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Hof

Die Basis soll bestimmen

Die SPD-Vorsitzende Nahles hat ihren Rücktritt angekündigt. Zwei junge SPD-Lokalpolitiker fordern, dass nun die Mitglieder entscheiden sollen.



Die Basis soll bestimmen
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Hof - Fast schon erleichtert zeigt sich Patrick Leitl, Vorsitzender der SPD Hof-Stadt, nach dem Rücktritt der Bundesvorsitzenden Andrea Nahles. Allzu überrascht jedenfalls war er nicht. "Mit einer Parteichefin, die keiner leiden kann, gewinnst du keinen Blumentopf", sagte er am Sonntag im Gespräch mit der Frankenpost. Zwar habe Nahles, räumt Leitl ein, als Bundesarbeitsministerin mit dem Mindestlohn ihre politischen Meriten erworben, aber als Parteivorsitzende habe sie die "Partei, die um ihre Existenz kämpft", keinen Schritt weitergebracht. In der Bevölkerung sei sie nicht gut angekommen, aber auch nicht bei den Genossen aus der Basis. Und in diese Kerbe schlägt Leitl: "15 Jahre lang dreht sich da ein Tableau auf oberster Ebene im Kreis, und nichts passiert." Im kleinen Kreis werde bei der traditionsreichen SPD bestimmt, wer die Partei führen soll. "Es ist Zeit, dass die Basis endlich entscheidet, wer ans Ruder kommt", fordert der Sozialdemokrat. In Großbritannien sei dies üblich, nun solle endlich jemand auch in Deutschland die SPD anführen, der die ganze Partei hinter sich wisse und der nicht durch Geklüngel zu seinem Posten gekommen ist.

Leitl glaubt auch nicht, dass der schnelle Wechsel mit Gabriel, Schulz und Nahles der SPD geschadet habe. Gabriel sei lange im Amt gewesen - genützt habe es der Partei nichts. "Wir sollten uns jetzt Zeit nehmen, und wenn es ein halbes Jahr dauert. Wir brauchen eine nachhaltige Lösung", sagt der Genosse. Durchaus dürfe man auch auf jemanden aus der zweiten Reihe setzen. Mit einer schnellen Nachfolge sei die SPD schlecht beraten. Namen? "Mit Olaf Scholz kämen wir vom Regen in die Traufe." Der einzige Name, der ihm spontan einfällt, ist Lars Klingbeil, Generalsekretär der SPD: Leitl: "Aber wir dürfen nichts überstürzen."

Auch für Pascal Bächer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Helmbrechtser Stadtrat, ist für die SPD jetzt eines wichtig: "Klare Haltung, klare Positionen, glaubwürdige Köpfe." Wie Leitl fordert er, dass nun "endlich mal" der oder die Parteivorsitzende von den Mitgliedern, der Basis, bestimmt wird, denn seit Jahren gebe es immer nur die alten Köpfe: "Ich will nicht, dass einfach auf den höheren Ebenen Olaf Scholz gekürt wird." Dieser Forderung räumt er reelle Chancen ein, denn immer mehr Menschen an der Parteibasis verlangten dies. "Auch in der SPD gibt es Flügel. Um für eine gewisse Einigkeit zu sorgen, ist dieser Prozess der Mitgliederabstimmung nötig."

Bächer macht kein Hehl daraus, dass er seinerzeit die Entscheidung der SPD, mit der CDU/CSU eine große Koalition einzugehen, für falsch hielt. "Es ist aus demokratietheoretischen Überlegungen auf Dauer nicht gut, wenn die zwei größten Parteien so viele Jahre gemeinsam regieren. Das Ergebnis haben wir jetzt." Die SPD mit ihrer Historie als älteste Partei in Deutschland habe aus Verantwortungsbewusstsein das Land vor die Partei gestellt - und sei daran kaputt gegangen. Andrea Nahles habe sich redlich bemüht, aber sie komme bei den Leuten einfach nicht an. Und: "In der großen Koalition kommen wir ja auch inhaltlich nicht weiter, mit der Grundrente, mit der Bürgerversicherung. Die progressiven sozialpolitischen Themen lassen sich mit der CSU nicht umsetzen." Von einer Erneuerung der SPD sei zwar schon lange die Rede, meint Bächer, aber: "Wir müssen da mal wirklich auf den Weg kommen."

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Sabine Gebhardt, hawe
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Veröffentlicht am:
03. 06. 2019
00:00 Uhr

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Sabine Gebhardt, hawe

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Veröffentlicht am:
03. 06. 2019
00:00 Uhr



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