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RECHTSSTREITS

Einer der Welpen der sich in Obhut des Tierheims Wunsiedel befindet. Foto: pr.

01.04.2020

Fichtelgebirge

Heftige Kritik vom Tierschutzbund: Tierschützer rücken Welpen nicht raus

Die Mitarbeiter des Wunsiedler Tierheims haben die Hunde aufgepäppelt. Sie stammen aus einem illegalen Transport und sollten zurück zum Züchter. » mehr

Bayer

31.03.2020

Wirtschaft

Bayer akzeptiert Vergleich um Unkrautvernichter

Mit der milliardenschweren Übernahme des US-Saatgutriesen Monsanto hat sich Bayer enorme Rechtsrisiken aufgehalst. In einem Fall gibt es nun eine Einigung mit US-Sammelklägern. Die größte juristische ... » mehr

Bayer in Leverkusen

27.02.2020

Wirtschaft

Bayers Baustelle: Glyphosat-Streit überschattet Bilanz

Bei der Präsentation der Bayer-Jahresbilanz für 2019 geht es nicht nur um die Entwicklung von Umsatz und Gewinn. Wichtig ist für viele Beobachter auch die Frage: Rollt die Klagewelle in den USA wegen ... » mehr

Ex-Ufo-Chef Baublies

19.02.2020

Wirtschaft

Gericht verwirft acht Lufthansa-Kündigungen des Ex-Ufo-Chefs

Die Lufthansa wird den früheren Chef der Kabinengewerkschaft Ufo nicht los. Acht Mal wurde Nico Baublies gekündigt, keine einzige Kündigung hatte vor Gericht Bestand. » mehr

Teilerfolg für Amazon-Chef Bezos

14.02.2020

Computer

Gericht stoppt Pentagon-Auftrag an Microsoft vorläufig

Im erbitterten Streit um einen Milliarden Dollar schweren Auftrag des Pentagon kann Amazon-Chef Jeff Bezos gegen seinen Rivalen Microsoft einen Teilerfolg verbuchen. » mehr

Automobilzulieferer Prevent

05.02.2020

Wirtschaft

VW erzielt Teilerfolg im Rechtsstreit mit Prevent

Oberlandesgericht wirft Zulieferer Erpressung des Autoriesen vor und billigt außerordentliche Kündigung des Liefervertrages durch Volkswagen. Anders sieht es aber bei Audi aus. » mehr

Weil der Winter so mild ist, laufen bereits jetzt Nacharbeiten am neuen Hochwasserbecken. Foto: Patrick Findeiß

28.01.2020

Münchberg

Die letzten Schritte bis zur Trasse

Der Lückenschluss der Südumgehung Münchberg startet in die finale Phase. Zwei Brücken, ein neuer Kreisverkehr und viele Erdarbeiten liegen noch vor der Freigabe 2021. » mehr

Es gibt zwar einige Baustellen im oberfränkischen Handwerk. Insgesamt zeigt sich die Führungsspitze der Handwerkskammer aber optimistisch: Geschäftsführer Rainer Beck, Präsident Thomas Zimmer, die beiden Vizepräsidenten Harald Sattler und Matthias Graßmann, Hauptgeschäftsführer Thomas Koller und Geschäftsführer Bernhard Sauer (von links). Foto: Stefan Dörfler

22.01.2020

Wirtschaft

Eine Karriere will geplant sein

Der Wirtschaftszweig hat in Oberfranken seinen Umsatz 2019 um vier Prozent auf 8,1 Milliarden Euro gesteigert. Beim Thema Personal möchte die Handwerkskammer ein neues Kapitel aufschlagen. » mehr

Bewertungen auf Yelp

14.01.2020

Computer

Yelp darf bei Online-Bewertungen Auswahl treffen

Ob Restaurant, Lieferservice oder Friseur - für alles gibt es Bewertungen im Internet. Eine Betreiberin von Fitnessstudios fühlt sich durch die Auswahl des Portals Yelp benachteiligt. Durchsetzen kann... » mehr

Bilfinger

05.01.2020

Wirtschaft

Bilfinger und Chefermittlerin wollen sich gütlich einigen

Der Industriedienstleister Bilfinger und seine frühere Chefermittlerin in Sachen Korruption wollen ihren langen Rechtsstreit erneut außergerichtlich beilegen. » mehr

Lucas Flöther

27.12.2019

Wirtschaft

Air Berlin muss aus alter Zentrale raus

Seit Jahren fliegt Air Berlin nicht mehr, doch das Unternehmen existiert - und residierte bisher weiterhin in der alten Zentrale in Berlin. Das ändert sich jetzt. » mehr

Gazprom

26.12.2019

Wirtschaft

Russland und Ukraine arbeiten weiter an Gastransitvertrag

Grundsätzlich haben sich Russland und die Ukraine über den Transit von Gas nach Europa geeinigt. Nun wird am Vertragswerk gefeilt, das morgen fertig sein soll. » mehr

Mieterhöhungen

21.12.2019

Wirtschaft

Mieterhöhungen landen immer häufiger vor Gericht

Für Mieter wird das Wohnen in zahlreichen Städten seit Jahren teurer. Doch viele wollen eine Erhöhung nicht einfach schlucken. Gut für Anwälte. » mehr

Heribert Schwan

11.12.2019

Brennpunkte

Teilerfolg für Kohl-Witwe im Streit mit Ghostwriter

Die Witwe des früheren Bundeskanzlers Helmut Kohl hat im Rechtsstreit gegen dessen Ghostwriter einen neuen Teilerfolg erzielt. Der Autor Heribert Schwan darf zahlreiche weitere Textpassagen aus seinem... » mehr

Werder-Präsident

03.12.2019

Sport

Keine Solidarität bei Polizeikosten - Werder droht mit Klage

Werder Bremen muss die Polizeikosten bei Hochrisikospielen vollumfänglich selbst tragen. Die Erst- und Zweitligavereine schmettern einen Antrag der Hanseaten auf eine Umlage auf alle Clubs ab. Werder ... » mehr

Werder-Präsident

03.12.2019

Sport

Keine Solidarität bei Polizeikosten - Werder droht mit Klage

Werder Bremen muss die Polizeikosten bei Hochrisikospielen vollumfänglich selbst tragen. Die Erst- und Zweitligavereine schmettern einen Antrag der Hanseaten auf eine Umlage auf alle Clubs ab. Werder ... » mehr

20.11.2019

Hof

Streit ums Regenwasser

Weil er keine Gebühren zahlen will, zieht ein Hofer vor Gericht. Am Ende stellt sich heraus, dass er es versäumt hat, im Rathaus seine Akten vorzulegen. » mehr

Gustl Mollath

12.11.2019

Oberfranken

Rechtsstreit beendet: Mollath bekommt 600.000 Euro

Fall Mollath: Mehr als sechs Jahre nach seiner Entlassung aus der Psychiatrie erhält Deutschlands bekanntestes Justizopfer Geld für 2747 verlorene Tage und Nächte. Damit ist der Rechtsstreit beendet. » mehr

Gustl Mollath

12.11.2019

Deutschland & Welt

Gütliche Einigung zwischen Justizopfer Mollath und Bayern

Fall Mollath: Mehr als sechs Jahre nach seiner Entlassung aus der Psychiatrie erhält Deutschlands bekanntestes Justizopfer Geld für 2747 verlorene Tage und Nächte. Damit ist der Rechtsstreit beendet. » mehr

Johnny Depp

31.10.2019

Deutschland & Welt

Johnny Depp legt langen Rechtsstreit mit Ex-Anwalt bei

Vor 20 Jahren wurde der Vertrag per Handschlag besiegelt. Jahre später kommt es zum Streit vor Gericht. Nun ist die Auseinandersetzung zwischen Johnny Depp und seinem ehemaligem Anwalt beigelegt. » mehr

Rechnung immer begleichen

01.10.2019

Geld & Recht

Welches Recht haben Verbraucher im Restaurant?

Gastronomen ärgern sich, wenn reservierte Tische leer bleiben - zurecht. Manche Restaurants fordern dafür allerdings Strafen. Ist das zulässig? Antworten auf Rechtsfragen rund um den Restaurantbesuch. » mehr

17.09.2019

Deutschland & Welt

Beispielloser Rechtsstreit um Parlamentspause in London

Von Protesten begleitet hat vor dem obersten britischen Gericht die Anhörung zu der von Premierminister Boris Johnson auferlegten Zwangspause des Parlaments begonnen. Elf Richter des Supreme Court müs... » mehr

Brexit

17.09.2019

Deutschland & Welt

Rechtsstreit um Parlamentspause: Was darf Boris Johnson?

Hat Boris Johnson mit der vorübergehenden Schließung des Parlaments gegen die Verfassung verstoßen und die Queen belogen? Vor dem Gebäude des Supreme Court in London versammeln sich Demonstranten, die... » mehr

Streitwert vor Gericht

11.09.2019

dpa

Wenn Wohneigentümer über die Jahresabrechnung streiten

Stimmt die Jahresabrechnung der Verwaltung? Diese Frage kann auch mal vor Gericht landen. Wohneigentümer können dabei vorab steuern, wie teuer der Prozess wird. » mehr

Klage ohne Kostenrisiko

01.10.2019

Geld & Recht

Mit Legal Techs Ansprüche geltend machen

Es gibt Unternehmen, die sich im Internet auf bestimmte Rechtsprobleme spezialisiert haben. Kosten verlangen Legal Techs nur bei Erfolg. Was machen sie anders als klassische Anwälte? » mehr

Polizeikosten

10.09.2019

Überregional

DFL begleicht Bremer Gebührenbescheide - Werder muss zahlen

Die Deutsche Fußball Liga bezahlt - wenn auch mehr als widerwillig - erstmals Gebühren an das Bundesland Bremen. Es geht um Mehrkosten für Polizeieinsätze bei Hochrisikospielen. Bremen sieht den Anfan... » mehr

Rechtliche Beratung

01.10.2019

Geld & Recht

Recht bekommen hat seinen Preis

Einen Anwalt einschalten, Klage erheben: Rechtsstreite sind teurer geworden. Doch der Staat hilft, wenn man sich dies finanziell nicht leisten kann - und die Versicherungswirtschaft bietet Abhilfe. » mehr

Bräustüberl Tegernsee

27.08.2019

Deutschland & Welt

Prozess gegen Google abgesagt: Bräustüberl feiert Sieg

Der Rechtsstreit zwischen dem Herzoglichen Bräustüberl Tegernsee und Google um Internetangaben zu Wartezeiten ist zunächst beigelegt. » mehr

Der Blick von oben zeigt, dass die beiden Brückenbauwerke für die Südumgehung schon in die Höhe gewachsen sind. Vorne ist die neue Bahnüberführung zu sehen. Die beiden Widerlager sind bereits betoniert. Weiter hinten im Bild: Die neue Brücke über die Pulschnitz.

16.07.2019

Region

Siedlungsreste an der Pulschnitz?

Der Brückenbau für die Südumgehung läuft. Doch bevor die Trasse entstehen kann, muss der Grundstückskauf klappen. Im Herbst untersuchen zudem Experten den Boden. » mehr

Kathrin Küfner, links, und Astrid Gerstacker-Brunne inmitten ihrer Ziegenherde. Der Nachbarschaftsstreit schwelt weiter.

04.07.2019

Region

Der Zickenkrieg schwelt weiter

Kein Ende des Ziegenbock-Streites in Pechgraben ist in Sicht. Zwar verkauft der Dorfladen schon seinen Ziegenkäse, aber beide zerstrittenen Nachbarn klagen weiter. » mehr

Burg Rheinfels

25.06.2019

Deutschland & Welt

Prinz von Preußen bekommt Burg Rheinfels nicht zurück

Der Ururenkel des letzten deutschen Kaisers greift nach einer der malerischsten Ruinen am Rhein - vergeblich. Ein Gericht verneint seine Besitzansprüche. Vor Ort bricht Freude aus. Der bizarre Rechtss... » mehr

Adidas

19.06.2019

Deutschland & Welt

Adidas verliert Rechtsstreit um Drei-Streifen-Marke

Die drei Streifen von Adidas werden europaweit erkannt - findet das Unternehmen selbst. Das EU-Gericht sprach einer sehr allgemeinen Variante nun aber das Markenrecht ab. » mehr

PKW-Maut in Deutschland

18.06.2019

Topthemen

Triumph oder Totalschaden für die Maut?

Nimmt die heiß umkämpfte Pkw-Maut in Deutschland nach schier endlosem Streit die letzte juristische Hürde? Dazu haben jetzt die obersten europäischen Richter das Wort. Von ihrem Urteil hängt viel ab. » mehr

Gustl Mollath

14.06.2019

Oberfranken

Fall Mollath - Entscheidung um Entschädigung vertagt

Bayerns wohl bekanntestes Justizopfer fordert vom Freistaat 1,8 Millionen Euro. Der bietet ihm hingegen nur 68.675 Euro. Ein Versuch des Vergleichs ist nun gescheitert. » mehr

10.06.2019

Deutschland & Welt

Kim Dotcom wehrt sich gegen Auslieferung in USA 

Der jahrelange Rechtsstreit um eine Auslieferung des deutschen Internet-Unternehmers Kim Dotcom an die USA ist in die vermutlich entscheidende Phase gegangen. Vor Neuseelands Oberstem Gerichtshof in W... » mehr

10.06.2019

Deutschland & Welt

Kim Dotcom wehrt sich gegen Auslieferung an die USA 

Der jahrelange Rechtsstreit um eine Auslieferung des deutschen Internet-Unternehmers Kim Dotcom an die USA geht heute in die vermutlich entscheidende Phase. Vor Neuseelands Oberstem Gerichtshof in Wel... » mehr

Autec-Chef Kurt Hesse

06.06.2019

Deutschland & Welt

Porsche verliert Rechtsstreit um Design des 911ers

Über Geschmack lässt sich streiten, über Geschmacksmuster allerdings auch. Zwei Modellauto-Hersteller ringen mit Autokonzernen um Designrechte und Lizenzen - mit unterschiedlichem Erfolg. » mehr

Hotel Schloss Rheinfels

23.05.2019

Deutschland & Welt

Dämpfer für Hohenzollern-Chef im Streit um Burg Rheinfels

Eine malerische Ruine hoch über dem Rhein gehört seit fast 100 Jahren dem Städtchen St. Goar. Plötzlich hat der Ururenkel des letzten deutschen Kaisers Besitzansprüche angemeldet. » mehr

Check24

06.05.2019

Deutschland & Welt

Check24 verliert Rechtsstreit gegen HUK Coburg

Der Onlinemakler Check24 befeuert zum eigenen finanziellen Vorteil den Konkurrenzkampf in der Kfz-Versicherung - was den Marktführer HUK Coburg ärgert. Die zwei Firmen streiten nicht nur mit Worten. » mehr

Vergleichsportal Check24

06.05.2019

Oberfranken

Check24 verliert Rechtsstreit gegen HUK Coburg

Der Onlinemakler Check24 befeuert zum eigenen finanziellen Vorteil den Konkurrenzkampf in der Kfz-Versicherung - was den Marktführer HUK Coburg ärgert. Die zwei Firmen streiten nicht nur mit Worten. » mehr

Elon Musk

27.04.2019

Deutschland & Welt

Rechtsstreit um Tweets: Musk und Börsenaufsicht einigen sich

Seine Tweets haben Elon Musk mehrfach Ärger mit der US-Börsenaufsicht SEC eingebrockt. Jetzt soll der Tesla-Chef eine lange Liste von Themen bekommen, zu denen er sich jegliche Kommunikation vorab fre... » mehr

Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH), und der von ihm vertretene Verband stehen mit Abmahnungen immer wieder in der Kritik. Deren Praxis ist nun ein Fall für den BGH. Foto: Jens Büttner/ZB/dpa

25.04.2019

FP/NP

Anwalt der Bürger oder Abmahnverein?

Mit ihrem Kampf für Diesel-Fahrverbote hat sich die Deutsche Umwelthilfe nicht nur Freunde gemacht. Nun steht der Verein vor dem Bundesgerichtshof. » mehr

Facebook

11.04.2019

Deutschland & Welt

Klage gegen Facebook: BGH wartet EuGH-Entscheidung ab

Eine Datenschutz-Klage gegen Facebook wird zur Feuerprobe für die Verbraucherzentralen. In dem Verfahren ist die grundsätzliche Frage aufgetaucht, ob Verbraucherverbände bei Datenschutz-Verstößen über... » mehr

Die Kulmbacher Kinder bringt Pumuckl auch heute noch genauso zum Lachen wie einst schon ihre Eltern und Großeltern.	Foto: Gabriele Fölsche

28.03.2019

Region

Der Pumuckl ist wieder da

Nach jahrelangem Rechtsstreit kehrt der Kobold im April ins Fernsehen zurück. Die Bücher von seinen Abenteuern sind in Kulmbach heute noch so beliebt wie einst. » mehr

23.03.2019

Deutschland & Welt

Bremen sieht Fußball Liga bei Polizeikosten in der Pflicht

Im Rechtsstreit mit der Deutschen Fußball Liga hat Bremens Innensenator Ulrich Mäurer seine Forderungen bekräftigt. Bremen will, dass sich die DFL bei Hochrisikospielen an den Kosten für Polizeieinsät... » mehr

Reinhard Rauball

21.03.2019

Überregional

DFL-Chef: Urteil über Polizeikosten geht über Fußball hinaus

Die Bedeutung der bevorstehenden Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Beteiligung von Vereinen und der Deutschen Fußball Liga an den Polizeikosten bei Fußballspielen geht nach Ansicht von DF... » mehr

Für ihr besonderes Ganztagskonzept wird die Obere Schule in Kulmbach hoch gelobt. Die Eltern, die ihre Kinder dort zur Schule schicken, stehen hinter den zusätzlichen Angeboten. Eine Klage von fünf Eltern, deren Kinder die Schule schon seit Jahren gar nicht mehr besuchen, beschäftigt nun schon seit Langem verschiedenste Gerichte. Ein Ende des Rechtsstreit ist noch nicht absehbar. Foto: Melitta Burger

20.03.2019

Region

Prozess ums Elterngeld geht weiter

Für die Kläger geht es um jeweils 200 Euro. Trotzdem sind mit dem Rechtsstreit um das Elterngeld an der Oberen Schule nun schon drei Gerichte befasst. Das Ende bleibt noch offen. » mehr

Öffentliches WLAN

07.03.2019

Deutschland & Welt

BGH beendet langen Rechtsstreit um Störerhaftung

Ein jahrelanger Rechtsstreit des Netzaktivisten Tobias McFadden für freies WLAN in Deutschland ist zu Ende. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe wies am Donnerstag die Revision des Musikkonzerns S... » mehr

Dunkle Wolken über der Baustelle zur Hof-Galerie. Wann hier die Bagger rollen, bleibt unklar.	Foto: Uwe von Dorn

Aktualisiert am 06.03.2019

Region

Hof-Galerie: Investor äußert sich zum Streit mit Edeka

Die Bagger könnten längst rollen. Stattdessen herrscht auf der Hof-Galerie Baustelle weiterhin Stillstand. Ein maßgeblicher Grund dafür sind Unstimmigkeiten zwischen dem Investor, der Luxembourg Inves... » mehr

Amazon Dash Button

01.03.2019

Deutschland & Welt

Amazon schafft «Dash»-Bestellknöpfe weltweit ab

Während in Deutschland der Streit um Amazons WLAN-Bestellknöpfe noch nicht ausgefochten ist, schafft der Online-Händler sie weltweit ab. Die virtuelle Version auf Handy oder PC bleibt - und inzwischen... » mehr

Rauchen

25.02.2019

Leseranwalt

Die Sache mit dem Glimmstängel

Nicht nur der jahrelange Rechtsstreit, den der kettenrauchende Rentner Friedhelm A. führte, brachte Raucher in Rage. Darf man in einer Mietwohnung rauchen? Rauchen in der Wohnung ist erlaubt und vom v... » mehr

26.02.2019

Deutschland & Welt

EuGH: Kein EU-Bio-Logo für Halal-Fleisch

Fleisch von Tieren, die ohne vorherige Betäubung rituell geschlachtet wurden, darf nach einem Urteil des obersten EU-Gerichts nicht mit dem EU-Bio-Gütesiegel gekennzeichnet werden. » mehr

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