REGIERUNGSERKLÄRUNGEN

Merkel im Bundestag

17.10.2018

Hintergründe

Merkel will London auch nach Brexit als engen Partner

Monatelange Verhandlungen über den Brexit, aber immer noch kein Endergebnis. Kanzlerin Merkel verbreitet trotzdem kurz vor einem wichtigen EU-Gipfel Zweckoptimismus. » mehr

17.10.2018

Schlaglichter

Merkel gibt Regierungserklärung vor EU-Gipfel ab

Bundeskanzlerin Angela Merkel gibt heute Mittag im Bundestag eine Regierungserklärung zur Europapolitik ab. Dabei steht der EU-Gipfel im Vordergrund, der am Abend in Brüssel mit Gesprächen über den St... » mehr

Natascha Kohnen, SPD-Landesvorsitzende in Bayern und Spitzenkandidatin der Partei bei der Landtagswahl, ging bei der Debatte über die Regierungserklärung von Markus Söder mit dem Ministerpräsidenten hart ins Gericht. Foto: Peter Kneffel/dpa

27.09.2018

Oberfranken

Söder wirbt für bayerische Stabilität

Die Opposition sieht in der letzten Regierungserklärung vor der Wahl keine neuen Akzente. Die SPD wirft dem Ministerpräsidenten vor, das Land gespaltet zu haben. » mehr

Hans-Georg Maaßen

12.09.2018

Topthemen

Bericht von BfV-Präsident Maaßen: Wesentliche Aussagen

Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen hat in einem vierseitigen Bericht zu den Hintergründen seiner umstrittenen Äußerungen im Zusammenhang mit fremdenfeindlichen Vorgängen in Chemnitz Stellun... » mehr

Landtag Sachsen

05.09.2018

Deutschland & Welt

Kretschmer widerspricht Merkel: «Keine Hetzjagd» in Chemnitz

Extreme Rechte, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit: Sachsen hat ein Problem, das seit Jahren bekannt ist. Nach den Chemnitzer Ereignissen sieht der Ministerpräsident den Staat in der Pflicht, aber auch d... » mehr

Die gemeinsame "Nordost-Oberfranken-Erklärung" an Ministerpräsident Dr. Markus Söder zum Anschluss an den Verkehrsverbund Großraum Nürnberg ist unterzeichnet. Im Bild (von links): stellvertretender Landrat Gerhard Wunder (Kronach), Landrat Dr. Karl Döhler (Wunsiedel), Oberbürgermeister Henry Schramm, Landrat Klaus Peter Söllner (beide Kulmbach), Landrat Dr. Oliver Bär, Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner (beide Hof) und VGN-Geschäftsführer Andreas Mäder. Foto: Werner Reißaus

17.05.2018

Region

Die "Hinterbänkler" mucken auf

Kulmbach, Kronach, Hof und Wunsiedel schließen sich zusammen. Gemeinsam kämpfen sie für bessere Bus- und Bahnverbindungen. Metropolregion heißt das Zauberwort. » mehr

Die gemeinsame "Nordost-Oberfranken-Erklärung" an Ministerpräsident Dr. Markus Söder zum Anschluss an den Verkehrsverbund Großraum Nürnberg ist unterzeichnet. Im Bild (von links): stellvertretender Landrat Gerhard Wunder (Kronach), Landrat Dr. Karl Döhler (Wunsiedel), Oberbürgermeister Henry Schramm, Landrat Klaus Peter Söllner (beide Kulmbach), Landrat Dr. Oliver Bär, Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner (beide Hof) und VGN-Geschäftsführer Andreas Mäder. Foto: Werner Reißaus

17.05.2018

Fichtelgebirge

Die "Hinterbänkler" mucken auf

Kulmbach, Kronach, Hof und Wunsiedel schließen sich zusammen. Gemeinsam kämpfen sie für bessere Bus- und Bahnverbindungen. Metropolregion heißt das Zauberwort. » mehr

Sie freuen sich, dass es an der Otto-Knopf-Grundschule und der Mittelschule Helmbrechts weiterhin ein kostenloses Frühstück gibt: die Schülerinnen und Schüler, Bürgermeister Stefan Pöhlmann, die Rektoren Reinald Kolb und Silke Teufel, Lehrerin Silke Drechsler und die Küchenfeen Isolde Rammensee, Gudrun Seuß und Pamela Frisch. Foto: Bußler

08.05.2018

Region

Kein Schultag ohne gesundes Frühstück

Das Modellprojekt hat sich bewährt: In der Grundschule in Helmbrechts geht kein Schüler mit knurrendem Magen in den Unterricht. » mehr

Wirtschaft sieht wichtige Impulse

18.04.2018

FP/NP

Wirtschaft sieht wichtige Impulse

In Hof wird ein Standort von "Invest in Bavaria" eröffnet. Die Uni Bayreuth erhält ein Forschungs- zentrum für Batterie- technik. Söders Pläne kommen gut an. » mehr

Auf dem Gelände der ehemaligen Straßenmeisterei, also zwischen der bestehenden Justizvollzugsanstalt und der B 2, soll die Erweiterung der Hofer JVA um 150 Haftplätze für eine Abschiebehaftanstalt entstehen. Foto: Google Maps/GeoBasis-DE/BKG

18.04.2018

Region

Neue Haftanstalt schafft 100 Arbeitsplätze

Die Pläne der Regierung könnten nicht nur einen wirtschaftlichen Aufschwung bringen. Auch die Polizei soll profitieren - und die JVA wird wohl eigenständig. » mehr

Die Erweiterung der bestehenden Haftanstalt (Foto) ist für den Hofer Oberbürgermeister Harald Fichtner ein entscheidender Schritt hin zur Selbstständigkeit der JVA Hof.

Aktualisiert am 18.04.2018

Oberfranken

150 Plätze: Neues Abschiebe-Gefängnis kommt nach Hof

In Hof soll eine Einrichtung für abgelehnte Asylbewerber gebaut werden, die sich der Abschiebung widersetzen. Der neue Ministerpräsident will viele weitere Ideen realisieren. » mehr

Wirtschaft sieht wichtige Impulse

18.04.2018

FP/NP

Wirtschaft sieht wichtige Impulse

In Hof wird ein Standort von "Invest in Bavaria" eröffnet. Die Uni Bayreuth erhält ein Forschungs- zentrum für Batterie- technik. Söders Pläne kommen gut an. » mehr

18.04.2018

FP/NP

Mit der Gießkanne

Markus Söders erste Regierungserklärung als Ministerpräsident erweckt den Eindruck, in Bayern sei seit Jahren nicht regiert worden. An die 100 Reformen und Neuerungen aus allen Politikbereichen sind d... » mehr

"Außer mir will keiner Ministerpräsident werden": Markus Söder hat sich schon mal verewigt, mit einem tiefen Handabdruck im Oberkotzauer Fernwehpark. Mehr Bilder und ein Video unter www.frankenpost.de .	Foto: Thomas Neumann

14.01.2018

Region

Schau, schau, der Herr Ministerpr. . .

Markus Söder gibt vor seiner Kür zum Landesvater in Hof eine Art Regierungserklärung ab. Dazu passt sein Beitrag zu den Signs of Fame. » mehr

Dietmar Bartsch

25.09.2017

Topthemen

Alternativ zu was auch immer - Linke sucht ihre neue Rolle

Jahrelang empfahl sich die Linke als Alternative zu allen anderen Parteien. Jetzt landet sie hinter SPD und AfD in der Opposition. Wie sich Wagenknecht und Co jetzt neu finden wollen. » mehr

Von Maximilian Busl

08.08.2017

FP/NP

Die Macht der Bosse

Olle Kamellen? Wahlkampfmanöver? Längst aufgearbeitete Vorgänge? Oder doch eher ein Skandal? Ein Rücktrittsgrund? Wer zur Zeit nach Niedersachsen blickt, bleibt rat- und fassungslos zurück. » mehr

Die bayerische SPD-Chefin Natascha Kohnen hatte während der 107. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag einen aufmerksamen Zuhörer: Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU). Die beiden Politiker könnten sich zu markanten Gegengewichten im bevorstehenden Landtagswahlkampf entwickeln.

06.07.2017

Oberfranken

Die neue politische Auseinandersetzung

Horst Seehofer (CSU) gegen Natascha Kohnen (SPD) - so könnte die politische Konstellation des nächsten Jahres im Landtagswahlkampf in Bayern aussehen. » mehr

Stadt und Landkreis bauen Barrieren ab

24.10.2016

Region

Stadt und Landkreis bauen Barrieren ab

Mit Rolli und Kinderwagen kommt man nicht überall hin. Gemeinsam gehen Stadt und Landkreis die Sache an. Die Bürger sollen Anregungen einbringen. » mehr

Regen und Hochwasser statt Schnee und Kälte: Der Klimawandel scheint in Bayern angekommen zu sein.

03.12.2015

Oberfranken

Klimawandel trifft Bayern dramatisch

4,5 Grad mehr bis Ende des Jahrhunderts, keine Eistage mehr und weniger Schnee - die Folgen des Klimawandels sind enorm. Umweltministerin Scharf will die Forschung stärken. » mehr

28.11.2014

Oberfranken

Söder will die ländlichen Regionen Bayerns stärken

Der Heimatminister kündigt ein Programm mit 25 Punkten an, von dem strukturschwache Gebiete profitieren sollen. Konkrete Pläne gibt es für Hof und Wunsiedel. » mehr

27.11.2014

Oberfranken

In der Region, für die Region

Heimat braucht Entscheidungen. Das sagt die bayerische SPD und fordert die Staatsregierung auf, mehr Kompetenzen in die Regionen zu verlagern. Dort wisse man am besten, was nötig sei. » mehr

Große Ziele: Bayerns Landwirtschaftsminister Helmut Brunner.

02.07.2014

Oberfranken

Brunner will mehr Bio

Bayerns Bauern sorgen für gesunde Lebensmittel und eine intakte Landschaft. Der Agrarminister will das beibehalten. Die Opposition ist skeptisch. » mehr

11.12.2013

Oberfranken

Spaenles dünne Argumente

Der schulpolitische Teil von Horst Seehofers Regierungserklärung nach der Landtagswahl war kurz und knapp: Keine Reformen an den Schulen, dafür Ruhe. Doch wenn es irgendwo gärt, wie noch immer an den ... » mehr

Für Rolf Finkler ist das Überqueren der Ortsdurchfahrt von Schlömen ohne Hilfe schier unmöglich. Unser Bild zeigt ihn mit seinem Enkelsohn Ben.	Foto: Reißaus

20.11.2013

Region

Ortsdurchfahrt wie zur Postkutschenzeit

Rolf Finkler aus Schlömen beklagt die Verkehrsverhältnisse in seinem Wohnort: "Das hohe Schwerlastaufkommen und die enge Straße ohne Gehsteig gefährden Kinder und ältere Menschen. » mehr

Im Fokus: Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer, CSU, nach seiner Regierungserklärung am Dienstag im Münchner Maximilianeum.

13.11.2013

Oberfranken

Versprechen für die nächsten fünf Jahre

Mit der absoluten Mehrheit im Rücken gibt Horst Seehofer seine Regierungserklärung ab. Er skizziert Visionen, sagt aber wenig über die Umsetzung. » mehr

13.11.2013

Oberfranken

Die Opposition wittert eine Mogelpackung

München - Nach Horst Seehofers Regierungserklärung warfen die drei Oppositionsparteien im Landtag dem Ministerpräsidenten vor, viele Dinge schon vor fünf Jahren angekündigt, seither » mehr

Er kennt die "Geschichten" aus der 75-jährigen Geschichte des SPD-Ortsvereins Luwigschorgast: Richard Burger.

03.08.2013

Region

Ein Experte in Sachen Aufbruch

Zum 75. Jubiläum der SPD Ludwigschorgast erinnert sich Richard Burger an "goldene Zeiten" der Sozialdemokraten. Er gehört der Partei seit fast fünf Jahrzehnten an. » mehr

12.04.2013

Oberfranken

Streit um Cyber-Kriminalität

Innenminister Joachim Herrmann hat der über das Internet verübten Computer-Kriminalität den Kampf angesagt. Der Schaden gehe in die Milliarden. » mehr

Der ehemalige Hofer Landrat Ewald Zuber (1978 bis 1996) erinnert an ein Treffen mit Bruno Merk Anfang der achtziger Jahre. "Merk sagte zu mir, dass die Hofer Lösung für ihn und seine Arbeit vorbildlich gewesen sei."	Foto: ts-r

21.06.2012

Region

Der Landkreis hat viele Väter

Der 1. Juli 1972 markiert die Geburtsstunde des Landkreises Hof. Mit der bayerischen Gebietsreform kam es vor 40 Jahren zur Auflösung der bisherigen vier Kreise Hof, Naila, Münchberg und Rehau. » mehr

Die Wirtschaft in Bayern schreibt Erfolgszahlen. Das betonte Wirtschaftsminister Martin Zeil in seiner Regierungserklärung.

15.12.2011

Oberfranken

Wirtschaftslage im Freistaat gut wie selten zuvor

Minister Martin Zeil reiht in einer Regierungserklärung Superlative aneinander. Die Opposition will vor allem die regionalen Unterschiede abbauen. Von Jürgen Umlauft München - Bayerns Wirtschaft brumm... » mehr

Joachim Dankbar  zur "Solarfabrik der Zukunft"

19.10.2011

FP/NP

Ohne Wirkung

Einmal mehr verwandeln sich starke Worte in schwache Taten. In seiner Regierungserklärung vom 25. » mehr

02.06.2011

Oberfranken

Solarfabrik kommt nach Hochfranken

Hof/Wunsiedel - Hochfranken kann sich berechtigte Hoffnungen auf die "Solarfabrik der Zukunft" machen, die der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer am 25. Januar in seiner Regierungserklärung z... » mehr

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29.01.2011

Oberfranken

Nachlese

Wenn man nicht mehr weiter weiß, dann gründet man 'nen Arbeitskreis. Im Falle Seehofer ist es kein schnöder Arbeitskreis, sondern gleich ein Zukunftsrat. » mehr

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13.01.2011

Region

Narren schwingen das Zepter

Martin I. und Daniela I. regieren nun in Töpen. Das neue Prinzenpaar hat bis zum 8. März eine lange Session vor sich. » mehr

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09.12.2010

Oberfranken

Der Auftritt des Zeugen Nummer 80

Im Untersuchungsausschuss zur BayernLB spricht Ministerpräsident Horst Seehofer. Aber er sagt nur wenig. » mehr

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11.01.2010

Region

Volles Haus zur Inthronisation

Das Prinzenpaar Stefan I. und Eva I. hat in der Narrenhochburg Töpen die Herrschaft übernommen. » mehr

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13.11.2009

Region

Bis Aschermittwoch regiert das närrische Volk

Schirnding - Zwar mit acht Stunden Verspätung im Vergleich zum "hochoffiziellen Termin" um 11.11 Uhr, aber nicht weniger lustig haben die Schirndinger Narren am Mittwoch, 11. November, um 19.11 Uhr di... » mehr

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12.11.2009

Oberfranken

Die schwere Mission als SPD-Redner

München - Nach 44 Minuten Regierungserklärung von Horst Seehofer klemmt sich der neue SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher seine rote Mappe unter den Arm und geht zum Rednerpult. » mehr

11.11.2009

FP/NP

Wer die Zeche zahlt

Nein, eine schonungslose Analyse, wie sie die Kanzlerin eingangs ihrer Regierungserklärung angekündigt hat, ist etwas anderes. » mehr

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27.03.2009

Oberfranken

Bayern sucht die neue Schule

München – Bayern sucht die neue Schule – und zwar zusammen mit Wirtschaft, Politik und Eltern. Dies soll im Dialog geschehen, an sogenannten Runden Tischen. Und beginnen wird das Ganze nach den Osterf... » mehr

11.12.2008

Oberfranken

Noch fremd in der Landespolitik

Oppositionsführer Franz Maget hat Horst Seehofer kürzlich einen „Wohlfühlministerpräsidenten“ genannt. In seiner Regierungserklärung vor dem Landtag hat Seehofer nun alles getan, um dieses vergiftete ... » mehr

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04.12.2008

Oberfranken

Seehofer entschuldigt sich

München – Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat sich erstmals im Namen der Staatsregierung für Fehler im Zusammenhang mit der Krise der BayernLB entschuldigt und zugleich vor weiteren Mil... » mehr

18.07.2008

Oberfranken

Andersbegabte

Andersbegabte Eine Volksweisheit sagt, dass man die Qualität einer Gesellschaft daran erkennt, wie sie mit Kindern, mit Alten und Schwachen umgeht. Zu den Schwachen gehören auch die Menschen mit B... » mehr

20.02.2008

Oberfranken

Nord- und Ostbayern bleiben Schwerpunkte

München – Die Unterstützung Nord- und Ostbayerns bleibt Schwerpunkt der Politik der Staatsregierung. Das betonte Ministerpräsident Günther Beckstein in seiner Regierungserklärung zur Kommunalpolitik. » mehr

Christine Haderthauer

22.11.2007

FP

„CSU steht für Politik aus einem Guss“

München – Das Klima in der großen Koalition ist rauer geworden. Das sagte die neue CSU-Generalsekretärin Christine Haderthauer im Gespräch mit unserer Zeitung. » mehr

30.11.2007

Region

SPD für DSL-Anschluss

Schirnding – Peter Kodritzki hat in der jüngsten Marktgemeinderatssitzung im Zusammenhang mit dem stetigen Arbeitsplatzverlust in Schirnding einen Antrag der SPD-Fraktion zur Verbesserung der Internet... » mehr

Beckstein erste Regierungserklärung

16.11.2007

Oberfranken

Maget wünscht Stoiber zurück

München – Günther Beckstein saß nachdenklich und mit sehr ernster Miene auf seiner Regierungsbank. Am Rednerpult überzog ihn gerade Oppositionsführer Franz Maget mit harscher Kritik und beißendem Spot... » mehr

14.11.2007

Oberfranken

Beckstein kann den Mund halten

München – Günther Beckstein plant seine erste Regierungserklärung als Ministerpräsident wie eine geheime Kommandosache. Obwohl schon seit Wochen an der für den morgigen Donnerstag im Landtag angesetzt... » mehr

Mergner

21.07.2007

FP/NP

Kein leises Servus

„Sag‘ beim Abschied leise Servus“, dichtete Siegfried Forst 1936 und landete mit dem Lied einen Welt-Bestseller, den auch nach 70 Jahren noch jedermann kennt. Dem Edmund Stoiber aber, dem Bayern-König... » mehr

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