Lade Login-Box.
Topthemen: Bilder vom Wochenende30 Jahre GrenzöffnungBlitzerwarnerVER Selb

Arzberg

Alles hängt am alten Kassenkredit

Hohenberg hat Schulden abbauen können. Dass der Haushalt nicht genehmigt ist, liegt am Fehlbetrag. Den schiebt die Stadt lange vor sich her, heißt es bei der Bürgerversammlung.



Die Rechtsaufsicht genehmigt den Haushalt seit Jahren nicht. Der Kassenkredit entstand mit der Erschließung der Baugebiete in Hohenberg und Neuhaus. Foto: Daniel Reinhardt/dpa
Die Rechtsaufsicht genehmigt den Haushalt seit Jahren nicht. Der Kassenkredit entstand mit der Erschließung der Baugebiete in Hohenberg und Neuhaus. Foto: Daniel Reinhardt/dpa  

Hohenberg - Das größte Problem der Stadt Hohenberg ist schon gut zwei Jahrzehnte alt und rund 2,5 Millionen Euro schwer. Der Kassenkredit, so erklärte es Bürgermeister Jürgen Hoffmann bei der Bürgerversammlung am Donnerstagabend im "Haidhölzl", entstand mit der Erschließung der Baugebiete in Hohenberg und Neuhaus. Seitdem schiebt die Stadt den genannten Fehlbetrag vor sich her, mit der Konsequenz, dass die Rechtsaufsicht den Haushalt seit Jahren nicht genehmigt, obwohl das Zahlenwerk sonst so schlecht nicht aussieht.

Hilfe vom Staat

Um einen genehmigungsfähigen Haushalt zu bekommen, muss die Stadt Hohenberg den Kassenkredit deutlich reduzieren. "Das wird ohne staatliche Unterstützung nicht gehen", machte Jürgen Hoffmann deutlich. Er wünscht sich, für die Rückzahlung des Kassenkredits auch die Stabilisierungshilfen des Freistaats nutzen zu können. Die dürfen bislang jedoch nur zur Ablösung fälliger Darlehen verwendet werden.


"Wir haben dank der Stabilisierungshilfen die Verschuldung auf ein handlebares Niveau gebracht", sagte Hoffmann. Um rund die Hälfte hat die Stadt den Schuldenberg - ohne Kassenkredit - in den vergangenen sechs Jahren auf rund 3,5 Millionen Euro zum Jahresende reduzieren können. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von rund 2433 Euro bei 1444 Einwohnern. In einer ausführlichen Präsentation legte Hoffmann die wichtigsten Ein- und Ausgaben der Stadt dar. Auf der Habenseite stehen unter anderem der Einkommenssteueranteil (640 000 Euro), die Schlüsselzuweisung (626 252 Euro) und die Gewerbesteuer (325 000 Euro). Außerdem wurde der Stadt eine halbe Million Euro Stabilisierungshilfe für das Jahr 2018 bewilligt. Davon wurden Hoffmann zufolge 300 000 Euro bereits ausgezahlt, der Restbetrag folge im nächsten Jahr, wenn weitere Auflagen eingehalten würden. "Und das tun wir", sagte der Bürgermeister. Wie hoch die finanzielle Unterstützung des Freistaats für das aktuelle Jahr ausfällt, stehe noch nicht fest.

Mit den Einnahmen muss die Stadt ihre Pflichtausgaben bestreiten. In die Feuerwehren wurden rund 55 000 Euro investiert und in den Straßenunterhalt 58 000 Euro. Knapp 120 000 Euro sind an Schulverbandsumlagen zu entrichten, auf weitere 166 000 Euro beläuft sich der Eigenanteil für die Kinderbetreuung. Die Verwaltungsgemeinschaftsumlage schlägt mit knapp 600 000 Euro zu Buche, und an den Landkreis überweist die Stadt mehr als 698 000 Euro. Grund ist der deutliche Anstieg der Gewerbesteuereinnahmen vor zwei Jahren. "Deswegen haut es uns die Kreisumlage in diesem Jahr komplett um die Ohren", sagte der Bürgermeister. "Wie soll eine so kleine Stadt mit einer so hohen Kreisumlage einen ausgeglichenen Haushalt hinbekommen?" Antworten gab es wenig später von Landrat Dr. Karl Döhler.

"Die Situation ist nicht einfacher geworden, doch wir konnten wieder in die Zukunft der Stadt investieren", erklärte Jürgen Hoffmann. Ohne genehmigten Haushalt sei die Stadt auf Einzelgenehmigungen angewiesen gewesen, doch auch so wurden Projekte fertiggestellt, begonnen oder geplant. So sanierte die Stadt unter anderem die Straße zum "Haidhölzl", die ein Unwetter schwer in Mitleidenschaft gezogen hatte. Die Arbeiten an der Turnhalle wurden abgeschlossen und das Projekt "Gemeinschaftshaus" begonnen. Um das Umfeld um das ehemalige Rathaus gestalten zu können, hatte die Stadt Anfang des Jahres das Anwesen Hammermühlweg 1 abgerissen. Neue Türen, Fenster, Heizung und Wärmedämmung bekam das städtische Wohnhaus Böttgerstraße 19. Rund 82 000 Euro kostete die die Sanierung des Egerstegs in Neuhaus, wobei die Maßnahme mit 75 Prozent gefördert wurde. Die Stadt kümmerte sich um den Hochwasserschutz in der Selber Straße und sanierte Kanäle in Neuhaus. Außerdem läuft der Breitbandausbau, und die Stadt hat im Mobilfunkförderprogramm eine Förderzusage erhalten, um die Lücken in der Netzabdeckung schließen zu können.

Auf die größte Baustelle in Hohenberg hat die Stadt selbst wenig Einfluss: Der Freistaat Bayern saniert die Burg. Die Kommune selbst ist an anderer Stelle gefragt. So wird das Elisabeth-Kinderhaus saniert und erweitert. "Planung und Umsetzung werden noch einige Zeit in Anspruch nehmen", sagte Hoffmann. Parallel dazu laufen die Vorbereitungen zur Sanierung und Umfeldgestaltung des ehemaligen Rathauses. Der Bürgermeister rechnete mit Kosten von gut 2,2 Millionen Euro und einer 90-Prozent-Förderung durch den Städtebau. Außerdem müsse die Stadt nach fast 40 Jahren die beiden Pumpwerke technisch auf den neuesten Stand bringen.

Positives berichtete der Bürgermeister von der Bevölkerungsentwicklung. Trotz des Sterbeüberschusses - zehn Geburten bei 17 Todesfällen - sei die Bevölkerung um vier Personen gestiegen. Grund ist, dass die Zahl der Zuzüge die der Wegzüge weit übertrifft.

Kurz ließ Jürgen Hoffmann die Veranstaltungen Revue passieren und er erinnerte an Treffen in den Partnerstädten in Österreich und Ungarn. Viel Lob gab es für das ehrenamtliche Engagement in Hohenberg für die Unternehmer, die hier investierten und Arbeitsplätze schufen sowie für die Mitarbeiter der Verwaltung und des Bauhofs.

Dann nahm der Landrat Stellung zur der aus Hohenberger Sicht "unerhört" hohen Kreisumlage. "Richtig, ihr zahlt viel", sagte Döhler. Allerdings habe sich die Stadt, weil für die Berechnung die Umlagekraft vor zwei Jahren ausschlaggebend sei, auf die hohe Kreisumlage einstellen können. "Doch das tut keine Kommune", schränkte der Landrat augenzwinkernd ein. Es liegt jedoch nicht an der Kreisumlage, dass der Haushalt nicht genehmigt wurde." Der Landrat machte deutlich, dass der Fehlbetrag die Rechtsaufsicht zum Handeln gezwungen habe. "Ziel muss es sein, wieder einen genehmigungsfähigen Haushalt zu bekommen", sagte Karl Döhler. Dass trotz der Einzelgenehmigungen kein Stillstand herrsche, zeige der Blick nach Hohenberg. "Hier passiert viel", sagte er und dankte den Bürgern, die immer anpackten.

Autor
Gerd Pöhlmann

Gerd Pöhlmann

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
29. 10. 2019
17:42 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Bevölkerung Bevölkerungsentwicklung Bürger Bürgermeister und Oberbürgermeister Feuerwehren Hochwasserschutz Mitarbeiter und Personal Staaten Staatliche Unterstützung und Förderung Städte
95352 Hohenberg
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Gehen zuversichtlich in die Kommunalwahl: die Freien Wähler Thierstein mit ihrem Bürgermeisterkandidaten Thomas Schobert (vorn). Foto: pr.

05.12.2019

Freie Wähler setzen auf Thomas Schobert

Eine weitere Wahlperiode möchte der Thiersteiner Bürgermeister im Amt bleiben. Er verweist auf die vielen Erfolge und die gute Zusammenarbeit im Gemeinderat. » mehr

SPD Arzberg nominiert am 4. Oktober

25.09.2019

SPD Arzberg nominiert am 4. Oktober

Auf der Liste stehen alte Hasen genauso wie junge Leute. Auf die künftigen Stadträte kommt viel Arbeit zu. » mehr

Interview: mit Bauhofleiter Maximilian Schroller

06.12.2019

"Stefan Göcking hat meistens Pech"

Der erste richtige Schnee ist nicht mehr fern. Grund genug, beim Arzberger Bauhofleiter Maximilian Schroller nachzufragen und mit einigen Gerüchten aufzuräumen. » mehr

Der neue Vorstand der Ökologischen Bildungsstätte Hohenberg (von links): die stellvertretende Vorsitzende Dr. Kristina Schröter, Revisor Werner Friedel, Schatzmeister Christian Kreipe, Vorsitzender Udo Benker-Wienands, Schriftführer Ronald Ledermüller und Albrecht Schläger. Foto: pr.

07.11.2019

Benker-Wienands bleibt Vorsitzender der ÖBI

Neu im Vorstand ist die stellvertretende Vorsitzende Dr. Kristina Schröter. Nach einem erfolgreichen Jahr plant der Verein nun das Projekt "Waldbaden". » mehr

Weiß ein großes Team hinter sich: Christian Paulus, Bürgermeisterkandidat der CSU Hohenberg mit seiner Lebensgefährtin Bianca Lübcke. Foto: Gerd Pöhlmann

04.06.2019

CSU bläst zum Angriff auf Rathaussessel

Christian Paulus fordert in Hohenberg Bürgermeister Jürgen Hoffmann heraus. Die Christsozialen wollen wieder einen Ehrenamtler an der Stadtspitze. » mehr

Nach zwölf Jahren tritt Bernd Hofmann (links) einen Schritt zur Seite. Die Aktive Liste möchte mit Werner Frohmader (Zweiter von links) den Chefsessel im Rathaus behalten. Foto: Gerd Pöhlmann

01.12.2019

Hofmann macht Platz für Frohmader

Die Aktive Liste rüstet sich für den Wahlkampf. Die Mitglieder wollen das Bürgermeisteramt halten. Sie geben sich zuversichtlich und verweisen auf die Erfolge. » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Simultan-Schach mit Vlastimil Hort

Simultan-Schach mit Vlastimil Hort | 13.12.2019 Hof
» 51 Bilder ansehen

Truck Stop - Schöne Bescherung

Truck Stop - Schöne Bescherung | 12.12.2019 Hof
» 73 Bilder ansehen

Selber Wölfe - Starbulls Rosenheim

Selber Wölfe - Starbulls Rosenheim | 13.12.2019 Selb
» 36 Bilder ansehen

Autor
Gerd Pöhlmann

Gerd Pöhlmann

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
29. 10. 2019
17:42 Uhr



^