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REGIERUNGSEINRICHTUNGEN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

vor 1 Stunde

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 6. Juli

Das aktuelle Kalenderblatt für den 6. Juli 2020: » mehr

Motorrad-Demo

vor 13 Stunden

FP

Scheuer gegen Motorradfahrverbote an Sonn- und Feiertagen

Kommen Fahrverbote am Wochenende? Tausende Biker haben gegen eine Initiative des Bundesrats zur Reduzierung von Motorradlärm demonstriert. Unterstützung bekommen sie aus der Bundesregierung. » mehr

Commerzbank-Neuaufstellung

vor 1 Stunde

Wirtschaft

Commerzbank mit Führungsvakuum: Wer wird Zielke-Nachfolger?

Wie geht es weiter bei der Commerzbank? Eigentlich braucht das teilverstaatlichte Institut dringend eine klare Strategie. Doch nun müssen zunächst gleich zwei Spitzenpositionen neu besetzt werden. » mehr

Polizei

vor 5 Stunden

Brennpunkte

Studie zu «Racial Profiling» bei Polizei kommt doch nicht

Vor drei Wochen sah alles danach aus, als würde Deutschland eine Studie zum sogenannten Racial Profiling in der Polizei bekommen. Das ist Geschichte - Innenminister Horst Seehofer hält die Untersuchun... » mehr

Nach dem Wirecard-Skandal

vor 4 Stunden

Wirtschaft

Wirecard-Skandal: Scholz will Finanzaufsicht stärken

Der Skandal um fehlende Milliarden beim Finanzdienstleister Wirecard bringt die Finanzaufsicht in Erklärungsnot. Und auch die Bundesregierung gerät unter Handlungsdruck. » mehr

Motorrad-Demo

04.07.2020

Brennpunkte

Motorradfahrer protestieren gegen mögliche Fahrverbote

Kommen Fahrverbote am Wochenende? Tausende Biker haben gegen eine Initiative des Bundesrats zur Reduzierung von Motorradlärm demonstriert. An vielen Orten waren es deutlich mehr Motorradfans als erwar... » mehr

Bundesrat

03.07.2020

Brennpunkte

Länder wollen Merkel bei EU-Ratspräsidentschaft unterstützen

Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft steht ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Die Kanzlerin bittet die Bundesländer eindringlich um Rückhalt - und bekommt eine ungewohnt einhellige Antwort. » mehr

Kohle-Bagger

03.07.2020

Brennpunkte

Deutschland steigt bis spätestens 2038 aus der Kohle aus

Es ist ein Beschluss von großer Tragweite, der weit in die Zukunft reicht - und umstritten ist. Bundestag und Bundesrat besiegeln das Aus für die klimaschädliche Kohleverstromung. » mehr

Upskirting

03.07.2020

Brennpunkte

Bundestag macht «Upskirting» zur Straftat

Heimliche Fotos und Filme unter Röcken und Kleidern können zukünftig mit bis zu zwei Jahren bestraft werden. Der Bundestag hat auch noch weitere Verletzungen der Intimsphäre unter Strafe gestellt. » mehr

Schwieriges Ausbildungsjahr

02.07.2020

Wirtschaft

Das schwierige Corona-Ausbildungsjahr - DIHK erwartet Delle

Das Ausbildungsjahr 2020 findet unter erschwerten Bedingungen statt. Die Zahl der Lehrstellen wird voraussichtlich niedriger ausfallen. Politik und Wirtschaft wollen aber gegensteuern. » mehr

Grundrente

02.07.2020

Brennpunkte

Bundestag beschließt Grundrente

Der Grundrentenzuschlag ist kein Almosen, sondern Anerkennung einer Lebensleistung, betont Sozialminister Heil. Der Zuschlag hilft auch gegen Altersarmut. Linke und Gewerkschaften wollen die Zahl der ... » mehr

Olaf Scholz

02.07.2020

Brennpunkte

Bundestag beschließt Nachtragshaushalt

So viele neue Schulden hat eine Regierung noch nie in einem Jahr aufgenommen. Die Corona-Krise wird im Bundeshaushalt noch über viele Jahre zu spüren sein. Vizekanzler Scholz verspricht, trotzdem nich... » mehr

Coronavirus - Remdesivir

01.07.2020

Wissenschaft

USA kaufen große Teile der geplanten Remdesivir-Produktion

Auf dem Corona-Medikament Remdesivir liegen große Hoffnungen. Nun haben die USA groß eingekauft. Gehen Europa und andere Teile der Welt jetzt leer aus? Die Bundesregierung bleibt gelassen. » mehr

Lambrecht

01.07.2020

Topthemen

Lambrecht: Kinderpornografie soll Verbrechen werden

Ein schrecklicher Fall nach dem anderen wird bekannt, seit NRW im Kampf gegen sexualisierte Gewalt an Kindern Tempo macht. Die Dimensionen sind erschreckend. » mehr

Bundesagentur für Arbeit

01.07.2020

Wirtschaft

Pandemie schickt 638.000 Menschen in die Arbeitslosigkeit

Auch im Juni lässt die Corona-Krise die Zahl der Arbeitslosen steigen. Der vergleichsweise moderate Anstieg lässt Hoffnung aufkeimen - doch Volkswirte warnen bereits vor zu großem Optimismus. » mehr

Flaggen

01.07.2020

Topthemen

Deutschland startet im EU-Vorsitz

Die Corona-Krise hält die Welt weiter in Atem. Nun schlüpft Deutschland in die Rolle des Konfliktlösers und Vermittlers. Es warten große Aufgaben. » mehr

Friedrich Merz (CDU) spricht auf einer Pressekonferenz

01.07.2020

Bayern

Merz: Ich hätte mich enger mit Söder abgestimmt

Aus Sicht des CDU-Politikers Friedrich Merz hätte sich Nordrhein-Westfalen in der Corona-Krise enger mit Bayern abstimmen sollen. Auf die Frage von Moderator Markus Lanz, ob Merz «härter durchgezogen»... » mehr

Benjamin Netanjahu

01.07.2020

Brennpunkte

Keine Entscheidung zu Annexionen Israels

Für den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu war Mittwoch ein erster Stichtag für eine «historische Möglichkeit». Doch sein Annexionsvorstoß muss vorerst noch warten. Dabei drängt für i... » mehr

Mark Esper

01.07.2020

Brennpunkte

US-Truppenabzug: Bundesländer hoffen auf den US-Kongress

Präsident Trump treibt den Plan für einen Teilabzug der US-Soldaten aus Deutschland voran. Zwei deutsche Bundesländer wollen das nur ungern hinnehmen - die Soldaten sind ein wichtiger Wirtschaftsfakto... » mehr

Airbus

01.07.2020

Wirtschaft

Wegen Jobbbau setzt Airbus Bundesregierung unter Druck

Was war das für eine Schreckensnachricht: Airbus will mehr als 5000 Stellen in Deutschland streichen. Keine 24 Stunden später heißt es, dass durchaus weniger Stellen wegfallen könnten - wenn die Bunde... » mehr

Fahnen

30.06.2020

Brennpunkte

Last der Erwartungen: Deutschland übernimmt den EU-Vorsitz

Mitten in einer historischen Krise übernimmt das bevölkerungsreichste und wirtschaftsstärkste Land den Vorsitz der 27 EU-Staaten. Was man über die deutsche Ratspräsidentschaft wissen muss. » mehr

Deutsche Bank

30.06.2020

Wirtschaft

Banken verpflichten sich zu mehr Klimaschutz

Klimaschutz wird auch für den Finanzsektor wichtiger. Per Selbstverpflichtung wollen viele Banken das Thema voranbringen. Doch es gibt Zweifel, ob es nicht verbindliche Vorgaben geben müsste. » mehr

US-Soldaten

30.06.2020

Topthemen

Führende Senatoren gegen US-Truppenabzug aus Deutschland

Der Widerstand gegen die Pläne von US-Präsident Trump für einen Truppenabzug aus Deutschland wächst - auch in seinen eigenen Reihen. » mehr

Michael Hüther

30.06.2020

Wirtschaft

Wirtschaft müht sich aus Corona-Krise - Ruf nach mehr Staat

Die Pandemie hat die Konjunktur ausgebremst. Ab dem dritten Quartal soll es wieder aufwärts gehen. Doch nicht alle Branchen werden sich rasch erholen. » mehr

Frauenanteil

30.06.2020

Topthemen

Frauenanteil in Top-Positionen steigt kaum

Die Aufsichtsräte werden etwas weiblicher, doch in den Vorständen tut sich weiter wenig. Zu viele Unternehmen planten weiter völlig ohne Führungs-Frauen, kritisiert Ministerin Giffey - und droht mit s... » mehr

Geld abheben

30.06.2020

Wirtschaft

BGH bremst Banken: Konto für Arme darf nicht zu teuer sein

Als «Konto für Jedermann» soll das Basiskonto auch Menschen ohne geregeltes Einkommen offenstehen. Einige Banken lassen sich das teuer bezahlen. Jetzt schreitet erstmals der Bundesgerichtshof ein. Ver... » mehr

Wirecard-Zentrale in Aschheim

29.06.2020

Wirtschaft

Bund will nach Wirecard-Skandal Kontrolle verbessern

Im Wirecard-Skandal ist das Entsetzen auf allen Seiten groß - von Berlin bis Singapur. Der Bund ist unter Druck. Und die Zukunft des skandal-geschüttelten Unternehmens ist ungewiss. » mehr

Konjunkturpaket im Bundestag

29.06.2020

Brennpunkte

Bundestag: Familienbonus und weniger Mehrwertsteuer

Ein echter «Wumms» oder doch nur der ungezielte Schuss mit der Schrotflinte? Das große Corona-Konjunkturpaket soll dafür sorgen, dass die Verbraucher trotz Krise kräftig Geld ausgeben. Doch es gibt Zw... » mehr

Hongkong

29.06.2020

Brennpunkte

Kritik an Chinas Sicherheitsgesetz für Hongkong

Seit einem Jahr demonstrieren Menschen in Hongkong für mehr Demokratie. Mit einem Sicherheitsgesetz verstärkt Peking seinen Griff über die Sonderverwaltungsregion. Kritiker warnen vor einer Eskalation... » mehr

Begrüßung

29.06.2020

Brennpunkte

Merkel und Macron demonstrieren Einigkeit

Nach fast vier Monaten voller Videokonferenzen empfängt die Kanzlerin wieder einen Gast aus dem Ausland in Deutschland. Na wen wohl? Den französischen Präsidenten Macron natürlich, ihren wichtigsten V... » mehr

Fleischindustrie

28.06.2020

Wirtschaft

Auflagen für Fleischbranche - Heil sieht politischen Schaden

Die Missstände in der Fleischindustrie sind schon länger bekannt. Nach den Corona-Ausbrüchen in Schlachtbetrieben werden Vorgaben verschärft. Der Bundesarbeitsminister sieht auch Deutschlands Ansehen ... » mehr

Wirecard-Zentrale in Aschheim

28.06.2020

Wirtschaft

Bund kündigt nach Wirecard-Skandal Vertrag mit Bilanzprüfern

Im Debakel um den Zahlungsabwickler wächst auch der Druck auf die Aufsichtsbehörden in Deutschland. Die EU-Kommission nimmt das Vorgehen der Kontrolleure unter die Lupe. Auch die Bundesregierung dring... » mehr

Schweinetransport

27.06.2020

Wirtschaft

Reformen in Fleischindustrie: Grünen-Forderungen an Klöckner

Die Missstände in der Fleischindustrie sind schon länger bekannt, ein umfangreicher Corona-Ausbruch in einem Schlachtbetrieb heizt die Debatte aber an. Die Einen warnen, dass es bei Lippenbekenntnisse... » mehr

Flüchtlinge

27.06.2020

Brennpunkte

Experten: Flüchtlingsverteilung bei EU-Reform wichtig

Auf Innenminister Seehofer wartet eine harte Nuss: Wenn Deutschland zum 1. Juli den Vorsitz der EU-Staaten übernimmt, will er die stockenden Gespräche über eine Asylreform voranbringen. Dabei sollte e... » mehr

26.06.2020

Kulmbach

Landratsamt weist Vorwürfe aus dem Stadtrat zurück

Die Genehmigung des "Streetfood-Festivals" sei einzig Sache der Stadt. Dem Landratsamt den schwarzen Peter zuzuschieben sei schlicht falsch. » mehr

«Bitte Abstand halten!»

26.06.2020

Brennpunkte

Einigung auf neue Corona-Reisebeschränkungen

Die Reisezeit steht vor der Tür und die Menschen in Gebieten mit starkem Corona-Ausbruch sind verunsichert. Müssen sie ihre Reise absagen? Nicht, wenn sie eine frischen negativen Corona-Test haben. » mehr

Wirecard

26.06.2020

Wirtschaft

Berlin im Wirecard-Skandal unter Druck aus Brüssel

Der Bilanzskandal und die Insolvenz des Dax-Konzerns Wirecard schlagen hohe Wellen. Die deutsche Finanzaufsicht ist unter Druck, weil die mutmaßlichen Manipulationen nicht auffielen. Für die Mitarbeit... » mehr

Greenpeace-Protest

26.06.2020

Wirtschaft

Ministerin Klöckner will Fleischmarkt umkrempeln

Ein verheerender Ausbruch im Schlachtbetrieb wirft ein Schlaglicht auf eine Branche, in der die Missstände eigentlich bekannt waren. Unter dem Druck der aktuellen Debatte lädt Agrarministerin Klöckner... » mehr

Bundestag

26.06.2020

Brennpunkte

Bundestagsbeschluss gegen Israels Annexionspläne geplant

Nur kritisieren, scharf verurteilen oder sogar sanktionieren? Sollte Israel ab 1. Juli palästinensische Gebiete annektieren, müssen Deutschland und die EU entscheiden, wie sie reagieren wollen. Der Bu... » mehr

Armin Laschet

26.06.2020

Brennpunkte

Nach Corona-Ausbruch: Laschet prüft Haftbarkeit von Tönnies

Die Menschen in Deutschland blicken auf das Corona-Infektionsgeschehen in NRW. In den vom Ausbruch betroffenen Kreisen ist das Alltagsleben wieder deutlich eingeschränkt. Es steht die Frage im Raum, w... » mehr

Situation im Sudan

25.06.2020

Brennpunkte

Internationale Gemeinschaft verspricht Sudan Millionenhilfe

Die Revolution im Sudan brachte Euphorie - doch ein Jahr später steckt das Land immer noch in der Krise. Diese bedroht die ohnehin fragile politische Lage. Nun bittet das Land um Hilfe von der interna... » mehr

Neue Zahlen zu weiblicher Genitalverstümmelung

25.06.2020

Brennpunkte

68.000 Frauen und Mädchen von Genitalverstümmelung betroffen

In einigen Teilen der Welt ist es immer noch grausame Praxis: 90 Prozent der Mädchen werden nach Angaben des Kinderhilfswerks Unicef in manchen Ländern beschnitten. Auch in Deutschland leben viele Bet... » mehr

Nadia Calviño

25.06.2020

Wirtschaft

Drei Bewerber im Rennen um Spitzenjob der Eurogruppe

Die meisten EU-Staaten haben auch die gemeinsame Währung und stimmen sich in der Eurogruppe ab. Deren Chef Mario Centeno räumt seinen Posten. Das Rennen um die Nachfolge wird spannender als gedacht. » mehr

Demo in Frankfurt

25.06.2020

Wirtschaft

Lufthansa-Aktionäre stimmen Staatseinstieg zu

Der deutsche Staat steigt wieder bei der Lufthansa ein. Die Aktionäre des Unternehmens stimmten einer Kapitalbeteiligung zu und schaffen damit die Voraussetzung für das milliardenschwere Rettungspaket... » mehr

Altmaier bei Standortkonferenz 2020

24.06.2020

Wirtschaft

Altmaier will Standort Deutschland stärken

Um die Folgen der Pandemie abzufedern, pumpt der Staat viele Milliarden in die deutsche Wirtschaft. Längerfristig braucht es aber mehr, sagt Industrieminister Altmaier. Und was genau? » mehr

Zuschüsse für Ausbildungsplätze

24.06.2020

Karriere

Staat will Unternehmen Corona-Prämien für Ausbildung zahlen

Aus der Wirtschaftskrise soll nicht auch noch eine Ausbildungskrise werden. Deshalb hat das Bundeskabinett Hilfen für angeschlagene Unternehmen auf den Weg gebracht, die trotzdem ihre Azubis halten un... » mehr

Ausbildung

24.06.2020

Wirtschaft

Staat will Unternehmen Corona-Prämien für Ausbildung zahlen

Aus der Wirtschaftskrise soll nicht auch noch eine Ausbildungskrise werden. Deshalb hat das Bundeskabinett Hilfen für angeschlagene Unternehmen auf den Weg gebracht, die trotzdem ihre Azubis halten un... » mehr

Verbot von Einweg-Plastik

24.06.2020

Wirtschaft

Verbot für Einweg-Plastik kommt Mitte 2021

Imbissbuden ohne Plastik-Gabel, Partys ohne Plastik-Trinkhalme, der Kaffee auf die Hand ohne Plastik-Rührstäbchen: Das soll in der EU ab Sommer 2021 Alltag werden. Das Verbot ist in Brüssel längst bes... » mehr

Hambacher Forst

24.06.2020

Brennpunkte

Kohleausstieg auf der Zielgeraden - Wo hakt es noch?

Ist er nicht längst besiegelt, der deutsche Kohleausstieg? Könnte man meinen - aber die Gesetze dafür sollen erst kommende Woche beschlossen werden. Und da gibt es noch ein paar Fragezeichen. » mehr

EU-Ratspräsidentschaft

24.06.2020

Brennpunkte

Kabinett beschließt Programm für EU-Ratspräsidentschaft

Die Corona-Pandemie hat das Programm für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft ziemlich durcheinandergewirbelt. Die Krisenbewältigung überlagert nun alles. Die Bundesregierung will dabei «Motor und Mode... » mehr

Eine Gruppe unbegleiteter Kinder aus überfüllten griechischen Flüchtlingslagern tragen Schutzmasken, während sie mit einer Fähre im Hafen von Piräus ankommen. Sie sollen nach Deutschland gebracht werden. Auch Hof würde KInder aufnehmen. Foto: Angelos Tzortzinis/dpa

23.06.2020

Hof

Stadt Hof will junge Flüchtlinge aufnehmen

In den griechischen Camps ist die Lage nach wie vor dramatisch. Der Stadtrat setzt mit einem Beschluss ein Zeichen. » mehr

Ben Hodges spricht in Illesheim

23.06.2020

Brennpunkte

Ex-General: USA würden sich mit Truppenabzug schwächen

Für den pensionierten Dreisterne-General Hodges wäre eine Reduzierung des US-Kontingents in Deutschland ein Fehler. Gleichzeitig warnt der ehemalige Kommandeur der US-Truppen in Europa die Bundesregie... » mehr

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