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REGIERUNGEN UND REGIERUNGSEINRICHTUNGEN

vor 15 Stunden

Schlaglichter

Beliebtheit von Salvinis rechter Lega wächst weiter

Die rechte Lega von Italiens Innenminister Matteo Salvini gewinnt weiter an Zustimmung. 36,9 Prozent der Befragten beabsichtige, bei der Europawahl für Salvinis Partei zu stimmen, berichtet die Tagesz... » mehr

Theo Waigel

vor 21 Stunden

Bayern

Theo Waigel setzt auf Europafreunde

Rund einen Monat vor der Europawahl sieht der CSU-Ehrenvorsitzende Theo Waigel die Entwicklung gelassen und optimistisch. «Populisten hat es immer gegeben. Auch in den 1950er Jahren. Krisen hat es imm... » mehr

Fahnen

19.04.2019

Brennpunkte

Athen erhebt erneut Reparationsforderungen an Deutschland

Für das Leid und die Schäden im Zweiten Weltkrieg will Athen mit Deutschland über Entschädigungen verhandeln. Die Debatte könnte bis zum Internationalen Gerichtshof in Den Haag gelangen. » mehr

Konflikt in Libyen

19.04.2019

Brennpunkte

Immer mehr Tote bei Kämpfen in Libyen

Die Lage in Libyen war schon vor dem Ausbruch der neuen Eskalation chaotisch. Den einflussreichen internationalen Mächten gelingt es nicht, eine gemeinsame Haltung zu finden. Deutschland ist frustrier... » mehr

Nachrüstsatz

19.04.2019

Wirtschaft

Hardware-Nachrüstungen für Diesel lassen auf sich warten

Erst tobt heftiger Streit um Diesel-Abgas, Fahrverbote, Grenzwerte und vor allem Nachrüstlösungen für Euro-5-Dieselautos. In Städten wie Stuttgart versucht die Regierung die Fahrverbote für diese Auto... » mehr

19.04.2019

Schlaglichter

Malis Regierung tritt geschlossen zurück

Die Regierung des westafrikanischen Krisenlandes Mali unter Ministerpräsident Soumeylou Boubèye Maiga ist zurückgetreten. Präsident Ibrahim Boubacar Keita habe das Rücktrittsgesuch des Regierungschefs... » mehr

Donald Trump

18.04.2019

Hintergründe

448 Seiten, die Bände sprechen über Donald Trump

Fast vier Wochen lang musste die Öffentlichkeit auf Details aus Muellers Bericht warten. Jetzt steht fest: Die Erkenntnisse des Sonderermittlers haben es in sich. Donald Trump sieht das anders. » mehr

Homeoffice

19.04.2019

Wirtschaft

Auch Heimarbeit kann krank machen - ILO verlangt Schutz

Wer morgens nicht ins Büro muss, sondern vom Sofa aus arbeiten kann, findet das meist sehr angenehm. Dabei birgt Heimarbeit auch Risiken für die Gesundheit. » mehr

Textilfabrik in Bangladesch

18.04.2019

Wirtschaft

Industrie: Lieferketten-Gesetz gefährdet Existenz von Firmen

Kinderarbeit, Hungerlöhne - am Anfang weltweiter Lieferketten stehen oft unwürdige Arbeitsbedingungen. Minister Müller will deutsche Unternehmen notfalls gesetzlich zu Mindeststandards verpflichten. D... » mehr

Russland-Affäre

18.04.2019

Brennpunkte

Trump wollte Russland-Ermittlungen beeinflussen

Fast zwei Jahre arbeitete Sonderermittler im Verborgenen. Ungeduldig wartete ganz Amerika auf seinen Abschlussbericht zur Russland-Affäre. Nun ist der Report öffentlich - zumindest in Teilen. Wird Don... » mehr

Unglücksbus

18.04.2019

Brennpunkte

Busunglück auf Madeira: Versagten die Bremsen?

Staatstrauer in Portugal nach der Bustragödie auf Madeira. Viele Verletzte werden noch behandelt. Urlauber, die leicht verletzt davon kamen, halten ein Bremsversagen für möglich. Die meisten Opfer sol... » mehr

Abschiebung

17.04.2019

Hintergründe

Neue Chancen und ein fast friedlicher Seehofer

Seit der Flüchtlingskrise von 2015 jagt in Sachen Migration eine Gesetzesnovelle die nächste. Jetzt ist es wieder so weit. Es geht um Abschiebungen, Identitätstäuscher und Angebote an fleißige Zuwande... » mehr

17.04.2019

Schlaglichter

Energienotstand in Portugal wegen LKW-Fahrerstreiks

Wegen eines Streiks der Fahrer von Gefahrgut-Lastwagen hat die portugiesische Regierung kurz vor den Osterfeiertagen den Energienotstand ausgerufen. Knapp 2800 Tankstellen im gesamten Land hätten bere... » mehr

Griechenland-Feldzug

18.04.2019

Brennpunkte

Athen stimmt für Reparationsforderungen an Deutschland

Nun ist es amtlich: Griechenland wird von Deutschland Geld für die im Zweiten Weltkrieg erlittenen Schäden fordern. Schon bald sollen entsprechende diplomatische Schritte eingeleitet werden. » mehr

17.04.2019

Schlaglichter

Regierung senkt Konjunkturprognose - Altmaier: «Weckruf»

Die Bundesregierung erwartet ein deutlich schwächeres Wirtschaftswachstum in Deutschland. Sie rechnet in diesem Jahr nur noch mit einem Plus des Bruttoinlandsprodukts von 0,5 Prozent, statt wie bisher... » mehr

Landminenopfer im Jemen

17.04.2019

Topthemen

Trump legt Veto gegen Kongress-Resolution zu Jemen ein

Der US-Kongress wollte ein Ende der amerikanischen Unterstützung für den saudisch geführten Militäreinsatz im Jemen. Aber Donald Trump blockt ab - und stellt sich damit gegen Teile seiner eigenen Part... » mehr

16.04.2019

Schlaglichter

Nicaraguas Regierung entlässt Häftlinge ins Hausarrest

Anlässlich der Osterfeiertage hat die nicaraguanische Regierung 636 Häftlinge aus dem Gefängnis entlassen. Sie dürfen den Rest ihrer Strafen im Hausarrest verbüßen, teilte das Innenministerium mit. Ob... » mehr

16.04.2019

Schlaglichter

Bundesregierung schraubt Konjunkturprognose herunter

Die Bundesregierung will ihre Prognose für das Wachstum der deutschen Wirtschaft deutlich herunterschrauben. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Koalitionskreisen erfuhr, rechnet die Regierung im lauf... » mehr

16.04.2019

Schlaglichter

Neue Friedensgespräche für Syrien in Kasachstan Ende April

Im Ringen um Frieden in Syrien wollen sich die Garantiemächte Russland, Türkei und Iran zu neuen Verhandlungen treffen. Die Gespräche seien für den 25. und 26. April in der kasachischen Hauptstadt Nur... » mehr

Freiwillige Ausreise

17.04.2019

Brennpunkte

Kabinett beschließt strengere Abschiebe-Regeln

Für Ausländer, die abgeschoben werden sollen, könnte es künftig schwieriger werden, sich der angedrohten Rückführung zu entziehen. Verbände, die sich um Integration kümmern, finden, die Regierung setz... » mehr

Protest im Sudan

16.04.2019

Brennpunkte

Tausende demonstrieren im Sudan weiter für zivile Regierung

Das sudanesische Militär signalisiert Kompromissbereitschaft, doch viele Menschen glauben den Generälen nicht. Das Tauziehen um eine zivile Übergangsregierung nach der Entmachtung des autokratischen H... » mehr

15.04.2019

Meinungen

Angeschlagene Sieger

Der Westen - mit seinem demokratischen politischen System und seiner kapitalistischen Wirtschaftsordnung - hat endgültig triumphiert. So zumindest die Lesart mancher kluger Köpfe nach dem Zusammenbruc... » mehr

15.04.2019

Schlaglichter

Neues EU-Urheberrecht endgültig beschlossen

Die heftig umstrittene Reform des EU-Urheberrechts ist endgültig beschlossen. In der letzten Abstimmung zu diesem Gesetz stimmten die EU-Staaten dem Vorhaben mehrheitlich zu. Auch die deutsche Regieru... » mehr

Pompeo in Kolumbien

15.04.2019

Brennpunkte

Pompeo appeliert an Maduro: «Öffnen Sie die Brücke»

Der Machtkampf in Caracas zieht sich in die Länge, da will Washington wenigstens die Verbündeten in der Region auf Linie halten. Nach einer Tour durch Südamerika macht sich der US-Chefdiplomat an der ... » mehr

15.04.2019

Schlaglichter

Sozialdemokraten gewinnen Parlamentswahl in Finnland

Die Sozialdemokraten um ihren Vorsitzenden Antti Rinne haben die Parlamentswahl in Finnland laut vorläufigen Zahlen gewonnen. Die Partei kam nach Auszählung aller Stimmen auf 40 der 200 Sitze im finni... » mehr

Identitätstäuscher sollen länger deutschen Pass verlieren können

14.04.2019

Brennpunkte

Identitätstäuscher sollen zehn Jahre Pass verlieren können

Was geschieht eigentlich, wenn sich herausstellt, dass ein Deutscher vor der Einbürgerung falsche Angaben zu seiner Herkunft gemacht hat? Das hängt vor allem davon ab, wie lange er schon Deutscher ist... » mehr

Parlamentswahl in Finnland

15.04.2019

Brennpunkte

Sozialdemokraten gewinnen Finnen-Wahl hauchdünn

Gleich drei Parteien landen bei der Parlamentswahl im hohen Norden bei 17,0 bis 17,7 Prozent. Mit einem minimalen Vorsprung im Rücken loten die Sozialdemokraten nun ihre Möglichkeiten auf dem Weg zu e... » mehr

14.04.2019

Schlaglichter

Finnen wählen neues Parlament

Die Finnen wählen heute ein neues Parlament. Noch vor Mitternacht soll ein vorläufiges Endergebnis feststehen. Umfragen zufolge gehen die Sozialdemokraten mit ihrem Vorsitzenden Antti Rinne als Favori... » mehr

Europafahne

13.04.2019

Brennpunkte

Geheimdienste: Moskau versucht EU-Wahlkampf zu beeinflussen

Geheimdienste sind überzeugt, dass Russland den Europawahlkampf als Chance zur Destabilisierung der EU sieht. Die Strategie zur Beeinflussung hat sich aber offensichtlich geändert. Aus Moskau kommen z... » mehr

Kim Jong Un

13.04.2019

Brennpunkte

Kim unter Bedingungen zu drittem Treffen mit Trump bereit

Nach dem gescheiterten Gipfel zwischen Nordkorea und den USA herrscht Unsicherheit, wie es mit den Verhandlungen um das nordkoreanische Atomprogramm weitergehen soll. Beide Seiten zeigen sich weiter o... » mehr

13.04.2019

Schlaglichter

Schatzkanzler: May bleibt bis zum Brexit-Abschluss im Amt

Die britische Premierministerin Theresa May bleibt nach den Worten ihres Schatzkanzlers bis zum Abschied Großbritanniens von der EU im Amt. Soviel er wisse habe May nicht die Absicht, das Amt aufzugeb... » mehr

12.04.2019

Schlaglichter

Assange-Unterstützer wollen Auslieferung an USA verhindern

Freunde und Unterstützer von Julian Assange protestieren nach der Festnahme des Wikileaks-Gründers gegen eine mögliche Auslieferung an die USA. Auch der britische Oppositionschef Jeremy Corbyn fordert... » mehr

Flughafen Madrid

12.04.2019

Reisetourismus

Sicherheitspersonal am Flughafen Madrid streikt

Wer mit dem Flieger nach Madrid reist, sollte sich auf längere Wartezeiten und Verspätungen einstellen. Die Gewerkschaft des Sicherheitspersonals hat für den Hauptstadtflughafen zum Streik aufgerufen. » mehr

Julian Assange festgenommen

12.04.2019

Brennpunkte

Assange-Unterstützer wollen Auslieferung an USA verhindern

Julian Assange sitzt vorerst in London im Gefängnis. Erst Anfang Mai soll sich ein Gericht mit seiner möglichen Auslieferung an die USA befassen. Die Anhänger des Wikileaks-Gründers machen bereits mob... » mehr

Unterernährtes Kind

12.04.2019

Brennpunkte

Bund genehmigt Rüstungsexport für Saudi-Arabien

Das ging schnell: Die vor zwei Wochen beschlossene Lockerung des Rüstungsexportstopps für Saudi-Arabien zeigt schon Wirkung. In einem Einzelfall darf wieder geliefert werden. Aber noch eine andere Exp... » mehr

12.04.2019

Schlaglichter

Sudan: Ibn Auf vereidigt - USA für Zivilisten in Regierung

Nach der Absetzung des langjährigen Präsidenten Omar al-Baschir ist sein bisheriger Verteidigungsminister Awad Ibn Auf als Präsident des militärischen Übergangsrates des Sudans vereidigt worden. Der Ü... » mehr

12.04.2019

Schlaglichter

Ex-Berater aus Obama-Administration angeklagt

Als Folge der Russland-Untersuchungen in den USA ist auch ein früherer Berater aus der Administration des damaligen US-Präsidenten Barack Obama ins Visier von Ermittlern geraten. Das US-Justizminister... » mehr

11.04.2019

Schlaglichter

Assange festgenommen - Auslieferung an die USA?

Wikileaks-Gründer Julian Assange ist nach fast sieben Jahren Asyl in der Londoner Botschaft Ecuadors festgenommen worden. Die US-Justiz hat einen Auslieferungsantrag für ihn gestellt, wie die britisch... » mehr

Hillary Clinton

11.04.2019

Brennpunkte

Wikileaks-Gründer Assange in London festgenommen

Fast sieben Jahre lebte Julian Assange in der Botschaft Ecuadors in London, um seiner Festnahme zu entgehen. Nun hat das Land ihn vor die Tür gesetzt - und die britische Polizei schlug umgehend zu. Di... » mehr

Hans-Georg Maaßen

11.04.2019

Brennpunkte

Maaßen sieht Versäumnisse bei Merkels Migrationspolitik

Wegen seines kritischen Blicks auf die Migrationspolitik der Kanzlerin war der damalige Verfassungsschutz-Präsident Maaßen manchen ein Dorn im Auge. Jetzt liefert er eine Art Abrechnung. Ausgerechnet ... » mehr

10.04.2019

Schlaglichter

Rechnungshof wirft Regierung Verschwendung vor

Der Bundesrechnungshof hat der Bundesregierung in weiteren Fällen Verschwendung im Umgang mit Steuergeldern vorgeworfen - dabei steht vor allem die Bundeswehr im Fokus. Dies geht aus Prüfergebnissen h... » mehr

Meerenge von Dover

11.04.2019

Hintergründe

Brexit bis Halloween: Hängepartie statt Chaos

Die EU und Premierministerin May haben sich ein weiteres Mal zusammengerauft: Der Chaos-Brexit am Freitag ist abgewendet - mit einem typischen EU-Kompromiss. Aber wie geht es nun weiter? » mehr

Michelle Bachelet

10.04.2019

Brennpunkte

Bachelet erwägt Besuch in Krisenland Venezuela

Die Versorgung ist desolat, das Land steckt in einer schweren Krise: UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet will Venezuela einen Besuch abstatten, um mit den politischen Akteuren eine Lösung z... » mehr

May und Corbyn

11.04.2019

Topthemen

Brexit aufgeschoben: EU lässt Briten länger bleiben

Die zerstrittenen britischen Politiker bekommen ein halbes Jahr mehr Zeit, einen Brexit-Kompromiss zu schmieden. Ob sie es dieses Mal schaffen? Schon kurz nach dem EU-Sondergipfel gibt es wieder Strei... » mehr

10.04.2019

Schlaglichter

Italien senkt Wachstumsprognose 2019 drastisch

Die italienische Regierung hat für das laufende Jahr ihre Wachstumsprognose drastisch gesenkt. Das Kabinett verabschiedete das sogenannte Wirtschafts- und Finanzdokument, in dem die Finanzziele festge... » mehr

09.04.2019

Schlaglichter

Spaniens Regierung will Oster-Verkehrschaos verhindern

Nach mehreren Streikaufrufen von Gewerkschaften zu Ostern will die spanische Regierung ein im gesamten Land drohendes Verkehrschaos abwenden. Man arbeite daran, dass die geplanten Ausstände des Flugha... » mehr

Christian Ring

09.04.2019

Boulevard

Bilderstreit in Merkels Arbeitszimmer

Neue Wendung im Bilderstreit um Merkels Arbeitszimmer: Nach Ärger um belastete Künstler will die Kanzlerin keine Leihgabe mehr. Wo Nolde hing, bleiben die Wände nun weiß. » mehr

09.04.2019

Oberfranken

Bayerns Minister streben nach Artenschutz

Das Volksbegehren ist formell von der Regierung angenommen. Nun geht es um die Umsetzung. » mehr

Merkel empfängt May

09.04.2019

Topthemen

Brexit und kein Ende? - Die Uhr tickt

Vor dem Brexit-Gipfel am Mittwoch geht Premierministerin May nochmal Klinken putzen in Berlin und Paris, telefoniert mit Kollegen in ganz Europa. Kein Wunder: Für Großbritannien und die EU steht viel ... » mehr

Flaggen

09.04.2019

Deutschland & Welt

Brexit-Aufschub - Merkel hält Termin Ende 2019 für möglich

Die Zeichen verdichten sich: Brüssel dürfte Premierministerin May einen weiteren Aufschub für den EU-Austritt ihres Landes gewähren. Unklar ist allerdings noch, wie lange. » mehr

Parlamentswahl in Israel

10.04.2019

Deutschland & Welt

Sieg für Netanjahu-Lager bei Wahl in Israel

Trotz aller Probleme mit der Justiz geht Netanjahu erneut als Sieger aus der Parlamentswahl in Israel hervor. Seine rechten und religiösen Koalitionspartner wollen ihm zu einer fünften Amtszeit verhel... » mehr

Deutschland sollte Bürger und Unternehmen steuerlich entlasten - diese Forderung erhebt der Bayreuther Ökonom Professor Dr. Volker Ulrich. Fotos: Uni Bayreuth, compuinfoto/Adobe Stock

08.04.2019

FP/NP

"Die Regierung sollte die Steuerlast verringern"

Der Finanzwissenschaftler Professor Volker Ulrich ist mit der deutschen Steuerpolitik nicht zufrieden. Im Interview spricht er auch über Schulden, Zinsen und Investitionen. » mehr

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