REGIERUNGEN UND REGIERUNGSEINRICHTUNGEN

Matteo Salvini

vor 2 Stunden

Brennpunkte

Rom zeigt Brüssel im Schuldenstreit die kalte Schulter

Die Populisten-Regierung lässt den Haushaltsstreit mit der EU weiter eskalieren. Geld sollen keine Sparmaßnahmen, sondern Immobilien des Staates bringen. Die nervösen Märkte wird das wohl kaum beruhig... » mehr

Grünen-Spitze

09.11.2018

Brennpunkte

Grüne wollen Ausbreitung der Rechten in Europa stoppen

Rechtspopulisten haben in Europa Rückenwind. Die Grünen wollen sich damit nicht abfinden. Sie setzen einen optimistischen Europakurs dagegen. » mehr

Während einer Besprechung bei der Regierung von Oberfranken konnten zahlreiche Punkte in der Diskussion ums Untersteinacher Wasser geklärt werden. Vieles ist aber nach wie vor offen geblieben. Foto: dpa

07.11.2018

Kulmbach

Debatte ums Untersteinacher Wasser geht weiter

Untersteinach/Bayreuth - Die Versorgung der Bürger mit Trinkwasser ist Pflichtaufgabe einer jeden Gemeinde. » mehr

Mittelamerikanische Migranten

06.11.2018

Brennpunkte

Mittelamerikanische Staaten wollen gegen Migranten vorgehen

Tausende Menschen fliehen vor Elend und Gewalt in Mittelamerika. US-Präsident Trump machte sich das im Wahlkampf zunutze und warnte vor einer Invasion. Die Staatschefs der Herkunftsländer wollen, dass... » mehr

Giuseppe Conte

05.11.2018

Wirtschaft

Euro-Finanzminister pochen auf neuen Haushaltsplan aus Rom

Mit ihren bisherigen Budgetplänen für 2019 stellt sich die rechts-populistische Regierung in Rom offen gegen europäische Vereinbarungen. Die Euro-Finanzminister setzen nun ein klares Zeichen. » mehr

04.11.2018

Oberfranken

Eckpunkte des neuen Koalitionsvertrags

Die CSU muss drei Ministerien an die Freien Wähler abgeben. Die Regierung will in den nächsten fünf Jahren 42 000 neue Kita-Plätze schaffen. » mehr

Beten

04.11.2018

Deutschland & Welt

Pakistan: Mann von freigesprochener Christin bittet um Asyl

Das Oberste Gericht in Pakistan hat das Todesurteil gegen Asia Bibi aufgehoben. Frei ist die Christin aber noch lange nicht. » mehr

Asia Bibi

03.11.2018

Deutschland & Welt

Streit um Christin: Islamabad knickt vor Islamisten ein

Nachdem eine wegen Blasphemie verurteilte fünffache Mutter nach Jahren in der Todeszelle in Pakistan freigesprochen wurde, kam es zu landesweiten Protesten von Islamisten. Jetzt soll der Fall erneut g... » mehr

28.10.2018

Deutschland & Welt

Grüne wollen wieder an Regierung beteiligt sein

Nach dem starken Zugewinn bei der hessischen Landtagswahl streben die Grünen wieder in die Regierungsverantwortung. «Wir werten das Ergebnis als klaren Auftrag, an der nächsten Regierung beteiligt zu ... » mehr

Syrien-Gipfel

27.10.2018

Deutschland & Welt

Vierer-Gipfel plant Neustart von Friedensprozess für Syrien

Seit mehr als sieben Jahren herrscht in Syrien Bürgerkrieg. Der politische Prozess steht jedoch seit Monaten still. Doch Kanzlerin Merkel hofft, dass er nach dem Syrien-Gipfel wieder an Tempo gewinnt. » mehr

Freie Fahrt: Landrat Oliver Bär (sechster von links) eröffnete mit Politiker-Kollegen und Schönwalder Bürgern den Neubau der Straße zwischen Döbra-Haidengrün und Schönwald.	Foto: Christine Rittweg

26.10.2018

Region

Guter Tag für Schwarzenbach am Wald

Der Neubau der Straße zwischen Schönwald und Döbra-Haidengrün ist fertig. Von der Planung bis zur Eröffnung des Millionenprojekts vergehen fast drei Jahre. » mehr

25.10.2018

FP/NP

Gefährliches Spiel

Wieder mal taucht Fußball-Vokabular in der Politik auf. Die Kommission müsse - wie ein Schiedsrichter - darauf achten, dass die Regeln eingehalten werden, dozierte EU-Währungskommissar Pierre Moscovic... » mehr

EU Haushaltsstreit mit Italien

23.10.2018

Deutschland & Welt

EU-Kommission lässt Italiens Haushaltspläne durchfallen

Das gab es noch nie: Die EU-Kommission weist den italienischen Haushaltsentwurf wegen zu hoher Neuverschuldung zurück. Sie befürchtet Gefahren für die gesamte Eurozone. Die Zeichen stehen auf Sturm. » mehr

Ausreise-Terminal

23.10.2018

Deutschland & Welt

Rekordbrücke zwischen Hongkong und Chinas Festland eröffnet

Das gigantische Brückenprojekt ist nicht nur wegen der hohen Kosten, Verzögerungen, Korruption und tödlicher Unfälle umstritten. Viele Hongkonger wollen gar nicht so nahe an Chinas Festland rücken. » mehr

Flaggen

22.10.2018

Deutschland & Welt

Rom und Brüssel steuern im Schuldenstreit auf Eskalation zu

Italiens populistische Regierung will das Defizit in dem hoch verschuldeten Land nach oben treiben. Einwände aus Brüssel lassen sie offenbar kalt. Nun steht die EU-Kommission vor einer historischen En... » mehr

21.10.2018

Deutschland & Welt

Washington steigt aus Abrüstungsvertrag mit Russland aus

US-Präsident Donald Trump will aus einem wichtigen Abrüstungsvertrag mit Russland aussteigen. Das kündigte er in Nevada an. Es geht um den INF-Vertrag, der es den USA und Russland zum Beispiel untersa... » mehr

Giuseppe Conte

19.10.2018

Deutschland & Welt

Haushaltsstreit zwischen EU und Italien spitzt sich zu

Mit seinen Haushaltsplänen verprellt Italien zusehends die Partner innerhalb der EU. Die Unsicherheit wächst - auch, weil die italienische Krise zunehmend auf andere Märkte überschwappt. In anderen Lä... » mehr

Julian Assange

19.10.2018

Deutschland & Welt

Wikileaks-Gründer Assange klagt gegen Regierung in Ecuador

Das Leben für Julian Assange im ecuadorianischen Botschaftsexil in London wird zunehmend unerträglich. Nun hofft er auf mehr Freiheiten - mithilfe einer Klage. » mehr

Schon kleine Kinder können Beachtliches leisten, wie Judith Kaiser mit ihrer Violine beweist; am Piano Tomoko Cosacchi. Foto: Kaupenjohann

20.10.2018

Region

Forderung nach mehr Förderung

Musikschulen ermöglichen eine Ausbildung für jeden. Während des 41. Bayerischen Musikschultags werden zwei verdiente Mitstreiter ausgezeichnet. » mehr

Oberstes Gericht in Warschau

19.10.2018

Deutschland & Welt

EuGH: Polen muss Zwangspensionierung von Richtern stoppen

Schallende Ohrfeige für Polen: Das höchste Gericht der EU erlässt im Streit um die Rechtsstaatlichkeit in dem Land eine einstweilige Anordnung. Hält sich die Regierung in Warschau daran? » mehr

Protest

19.10.2018

Deutschland & Welt

Fall Khashoggi: Türkische Konsulats-Angestellte sagen aus

Mehr als zwei Wochen nach dem Verschwinden des saudischen Regimekritikers Khashoggi lädt Istanbuls Staatsanwaltschaft Mitarbeiter des saudischen Konsulats vor. Mittlerweile geht auch US-Präsident Trum... » mehr

Containerterminal in China

19.10.2018

Deutschland & Welt

Handelskrieg mit USA bremst China

Der Handelskrieg mit den USA zeigt erste Spuren in China. Die Zeiten sind so schlecht wie seit der Weltfinanzkrise vor zehn Jahren nicht mehr. Neue Gefahren drohen - auch für deutsche Unternehmen. » mehr

Djamal Chaschukdschi

18.10.2018

Topthemen

Jamal Khashoggis letzte Kolumne für die «Washington Post»

Der bislang letzte Beitrag des vor mehr als zwei Wochen verschwundenen Kolumnisten Jamal Khashoggi für die «Washington Post» trägt die Überschrift: «Was die arabische Welt am meisten braucht, ist frei... » mehr

18.10.2018

Deutschland & Welt

Schulangriff auf der Krim: Verwaltung spricht von 20 Toten

Bei dem brutalen Angriff auf eine Schule auf der Halbinsel Krim sind nach Angaben der Regionalverwaltung 20 Menschen getötet worden. Die Regierung in Simferopol veröffentlichte eine Liste mit den Name... » mehr

Jamal Khashoggi

18.10.2018

Deutschland & Welt

Fall Khashoggi: Zeitung nennt angeblichen Hauptverdächtigen

Nach dem Verschwinden des saudischen Regimekritikers Khashoggi haben Ermittler die Spurensuche in Konsulat und Residenz des Konsuls abgeschlossen. Aber das heißt offenbar nicht, dass die Geheimniskräm... » mehr

18.10.2018

Deutschland & Welt

Neuer Drogen- und Suchtbericht der Regierung erwartet

Die Bundesbeauftragte Marlene Mortler stellt heute den neuen Drogen- und Suchtbericht der Regierung vor. Die Zahl der Drogentoten in Deutschland sank im vergangenen Jahr erstmals seit längerem wieder ... » mehr

Reinhard Möller

17.10.2018

Oberfranken

Reinhard Möller ist im Bezirkstag

Reinhard Möller aus Tröstau hat für die Linke nun doch wieder ein Mandat im Bezirkstag von Oberfranken errungen. Die Regierung hat das am Dienstag gemeldete Ergebnis nochmals korrigiert. » mehr

Eine Heimat für die Feldlerche

16.10.2018

Region

Eine Heimat für die Feldlerche

Auf den ökologischen Ausgleichsflächen rund um Melkendorf sollen bedrohte Wiesenbrüter neue Lebensräume finden. Das Projekt Rotmaintal sucht Unterstützer. » mehr

Orban

16.10.2018

Deutschland & Welt

Ungarns Regierung verbannt Gender Studies von Universitäten

Ungarns rechts-nationale Regierung hat das Studienfach Geschlechterforschung - auch Gender Studies genannt - von den Universitäten verbannt. » mehr

Giuseppe Conte und Matteo Salvini

16.10.2018

Deutschland & Welt

«Zunge rausgestreckt»: Italien schickt Etat-Entwurf an EU

Mahnungen an Italien gab es schon unzählige. Jetzt liegt der Entwurf für den Haushalt 2019 vor. Schmettert Brüssel die Schuldenpläne ab? » mehr

16.10.2018

Region

Regierung will Konzept für marodes Haus

Das Wohnhaus in der Bauvereinstraße 18 in Schönwald soll, geht es nach dem Willen des Stadtrats, abgerissen werden. Das Haus steht fast leer und eine Sanierung käme teuer. » mehr

Opel in Rüsselsheim

15.10.2018

Deutschland & Welt

Razzia bei Opel - Regierung will Rückruf von 100.000 Autos

Bloß nicht auffallen, lautete lange die Devise des Autobauers Opel im Diesel-Skandal. In der Sanierung haben die Rüsselsheimer eigentlich genug mit sich selbst zu tun. Doch nun kommt es knüppeldick. » mehr

Konsulat von Saudi-Arabien in Istanbul

17.10.2018

Deutschland & Welt

Fall Chaschukdschi: Pompeos Krisentreffen in Saudi-Arabien

Vor mehr als zwei Wochen verschwand der saudische Journalist Dschamal Chaschukdschi unter mysteriösen Umständen. Zu dem Fall gibt es viele offene Fragen. Auch für US-Präsident Trump steht viel auf dem... » mehr

15.10.2018

Oberfranken

König klar, Adelt zittert

Hof - Die CSU ist die "mit Abstand größte Partei", zieht Alexander König (CSU) eine erste Bilanz. Dass das Stimmkreis-Ergebnis wohl besser ist als der Landesdurchschnitt freut den Bad Stebener natürli... » mehr

Luftfahrbranche in Argentinien

13.10.2018

Deutschland & Welt

Rekord-Passagierzahlen und neue Airlines in Argentinien

Argentinien befindet sich in einer wirtschaftlichen Krise. Dennoch floriert die Luftfahrtbranche und erlebt besonders im Low-cost-Bereich einen Umbruch. Nicht alle freuen sich darüber. » mehr

12.10.2018

Fichtelgebirge

Ideen für das neue Schönwald

Nach der Stadtmitte soll auch die erweiterte Innenstadt neu geordnet und für die Zukunft gestaltet werden. Konkrete Planungen beginnen aber erst nächstes Jahr. » mehr

Ausrüstung

05.10.2018

Deutschland & Welt

Auch die Bundesregierung sieht Russland hinter Cyberattacken

Erst preschten die Regierungen in London und Den Haag vor, nun verkündet auch Berlin: Hinter heftigen Cyberattacken in den vergangenen Jahren steckt Russland - da ist man sich sicher. Die harten Worte... » mehr

Tabakerhitzsystem Iqos

05.10.2018

Gesundheit

WHO: E-Zigaretten und Tabakerhitzer verführen zum Rauchen

Nikotin ist schädlich und macht süchtig, aber sind Geräte wie E-Zigaretten oder Tabakerhitzer nicht gesünder als Zigaretten? Sollen Regierungen sie deshalb fördern? Die Tabakindustrie und die Weltgesu... » mehr

04.10.2018

Deutschland & Welt

Rettungsschiff «Aquarius» in Marseille eingetroffen

Das Migranten-Rettungsschiff «Aquarius» ist im südfranzösischen Marseille eingetroffen und sucht weiter nach einem neuen Flaggenstaat. «Wir rufen die europäischen Regierungen auf, es uns zu ermögliche... » mehr

Präsident Macron

03.10.2018

Deutschland & Welt

Innenminister-Rücktritt stürzt Macron in neue Krise

Regierungskrise in Paris. Beobachter sprechen von einem «Psychodrama» und ziehen Vergleiche zum absurden Theater. Der chaotische Rücktritt des Innenministers ist ein Problem für Staatschef Macron. » mehr

Am Computer

03.10.2018

Deutschland & Welt

Digitaler Wandel ist Wachstumsbeschleuniger des Welthandels

Digitale Technologien krempeln den Welthandel um: Sie bringen neue Märkte, neue Produkte und neue Chancen. Profitieren könnten auch kleinere Firmen und abgelegene Regionen - vorausgesetzt, die Politik... » mehr

Jahrestag des Katalonien-Referendums

01.10.2018

Deutschland & Welt

Katalonien ein Jahr nach dem Referendum

«1-O» lautet das Kürzel für jenen verhängnisvollen 1. Oktober 2017, an dem Katalonien ein verbotenes Unabhängigkeitsreferendum abhielt. Ein Jahr danach gibt es sowohl in Barcelona als auch in Madrid n... » mehr

Nach dem Tsunami

01.10.2018

Deutschland & Welt

Internationale Hilfe für Indonesien - Mindestens 844 Tote

Die internationale Solidarität nach dem Tsunami in Indonesien ist groß. Auch Deutschland schickt Helfer in die Krisenregion. Doch die Zeit für die Retter, noch Überlebende zu finden, wird immer knappe... » mehr

Einzelhandels-Chef kritisiert starre Regeln

28.09.2018

Region

Einzelhandels-Chef kritisiert starre Regeln

Herbstmarkt-Sonntag gleich verkaufsoffener Sonntag - das war mal selbstverständlich. Diesmal bleiben einige Geschäfte in der Hofer Innenstadt geschlossen. » mehr

30.09.2018

Region

Stadtsporthalle bis Jahresende fertig

In Marktleuthen ist die Sanierung bald abgeschlossen. Auch die Arbeiten in der Paul-Keller-Straße sind beendet. Das teilt Bürgermeister Leupold in der Stadtratssitzung mit. » mehr

Natascha Kohnen, SPD-Landesvorsitzende in Bayern und Spitzenkandidatin der Partei bei der Landtagswahl, ging bei der Debatte über die Regierungserklärung von Markus Söder mit dem Ministerpräsidenten hart ins Gericht. Foto: Peter Kneffel/dpa

27.09.2018

Oberfranken

Söder wirbt für bayerische Stabilität

Die Opposition sieht in der letzten Regierungserklärung vor der Wahl keine neuen Akzente. Die SPD wirft dem Ministerpräsidenten vor, das Land gespaltet zu haben. » mehr

26.09.2018

Deutschland & Welt

Erdogan will neues Kapitel aufschlagen

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat Deutschland aufgerufen, in den politisch belasteten Beziehungen beider Staaten «ein neue Seite» aufzuschlagen. Zugleich formulierte er in einem M... » mehr

Donald Trump

25.09.2018

Deutschland & Welt

Trump fordert weltweite Isolation der iranischen Regierung

Ausgestreckte Hand für Nordkorea, Breitseite gegen den Iran und ein Seitenhieb in Richtung Deutschland: US-Präsident Trumps zweite Rede vor den Vereinten Nationen war deutlich zahmer als seine erste -... » mehr

Deutschlandfahnen

21.09.2018

Topthemen

Jenseits des Hasses

Ein Jahr nach der Bundestagswahl scheint nicht nur die Regierung in der Krise. Drohen Weimarer Verhältnisse in Deutschland? » mehr

Peter Altmaier

21.09.2018

Deutschland & Welt

Regierung genehmigt Waffenexporte an Jemen-Kriegsallianz

Vor dreieinhalb Jahren griff Saudi-Arabien zusammen mit arabischen Verbündeten in den Jemen-Krieg ein. Union und SPD verhängten deswegen in ihrem Koalitionsvertrag einen Exportstopp für diese Länder -... » mehr

AfD-Bundestagsfraktionsvorsitzende Alice Weidel wurde bei ihrem Auftritt in Wunsiedel bejubelt. Die beiden oberfränkischen Landtagskandidaten Thomas Rausch (links) und Gerd Kögler könnten durch ihre bei der Veranstaltung gemachten Äußerungen allerdings Probleme bekommen. Foto: Rainer Maier

20.09.2018

Region

Regierung steht weiter hinter Kögler

Die Regierung von Oberfranken wird gegen den Oberkotzauer Schulleiter Gerd Kögler wegen seiner Äußerungen auf einer AfD-Wahlveranstaltung in Wunsiedel (wir berichteten) nicht dienstrechtlich vorgehen. » mehr

Schule in Röslau wieder sicher vor Blitzen

20.09.2018

Fichtelgebirge

Schule in Röslau wieder sicher vor Blitzen

Der Schutz ist in den Ferien erneuert worden. Nur die Reste der Arbeiten müssen beseitigt werden. » mehr

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