Topthemen: Hof-GalerieWaldschratDie Bilder vom WochenendeFall Peggy KnoblochSelber Wölfe

Fichtelgebirge

Marktleuthen wehrt sich gegen Vorwürfe

Nach mehreren Urteilen ist die von der Egerstadt betriebene kommunale Verkehrsüberwachung in die Kritik geraten. Jetzt nimmt Bürgermeister Florian Leupold Stellung.



Die Stadt Marktleuthen widerspricht Vorwürfen zur kommunalen Verkehrsüberwachung. Symbolbild: Roland Weihrauch/dpa
Die Stadt Marktleuthen widerspricht Vorwürfen zur kommunalen Verkehrsüberwachung. Symbolbild: Roland Weihrauch/dpa  

Marktleuthen - Die Stadt Marktleuthen sieht sich zu Unrecht in ein falsches Licht gesetzt. Grund hierfür ist die Berichterstattung über die von ihr betriebene und organisierte kommunale Verkehrsüberwachung Fichtelgebirge (KVÜ). Mehrere Städte und Gemeinden in den Landkreisen Wunsiedel und Bayreuth haben die innerörtliche Verkehrsüberwachung an die KVÜ übertragen. In den vergangenen Monaten haben sich mehrere Bürger über die ihrer Meinung nach nicht ganz legalen Methoden beschwert. Anlass einer Pressemitteilung des Marktleuthener Bürgermeisters Florian Leupold ist der Artikel "Die Krux mit den Blitzern" vom 5. Februar, in dem ein Fall im Bad Bernecker Ortsteil Bärnreuth geschildert wurde. Eine Frau war in einer Tempo-30-Zone mit 43 Stundenkilometern geblitzt worden und erhielt einen Zahlungsbescheid in Höhe von 25 Euro. Die Frau legte Widerspruch ein. Dieser wurde abgewiesen. Dagegen legte die Frau Einspruch ein. Die Angelegenheit wurde schließlich vor dem Amtsgericht verhandelt und eingestellt - aus Gründen der Verhältnismäßigkeit, da ein im nächsten Schritt notwendiges Gutachten einen hohen dreistelligen Betrag gekostet hätte.

Die Kommunale Verkehrsüberwachung

Die Kommunale Verkehrsüberwachung Fichtelgebirge (KVÜ) mit Sitz in Marktleuthen ist ein Zusammenschluss mehrerer Kommunen zur Organisation der Verkehrsüberwachung in den jeweiligen Mitgliedsgemeinden. Bislang haben Bad Berneck, Oberkotzau, Bischofsgrün, Tröstau, Nagel , Goldkronach, Kirchenlamitz und Wunsiedel mit der Stadt Marktleuthen Zweckvereinbarungen abgeschlossen.

 

Leupold widerspricht dem im Raum stehenden Vorwurf, dass die Stadt Marktleuthen und die KVÜ Fichtelgebirge rechtswidrige Geschwindigkeitsmessungen vornähmen. "Gerade bei einem so sensiblen Thema wie Geschwindigkeitskontrollen wird seitens der Stadt Marktleuthen ganz besonderes Augenmerk auf eine ordnungsgemäße Handlungsweise gelegt."

 

Laut dem Bürgermeister hat es in mehreren Orten in der Region Hinweise und Beschwerden aus der Bevölkerung über bestimmte Stellen gegeben, an denen zu schnell gefahren wird. Genau dies sei auch jeweils der Grund für die Entscheidungen der Stadt- oder Gemeinderäte, die kommunale Verkehrsüberwachung einzuführen. "Es ist nämlich nicht derjenige, der zu schnell fährt und dabei erwischt wird, das ,arme Opfer‘, sondern der im Straßenverkehr schwächere Radfahrer und Fußgänger." Zu denken sei hier insbesondere an ältere Menschen und Kinder.

Auch die Standorte der Geschwindigkeitsmessungen standen in der Kritik. Leupold kann dies nicht nachvollziehen, da genau überlegt worden sei, wo Geschwindigkeitskontrollen angebracht und zweckmäßig seien. "Jede einzelne Stelle wurde mit der Polizei abgesprochen. Willkürliche, quasi je nach Lust und Laune eingerichtete Kontrollstellen gibt es nicht."

Auch zu dem in dem Artikel geschilderten Fall aus Bad Berneck-Bärnreuth nimmt Leupold Stellung. "Die Eichzeit für das eingesetzte Messgerät galt von Anfang an bis 31. Dezember. Es wurde auch kein anderer Eichschein nachgereicht. Die Messung erfolgte innerhalb der amtlichen Eichzeit." Der Vorwurf, dass in einer Kurve gemessen und die Messung daher nicht korrekt gewesen sei, ist laut des Marktleuthener Bürgermeisters haltlos. "Die Messung erfolgte auf gerader Strecke. Die vom Rechtsanwalt der Klägerin gegen das Messergebnis vorgelegte Fotos vermittelten einen falschen Sachverhalt. "Denn diese wurden zwar an der betreffenden Messstelle aufgenommen, jedoch nicht in Messrichtung des Gerätes, sondern in entgegengesetzter Fahrtrichtung." Ein Ortstermin oder ein Sachverständigen-Gutachten hätte laut Leupold diesen Umstand schnell aufgedeckt. Die Stadt Marktleuthen habe bereits mit dem Amtsgericht und der Staatsanwaltschaft Verbindung aufgenommen. Im Artikel, auf den Leupold Bezug nimmt, ist der Geschäftsleiter der Stadt Marktleuthen, Stefan Hübner, zu dem Vorfall befragt worden. Auch er hat in dem Artikel gesagt, dass in einem geraden Straßenstück gemessen worden sei.

Ob die im Falle Bad Berneck von einem Anwohner gemachten Angaben zutreffen oder nicht, lässt sich nach Aussage von Leupold nach fast eineinhalb Jahren nicht mehr nachvollziehen. "Es liegt aber die Vermutung nahe, dass der Autofahrer bereits ein Problem mit der kommunalen Verkehrsüberwachung hatte. Solchen Problemen kann man jedoch vorbeugen, indem man sich an die vorgeschriebene Geschwindigkeit hält. Der Anwohner hatte berichtet, dass der Wagen mit dem Blitzgerät mehrfach seinen Standort wechseln musste, da er zum Teil auf Privatgrund geparkt hatte.

Auch zum sogenannten Rentner-Urteil bezieht Leupold Stellung. Hier hatte im Mai vergangenen Jahres das Amtsgericht Wunsiedel einen Bescheid der KVÜ kassiert. Ein Rentner, der innerorts mit 81 statt der erlaubten 50 Stundenkilometer geblitzt worden war, sollte 160 Euro zahlen. Als Begründung, warum das Bußgeldverfahren eingestellt wird, hatte das Amtsgericht argumentiert, dass sowohl der technische Zustand des Messgeräts als auch der Messvorgang selbst und die Verarbeitung und Auswertung der Daten von einem Privatunternehmen vorgenommen worden sei und keiner behördlichen Kontrolle unterlegen sei.

"Dem Vorwurf, dass die Stadt Marktleuthen hier in grob rechtswidriger Art und Weise Geschwindigkeitskontrollen durchführt, wird widersprochen. Die Messung war in Ordnung. Trotz eines hier erzielten Freispruchs solle ein Autofahrer seine Geschwindigkeit und die damit einhergehende Gefahr im Auge behalten. Die vom geeichten Messgerät festgestellte Geschwindigkeit von 84 Stundenkilometern wirft schon die Frage auf, ob innerorts wirklich so schnell gefahren werden muss."

Leupold verweist auf wissenschaftliche Untersuchungen, die belegten, dass ab 30 Stundenkilometern das Risiko von tödlichen oder schweren Verletzungen sehr stark ansteigt. "Bei einer Geschwindigkeit von 50 Stundenkilometern ist nur noch von einer Überlebensrate von 20 Prozent auszugehen. Über 80 Stundenkilometer bedeuten demnach ein nahezu hundertprozentiges Todesurteil für Fußgänger und Radfahrer."

Autor

Redaktion
Kontakt zum Autor

Veröffentlicht am:
18. 02. 2019
16:22 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Amtsgericht Wunsiedel Autofahrer Blitzgeräte Bürgermeister und Oberbürgermeister Fußgänger Geschwindigkeitsmessung Kritik Messgeräte Messtechnik Polizei Radfahrer Stefan Hübner Städte
Marktleuthen
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


 
Mehr zum Thema
Die KVÜ überwacht auch in Wunsiedel den Verkehr. Foto: Florian Miedl

04.02.2019

Die Krux mit den Blitzern

Die Messergebnisse von privaten Dienstleistern stehen auf wackligen Füßen. Schon mehrmals sind sie erfolgreich angefochten worden. » mehr

Dauerparker sollen runter vom Marktplatz. Auf zwei Stunden hat die Stadt Marktleuthen nun die Parkzeit begrenzt. Foto: Florian Miedl

03.08.2018

Beim Parken tickt jetzt die Uhr

Rund um die Kirche richtet die Stadt Marktleuthen Zeitparkplätze ein. Die Verantwortlichen reagieren damit auf eine Bitte der Gewerbetreibenden. » mehr

Geblitzt! Die Verkehrsüberwachung ist eine staatliche Aufgabe.	Symbolfoto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa

08.02.2019

Wo Rasen ohne Folgen bleibt

Die Verkehrsüberwachung Marktleuthen hat es nicht leicht: Schon mehrere Gerichte haben Bußgeld-Bescheide aufgehoben. Jetzt entscheidet die nächste Instanz. » mehr

Sabine Zollitsch

24.11.2017

Bürger über Stadt heftig verärgert

Die Anwohner des Sankt-Wolfgang-Weges in Marktleuthen sollen Beiträge für den Kanalbau zahlen. Die Stadt sieht sich dazu rein rechtlich gezwungen. » mehr

Montessori-Kinderhausleiterin Birgit Kassing half beim Abschneiden.	Foto: H.G.

09.02.2018

Schnipp-schnapp, Binder ab

Die Kleinen des Montessori-Kinderhauses in Marktleuthen stürmten mit ihren Erzieherinnen am Weiberfasching das Marktleuthener Rathaus. » mehr

Wenn's an der Radarfalle blitzt, ist für Raser meist ein Bußgeld fällig. Es sei denn, die Verkehrsüberwachung begeht einen Formfehler und das Blitzerfoto darf nicht als Beweis verwertet werden. So wie im November 2016 in Bernstein. Das hat das Amtsgericht jetzt entschieden.	Fotos: S. Engels / Adobe Stock, Rainer Maier

11.05.2018

Bürgermeister Florian Leupold verärgert über "Fehlurteil"

Bei seiner Kommunalen Verkehrsüberwachung Fichtelgebirge (KVÜ) läuft alles ordnungsgemäß, sagt der Rathauschef der Stadt Marktleuthen: "Das ist alles » mehr

Bildergalerie » zur Übersicht

Demo gegen Artikel 13 in Hof

Demo gegen Artikel 13 in Hof | 23.03.2019 Hof
» 12 Bilder ansehen

9. Hofer-Stein-Party in der BG

9. Hofer-Stein-Party in der BG | 23.03.2019 Hof
» 33 Bilder ansehen

Testspiel: SpVgg Bayern Hof - 1. FC Nürnberg (U19-Bundesliga)

Testspiel: SpVgg Bayern Hof - 1. FC Nürnberg (U19-Bundesliga) | 24.03.2019 Hof
» 84 Bilder ansehen

Autor

Redaktion

Kontakt zum Autor

Veröffentlicht am:
18. 02. 2019
16:22 Uhr



^
Ändern Einverstanden

Diese Webseite nutzt Cookies für Funktions-, Statistik- und Werbezwecke. In unserer » Datenschutzerklärung können Sie die Cookie-Einstellungen ändern. Wenn Sie der Verwendung von Cookies zustimmen, klicken Sie bitte "Einverstanden".