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RECHTSSTAATLICHKEIT

Merkel in Auschwitz

06.12.2019

Hintergründe

Merkel in Auschwitz: Wir dürfen niemals vergessen

Zum ersten Mal in ihrem Leben besucht Angela Merkel das ehemalige deutsche Konzentrationslager Auschwitz. Sie wirkt tief beeindruckt. Und findet unmissverständlich klare Worte. » mehr

Emmanuel Macron

04.12.2019

Hintergründe

Nato-Geburtstag: Alle wollen feiern - außer einem

Die Nato feiert mit Treueschwüren ihr 70. Jubiläum. Doch hinter den Kulissen kriselt es gewaltig. » mehr

China und die Uiguren

04.12.2019

Brennpunkte

US-Gesetz zu verfolgten Uiguren empört Peking

Neuer Ärger zwischen den USA und China: Auf die Unterstützung der Demokratiebewegung in Hongkong folgt jetzt ein US-Gesetzesvorhaben zum Schutz der Uiguren in China. Peking droht mit Gegenmaßnahmen. » mehr

Demonstration

29.11.2019

Brennpunkte

Neuer Druck auf Maltas Regierung

Der Mord an der Enthüllungsjournalistin Daphne Caruana Galizia 2017 hat Malta erschüttert. Die Suche nach den Hintermännern setzt die Regierung immer stärker unter Druck, erste Minister treten zurück.... » mehr

28.11.2019

Schlaglichter

China protestiert gegen US-Gesetze zu Hongkong

China hat die US-Gesetze zur Unterstützung der Demokratiebewegung in Hongkong als Einmischung in innere Angelegenheiten scharf verurteilt. Nachdem US-Präsident Donald Trump die Gesetze unterzeichnet h... » mehr

Richard Grenell

25.11.2019

Brennpunkte

US-Botschafter: Bundesregierung hat Amerikaner beleidigt

Das 5G-Mobilfunknetz löst so langsam die Verteidigungsausgaben als Top-Streitthema zwischen Deutschland und USA ab. Der Ton wird jedenfalls immer rauer. » mehr

Justitia

24.11.2019

Brennpunkte

Bayern fordert bis zu fünf Jahre Haft für Verleumdungen

Beleidigungen und Verleumdungen sind keine Kavaliersdelikte. Gerade im vermeintlich anonymen Internet wird mehr gehetzt denn je. Bayern fordert ein verschärftes Strafrecht um dagegen zu halten. » mehr

19.11.2019

Schlaglichter

Afrika-Gipfel für mehr Investitionen

Afrikanische Staats- und Regierungschefs und Bundeskanzlerin Angela Merkel haben bei einer Konferenz in Berlin für mehr Investitionen deutscher Firmen auf dem Kontinent geworben. Dort gibt es aber noc... » mehr

Ahmet Altan

19.11.2019

Boulevard

PEN-Zentrum fordert Freilassung von Ahmet Altan

Der Fall ist empörend und leider kein Einzelfall: Der türkische Autor Ahmet Altan kämpft um seine Freiheit. » mehr

13.11.2019

Meinungen

Zukunft des Westens

In diesen bedeutsamen Tagen der Rückbesinnung auf den Epochenwandel von 1989 findet - leicht abgewandelt - ein Bonmot Mark Twains eine neue Bedeutung: Die Nachricht vom Ende des Westens, dem Zeitalter... » mehr

Peter Küspert

09.11.2019

Hof

Der "Kitt" der Gesellschaft

Er ist das, was man den "großen Sohn" einer Stadt nennt, einer, der hier in Hof Kindheit und Jugend, die Schulzeit bis zum Abitur verbrachte und dann auszog, um Karriere zu machen. » mehr

Clan-Mitglied

08.11.2019

Brennpunkte

Libanesisches Clan-Mitglied soll abgeschoben werden

Ein verurteilter Straftäter wird abgeschoben und reist illegal wieder ein, um Asyl zu beantragen. Der Fall eines Clan-Mitglieds sorgt bundesweit für Aufsehen. Nun gibt es eine Entscheidung der Justiz. » mehr

Prozess

06.11.2019

Brennpunkte

Reaktion auf Fall Miri: Seehofer verschärft Grenzkontrollen

Dass ein abgeschobenes Clan-Mitglied einfach wieder nach Deutschland kommt und einen Asylantrag stellt, hat den Innenminister verärgert. Deshalb setzt Seehofer auf strengere Grenzkontrollen, um solche... » mehr

EuGH in Luxemburg

05.11.2019

Brennpunkte

EuGH: Zwangspensionierung polnischer Richter nicht rechtens

Seit Jahren baut die rechtskonservative Regierung in Polen das Justizsystem um. Das höchste EU-Gericht hat nun einen weiteren Teil der Gesetze für rechtswidrig erklärt. Damit hat der Streit zwischen W... » mehr

Interview: mit Peter Küspert, Präsident des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes

05.11.2019

Oberfranken

"Es geht vor allem um Freiheit"

Peter Küspert, der aus Hof stammende Präsident des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes, sieht das Grundgesetz als ein wichtiges Band. Es hält die Gesellschaft zusammen. » mehr

AfD-Politiker Brandner

02.11.2019

Deutschland & Welt

Empörung über «Judaslohn»-Äußerungen eines AfD-Politikers

Einen Judaslohn nennt man eine Belohnung für einen Verrat. Der Vorsitzende des Rechtsausschusses ein AfD-Politiker, benutzt den Begriff in Zusammenhang mit dem Rockmusiker Lindenberg. Kostet ihn das s... » mehr

Flüchtlingskinder

31.10.2019

Deutschland & Welt

EU-Gutachten: Ungarn, Polen und Tschechien brachen EU-Recht

Italien und Griechenland sollten 2015 durch einen EU-Beschluss zur Umverteilung von Asylbewerbern entlastet werden. Allerdings sorgte die Entscheidung für tiefe Gräben in der Staatengemeinschaft. Ein ... » mehr

Richter Thorsten Schleif

24.10.2019

Deutschland & Welt

Richter wirft deutscher Justiz Arroganz und Versagen vor

Steht die Justiz, steht der Rechtsstaat in Deutschland kurz vor dem Zusammenbruch? Fällen Richter am laufenden Band Fehlurteile? Ein Richter aus Dinslaken behauptet dies. Sein Buch sorgt derzeit nicht... » mehr

Berlin

09.10.2019

Deutschland & Welt

Für die Umwelt: Extinction Rebellion setzt Proteste fort

Auch am dritten Tag gehen die Proteste der Bewegung Extinction Rebellion in der Hauptstadt weiter. Berlins Innensenator Geisel findet: Proteste muss der Rechtsstaat aushalten. » mehr

07.10.2019

FP/NP

Zweierlei Recht

Klima-Bewegte der radikalen Gruppe Extinction Rebellion blockieren in Berlin Verkehrsknotenpunkte. Und was macht der zuständige Innensenator Andreas Geisel? » mehr

Der Lautsprecher: AfD-Rechtsaußen Björn Höcke will heute in Mödlareuth reden. Foto: Christian Charisius/dpa

02.10.2019

Oberfranken

Höcke unter besonderer Beobachtung

Rassistisch und demokratiefeindlich: Nach einer Hetzrede im Juni 2018 in Mödlareuth wurde der "Flügel" zum Verdachtsfall einer verfassungsfeindlichen Organisation. » mehr

20.09.2019

FP/NP

Schändliches Urteil

Folgt man der Einschätzung des Berliner Landgerichts, dann darf man Menschen ungestraft ein "Stück Scheiße" nennen, ersatzweise und ergänzend auch "altes grünes Dreckschwein", "Geisteskranke", "Drecks... » mehr

Polizei

17.09.2019

Deutschland & Welt

Forscher: Großes Dunkelfeld bei illegaler Polizeigewalt

Wie oft werden Bürger in Deutschland Opfer ihrer Polizei? Abseits der amtlichen Statistik haben Bochumer Wissenschaftler erstmals Tausende Betroffene befragt, um das Dunkelfeld zu erforschen. » mehr

Ursula von der Leyen

16.09.2019

Deutschland & Welt

Von der Leyen verteidigt Titel ihres Vizes

Die künftige Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat den umstrittenen Titel ihres designierten Vizepräsidenten zum «Schutz der europäischen Lebensweise» verteidigt. » mehr

Steinmeier

13.09.2019

Deutschland & Welt

Steinmeier zur AfD: Autoritäres Denken ist «antibürgerlich»

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem Anspruch der AfD, das Bürgertum zu vertreten, klar widersprochen und der Partei indirekt eine «antibürgerliche» Haltung bescheinigt. » mehr

Ursula von der Leyen

10.09.2019

Deutschland & Welt

Von der Leyen stellt ihre Wunschkommission vor

Mit Spannung wurde erwartet, wie Ursula von der Leyen die künftige EU-Kommission aufstellt. Nun liegt das Personaltableau inklusive Zuständigkeiten auf dem Tisch. Kommen alle Kandidaten im Parlament d... » mehr

Ramelow im Höllental

06.09.2019

Region

Besuch im Höllental regt Befürworter auf

Die Einschätzungen des Grünen-Bundestagsabgeordnetens Stefan Schmidt zum Bau der geplanten Höllental-Hängebrücken erhitzen die Gemüter. » mehr

Flüchtlinge auf Kos

05.09.2019

Deutschland & Welt

Erdogan droht der EU mit Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge

Zuletzt kommen immer mehr Migranten auf den griechischen Inseln an - trotz des EU-Türkei-Abkommens. Wenn der türkische Präsident seine Drohung wahr macht, könnten es bald noch mehr werden. » mehr

Aktualisiert am 30.08.2019

FP/NP

... und heute?

An einem 1. September ist auch zu erinnern an die besondere Verantwortung der Deutschen. Die bedeutet nicht Verharren in der Schmuddelecke und darf schon gar nicht münden in bußfertige Sprach- und Mut... » mehr

CDU-Fahne

17.08.2019

Topthemen

Parteiausschluss aus der CDU - Hohe Hürden, wenige Fälle

Es ist die schärfste Sanktion gegen Mitglieder einer politischen Partei: das Parteiausschlussverfahren. » mehr

"Polizisten sind keine Marionetten, auch wir empfinden Mitgefühl"

12.08.2019

Region

"Polizisten sind keine Marionetten, auch wir empfinden Mitgefühl"

Gestapo-Methoden? Unmenschlichkeit? Übertriebene Härte? Polizisten, die an Abschiebungen beteiligt sind, werden oft scharf angegriffen. Vor allem pauschale Schelte trifft sie sehr - viel ändern aber w... » mehr

Generalbundesanwalt

30.07.2019

Deutschland & Welt

Razzien gegen mutmaßliche Rechtsextreme der «Wolfsbrigade»

In vier Bundesländern werden Wohnungen mutmaßlicher Rechtsextremer durchsucht. Im Visier der Bundesanwaltschaft: Die «Wolfsbrigade» und die Untergruppe «Sturmbrigade». » mehr

29.07.2019

Deutschland & Welt

Außenamts-Staatssekretär prangert Polizeigewalt in Moskau an

Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth, rügt das Vorgehen der Polizei in Moskau gegen regierungskritische Demonstranten. «Die brutale Gewalt gegen friedliche Demonstrantinnen und Demonstr... » mehr

Ursula von der Leyen

15.07.2019

Topthemen

Was Ursula von der Leyen für den Fall ihrer Wahl verspricht

Ursula von der Leyen muss an diesem Dienstag von mindestens der Hälfte der Europaabgeordneten gewählt werden, um als erste Frau an die Spitze der EU-Kommission rücken zu können. » mehr

Wahlkampfauftakt

14.07.2019

Topthemen

AfD will «Wende 2.0» - erst im Osten, dann im ganzen Land

Brandenburg, Sachsen, Thüringen - im Osten stehen drei Landtagswahlen an. Beim Wahlkampfauftakt in Brandenburg instrumentalisiert die AfD die Wendezeit von 1989. Ihr Rechtsaußen Höcke ruft zur «friedl... » mehr

10.07.2019

Deutschland & Welt

Grüne wollen bei Wahl gegen von der Leyen stimmen

Die europäischen Grünen haben sich gegen die Wahl von Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionspräsidentin ausgesprochen. «Entscheidung der Grünen Fraktion! Wir werden gegen von der Leyen stimmen»... » mehr

10.07.2019

Deutschland & Welt

Von der Leyens Europa: Kandidatin skizziert politische Leitlinien

Mehr Demokratie in der EU, eine klimaneutrale Wirtschaft bis 2050, eine «Armee der Europäer»: Ursula von der Leyen hat erstmals ihre Ziele für den Fall ihrer Wahl zur Präsidentin der EU-Kommission prä... » mehr

28.06.2019

Deutschland & Welt

Yücel begrüßt türkisches Gerichtsurteil

Der «Welt»-Journalist Deniz Yücel hat das Urteil des türkischen Verfassungsgerichts in seinem Fall begrüßt und zugleich Präsident Recep Tayyip Erdogan scharf kritisiert. Dass sich das Gericht, wenngle... » mehr

Kommunalwahlen in der Türkei

24.06.2019

Topthemen

Der Brückenbauer - Ein Kommunalwahlsieg und die Türkei

Ein Oppositioneller nimmt Präsident Erdogans AKP die größte Stadt der Türkei weg. Ist das der Anfang vom Ende des Gewohnheitssiegers? Nein, sagen viele. Aber es sagt viel aus über die Sehnsüchte der M... » mehr

Das Bayerisch-Indische Zentrum fördert mit vielen Aktionen die Beziehungen zwischen dem Freistaat und Indien. Das Bild zeigt Teilnehmer einer Summer School beim Besuch des zur Daimler AG gehörenden Unternehmens BharatBenz im indischen Chennai. Fotos: Matthias Will, BayInd, IHK für Oberfranken

19.06.2019

FP/NP

Riesiger Markt mit Chancen und Risiken

Seit zehn Jahren gibt es das Bayerisch-Indische Zentrum in Hof. » mehr

Indiens Wirtschaft wächst zwar ordentlich. Der bayerische Verband VBW sieht dennoch weiterhin großen Investitionsbedarf. Foto: Jagadeesh Nv/dpa

19.06.2019

FP/NP

Bayerns Wirtschaft hofft auf Reformen

Indien bietet vielfältige Möglichkeiten für Firmen aus dem Freistaat. Doch der Wirtschaftsverband VBW sieht trotz vieler Fortschritte auch etliche Schwächen. » mehr

Brüssel

11.06.2019

Deutschland & Welt

Mehr Einfluss, mehr Macht: EU-Agenda bis 2024

Vor der Europawahl war viel die Rede von Aufbruch und Neustart der Europäischen Union. Nun setzt sich die Gemeinschaft neue Ziele für die kommenden fünf Jahre. Große Überraschungen sind nicht dabei. » mehr

Der Innenhof der Abschiebehaftanstalt im bayerischen Eichstätt: Nach Ansicht von Flüchtlings-Hilfsorganisationen sind die Haftbedingungen zwar noch verbesserungswürdig - aber sie wahren zumindest derzeit den Abstand zum regulären Strafvollzug.	Foto: Peter Kneffel/dpa

Aktualisiert am 06.06.2019

FP/NP

Auf Verdacht hinter Gitter

Der Bundestag berät heute über eine Verschärfung des Asylrechts. Menschen in Abschiebehaft sollen im Strafvollzug landen. Aber auch in Bayern ist das Abstandsgebot die Regel. » mehr

04.06.2019

FP/NP

Erster Schritt

Und sie bewegt sich doch. » mehr

Abschiebung

30.05.2019

Deutschland & Welt

Kritik an geplantem Abschiebegesetz wächst

Das geplante Abschiebegesetz von Innenminister Seehofer ist umstritten. In einem offenen Brief rufen jetzt mehr als 20 Organisationen die Abgeordneten des Bundestags auf, das Gesetz noch zu stoppen. D... » mehr

Wahlen in Nordmazedonien

29.05.2019

Deutschland & Welt

EU-Kommission empfiehlt Beitrittsgespräche mit Balkanstaaten

Nach einer Reihe von Reformen können sich Albanien und Nordmazedonien Hoffnung auf Verhandlungen über einen EU-Beitritt machen. Das letzte Wort sprechen allerdings die EU-Staaten. An Deutschland könnt... » mehr

Abschiebegefängnis. Symbolfoto.

28.05.2019

Region

Eklat ums Abschiebe-Gefängnis

Mit großer Mehrheit bringt der Hofer Stadtrat einen neuen Bebauungsplan für die geplante Haftanstalt auf den Weg. Dem zuvor geht ein erbittertes Wortgefecht um Grundlegendes. » mehr

Aktivist aus Hongkong

23.05.2019

Deutschland & Welt

Deutschland schützt zwei Aktivisten aus Hongkong

Mit der wachsenden demokratischen Bewegung zieht die kommunistische Führung die Zügel in Hongkong enger an. Zwei geflüchtete Aktivisten finden Zuflucht in Deutschland. Peking kritisiert «Einmischung». » mehr

Otto-Jahres-Pressekonferenz in Hamburg

22.05.2019

Deutschland & Welt

Otto attackiert Amazon: «Schaden für gesamten Einzelhandel»

Die Otto Group investiert hohe Summen in die Digitalisierung - und ärgert sich über die Steuertricks des US-Konkurrenten Amazon. » mehr

21.05.2019

FP/NP

Ein Meisterstück

Ob das noch mal 70 Jahre hält? Das Zeug dazu hat das Grundgesetz. Womit das Wesentlichste schon gesagt ist über dieses gesetzgeberische Meisterstück. » mehr

18.05.2019

Deutschland & Welt

Kultusminister-Präsident sieht kaum Chancen für Kopftuchverbot

Der Präsident der Kultusministerkonferenz, Alexander Lorz, sieht das von der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung erwogene Kopftuchverbot in Grundschulen kritisch. «Wenn sich Eltern auf die Fr... » mehr

Bundestag

16.05.2019

Deutschland & Welt

Opposition kritisiert geplante Abschiebe-Verschärfungen

Asylbewerber, die keinen Schutz in Deutschland bekommen, müssen gehen. In der Praxis scheitert das häufig, an Problemen mit den Herkunftsländern oder zum Beispiel an Gesundheitsproblemen. Innenministe... » mehr

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