Hof – Christine Künzel mag ihren Arbeitsplatz. Ihr neu möbliertes Büro im siebten Stock des Neubaus des Zentraljustizgebäudes bietet durch die große Glasfront einen wunderbaren Blick über die Saalestadt. Als sie vor gut drei Jahren die Stelle der Landgerichtspräsidentin annahm, zog sie hier ein und übernahm damit die Großbaustelle, die auf mehrere Jahre angelegt ist. Bei ihrem Amtsantritt war das Hochhaus am Berliner Platz, eines der Wahrzeichen Hofs, gerade abgerissen worden. An das Richtfest für die zweite Hälfte des Neubaus im Mai 2015 kann sie sich noch sehr gut erinnern. Seitdem wartet sie auf die Fertigstellung des Komplexes. Die 61-Jährige hofft, dass sie am heutigen Freitag erfährt, wann es weitergeht mit ihrer Baustelle.
Das könnte der bayerische Justizminister Dr. Winfried Bausback – wenn es nach Künzel geht – verkünden, wenn er am Freitagmittag zur festlichen Einweihung des ersten Teils des Zentraljustizgebäudes kommt.
Künzel ist sich sicher, dass der dritte Bauabschnitt, der Flachbau mit dem Foyer und den Sitzungssälen sowie der Schwurgerichtssaal, die Anfang der 60er-Jahre gebaut wurden, in Angriff genommen werden. „Nur: Wann, das ist die spannende Frage.“
Sie blickt aus ihrem Büro hinunter auf den hufeisenförmigen Bau und zeigt auf das in die Jahre gekommene Dach, das an einigen Stellen undicht ist. Die Fenster sind in manchen Räumen bereits vernagelt. Der Neubau und die Sanierung sind dringend notwendig. Mitte August dieses Jahres gab es einen Wasserschaden im Schwurgerichtssaal. Wasser drang durch das Flachdach ein, der Putz blätterte großflächig ab, und es regnete in die Zuschauerreihen hinunter. „Der Saal ist zwar wieder freigegeben und das Gebäude für Menschen sicher. Aber saniert werden sollte es trotzdem möglichst bald,“ sagt Künzel.
Das Zentraljustizgebäude mit insgesamt drei Bauabschnitten hat das Staatliche Bauamt Bayreuth geplant. Die Verantwortlichen hatten vor, alle in Hof ansässigen Justizbehörden – Staatsanwaltschaft, Amtsgericht, Landgericht und das Zentrale Vollstreckungsgericht – in einem Gebäude an einem Ort zusammenzubringen. Die Grundsteinlegung war 2010. Die erste Hälfte des Neubaus wurde im Dezember 2012 bezogen. Nach dem Abriss des Hochhauses musste die Staatsanwaltschaft in angemietete Bankräume in der Hans-Högn-Straße ausweichen. Im Juni zogen die Mitarbeiter dann ins fertige Gebäude am Berliner Platz 1 ein. „Auch wenn der eine oder andere die Büros zu klein findet, sind die Mitarbeiter zufrieden“, sagt Künzel. Die Größe der Räume sei normiert, „das legen wir nicht fest“.
Wegen zusätzlicher Aufgaben für die Justiz reicht das neue Gerichtsgebäude jedoch nicht aus. Denn zum einen siedelte sich das Zentrale Vollstreckungsgericht in Hof an, zum anderen wurde in Hof eine fünfte Strafkammer eingerichtet. „Über Platznot können wir trotzdem nicht klagen. Zwar sind viele Räume derzeit zweckentfremdet. Aber wenn der dritte Bauabschnitt fertig ist, haben alle Abteilungen genug Platz.“
Vor zwei Jahren wurde die Machbarkeitsstudie für den dritten Bauabschnitt der Öffentlichkeit präsentiert. Das Ergebnis: Der Trakt ist nicht sanierungsfähig und muss abgerissen werden. An der Stelle des Flachbaus sollte ein Gebäude mit Obergeschoss mit zusätzlichen Verhandlungs- und Büroräumen entstehen. Die markante Hufeisen-Form sollte erhalten bleiben. Der Schwurgerichtssaal und der Eingangsbereich sollten nicht abgerissen, sondern energetisch saniert werden. Für Anfang 2017 war der Beginn der Bauarbeiten geplant, man rechnete mit Kosten in ähnlicher Höhe wie für die ersten zwei Bauabschnitte – etwa 30 Millionen Euro. „Der dritte Bauabschnitt sollte nahtlos an die ersten zwei anknüpfen. Aber der Weiterbau ist zurückgestellt worden“, berichtet Künzel. Da es in ganz Bayern derzeit viele Justiz-Baustellen gebe – wie in Aschaffenburg und Schweinfurt – und die Gelder nur in begrenzter Höhe vorhanden seien, „wurden Prioritäten gesetzt“.
Wenn die alten Sitzungssäle abgerissen werden, sollen die Zivilrechtsabteilung und die Verhandlungssäle wieder auf die angemieteten Räume in der Hans-Högn-Straße ausweichen, wo es bereits eine Sicherheitsschleuse gibt. Auf dem Schotterplatz vor dem Gerichtsgebäude soll eine Container-Stadt entstehen, in der Sitzungen stattfinden können. Christine Künzel: „Das wird eine große Herausforderung sein.“
