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RECHTSSTREITS

Der Blick von oben zeigt, dass die beiden Brückenbauwerke für die Südumgehung schon in die Höhe gewachsen sind. Vorne ist die neue Bahnüberführung zu sehen. Die beiden Widerlager sind bereits betoniert. Weiter hinten im Bild: Die neue Brücke über die Pulschnitz.

16.07.2019

Münchberg

Siedlungsreste an der Pulschnitz?

Der Brückenbau für die Südumgehung läuft. Doch bevor die Trasse entstehen kann, muss der Grundstückskauf klappen. Im Herbst untersuchen zudem Experten den Boden. » mehr

Kathrin Küfner, links, und Astrid Gerstacker-Brunne inmitten ihrer Ziegenherde. Der Nachbarschaftsstreit schwelt weiter.

04.07.2019

Kulmbach

Der Zickenkrieg schwelt weiter

Kein Ende des Ziegenbock-Streites in Pechgraben ist in Sicht. Zwar verkauft der Dorfladen schon seinen Ziegenkäse, aber beide zerstrittenen Nachbarn klagen weiter. » mehr

Burg Rheinfels

25.06.2019

Boulevard

Prinz von Preußen bekommt Burg Rheinfels nicht zurück

Der Ururenkel des letzten deutschen Kaisers greift nach einer der malerischsten Ruinen am Rhein - vergeblich. Ein Gericht verneint seine Besitzansprüche. Vor Ort bricht Freude aus. Der bizarre Rechtss... » mehr

Adidas

19.06.2019

Wirtschaft

Adidas verliert Rechtsstreit um Drei-Streifen-Marke

Die drei Streifen von Adidas werden europaweit erkannt - findet das Unternehmen selbst. Das EU-Gericht sprach einer sehr allgemeinen Variante nun aber das Markenrecht ab. » mehr

PKW-Maut in Deutschland

18.06.2019

Hintergründe

Triumph oder Totalschaden für die Maut?

Nimmt die heiß umkämpfte Pkw-Maut in Deutschland nach schier endlosem Streit die letzte juristische Hürde? Dazu haben jetzt die obersten europäischen Richter das Wort. Von ihrem Urteil hängt viel ab. » mehr

Gustl Mollath

14.06.2019

Oberfranken

Fall Mollath - Entscheidung um Entschädigung vertagt

Bayerns wohl bekanntestes Justizopfer fordert vom Freistaat 1,8 Millionen Euro. Der bietet ihm hingegen nur 68.675 Euro. Ein Versuch des Vergleichs ist nun gescheitert. » mehr

10.06.2019

Deutschland & Welt

Kim Dotcom wehrt sich gegen Auslieferung in USA 

Der jahrelange Rechtsstreit um eine Auslieferung des deutschen Internet-Unternehmers Kim Dotcom an die USA ist in die vermutlich entscheidende Phase gegangen. Vor Neuseelands Oberstem Gerichtshof in W... » mehr

10.06.2019

Deutschland & Welt

Kim Dotcom wehrt sich gegen Auslieferung an die USA 

Der jahrelange Rechtsstreit um eine Auslieferung des deutschen Internet-Unternehmers Kim Dotcom an die USA geht heute in die vermutlich entscheidende Phase. Vor Neuseelands Oberstem Gerichtshof in Wel... » mehr

Autec-Chef Kurt Hesse

06.06.2019

Deutschland & Welt

Porsche verliert Rechtsstreit um Design des 911ers

Über Geschmack lässt sich streiten, über Geschmacksmuster allerdings auch. Zwei Modellauto-Hersteller ringen mit Autokonzernen um Designrechte und Lizenzen - mit unterschiedlichem Erfolg. » mehr

Burg Rheinfels

23.05.2019

Deutschland & Welt

Dämpfer für Hohenzollern-Chef im Streit um Burg Rheinfels

Eine malerische Ruine hoch über dem Rhein gehört seit fast 100 Jahren dem Städtchen St. Goar. Plötzlich hat der Ururenkel des letzten deutschen Kaisers Besitzansprüche angemeldet. » mehr

Check24

06.05.2019

Deutschland & Welt

Check24 verliert Rechtsstreit gegen HUK Coburg

Der Onlinemakler Check24 befeuert zum eigenen finanziellen Vorteil den Konkurrenzkampf in der Kfz-Versicherung - was den Marktführer HUK Coburg ärgert. Die zwei Firmen streiten nicht nur mit Worten. » mehr

Vergleichsportal Check24

06.05.2019

Oberfranken

Check24 verliert Rechtsstreit gegen HUK Coburg

Der Onlinemakler Check24 befeuert zum eigenen finanziellen Vorteil den Konkurrenzkampf in der Kfz-Versicherung - was den Marktführer HUK Coburg ärgert. Die zwei Firmen streiten nicht nur mit Worten. » mehr

Elon Musk

27.04.2019

Deutschland & Welt

Rechtsstreit um Tweets: Musk und Börsenaufsicht einigen sich

Seine Tweets haben Elon Musk mehrfach Ärger mit der US-Börsenaufsicht SEC eingebrockt. Jetzt soll der Tesla-Chef eine lange Liste von Themen bekommen, zu denen er sich jegliche Kommunikation vorab fre... » mehr

Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH), und der von ihm vertretene Verband stehen mit Abmahnungen immer wieder in der Kritik. Deren Praxis ist nun ein Fall für den BGH. Foto: Jens Büttner/ZB/dpa

25.04.2019

FP/NP

Anwalt der Bürger oder Abmahnverein?

Mit ihrem Kampf für Diesel-Fahrverbote hat sich die Deutsche Umwelthilfe nicht nur Freunde gemacht. Nun steht der Verein vor dem Bundesgerichtshof. » mehr

Facebook

11.04.2019

Deutschland & Welt

Klage gegen Facebook: BGH wartet EuGH-Entscheidung ab

Eine Datenschutz-Klage gegen Facebook wird zur Feuerprobe für die Verbraucherzentralen. In dem Verfahren ist die grundsätzliche Frage aufgetaucht, ob Verbraucherverbände bei Datenschutz-Verstößen über... » mehr

Die Kulmbacher Kinder bringt Pumuckl auch heute noch genauso zum Lachen wie einst schon ihre Eltern und Großeltern.	Foto: Gabriele Fölsche

28.03.2019

Region

Der Pumuckl ist wieder da

Nach jahrelangem Rechtsstreit kehrt der Kobold im April ins Fernsehen zurück. Die Bücher von seinen Abenteuern sind in Kulmbach heute noch so beliebt wie einst. » mehr

23.03.2019

Deutschland & Welt

Bremen sieht Fußball Liga bei Polizeikosten in der Pflicht

Im Rechtsstreit mit der Deutschen Fußball Liga hat Bremens Innensenator Ulrich Mäurer seine Forderungen bekräftigt. Bremen will, dass sich die DFL bei Hochrisikospielen an den Kosten für Polizeieinsät... » mehr

Reinhard Rauball

21.03.2019

Überregional

DFL-Chef: Urteil über Polizeikosten geht über Fußball hinaus

Die Bedeutung der bevorstehenden Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Beteiligung von Vereinen und der Deutschen Fußball Liga an den Polizeikosten bei Fußballspielen geht nach Ansicht von DF... » mehr

Für ihr besonderes Ganztagskonzept wird die Obere Schule in Kulmbach hoch gelobt. Die Eltern, die ihre Kinder dort zur Schule schicken, stehen hinter den zusätzlichen Angeboten. Eine Klage von fünf Eltern, deren Kinder die Schule schon seit Jahren gar nicht mehr besuchen, beschäftigt nun schon seit Langem verschiedenste Gerichte. Ein Ende des Rechtsstreit ist noch nicht absehbar. Foto: Melitta Burger

20.03.2019

Region

Prozess ums Elterngeld geht weiter

Für die Kläger geht es um jeweils 200 Euro. Trotzdem sind mit dem Rechtsstreit um das Elterngeld an der Oberen Schule nun schon drei Gerichte befasst. Das Ende bleibt noch offen. » mehr

Öffentliches WLAN

07.03.2019

Deutschland & Welt

BGH beendet langen Rechtsstreit um Störerhaftung

Ein jahrelanger Rechtsstreit des Netzaktivisten Tobias McFadden für freies WLAN in Deutschland ist zu Ende. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe wies am Donnerstag die Revision des Musikkonzerns S... » mehr

Dunkle Wolken über der Baustelle zur Hof-Galerie. Wann hier die Bagger rollen, bleibt unklar.	Foto: Uwe von Dorn

Aktualisiert am 06.03.2019

Region

Hof-Galerie: Investor äußert sich zum Streit mit Edeka

Die Bagger könnten längst rollen. Stattdessen herrscht auf der Hof-Galerie Baustelle weiterhin Stillstand. Ein maßgeblicher Grund dafür sind Unstimmigkeiten zwischen dem Investor, der Luxembourg Inves... » mehr

Amazon Dash Button

01.03.2019

Deutschland & Welt

Amazon schafft «Dash»-Bestellknöpfe weltweit ab

Während in Deutschland der Streit um Amazons WLAN-Bestellknöpfe noch nicht ausgefochten ist, schafft der Online-Händler sie weltweit ab. Die virtuelle Version auf Handy oder PC bleibt - und inzwischen... » mehr

Rauchen

25.02.2019

Leseranwalt

Die Sache mit dem Glimmstängel

Nicht nur der jahrelange Rechtsstreit, den der kettenrauchende Rentner Friedhelm A. führte, brachte Raucher in Rage. Darf man in einer Mietwohnung rauchen? Rauchen in der Wohnung ist erlaubt und vom v... » mehr

26.02.2019

Deutschland & Welt

EuGH: Kein EU-Bio-Logo für Halal-Fleisch

Fleisch von Tieren, die ohne vorherige Betäubung rituell geschlachtet wurden, darf nach einem Urteil des obersten EU-Gerichts nicht mit dem EU-Bio-Gütesiegel gekennzeichnet werden. » mehr

13.02.2019

Deutschland & Welt

Drogeriekette dm unterliegt im Rechtsstreit mit Alnatura

Die Drogeriekette dm hat im Streit mit dem Bio-Händler Alnatura eine juristische Niederlage erlitten. Das Frankfurter Oberlandesgericht entschied, dass dm zwei Millionen Euro an Alnatura zahlen muss. » mehr

Streit um Whisky-Namen

07.02.2019

Deutschland & Welt

Whisky aus Schwaben darf nicht «Glen Buchenbach» heißen

Nach mehr als fünf Jahren Rechtsstreit haben die Schotten über die Schwaben gesiegt. Whisky mit dem Namen «Glen» darf nur aus den Highlands kommen. Doch vielleicht ist das letzte Wort nicht gesprochen... » mehr

Zwei Hände

04.02.2019

Leseranwalt

Die Sache mit der Heimpflege

Eine Berichterstattung über einen Rechtsstreit um die richtige Pflege in einem Seniorenheim - veröffentlicht in einem Teil unserer Auflage - hat eine Leserin aufhorchen lassen. » mehr

Cannabis-Blüten

28.01.2019

Deutschland & Welt

Bund plant erste Ernte von medizinischem Cannabis für 2020

Die Bemühungen für den Anbau von medizinischem Cannabis in Deutschland kommen weiter nur langsam voran. 79 Unternehmen hätten in der laufenden Ausschreibung Angebote abgegeben, teilte das Bundesinstit... » mehr

Mit einem "Räumungsverkauf" wirbt das Schuhhaus Sesselmann am EKU-Platz. Einmal mehr hat das Geschäft im Untergeschoss des Gebäudes nach dem Regen in der vergangenen Woche unter Wasser gestanden. Foto: Gabriele Fölsche

22.01.2019

Region

Viel Wasser und ein langer Streit

Wenn es regnet, wird es im Schuhhaus Sesselmann immer wieder nass. Doch auch nach Jahren ist es noch nicht zu einer Einigung zwischen Eigentümer und der Stadt gekommen. » mehr

Immendorffs Affen

08.01.2019

Deutschland & Welt

Immendorff-Affen gehörten Schweizer Galerie

70 Affen-Skulpturen des verstorbenen Künstlers Jörg Immendorff haben die Justiz lange beschäftigt. Nun ist in dem millionenschweren Rechtsstreit die Entscheidung ergangen. » mehr

Qualcomm

04.01.2019

dpa

Verkaufsverbot für iPhone-Modelle in Deutschland

Der Chipkonzern Qualcomm hat in seinem Konflikt mit Apple gut 1,3 Milliarden Euro aufgetrieben, um ein Verkaufsverbot für ältere iPhone-Modelle in Deutschland durchzusetzen. Jetzt dürfte ein Streit üb... » mehr

Geburtshaus von Adolf Hitler

27.12.2018

Deutschland & Welt

Juristischer Zank um Geburtshaus von Hitler

Auch nach der Enteignung der Besitzerin des Hitler-Hauses ist die Zukunft des Gebäudes im österreichischen Braunau unklar. Demnächst wird ein Urteil zum Wert der Immobilie erwartet. Ein erster Schritt... » mehr

Kläger

17.12.2018

Deutschland & Welt

Ex-Bürgermeister gibt jahrelangen Streit mit Google auf

Ein ehemaliger Dorfbürgermeister aus Baden-Württemberg hat einen jahrelangen juristischen Streit gegen Google am Mittwoch aufgegeben. » mehr

Interview: mit dem Wirsberger Bürgermeister Hermann Anselstetter

10.12.2018

Region

"Ein ,Weiter so!' kann es nicht geben"

Hermann Anselstetter macht im Zweckverband der Schorgasttalgemeinden Druck. Er fordert konsequentes Handeln in Sachen "Abwasserfiasko". » mehr

Seit Jahren versucht die Stadt Hof, das Gebäude, in dem einst das "Petit Paris" untergebracht war, zu erwerben. Foto: Uwe von Dorn

14.11.2018

Region

Rechtsstreit ums Petit Paris

Die Stadt beauftragt einen Wertgutachter, der Eigentümer legt Rechtsmittel ein: Das Gebäude in der Landwehrstraße sorgt weiterhin für Disput. » mehr

Volkswagen

02.11.2018

Deutschland & Welt

Broadcom will in Patentklagen eine Milliarde Dollar von VW

Der Chipkonzern Broadcom will mit Patentklagen Geld vom Volkswagen-Konzern erstreiten. Das Unternehmen habe Klagen im Zusammenhang mit Vorwürfen zu patentrechtlichen Fragen eingereicht, bestätigte ein... » mehr

Trompeten-Streit

26.10.2018

dpa

Trompete im Reihenhaus - Musik darf Nachbarn auch mal stören

Das Reihenhaus ist alt, die Schallisolierung nicht optimal. Wenn hier jemand Trompete spielt, kann das den Nachbarn ordentlich nerven. Nach jahrelangem Rechtsstreit haben jetzt die höchsten Zivilricht... » mehr

Claudia Pechstein

03.10.2018

Überregional

Gerichtshof stärkt CAS - Pechstein sieht Erfolg

Seit fast zehn Jahren währt der juristische Kampf von Claudia Pechstein gegen eine einst gegen sie verhängte Sperre. Nun lehnte der Gerichtshof für Menschenrechte ihre Beschwerde ab, spricht ihr aber ... » mehr

Deutsche Bank in Frankfurt

24.09.2018

Deutschland & Welt

Gegen Geldwäsche: Deutsche Bank bekommt Bafin-Aufpasser

Die Deutsche Bank bekommt von der Finanzaufsicht einen Sonderaufpasser verordnet. Er soll darüber wachen, dass Deutschlands größtes Geldhaus Geldwäsche ausreichend bekämpft. » mehr

Terry Gilliam

20.09.2018

Deutschland & Welt

Terry Gilliam: Ohne Humor ist Leben nicht lebenswert

Für Kult-Regisseur Terry Gilliam ist Humor eine der wichtigsten Sachen im Leben. Ohne wird es schwer. » mehr

Die Anschlussstelle für die Umgehung Leimitz kurz vor Jägersruh.	Fotos: Uwe von Dorn/Archiv

13.08.2018

Region

Auf Umwegen zur Umgehung

Der Rechtsstreit ist zu Ende - das bedeutet aber nicht, dass bei Leimitz bald die Bagger rollen können. Die Hauptarbeit im Hofer Rathaus fängt jetzt erst an. » mehr

Betriebskostenabrechnung

31.07.2018

Bauen & Wohnen

Verspätete Betriebskostenabrechnung im Ausnahmefall zulässig

Eigentlich sind die Regeln klar: Die Betriebskostenabrechnung für das Vorjahr muss bis spätestens 31. Dezember des Folgejahres beim Mieter sein. Andernfalls verjähren die Ansprüche. Doch keine Regel o... » mehr

Wenn die Höllental-Hängebrücken kommen, will der Lichtenberger Bürgermeister am Freizeitzentrum kein Besucherzentrum haben - das Areal mit dem Badesee solle vielmehr renaturiert werden und der Erholung dienen. Foto: Sandra Hüttner

23.07.2018

Region

"Genug Zeit für eine saubere Planung"

In Lichtenberg können die Bürger am 16. September ihre Meinung zu den Höllentalbrücken kundtun. Bürgermeister Holger Knüppel rechnet mit einer klaren Entscheidung. » mehr

Im April 2015 gab es das Fernweh-Diner noch - doch der Insolvenzverwalter checkte bereits die Bücher. Die Pleite des Restaurants beschäftigt bis heute die Ermittlungsbehörden. Foto: Archiv

Aktualisiert am 26.06.2018

Region

Rechtsstreit um Diner-Pleite ist zu Ende

Der Insolvenzantrag soll elf Monate zu spät eingegangen sein. Jetzt ist der Prozess gegen zwei der drei Vorstände zu Ende. » mehr

Großmutter mit Enkelkind

19.06.2018

dpa

Oma gilt nicht als «geeignete Tagespflegeperson»

Ein kleiner Junge unter Obhut seiner Oma fällt in einen Pool und ist danach schwerbehindert. Die Großmutter will, dass die gesetzliche Unfallkasse für die Folgen aufkommt. Nach langem Rechtsstreit spr... » mehr

Sowohl der Kronacher, als auch der Kulmbacher Schlachthof sollen neu gebaut werden. Da bietet sich eine Zusammenarbeit geradezu an, findet Landtagsabgeordneter Jürgen Baumgärtner. Noch vor dem Sommer will er eine Lösung präsentieren.	Foto: dpa/Burgi

28.03.2018

Region

Metzger denken über Kooperation nach

Der Kronacher Schlachthof muss dringend saniert oder neugebaut werden - sonst droht ihm das Aus. Nun zieht man auch eine Zusammenarbeit mit Kulmbach in Betracht. Über den Standort ist man sich jedoch ... » mehr

02.02.2018

Region

Dem "Vater" der Oberen Schule platzt der Kragen

Helmuth Breitenfelder hat das Ganztagskonzept sehr wesentlich geprägt. Das Urteil, das jetzt Eltern recht gibt, das vereinbarte Geld nicht zu zahlen, kann er nicht nachvollziehen. » mehr

Jochen Knoop

23.01.2018

dpa

Nach Schulprojekt im Rollstuhl - Versicherung muss zahlen

Seit einem Unfall bei einem Schulprojekt sitzt Jochen Knoop im Rollstuhl. Doch die gesetzliche Versicherung der Schule weigerte sich zu zahlen. Nach fünf Jahren Rechtsstreit fiel das endgültige Urteil... » mehr

Tagesschau-App

21.12.2017

FP

Urteil gegen die "Tagesschau"-App nun rechtskräftig

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Rechtsstreit um die "Tagesschau"-App den Antrag des NDR auf Zulassung der Revision nicht zugelassen. "Das vorangehende Urteil des Oberlandesgerichts Köln wird damit ... » mehr

Gemeinde hat zu lange zugeschaut

15.12.2017

Region

Gemeinde hat zu lange zugeschaut

Der Rechtsstreit um die Kanalgebühren der Färberei Oberfranken landet vor dem Verwaltungsgericht Bayreuth. Das Urteil soll in wenigen Tagen gefällt werden. » mehr

Elvis Presley.	Foto: dpa

01.06.2017

FP

Nachlassverwalter scheitern im Rechtsstreit um Elvis' Millionenerbe

Haben die Erben von Elvis Anspruch auf Vergütungen für Lieder wie "Jailhouse Rock" oder "Hound Dog" in Deutschland? Das Oberlandesgericht München hat nun entschieden. » mehr

Landgericht Saarbrücken

09.05.2017

dpa

Mieter können Schimmel selbst verursachen

In ihrer Wohnung sollten Mieter regelmäßig lüften. Auch heizen sollten sie nicht vergessen. Andernfalls können sie bei Schimmelschäden nicht ihren Vermieter zur Verantwortung ziehen. » mehr

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