Lade Login-Box.

REGIERUNGSERKLÄRUNGEN

Markus Söder (CSU)

20.03.2020

FP

Bayern verschärft Ausgangsbeschränkungen

Bayern greift im Kampf gegen die Corona-Krise zu einem drastischen Mittel: Weitreichende Ausgangsbeschränkungen sollen die Ausbreitung des Virus eindämmen. Eine ganze Reihe von Dingen bleibt aber erla... » mehr

Polizisten kontrollieren die Ortseinfahrt von Mitterteich. Das Landratsamt in Tirschenreuth hatte am Mittwochabend eine Ausgangssperre verhängt. Foto: Nicolas Armer/dpa

20.03.2020

Brennpunkte

Erst Mitterteich, dann bundesweit?

Das Coronavirus breitet sich immer weiter aus. Die Zahl der Infizierten schnellt vielerorts nach oben. Sollte sich das nicht rasch ändern, drohen überall Ausgangssperren. » mehr

Vorsichtsmaßnahme zum Schutz der Patienten und für sich selbst: Mundschutz und Handschuhe sind für medizinisches Personal in Zeiten von Corona unentbehrlich.	Foto: Kay Nietfeld/dpa

19.03.2020

Oberfranken

Gesetz für Infektionsschutz auf dem Weg

Die Staatsregierung will eine rechtliche Handhabe für den Fall eines Gesundheitsnotstandes im Gesetzbuch verankern. SPD und Grüne bestehen aber auf einer ausführlichen Beratung. » mehr

Gedankenaustausch mit Sicherheitsabstand: Ministerpräsident Markus Söder und Ilse Aigner, die Landtagspräsidentin, unterhalten sich im bayerischen Landtag vor der Plenarsitzung. Foto: Sven Hoppe/dpa

20.03.2020

Oberfranken

Ein todernster Krisenmanager

Bayerns Ministerpräsident wird deutlich: Wie es in den kommenden Tagen weitergeht, hängt von den Bürgern ab. Die Politik pumpt Geld in die Wirtschaft, aber sie beschränkt notfalls die Bewegungsfreihei... » mehr

Markus Söder

19.03.2020

Deutschland & Welt

Söder fordert Hilfspaket von mindestns 100 Mrd. Euro

CSU-Chef Markus Söder verlangt vom Bund ein 100 bis 150 Milliarden Euro schweres Hilfspaket, um die Folgen der Corona-Krise für die Wirtschaft abzumildern. » mehr

Markus Söder spricht auf einer Pressekonferenz

18.03.2020

Region

Söder droht mit Ausgangssperre für ganz Bayern

Im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus droht Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nun ganz konkret mit einer Ausgangssperre für den ganzen Freistaat. » mehr

Ministerpräsident Kretschmann

19.03.2020

Tagesthema

Coronakrise: Länderchefs drohen mit Ausgangssperre

Die Kanzlerin mahnt die Bürger in der Coronakrise zu Disziplin. Eine allgemeine Ausgangssperre verkündet sie nicht. Doch die Sorge, dass solche Schritte notwendig werden, wächst. » mehr

Markus Söder nimmt an einer Pressekonferenz teil

14.03.2020

Region

Söder plant Regierungserklärung im Landtag zur Corona-Krise

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) plant zur Coronavirus-Krise kurzfristig eine Regierungserklärung im Landtag. » mehr

Kalenderblatt

01.02.2020

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2020: 2. Februar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 2. Februar 2020: » mehr

Sportlich ging es bei den Tänzen auf der Bühne zu.

27.01.2020

Region

Das Narrenschiff steht voll im Wind

Die Bad Stebener Prunk- sitzung wartet mit so mancher Überraschung auf. Auch "kommunale Unzulänglichkeiten" kommen zur Sprache. » mehr

Queen verliest Regierungsprogramm

19.12.2019

Deutschland & Welt

Queen verliest Johnsons Regierungsprogramm

Die britische Königin gab sich bescheiden. Doch die Wahlversprechen von Premier Boris Johnson, die sie bei der Parlamentseröffnung vorlas, waren großzügig. Kann er die teuren Versprechen halten? » mehr

Das Verbundsgebiet des Verkehrsverbunds Nürnberg (VGN) soll bald schon weiterwachsen und künftig auch die nördlichen bayerischen Landkreise umfassen. Fotos: Daniel Karmann/dpa, Werner Reißaus

13.12.2019

Oberfranken

VGN: Franken rückt bei Bus und Bahn zusammen

Ein Wunsch vieler Politiker in Oberfranken könnte bald schon in greifbarer Nähe sein: der Beitritt der nördlichen bayerischen Landkreise zum VGN. » mehr

Flaggen

29.11.2019

Deutschland & Welt

Trotz Syrien-Offensive deutsche Rüstungsexporte an Türkei

Keine Waffen mehr für die Türkei: Das hatte Kanzlerin Merkel nach dem türkischen Einmarsch in Nordsyrien angekündigt. Das gilt aber nicht für alle Rüstungsgüter. In Einzelfällen darf weiter geliefert ... » mehr

27.11.2019

FP/NP

Nur heiße Luft

Ausgerechnet das wirtschaftsstarke Bayern steht bei der Energiewende alles andere als glänzend da: Bei der Nutzung von erneuerbaren Energien belegt der Freistaat im Bundesvergleich laut einer aktuelle... » mehr

Angela Merkel

27.11.2019

Deutschland & Welt

Merkel will mehr Verantwortung in der Nato

Kanzlerin Merkel nutzt die Generaldebatte im Bundestag für eine Art Regierungserklärung zur deutschen Außenpolitik. Nato, China, Iran, Syrien, Libyen - alles dabei. Zum Schluss widmet sie sich noch ku... » mehr

U-Boot-Export

17.10.2019

Deutschland & Welt

Merkel: Keine Waffen mehr für die Türkei

Die Türkei ist derzeit die Nummer eins unter den Empfängern deutscher Rüstungsgüter. Wegen der Syrien-Offensive hat die Bundesregierung die Exporte eingeschränkt. Wie weit sie dabei geht, ist unklar. ... » mehr

Pompeo und Pence vor Abflug in die Türkei

17.10.2019

Deutschland & Welt

Pence verhandelt mit Erdogan über Waffenruhe in Nordsyrien

Kann US-Vizepräsident Pence dem türkischen Präsidenten in Ankara eine Waffenruhe in Nordsyrien abringen? Auch Bundeskanzlerin Merkel fordert erneut ein Ende der türkischen Offensive gegen Kurdenmilize... » mehr

Britisches Parlament

14.10.2019

Deutschland & Welt

Queen verliest Johnsons Regierungserklärung

Kutschprozession und diamantbesetzte Krone: Mit einer prunkvollen Zeremonie eröffnet die Queen das Parlament. Sie gibt damit den Auftakt zu einer turbulenten Woche im Brexit-Streit. » mehr

22.09.2019

Deutschland & Welt

Kramp-Karrenbauer fliegt zu Gesprächen nach Washington

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer fliegt heute zu Gesprächen in die USA. Im Mittelpunkt der Reise steht ein Treffen mit ihrem US-Kollegen Mark Esper morgen im US-Verteidigungsminister... » mehr

Gratis-Bahnfahrten

16.08.2019

Deutschland & Welt

Einigung: Soldaten in Uniform fahren gratis mit der Bahn

Ein erstes Problem hat die neue Verteidigungsministerium Kramp-Karrenbauer praktisch vom Tisch. Soldaten der Bundeswehr sollen künftig in Uniform gratis mit den Fernzügen reisen können. » mehr

11.08.2019

Deutschland & Welt

Ministerium und Bahn ringen um Gratis-Fahrten für Soldaten

Die Gespräche zwischen Verteidigungsministerium und Bahn über Gratis-Zugfahrten für Soldaten in Uniform gestalten sich schwierig. Der geplante Startschuss Anfang 2020 sowie das Projekt als Ganzes seie... » mehr

AfD wirbt mit Willy Brandt

08.08.2019

Deutschland & Welt

AfD wirbt in Brandenburg mit Willy Brandt

Der frühere SPD-Kanzler Brandt auf einem AfD-Wahlplakat? In Brandenburg machen die Rechtspopulisten so Werbung für sich. Die SPD verbittet sich das. Es ist nicht die einzige Kritik an der AfD-Kampagne... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

24.07.2019

Topthemen

Kramp-Karrenbauers schwieriger Start

Eine klare Ansage plus ein konkreter Vorschlag. Aber eine Reihe heikler Fragen lässt die neue Verteidigungsministerin bei ihrem ersten Auftritt vor dem Parlament aus. Zum Start in das neue Amt wird si... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

24.07.2019

Deutschland & Welt

AKK will mehr Geld für die Truppe und wirbt für Nato-Ziele

Kaum vereidigt legt die neue Verteidigungsministerin in ihrer ersten Regierungserklärung los. Ihr Ruf nach mehr Geld für die Truppe kommt beim Koalitionspartner aber gar nicht gut an. Die SPD sieht ei... » mehr

24.07.2019

Deutschland & Welt

Sondersitzung des Bundestags - AKK wird vereidigt

Der Bundestag kommt heute zu einer Sondersitzung zusammen, um die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zu vereidigen. Sie hatte vor einer Woche ihre Ernennungsurkunde erhalten und f... » mehr

Neue Verteidigungsministerin

23.07.2019

Deutschland & Welt

Straße von Hormus als Bewährungsprobe für Kramp-Karrenbauer?

Wenn Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer an diesem Mittwoch ihre erste Regierungserklärung abgibt, dürfte es auch um die gefährliche Lage im Persischen Golf gehen. Dabei stellt sich vor allem ei... » mehr

Airbus A400M

17.07.2019

Deutschland & Welt

Neue Ministerin: Lob und Kritik für Kramp-Karrenbauer

Am Abend berufen, am Morgen ernannt, am Mittag im Amt: Annegret Kramp-Karrenbauer gibt Gas. Die neue Verteidigungsministerin bringt für die Soldaten eine Botschaft mit. Ihre Berufung sorgt für Lob, Ve... » mehr

Heinz-Christian Strache

23.05.2019

Deutschland & Welt

Österreich: Informant nennt Details zu Skandal-Video

Wer hat das Skandal-Video von Ibiza in Auftrag gegeben, das zum Sturz der österreichischen Regierung führte? Ein Sicherheitsexperte befeuert die Debatte, indem er einen ehemaligen Geschäftspartner und... » mehr

Flughafen BER

10.05.2019

Deutschland & Welt

BER-Mängel setzen Zeitplan unter Druck

Sechs Eröffnungstermine sind geplatzt. Jetzt spricht der Dienstherr des zuständigen Bauamts von «Déjà-vus», beim internen Zeitplan muss vielleicht improvisiert werden. Liegt es am Ende an Dübeln? » mehr

Angela Merkel

21.03.2019

Deutschland & Welt

Merkel bringt weiteren EU-Gipfel zu Brexit ins Gespräch

Kritik im Bundestag am Chaos in London: Die Kanzlerin plädiert als Konsequenz für noch mehr Europa - und nicht weniger. Kein Verständnis hat sie für Bedenken gegen europäische Rüstungsvorhaben. » mehr

21.03.2019

Deutschland & Welt

Merkel gibt Regierungserklärung zu EU-Gipfel ab

Bundeskanzlerin Angela Merkel nimmt heute in einer Regierungserklärung Stellung zum weiteren Prozess des Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union. Anschließend reist die Kanzlerin zum EU-G... » mehr

Abschiebung

07.01.2019

Region

Abschiebe-Gefängnis: König bemängelt zu langes Planungsverfahren

Der Bau des Abschiebe-Gefängnisses in Hof verzögert sich. Landtagsabgeordneter Alexander König will Tempo in die Planungsarbeit bringen. » mehr

Merkel im Bundestag

17.10.2018

Topthemen

Merkel will London auch nach Brexit als engen Partner

Monatelange Verhandlungen über den Brexit, aber immer noch kein Endergebnis. Kanzlerin Merkel verbreitet trotzdem kurz vor einem wichtigen EU-Gipfel Zweckoptimismus. » mehr

17.10.2018

Deutschland & Welt

Merkel gibt Regierungserklärung vor EU-Gipfel ab

Bundeskanzlerin Angela Merkel gibt heute Mittag im Bundestag eine Regierungserklärung zur Europapolitik ab. Dabei steht der EU-Gipfel im Vordergrund, der am Abend in Brüssel mit Gesprächen über den St... » mehr

Natascha Kohnen, SPD-Landesvorsitzende in Bayern und Spitzenkandidatin der Partei bei der Landtagswahl, ging bei der Debatte über die Regierungserklärung von Markus Söder mit dem Ministerpräsidenten hart ins Gericht. Foto: Peter Kneffel/dpa

27.09.2018

Oberfranken

Söder wirbt für bayerische Stabilität

Die Opposition sieht in der letzten Regierungserklärung vor der Wahl keine neuen Akzente. Die SPD wirft dem Ministerpräsidenten vor, das Land gespaltet zu haben. » mehr

Hans-Georg Maaßen

12.09.2018

Topthemen

Bericht von BfV-Präsident Maaßen: Wesentliche Aussagen

Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen hat in einem vierseitigen Bericht zu den Hintergründen seiner umstrittenen Äußerungen im Zusammenhang mit fremdenfeindlichen Vorgängen in Chemnitz Stellun... » mehr

Franziska Giffey

05.09.2018

Deutschland & Welt

Kretschmer widerspricht Merkel: «Keine Hetzjagd» in Chemnitz

Extreme Rechte, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit: Sachsen hat ein Problem, das seit Jahren bekannt ist. Nach den Chemnitzer Ereignissen sieht der Ministerpräsident den Staat in der Pflicht, aber auch d... » mehr

Die gemeinsame "Nordost-Oberfranken-Erklärung" an Ministerpräsident Dr. Markus Söder zum Anschluss an den Verkehrsverbund Großraum Nürnberg ist unterzeichnet. Im Bild (von links): stellvertretender Landrat Gerhard Wunder (Kronach), Landrat Dr. Karl Döhler (Wunsiedel), Oberbürgermeister Henry Schramm, Landrat Klaus Peter Söllner (beide Kulmbach), Landrat Dr. Oliver Bär, Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner (beide Hof) und VGN-Geschäftsführer Andreas Mäder. Foto: Werner Reißaus

17.05.2018

Region

Die "Hinterbänkler" mucken auf

Kulmbach, Kronach, Hof und Wunsiedel schließen sich zusammen. Gemeinsam kämpfen sie für bessere Bus- und Bahnverbindungen. Metropolregion heißt das Zauberwort. » mehr

Die gemeinsame "Nordost-Oberfranken-Erklärung" an Ministerpräsident Dr. Markus Söder zum Anschluss an den Verkehrsverbund Großraum Nürnberg ist unterzeichnet. Im Bild (von links): stellvertretender Landrat Gerhard Wunder (Kronach), Landrat Dr. Karl Döhler (Wunsiedel), Oberbürgermeister Henry Schramm, Landrat Klaus Peter Söllner (beide Kulmbach), Landrat Dr. Oliver Bär, Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner (beide Hof) und VGN-Geschäftsführer Andreas Mäder. Foto: Werner Reißaus

17.05.2018

Fichtelgebirge

Die "Hinterbänkler" mucken auf

Kulmbach, Kronach, Hof und Wunsiedel schließen sich zusammen. Gemeinsam kämpfen sie für bessere Bus- und Bahnverbindungen. Metropolregion heißt das Zauberwort. » mehr

Sie freuen sich, dass es an der Otto-Knopf-Grundschule und der Mittelschule Helmbrechts weiterhin ein kostenloses Frühstück gibt: die Schülerinnen und Schüler, Bürgermeister Stefan Pöhlmann, die Rektoren Reinald Kolb und Silke Teufel, Lehrerin Silke Drechsler und die Küchenfeen Isolde Rammensee, Gudrun Seuß und Pamela Frisch. Foto: Bußler

08.05.2018

Region

Kein Schultag ohne gesundes Frühstück

Das Modellprojekt hat sich bewährt: In der Grundschule in Helmbrechts geht kein Schüler mit knurrendem Magen in den Unterricht. » mehr

Hightech wie diese Batteriezelle für Elektroautos ist gefragt. Oberfranken soll in der Forschung eine wichtige Rolle spielen.	Foto: Arno Burgi/dpa-Zentralbild/dpa

18.04.2018

FP/NP

Wirtschaft sieht wichtige Impulse

In Hof wird ein Standort von "Invest in Bavaria" eröffnet. Die Uni Bayreuth erhält ein Forschungs- zentrum für Batterie- technik. Söders Pläne kommen gut an. » mehr

Auf dem Gelände der ehemaligen Straßenmeisterei, also zwischen der bestehenden Justizvollzugsanstalt und der B 2, soll die Erweiterung der Hofer JVA um 150 Haftplätze für eine Abschiebehaftanstalt entstehen.

18.04.2018

Region

Neue Haftanstalt schafft 100 Arbeitsplätze

Die Pläne der Regierung könnten nicht nur einen wirtschaftlichen Aufschwung bringen. Auch die Polizei soll profitieren - und die JVA wird wohl eigenständig. » mehr

Die Erweiterung der bestehenden Haftanstalt (Foto) ist für den Hofer Oberbürgermeister Harald Fichtner ein entscheidender Schritt hin zur Selbstständigkeit der JVA Hof.

Aktualisiert am 18.04.2018

Oberfranken

150 Plätze: Neues Abschiebe-Gefängnis kommt nach Hof

In Hof soll eine Einrichtung für abgelehnte Asylbewerber gebaut werden, die sich der Abschiebung widersetzen. Der neue Ministerpräsident will viele weitere Ideen realisieren. » mehr

Hightech wie diese Batteriezelle für Elektroautos ist gefragt. Oberfranken soll in der Forschung eine wichtige Rolle spielen.	Foto: Arno Burgi/dpa-Zentralbild/dpa

18.04.2018

FP/NP

Wirtschaft sieht wichtige Impulse

In Hof wird ein Standort von "Invest in Bavaria" eröffnet. Die Uni Bayreuth erhält ein Forschungs- zentrum für Batterie- technik. Söders Pläne kommen gut an. » mehr

18.04.2018

FP/NP

Mit der Gießkanne

Markus Söders erste Regierungserklärung als Ministerpräsident erweckt den Eindruck, in Bayern sei seit Jahren nicht regiert worden. An die 100 Reformen und Neuerungen aus allen Politikbereichen sind d... » mehr

"Außer mir will keiner Ministerpräsident werden": Markus Söder hat sich schon mal verewigt, mit einem tiefen Handabdruck im Oberkotzauer Fernwehpark. Mehr Bilder und ein Video unter www.frankenpost.de .	Foto: Thomas Neumann

14.01.2018

Region

Schau, schau, der Herr Ministerpr. . .

Markus Söder gibt vor seiner Kür zum Landesvater in Hof eine Art Regierungserklärung ab. Dazu passt sein Beitrag zu den Signs of Fame. » mehr

Dietmar Bartsch

25.09.2017

Topthemen

Alternativ zu was auch immer - Linke sucht ihre neue Rolle

Jahrelang empfahl sich die Linke als Alternative zu allen anderen Parteien. Jetzt landet sie hinter SPD und AfD in der Opposition. Wie sich Wagenknecht und Co jetzt neu finden wollen. » mehr

Von Maximilian Busl

08.08.2017

FP/NP

Die Macht der Bosse

Olle Kamellen? Wahlkampfmanöver? Längst aufgearbeitete Vorgänge? Oder doch eher ein Skandal? Ein Rücktrittsgrund? Wer zur Zeit nach Niedersachsen blickt, bleibt rat- und fassungslos zurück. » mehr

Die bayerische SPD-Chefin Natascha Kohnen hatte während der 107. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag einen aufmerksamen Zuhörer: Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU). Die beiden Politiker könnten sich zu markanten Gegengewichten im bevorstehenden Landtagswahlkampf entwickeln.

06.07.2017

Oberfranken

Die neue politische Auseinandersetzung

Horst Seehofer (CSU) gegen Natascha Kohnen (SPD) - so könnte die politische Konstellation des nächsten Jahres im Landtagswahlkampf in Bayern aussehen. » mehr

Stadt und Landkreis bauen Barrieren ab

24.10.2016

Region

Stadt und Landkreis bauen Barrieren ab

Mit Rolli und Kinderwagen kommt man nicht überall hin. Gemeinsam gehen Stadt und Landkreis die Sache an. Die Bürger sollen Anregungen einbringen. » mehr

Regen und Hochwasser statt Schnee und Kälte: Der Klimawandel scheint in Bayern angekommen zu sein.

03.12.2015

Oberfranken

Klimawandel trifft Bayern dramatisch

4,5 Grad mehr bis Ende des Jahrhunderts, keine Eistage mehr und weniger Schnee - die Folgen des Klimawandels sind enorm. Umweltministerin Scharf will die Forschung stärken. » mehr

28.11.2014

Oberfranken

Söder will die ländlichen Regionen Bayerns stärken

Der Heimatminister kündigt ein Programm mit 25 Punkten an, von dem strukturschwache Gebiete profitieren sollen. Konkrete Pläne gibt es für Hof und Wunsiedel. » mehr

^