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Demografie-Zuschlag - FAB geht mit Antrag in Offensive

Hof - Die FAB-Fraktion im Hofer Stadtrat fordert, dass die Regierung von Oberfranken die Streichung des Demografie-Zuschlags für Hof (die Frankenpost berichtete ausführlich)



Hof - Die FAB-Fraktion im Hofer Stadtrat fordert, dass die Regierung von Oberfranken die Streichung des Demografie-Zuschlags für Hof (die Frankenpost berichtete ausführlich) zurücknimmt. Und sie verlangt für Bevölkerung und Stadtrat Informationen über die Kosten von Migration und Integration für die Stadt. In einem Antrag an den Oberbürgermeister, gezeichnet von Albert Rambacher im Namen der Fraktion, fordert die FAB Dr. Harald Fichtner auf, "Initiativen zu ergreifen, um die Abschaffung des Demografie-Zuschlages durch die Regierung von Oberfranken zu revidieren".

Bekanntlich seien die Einwohnerzahlen Hofs in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen, schreibt die FAB und betont, sie begrüße ausdrücklich diese positive Entwicklung. Allerdings seien die erfreulichen Zahlen letztendlich auf den großen Zuzug von Migranten und Flüchtlingen zurückzuführen. Nach Salzgitter liege hier Hof bundesweit an zweiter Stelle. Die Stadt habe deswegen enorme soziale und integrative Aufgaben zu bewältigen. "Integration und Migration kosten den Kommunen in erster Linie viel Geld, das zur Erfüllung ursprünglicher kommunaler Aufgaben fehlt. Führende Vertreter des Deutschen Städtetages fordern deswegen seit Jahren von Bund und Ländern mehr finanzielle Unterstützung." Hof habe bereits strukturpolitische Nachteile, die sich beispielsweise in der sozialen Schichtung, bei der Kaufkraft und relativ niedrigen Gewerbesteuereinnahmen ablesen ließen. "Unter diesen Voraussetzungen müssen die steigenden kommunalen Integrationsmaßnahmen geschultert werden, was zusätzliche finanzielle und personelle Belastungen zur Folge hat."

Die steigenden Kosten im sozialen Bereich seien dem Bürger nicht länger zuzumuten, "zumal die Ursachen für die zunehmende Migration nicht in kommunalpolitischer Verantwortung liegen". Eine Streichung des Demographie-Zuschlages käme einer "Bestrafung" der Stadt und ihrer Bürger gleich. "Dies ist für die FAB inakzeptabel." Angesichts der "großen Unruhe" in weiten Teilen der Hofer Bevölkerung bezüglich dieser Entwicklung müsse den Bürgern "reiner Wein" eingeschenkt werden, die Kosten für Migration und Integration müssten offengelegt werden.

Die Fraktion erklärt, dabei gehe es nicht darum aufzurechnen, wie viel ein Mensch wert sei, oder auf dem Rücken von Flüchtlingen Kommunalpolitik zu machen. Vielmehr dürfe es nicht sein, dass auf dem Rücken von Hofern "zusätzliche unverschuldete Belastungen ausgetragen werden müssen". Es gehe auch nicht "gegen die Menschen, die zu uns kommen, sondern schlicht und einfach um eine faire Lastenverteilung".

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Veröffentlicht am:
11. 07. 2019
19:42 Uhr

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11. 07. 2019
19:42 Uhr



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