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Arzberg

Thiersheim erhöht zähneknirschend Hebesatz

Der Faktor liegt bereits über dem Landesschnitt. Um weiter Stabilisierungshilfen zu bekommen, hebt die Gemeinde auf 340 Punkte an.



Thiersheim - Der Gemeinderat Thiersheim hat mehrheitlich die Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes beschlossen. Es gab in dieser Sache aber auch erhebliche Kritik aus dem Gremium. Um weiterhin Stabilisierungshilfen vom Freistaat Bayern zu erhalten, sei dem Markt Thiersheim zur Auflage gemacht worden, den Gewerbesteuerhebesatz anzuheben, erklärte Bürgermeister Bernd Hofmann in der jüngsten Sitzung.

Wahlhelfer

Einstimmig beschlossen die Gemeinderäte, dass es für die ehrenamtlichen Wahlhelfer bei der Kommunalwahl im März 2020 wieder ein sogenanntes Erfrischungsgeld von 40 Euro pro Person geben wird. Helfer, die ihr eigenes Notebook für die Auszählung zur Verfügung stellen, erhalten eine zusätzliche Aufwandsentschädigung von 20 Euro. Bürgermeister Bernd Hofmann rief die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich als ehrenamtliche Wahlhelfer zur Verfügung zu stellen. Interessierte Personen könnten sich bereits jetzt bei Edeltraud Platzer im Rathaus melden.


Momentan liege der Gewerbesteuerhebesatz bei 330 Punkten, der Landesdurchschnitt in Bayern liege bei 328. "Es fällt dem Gemeinderat nicht leicht, dieser Forderung nachzukommen, und wir wollen deshalb den Hebesatz auch nur moderat auf 340 Punkte erhöhen", betonte Bürgermeister Hofmann. Die Meinungen hierzu gingen jedoch in der folgenden Diskussion auseinander. "Ich sehe es als nicht notwendig an, die Gewerbesteuer zu erhöhen, da wir nicht unter dem Landesdurchschnitt liegen", konstatierte Martin Kneidl. Es sei ein falsches Signal an die Unternehmen. "Wir können froh sein, dass wir in Thiersheim so viele Unternehmen haben, die zu diesem Standort Ja sagen", sagte er. Mit einer Erhöhung der Gewerbesteuer riskiere die Marktgemeinde, dass Betriebsstandorte und Arbeitsplätze verlagert würden. Bürgermeister Bernd Hofmann versicherte, dass Kneidl allen Mitgliedern des Gemeinderates aus dem Herzen spreche. "Fakt ist aber, dass der Gemeinde die Erhöhung auferlegt worden ist, um weiterhin die Stabilisierungshilfen zu erhalten", machte der Bürgermeister deutlich. Kämmerin Stefanie Stöhr erklärte, dass im letzten Bewilligungsschreiben für die Stabilisierungshilfe die deutliche Aufforderung gestanden sei, dass die Hebesätze der Gemeinde erheblich über dem Landesdurchschnitt zu liegen hätten. Martin Kneidl wies darauf hin, dass es in Thiersheim noch eine Unternehmenskultur gebe, die so in anderen Orten des Landkreises nicht existiere. "Die Höhe der Gewerbesteuer ist für manche Unternehmen ein Entscheidungskriterium für den Standort", mahnte Martin Kneidl. Matthias Wölfel stimmte den Ausführungen seines Gemeinderatskollegen zwar zu, erklärte jedoch, dass er der Anhebung der Gewerbesteuer trotzdem zähneknirschend zustimmen werde. "Der Markt Thiersheim ist existenziell von der Stabilisierungshilfe abhängig", sagte Gemeinderat Robert Lang. "Und dafür wird nun die Erhöhung des Hebesatzes notwendig." Nachdem die Auflage von fast allen Ratsmitgliedern kritisiert worden war, wurde schließlich mit fünf Gegenstimmen die Anhebung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer auf 340 Punkte zum 1. Januar 2020 vom Gemeinderat mehrheitlich beschlossen.

Keine Einwände hatte der Thiersheimer Marktgemeinderat zum Bauantrag für die Errichtung eines Hackschnitzelbunkers und einer Edelstahlabgasleitung auf dem Grundstück Flurnummer 155/39 der Gemarkung Grafenreuth. Außerdem stimmten die Räte der von der Stadt Arzberg beabsichtigten Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der Gemarkung Seußen zur Realisierung einer Auffüllung zu.

Autor

Daniela Hirsche
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Veröffentlicht am:
10. 10. 2019
17:28 Uhr

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Autor

Daniela Hirsche

Kontakt zum Autor

Veröffentlicht am:
10. 10. 2019
17:28 Uhr



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