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Arzberg

Hohenberg auf schwierigem finanziellen Weg

Die Stadt erhält 300 000 Euro Stabilisierungshilfen. Der Stadtrat erlaubt Flachdächer in zwei Baugebieten, die begrünt werden sollen.



Hohenberg - Im Rahmen der Städtebauförderung sind der Regierung von Oberfranken jährlich die Bedarfsmitteilungen für das Folgejahr mitzuteilen. Für das Jahr 2020 hat der Stadtrat der Stadt Hohenberg die Verwaltung beauftragt, bei der Regierung von Oberfranken Mittel aus der Städtebauförderung für die Sanierung des Gemeinschaftshauses in der Selber Straße Fördergelder in Höhe von zwei Millionen Euro zu melden; außerdem soll im Kommunalen Förderprogramm ein Bedarf von 200.000 Euro angemeldet werden.

Termine

24. Oktober: Bürgerversammlung, Gaststätte "Haidhölzl"

25. Oktober: Wohnzimmer-Konzert mit "Mon Mari et Moi", Künstlerhaus Schirnding

25. Oktober: Hutza-Abend, Gaststätte "Haidhölzl"

3. November: Tag der Offenen Tür im renovierten Milchhof

9. November: Martinsumzug in Neuhaus

10. November: Einführung der neuen Pfarrerin Elke Pröbstl

11. November: Martinsandacht mit anschließendem Laternenzug, Elisabeth-Kinderhaus

17. November: Volkstrauertag mit Ansprachen, Hohenberg und Neuhaus.

 

In ihrer Sitzung beschlossen die Stadträte auch die Änderungen von zwei Bauleitplanungen: In den Baugebieten "Am Langen Weg" und "Mittlerer Hübel" werden künftig neben Sattel-, Krüppelwalm- und Pultdächern auch Flachdächer zulässig sein, die begrünt werden sollen. Für die Gebiete wurde bereits die Errichtung von oft mit Flachdächern gedeckten Tiny-Häusern befürwortet.

 

Für das Jahr 2018 erhält die Stadt Stabilisierungshilfen in Höhe von 500.000 Euro. Zum 10. Oktober wurde der erste Teilbetrag von 300.000 Euro ausgezahlt. Bis zum 30. April müssen weitere Bedingungen erfüllt sein, damit die Stadt die restlichen 200.000 Euro erhält.

Die Abrechnung des Wiesenfests 2019 weist aus, dass im Unterschied zu den Vorjahren die Sachspenden für den Glückshafen zurückgegangen seien, dafür wurden Geldspenden eingenommen, die teilweise für den Kauf von Sachpreisen verwendet wurden. Der Bürgermeister dankte allen Unternehmen, die gespendet oder sich an der Werbeaktion beteiligt hatten. Ebenso galt sein Dank dem Deutsch-tschechischen Zukunftsfonds, der sich mit einem Zuschuss von 1300 Euro beteiligt hatte. Insgesamt ergaben sich beim Wiesenfest Mehreinnahmen von gut 2500 Euro. Allerdings werden nach einem Beschluss von 2013 die Kosten für Arbeiten des Bauhofs (2019: 6900 Euro) nicht mehr in die Abrechnung einbezogen.

Auf Antrag des CSU-Fraktionsvorsitzenden Peter Fischer wurde der Punkt "Überörtliche Prüfung der Jahresabrechnungen 2009 bis 2016" in die öffentliche Sitzung verlegt. Die staatliche Rechnungsprüfungsstelle des Landratsamtes Wunsiedel hatte die Prüfung 2018 vorgenommen und den Bericht darüber nun vorgelegt. Die Rechtsaufsichtsbehörde am Landratsamt teilte mit, dass die Stadt zu einigen Ziffern im Bericht Stellung nehmen muss.

Ein wichtiger Punkt sind die Sollabschlüsse der Jahresabrechnungen 2009 bis 2016. Dem Grunde nach war ein Haushaltsausgleich nie gewährleistet, sondern der bestehende Sollfehlbetrag musste immer wieder auf das folgende Haushaltsjahr übertragen werden. Dazu fassten die Stadträte folgenden Beschluss: "Die dauernde Leistungsfähigkeit kann aus heutiger Sicht frühestens ab dem Jahr 2025 wieder erreicht werden, wenn auch in den folgenden sechs Jahren Stabilisierungshilfen von jährlich mindestens rund 1,5 Millionen Euro gewährt werden und dadurch unter anderem der erhebliche Kassenkredit abgebaut werden kann. Ohne zusätzliche staatliche Hilfen zum Abbau des Kassenkredits kann eine Konsolidierung nur äußerst langfristig eintreten."

Auch die Kassenlage der Stadt war im Berichtszeitraum teilweise äußerst angespannt. Der Kassenkredit wurde immer bis zum Höchstbetrag in Anspruch genommen. Bei der Rückzahlung von Darlehen aufgrund der Stabilisierungshilfe wurde der genehmigte Kassenkreditrahmen im Jahr 2014 einmal sogar kurzfristig und gering überschritten. Das Gremiums beschloss, dass künftig darauf geachtet werden muss, den genehmigten Kreditrahmen einzuhalten.

Beim Wiesenfest der Stadt entstanden im Prüfungszeitraum alljährlich negative Ergebnisse, wenn der Aufwand des Bauhofpersonals mit eingerechnet wird. Über einen Zeitraum von acht Jahren wurde der Haushalt mit fast 36.000 Euro belastet. Die Stadt sollte laut Rechnungsprüfer daher die Verteilung der Einnahmen aus Getränkeverkäufen überdenken. Bisher trägt alleine sie das Risiko. Daher wurde beschlossen, bei künftigen Bierpreiserhöhungen zu versuchen, den Anteil der Stadt Hohenberg am Bierpreis gegenüber dem Anteil des Vereins deutlich höher anzusetzen. Eine Abschaffung des jahrhundertealten Festes würde zu einer nicht hinnehmbaren Beeinträchtigung des kulturellen Lebens der kleinen Stadt führen.

Die Stadträte stimmten außerdem noch einhellig zwei Bauanträgen zu: Peter Voith kann demnach in Neuhaus ein Einfamilien-Wohnhaus mit Garagen bauen, und Reinhard Süßenbach darf auf seinem Grundstück Heideweg 17 in Neuhaus ein Carport errichten.

Autor

Peter Pirner
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Veröffentlicht am:
22. 10. 2019
15:52 Uhr

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Peter Pirner

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Veröffentlicht am:
22. 10. 2019
15:52 Uhr



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