Flüchtlinge: AfD spricht von Missverständnis

Hof - Für Verwirrung hat dabei das Abstimmungsverhalten der AfD gesorgt: Die beiden AfD-Stadträte David Heimerl und Stefan Böhm hatten in der Stadtratssitzung gegen die Absichtserklärung gestimmt. Im Haupt- und Finanzausschuss aber, wo das Thema bereits nicht öffentlich vorberaten wurde, soll David Heimerl die Entscheidung noch mitgetragen haben: Das Gremium hatte einstimmig eine Empfehlung an den Stadtrat ausgesprochen, hieß es.

Einmal also für die Aufnahme von Flüchtlingskindern, dann in großer Runde doch dagegen? Zu diesem Widerspruch erklärt David Heimerl auf Nachfrage der Frankenpost: "Das muss ein Missverständnis sein. Wir waren von Anfang an dagegen." Einen Sinneswandel habe es nie gegeben, betont er und sagt: "Vielleicht wurde uns unser Schweigen während des Beschlusses falsch ausgelegt."

Auch in der Stadtratssitzung hatten sich die AfD-Räte nicht zu dem Thema zu Wort gemeldet. Im Gespräch mit der Frankenpost begründet er die Gegenstimmen in der Stadtratssitzung damit, dass der Bund für Flüchtlinge zuständig sei, nicht die Stadt Hof. Sollte Hof vom Bund Flüchtlinge zugeteilt bekommen, dann sei das eben so. Eigeninitiative in dieser Richtung hält er für falsch. Dazu verweist er auf die aus seiner Sicht enormen Kosten: "Hof hat bereits genug Schulden." Zudem meint er, dass es kaum überprüfbar sei, dass wirklich nur minderjährige Flüchtlinge Hilfe erhalten.

Den Antrag hatte Thomas Etzel von den Linken gestellt.