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Alarmstimmung wegen feuchter Keller

Zu gerne hätte der Kämmerer die Haushaltslücke noch im alten Jahr geschlossen. Doch daraus wird nichts - weil die Räte dem Streichkonzert nicht komplett folgen wollen.



Feuchtigkeit im Keller des Feuerwehr-Wohnhauses am Hallplatz macht den Bewohnern schon länger zu schaffen. Wie viel Geld für die Trockenlegung nächstes Jahr zur Verfügung stehen sollte, darüber sind sich die Stadträte mit dem Oberbürgermeister noch nicht einig geworfen. Foto: Dirk John
Feuchtigkeit im Keller des Feuerwehr-Wohnhauses am Hallplatz macht den Bewohnern schon länger zu schaffen. Wie viel Geld für die Trockenlegung nächstes Jahr zur Verfügung stehen sollte, darüber sind sich die Stadträte mit dem Oberbürgermeister noch nicht einig geworfen. Foto: Dirk John  

Hof - Sparen beim Bau-Unterhalt scheint auf den ersten Blick einfach zu sein. Doch der Teufel liegt, wie so oft, im Detail. So verweigerten die Stadträte in der dritten Runde der Beratungen über den Haushalt 2020 der Kürzungs- und Streichliste letztlich ihre Zustimmung. Der Grund: Die geplante Verschiebung eines einzelnen Vorhabens stieß auf ihr Missfallen. Und so bleibt der Etatentwurf noch einige Tage oder Wochen länger im Ungleichgewicht - bis weitere Eckdaten feststehen.

Darum geht’s: Für stabile Finanzen muss der Verwaltungshaushalt einen bestimmten Betrag erreichen, der in den Vermögenshaushalt fließen kann. Diese Mindestzuführung beläuft sich für Hof im kommenden Jahr auf 4,769 Millionen Euro. Nach den bisherigen Beratungen betrug die Zuführung nur 2,68 Millionen Euro. Die gut zwei Millionen Euro große Lücke - darin waren sich die Räte einig - lässt sich am einfachsten über den Bau-Unterhalt schließen.

Denn der zuständige Unternehmensbereich hatte 8,24 Millionen Euro für Reparaturen und Instandhaltung angemeldet. Ein Rekordbetrag, wie Stadtkämmerer Peter Fischer festgestellt hatte. Die Verwaltung verständigte sich auf eine umfangreiche Sparliste, um auf einen Ansatz von 6,095 Millionen Euro zu kommen. Damit wäre die Mindestzuführung nahezu exakt erreicht.

So wurde die Summe für unvorhergesehene Reparaturen in fast allen Bereichen pauschal gekürzt. An anderen Stellen, etwa beim Straßenunterhalt, setzte die Kämmerei den Rotstift an und strich 180 000 Euro. Wieder andere Vorhaben fielen aus der Planung für 2020 heraus, zum Beispiel Ausbesserungsarbeiten am Bismarckturm im Wert von 25 000 Euro.

So weit konnten die Räte im Haupt- und Finanzausschuss den Vorschlägen aus dem Rathaus folgen. Mit einer Ausnahme: Die vieldiskutierte Trockenlegung der Keller unter den Feuerwehrwohnungen am Hallplatz wollten sie nicht nochmals verschieben. 260 400 Euro hatte die Verwaltung auf die Sparliste gesetzt. Es bestehe "keine bauliche Dringlichkeit", hieß es zur Begründung. Stadtdirektor Franz Pischel erläuterte, die Kellersanierung sei eine der rund 15 größeren Schrauben, an denen man beim Bau-Unterhalt drehen könne.

Zum Hintergrund: Die Kellertrockenlegung sollte mit der Stilllegung der dortigen alten Tankstelle einhergehen. 550 000 Euro in zwei Jahren müssten die Stadt dafür aus dem Topf Bau-Unterhalt entnehmen. 2020 wären 330 000 Euro fällig; davon sind 69 600 Euro Haushaltsreste und 260 400 Euro "frisches" Geld. Diesen Betrag auf null zu setzen, schmeckte den Stadträten nicht. Es sei klar, dass man reduzieren müsse, sagte CSU-Fraktionschef Wolfgang Fleischer. "Aber wir schieben die Keller schon ewig vor uns her." Jetzt gehe es langsam an die Substanz. Dr. Jürgen Adelt (SPD) plädierte ebenfalls dafür, zumindest einen Betrag beim Bau-Unterhalt einzustellen und die Sanierung konsequent anzugehen. Dafür handelte er sich einen Konter von Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner (CSU) ein: "260 000 Euro drin lassen ohne Alternativ-Vorschlag, das geht auch nicht." Doch Adelt ließ nicht locker: "Es ist doch nicht unsere Aufgabe, einen Sparvorschlag vorzulegen." Der SPD-Rat blieb hart : "So können wir es nicht akzeptieren. Wir sind in der Form dagegen." Erneuter Widerspruch vom OB: "Wir müssen aufpassen, dass wir uns nicht lächerlich machen." Der Ausschuss dürfe nicht auf einzelnen Posten herumreiten. "Wegen fünf Kellern bei der Feuerwehr sollten wir keinen Verteilungskampf aufmachen." Da grätschte ihm sein Parteifreund Fleischer dazwischen: "Das ist doch kein Verteilungskampf. Ein nasser Keller gehört gemacht."

Angesichts derartiger Hartnäckigkeit blieb dem Rathauschef nichts anderes übrig, als die Entscheidung über den Bau-Unterhalt zu vertagen. Wie Kämmerer Fischer sagte, erwartet die Stadt in den nächsten Tagen die Mitteilung des Freistaats über die Schlüsselzuweisungen. Danach werde man klarer sehen im Haushalt 2020. Und bis zum 13. Januar ohnehin. Dann trifft sich der Haupt- und Finanzausschuss zur nächsten Sitzung. Dabei wird es erneut um die Trockenlegung der Keller am Hallplatz gehen.

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Jan Fischer

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Veröffentlicht am:
10. 12. 2019
18:46 Uhr

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10. 12. 2019
18:46 Uhr



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