REGIERUNGEN UND REGIERUNGSEINRICHTUNGEN

Deutschlandfahnen

21.09.2018

Hintergründe

Jenseits des Hasses

Ein Jahr nach der Bundestagswahl scheint nicht nur die Regierung in der Krise. Drohen Weimarer Verhältnisse in Deutschland? » mehr

Peter Altmaier

vor 21 Stunden

Brennpunkte

Regierung genehmigt Waffenexporte an Jemen-Kriegsallianz

Vor dreieinhalb Jahren griff Saudi-Arabien zusammen mit arabischen Verbündeten in den Jemen-Krieg ein. Union und SPD verhängten deswegen in ihrem Koalitionsvertrag einen Exportstopp für diese Länder -... » mehr

AfD-Bundestagsfraktionsvorsitzende Alice Weidel wurde bei ihrem Auftritt in Wunsiedel bejubelt. Die beiden oberfränkischen Landtagskandidaten Thomas Rausch (links) und Gerd Kögler könnten durch ihre bei der Veranstaltung gemachten Äußerungen allerdings Probleme bekommen. Foto: Rainer Maier

20.09.2018

Hof

Regierung steht weiter hinter Kögler

Die Regierung von Oberfranken wird gegen den Oberkotzauer Schulleiter Gerd Kögler wegen seiner Äußerungen auf einer AfD-Wahlveranstaltung in Wunsiedel (wir berichteten) nicht dienstrechtlich vorgehen. » mehr

Schule in Röslau wieder sicher vor Blitzen

20.09.2018

Fichtelgebirge

Schule in Röslau wieder sicher vor Blitzen

Der Schutz ist in den Ferien erneuert worden. Nur die Reste der Arbeiten müssen beseitigt werden. » mehr

McDonald's-Logo

19.09.2018

Wirtschaft

Brüssel: Steuervergünstigungen für McDonald's rechtens

Dank rechtlicher Schlupflöcher zahlte der US-Fastfood-Konzern McDonald's in Luxemburg praktisch keine Körperschaftssteuern. Alles legal, befanden nun die EU-Wettbewerbshüter. Von Steuergerechtigkeit k... » mehr

Militärflugzeug

18.09.2018

Brennpunkte

Krise zwischen Russland und Israel

Im syrischen Bürgerkrieg mischen viele Kräfte mit. Israel greift dort regelmäßig Ziele an - Syriens Raketenabwehr schießt zurück. Diesmal wird eine russische Aufklärungsmaschine Opfer eines fatalen Fe... » mehr

14.09.2018

Schlaglichter

Süd- und Nordkorea öffnen erstmals ständiges Verbindungsbüro

Im Zuge ihrer Annäherung haben Süd- und Nordkorea an der Grenze ihr erstes ständiges Verbindungsbüro eingerichtet. An der Eröffnungszeremonie in der nordkoreanischen Stadt Kaesong nahmen nach Berichte... » mehr

Pompeo und Trump

10.09.2018

Brennpunkte

US-Regierung lässt PLO-Büro in Washington schließen

Donald Trump will die Palästinenser mit Druck an den Verhandlungstisch zurückbringen. Seine Regierung schließt nun die diplomatische Vertretung der PLO in Washington. Die Organisation kritisiert das s... » mehr

10.09.2018

Schlaglichter

Keine Vorentscheidung für Syrien-Militäreinsatz

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hält eine Beteiligung der Bundeswehr an einem Militärschlag gegen Syriens Regierung im Fall eines neuen Giftgaseinsatzes für möglich. » mehr

Luftangriff in Syrien

10.09.2018

Brennpunkte

Streit um mögliche Bundeswehr-Beteiligung am Syrien-Krieg

Wird sich Deutschland bei einem Giftgaseinsatz in Syrien an militärischer Vergeltung beteiligen? Die Frage muss nicht nur politisch, sondern auch rechtlich beantwortet werden. Die Opposition will Ausk... » mehr

Trump und Netanjahu

09.09.2018

Brennpunkte

Trumps Versprechen für Frieden in Nahost

Der US-Präsident spricht vor den Vereinten Nationen. Wird er den angekündigten Plan für eine Einigung zwischen Israelis und Palästinensern präsentieren? 25 Jahre nach dem Beginn der Oslo-Verträge gibt... » mehr

Luftangriff in Syrien

07.09.2018

Hintergründe

Krieg in Syrien vor der letzten großen Schlacht?

Die syrische Regierung zieht ihre Kämpfer in der Region Idlib zusammen. Sie will das letzte große Rebellengebiet zurückerobern. Die Opposition bereitet sich auf einen «Schicksalskampf» vor. » mehr

Baschar al-Assad

07.09.2018

Hintergründe

Wer kämpft gegen wen in Idlib?

Die Regierung von Präsident Baschar al-Assad droht mit einer Offensive auf die syrische Rebellenhochburg Idlib. Der Machthaber aus Damaskus kann dabei vor allem auf seine Elitetruppen setzen, die auch... » mehr

Evakuierungen in Syrien

07.09.2018

Brennpunkte

Syrien-Gipfel endet ohne konkrete Lösung zu Idlib-Offensive

Die Welt hatte große Hoffnungen in den Dreiergipfel gesetzt. Würden die Präsidenten Erdogan, Putin und Ruhani die geplante syrische Offensive gegen Idlib und damit ein Blutbad verhindern? Das Resultat... » mehr

Stimmkreis Hof: Peter Senf (FDP)

08.09.2018

Oberfranken

Peter Senf (FDP)

Stimmkreis Hof » mehr

Weißes Haus in Washington

06.09.2018

Topthemen

Auszüge aus dem anonymen Beitrag zum Widerstand gegen Trump

Ein US-Regierungsmitarbeiter beschreibt anonym in einem Gastbeitrag in der «New York Times», wie er und andere in der Verwaltung aktiv Widerstand gegen Präsident Donald Trump leisten - um Schlimmeres ... » mehr

Ein Vorwurf der Jusos: Die CSU-Staatsregierung habe den digitalen Wandel verpennt. Langsame Netze auf dem Land seien die Folge. Foto: Rawpixel.com

06.09.2018

Oberfranken

"Die Digitalisierung geht nicht voran"

Kommunen könnten den Ausbau digitaler Infrastruktur nicht alleine stemmen, sagt der oberfränkische Juso-Chef Vitus Mayr. Auch sonst gebe es in Bayern einiges zu tun. » mehr

Auch viele Stellen an der Felda wie hier bei Dorndorf benötigen dringend eine Gewässerunterhaltungskur. Foto: Heiko Matz

04.09.2018

Region

Regierung warnt weiter vor Wasserknappheit

Auch wenn die größte Hitze vorbei zu sein scheint, sollten die Gewässer immer noch geschützt werden. Wer sich zu sehr bedient, muss mit Strafen rechnen. » mehr

Grenze zu Kolumbien

04.09.2018

Deutschland & Welt

Latino-Staaten beraten über Flüchtlingswelle aus Venezuela

Mehr als zwei Millionen Menschen sind bereits aus dem Krisenstaat geflohen, die Nachbarländer sind mit dem Zustrom an Migranten zunehmend überfordert. Gemeinsam wollen sie nun nach einer Lösung suchen... » mehr

Rechtzeitig zum neuen Schuljahr werden die Arbeiten für die energetische Sanierung des Schulhauses zum Abschluss kommen. Bei einem Baustellentermin konnte sich Verbandsvorsitzender Siegfried Decker davon überzeugen. Unser Bild zeigt von links Rektor Mathias Liebig, Timo Simon, Hausmeister Thorsten Friedrich, Architekt Hans-Hermann Drenske, Verbandsvorsitzenden Siegfried Decker und Vanessa Dumproff. Fotos: Werner Reißaus

31.08.2018

Region

Umbau der Schule nimmt Gestalt an

Die energetische Sanierung der Verbandsschule Neuenmarkt-Wirsberg geht in die Endphase. Die Verantwortlichen erhielten unlängst noch eine gute Nachricht der Regierung. » mehr

Ehsan strahlt. Die Regierung von Oberfranken hat ihren Bescheid geändert und dem 20-Jährigen eine Arbeitserlaubnis erteilt. Jetzt kann der junge Afghane seine Ausbildung zum Altenpfleger beginnen. Foto: Chiara Riedel

30.08.2018

Region

Ehsan darf doch noch Altenpfleger werden

Überraschend hat der junge Afghane nun doch eine Erlaubnis für eine Ausbildung erhalten. Die Freude des 20-Jährigen ist groß. » mehr

29.08.2018

FP/NP

Schwere Hypothek

Erst Theaterdonner, jetzt ein gemeinsamer Gesetzentwurf zur Rente: Die Regierung hat geliefert und das erste Rentenpaket auf den Weg gebracht. Das ist angesichts des Streits der vergangenen Tage nicht... » mehr

Ob und wie der Porzellanbrunnen im Hutschenreuther-Park saniert werden kann, muss der Stadtrat noch entscheiden.

21.08.2018

Region

Schönwald vor dem nächsten Schritt

Kaum eine andere Stadt im Landkreis treibt die Neugestaltung ihres Zentrums so konsequent voran. Stadtrat, Bürgermeister und Einwohner arbeiten am Rahmenplan. » mehr

19.08.2018

FP/NP

Krise ohne Ende

War da was? EU-Politiker erklären die Griechenland-Krise für beendet. Das jahrelang schwer gebeutelte Land kehrt an die Finanzmärkte zurück, die Wirtschaft hat sich wieder erholt. » mehr

Die Anschlussstelle für die Umgehung Leimitz kurz vor Jägersruh.	Fotos: Uwe von Dorn/Archiv

13.08.2018

Region

Auf Umwegen zur Umgehung

Der Rechtsstreit ist zu Ende - das bedeutet aber nicht, dass bei Leimitz bald die Bagger rollen können. Die Hauptarbeit im Hofer Rathaus fängt jetzt erst an. » mehr

10.08.2018

Region

Helmbrechts: Förderung für den neuen Kindergarten

Die Regierung von Oberfranken hat der Stadt Helmbrechts für den Bau des neuen Kindergartens in der Jean-Paul-Straße am Volkspark die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn erteilt. » mehr

Schon jetzt studieren 1900 Studenten an der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Hof. Mit der Erweiterung dürfte diese Zahl noch einmal deutlich steigen. Acht neue Lehrsäle und Unterkünfte für 300 zusätzliche Studenten will der Freistaat bauen. Foto: Gödde

02.08.2018

Region

Freistaat erweitert Verwaltungs-FH

Acht neue Lehrsäle und Unterkünfte für 300 zusätzliche Studenten sollen entstehen. Jetzt beginnt die Suche nach einem dafür geeigneten Standort. » mehr

Bürgermeister Theo Bauer ehrte Anja Leineweber vor der Gemeinderatssitzung für ihre schulischen Leistungen. Foto: Christian Schilling

01.08.2018

Region

Nagel geht bei Förderung leer aus

Die Gemeinde erhält von der Regierung eine Absage zur Sanierung der Schule über das Programm KIP-S. Das Vorhaben soll nun anders finanziert werden. » mehr

Knapp 1,4 Millionen Fördergelder stellt der Bund für die energetische Sanierung der Von-Pühel-Grundschule (Foto) und der Mehrzweckhalle in Tauperlitz zur Verfügung. Foto: Langer

27.07.2018

Region

Knauer spricht von "Brüskierung"

Der Döhlauer Bürgermeister kritisiert die Vorgehensweise von Alexander König. Es geht um die Förderung der Grundschul-Sanierung. » mehr

Roland Rausch sitzt am Steuer der Cessna, neben ihm Luftbeobachterin Cornelia Schilling. Bei extremer Trockenheit gibt die Regierung Überwachungsflüge in Auftrag, um Waldbrände möglichst schnell zu erkennen. Foto: Andreas Harbach

27.07.2018

Region

Heiße Zeit für die Luftbeobachter

Bei großer Trockenheit sind Luftbeobachter über Oberfranken unterwegs. Sie halten Ausschau nach Rauchsäulen, damit Wald- und Flächenbrände schnell entdeckt werden. » mehr

Auch bei Internetabzocke beraten die Verbraucherexperten der Verbraucherzentrale.	Foto:contrastwerkstatt/Adobe Photo

17.07.2018

Region

Experten-Rat kann bares Geld sparen

Die Verbraucherzentrale zieht Bilanz. Und sie stellt an die künftige bayerische Regierung Forderungen, die den Verbrauchern das Leben erleichtern sollen. » mehr

Eine gelungene Veranstaltung als Vorgeschmack auf die Freundschaftswochen waren vor Kurzem die Naturerlebnistage in Selb. Nun allerdings gibt es einige Misstöne wegen des Großereignisses im Jahr 2023.	Foto: Florian Miedl

12.07.2018

Region

Stadtrat fühlt sich alleingelassen

Missstimmung und Freude zugleich in Selb: Die Stadt stößt auf immer mehr Hindernisse bei den Vorbereitungen für die bayerisch-tschechischen Freundschaftwochen. » mehr

11.07.2018

Region

Arbeiten am Marktplatz beginnen im nächsten Jahr

Die Dorferneuerung in Thiersheim geht voran. Die Regierung prüft die Pläne. Im Herbst kann die Gemeinde ausschreiben. » mehr

Die Regierung von Oberfranken fordert von der Hydrotec GmbH in Selb über 850 000 Euro zurück, die sie als Investitionsförderung gewährt hat. Foto: Archiv

Aktualisiert am 11.07.2018

Oberfranken

Regierung fordert hohen Zuschuss zurück

Der Insolvenzverwalter der Rehauer Hydrotec AG nimmt den früheren Vorstand und den einstigen Vorsitzenden des Aufsichtsrats ins Visier. Er will Schadenersatz. » mehr

Sie begrüßen Dr. Torsten Brückner (Zweiter von rechts) auf dem neuen Posten: Dr. Günter Denzler, Bezirkstagspräsident; Professor Thomas W. Kallert, Leitender Ärztlicher Direktor der Gesundheitseinrichtungen des Bezirks Oberfranken; und Katja Bittner vom Vorstand der Gesundheitseinrichtungen des Bezirks Oberfranken (von links). Foto: Preißner

10.07.2018

Region

Neuer Chefarzt mit klaren Zielen

Die Regierung von Oberfranken hat den vakanten Posten in der Bezirksklinik in kurzer Zeit wieder besetzt. Dr. Torsten Brückner stellt sich in einer Feierstunde vor. » mehr

08.07.2018

FP/NP

Angst vor dem Berserker

Die Regierung in Peking warnt ihre Bürger wegen des dortigen exzessiven Schusswaffengebrauchs vor Reisen in die USA. Schweinefarmer in Minnesota werden die Ohren und Schwänze ihrer Ferkel nicht mehr l... » mehr

Bauarbeiter Andres Gleich montiert das heiß begehrte Dach ab. Fotos: cs

02.07.2018

Region

Der langersehnte Abriss

Mit Geld aus der Förder- offensive verschwindet die Ruine am Eingang von Münchberg. Das macht nicht nur den Blick auf die Stadt frei, sondern auch den Weg für neue Pläne. » mehr

02.07.2018

Region

Irritation um Fachschul-Neubau

Offenbar ist die Regierung von Oberfranken am Zug. Genaueres weiß aber auch die Stadt Selb nicht. » mehr

27.06.2018

FP/NP

Ein bisschen Entlastung

In einem Punkt ist Bundesfinanzminister Olaf Scholz zu loben: Leise und ohne viel Tamtam geht der SPD-Politiker einen kleinen, aber richtigen Schritt in der Steuerpolitik: Scholz sorgt für den Ausglei... » mehr

Aus diesen Gewitterwolken, die sich an Fronleichnam über dem östlichen Fichtelgebirge zusammenzogen, fielen wenig später innerhalb einer Stunde 96 Liter Regen pro Quadratmeter.	Foto: News 5/Fricke

24.06.2018

Region

Schäden machen Schirnding zu schaffen

Das Unwetter vom 31. Mai hinterlässt deutliche Spuren. Obwohl Arzberg und Hohenberg ebenfalls überschwemmt waren, legt der Freistaat keine eigene Finanzhilfeaktion auf. » mehr

Gebühren auf Visa-Zahlungen

15.06.2018

dpa

Neuseeland erwägt Touristensteuer und höhere Visa-Gebühren

Neuseeland wird als Reiseziel immer beliebter. Der Tourismus tut der Wirtschaft des Landes gut - belastet aber auch Infrastrukturen. Daher zieht die Regierung Konsequenzen. » mehr

11.06.2018

Region

Helmbrechts bekommt Zuschüsse

Die Stadt erhält Mittel aus der Förderoffensive Nordostbayern. Zusagen gibt es für das Schulhaus in Ort, den Volkspark und für die Alte Weberei. » mehr

Johannes Fischer (links) übergab den neuen Briefkasten an Oberbürgermeister Oliver Weigel und Juz-Leiterin Sabine Fröber. Im Außenbereich verlebten die Besucher einen herrlichen Tag samt lauschigem Abend.

10.06.2018

Fichtelgebirge

Juz eröffnet mit Festakt und Fete

Als "Loeschwerk 10" weihen Team und Gäste das Jugendzentrum in Marktredwitz ein. Die oberfränkische Regierung sagt den weiteren Ausbau der Einrichtung zu. » mehr

Mit einem symbolischen Spatenstich eröffneten die Ehrengäste mit Oberbürgermeister Oliver Weigel und Landrat Dr. Karl Döhler an der Spitze die Umbauarbeiten im Kirchpark. Foto: Herbert Scharf

06.06.2018

Region

Kirchpark bekommt ein neues Gesicht

Mit einem symbolischen Spatenstich beginnen die Umbauarbeiten. Die Regierung fördert 90 Prozent der Kosten von rund 600 000 Euro. » mehr

Mit einem handgefertigten Holzkreuz schmückt die bayerische Kontrollbehörde für Lebensmittelsicherheit in Kulmbach ihren Eingangsbereich. Foto: Stefan Linß

01.06.2018

Region

Wo seit neuestem Kreuze hängen

Seit 1. Juni gilt: In jeder bayerischen Behörde muss per Gesetz ein Kruzifix an der Wand zu sehen sein. » mehr

Streik in Griechenland

30.05.2018

Reisetourismus

Diese Ansprüche haben Griechenland-Urlauber bei Streiks

Mit zahlreichen Streiks protestieren die Griechen gegen die Sparpolitik ihrer Regierung. Dadurch kommt es landesweit zu Problemen im Fähr-, Nah- und Luftverkehr. Bei Ausfällen und Verspätungen können ... » mehr

16.05.2018

Fichtelgebirge

Grünes Licht für Höchstädter Haushalt

Die Regierung von Oberfranken segnet den Etat ab. Das vergangene Jahr bringt einen Überschuss wegen Ausgaberesten. » mehr

Issigau - das Tor zum Frankenwald: Am Sonntag, 22. Juli, entscheiden die Wähler hier, ob sich die Gemeinde politisch und juristisch gegen die Höllental-Brücken stemmen soll. Welchen Einfluss das Ergebnis des Bürgerentscheids auf die Pläne des Landkreises haben kann, ist derzeit unklar.	Foto: Jochen Bake

14.05.2018

Region

Hängebrücken im Paragrafen-Dschungel

Können die Issigauer durch den Bürgerentscheid das Höllental-Großprojekt verhindern? Das bleibt ohne Bauantrag weiter unklar. Knackpunkt könnte der Naturschutz sein. » mehr

Kita-Leiterin Elke Wendte und Kita-Beauftragter Harald Böhner haben gemeinsam mit der Architektin an den Plänen für den Anbau gefeilt. Foto: Nadine Schobert

09.05.2018

Region

Sankt Konrad schafft weitere Kita-Plätze

Der Kindergarten erhält eine neue Gruppe - und die ist dringend nötig. Auch an anderer Stelle der Stadt soll sich die Kinderbetreuung verbessern. » mehr

Von Norbert Wallet

06.05.2018

FP/NP

Der falsche Kampf

Bereits nach den ersten Arbeitswochen des vierten Kabinetts Merkel lässt sich klar erkennen, welche Minister zu den entscheidenden Köpfen der neuen Regierung gehören werden. Und einer ragt da besonder... » mehr

27.04.2018

FP/NP

Pippis Prinzip

Mit Sorgenfalten auf der Stirn beobachten die Europäer, wie US-Präsident Donald Trump die vermeintlich in Stein gemeißelten Gesetze des Welthandels infrage stellt. Auch Ökonomen warnen vor einer Absch... » mehr

Dieses Foto dürfte es so gar nicht mehr geben: Das Anwesen Hauptstraße 1 in Leupoldsgrün leuchtet den Autofahrern noch immer türkisgrün entgegen.

26.04.2018

Region

Die abgebremste Abrissbirne

Die Förderoffensive Nordostbayern lässt so viele Leerstände in der Region verschwinden wie nie zuvor – allerdings nicht ganz in der erhofft kurzen Zeit. » mehr

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