REGIERUNGSEINRICHTUNGEN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

Maaßen und Seehofer

vor 13 Stunden

Hintergründe

Starker Vertrauensverlust in Regierung wegen Fall Maaßen

Die Versetzung von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen ins Innenministerium hat laut einer Umfrage bei den meisten Deutschen zu einem Vertrauensverlust in die Bundesregierung geführt. » mehr

Mietwohnung

vor 14 Stunden

Bauen & Wohnen

Wo es hakt am Wohnungsmarkt

Auf nach Wunsiedel? Der bayerische Landkreis gehört zu den Regionen in Deutschland mit den niedrigsten Mieten. Doch die Flucht aufs Land ist nicht für jeden eine Option. Die Politik sucht Antworten au... » mehr

Andrea Nahles

vor 6 Stunden

Brennpunkte

SPD hadert mit der «GroKo» - und manche auch mit Nahles

Die Beförderung von Verfassungsschutzpräsident Maaßen sorgt in der SPD für eine brenzlige Lage. Der Druck wächst, das Ganze noch zu stoppen - droht ein Koalitionsbruch? Montag kommt es zum Schwur. » mehr

Parkplatz für Elektroautos

19.09.2018

Wirtschaft

Auf Deutschlands Straßen sollen endlich mehr E-Autos fahren

Eine Million Elektro-Autos bis 2020, dass Deutschland dieses Ziel nicht schaffen würde, war längst klar. Aber jetzt soll es wirklich vorangehen, versichert die Bundesregierung - und will sich auch gle... » mehr

Maaßen

19.09.2018

Brennpunkte

Heftige Kritik an Maaßen-Deal - Nahles fürchtet um Koalition

In der SPD baut sich erheblicher Unmut auf: Der bisherige Verfassungsschutzchef Maaßen wird befördert, ein SPD-Staatssekretär muss weichen. Nun meldet sich SPD-Chefin Nahles zu Wort. » mehr

Banner mit Aufschrift «Mietwohnungen» hängt vor einem Wohnhaus

17.09.2018

Bayern

Grüne: Mietpreisbremse könnte 2020 auch in München auslaufen

Die Mietpreisbremse gegen überzogene Mietforderungen könnte in fast allen Bundesländern im Jahr 2020 auslaufen - und damit auch in Großstädten wie dem teuren München nicht mehr greifen. » mehr

#ausspekuliert

15.09.2018

Brennpunkte

Regierung: Steigende Mieten sind soziale Frage schlechthin

Wer wenig verdient, kann sich in vielen Städten kaum noch eine Wohnung leisten. Darin steckt sozialer Sprengstoff. Das hat auch die große Koalition erkannt. Doch welche Rezepte wirken tatsächlich? » mehr

15.09.2018

Schlaglichter

Bundesgeld für Wohnungsbau soll zweckgebunden werden

Die Bundesregierung will die Länder verpflichten, Bundesgelder für den sozialen Wohnungsbau auch nur noch dafür auszugeben. Das gehe aus dem Beschlussentwurf für das Spitzengespräch zum Wohnungsbau am... » mehr

Zeche Prosper Haniel

15.09.2018

Brennpunkte

«Spiegel»: Kohleausstieg zwischen 2035 und 2038 geplant

Erst der Streit um den Hambacher Forst - jetzt ein Konflikt über den Zeitplan für das Ende der Kohleverstromung. In der Kohlekommission geht es hoch her. Ein Vorstoß des Co-Vorsitzenden Pofalla war an... » mehr

14.09.2018

Schlaglichter

Bundesregierung will im Kampf gegen Fahrverbote nachlegen

Die Bundesregierung will ältere Dieselautos über die laufenden Software-Updates hinaus nachbessern lassen. Das soll im Kampf gegen Luftverschmutzung und Fahrverbote helfen. » mehr

Flüchtlinge

13.09.2018

Brennpunkte

Deutschlands und Italiens Migranten-Tausch

Asylbewerber an der deutschen Grenze gegen gerettete Migranten im Mittelmeer: Deutschland verkündet Erfolge bei komplizierten Verhandlungen mit Italien um die Rücknahme von Migranten. Aber begrenzt da... » mehr

Tobias Veit

12.09.2018

Boulevard

Berliner Schaubühne muss Tournee in China abbrechen

Für die Berliner Schauspieler war es eine Überraschung, dass sie mit ihrem kritischen Stück «Volksfeind» überhaupt in China auftreten durften. Nach einem Eklat in Peking endet die Reise jedoch vorzeit... » mehr

Solidaritätszuschlag

05.09.2018

Brennpunkte

CSU fordert vollständigen Abbau des Soli bis 2021

Fast 30 Jahre nach der deutschen Einheit sieht die CSU «keine Berechtigung mehr» für den Soli - schon gar nicht angesichts der Rekord-Steuereinnahmen. Doch diese Forderung müssen die Christsozialen er... » mehr

Situation in Idlib

05.09.2018

Topthemen

Bundesregierung hofft auf Moskaus Veto gegen Idlib-Offensive

Ist der Angriff auf die letzte große Rebellenhochburg in Syrien noch aufzuhalten? Die internationale Diplomatie läuft heiß. Die Entscheidung könnte aber in Teheran fallen. » mehr

Die Toten Hosen

03.09.2018

Boulevard

Musiker stellen sich in Chemnitz gegen Rechts

Nach den Ausschreitungen und Demonstrationen in Chemnitz machen Musiker wie Kraftklub oder die Toten Hosen mobil gegen Rassismus. Dort wollen Künstler unter dem Motto «Wir sind mehr» gratis gegen Rech... » mehr

23.08.2018

Meinungen

Industrie am Limit

Noch hat die Bundesregierung nicht entschieden. Doch es zeichnet sich ab, dass die Bundesregierung keine Hardware-Nachrüstung für Diesel-Pkw verordnen wird. Dies wird die Kritiker in ihrem Verdacht be... » mehr

Bafög

02.08.2018

Neues aus den Hochschulen

Zahl der Bafög-Empfänger sinkt weiter

Nur noch jeder achte Student finanziert sich mithilfe von Bafög, kritisiert die Gewerkschaft GEW und fordert gemeinsam mit den Grünen eine rasche Reform der Ausbildungsförderung. Die Pläne der Bundesr... » mehr

Auf das Bett übersetzen

23.07.2018

Reisetourismus

Wenn die Hotelsuche für Rollstuhlfahrer kompliziert wird

Einfach schnell ein Hotel über das Internet buchen - das ist für Menschen mit einer Behinderung schwierig. Selbst wenn Hotels sich als barrierefrei vermarkten, treffen Gäste oft auf Hindernisse wie Tr... » mehr

07.07.2018

HCS

NSU-Prozess: Regierungsbeauftragte nennt Schreddern von Akten Skandal

München - Vor dem Urteil im NSU-Prozess hat die Ombudsfrau der Bundesregierung für die NSU-Opfer, Barbara John, die Vernichtung von Akten zur Neonazi-Szene in Thüringen im Bundesamt für Verfassungssch... » mehr

Das Tischtuch ist offensichtlich zerschnitten. Derweil wächst der Druck aus den Parteien auf Horst Seehofer und Angela Merkel, sich zu einigen.	Foto: imago/Reiner Zensen

02.07.2018

Oberfranken

CDU und CSU suchen hektisch nach einem Ausweg aus der Krise

Kanzlerin Angela Merkel und Innenminister Horst Seehofer haben sich zu einem weiteren Gespräch getroffen. Es könnte sich zum Endspiel für die große Koalition entwickeln. » mehr

Festspielhaus Bayreuth

27.06.2018

FP

Promi-Auflauf bei den Bayreuther Festspielen

Am 25. Juli hebt sich am Grünen Hügel in Bayreuth der Vorhang für die diesjährige Festspielsaison. Zum Auftakt begrüßen die Festspielleitung und Oberbürgermeisterin Brigitte Merk-Erbe wieder zahlreich... » mehr

Baukindergeld

12.07.2018

Bauen & Wohnen

Lohnt das Baukindergeld?

Vor Jahren wurde die Eigenheimzulage abgeschafft - mit dem Baukindergeld nimmt die Bundesregierung jetzt einen neuen Anlauf, Familien den Weg in die eigenen vier Wände zu ebnen. Wie soll es in der Pra... » mehr

Wenn Bayern zu Preußen werden

19.06.2018

FP/NP

Wenn Bayern zu Preußen werden

Politik und Wirtschaft sind im Freistaat eng verbunden. Aktuell eint beide Partner besonders der Frust über die Bundespolitik. Unternehmer sind zunehmend besorgt. » mehr

Neubaugebiet

24.05.2018

dpa

Wohnungsbau kommt nur langsam in Schwung

Ein Rekord seit Beginn des Jahrtausends reicht nicht: In Deutschland wurden 2017 erneut mehr Wohnungen gebaut. Doch die Nachfrage kann das nicht stillen. Das Ziel der Bundesregierung gerät außer Reich... » mehr

29.04.2018

Region

Gewerkschafter wettert gegen Bundesregierung(en)

Wachablösung bei der NGG Oberfranken: Heike Förster tritt die Nachfolge von Hans-Georg Prehmus an. Der Landesvorsitzende vermisst eine arbeitnehmerfreundliche Politik. » mehr

Seit einem Vierteljahrhundert funktioniert die Photovoltaik-Anlage auf dem Wohnhaus von Udo Benker-Wienands in Raitschin bei Regnitzlosau einwandfrei. Er ist der erste Oberfranke, der privat erzeugten Sonnenstrom ins öffentliche Netz einspeiste. Die ursprüngliche Anlage (im Bild die oberen beiden Reihen von Solarzellen) hat Benker-Wienands inzwischen mit weiteren Modulen auf die fünffache Leistung erweitert.	Foto: Rainer Maier

25.04.2018

Region

Engagierter Sonnen-Ernter feiert Jubiläum

Heute vor 25 Jahren: Als erster Privatmann in Oberfranken speist Udo Benker-Wienands mit Photovoltaik erzeugten Strom ins Netz. » mehr

Gesundheitliche Einschränkungen sind im Alter keine Seltenheit. Deshalb wird es im Landkreis Wunsiedel bald probeweise einen Fahrdienst geben, um Senioren die Facharztbesuche zu erleichtern. Foto: Florian Miedl

23.04.2018

Fichtelgebirge

Ab Juni soll der Ärzte-Bus fahren

Der geplante medizinische Fahrdienst im Landkreis ist ein positives Beispiel dafür, was Kommunen für Senioren tun können. Der siebte Altenbericht liefert viele weitere Empfehlungen. » mehr

20.04.2018

FP/NP

Entlarvend

Damit sich keiner auf Knopfdruck aufregt: Die Bereitschaft der Bundesregierung, 10 200 Flüchtlinge über das EU-Resettlement-Programm aufzunehmen, bedeutet keine Erhöhung der von der Koalition verabred... » mehr

"Wir müssen alle 200 Meter anhalten - ob das was bringt, und ob die Batterien da durchhalten? Schauen wir halt erst mal, was die Hypridbusse bringen", sagt der Hofer Busfahrer Peter Einhofer. Foto: Uwe von Dorn

17.04.2018

Region

Ringen um Verbesserungen im Nahverkehr

Der Busverkehr in Hof soll attraktiver werden. Ein kostenloses Angebot brächte aber mehr Probleme als Nutzen. Deshalb will man an einer anderen Stelle ansetzen. » mehr

11.04.2018

FP/NP

Floskelberg

Das ist aber mal eine wirklich gute Nachricht. Alle Kabinettsmitglieder seien sehr willig und freudig, ihre Aufgaben anzunehmen und auch umzusetzen. » mehr

11.04.2018

Oberfranken

Elektronische Gesundheitskarte wird zum Milliarden-Desaster

Seit 2003 will die Bundesregierung die elektronische Gesundheitskarte einführen. Das Vorhaben scheint nun zu enden wie der Berliner Flughafen. » mehr

10.04.2018

FP/NP

Staat als Preistreiber?

Manchmal fragt sich der Bürger, warum er eigentlich alle paar Jahre eine neue Bundesregierung wählt, wenn offensichtlich keine von ihnen in der Lage ist, ihre Geschäfte ordentlich zu führen. » mehr

Für den Bau von elf neuen Solarparks in Bayern hat die Bundesnetzagentur die Zuschläge erteilt. Foto: Oliver Berg/dpa

22.03.2018

FP/NP

Die Bayern sind die Sonnen-Könige

Die meisten neuen Photovoltaikanlagen sind im Freistaat zu finden. Auch wenn die Zuwächse stagnieren, sieht ein Experte aus Oberfranken den nächsten Boom kommen. » mehr

11.03.2018

Oberfranken

Anette Kramme bleibt Staatssekretärin

Bayreuth/Berlin - Die Bayreuther SPD-Bundestagsabgeordnete Anette Kramme wird auch in der neuen Bundesregierung Parlamentarische Staatssekretärin im Ministerium für Arbeit und » mehr

Mitglieder der Dorfgemeinschaft Seußen und der BI Brand demonstrierten vor dem Wirtschaftsministerium mit Aktionsbündnis-Sprecherin Dörte Hamann (links), Mut-Partei-Vorsitzender Claudia Stamm (Vierte von links) und Freie-Wähler-Bundesvorsitzendem Hubert Aiwanger (Fünfter von links). Foto; pr

05.03.2018

Fichtelgebirge

Bündnis veranstaltet Großdemo

Am Sonntag wollen Initiativen und Verbände zeigen, wo die HGÜ-Trasse und der neue Ostbayernring verlaufen würden. Die Initiative "Seußen wehrt sich" ist jetzt ein Verein. » mehr

In 420 Läden auf der Welt hat das Modeunternehmen Marc Cain zusammen mit der Firma Seed Evolution aus Grub am Forst im Landkreis Coburg ein grünes Schaufensterkonzept umgesetzt. Foto: Marc Cain x Seed Evolution - Schaufenster F/S 2018 © Marc Cain

28.02.2018

FP/NP

Grüne Ladendeko made in Oberfranken

Der Modefirma Marc Cain ist Nachhaltigkeit wichtig. Deshalb setzt sie bei ihrer Schaufenstergestaltung auf mehr als 17 000 Spezial-Pflanztöpfe aus dem Landkreis Coburg. » mehr

22.02.2018

Oberfranken

Oberfränkische SPD-Bürgermeister machen sich stark für die Groko

Sozialdemokratische Politiker aus dem gesamten Bezirk hoffen, dass die große Koalition zustande kommt. Sie richten einen Appell an die Mitglieder ihrer Partei. » mehr

Saubere Luft ist in vielen Städten in Deutschland Mangelware. Nun steht die Idee eines für die Nutzer kostenlosen öffentlichen Nahverkehrs im Raum. Foto: Marcel Kusch/dpa

14.02.2018

FP/NP

Öffentliche Verkehrsmittel zum Nulltarif?

Die Bundesregierung sorgt mit ihrem Vorschlag für einen Gratis-ÖPNV für Klärungsbedarf. Denn wie das Projekt praktisch umgesetzt werden soll, ist noch unklar. » mehr

Integration findet auf vielen unterschiedlichen Ebenen statt. Sport ist eine Möglichkeit, besonders schnell und intensiv Gemeinsamkeiten zu entdecken und sich gegenseitig kennenzulernen. Foto: Christoph Schmidt/dpa

29.01.2018

Region

Große Aufgabe mit Perspektive

Seit einem Jahr koordiniert der Landkreis die Integration von Flüchtlingen. Die Bundesregierung fördert dieses Projekt. Die Bilanz ist positiv. Es gibt aber noch sehr viel zu tun. » mehr

14.12.2017

FP/NP

Unternehmen fordern mehr Flexibilität

Starre Arbeitszeitregeln von anno dazumal sind nicht mehr zeitgerecht. Das zu ändern ist eine von vielen Erwartungen der oberfränkischen Wirtschaft an die neue Bundesregierung. » mehr

08.12.2017

FP/NP

Kontrollversagen

Das war schon sehr schlau eingefädelt: Üblicherweise werden die Start- und Landerechte einer insolventen Fluggesellschaft sofort stillgelegt, der Flugbetrieb wird eingestellt. » mehr

Grundschüler beim Lesen

05.12.2017

Familie

Deutschland fällt beim Lesen zurück

Zehntausende Schüler können nicht gut genug lesen - Tendenz steigend. Andere Staaten ziehen reihenweise an Deutschland vorbei. Für die Bundesregierung ist die neuste Schulstudie ein Weckruf. » mehr

14.11.2017

FP/NP

Solidarität an der Steckdose

Der Strompreis ist nicht gerecht. Bei der Finanzierung der Energiewende hat es sich die Bundesregierung zu leicht gemacht - und die Kosten, die durch den Umstieg auf grünen Strom entstehen, kaltlächel... » mehr

Von Tim Schleider

29.10.2017

FP/NP

Ständig erneuern

Dieses Jahr ist besonders: Die Bundesregierung hat uns einen Feiertag geschenkt. Das kommt nicht so häufig vor; die Vertreter der Arbeitgeber fordern ja ohnehin viel eher, die Zahl der freien Tage zu ... » mehr

Von Elmar Schatz

02.10.2017

FP/NP

Nichts passt!

Petra Kelly dreht sich im Grabe herum, falls es zu Jamaika kommt, einer Bundesregierung, in der Grüne, FDP sowie CDU und CSU sitzen. Für die Ur-Grüne lag das 1983 bei ihrem Einzug in den Bundestag auß... » mehr

Teilzeit

02.10.2017

dpa

Teilzeit und Befristung stark gestiegen

Befristet, in Teilzeit und auf Abruf - diese Form der Arbeit hat sich in den vergangenen Jahren weiter ausgebreitet. Die Antworten der Bundesregierung auf Anfragen der Linken und der Grünen geben Aufs... » mehr

CSU-Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner erläutert an der Karte den Verlauf der Varianten für den Neubau einer 380-kV-Stromleitung in Oberfranken. Fast alle laufen auf das Umspannwerk Redwitz an der Rodach zu. Emmi Zeulner sowie Landräte und Bürgermeister aus ganz Oberfranken lehnen alle Trassenvorschläge ab. Sie fordern die Bundesnetzagentur auf, den Nachweis zu führen, dass die Leitung überhaupt notwendig ist.	Foto: Braunschmidt

14.09.2017

FP

Klares Nein zu neuer Stromtrasse

Abgeordnete, Landräte und Bürgermeister aus ganz Oberfranken lehnen den Bau einer weiteren 380-kV-Stromleitung ab. Sie bezweifeln, dass sie notwendig ist. » mehr

Elektroauto an einer Stromtankstelle

09.08.2017

dpa

Warum Tanken mit E-Auto kompliziert und manchmal teuer ist

Wer mit einem Benzinauto unterwegs ist, findet die günstigste nächstgelegene Tankstelle minutenaktuell per App. Bei einem E-Mobil ist das ganz anders. » mehr

Freute sich sichtlich, bei der Firma Sandler in Schwarzenbach an der Saale sprechen zu können: Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (Mitte), flankiert von CSU-Bundestagsabgeordnetem Dr. Hans-Peter Friedrich (links) und Firmenchef Dr. Christian Heinrich Sandler (rechts).	Foto: Frank Wunderatsch

06.08.2017

Oberfranken

Vom Stahlbad in die Wohlfühloase

Der viel gescholtene Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt ist zu Gast in Oberfranken. Welche Botschaften hat er für den Mittelstand? » mehr

BAfÖG-Antrag

01.06.2017

dpa

Bafög-Studie: Förderung ist viel zu niedrig

Bafög soll für gleiche Bildungschancen sorgen. Doch nach einer neuen Datenanalyse reicht die staatliche Förderung für Hunderttausende Studenten hinten und vorne nicht. » mehr

Leuchtende Glasfaserkabeln

09.05.2017

Netzwelt & Multimedia

Schnelles Internet auf dem Land kommt langsam in Schwung

Die Bundesregierung hat sich ein ehrgeiziges Ziel gesetzt: Bis Ende 2018 sollen alle Haushalte in Deutschland Zugang zu einem schnellen Internet haben. Doch es wird eng: In vielen ländlichen Regionen ... » mehr

Die Kommunen und der Landkreis Wunsiedel lehnen eine unterirdische Gleichstromtrasse ebenso ab wie eine oberirdisch verlegte.

28.04.2017

Region

Landkreis geschlossen gegen Trasse

Alle 17 Bürgermeister und Landrat Dr. Karl Döhler stimmen einem Vorschlag der Grünen Brigitte Artmann zu. Sie nehmen die Hilfe eines renommierten Anwalts in Anspruch. » mehr

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