... » mehr

15.12.2018

Schlaglichter

Erneut Tausende bei Protesten gegen Ungarns Regierung

Zum dritten Mal in Folge sind in der Nacht Tausende Menschen durch die Budapester Innenstadt gezogen, um gegen die Regierung des rechtsnationalen Ministerpräsidenten Viktor Orban zu demonstrieren. » mehr

Michel Barnier

25.11.2018

Brennpunkte

EU-Gipfel sieht trotz Brexit-Einigung noch viele Probleme

Nach monatelanger Kleinstarbeit stimmen die verbleibenden 27 EU-Staaten dem Brexit-Paket zu. Chancen auf ein anderes oder besseres Austrittsabkommen gibt es nicht, so die Botschaft aus Brüssel. Ob das... » mehr

Jörg Meuthen

18.11.2018

Brennpunkte

AfD stellt Team gegen Brüsseler «Eurokratie» auf

Was hat die Staatssekretär-Riege von Bundesinnenminister Seehofer mit den Kandidaten gemeinsam, die von der AfD auf die vorderen Plätze ihrer Liste für die Europawahl gewählt wurden? Frauen sucht man ... » mehr

Alice Weidel

15.11.2018

Hintergründe

Warum erhielt die AfD Geld aus dem Ausland?

Ausländische Spender, die angeblich ungefragt sechsstellige Beträge schicken. Die Affäre um die Finanzen des Kreisverbandes von Alice Weidel wird mit jedem Tag merkwürdiger. Ob die AfD-Fraktionschefin... » mehr

Bundestag

12.11.2018

Hintergründe

Die AfD und das liebe Geld - Alice Weidel unter Druck

Die AfD hat viele Gönner und Unterstützer. Manche von ihnen bleiben aber lieber im Dunkeln. Ein besonders großzügiger Spender könnte jetzt zum Problem für die Bundestagsfraktionschefin werden. » mehr

Endland

10.11.2018

Boulevard

«Endland» uraufgeführt: Wo Flüchtlinge «Invasoren» heißen

Im Hannover ist das Theaterstück «Endland» angelaufen. Das Schauspiel ist sehr aktuell und wagt ein Gedankenexperiment. Autor Martin Schäuble studierte dafür das Programm einer deutschen Partei. » mehr

George Soros

04.10.2018

Brennpunkte

Nach Druck in Ungarn: Soros-Stiftung in Berlin gestartet

32 Milliarden Dollar soll der US-Investor und Spender George Soros inzwischen in seine Bürgerrechtsstiftungen gesteckt haben. In Ungarn galt er als «Staatsfeind Nummer 1». Jetzt gibt es einen Neuanfan... » mehr

Rechtsterroristen

01.10.2018

Hintergründe

Chemnitz und der braune Sumpf

Chemnitz und kein Ende: Die Festnahme mutmaßlicher Rechtsterroristen bringt die sächsische Stadt erneut in Verruf. Nach Überzeugung der Behörden haben sie eine rechte Terrorzelle gegründet, mit Chemni... » mehr

14.09.2018

Brennpunkte

Nach Chemnitz-Demos: AfD-Mitglieder sollen vorsichtiger sein

Eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz will die AfD vermeiden. Auch deshalb sollen die Mitglieder künftig genauer darauf achten, mit wem sie zusammen demonstrieren. Doch das ist nur eine Empfehl... » mehr

Applaus

12.09.2018

Brennpunkte

EU-Parlament bringt Strafverfahren gegen Ungarn auf den Weg

Ein Zaun gegen Flüchtlinge, umstrittene NGO-Gesetze und eine von der Schließung bedrohte liberale Uni: Ungarns Regierung hat sich mit ihrer rechtsnationalen Politik in Europa Feinde gemacht. Nun wende... » mehr

Walter Hörmann  zur Lage in der Ukraine

20.02.2014

Meinungen

Wo es weh tut

Genau kalkuliert - und doch daneben: Sollte Viktor Janukowitsch darauf spekuliert haben, dass die Welt nach Sotschi blickt und gerade mal nicht nach Kiew, hat er sich verrechnet. » mehr

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05.02.2009

Münchberg

Cebeci sieht Türken noch immer im Nachteil

Münchberg – Türken sind mit Abstand am schlechtesten integriert – das ist das Ergebnis einer Studie des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung. Das sieht Adem Cebeci, Vorsitzender der Türkis... » mehr

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13.11.2008

Meinungen

„Jerusalem darf nicht geteilt werden“

Jerusalem wird künftig von Nir Barkat regiert – einem rechtsnationalen Geschäftsmann, der jedes Zugeständnis an die Palästinenser ablehnt. Bei der Wahl zum Bürgermeister erreichte der 49-Jährige 52 Pr... » mehr

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